- Mangelnde Kapazitäten bei der Luftraumkontrolle
  Einflussmöglichkeiten der Landesregierung auf die Thematik der
  Flugverspätungen; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Stirböck, Oliver, Freie Demokraten; Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  28.03.2019 und Antwort 05.06.2019 Drucksache 20/419
            
            


            
            
- Luftsicherheit gewähren - Sicherheitskontrollen übertragen -
  Wettbewerbsfähigkeit des Frankfurter Flughafens stärken
  Feststellungen: wiederholte Vorfälle mit Drohnen im Luftverkehr
  insbesondere am Frankfurter Flughafen, Auswirkungen der Engpässe bei
  den Luftsicherheitskontrollen, Forderung nach Übertragung der
  Sicherheitskontrollen vom Bund auf die Fraport, Fachaufsicht und
  Qualitätskontrolle durch die Bundespolizei, Erarbeitung eines
  Konzeptes zur Abwehr von Drohnen (Drohnenabwehrsystem, erweiterte
  Aufgaben der Deutschen Flugsicherung)
            
  Antrag                                         Fraktion der Freien Demokraten
  11.06.2019 Drucksache 20/783
  Plenarprotokoll 20/27  11.12.2019 S.2015 (Video)
            
  Ausschussberatungen:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/14  05.02.2020 (ö)
      Ablehnung
  Innenausschuss (INA)
      INA 20/18  16.01.2020    
            


            
            
- Rückenwindkomponente am Frankfurter Flughafen
  Zuständigkeiten für An- und Abflugverfahren, Prüfung und Bewertung
  von Lärmschutzaspekten und der Betriebsrichtung zu Windverhältnissen
  durch die Fluglärmkommission Frankfurt
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  26.02.2020 und Antwort 30.03.2020 Drucksache 20/2476
            
            


            
            
- Chaos am Flughafen - Landesregierung schaut zu
  Einschätzung der Landesregierung über die derzeitige Situation für
  Reisende am Frankfurter Flughafen und deren Gründe sowie Maßnahmen
  zur Verbesserung der Unregelmäßigkeiten im Luftverkehr, Bewertung der
  Dauer von Zuverlässigkeitsüberprüfungen durch die zuständige
  Sicherheitsbehörde, Überprüfung und Einsatzfähigkeit türkischer
  Arbeitskräfte, Lohnerhöhungen für Personal, Beurteilung eines
  Luftverkehrsgipfels und Auskunft zur ressortübergreifenden
  Koordinierungsgruppe auf Staatssekretärsebene, Angaben zur
  Information und Umbuchung von Kunden stornierter Flüge,
  Ausnahmegenehmigungen für Flugbewegungen in den Nachtrandstunden
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Weiß, Marius, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Barth, Elke, SPD; Grüger, Stephan, SPD; John, Knut, SPD;
                                                 Fraktion der SPD
  21.06.2022 Drucksache 20/8669
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/52  29.06.2022 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Zuverlässigkeitsüberprüfung nach § 7 Abs. 1 Nr. 2 LuftSiG
  Angaben zu den Überprüfungen von Mitarbeitenden im Sicherheitsbereich
  der Flughäfen durch die Luftsicherheitsbehörde und das
  Polizeipräsidium Frankfurt, Prognose einer möglichen Sichtung von
  Beiträgen in sozialen Medien, Prüfung der Phänomenbereiche Islamismus
  und Sympathie mit
  Terrororganisationen, Anzahl der durchgeführten Überprüfungen seit
  2018, Anteil der Ablehnungen und Widerrufe
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  01.08.2022 und Antwort 06.10.2022 Drucksache 20/8935
            
            


            
            
- Zuverlässigkeitsüberprüfungen an Flughäfen
  Angaben zur Bearbeitung eines Antrages auf Überprüfung der
  Zuverlässigkeit, Anzahl der Überprüfungen durch die Fraport AG von
  2018 bis 2022 sowie Ablehnungen und Widerrufe, Entwicklung der
  personellen Situation zur Antragsbearbeitung, Bewertung des
  Beschleunigungspotentials der Bearbeitungsdauer durch digitalisierte
  Vorgänge
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  11.08.2022 und Antwort 19.10.2022 Drucksache 20/8980