Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

Druck Word-Export PDF-Export Weitere Beratung verfolgen (Merkliste)
- Mangelnde Kapazitäten bei der Luftraumkontrolle
  Einflussmöglichkeiten der Landesregierung auf die Thematik der
  Flugverspätungen; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Stirböck, Oliver, Freie Demokraten; Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  28.03.2019 und Antwort 05.06.2019 Drucksache 20/419
            
            


            
            
- Luftsicherheit gewähren - Sicherheitskontrollen übertragen -
  Wettbewerbsfähigkeit des Frankfurter Flughafens stärken
  Feststellungen: wiederholte Vorfälle mit Drohnen im Luftverkehr
  insbesondere am Frankfurter Flughafen, Auswirkungen der Engpässe bei
  den Luftsicherheitskontrollen, Forderung nach Übertragung der
  Sicherheitskontrollen vom Bund auf die Fraport, Fachaufsicht und
  Qualitätskontrolle durch die Bundespolizei, Erarbeitung eines
  Konzeptes zur Abwehr von Drohnen (Drohnenabwehrsystem, erweiterte
  Aufgaben der Deutschen Flugsicherung)
            
  Antrag                                         Fraktion der Freien Demokraten
  11.06.2019 Drucksache 20/783
  Plenarprotokoll 20/27  11.12.2019 S.2015 (Video)
            
  Ausschussberatungen:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/14  05.02.2020 (ö)
      Ablehnung
  Innenausschuss (INA)
      INA 20/18  16.01.2020    
            


            
            
- Rückenwindkomponente am Frankfurter Flughafen
  Zuständigkeiten für An- und Abflugverfahren, Prüfung und Bewertung
  von Lärmschutzaspekten und der Betriebsrichtung zu Windverhältnissen
  durch die Fluglärmkommission Frankfurt
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  26.02.2020 und Antwort 30.03.2020 Drucksache 20/2476
            
            


            
            
- Chaos am Flughafen - Landesregierung schaut zu
  Einschätzung der Landesregierung über die derzeitige Situation für
  Reisende am Frankfurter Flughafen und deren Gründe sowie Maßnahmen
  zur Verbesserung der Unregelmäßigkeiten im Luftverkehr, Bewertung der
  Dauer von Zuverlässigkeitsüberprüfungen durch die zuständige
  Sicherheitsbehörde, Überprüfung und Einsatzfähigkeit türkischer
  Arbeitskräfte, Lohnerhöhungen für Personal, Beurteilung eines
  Luftverkehrsgipfels und Auskunft zur ressortübergreifenden
  Koordinierungsgruppe auf Staatssekretärsebene, Angaben zur
  Information und Umbuchung von Kunden stornierter Flüge,
  Ausnahmegenehmigungen für Flugbewegungen in den Nachtrandstunden
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Weiß, Marius, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Barth, Elke, SPD; Grüger, Stephan, SPD; John, Knut, SPD;
                                                 Fraktion der SPD
  21.06.2022 Drucksache 20/8669
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/52  29.06.2022 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Zuverlässigkeitsüberprüfung nach § 7 Abs. 1 Nr. 2 LuftSiG
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  01.08.2022 Drucksache 20/8935
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: Mitte Oktober 2022
            
            


            
            
- Zuverlässigkeitsüberprüfungen an Flughäfen
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  11.08.2022 Drucksache 20/8980