- Hessen soll Vorreiter bei Entwicklung und Produktion von
  synthetischem Kerosin werden
  Debatte über die CO²-Minderung im Luftverkehr, Forschung und
  Produktion von synthetischem Kraftstoff und alternativen
  Antriebsmodelle, Klimabelastung durch den Schadstoffausstoß im
  Flugverkehr
            
  Antrag                                         Fraktion der CDU
  02.09.2019 Drucksache 20/1127
  Plenarprotokoll 20/19  05.09.2019 S.1385-1391 (Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Boddenberg, Michael, CDU (PlPr 20/19 S.1385-1386)
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/19 S.1386)
  Schenk, Gerhard, AfD (PlPr 20/19 S.1386-1387)
  Grumbach, Gernot, SPD (PlPr 20/19 S.1388)
  Kaufmann, Frank-Peter, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/19 S.1388-1389)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/19 S.1389-1390)
  Bouffier, Volker, CDU (PlPr 20/19 S.1390-1391)
            als Ministerpräsident (bis 31.05.2022)


            
            
- Flüge von Mitgliedern der Landesregierung mit dem Polizeiflugzeug
  sowie mit den Polizeihubschraubern der hessischen Polizei
  Übersicht der Hubschraubernutzung aufgelistet nach Datum, Flugzeit,
  Person und Flugstrecke vom 09.08.2018 bis 22.08.2019; Höhe der
  Betriebs- und Personalkosten für Flüge
            
  Kleine Anfrage                                 Rudolph, Günter, SPD
  12.09.2019 und Antwort 14.11.2019 Drucksache 20/1203
            
            


            
            
- Lärmschutzmaßnahmen am Frankfurter Flughafen - Teil 1
  Zuschläge und Anzahl der Flugzeuge anhand der Lärmzertifizierung,
  Nutzung und Auswirkung des Assistenzsystems "Low Noise Augmentation
  System" und der satellitengestützten Navigationstechnik "GBAS",
  Umsetzung der Lärmpausen, Gründe zur Aussetzung, mögliche
  Auswirkungen auf Anwohner
            
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  17.12.2019 und Antwort 13.03.2020 Drucksache 20/1734
            
            


            
            
- Lärmschutzmaßnahmen am Frankfurter Flughafen - Teil 2
  Förderprogramm für Grundschulen, Nutzung der Lernverlaufsdiagnostik
  "quop", Inanspruchnahme des Angebotes durch die Schulträger, Ziel der
  Fortbildung "verstärkte Leseförderung an allen Schulen", Maßnahmen
  zum Schutz gegen Fluglärm, Befristung von Verwaltungsvorschriften,
  Einsatz von modernen Flugzeugen, Monitoringsystem zur Verringerung
  verspäteter Flüge
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  17.12.2019 und Antwort 05.03.2020 Drucksache 20/1735
            
            


            
            
- Flüge von Mitgliedern der Landesregierung mit dem Polizeiflugzeug
  sowie mit dem Hubschauber der hessischen Polizei
  Gründe für die Nutzung der Hubschrauber der Polizei
            
  Kleine Anfrage                                 Rudolph, Günter, SPD
  07.01.2020 und Antwort 11.02.2020 Drucksache 20/1779
            
            


            
            
- Störungen des Luftverkehrs durch verlorene Flugzeugteile
  Zuständigkeit der Suche nach verlorenen Flugzeugteilen, polizeiliche
  Maßnahmen im Anschluss an den Vorfall vom 8. Oktober 2014
  hinsichtlich der verlorenen Landeklappe
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  13.11.2020 und Antwort 09.02.2021 Drucksache 20/4083
            
            


            
            
            
            
- Fluglärm rund um das Entwicklungsgebiet Wiesbaden Ostfeld/Kalkofen
  - Teil I
  Sollstärke der US-Heeresgarnison Wiesbaden zwischen 2017 und 2020,
  Anzahl und Typ der Luftfahrzeuge zwischen 2016 und 2020, Ermittlung
  der Überflughöhe von Luftfahrzeugen über das Army Airfield,
  Flugbewegungen über dem Entwicklungsgebiet Ostfeld/Kalkofen zwischen
  2015 und 2021, Flächenanteil des Entwicklungsgebiets im Eigentum des
  Landes
            
  Kleine Anfrage                                 Lambrou, Robert, AfD; Vohl, Bernd-Erich, AfD; Lichert, Andreas, AfD; Gagel, Klaus, AfD; Enners,
                                                 Arno, AfD
  18.02.2021 und Antwort 25.05.2021 Drucksache 20/5132
            
            


            
            
- Fluglärm rund um das Entwicklungsgebiet Wiesbaden Ostfeld/Kalkofen
  - Teil II
  Anzahl der Lärmbeschwerden zwischen 2015 und 2020, Berücksichtigung
  der Lärmbelastungen bei der Frage nach der Verhältnismäßigkeit von
  Sicht- und Orientierungsflügen, Regelungen zu Flugbetriebszeiten für
  den US-Flugplatzt Erbenheim, Haltung der Landesregierung zur
  Errichtung eines neuen Stadtteils auf dem Gelände des
  Ostfeldes/Kalkofen, Fluglärmberechnungen und Festsetzung eines
  Lärmschutzbereichs, Durchführung von Berechnungen zur zukünftigen
  Immissionssituation in der Umgebung des Flugplatzes; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Lambrou, Robert, AfD; Vohl, Bernd-Erich, AfD; Lichert, Andreas, AfD; Gagel, Klaus, AfD; Enners,
                                                 Arno, AfD
  18.02.2021 und Antwort 25.05.2021 Drucksache 20/5133
            
            


            
            
- Gefährdung von Personen durch herabfallende Flugzeugteile
  Zuständigkeit für die Suche nach Flugzeugteilen außerhalb des
  Flughafengeländes sowie der Analyse und Bewertung von polizeilichen
  Gefahrenlagen 
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  22.02.2021 und Antwort 11.05.2021 Drucksache 20/5158
            
            


- Alternative Kraftstoffe im Luftverkehr
  Beurteilung des Vorhabens für den Ausbau der Produktion von
  Power-to-Liquid-Kerosin, Beteiligung an Forschung und Entwicklung von
  Kapazitäten in der Produktion, Prognose hinsichtlich der Auswirkungen
  durch den verstärkten Einsatz von synthetischem Kerosin in der
  Luftfahrt
            
  Kleine Anfrage                                 Claus, Ines, CDU; Hofmeister, Andreas, CDU; Tipi, Ismail, CDU; Wallmann, Astrid, CDU
  16.06.2021 und Antwort 12.08.2021 Drucksache 20/5975
            
            


            
            
- Synthetische Kraftstoffe in Hessen
  Bewertung des möglichen Einsatzes alternativer Kraftstoffe (E-Fuel,
  synthetische Kraftstoffe) im Flugverkehr und Automobilverkehr und
  damit zur Erreichung der Klimaziele, Unterstützung bei der Erprobung
  und Weiterentwicklung von E-Fuels seitens der Landesregierung,
  Ankündigung seitens des Flugzeugherstellers Boeing bezüglich des
  Betriebes und Zertifizierung mit hundertprozentigem nachhaltigen
  Kerosin bis 2030
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten; Rock, René, Freie Demokraten
  21.07.2021 und Antwort 17.09.2021 Drucksache 20/6179
            
            


            
            
- Durchführung von Flachstartverfahren am Flughafen Frankfurt
  Auskünfte der Landesregierung zu den Abflugverfahren am Tag und in
  den Nachtrandstunden (NADP 1 / NADP 2), Kenntnisse der Untersuchungen
  zur Lärmbelastung und Lärmbelästigung von Flachstartverfahren im
  Vergleich zu den bis 2013 durchgeführten Startverfahren, Angaben zur
  Zuständigkeit von Aufsichtsbehörden für die Überwachung der
  Einhaltung der Bestimmungen der Luftverkehrs-Ordnung im Luftraum / in
  der Kontrollzone, Bewertung der Vereinbarkeit der Durchführung von
  Flachstartverfahren mit den Bestimmungen des § 22 Abs. 1 Nr. 12 der
  Luftverkehrs-Ordnung besonders hinsichtlich des bestmöglichen
  Lärmschutzes und der flugtechnischen Sicherheit
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  21.02.2022 und Antwort 07.04.2022 Drucksache 20/7960
            
            


- CO2-neutraler Treibstoff für Flugzeugturbinen
  Prognose für den Import von grünem Wasserstoff bzw. synthetischem
  Kraftstoff sowie zur Erhöhung des E-Treibstoffs nach 2030, Maßnahmen
  zur Erreichung des Anteils von 0,5 bzw. 2 % an E-Treibstoff im
  Luftverkehr, Einsatz der alternativen Kraftstoffe ohne bauliche und
  technische Veränderungen bestehender Tank- und Speicherinfrastruktur,
  Vorteile von strombasierten Synthetik-Kraftstoffen im Hinblick auf
  die Reduktion von Emissionen,  Maßnahmen zur Reduzierung von
  Kurzstreckenflügen sowie zum Einsatz emissionsarmer Flugzeuge
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  30.05.2022 und Antwort 12.08.2022 Drucksache 20/8561
            
            


            
            
- Chaos am Flughafen - Landesregierung schaut zu
  Einschätzung der Landesregierung über die derzeitige Situation für
  Reisende am Frankfurter Flughafen und deren Gründe sowie Maßnahmen
  zur Verbesserung der Unregelmäßigkeiten im Luftverkehr, Bewertung der
  Dauer von Zuverlässigkeitsüberprüfungen durch die zuständige
  Sicherheitsbehörde, Überprüfung und Einsatzfähigkeit türkischer
  Arbeitskräfte, Lohnerhöhungen für Personal, Beurteilung eines
  Luftverkehrsgipfels und Auskunft zur ressortübergreifenden
  Koordinierungsgruppe auf Staatssekretärsebene, Angaben zur
  Information und Umbuchung von Kunden stornierter Flüge,
  Ausnahmegenehmigungen für Flugbewegungen in den Nachtrandstunden
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Weiß, Marius, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Barth, Elke, SPD; Grüger, Stephan, SPD; John, Knut, SPD;
                                                 Fraktion der SPD
  21.06.2022 Drucksache 20/8669
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/52  29.06.2022 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Ablassen von Kerosin aus Flugzeugen ("Fuel dumping")
  Angaben zu Treibstoffablässen, Ablassgebieten, Treibstoffmengen sowie
  Messstellen zur Messung von Kohlenwasserstoffen, Einschätzung von
  Untersuchungen zur Verteilung des abgelassenen Kerosins sowie zur
  Bewertung des Risikos für die Bevölkerung und die Umwelt, Anlage
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  25.08.2022 und Antwort 10.10.2022 Drucksache 20/9042
            
            


            
            
- Anhörung zu Themenblock 5: Flughafen/Flugverkehr - im Rahmen der
  Enquete-Kommission "Mobilität der Zukunft in Hessen 2030" Drs
  20/3995
            
            
  Ausschussberatung:
  Enquetekommission "Mobilität der Zukunft in Hessen 2030" (EKMZ)
      EKMZ 20/12  21.02.2022 (ö)
  Anhörung:
  öffentliche Anhörung       EKMZ 21.02.2022 20/12
            


            
            
- Schallschutz an Bildungseinrichtungen unter dem Lärmteppich des
  Frankfurter Flughafens
            
  Kleine Anfrage                                 Kula, Elisabeth, DIE LINKE; Böhm, Christiane, DIE LINKE
  01.03.2023 Drucksache 20/10649
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: Ende Mai 2023
            
            


            
            
- Schutz vor Fluglärm in Grundschulen im Umfeld des Frankfurter
  Flughafens
            
  Kleine Anfrage                                 Kula, Elisabeth, DIE LINKE; Böhm, Christiane, DIE LINKE
  01.03.2023 Drucksache 20/10650
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: Ende Mai 2023
            
            


            
            
- Gesetz zu der Transparenz, Arbeitsfähigkeit und Finanzierung der
  Frankfurter Fluglärmkommission (Fluglärmkommissionsgesetz)
            
  Regelungen zur dauerhaften Sicherung der unabhängigen
  Arbeitsfähigkeit der Fluglärmkommission sowie deren Finanzierung
            
  Gesetzentwurf                                  Landesregierung
  13.03.2023 Drucksache 20/10742
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/131 22.03.2023 S.10768-10774 (Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/134 24.05.2023
  Gesetz beschlossen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/70  03.05.2023    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/11000 03.05.2023
      Beschluss: Annahme
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Deutschendorf, Jens (PlPr 20/131 S.10768-10769)
            Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Energie,
            Verkehr und Wohnen
  Gagel, Klaus, AfD (PlPr 20/131 S.10769-10770)
  Weiß, Marius, SPD (PlPr 20/131 S.10770)
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/131 S.10770-10771)
  Gerntke, Axel, DIE LINKE (PlPr 20/131 S.10771-10772)
  Kaufmann, Frank-Peter, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/131
            S.10772-10773)
  Kasseckert, Heiko, CDU (PlPr 20/131 S.10773)