Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Sicherung einer ausreichenden Schiffbarkeit im Rhein
  Maßnahmen und Beteiligung an der Planung der Maßnahmen zur Sicherung
  der Schiffbarkeit des Rheins, weitere nachteilige Folgen des
  Niedrigwassers
            
  Kleine Anfrage                                 Grobe, Frank, Dr., AfD
  29.01.2019 und Antwort 20.03.2019 Drucksache 20/74
            
            


            
            
- Sachstand LIFE-Projekt "LiLa-Living Lahn"
            
  Berichtsantrag                                 Fraktion der SPD; Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; Grumbach, Gernot, SPD; John, Knut, SPD;
                                                 Lotz, Heinz, SPD; Löber, Angelika, SPD
  13.02.2019 Drucksache 20/143
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/5   29.05.2019    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  ULA 20/2 (nicht öffentlich) 29.04.2019
            


            
            
- Leistungskraft der Wasserstraßen in Hessen verbessern:
  Engpassbeseitigung und Abladeoptimierung für die Schifffahrt im
  Mittelrhein
            
  Antrag                                         Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  26.03.2019 Drucksache 20/398
  Plenarprotokoll 20/19  05.09.2019
  von Tagesordnung abgesetzt
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 
  zurückgezogen: am 11.09.2019 von antragstellender Fraktion
            


            
            
            
- Leistungskraft der Wasserstraßen in Hessen verbessern:
  Engpassbeseitigung und Abladeoptimierung für die Schifffahrt im
  Mittelrhein
  Notwendigkeit der Optimierung der Fahrrinnen durch
  wasserspiegelstützende Maßnahmen und moderate Sohlanpassungen zur
  Ermöglichung der Verlagerung von Teilen des Straßengüterverkehrs auf
  Wasserstraße, Projekt "Abladeoptimierung der Fahrrinnen am
  Mittelrhein" als vordringlicher Bedarf im Bundesverkehrswegeplan 2030
  und Forderung nach Einsatz auf Bundesebene bzgl. Projektumsetzung vor
  dem Jahr 2030 sowie Bereitstellung der dafür notwendigen Ressourcen
            
  Antrag                                         Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; Fraktion der Freien Demokraten
  11.09.2019 Drucksache 20/1173
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/8   16.10.2019 (ö)
      Annahme
            


            
            
- Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinien in Hessen - Teil I
  Aktualisierung der Bewirtschaftungsplanung, Prognose des Anteils der
  Wasserkörper, Daten zum chemischen Zustand der
  Oberflächenwasserkörper, Zahl der vorgesehenen, umgesetzten und noch
  nicht ergriffenen Maßnahmen zur Schaffung naturnaher Strukturen an
  Fließgewässern; Angabe der renaturierten Fließstrecken in Kilometern,
  Höhe der bewilligten Landesmittel
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE
  10.02.2020 und Antwort 30.03.2020 Drucksache 20/2342
            
            


            
            
- Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinien in Hessen - Teil II
  Einschätzung zur Erreichbarkeit der Bewirtschaftungsziele für
  Oberflächengewässer bis 2021, Gründe für das Nichterreichen der Ziele
  im Rahmen der Wasserrahmenrichtlinie, prozentualer Anteil der
  Grundwasserkörper mit qualitativ und quantitativ guten
  Grundwasserzustand
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE
  10.02.2020 und Antwort 25.03.2020 Drucksache 20/2343
            


            
            
- Biberpopulation an der Losse bei Niederkaufungen
  Etablierung des Reviers im Bereich der Lossewiesen, Anzahl der Tiere,
  Abhängigkeit der Ausbreitung nach örtlichen Begebenheiten, mögliche
  Ausbreitungshindernisse, Sicherung des Biberaufkommens, Höhe der
  Zuschüsse für Renatuierungsmaßnahmen, Planungen hinsichtlich des
  Gewässerbaus, Beurteilung der Maßnahmen in Bezug auf die
  Biberpopulation; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE
  02.03.2021 und Antwort 06.04.2021 Drucksache 20/5215
            
            


            
            
- Fließgewässer sind Lebensadern unserer Landschaften
  Daten zum ökologischen Zustand der Gewässer und Nutzung der
  kontinuierlichen Datenbank "Wasserrahmenrichtlinie-Viewer", Bestand
  natürlicher Überschwemmungsflächen, aktuelle Kartierung von Flüssen
  und Bächen mit Überblick über freifließende Streckenabschnitte und
  Wasserhindernisse wie Staudämme, Wehre, Schleusen, Durchlässe, Furten
  und Rampen, Voraussetzungen für die Beseitigungen von Barrieren im
  Rahmen des Hochwasserschutzes, der Schifffahrt, der
  Wasserkraftnutzung, der Teichwirtschaft sowie der
  landwirtschaftlichen Nutzung der Auen und der industriellen
  Gewässernutzung, Durchgängigkeit durch Fischauf- und
  -abstiegsanlagen, Höhe der in Hessen bewilligten Fördermittel für
  Maßnahmen zur Gewässerentwicklung und zum naturnahen Gewässerausbau,
  Beitrag des Programms "100 wilde Bäche für Hessen" für die
  Biodiversität, weitere Programme und Projekte zum Erreichen der Ziele
  der Hessischen Biodiversitätsstrategie
            
  Kleine Anfrage                                 John, Knut, SPD; Grumbach, Gernot, SPD; Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; Lotz, Heinz, SPD
  12.10.2021 und Antwort 11.11.2021 Drucksache 20/6529
            
            


            
            
- Investitionen in den Hochwasserschutz in Hessen
  Maßnahmen und Investitionsbedarfe zur Verringerung des
  Hochwasserrisikos, Prognose der Höhe der Haushaltsmittel für den Bau
  von Hochwasserrückhaltebecken und den Ausbau von Deichen, Anteil der
  finanziellen Bedarfe für den ökologischen Hochwasserschutz im Rahmen
  der Umsetzung des Integrierten Klimaschutzplan Hessen 2025,
  Mittelfristplanung der gewässerunterhaltungspflichtigen Kommunen,
  Schutzmaßnahmen in kleineren Einzugsgebieten
            
  Kleine Anfrage                                 Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE
  22.12.2021 und Antwort 28.01.2022 Drucksache 20/7001
            
            


            
            
- Konkrete Sicherung der Lebensgrundlage Wasser
  Untersagung der Privatisierung von Wasserressourcen, Bewirtschaftung
  von Niederschlagswasser zum Ressourcen- und Hochwasserschutz,
  Brauchwasser bei öffentlichen Toiletten, Förderprogramm zur Nutzung
  von Brauchwasser in Wohngebäuden, Versiegelungskataster für Kommunen,
  Änderung der Landesentwicklungs- und Flächennutzungspläne bzgl.
  Neuversiegelung bei ausgleichender Flächenentsiegelung, Überprüfung
  der Abflussregime in Wäldern, Grünland und Äckern sowie
  gewässerschützende Waldwirtschaft, Retentionsflächen für
  Grundwasserneubildungen, Wasserentnahmeentgelt, vierte
  Reinigungsstufe für Klärwerke sowie Landesbetrieb zu deren
  Modernisierung, Einführung einer Spurenstoffabgabe auf Bundesebene,
  Sanierungspläne für verunreinigte Grundwasserkörper (u.a.
  Landwirtschaft und Tiermast), Zustand der Fließgewässer gemäß
  Wasserrahmenrichtlinie, Meldung der Entsorgung von Reststoffen aus
  Kaliproduktion an EU-Kommission sowie Einstellung der
  Reststoffzuführung in Werra, verpflichtende Anwendung neuester
  Technik für K+S, Maßnahmen zur Verringerung des Wasserimports aus
  Ausland, u.a.m.
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion DIE LINKE
  29.03.2022 Drucksache 20/8188
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/100 30.03.2022 S.7991-8004 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/103 11.05.2022 S.8334
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/35  27.04.2022    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/8364 27.04.2022
      Beschluss: Ablehnung in getrennter Abstimmung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Feldmayer, Martina, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/100 S.7992-7993)
  Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE (PlPr 20/100 S.7993-7995)
  Schneider, Florian, SPD (PlPr 20/100 S.7995-7996)
  Ruhl, Michael, CDU (PlPr 20/100 S.7997-7998)
  Gagel, Klaus, AfD (PlPr 20/100 S.7998-8000)
  Knell, Wiebke, Freie Demokraten (PlPr 20/100 S.8000-8001)
  Hinz, Priska, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/100 S.8002-8003)
            Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und
            Verbraucherschutz
  Grumbach, Gernot, SPD (PlPr 20/100 S.8003-8004)


            
            
- Kläranlage der Firma Plukon
            
  Kleine Anfrage                                 Rudolph, Günter, SPD
  17.08.2022 Drucksache 20/9016
            
            


            
            
- Hessen in Zeiten der Dürre - Sicherung der Wasserversorgung
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  31.08.2022 Drucksache 20/9065
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/38  07.09.2022 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht