Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Grundbildungszentren
  Bewertung der Maßnahmen zur Alphabetisierung und Grundbildung
  Erwachsener an Grundbildungszentren, förderfähige Maßnahmen,
  Unterstützung und Sicherung des Fortbestandes der
  Grundbildungszentren, Fördermittel und Veröffentlichung der
  Förderrichtlinie zur Förderung im Rahmen der ESF-Förderperiode 2014
  bis 2020
            
  Kleine Anfrage                                 Promny, Moritz, Freie Demokraten
  11.02.2019 und Antwort 28.03.2019 Drucksache 20/141
            
            


            
            
- Berufsausbildung für Gefangene in Justizvollzugsanstalten in Hessen
  II
  Höhe der Fördermittel für berufliche Bildungsmaßnahmen in
  Justizvollzugsanstalten, Weiterentwicklung des Ausbildungsangebots,
  Anbieter von Ausbildungsmaßnahmen aufgelistet nach Einrichtung
            
  Kleine Anfrage                                 Becher, Frank-Tilo, SPD
  20.09.2019 und Antwort 01.11.2019 Drucksache 20/1256
            
            


            
            
- Jetzt gemeinsam europäisch handeln und Corona-Krise entschlossen
  bekämpfen
  Begrüßung der bisherigen EU-Maßnahmen (u.a. Programm SURE),
  Krisenbewältigung als zentrales Handlungsfeld auch in der deutschen
  Ratspräsidentschaft, Feststellung der weiteren Gültigkeit des
  Verschuldungsverbots, Einsatz bestehender Instrumente statt
  Corona-Bonds, Prüfung der Instrumente auf Vereinbarkeit mit
  europäischen Verträgen und Grundsatz des Verbots monetärer
  Staatsfinanzierung, Bitte um Initiative zur Aufhebung der
  Freizügigkeitseinschränkung bei niedrigen Infektionsraten, Forderung
  nach weiterer Unterstützung der am schwersten betroffenen
  europäischen Regionen (insbes. Partnerregion Emilia Romagna)
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der Freien Demokraten
  06.05.2020 Drucksache 20/2694
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/39  06.05.2020 S.2912-2922 (1. Video)
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  (2.
  Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/42  28.05.2020 S.3263
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Europaausschuss (EUA)
      EUA 20/8   20.05.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/2813 20.05.2020
      Beschluss: Ablehnung in getrennter Abstimmung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Bolldorf, Karl Hermann, AfD (PlPr 20/39 S.2912-2914)
  Utter, Tobias, CDU (PlPr 20/39 S.2914-2915)
  Stirböck, Oliver, Freie Demokraten (PlPr 20/39 S.2915-2916)
  Waschke, Sabine, SPD (PlPr 20/39 S.2916-2917)
  Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE (PlPr 20/39 S.2918)
  Dahlke, Miriam, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/39 S.2919-2920)
  Heidkamp, Erich, AfD (PlPr 20/39 S.2920)
  Puttrich, Lucia, CDU (PlPr 20/39 S.2920-2922)
            als Ministerin im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten
            und Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten und
            Bevollmächtigte des Landes Hessen beim Bund


            
            
- ESF Förderperiode und hessische Qualifizierungsoffensive - Teil
  1
  Höhe der Mittel für die Qualifizierungsoffensive und Anteile der EU-,
  Bundes- und Landesmittel; Auflistung der Förderprogramme, geplante
  Förderung der Teilnahme an Weiterbildungsmaßnahmen für
  Digitalisierung und Nachhaltigkeit
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD
  14.10.2020 und Antwort 17.11.2020 Drucksache 20/3849
            
            


            
            
- ESF Förderperiode und hessische Qualifizierungsoffensive - Teil
  2
  Gründe für die begrenzte Anzahl an Mitarbeitern für die Teilnahme an
  Weiterbildungsmaßnahmen in den Bereichen Digitalisierung und
  nachhaltiges Wirtschaften, Vorgaben für Zuwendungsempfänger
  hinsichtlich der Vergabe von Aufträgen
            
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD
  14.10.2020 und Antwort 26.11.2020 Drucksache 20/3850
            
            


            
            
- Politische Trittbrettfahrerei beenden - Wohlstand und soziale
  Marktwirtschaft erhalten
  Kritik am Einstieg in die Schulden- und Transferunion in der EU, am
  Bruch des EU-Primärrechts und an nicht für Pandemiebekämpfung
  zielführende und in die wirtschaftliche Freiheit eingreifende
  europäische Maßnahmen sowie Instrumentalisierung der Corona-Krise für
  deren Umsetzung (u.a. Projekte im Bereich Klima- und Umweltschutz),
  Ablehnung der selbstermächtigten Kompetenzerweiterung der EZB,
  Forderung nach Initiative gegen die stetigen EU-Ausgabenerhöhungen
  und gesetzlichen Regelungen für nicht zielführende Maßnahmen in
  Zeiten der Corona-Krise und nach Entwicklung effektiver Maßnahmen zur
  Bekämpfung der Wirtschaftskrise, Zweifel an der Tragfähigkeit der
  Finanzplanung zur Aufnahme von Sonderschulden
            
  Antrag                                         Fraktion der AfD
  03.11.2020 Drucksache 20/4004
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/59  12.11.2020 S.4557-4566 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/68  17.03.2021 S.5455
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatungen:
  Haushaltsausschuss (HHA)
      HHA 20/23  02.12.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/5059 10.02.2021
      Beschluss: Ablehnung
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/28  10.02.2021 (ö)
      Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/59 S.4557-4559)
  Stirböck, Oliver, Freie Demokraten (PlPr 20/59 S.4559-4560)
  Dahlke, Miriam, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/59 S.4560-4562)
  Ruhl, Michael, CDU (PlPr 20/59 S.4562)
  Decker, Wolfgang, SPD (PlPr 20/59 S.4563-4564)
  Schalauske, Jan, DIE LINKE (PlPr 20/59 S.4564-4565)
  Boddenberg, Michael, CDU (PlPr 20/59 S.4565-4566)
            als Minister der Finanzen (ab 03.04.2020)


- Schreib- und Lesekompetenz hinsichtlich Gesundheitskompetenz I
  Anteil der Analphabeten und Analphabetinnen aus der LEO-Studie,
  Zahlen zum Kursangebot seit 2010, Ergebnisse der
  Landesarbeitsgemeinschaft Erwachsenenbildung im Justizvollzug,
  Übersicht der Projekte und Weiterbildungen in freier Trägerschaft,
  Grundlage der Standortauswahl der Grundzentren, Evaluation der
  Zentren
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  10.11.2020 und Antwort 22.03.2021 Drucksache 20/4065
            
            


            
            
- Neue Förderrichtlinien des Hessischen Ministeriums für Soziales und
  Integration für aus ESF- und Landesmitteln finanzierte Projekte
  Inhalt des Leitfadens zur Definition zuwendungsfähiger Ausgaben in
  Vorhaben der ESF-Verwaltungsbehörde, Zeitpunkt der Informierung der
  antragstellenden Projektträger, Bewertung der Förderung hinsichtlich
  des Öffentlichen Personennahverkehrs und des ländlichen Raumes
            
  Kleine Anfrage                                 Gnadl, Lisa, SPD; Waschke, Sabine, SPD
  26.01.2021 und Antwort 18.02.2021 Drucksache 20/4919
            
            


            
            
- Zukunft der Arbeit in Hessen
            
  Große Anfrage                                  Kaffenberger, Bijan, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Decker, Wolfgang, SPD; Gersberg, Nadine, SPD;
                                                 Gnadl, Lisa, SPD; Löber, Angelika, SPD; Fraktion der SPD
  30.06.2021 Drucksache 20/6065
  Antw 07.01.2022 Drucksache 20/7046
  Plenarprotokoll 20/114 22.09.2022
  von Tagesordnung abgesetzt
            
            


            
            
- EU-Fördermittelperiode 2014 bis 2020
  Fragekatalog zu Mitteln aus den Europäischen Fonds für regionale
  Entwicklung (EFRE), den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die
  Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) und den Europäischen
  Sozialfonds (ESF), Aufstellung von Höhe der Mittel, Förderquote und
  konkrete Projekte in einzelnen Landkreisen und Städten,
  Fördergrundsätze und -kriterien; Anlagen
            
  Große Anfrage                                  Bolldorf, Karl Hermann, AfD; Heidkamp, Erich, AfD; Enners, Arno, AfD; Herrmann, Klaus, AfD;
                                                 Lambrou, Robert, AfD; Richter, Volker, AfD; Lichert, Andreas, AfD; Schenk, Gerhard, AfD
  23.07.2021 Drucksache 20/6190
  Antw 07.12.2021 Drucksache 20/6932
  Plenarprotokoll 20/96  22.02.2022 S.7758 (Video)
            
  Ausschussberatung:
  Europaausschuss (EUA)
      EUA 20/22  05.05.2022 (ö)
      Antwort entgegengenommen
            


            
            
- Hessen unterstützt EU-Initiative für ein Ende der strategischen
  Klagen gegen öffentliche Beteiligung (SLAPP)
  Ablehnung sogenannter Einschüchterungsklagen (SLAPP-Klagen) innerhalb
  der Europäischen Union, Bedeutung der Meinungsfreiheit in einer
  Demokratie, Unterstützung des Initiativantrags an die Europäische
  Kommission zur Beendigung des Missbrauchs dieses Rechtsweges und
  Forderung nach einem EU-Fonds für juristischen Beistand der Opfer von
  SLAPP-Klagen sowie Einrichtung einer zentralen Beratungsstelle
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  18.11.2021 Drucksache 20/6746
  Plenarprotokoll 20/98  24.02.2022
  von Tagesordnung abgesetzt
            
  Ausschussberatungen:
  Europaausschuss (EUA)
      EUA 20/22  05.05.2022 (ö)
      Ablehnung
  Rechtspolitischer Ausschuss (RTA)
      RTA 
            


            
            
- Klimaschutz europäisch gestalten - Programm 'Fit-for-55'
  zielgerichtet gestalten
  Bekenntnis zu Zielen des Pariser Abkommens sowie Unterstützung der EU
  bei Bestrebungen zu Klimaschutz (u.a. Green Deal), Betonung der
  Bedeutung der Senkenfunktion intakter Ökosysteme, Notwendigkeit einer
  Debatte über das Legislativpaket Fit-for-55 (u.a. Vereinbarkeit von
  Ökologie und Ökonomie sowie Sozialverträglichkeit,
  Klima-Sozialfonds), Forderung nach Mitwirkung auf Bundes- und
  EU-Ebene zur Wahrung hessischer Interessen sowie Berichterstattung
  über Legislativpaket in Ausschüssen
            
  Antrag                                         Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  23.12.2021 Drucksache 20/7021
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/32  19.01.2022 (ö)
      Annahme
            


            
            
- Europäische Förderprogramme und deren Umsetzung in Hessen
  Einschätzung der Effektivität der Abwicklung von EU-Förderprogrammen,
  Angaben zur Zusammensetzung der Verwaltungskosten pro Förderantrag,
  Maßnahmen zur Kostensenkung, mögliche Optimierungspotentiale bei den
  Förderverfahren, Vorgaben des nationalen Haushaltsrechts und
  Verwaltungsverfahrensgesetzes sowie weitere Faktoren als Maßstab für
  Vereinfachungsmöglichkeiten in der Verfahrensabwicklung
            
  Berichtsantrag                                 Waschke, Sabine, SPD; Grüger, Stephan, SPD; Kummer, Gerald, SPD; Fissmann, Karina, SPD; Fraktion
                                                 der SPD
  23.03.2022 Drucksache 20/8150
            
  Ausschussberatung:
  Europaausschuss (EUA)
      EUA 
  Ausschussvorlagen:
  EUA 20/1 30.05.2022