Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Suizide und Suizidversuche in forensischen Kliniken in Hessen Anzahl der Patientinnen und Patienten im Maßregelvollzug zwischen 2009 und 2019, Entwicklung des Belegungsgrades, Anzahl versuchter sowie vollzogener Suizide in Kliniken der forensischen Psychiatrie, Zahl der Todesfälle, Maßnahmen zur Betreuung und Unterstützung von Mitpatientinnen und -Patienten; Anlagen Kleine Anfrage Böhm, Christiane, DIE LINKE 20.05.2019 und Antwort 24.09.2019 Drucksache 20/659 - Maßregelvollzug in Hessen Auflistung der Einrichtungen und Plätze von 2009 bis Juni 2019, Nennung der Patientenstruktur, Verhältnis der Zielsetzung in den Einrichtungen, finanzielle Ausstattung und Personalbesetzung, Pflegesätze für 2018, Entwicklung des Personalkrankenstandes von 2014 bis 2018, Schwierigkeiten bei der Stellenbesetzung, Anzahl der Überlastungsanzeigen, Lösungsansätze für Beschwerden von Seiten der Betriebsräte, Patientenbeschwerden betreffend Personalmangel und persönlichem Gestaltungsraum, Vorschriften und Dauer der Entlassungsvorbereitung, Herausforderungen und Revision bei Entlassungen, u.a.m.; zahlreiche Anlagen Berichtsantrag Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 06.06.2019 Drucksache 20/768 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/18 28.11.2019 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: SIA 20/19 04.11.2019 - Straftäter im Maßregelvollzug in hessischen Kliniken für forensische Psychiatrie, Teil I Anzahl psychisch Kranker sowie Suchtkranker Straftäter im Maßregelvollzug aufgelistet nach Nationalität und Straftat zwischen 2013 und 2018, Anzahl Suchtkranker Straftäter in Justizvollzugsanstalten aufgelistet nach Geschlecht zwischen 2016 und 2019; Anlagen Kleine Anfrage Richter, Volker, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Enners, Arno, AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Gaw, Dirk, AfD 06.11.2019 und Antwort 13.01.2020 Drucksache 20/1505 - Straftäter im Maßregelvollzug in hessischen Kliniken für forensische Psychiatrie, Teil II Anzahl der Personen im Maßregelvollzug zwischen 2013 und 2019, Entwicklung der Zahl der Flüchtlinge im Maßregelvollzug zwischen 2017 und 2019, Regelungen zur Dauer einer Unterbringung; Anlage Kleine Anfrage Richter, Volker, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Enners, Arno, AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Gaw, Dirk, AfD 06.11.2019 und Antwort 13.01.2020 Drucksache 20/1506 - Straftäter im Maßregelvollzug in hessischen Kliniken für forensische Psychiatrie, Teil III Anzahl Inhaftierter aufgrund von sexuellem Missbrauch von Minderjährigen aufgelistet nach Justizvollzugsanstalt zwischen 2013 und 2018 Kleine Anfrage Richter, Volker, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Enners, Arno, AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Gaw, Dirk, AfD 06.11.2019 und Antwort 20.12.2019 Drucksache 20/1507 - Alternativen zu freiheitsentziehenden Maßnahmen im Gesundheitswesen Erfassung von Daten, Zeitpunkt und Bericht der Datenauswertung, Zahl der Genehmigungen aufgelistet nach Zwangsmaßnahmen und antragstellende Kliniken von 2015 bis 2019, Übersicht der Fixierungen seit 2010, Betreuungsstatistik der Amtsgerichte, Rechtsgrundlage und Gründe für Sicherungsmaßnahmen, Beurteilung durch Richterinnen und Richter, Bedeutung der S3 Richtlinie, Aufgaben der Ärztinnen und Ärzte insbesondere bei der Beurteilung von Verhalten, Delirium, Medikamentennebenwirkungen; Einsatz von Dolmetscherinnen und Dolmetschern, Schulungen im ärztlichen und pflegerischen Dienst, Sicherungsmaßnahmen im Gesundheitswesen, Definition "ultima ratio", Behandlung von Todesfällen im Zusammenhang mit Fixierungen, Beschwerdemöglichkeiten, Möglichkeit baulicher oder personeller Veränderungen zur Verhinderung der Maßnahmen, Unterstützung von Selbsthilfegruppen, Schulungs- und Fortbildungsangebote, Umgang mit gewalttätigem Verhalten, ambulante Angebote, Behandlung der Thematik in der Ausbildung von Fachkräften Berichtsantrag Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 19.11.2019 Drucksache 20/1560 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/30 04.06.2020 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: SIA 20/28 05.03.2020 - Auswertung der Fixierungsprotokolle psychiatrischer Kliniken in Hessen Anzahl der angeschriebenen Kliniken sowie Zahl der Übersendungen von Fixierungsprotokollen, Ziele der Abfrage, Fixierungen im Oktober 2018, durchschnittliche Dauer der Maßnahmen, Unterschiedlichkeit der Dokumentationssysteme, Entscheidung zur Erforderlichkeit von richterlichen Beschlüssen, Erkenntnisse zu Betreuungsmaßnahmen bei Fixierungen, geplante Erarbeitung von Dokumentationsstandards, Haltung der Landesregierung zur Einrichtung von Safewards-Stationen, Arbeit mit dem offenen Dialog, Ausbau von Krisenhilfen, Schulung im Deeskalationsmanagement, Einschätzung des Abschlusses von Behandlungsvereinbarungen, Evaluierung des Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz, Einhaltung der Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts im Rahmen der Entscheidung vom 24. Juli 2018 Berichtsantrag Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 07.07.2020 Drucksache 20/3176 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/42 26.11.2020 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: SIA 20/37 24.10.2020 - Fixierungen ohne richterliche Anordnung in Unterbringungssituationen Anzahl der Fixierungen in Maßregelvollzugseinrichtungen und psychiatrischen Krankenhäusern im Jahr 2019, Gründe für Fixierungsmaßnahmen ohne Beantragung einer gerichtlichen Genehmigung, Anzahl der Maßnahmen ohne richterliche Anordnung, Rechtsgrundlage für die gerichtliche Entscheidung, Notwendigkeit einer Anpassung der Gesetze, Hintergrund des Vorlageschlusses des Amtsgerichts Fulda vom 22. August 2019, Zuständigkeitsverteilung für Entscheidungen über Fixierungen in psy-chiatrischen Krankenhäusern Berichtsantrag Böhm, Christiane, DIE LINKE; Wilken, Ulrich, Dr., DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 07.07.2020 Drucksache 20/3177 Ausschussberatungen: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/50 25.03.2021 20/52 06.05.2021 Bericht entgegengenommen Rechtspolitischer Ausschuss (RTA) RTA 20/26 25.03.2021 20/27 02.06.2021 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: RTA 20/14, SIA 20/41 12.02.2021 - Psychische Erkrankungen im Justizvollzug Berichtsantrag Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 30.09.2020 Drucksache 20/3767 Ausschussberatung: Unterausschuss Justizvollzug (UJV) UJV 20/20 28.01.2021 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: UJV 20/6 (nicht öffentlich) 03.12.2020 - Zusammenfassender Bericht der Besuchskommission nach § 5c Maßregelvollzugsgesetz Inhalte des Berichtes und des sogenannten Berichtsrasters als Basis für die Besuchskommission zwecks Überprüfung der Einrichtungen des Maßregelvollzugs, Grundlage für die Berechnung der Tagessätze pro Patient, Besetzung und Wechsel der Mitglieder der Besuchskommission mit Jahresangabe, Ziele ergotherapeutischer Maßnahmen im Rahmen des Maßregelvollzugs, Planungen für Einzel- und Doppelbettzimmer, Nutzung des Freigeländes, Vorhalten von Krisenräumen und Besuchszimmern, Einrichtung der Station für Spracherwerb und Integration und Frauenstation in der Klinik Hadamar, Personalausstattung, voraussichtlicher Zeitpunkt für die Vorlage des Berichtes der Besuchskommission Berichtsantrag Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 07.07.2021 Drucksache 20/6118 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/61 07.10.2021 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: SIA 20/58 16.08.2021 - Besuchskommission § 13 PsychKHG Angaben zu Besetzung und Gründen der Unvollständigkeit der Besetzung mit den erforderlichen Mitgliedern, Auskunft über die Regelung hinsichtlich berufener Stellvertretungen und einer Erhöhung der Aufwandsentschädigung, Einschätzung der Probleme bei der Freistellung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, Planung zur Änderung der gesetzlichen Vorgaben, Anlage Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD 11.04.2022 und Antwort 24.05.2022 Drucksache 20/8280 - Unterbringung von Straftätern im Maßregelvollzug Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., fraktionslos 22.09.2023 Drucksache 20/11595