Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Allianz der Rhein-Main-Universitäten - RMU Berichtsantrag Sommer, Daniela, Dr., SPD; Kaffenberger, Bijan, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Degen, Christoph, SPD; Grumbach, Gernot, SPD 26.03.2019 Drucksache 20/405 Ausschussberatung: Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA) WKA 20/7 19.09.2019 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: WKA 20/1 (nicht öffentlich) 27.05.2019 - Sinti in Hessen Beurteilung der sozialen Situation und Sprachförderung, Erkenntnisse zur regionalen Ansiedlung, Historische Forschungen zur Verfolgung nationaler Minderheiten insbesondere im Faschismus, wissenschaftliche Untersuchungen zur Geschichte und Situation der Sinti, Organisationen mit Engagement für Minderheitenrechte sowie Kooperationsformen, institutionelle Landesförderung, Bedarf und Möglichkeit zur Anpassung der Rahmenvereinbarung, Bildungsförderung von Jugendlichen, Extremismusprävention zum Abbau von Ängsten, Entwicklung antiziganistischer Diskriminierung und Straftaten, Umgang mit Beschwerden, Bewertung von Beleidigungen und Vorurteilen, Fortschritt zur Erhaltung von Gräbern seit 2014 Berichtsantrag Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 29.03.2019 Drucksache 20/432 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/12 12.09.2019 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: SIA 20/4 07.06.2019 - Wissenschaft und Forschung stärken - Studium und Lehre ausbauen: Einigung zur Fortsetzung der Bund-Länder-Programme ist eine gute Nachricht für den Standort Hessen Bedeutung und Ziel des Hochschulpaktes seit der Einführung 2007 (Studienplätze, wachsender Fachkräftebedarf, wissenschaftlicher Nachwuchs), Begrüßung der Fortführung des Hochschulpaktes 2020 sowie des neuen Bund-Länder-Programms Innovation in der Hochschullehre, jährliche Erhöhung der Grundfinanzierung der Hochschulen, Fortschreibung des Paktes für Forschung und Innovation für 2021 bis 2030, Entfristung von Professuren an den Hochschulen für angewandte Wissenschaften und zahlreiche neue Professuren Antrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 14.05.2019 Drucksache 20/629 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/12 22.05.2019 S.764-776 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/15 18.06.2019 S.1085 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA) WKA 20/3 06.06.2019 Beschlussempfehlung Drucksache 20/754 06.06.2019 Beschluss: Annahme Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Eisenhardt, Nina, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/12 S.764-766) Grobe, Frank, Dr., AfD (PlPr 20/12 S.766-767) Büger, Matthias, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/12 S.767-769) Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/12 S.769-770) Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/12 S.770-772) Hofmeister, Andreas, CDU (PlPr 20/12 S.772-774) Dorn, Angela, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/12 S.774-776) als Ministerin für Wissenschaft und Kunst - Schmerztherapeutische Versorgung in Hessen Anzahl der Patienten aufgelistet nach ICD-Code von 2016 bis 2018, Verteilung auf Diagnosegruppen, Schmerzbehandlung in Krankenhäusern, Stellenwert der Schmerzprävention, Schätzung des volkswirtschaftlichen Schadens, Zahl der Einrichtungen und Schmerztherapeuten aufgestellt nach Landkreis, Standards im Umgang mit Schmerzpatienten, Bedeutung in der Hospizarbeit, Bedarfsplanung zur Bestimmung der Arztzahlen, Unterstützung der Schmerzdiagnostik, Stand der Schmerzforschung, Maßnahmen zur Förderung der Grundlagenforschung und Selbsthilfe von Schmerzkranken, Berücksichtigung im Gesundheitspakt 3.0; Anlage Berichtsantrag Sommer, Daniela, Dr., SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker, Wolfgang, SPD; Fraktion der SPD 14.05.2019 Drucksache 20/637 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/12 12.09.2019 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: SIA 20/12 02.09.2019 - Tierversuche Regelungen zur Meldepflicht, Anzahl neu bewilligter Versuchsprojekte sowie Versuchstiere zwischen 2018 und 2018, Beurteilung der Entwicklung der Zahlen, Durchführung von Tierversuchen des Schweregrads "schwer", Sicherstellung der Einhaltung der Tierschutz-Versuchstierverordnung, Maßnahmen zur Reduzierung der Versuchsverfahren, Beurteilung des Ausstiegsplans der Niederlande; Anlage Kleine Anfrage Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE 05.06.2019 und Antwort 28.08.2019 Drucksache 20/769 - Konkurrenz Honigbienen - Wildbestäuber Forschungsergebnisse zu Auswirkungen der Honigbienenzüchtung und des -einsatzes auf wilde Bestäuber im städtischen und ländlichen Raum, Maßnahmen zu Erhalt und Förderung wildlebender Insekten, Aufklärung in Kommunen und Verbänden Kleine Anfrage Papst-Dippel, Claudia, AfD; Schenk, Gerhard, AfD 13.06.2019 und Antwort 29.07.2019 Drucksache 20/809 - Schulstatistik zu Forschungszwecken Gründe für die Einstellung der jährlichen Veröffentlichung des Kultusministeriums mit schulstatistischen Daten, zusätzliches Angebot veröffentlichter Daten, rechtliche Grundlage für die Nutzung von Daten der Schulstatistik zu Forschungszwecken, Beteiligung und Unterstützung von wissenschaftlichen Studien, rechtliche Grundlagen zum Schutz der Daten der ärztlichen Einschulungsuntersuchungen, Funktion der VERA-Erhebungen Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD 15.07.2019 und Antwort 13.01.2020 Drucksache 20/943 - Umsetzung des nationalen Gesundheitsziels bezüglich der Gesundheit rund um die Geburt in Hessen Maßnahmen zur Unterstützung und Stärkung von Schwangeren und Familien, Weiterbildung im Bereich der Ernährungs- und Bewegungsberatung, Weiterbildungsangebote zum Erwerb von Kommunikations- und Beratungskompetenzen, Beteiligungsmöglichkeiten von Ärztinnen und Ärzten an der Netzwerkarbeit der Frühen Hilfen, Tabakentwöhnungsangebote und Beratung durch Einrichtungen der Suchthilfe, Forschungen zur Perinatalversorgung, Maßnahmen zur Prävention von Frühgeburten, Erarbeitung von Leitlinien zum Thema Frühgeburt, Weiterbildung im Bereich Psychosomatischer Grundversorgung, Qualitätssicherungsmaßnahmen, Förderung der Bereiche Frühe Hilfen, Prävention und Kinderschutz; Förderung der Kompetenzen von Lehrkräften hinsichtlich des Umgangs mit Familien mit besonderem Unterstützungsbedarf, partizipative Forschung zur Bedarfsermittlung werdender Eltern, Mutterpass und Kinderuntersuchungsheft, Erarbeitung von Leitlinien der Geburtshilfe sowie Beteiligung und Aufgaben des "Runden Tisch Hebammen", Optimierung perinatologischer Versorgung und Aufgaben der Fachausschüsse, Angebote und Maßnahmen zur Frühförderung, stillfreundliche Rahmenbedingungen an Arbeitsplätzen, Beratungsangebote für Eltern bei der Transition der Familiengründung, Kliniken mit Behandlungsangeboten bei postpartalen Depressionen, kultursensible Ausrichtung der Frühförderung, Nachsorge durch Hebammen, Berücksichtigung der Belange von Eltern mit behinderten Kindern im Wochenbett, Anzahl und Angebote der Frühförderstellen, Fortbildungen zur Sensibilisierung im Umgang mit Eltern von Kindern mit Beeinträchtigungen, Teilnahme an Vorsorge- und Früherkennungs-Untersuchungen, Anstieg der Impfquote, Inhalte der U-Untersuchungen, Unterstützung für Opfer von Gewalttaten, Informationsangebote für Familien mit Migrationshintergrund, Auf- und Ausbau gesundheitsförderlicher Strukturen in den Lebenswelten, Maßnahmen zur Verringerung der Umweltbelastungen, Vereinbarung von Familie und Beruf, Unterstützung der Kindertageseinrichtungen bei der Umsetzung des Bildungs- und Erziehungsplans, u.a.m.; umfangreiche Anlagen Große Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker, Wolfgang, SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD 27.08.2019 Drucksache 20/1109 Antw 05.02.2020 Drucksache 20/2192 Plenarprotokoll 20/48 02.07.2020 S.3686-3696 (1. Video) (2. Video) Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/48 S.3686-3687) Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/48 S.3687-3688) Funken, Sandra, CDU (PlPr 20/48 S.3688-3690) Enners, Arno, AfD (PlPr 20/48 S.3690-3691) Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/48 S.3691-3693) Walter, Alexandra, fraktionslos (PlPr 20/48 S.3693) Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/48 S.3693-3695) Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/48 S.3695-3696) als Minister für Soziales und Integration - Hessen soll Vorreiter bei Entwicklung und Produktion von synthetischem Kerosin werden Debatte über die CO²-Minderung im Luftverkehr, Forschung und Produktion von synthetischem Kraftstoff und alternativen Antriebsmodelle, Klimabelastung durch den Schadstoffausstoß im Flugverkehr Antrag Fraktion der CDU 02.09.2019 Drucksache 20/1127 Plenarprotokoll 20/19 05.09.2019 S.1385-1391 (Video) Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Boddenberg, Michael, CDU (PlPr 20/19 S.1385-1386) Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/19 S.1386) Schenk, Gerhard, AfD (PlPr 20/19 S.1386-1387) Grumbach, Gernot, SPD (PlPr 20/19 S.1388) Kaufmann, Frank-Peter, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/19 S.1388-1389) Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/19 S.1389-1390) Bouffier, Volker, CDU (PlPr 20/19 S.1390-1391) als Ministerpräsident (bis 31.05.2022) - Mit Konsequenz und System für Hessens Wirtschaft eintreten Würdigung bestehender Konzepte, Initiativen und (Forschungs-)Einrichtungen u.a. in den Bereichen Wirtschaft, Energie, Technologie und Forschung; Digitalisierung als Grundlage einer ressourcenschonenden und innovativen Wirtschaft (u.a. Breitbandausbau, Mobilfunkinfrastruktur, Rechenzentren), Notwendigkeit der Förderung von Unternehmensgründungen u.a. durch Beratungs- und Finanzierungsangebote sowie Aus- und Weiterbildung von Fachkräften für die digitale Arbeitswelt, Frankfurt und Darmstadt als Knotenpunkte der Digitalisierung (DigitalHub), Forderung nach Förderung klimaschonender Wirtschaftszweige (u.a. Green-Finance, Green-Tech) sowie nach Ausbildung von Fachkräften auf einem "TechCampus", u.a.m. Dringlicher Antrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 03.09.2019 Drucksache 20/1138 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/19 05.09.2019 S.1395-1408 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/21 25.09.2019 S.1594 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) WVA 20/7 11.09.2019 Beschlussempfehlung Drucksache 20/1190 11.09.2019 Beschluss: Annahme Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/19 S.1395-1397) Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/19 S.1397-1399) Kinkel, Kaya, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/19 S.1399-1400) John, Knut, SPD (PlPr 20/19 S.1400-1402) Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/19 S.1402-1404) Pentz, Manfred, CDU (PlPr 20/19 S.1404-1406) Nimmermann, Philipp Peter, Dr. (PlPr 20/19 S.1406-1408) Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (ab 18.01.2019) - Artensterben geht schneller als gedacht Berichtsantrag Fraktion der SPD 03.09.2019 Drucksache 20/1140 Ausschussberatung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA) ULA 20/13 15.01.2020 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: ULA 20/10 (nicht öffentlich) 04.11.2019 - Alternativen zu freiheitsentziehenden Maßnahmen im Gesundheitswesen Erfassung von Daten, Zeitpunkt und Bericht der Datenauswertung, Zahl der Genehmigungen aufgelistet nach Zwangsmaßnahmen und antragstellende Kliniken von 2015 bis 2019, Übersicht der Fixierungen seit 2010, Betreuungsstatistik der Amtsgerichte, Rechtsgrundlage und Gründe für Sicherungsmaßnahmen, Beurteilung durch Richterinnen und Richter, Bedeutung der S3 Richtlinie, Aufgaben der Ärztinnen und Ärzte insbesondere bei der Beurteilung von Verhalten, Delirium, Medikamentennebenwirkungen; Einsatz von Dolmetscherinnen und Dolmetschern, Schulungen im ärztlichen und pflegerischen Dienst, Sicherungsmaßnahmen im Gesundheitswesen, Definition "ultima ratio", Behandlung von Todesfällen im Zusammenhang mit Fixierungen, Beschwerdemöglichkeiten, Möglichkeit baulicher oder personeller Veränderungen zur Verhinderung der Maßnahmen, Unterstützung von Selbsthilfegruppen, Schulungs- und Fortbildungsangebote, Umgang mit gewalttätigem Verhalten, ambulante Angebote, Behandlung der Thematik in der Ausbildung von Fachkräften Berichtsantrag Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 19.11.2019 Drucksache 20/1560 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/30 04.06.2020 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: SIA 20/28 05.03.2020 - Fünf-Punkte-Arbeitsprogramm für Hessen: Teil 3 Förderung von Methoden und Technologien der Künstlichen Intelligenz, Gründung und Schwerpunkte des Hessischen Kompetenzzentrums für verantwortungsbewusste Digitalisierung, Forschungsgebiete neu gegründeter Professuren, Stipendien für Start-Up Unternehmen, Weiterentwicklung der Strategie "Digitales Hessen" und des House of IT, Maßnahmen zu den Themen Digitale Arbeit, Digitale Sicherheit und Digitale Teilhabe Berichtsantrag Eckert, Tobias, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Kaffenberger, Bijan, SPD; Löber, Angelika, SPD; Fraktion der SPD 21.11.2019 Drucksache 20/1570 Ausschussberatung: Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA) DDA 20/10 20.05.2020 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: DDA 20/10 04.02.2020 - Hessen gestaltet die Zukunft: Digitaler Wandel für und mit den Menschen Debatte über den Ausbau der Breitband- und Mobilfunknetze, Digitalisierung in den Bereichen: Schule, öffentliche Verwaltung, Wirtschaft, Forschung, Hochschulen, u.a. Regierungserklärung Ministerin für Digitale Strategie und Entwicklung Plenarprotokoll 20/26 10.12.2019 S.1957-1974 (1. Video) (2. Video) Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Sinemus, Kristina, Prof. Dr. (PlPr 20/26 S.1957-1959) Ministerin im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten und Ministerin für Digitale Strategie und Entwicklung Eckert, Tobias, SPD (PlPr 20/26 S.1959-1962) Leveringhaus, Torsten, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/26 S.1962-1964) Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/26 S.1965-1966) Stirböck, Oliver, Freie Demokraten (PlPr 20/26 S.1967-1969) Felstehausen, Torsten, DIE LINKE (PlPr 20/26 S.1969-1971) Honka, Hartmut, CDU (PlPr 20/26 S.1972-1974) - Innovatives Bauen im 3D-Druckverfahren in Hessen Neugründung von Unternehmen, Maßnahmen zur Förderung der 3D-Drucktechnologie, Kooperationspartner Kleine Anfrage Eckert, Tobias, SPD; Löber, Angelika, SPD 14.01.2020 und Antwort 03.03.2020 Drucksache 20/1879 - Blockchain-Technologie in Hessen Bewertung der Strategie und den Einsatz unterschiedlicher Kryptowährungen, Prognose der zukünftigen Nutzung innovativer Technologie, Förderung der Forschung, Sichtweise der Technikfolgenabschätzung, Drittmittelprojekte an Hochschulen und Universitäten, Zusammenarbeit mit Kooperationspartnern Berichtsantrag Eckert, Tobias, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Kaffenberger, Bijan, SPD; Löber, Angelika, SPD; Fraktion der SPD 05.02.2020 Drucksache 20/2190 Ausschussberatung: Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA) DDA 20/11 17.06.2020 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: DDA 20/13 27.04.2020 - Umfrage unter Hochschullehrern zur Forschungsfreiheit an deutschen Universitäten Zuständigkeit für die Prozesse zur Beantragung von Förderprojekten, Maßnahmen zur Verbesserung der Betreuungsrelationen an den Hochschulen, Spannungsverhältnis der Wissenschaftsfreiheit zu anderen verfassungsrechtlich geschützten Grundrechten und Zielen Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 14.02.2020 und Antwort 25.03.2020 Drucksache 20/2414 - Corona-Pandemie - Bereitstellung zusätzlicher Forschungsmittel Forschungsbedarfe im Bereich Epidemiologie von Pandemien, zur Entwicklung von Testverfahren und zur Überprüfung des Immunitätsstatus sowie der Entwicklung eines Impfstoffes; Forschungen zu Folgen der Corona-Pandemie auf Wirtschaft und Gesellschaft, finanzielle Mittel zur Realisierung der Forschungsvorhaben Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 14.04.2020 und Antwort 16.06.2020 Drucksache 20/2616 - Demenz II Erkenntnisse aus dem Modellprojekt CARE Guides - Interkulturelle Pflegelotse, Zugang zu Unterstützungsleistungen für demenziell erkrankte Menschen mit Migrationshintergrund, finanzielle Unterstützung für den Ausbau von Kurzzeit- und Tagespflegeplätzen, Aufklärungsangebote für betroffene junge Menschen, Übersicht der Forschungsprojekte sowie Ansätze zur Versorgungsforschung an Hochschulen; Anlage Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD 05.05.2023 und Antwort 26.07.2023 Drucksache 20/11015 - Wissenschaft, Forschung und Lehre am Universitätsklinikum Gießen-Marburg Berichtsantrag Sommer, Daniela, Dr., SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Degen, Christoph, SPD; Grumbach, Gernot, SPD; Löber, Angelika, SPD; Fraktion der SPD 03.06.2020 Drucksache 20/2896 Ausschussberatung: Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA) WKA 20/19 05.11.2020 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: WKA 20/17 (nicht öffentlich) 17.09.2020 - Krebs, Metastasierung und Forschung in Hessen Angaben zur Schätzung der Anzahl der Krebsneuerkrankungen im Jahr 2016, Anteil der diagnostizierten Rück- und Todesfälle bei Patientinnen und Patienten, Auflistung universitärer und außeruniversitärer Forschungsprojekte hinsichtlich der Vermeidung von Metastasen, Angaben zu Forschungsergebnissen, Unterstützungsmaßnahmen für Forschungsprojekte, Präventionsstrategien sowie krebserkrankte Menschen, Informationen zu Medikamenten; Anlagen Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD 02.07.2020 und Antwort 18.09.2020 Drucksache 20/3153 - Wolfsgenetik Zahl der gemeldeten Rissbegutachtungen, Durchführung genetischer Probenahmen, Erkenntnisse zu nachgewiesenen Wolfsindividuen, Schulungen für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für das Wolfsmonitoring Kleine Anfrage Knell, Wiebke, Freie Demokraten 15.07.2020 und Antwort 03.09.2020 Drucksache 20/3223 - INSM-Bildungsmonitor 2020 Inhalt des Bildungsfinanzberichtes 2019 vom Statistischen Bundesamt, Stellenwert der Bildungspolitik, finanzielle Planungssicherheit durch den Hochschulpakt 2021 bis 2025, unterrichtete Fremdsprachen an Grundschulen, Pläne hinsichtlich Verbesserungen im Bereich Internationalisierung, Bildungssysteme der Länder, Anzahl des wissenschaftlichen und künstlerischen Personals im Ländervergleich, Bedeutung der Habilitation Kleine Anfrage Kahnt, Rolf, AfD 18.08.2020 und Antwort 25.11.2020 Drucksache 20/3409 - Folgeschäden durch COVID-19 Fortlaufende Prüfung des Handlungsbedarfes hinsichtlich Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus, Erforschung der COVID-19-Infektionen insbesondere im Hinblick auf Folgeschäden und Immunität, Kriterien zur Bereitstellung von Landesmitteln Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 26.08.2020 und Antwort 02.10.2020 Drucksache 20/3482 - Alzheimer in Hessen Anzahl der Diagnosen zur Alzheimer-Krankheit und Demenz im Jahr 2019, Angebot an Beratungs-, HiIfs- und Therapiemöglichkeiten für Betroffene und Angehörige; Übersicht der Präventionsangebote, Maßnahmen für Aufklärung und Sensibilisierung für die frühe Diagnostik in der Bevölkerung, Standorte für Alzheimerforschung, Nutzbarkeit der Forschungsergebnisse, Entwicklung von Versorgungsmodellen für Patientinnen und Patienten Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD 28.08.2020 und Antwort 27.11.2020 Drucksache 20/3498 - Kreidezähne bei Kindern in Hessen Kenntnisnahme einer Studie in Bezug auf das Vorhandensein von Molaren-Inzisiven-Hypomineralisation, Maßnahmen zur Aufklärung der Öffentlichkeit hinsichtlich der Volkskrankheit, Einführung eines zertifizierten Tätigkeitsschwerpunktes für "Kinderzahnheilkunde" im Jahr 2004, Möglichkeit der Fortbildung für Zahnärztinnen und -ärzte, geförderte Forschungsprojeke Kleine Anfrage Walter, Alexandra, fraktionslos 14.09.2020 und Antwort 27.11.2020 Drucksache 20/3610 - Wissenschaftliches Arbeiten und Wissensmanagement von Studierenden an hessischen Hochschulen Erforschung von Wissensaneignung, -transfer und -kompetenz bei Studierenden; Informationssysteme zur Unterstützung von Lehre, Forschung und Verwaltungsaufgaben; Einführungen in wissenschaftliches Arbeiten an Hochschulen, Lehrveranstaltungsevaluationen, Veränderungen im Wissensmanagement durch die Nutzung digitaler Lehr- und Lernformate, Beteiligung von Hochschulen am Projekt "Kompetenzmodellierung und -erfassung im Hochschulsektor" Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD 01.10.2020 und Antwort 20.11.2020 Drucksache 20/3788 - Green-IT und nachhaltige Rechenzentren Ziele hinsichtlich des Energieverbrauchs, qualifizierte Schätzungen der Werte bei privat betriebenen Rechenzentren, Förderung von Konzepten und Best-Practice-Ansätzen für digitale Forschung und Entwicklung, Austausch mit der Innovationsallianz Rechenzentren seit 2015, Stärkung von Nachhaltigkeitskonzepten Kleine Anfrage Kaffenberger, Bijan, SPD; Eckert, Tobias, SPD 22.10.2020 und Antwort 23.02.2021 Drucksache 20/3888 - Schreib- und Lesekompetenz hinsichtlich Gesundheitskompetenz II Umsetzung der Empfehlungen der Initiative HEAL - Health Literacy im Kontext von Alphabetisierung und Grundbildung, Umfragen zur Gesundheitskompetenz in der Bevölkerung, Forschungsprojekte an Universitäten und Hochschulen, Angabe der Akteurinnen und Akteure hinsichtlich Förderungen Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD 10.11.2020 und Antwort 11.03.2021 Drucksache 20/4066 - Unterstützung der Landesregierung für die Entwicklung von COVID 19-Medikamenten Ausrichtung der Förderinstrumente des Landes auf kleine und mittlere Unternehmen, Prüfung der Förderanfragen der Biotest AG, kein Anspruch auf Förderung von Forschungs- und Entwicklungsvorhaben oder betrieblichen Investitionsförderungen, Gründe für die Ablehnung des Hilfeersuchens, Bewertung der Ergebnisse aus der Phase-II-Studie, Hinweis auf Bundes- und EU-Förderprogramme Kleine Anfrage Rock, René, Freie Demokraten 12.11.2020 und Antwort 11.02.2021 Drucksache 20/4076 - Zugänge der Forschung in Bereiche der hesssischen Polizei Ansprechpartner für wissenschaftliche Anfragen im Bereich der Polizei, Unterstützung von internen Anfragen von Studierenden der Hochschule für Polizei und Verwaltung, externe Forschungsanfragen und Anfragesteller der vergangenen fünf Jahre, Gründe für nicht beantwortete Anfragen, Veröffentlichung interner Forschungsarbeiten, Studien zu Themen wie: Rassismus und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit, Körperverletzung im Amt, Geschlechterverhältnis in der Polizei, Rechtsextremismus in der Polizei, racial profiling, protest policing Kleine Anfrage Schaus, Hermann, DIE LINKE 22.12.2020 und Antwort 19.03.2021 Drucksache 20/4328 - Vitamin D und SARS-COV-2 Bewertung der Studien zu einem Zusammenhang zwischen Vitamin-D und einem erhöhten Risiko für eine COVID-19-Erkrankung, Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der Wissenschaftlichen Medizinischen Fachgesellschaften - Task-Force COVID 19 Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD; Hartmann, Karin, SPD 05.01.2021 und Antwort 11.05.2021 Drucksache 20/4355 - Demenz I Anzahl und Entwicklung von Demenz-Fällen aufgrund des demografischen Wandels, Informationen zu betroffenen Altersgruppen und Pflegeangehörigen sowie Unterstützungsmöglichkeiten, Demenznetzwerken, Demenzatlas und weiteren Projekten Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD 05.05.2023 und Antwort 19.07.2023 Drucksache 20/11014 - Sequenzanalyse von Mutanten des SARS-CoV-2-Virus Schaffung von Infrastruktur und einer Regelung für die Finanzierung der Laboranalyse, Erstellung der Coronavirus-Surveillanceverordnung, Entwicklungen im Pandemiegeschehen hinsichtlich der Virusvarianten, Erkenntnisse aus Forschungsvorhaben Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 19.01.2021 und Antwort 09.04.2021 Drucksache 20/4433 - Finanzielle Ausstattung der Landesbeauftragten für Heimatvertriebene und Spätaussiedler sowie Förderung von Vertriebenen - Verbänden und Spätaussiedlern Dringlicher Berichtsantrag Sönmez, Saadet, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 20.01.2021 Drucksache 20/4445 Ausschussberatungen: Innenausschuss (INA) INA 20/35 21.01.2021 Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/47 21.01.2021 Unterausschuss für Heimatvertriebene, Aussiedler, Flüchtlinge und Wiedergutmachung (UHW) UHW 20/9 27.01.2021 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Kürzungen im Fachbereich 03 der Philipps-Universität Marburg Defizit im Fachbereich 03, Anzahl der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, Haltung der Landesregierung zu Stellensperre sowie zur Verkürzung der maximalen Laufzeit des Zweitvertrags wissenschaftlicher Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, Ausfinanzierung des Stellenplans bei einer Auslastung von ca. 130 Prozent, Verbesserung der Finanzsituation der Hochschulen durch den Hochschulpakt 2021-2025 Kleine Anfrage Schalauske, Jan, DIE LINKE; Wissler, Janine, DIE LINKE 28.01.2021 und Antwort 18.03.2021 Drucksache 20/4946 - Förderung von Alternativen zu Tierversuchen Auflistung der Forschungsprojekte im LOEWE-Programm mit Berücksichtigung der Erforschung von Alternativen zu Tierversuchen sowie Höhe der bewilligten Fördermittel seit 2008, Anzahl der Forschungsprojekte mit Tierversuchen und Zahl der Nutzung von Alternativen, Auflistung und Anzahl der Tierarten in Tierversuchen zu Forschungszwecken im Jahr 2019, Anzahl gemeldeter Tode von Wirbeltieren im Jahr 2019, Entwicklung des Einsatzes von Alternativmethoden an Universitäten, Umsetzung der Projekte und Aktivitäten der RRR Professuren und des ICAR3R Zentrums in Gießen Kleine Anfrage Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; Grumbach, Gernot, SPD; John, Knut, SPD; Lotz, Heinz, SPD; Warnecke, Torsten, SPD 01.02.2021 und Antwort 28.04.2021 Drucksache 20/4966 - Sparmaßnahmen insbesondere am Fachbereich 03 der Philipps-Universität Marburg Inhalt der Stellungnahme bezüglich der Situation im Fachbereich, Bewertung der Maßnahmen, Vorgehen bei der Mittelzuweisung, finanzielle Planungssicherheit durch den Hochschulpakt 2021-2025, Kenntnis über den Einsatz der Maßnahmen an anderen Hochschulen Kleine Anfrage Büger, Matthias, Dr., Freie Demokraten 04.02.2021 und Antwort 26.03.2021 Drucksache 20/5011 - Standort des Europäischen Kompetenzzentrums für Industrie, Technologie und Forschung im Bereich der Cybersicherheit Verfahren zur Auswahl des ECCC-Standortes, Veröffentlichung der Bewertungen der einzelnen Vorschläge, Überlegungen zur Nominierung Darmstadts Kleine Anfrage Löber, Angelika, SPD; Kaffenberger, Bijan, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Gersberg, Nadine, SPD 12.02.2021 und Antwort 14.05.2021 Drucksache 20/5073 - Aktueller Stand der Provenienzforschung Konzept zur Verteilung der Landesmittel, Öffentlichkeitsarbeit als elementarer Baustein für Museen und Forschung, vereinbarte Ziele und Handlungsstrategien im Rahmen der Digitalisierungsstrategie, Beurteilung des Ausbaus der Projektförderung im Bereich Kulturgutentziehungen in SBZ und DDR, Vorgehen bei der Erforschung von Provenienzen, Erweiterung des Beratungsangebotes für nichtstaatliche Museen Kleine Anfrage Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten 17.02.2021 und Antwort 25.03.2021 Drucksache 20/5117 - Empirische Analyse der Implementation und Effizienz des Fußfesselprojekts in Hessen Einsatz der elektronischen Präsenzkontrolle, Übersicht der Anzahl überwachter Personen und Überwachungstage von 2003 bis 2020, Evaluation des Forschungsvorhabens des Max-Planck-Institutes, Höhe der Fördermittel Kleine Anfrage Wilken, Ulrich, Dr., DIE LINKE 22.02.2021 und Antwort 08.04.2021 Drucksache 20/5166 - Zucht- und Vorratshaltung von Tieren sowie Überschusstiere in Tierversuchslaboren in Hessen Standorte der Tierversuchseinrichtungen, Nennung der Gründe für Züchtung und Tötung sowie Verwendung für Tierversuche aufgelistet nach Tierart und Forschungseinrichtung, Tötungsgrund des wissenschaftlichen Zweckes, Erforschung von Methoden zum Ersatz für Tierversuche; Anlage Kleine Anfrage Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE 01.03.2021 und Antwort 25.03.2021 Drucksache 20/5197 - GAIA-X, Financial Big Data Cluster und damit verbundene Forschung Vorteile für Privatwirtschaft und Forschung, Informationen zur Datenerfassung und -bereitstellung, zeitliche Perspektive für das Projekt im Bezug auf die Bekämpfung von Geldwäsche und Marktmissbrauch Kleine Anfrage Kaffenberger, Bijan, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD; Eckert, Tobias, SPD 02.03.2021 und Antwort 09.04.2021 Drucksache 20/5222 - Entlastung der Landesregierung wegen der Haushaltsrechnung des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2019 Antrag der Landesregierung Landesregierung 03.03.2020 Drucksache 20/5242 Plenarprotokoll 20/100 30.03.2022 S.8086 Beschlussempfehlung angenommen Bemerkung: Bemerkungen 2019 des Hessischen Rechnungshofs zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Hessen (einschließlich der Feststellungen zur Haushaltsrechnung 2019) - Drs 20/3822 Ausschussberatungen: Haushaltsausschuss (HHA) HHA 20/12 21.04.2021 Beschlussempfehlung Drucksache 20/8141 23.03.2022 Beschluss: Entlastung erteilen Unterausschuss für Finanzcontrolling und Verwaltungssteuerung (UFV) UFV 20/16 01.12.2021 20/17 16.02.2022 Entlastung erteilen Ausschussvorlagen: UFV 20/56 (nicht öffentlich) 11.03.2022 UFV 20/57 (nicht öffentlich) 18.03.2022 UFV 20/58 (nicht öffentlich) 21.04.2022 UFV 20/59 (nicht öffentlich) 01.05.2022 UFV 20/68 (nicht öffentlich) 15.09.2022 UFV 20/70 (nicht öffentlich) 05.12.2022 UFV 20/77 (nicht öffentlich) 02.03.2023 UFV 20/83 (nicht öffentlich) 04.05.2023 UFV 20/84 (nicht öffentlich) 27.06.2023 UFV 20/86 (nicht öffentlich) 20.09.2023 UFV 20/104 (nicht öffentlich) 19.12.2023 - "Gender"-Professuren an hessischen Universitäten und Hochschulen Anteil der Stellen mit überwiegender Besetzung durch Frauen, Gründe für Unterschiede im Frauenanteil bei hochschulischen Fachkulturen; Anlage Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 05.03.2021 und Antwort 20.07.2021 Drucksache 20/5253 - Wahrung der Freiheit von Forschung und Lehre - Stigmatisierungen und Ausgrenzungen von Hochschullehrern verhindern Feststellung hinsichtlich der Freiheitseinschränkung von Forschung und Lehre und Ausgrenzung von Hochschullehrern als Grundrechtsverletzung, Forderung an Landesregierung bezüglich freier Ausübung von Lehr- und Forschungstätigkeiten und Meinungsfreiheit Antrag Fraktion der AfD 09.03.2021 Drucksache 20/5268 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/69 18.03.2021 S.5515-5529 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/71 28.04.2021 S.5746 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA) WKA 20/23 22.04.2021 Beschlussempfehlung Drucksache 20/5572 22.04.2021 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Grobe, Frank, Dr., AfD (PlPr 20/69 S.5515-5517, 5527-5528) Eisenhardt, Nina, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/69 S.5517-5519) Falk, Horst, Dr., CDU (PlPr 20/69 S.5519-5520) Grumbach, Gernot, SPD (PlPr 20/69 S.5520-5522, 5527-5527, 5529) Büger, Matthias, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/69 S.5522-5524, 5528-5528) Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/69 S.5524-5525) Dorn, Angela, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/69 S.5525-5527) als Ministerin für Wissenschaft und Kunst Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/69 S.5528-5529) - Kooperationen hessischer Hochschulen mit ausländischen Partnern aus Ländern mit autoritären Regimen Übersicht der Kooperationen aufgelistet nach Hochschule und Zuwendungshöhe, Angaben zu Inhalten sowie Rechte und Pflichten der Partner, Herangehensweisen der Hochschulen bei Partnern aus Ländern mit autoritären Regimen, mögliche Chancen im Hinblick auf Science Diplomacy; Anlage Kleine Anfrage Büger, Matthias, Dr., Freie Demokraten 26.03.2021 und Antwort 07.09.2021 Drucksache 20/5424 - Folgeerkrankungen bzw. Überreaktionen des Immunsystems und SARS-COV-2 Anzahl der Kinder mit Überreaktionen des Immunsystems aufgrund von SARS-COV-2, Erkenntnisse über das Syndrom "Long Covid"/ "Post Covid", Erkenntnisse zu Langzeitfolgen einer Infektion, Forschungsprojekte zu Folgeerkrankungen bzw. Langzeitfolgen, Kooperationen im Rahmen von Forschungsprojekten; Anlage Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD 29.03.2021 und Antwort 28.05.2021 Drucksache 20/5430 - Empfehlung zur Auffrischung des Impfschutzes gegen Tetanus und Diphterie Empfehlungen zu Auffrischungsimpfungen der Ständigen lmpfkommission, Bewertung der Empfehlungen der Weltgesundheitsorganisation, Erkenntnisse zu Nebenwirkungen nach wiederholter Gabe von Totimpfstoffen, Aktualisierung der Impfempfehlungen der Ständigen lmpfkommission, Nachweispflicht einer Masernimmunität Kleine Anfrage Walter, Alexandra, fraktionslos 19.04.2021 und Antwort 11.05.2021 Drucksache 20/5525 - Lehr- und Studienbetrieb an hessischen Hochschulen und Universitäten Bewertung der Kritik des Präsidenten des Medizinischen Fakultätstages, Bewertung der Maßnahmen zur Aufrechterhaltung von Forschung und Lehre an Hochschulen im Hinblick auf die Regelungen des lnfektionsschutzgesetzes, Haltung der Landesregierung zu den Regelungen im Hinblick auf Artikel 26 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, Auswertungen über die Corona-Infektionen im Bereich der Universitäten und Hochschulen; Anlagen Kleine Anfrage Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD 23.04.2021 und Antwort 24.06.2021 Drucksache 20/5576 - Bund und Land stärken den Forschungsstandort Hessen weiter Debatte über die Empfehlung des Wissenschaftsrates zur Förderung von Forschungsbauten in Marburg, Gießen und Geisenheim; Höhe der Mittel zur Forschungsbauförderung, Stärkung des Wissenschafts- und Forschungsstandorts Hessen Antrag Fraktion der CDU 26.04.2021 Drucksache 20/5594 Plenarprotokoll 20/72 29.04.2021 S.5789-5796 (Video) Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Hofmeister, Andreas, CDU (PlPr 20/72 S.5789-5790) Eisenhardt, Nina, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/72 S.5790-5791) Büger, Matthias, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/72 S.5791-5792) Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/72 S.5792-5793) Grobe, Frank, Dr., AfD (PlPr 20/72 S.5793-5794) Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/72 S.5794-5795) Dorn, Angela, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/72 S.5795-5796) als Ministerin für Wissenschaft und Kunst - Förderung der hessischen Videospielbranche im Bereich Forschung, Entwicklung und Produktion, Teil 1 Übersicht der beantragten Fördermittel im Zusammenhang mit Games in den Jahren 2019 und 2020, Definition des Förderschwerpunktes auf Serious Games, Kriterien für die Zuordnung von Computer- und Videospielen, Prognose für die Einführung eines neuen Messeformats für Independent Games, Gründe für eine Erhöhung der Förderung für die Videospielbranche Kleine Anfrage Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD; Bolldorf, Karl Hermann, AfD; Gagel, Klaus, AfD; Schulz, Dimitri, AfD; Lichert, Andreas, AfD; Enners, Arno, AfD 11.05.2021 und Antwort 08.07.2021 Drucksache 20/5730 - Förderung der hessischen Videospielbranche im Bereich Forschung, Entwicklung und Produktion, Teil 2 Förderung innovativer, digitaler und audiovisueller Inhalte durch HessenFilm; Prognose für eine Erhöhung der finanziellen Mittel, Einbindung der Games-Branche bei der Festlegung von Handlungsfeldern für die Kreativwirtschaftspolitik, Informationen zur Konferenz GermanDevDays, Anteil der Spieleentwicklungen am deutschen Gamesmarkt, Studiengänge an Universitäten im Zusammenhang mit der Videospielbranche und Kooperationen; Anlagen Kleine Anfrage Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD; Bolldorf, Karl Hermann, AfD; Gagel, Klaus, AfD; Schulz, Dimitri, AfD; Lichert, Andreas, AfD; Enners, Arno, AfD 11.05.2021 und Antwort 02.07.2021 Drucksache 20/5731 - Mobilfunkgeneration 6G Prognose für eine 6G-Kommunikationstechnologie, Zuständigkeiten für Mobilfunkausbau und -technologie, Forschungsprojekte und -schwerpunkte an Hochschulen und Forschungseinrichtungen, aktive Unternehmen im Bereich der 6G-Entwicklung, Förderung von Wissenschaftseinrichtungen Kleine Anfrage Stirböck, Oliver, Freie Demokraten 14.05.2021 und Antwort 13.07.2021 Drucksache 20/5764 - Frauen in der Wissenschaft an hessischen Hochschulen Berichtsantrag Sommer, Daniela, Dr., SPD; Alex, Ulrike, SPD; Degen, Christoph, SPD; Grumbach, Gernot, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Fraktion der SPD 15.06.2021 Drucksache 20/5966 Ausschussberatung: Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA) WKA 20/37 27.01.2022 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: WKA 20/29 (nicht öffentlich) 05.11.2021 - Medikamentenforschung ausbauen Forderung an Landesregierung zur Intensivierung der Entwicklung und Produktion von Medikamenten zur Bekämpfung von Covid-19, der Beschleunigung der Genehmigungsverfahren für klinische Studien auf Bundes- und Landesebene und Europäischen Arzneimittel-Agentur neben dem Ziel der raschen Durchimpfung der Bevölkerung, Weiterentwicklung des Forschungs- und Produktionsstandortes Hessen zur Sicherstellung einer effektiven Gesundheitsversorgung und Pandemiebekämpfung Antrag Fraktion der Freien Demokraten 28.07.2021 Drucksache 20/6218 Plenarprotokoll 20/83 29.09.2021 S.6645 (Video) Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/61 07.10.2021 (ö) Ablehnung - Militärische, wehrtechnische, rüstungs- und sicherheitsrelevante Forschung und Lehre an den öffentlichen Hochschulen des Landes sowie an den außeruniversitären Forschungseinrichtungen - Teil I Informationen zu Kooperationen, Drittmittel- bzw. Forschungsaufträgen seit 2016 zwischen Hochschulen des Landes und/oder hochschulnahen Forschungsinstituten (An-Instituten) und/oder außeruniversitären Forschungseinrichtungen mit maßgeblicher Finanzierung durch das Land (insbesondere Max-Planck-Institute, Leibniz-Institute, Helmholtz-Institute und Fraunhofer-Institute) und dem Bundesministerium der Verteidigung, der Bundeswehr, wehrwissenschaftlichen Instituten oder wehrtechnischen Dienststellen des Bundesministeriums für Verteidigung der Europäischen Rüstungsagentur sowie weitere, als vertraulich eingestufte Projekte, Anlagen Kleine Anfrage Kula, Elisabeth, DIE LINKE 20.09.2021 und Antwort 09.12.2021 Drucksache 20/6403 - Militärische, wehrtechnische, rüstungs- und sicherheitsrelevante Forschung und Lehre an den öffentlichen Hochschulen des Landes sowie an den außeruniversitären Forschungseinrichtungen - Teil II Bewertung der Landesregierung der Stärkung der diesbezüglichen Forschung an öffentlichen Hochschulen und Forschungseinrichtungen, Bestehen von Zivilklauseln, Friedensklauseln oder vergleichbare Regelungen an Hochschulen und Sicherstellung der Einhaltung und Kontrolle, Kenntnisse über Ressortforschungsaufträge seitens des Bundesministeriums der Verteidigung in den Jahren 2016 bis 2021 an der Universität Frankfurt, über Forschungskooperationen zwischen Atlas Elektronik und der Technischen Universität Darmstadt, Forschungskooperationen zwischen der Kraus-Maffei Wegmann GmbH & Co. KG oder Rheinmetall AG und der Universität Kassel Kleine Anfrage Kula, Elisabeth, DIE LINKE 20.09.2021 und Antwort 09.12.2021 Drucksache 20/6404 - Seit 50 Jahren exzellente Forschung und Lehre an Hessens Hochschulen für Angewandte Wissenschaften Forschungsförderung für Hochschulen für angewandte Wissenschaften durch Hochschulpakt 2016-2020 und 2021-2025, Etablierung eines Promotionsrechts für forschungsstarke Fachrichtungen mit der Möglichkeit zur Ausbildung eines eigenen professoralen Nachwuchses (Evaluation in 2022), Transfer von Technologien und Innovationen durch kooperative Forschungsvorhaben mit kleinen und mittleren Unternehmen, Verlängerung des HEUREKA Programms für den Hochschulbau Entschließungsantrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 21.09.2021 Drucksache 20/6411 Plenarprotokoll 20/83 29.09.2021 S.6685-6697 (1. Video) (2. Video) (3. Video) Annahme Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/83 S.6685-6687) Grobe, Frank, Dr., AfD (PlPr 20/83 S.6687) Büger, Matthias, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/83 S.6687-6689) Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/83 S.6689-6690) Hofmeister, Andreas, CDU (PlPr 20/83 S.6691-6692) Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/83 S.6692-6694) Dorn, Angela, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/83 S.6695-6697) als Ministerin für Wissenschaft und Kunst - Kommerzialisierung von Erfindungen an hessischen Hochschulen Berichtsantrag Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD; Lichert, Andreas, AfD; Enners, Arno, AfD; Lambrou, Robert, AfD 19.10.2021 Drucksache 20/6558 Ausschussberatung: Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA) WKA 20/37 27.01.2022 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: WKA 20/32 (nicht öffentlich) 07.01.2022 - Todesfälle bei schwangeren Frauen nach COVID-19-Impfung keine Hinweise auf negative Auswirkungen der COVID-19-Impfstoffe auf die weibliche und männliche Fertilität, mögliche Risiken und Nebenwirkungen als Bestandteil der Aufklärungsunterlagen und des -gesprächs Dringlicher Berichtsantrag Papst-Dippel, Claudia, AfD; Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD; Schenk, Gerhard, AfD; Lambrou, Robert, AfD; Lichert, Andreas, AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Scholz, Heiko, AfD 23.11.2021 Drucksache 20/6778 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/68 01.12.2021 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Initiative Gesundheitsindustrie Hessen (IGH) Gründungszeitpunkt und Ziele der Initiative, Auflistung der Kooperationspartner, Arbeitsschwerpunkte in den Bereichen Versorgungssicherheit, Forschung, Innovation und Patentrecht sowie Schutz des geistigen Eigentums, Digitalisierung und Koordination; Auswertung der Erkenntnisse in Postitionspapieren, Beitrag der Initiative zur Bekämpfung vernachlässigter Krankheiten Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD; Grüger, Stephan, SPD; Eckert, Tobias, SPD 08.02.2022 und Antwort 20.04.2022 Drucksache 20/7855 - LOEWE-Zentrum DRUID Ziele des "DRUID"-Zentrums, Kooperationen für die Umsetzung der Teilprojekte des Zentrums insbesondere mit Pharma-Unternehmen, Höhe der Fördermittel seit 2018, Angaben zu den einzelnen Themen der Forschungsprojekte sowie deren Ergebnisse, Nutzung der Erkenntnisse aus den erforschten Bereichen Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD; Grüger, Stephan, SPD 09.02.2022 und Antwort 19.04.2022 Drucksache 20/7859 - Förderung des wissenschaftlichen Diskurses sowie der Hervorbringung neuen Wissens für die moderne Gesellschaft Verurteilung der Unterdrückung des wissenschaftlichen Diskurses durch sog. "Cancel Culture" (u.a. Störung von Vorlesungen, Diffamierung von Lehrenden und Studenten, Zensur von Literatur), Verstoß gegen die verfassungsrechtlich verankerte Freiheit von Wissenschaft, Forschung und Lehre, Forderung nach Erarbeitung eines Kodex gemeinsam mit Hochschulleitungen zur Wiederherstellung der Wissenschaftsfreiheit Antrag Fraktion der AfD 15.02.2022 Drucksache 20/7915 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/98 24.02.2022 S.7895-7904, 7919 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/100 30.03.2022 S.8087 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA) WKA 20/40 24.03.2022 Beschlussempfehlung Drucksache 20/8154 24.03.2022 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Grobe, Frank, Dr., AfD (PlPr 20/98 S.7895-7897) Eisenhardt, Nina, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/98 S.7897-7898) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/98 S.7898-7899) Heidt-Sommer, Nina, SPD (PlPr 20/98 S.7899-7901) Hofmeister, Andreas, CDU (PlPr 20/98 S.7901) Deißler, Lisa, Freie Demokraten (PlPr 20/98 S.7901-7902) Dorn, Angela, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/98 S.7902-7904) als Ministerin für Wissenschaft und Kunst Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/98 S.7919) - Wissenschafts- und Kunstfreiheit im wissenschaftlichen und kulturellen Bereich Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD 21.02.2022 Drucksache 20/7965 zurückgezogen: am 23.02.2022 - Auswirkungen des Kriegs in der Ukraine auf hessische Hochschulen Maßnahmen zur Ermöglichung der Fortsetzung des Studiums für Geflüchtete aus der Ukraine, Regelungen für die Anerkennung ausländischer Studienleistungen und -abschlüssen, Fördermöglichkeiten zur finanziellen Unterstützung Studierender, Anzahl ukrainischer Studierender sowie Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler vor Kriegsbeginn im Februar 2022, Möglichkeit der Nutzung aller akademischen und sozial-integrativen Serviceangebote und Unterstützungsstrukturen an Hochschulen, Voraussetzungen für die Wohnungsvergabe über Studierendenwerke, psychotherapeutische Beratungs- und Anlaufstellen für Geflüchtete, aufenthaltsrechtliche Regelungen für ukrainische Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, Umgang mit russischen Flüchtlingen, Angebot von Sprachkursen auf verschiedenen Niveaustufen, Einsatz ukrainisch-sprachiger Übersetzerinnen und Übersetzer; Anlage Dringlicher Berichtsantrag Fraktion der Freien Demokraten 16.03.2022 Drucksache 20/8087 Ausschussberatung: Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA) WKA 20/40 24.03.2022 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Umsatzsteuer für Auftragsforschung Höhe der abzuführenden Umsatz- und Vorsteuer für Forschungsprojekte seit 2017 aufgelistet nach Hochschule, Einschätzung des Arbeitsaufwandes für die Abführung der Steuern, keine Dokumentation von nicht zustande gekommenen Forschungsprojekten oder -kooperationen; Anlagen Kleine Anfrage Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD 06.04.2022 und Antwort 15.06.2022 Drucksache 20/8249 - Wasserstoff-Straßenbahn in Hessen - Teil I Einschätzungen der Landesregierung über Einsatzmöglichkeiten sowie zu Vorteilen und Problemen, Herausforderungen durch die Nutzung wasserstoffbetriebener Fahrzeuge und deren Versorgungsinfrastruktur, Kenntnisse über mögliche Einsatzgebieten und entsprechende Unternehmen und/oder Forschungseinrichtungen Kleine Anfrage Eckert, Tobias, SPD 07.04.2022 und Antwort 09.05.2022 Drucksache 20/8273 - Diabetes in Hessen Daten zu Erkrankungsfällen, Einfluss der Corona-Pandemie, Verankerung im Medizinstudium und Fort- und Weiterbildungen, Diabetesforschung, Präventionsmaßnahmen für Risikogruppen, Förderung und Stärkung von Ernährungskampagnen (Ernährungsstrategie), Leistungen zur Prävention nach § 20 SGB V, Aufklärung von Kindern und Jugendlichen bzgl. Gesundheitsförderung und Adipositas (u.a. Verankerung im Lehrplan und in Kita), Disease-Management-Programm, Patientenversorgung (u.a. Niederlassungen von Diabetologen), u.a.m.; Anlagen Große Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD 03.05.2022 Drucksache 20/8407 Antw 23.09.2022 Drucksache 20/9232 Plenarprotokoll 20/123 08.12.2022 S.10097 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/88 12.01.2023 (ö) Antwort besprochen - Sicherstellung der Finanzierung der Geistes-, Sozial- und Kulturwissenschaften an den Universitäten Frankfurt, Gießen und Marburg Angaben zu Haushaltsdefiziten, Finanzierung und Controlling in den geistes- und sozialwissenschaftlichen Fachbereichen, Informationen zum Rückbau befristeter Stellen, Beurteilung der Konsequenzen für Forschung und Lehre und der Auswirkungen auf die Ausbildung von Lehrerinnen und Lehrern im Bereich politischer Bildung, Einschätzung des Erfolgs durch die Einwerbung von Drittmitteln Kleine Anfrage Heidt-Sommer, Nina, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD 04.05.2022 und Antwort 21.06.2022 Drucksache 20/8412 - Lehren aus der Corona-Pandemie in den Bereichen der Gesundheits- und Sozialpolitik Informationen zu Steuerung der Krisensituation, Management von Kampagnen und Auswirkungen auf den Pandemieplan, Aufgabenverteilung auf die Ressorts, Koordination mit der kommunalen Ebene, Zusammenarbeit mit Trägern der Sozial- und Gesundheitslandschaft, Stand der Vorlage eines Gesetzes für ein Landesamt für Gesundheit, Wiederherstellung eines Landesjugendamtes, Reservehaltung von Schutzausrüstung und Medikamenten, Erweiterung von Laborkapazitäten und Impfangeboten, Informationen über psychischer Erkrankungen und therapeutische Behandlungen sowie Behandlungskapazitäten, Kostenübernahme für die Behandlung gesetzlich Versicherter in Privatpraxen, Angaben zur Häuslichen Gewalt sowie Gewalt gegen Frauen, Bewertung der Kapazitäten von Frauenhäusern und Beratungsstellen, Auswirkungen der Pandemie auf die Kranken- und Altenpflege, Personalsituation in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen, Arbeitsbedingungen für Pflegekräfte und Versorgung der Patienten und Pflegebedürftigen, Bewertung der Bonuszahlungen und allgemeinen Wertschätzung, Beurteilung der Auslastungssituation auf Intensivstationen und der arbeitsrechtlichen Verstöße, Informationen zur finanziellen Belastung der Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen, Soforthilfeprogramme bei pandemiebedingten Mindereinnahmen im Bereich der Investitionskosten, Veränderung der Armutsrisikoquoten und Anzahl wohnungsloser Menschen, Informationen zur Kinderarmut und Daten zur relativen Einkommensarmut, Vermögensarmut und Überschuldung, Auswirkung auf das Risiko einer Erkrankung, sozioökonomische Verteilung des Infektionsrisikos mit COVID-19, Forschungslage zu Long COVID und Unterstützung betroffener Personen, Anlagen Berichtsantrag Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 14.06.2022 Drucksache 20/8647 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/88 12.01.2023 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: SIA 20/82 02.12.2022 - Neuerstellung der Naturschutzleitlinie 2022 Dringlicher Berichtsantrag Lotz, Heinz, SPD; Grumbach, Gernot, SPD; John, Knut, SPD; Schneider, Florian, SPD; Fraktion der SPD 21.06.2022 Drucksache 20/8670 Ausschussberatung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA) ULA 20/37 29.06.2022 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Forschungszulage in Hessen Bewertung der Zulagen für forschende Unternehmen, Höhe der festgesetzten Zulagen bis Juni 2022, Unterstützung der Unternehmen bei der Antragsstellung sowie der Zusammenarbeit zwischen Bescheinigungsstellen und Finanzämtern Kleine Anfrage Eckert, Tobias, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD 30.06.2022 und Antwort 11.08.2022 Drucksache 20/8731 - Volkskrankheit Endometriose endlich anerkennen - Hessen braucht eine Strategie! Debatte über die weithin unbekannte Krankheit sowie zur Entwicklung einer Strategie zur Erforschung, Früherkennung, Aufklärung und der Entwicklung von Behandlungsmöglichkeiten Antrag Fraktion der Freien Demokraten 19.09.2022 Drucksache 20/9185 Plenarprotokoll 20/114 22.09.2022 S.9119-9125 (Video) Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Knell, Wiebke, Freie Demokraten (PlPr 20/114 S.9119-9120) Gersberg, Nadine, SPD (PlPr 20/114 S.9120-9121) Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/114 S.9121-9122) Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/114 S.9122-9123) Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/114 S.9123-9124) Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/114 S.9124) Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/114 S.9124-9125) als Minister für Soziales und Integration - Seniorprofessuren Kriterium des Erreichens der Ruhestandsaltersgrenze zur möglichen Übernahme einer Professur, Anzahl der Professuren aufgelistet nach Fachbereich und Hochschule, Angaben zur Finanzierung und der Dienstaltersgrenze, Voraussetzungen für die Verleihung einer Professur, Aufgaben in Forschung oder Lehre Kleine Anfrage Deißler, Lisa, Freie Demokraten 18.07.2022 und Antwort 30.08.2022 Drucksache 20/8878 - Einsatz von Ritalin und anderen Präparaten mit Methylphenidat Entwicklung der verordneten Defined Daily Dose (DDD)-Mengen für die ATC-Gruppe NO6BA04 (Methylphenidat) seit 2015, Angaben hinsichtlich des Sachstandes und der Beteiligung der Klinik für Kinder- und Jugendpsychiatrie des Universitätsklinikums Gießen und Marburg (UKGM) am Standort Marburg an der ESCAlife-Studie (ESCAlife-Studie zur Untersuchung eines gestuften Behandlungsprogramms für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene mit Aufmerksamkeits-Defizit-Hyperaktivitäts-Störung (ADHS)), Informationen zu weiteren Forschungsprojekten und Langzeitstudien, Angebote für begleitende Verhaltenstherapien für Eltern; Anlage Kleine Anfrage Papst-Dippel, Claudia, AfD; Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD 19.07.2022 und Antwort 07.09.2022 Drucksache 20/8887 - Tierversuche in Hessen I Übersicht der Meldezahlen aufgelistet nach Tierart von 2019 bis 2021, Angaben zum jeweiligen Zweck der durchgeführten Versuche, prozentuale Verteilung der Versuche auf verschiedene Schweregrade; Anlage Kleine Anfrage Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE 26.07.2022 und Antwort 10.01.2023 Drucksache 20/8920 - Tierversuche in Hessen II Übersicht der Wirbeltierzahlen zum Zweck der Herstellung blutbasierter Produkte sowie der Herstellung polyklonaler Antikörper bzw. Seren mit polyklonalen Antikörpern aufgelistet nach Tierart von 2019 bis 2021, Herkunft der Tiere, Maßnahmen zur Reduzierung des Tierverbrauchs Kleine Anfrage Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE 26.07.2022 und Antwort 10.01.2023 Drucksache 20/8921 - Energieengpässe an hessischen Hochschulen Auflistung der von einer Gasknappheit betroffenen Hochschulen, Maßnahmen zur Verringerung der Folgen der Energieengpässe und Preissteigerungen, Ziel der Sicherung des Präsenzstudiums insbesondere im Hinblick auf rechtliche Rahmenbedingungen hinsichtlich des Ausschlusses einer Hochschulschließung, Prognose für die Umrüstung auf andere Heizarten, Priorisierung innerhalb der Forschung und Lehre, Vorgaben und Einstufungen auf Bundesebene, Maßnahmen zur Energieeinsparung sowie langfristige Ziele unter Berücksichtigung der globalen Klimakrise, Notfallversorgung der Betreiber Kritischer Infrastrukturen wie Studierendenwerke und Wohnheime Kleine Anfrage Kula, Elisabeth, DIE LINKE 29.07.2022 und Antwort 18.10.2022 Drucksache 20/8931 - Ausnutzung und Verteilung der EU- und Landesmittel im Rahmen der Honigrichtlinie Höhe der EU-Mittel und Kofinanzierungen durch Landesmittel in den Jahren 2021 und 2022, Grundlage für die Höhe der finanziellen Mittel, Gründe für nicht vollständiges Abrufen der Mittel, Verteilung der Summen innerhalb der Förderperiode, Entscheidungsbefugnis über die Verwendung der Fördermittel, Austausche über Forschungsprojekte im Arbeitskreis zur Förderung der Bienenhaltung in Hessen, Regelungen zur Förderung von Universitäten und Bieneninstituten Kleine Anfrage John, Knut, SPD 17.08.2022 und Antwort 13.10.2022 Drucksache 20/9012 - Ausnutzung und Verteilung der EU- und Landesmittel im Rahmen der Honigrichtlinie II Austausche über Forschungsprojekte im Arbeitskreis zur Förderung der Bienenhaltung in Hessen, Regelungen zur Förderung von Universitäten und Bieneninstituten Kleine Anfrage John, Knut, SPD 17.08.2022 und Antwort 13.10.2022 Drucksache 20/9013 - Mögliche vorübergehende Schließung der Goethe-Universität Frankfurt wegen Energiemangels Prognose der Universität hinsichtlich einer Maßnahmenergreifung in Bezug auf eine mögliche Schließung, Erstellung eines Notfallplans durch die Hochschule, Gewährleistung des Betriebes von Universitätskliniken, Datenerhebungen zur Entwicklung des Heizwärmeverbrauchs, Auflistung der Werte des Energieverbrauchs von 2015 bis 2020 pro Hochschule, Beurteilung möglicher Auswirkungen ansteigender Energiekosten, Festlegung einer Höchsttemperatur für die Räumlichkeiten öffentlicher Gebäude, Bedeutung des hochschulpolitischen Fokus auf die Qualität in Studium und Lehre, Prognose einer Einschränkung im sozialen Kontaktbereich für Studierende aufgrund der Energiekrise, Maßnahmen zur Verringerung der Beeinträchtigungen im Studium insbesondere bei unvorhergesehenem Überschreiten der Regelstudienzeit Dringlicher Berichtsantrag Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD; Enners, Arno, AfD; Schulz, Dimitri, AfD; Lichert, Andreas, AfD 23.08.2022 Drucksache 20/9032 Ausschussberatung: Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA) WKA 20/44 31.08.2022 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Institutionelle Akkreditierung an Hessischen Hochschulen Einschätzung der Arbeit des Wissenschaftsrates, der Verfahrensschritte und der Verfahrenstransparenz, Angaben zur durchschnittlichen Dauer institutioneller Akkreditierung und Re-Akkreditierung sowie Art und Umfang ausgesprochener Auflagen, Ablaufdaten aktueller Akkreditierungen, Informationen über das Verfahren zur Empfehlung zur Verleihung des Promotionsrechts, Beurteilung einer langfristigen oder dauerhaften Akkreditierung sowie der Entfristung des Promotionsrechts Kleine Anfrage Deißler, Lisa, Freie Demokraten 21.09.2022 Drucksache 20/9213 - Gesundheits- und Pharmastandort in Hessen stärken Bedeutung der Gesundheits- und Pharmaindustrie für Hessen, Forschungsförderprogramm LOEWE als Ausdruck des hohen Stellenwerts der Pharmaindustrie (u.a. Fraunhofer-Institut ITMP, House of Pharma, BSL-4 Labor an Universität Marburg), Anerkennung über schnelles Genehmigungsverfahren für Biontech-Produktionswerk, Besorgnis über Lieferengpässen bei Arzneimitteln sowie Verlagerungen der Produktionswerke in Länder außerhalb der EU (Gefährdung der Versorgungssicherheit), Belastung der Pharmaindustrie durch bundesseitige Entscheidung zur Erhöhung der Herstellerabgaben für Arzneimittel und damit Bitte um Einsatz auf Bundesebene zum Verzicht auf weitere Belastungen sowie Beobachtung und ggf. Nachjustierung bei der im Rahmen des GKV-Finanzstabilisierungsgesetzes vorgenommenen Absenkung der bisherigen Umsatzschwelle für Mittel gegen seltene Erkrankungen (Orphan Drugs), Bitte um Erarbeitung von Maßnahmen zur Stärkung und Weiterentwicklung der Arzneimittelproduktion gemeinsam mit Bundesregierung, anderen Ländern und Pharmaindustrie (u.a. Forschungs- und Innovationsförderung, EU-Patentrahmen, Verwendung anonymisierter Gesundheitsdaten) Antrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 08.11.2022 Drucksache 20/9497 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/119 16.11.2022 S.9601-9614 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/122 07.12.2022 S.9995 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) WVA 20/62 23.11.2022 Beschlussempfehlung Drucksache 20/9599 23.11.2022 Beschluss: Annahme Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Schad, Max, CDU (PlPr 20/119 S.9601-9603) Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/119 S.9603-9605) Gerntke, Axel, DIE LINKE (PlPr 20/119 S.9605-9606) Eckert, Tobias, SPD (PlPr 20/119 S.9606-9608) Eisenhardt, Nina, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/119 S.9608-9610) Büger, Matthias, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/119 S.9610-9611) Rhein, Boris, CDU (PlPr 20/119 S.9612-9614) als Ministerpräsident (ab 31.05.2022) - Einundfünfzigster Tätigkeitsbericht zum Datenschutz und Fünfter Tätigkeitsbericht zur Informationsfreiheit Vorlage des Hessischen Hessischer Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit Datenschutzbeauftragten 18.04.2023 Drucksache 20/9575 hierzu Vorlage Landesregierung Drs 20/11746 Plenarprotokoll 21/6 13.03.2024 S.277-283 (Video) Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA) DDA 21/1 07.03.2024 Beschlussempfehlung Drucksache 21/281 07.03.2024 Beschluss: Kenntnisnahme und Durchführung einer Aussprache Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Leveringhaus, Torsten, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 21/6 S.277, 279-280) Roßnagel, Alexander, Prof. Dr. (PlPr 21/6 S.277-278) Kunz, Cirsten, SPD (PlPr 21/6 S.278-279) Bletzer, Karsten, AfD (PlPr 21/6 S.280-281) Speer, Kim-Sarah, CDU (PlPr 21/6 S.281) Stirböck, Oliver, Freie Demokraten (PlPr 21/6 S.281-282) Poseck, Roman, Prof. Dr. (PlPr 21/6 S.282-283) als Minister des Innern und für Sport - Gewalt gegen Frauen mit Behinderung Beurteilung der Umsetzung gleichberechtigter, geschlechtergerechter und barrierefreier Gesundheitsversorgung, Aufkommen verbaler, physischer und sexualisierter Gewalt gegenüber Frauen und Mädchen mit Behinderung in vollstationären Wohneinrichtungen, in ambulanten Betreuungseinrichtungen und in der häuslichen Pflege seit 2010, Gewaltschutzstrategie, Beratungs-, Hilfs-, und Schutzangebote, Sensibilisierung des Pflegepersonals bei Grenzverletzungen, sexuellen Übergriffen und sexueller Gewalt, Fördermaßnahmen für Sprachmittlung und Kommunikationsassistenz, Möglichkeiten barrierefreier Kontaktaufnahme zur Polizei und medizinischer Soforthilfe nach Vergewaltigung, barrierefreie Informationsmaterialien für Beratungs-, Hilfs-, und Schutzangebote, Einsetzung von Frauenbeauftragten und Vertrauensfrauen, Führung geschlechterdifferenzierter Statistiken zur Lebenslage von Menschen mit Behinderung, Förderung spezieller Forschungsprojekte, Auswertung der Polizeilichen Kriminalstatistik seit 2010 hinsichtlich Straftaten gegen das Leben, Sexualstraftaten und Rohheitsdelikten Berichtsantrag Heimer, Petra, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 24.11.2022 Drucksache 20/9603 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/94 04.05.2023 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: SIA 20/90 10.03.2023 - Corona-Pandemie - Behandlung des Long-Covid-Syndroms keine statistische Erfassung der Zahlen zu Patientinnen und Patienten mit dem Krankheitsbild Long-COVID, Diagnostik und Behandlung durch Vertragsarztpraxen verschiedener Fachrichtungen sowie an Universitätskliniken und Krankenhäusern in spezialisierten Ambulanzen und Sprechstunden, Refinanzierung der Einrichtungen über das System der Betriebskostenfinanzierung, Maßnahmen zur Unterstützung der versorgungsbegleitenden medizinischen Erforschung des Long- bzw. Post-COVID Syndroms sowie geeigneter Behandlungsansätze und verbesserter Therapierichtlinien Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 02.12.2022 und Antwort 23.01.2023 Drucksache 20/9657 - Vielfalt und Chancengerechtigkeit an den Hochschulen: Hessen braucht alle klugen und kreativen Köpfe Finanzausstattung der Hochschulen für mehr Chancengerechtigkeit in Lehre und Forschung, Zielvereinbarungen mit einzelnen Hochschulen zur Steigerung der Lehr- und Lernqualität sowie weitere Maßnahmen u.a. zur Steigerung der Diversität, zur Internationalisierung, zur Gleichstellung im MINT-Bereich, zur Erhöhung der Betreuungsrelationen (u.a. Programm "Hohe Qualität in Studium und Lehre, gute Rahmenbedingungen des Studiums (QuiS)", Personalkategorie "Hochschuldozentur", erfolgte Anpassung des Hochschulgesetzes zur Stärkung des Teilzeitstudiums sowie des Hochschulzugangs für beruflich Qualifizierte ohne Abitur, Förderung der Initiative "Studieren mit ArbeiterKind.de in Hessen", Vorreiter bei Promotionsrecht für die HAWen, Potenzial digitaler Lehrformate und Digitalpakt Hochschule, u.a.m. Entschließungsantrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 05.12.2022 Drucksache 20/9662 Plenarprotokoll 20/123 08.12.2022 S.10014-10026 (1. Video) (2. Video) Annahme Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Eisenhardt, Nina, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/123 S.10014-10016) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/123 S.10016-10017) Grobe, Frank, Dr., AfD (PlPr 20/123 S.10017-10019) Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/123 S.10019-10020) Deißler, Lisa, Freie Demokraten (PlPr 20/123 S.10020-10022) Hofmeister, Andreas, CDU (PlPr 20/123 S.10023-10024) Dorn, Angela, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/123 S.10024-10026) als Ministerin für Wissenschaft und Kunst - Schwerstes Leid in der Affenhirnforschung Teil I Angaben zu Genehmigungen im Bereich der Primatenhirnforschung, Informatonen zur Anzahl von Versuchstieren, zur Tötung von Affen, zu Neugenehmigungen, Einstufungen der Schweregrade durch die Genehmigungsbehörde und Bewertung nach einer Schaden-Nutzen-Analyse Kleine Anfrage Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE 27.01.2023 und Antwort 27.04.2023 Drucksache 20/10452 - Schwerstes Leid in der Affenhirnforschung Teil II Informationen zur Durchführung und zu Ergebnissen veterinärpathologischer Untersuchungen bei der Sektion getöter Affen, Bewertung von Handlungsbedarf hinsichtlich der Einstufung und Genehmigungspraxis bei Affenhirnversuchen analog EU-Recht Kleine Anfrage Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE 27.01.2023 und Antwort 27.04.2023 Drucksache 20/10453 - Energiesparmaßnahmen an hessischen Hochschulen Teil II keine Anhaltspunkte für einen Rückgang der Besuchszahlen von Lehrveranstaltungen aufgrund abgesenkter Raumtemperaturen, finanzielle Unterstützung aus dem Landesprogramm Hessen steht zusammen, Prognose der Energiemehrkosten für das Jahr 2023, Sachstand der Auszahlung einer Energiepreispauschale an Studierende, Maßnahmen zur finanziellen Entlastung Studierender, Auswirkungen steigender Energiekosten auf die Mensen der Studierendenwerke Kleine Anfrage Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD; Lichert, Andreas, AfD; Gagel, Klaus, AfD; Enners, Arno, AfD; Schulz, Dimitri, AfD 30.01.2023 und Antwort 18.04.2023 Drucksache 20/10458 - Folgen der Mehrkosten für Energie und der Inflation für hessische Hochschulen Maßnahmen und Umsetzung der Notfallpläne in den Hochschulen, Planung von Haushaltssperren und Stellensperren, Einschätzung der Auswirkungen auf die Qualität von Forschung und Lehre, Angaben zu Gebäudeschließungen sowie Erhöhungen der Mensa-Preise und Mieten in Studierendenwohnheimen Kleine Anfrage Kula, Elisabeth, DIE LINKE 07.02.2023 und Antwort 22.05.2023 Drucksache 20/10521 - Entlastung der Landesregierung wegen der Haushaltsrechnung des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2021 Antrag der Landesregierung Landesregierung 13.03.2023 Drucksache 20/10743 Plenarprotokoll 21/6 13.03.2024 S.324 (Video) Beschlussempfehlung angenommen Bemerkung: Bemerkungen 2021 des Hessischen Rechnungshofs zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Hessen (einschließlich der Feststellungen zur Haushaltsrechnung 2021) - Drs 20/9569 - Ausschussberatungen: Haushaltsausschuss (HHA) HHA 21/2 06.03.2024 Beschlussempfehlung Drucksache 21/261 06.03.2024 Beschluss: Entlastung erteilen Unterausschuss für Finanzcontrolling und Verwaltungssteuerung (UFV) UFV 20/27 10.05.2023 20/28 21.06.2023 20/29 12.07.2023 20/30 13.09.2023 20/31 29.11.2023 Entlastung erteilen Ausschussvorlagen: UFV 20/93 (nicht öffentlich) 20.10.2023 UFV 20/96 (nicht öffentlich) 06.10.2023 UFV 20/102 (nicht öffentlich) 01.12.2023 UFV 20/105 (nicht öffentlich) 03.01.2024 UFV 20/106 (nicht öffentlich) 03.01.2024 UFV 21/1 (nicht öffentlich) 23.01.2024 UFV 21/2 (nicht öffentlich) 21.08.2023 UFV 21/5 (nicht öffentlich) 14.05.2024 UFV 21/6 (nicht öffentlich) 24.05.2024 UFV 21/7 (nicht öffentlich) 10.06.2024 - Forschungs- und Gesundheitsstandort Hessen - Forschungserfolge schaffen Arbeitsplätze der Zukunft Betonung der exzellenten Forschung an Hochschulen und Forschungseinrichtungen, Ermöglichung einzigartiger Forschungsvorhaben durch LOEWE-Programm sowie dadurch Stärkung des Forschungsstandorts, Hervorhebung der Bedeutung der Exzellenzstrategie des Bundes und der Länder, landesseitige Unterstützung der Universitäten für Bewerbung für Förderung als Exzellenzcluster, intensive Forschungskooperationen als Unerlässlichkeit als erfolgreichster deutscher Gesundheits- und Pharmastandort sowie Biotechnologieland, Künstliche Intelligenz als zukünftiges Schwerpunktthema, Forschung im Energiebereich zur Bewältigung der Energiewende, geistes- und sozialwissenschaftliche Forschung für gelingende gesellschaftliche Entwicklung, aktuelle Realisierung eines der weltweit größten Forschungsbauvorhabens in Darmstadt, geplanter Ausbau der Green-Tech-Forschung, u.a.m. Entschließungsantrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 14.03.2023 Drucksache 20/10757 Plenarprotokoll 20/131 22.03.2023 S.10709-10723 (1. Video) (2. Video) Annahme Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Claus, Ines, CDU (PlPr 20/131 S.10709-10711) Grobe, Frank, Dr., AfD (PlPr 20/131 S.10711-10713, 10722) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/131 S.10713-10714) Büger, Matthias, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/131 S.10714-10716) Eisenhardt, Nina, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/131 S.10716-10718) Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/131 S.10718-10719) Rhein, Boris, CDU (PlPr 20/131 S.10719-10722) als Ministerpräsident (ab 31.05.2022) - Hessische Zukunftsagenda KI umgesetzt: Eröffnung des bundesweit ersten KI-Innovationslabors Debatte über die Digitalstrategie und die Umsetzung der KI-Zukunftsagenda (u.a. KI-Forschungseinrichtungen, KI-Innovationslabor von hessian.AI, Recheninfrastruktur, Potential und Risiken bei KI, Rahmenbedingungen für KI-Forschung, Förderprogramm Distr@l) Antrag Fraktion der CDU 20.03.2023 Drucksache 20/10799 Plenarprotokoll 20/132 23.03.2023 S.10840-10846 (Video) Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Honka, Hartmut, CDU (PlPr 20/132 S.10840) Felstehausen, Torsten, DIE LINKE (PlPr 20/132 S.10841) Deißler, Lisa, Freie Demokraten (PlPr 20/132 S.10841-10842) Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/132 S.10842-10843) Eisenhardt, Nina, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/132 S.10843-10844) Kaffenberger, Bijan, SPD (PlPr 20/132 S.10844-10845) Sinemus, Kristina, Prof. Dr. (PlPr 20/132 S.10845-10846) Ministerin im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten und Ministerin für Digitale Strategie und Entwicklung - Kassel Institute for Sustainability - Einmaliges Forschungszentrum zu zentralen Herausforderungen unserer Zeit entsteht in Hessen Debatte über die Eröffnung des Kassel Institute for Sustainability und die Setzung eines Forschungsschwerpunkts auf Nachhaltige Entwicklung, der Nachhaltigkeitsforschung sowie der Nachhaltigkeitsziele Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 20.03.2023 Drucksache 20/10800 Plenarprotokoll 20/132 23.03.2023 S.10846-10852 (Video) Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Eisenhardt, Nina, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/132 S.10846-10847) Grobe, Frank, Dr., AfD (PlPr 20/132 S.10847-10848) Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE (PlPr 20/132 S.10848) Grumbach, Gernot, SPD (PlPr 20/132 S.10848-10849) Büger, Matthias, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/132 S.10850) Hofmeister, Andreas, CDU (PlPr 20/132 S.10850-10851) Dorn, Angela, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/132 S.10851-10852) als Ministerin für Wissenschaft und Kunst - Forschungsanfragen zur Polizei in Hessen Teil 1 Auflistung der Ansprechpartner für wissenschaftliche Anfragen im Bereich des Innenministeriums und nachgeordneter Behörden, Angaben zu durchgeführten Forschungen sowie Auflistung anhängiger wissenschaftlicher Institutionen, Berücksichtigung der Leitlinien der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG) zur Sicherung guter wissenschaftlicher Praxis Kleine Anfrage Felstehausen, Torsten, DIE LINKE 21.03.2023 und Antwort 11.07.2023 Drucksache 20/10812 - Forschungsanfragen zur Polizei in Hessen Teil 2 Auflistung der für wissenschaftliche Forschung angefragten Themenbereiche, Gründe für das mögliche Ausbleiben der Veröffentlichung von Daten zu wissenschaftlichen Fragestellungen Kleine Anfrage Felstehausen, Torsten, DIE LINKE 21.03.2023 und Antwort 11.07.2023 Drucksache 20/10813 - Genehmigung von Affenhirnforschung Angaben zu Antragsgenehmigungen im Bereich der Primatenhirnforschung, weiterführende Informationen zum Projekt des Instituts für Neurophysik an der Philipps-Universität Marburg Kleine Anfrage Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE 19.06.2023 und Antwort 02.08.2023 Drucksache 20/11211 - Primatenhirnforschung in Hessen beenden Schwere Belastungen für die Tiere ohne medizinisch-wissenschaftliche Notwendigkeit der invasiven Primatenhirnforschung, Forderungen: Experimente entsprechend der EU-Richtlinie nur noch im Ausnahmefall, Sicherstellung einer veterinärpathologischen Untersuchung bei toten Primaten, Einführung eines Verbandsklagerechtes für anerkannte Tierschutzvereine, Anordnung zum Vorzeigen von Videoaufzeichnungen zwecks Beurteilung durch unabhängige Institutionen, Einsetzen auf Bundesebene zur Umsetzung der Tierversuchsrichtlinie in nationales Recht und Umstellung der Forschung auf innovative tierversuchsfreie Forschung Antrag Fraktion DIE LINKE 11.07.2023 Drucksache 20/11354 Ausschussberatung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA) ULA 20/54 06.09.2023 (ö) Ablehnung - Missstände in der Affenhirnforschung am Ernst-Strüngmann-Institut Kleine Anfrage Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE 26.07.2023 Drucksache 20/11435 voraussichtlicher Beantwortungstermin: 10. November 2023 erledigt gemäß §116 GOHLT - Einundfünfzigster Tätigkeitsbericht zum Datenschutz und Fünfter Tätigkeitsbericht zur Informationsfreiheit hierzu: Stellungnahme der Landesregierung betreffend den EinundfünfzigstenTätigkeitsbericht zum Datenschutz und Fünften Bericht zur Informationsfreiheit des Hessischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Stellungnahme zum 51. Datenschutzbericht Drs 20/9575 Vorlage der Landesregierung Landesregierung 23.11.2023 Drucksache 20/11746 Ausschussberatung: Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA) DDA 21/1 07.03.2024 Beschlussempfehlung Drucksache 21/281 07.03.2024 Beschluss: Kenntnisnahme und Durchführung einer Aussprache