Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Kostenentwicklung für das Land Hessen beim Bau des Teilchenbeschleunigers in Darmstadt Regelungen zur Kostenobergrenze und zum Finanzierungsbeitrag Deutschlands und Partnerländer, Zeitpunkt der Evaluierung der Ergebnisse und Empfehlungen, Bewertung der Gesamtkostenentwicklung, Finanzierungsregelung bei Zuwendungsbauten Kleine Anfrage Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD 23.08.2019 und Antwort 11.10.2019 Drucksache 20/1081 - Quantencomputing in Hessen Entwicklung von Quantentechnologien, neue Ansätze zur sicheren Datenübermittlung durch Quantenkommunikation, Auflistung der Forschungsprojekte und -aktivitäten nach Hochschule, Einbindung von Start-up Unternehmen, Fortschritt des Kompetenznetzwerkes der Fraunhofer-Gesellschaft, Maßnahmen zur Technologieförderung; Anlage Kleine Anfrage Stirböck, Oliver, Freie Demokraten 30.06.2020 und Antwort 14.10.2020 Drucksache 20/3126 - Landesprogramm "Forschung für die Praxis" Werbung der Hochschulen und deren Kooperationspartner für die Kampagne, Anzahl der Bewerbungen für Förderprojekte sowie Höhe der beantragten und bewilligten Fördermitteln, Abläufe der Wettbewerbsstufen, Kriterien für die Vergabe des Forschungspreises der Hochschulen für Angewandte Wissenschaften, Gewährleistung der Unabhängigkeit der Jury, Evaluation der Kampagne und des Förderprogramms, Ergebnisse des Befragungsabschnitts "Auswirkungen nach Projektabschluss"; Anlagen Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD 14.07.2020 und Antwort 11.08.2020 Drucksache 20/3215 - Daten für Gesundheit in Hessen Bewertung der Innovationsinitiative, Beteiligungen an der Umsetzung der Roadmap, Ist-Stand bei der Nutzung gesundheitsbezogener Daten, Einhaltung der Datenschutzvorgaben, Aufbau einer Nationalen Forschungsdateninfrastruktur, Prüfung der Möglichkeit zur Zusammenfassung von Analysen und Statistiken im Gesundheitswesen, Maßnahmen zur Informierung der Patientinnen und Patienten Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD; Gersberg, Nadine, SPD 05.10.2020 und Antwort 08.01.2021 Drucksache 20/3808 - Bekämpfung der Pandemie Orientierung an der Zahl an Neuinfektionen, geschätzte Verfügbarkeit von Impfdosen, Strategie zur Impfstoffverteilung an die Impfzentren, Forschungsförderung zu Corona, Institute für Humangenetik und Hygiene an Universitäten Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 28.10.2020 und Antwort 08.01.2021 Drucksache 20/3943 - Bund und Land stärken den Forschungsstandort Hessen weiter Debatte über die Empfehlung des Wissenschaftsrates zur Förderung von Forschungsbauten in Marburg, Gießen und Geisenheim; Höhe der Mittel zur Forschungsbauförderung, Stärkung des Wissenschafts- und Forschungsstandorts Hessen Antrag Fraktion der CDU 26.04.2021 Drucksache 20/5594 Plenarprotokoll 20/72 29.04.2021 S.5789-5796 (Video) Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Hofmeister, Andreas, CDU (PlPr 20/72 S.5789-5790) Eisenhardt, Nina, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/72 S.5790-5791) Büger, Matthias, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/72 S.5791-5792) Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/72 S.5792-5793) Grobe, Frank, Dr., AfD (PlPr 20/72 S.5793-5794) Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/72 S.5794-5795) Dorn, Angela, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/72 S.5795-5796) als Ministerin für Wissenschaft und Kunst - Seit 50 Jahren exzellente Forschung und Lehre an Hessens Hochschulen für Angewandte Wissenschaften Forschungsförderung für Hochschulen für angewandte Wissenschaften durch Hochschulpakt 2016-2020 und 2021-2025, Etablierung eines Promotionsrechts für forschungsstarke Fachrichtungen mit der Möglichkeit zur Ausbildung eines eigenen professoralen Nachwuchses (Evaluation in 2022), Transfer von Technologien und Innovationen durch kooperative Forschungsvorhaben mit kleinen und mittleren Unternehmen, Verlängerung des HEUREKA Programms für den Hochschulbau Entschließungsantrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 21.09.2021 Drucksache 20/6411 Plenarprotokoll 20/83 29.09.2021 S.6685-6697 (1. Video) (2. Video) (3. Video) Annahme Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/83 S.6685-6687) Grobe, Frank, Dr., AfD (PlPr 20/83 S.6687) Büger, Matthias, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/83 S.6687-6689) Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/83 S.6689-6690) Hofmeister, Andreas, CDU (PlPr 20/83 S.6691-6692) Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/83 S.6692-6694) Dorn, Angela, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/83 S.6695-6697) als Ministerin für Wissenschaft und Kunst - LOEWE-Zentrum DRUID Ziele des "DRUID"-Zentrums, Kooperationen für die Umsetzung der Teilprojekte des Zentrums insbesondere mit Pharma-Unternehmen, Höhe der Fördermittel seit 2018, Angaben zu den einzelnen Themen der Forschungsprojekte sowie deren Ergebnisse, Nutzung der Erkenntnisse aus den erforschten Bereichen Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD; Grüger, Stephan, SPD 09.02.2022 und Antwort 19.04.2022 Drucksache 20/7859 - Umsatzsteuer für Auftragsforschung Höhe der abzuführenden Umsatz- und Vorsteuer für Forschungsprojekte seit 2017 aufgelistet nach Hochschule, Einschätzung des Arbeitsaufwandes für die Abführung der Steuern, keine Dokumentation von nicht zustande gekommenen Forschungsprojekten oder -kooperationen; Anlagen Kleine Anfrage Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD 06.04.2022 und Antwort 15.06.2022 Drucksache 20/8249 - Forschungszulage in Hessen Bewertung der Zulagen für forschende Unternehmen, Höhe der festgesetzten Zulagen bis Juni 2022, Unterstützung der Unternehmen bei der Antragsstellung sowie der Zusammenarbeit zwischen Bescheinigungsstellen und Finanzämtern Kleine Anfrage Eckert, Tobias, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD 30.06.2022 und Antwort 11.08.2022 Drucksache 20/8731 - Fördergelder für Forschungsvorhaben an hessischen Kliniken Auskunft zu Förderungen von Forschungsvorhaben an Hochschulen aus dem LOEWE-Programm, Informationen zur Förderung des Pandemie-Netzwerks-Hessen der medizinführenden Universitäten Marburg, Gießen und Frankfurt am Main sowie der universitären Post-Covid-Versorgungs- und Forschungsambulanzen, Angaben zur Verwendungsnachweisprüfung der zuständigen Fachreferate, Anlagen Kleine Anfrage Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD 04.07.2022 und Antwort 04.08.2022 Drucksache 20/8747 - Myalgische Enzephalomyelitis/Chronic Fatigue Syndrome - Aktuelle Situation in Versorgung und Forschung III Inhalte und Maßnahmen zur Forschungsförderung im Rahmen des LOEWE-Programms, Regelungen zur Finanzierung der Forschungsprojekte für Hochschulen, Informationen hinsichtlich der Entwicklung medizinischer Behandlungsleitlinien, Sachstand der Resolution zu ME/CFS des Europäischen Parlamentes Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 16.09.2022 und Antwort 04.11.2022 Drucksache 20/9179 - Gesundheits- und Pharmastandort in Hessen stärken Bedeutung der Gesundheits- und Pharmaindustrie für Hessen, Forschungsförderprogramm LOEWE als Ausdruck des hohen Stellenwerts der Pharmaindustrie (u.a. Fraunhofer-Institut ITMP, House of Pharma, BSL-4 Labor an Universität Marburg), Anerkennung über schnelles Genehmigungsverfahren für Biontech-Produktionswerk, Besorgnis über Lieferengpässen bei Arzneimitteln sowie Verlagerungen der Produktionswerke in Länder außerhalb der EU (Gefährdung der Versorgungssicherheit), Belastung der Pharmaindustrie durch bundesseitige Entscheidung zur Erhöhung der Herstellerabgaben für Arzneimittel und damit Bitte um Einsatz auf Bundesebene zum Verzicht auf weitere Belastungen sowie Beobachtung und ggf. Nachjustierung bei der im Rahmen des GKV-Finanzstabilisierungsgesetzes vorgenommenen Absenkung der bisherigen Umsatzschwelle für Mittel gegen seltene Erkrankungen (Orphan Drugs), Bitte um Erarbeitung von Maßnahmen zur Stärkung und Weiterentwicklung der Arzneimittelproduktion gemeinsam mit Bundesregierung, anderen Ländern und Pharmaindustrie (u.a. Forschungs- und Innovationsförderung, EU-Patentrahmen, Verwendung anonymisierter Gesundheitsdaten) Antrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 08.11.2022 Drucksache 20/9497 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/119 16.11.2022 S.9601-9614 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/122 07.12.2022 S.9995 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) WVA 20/62 23.11.2022 Beschlussempfehlung Drucksache 20/9599 23.11.2022 Beschluss: Annahme Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Schad, Max, CDU (PlPr 20/119 S.9601-9603) Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/119 S.9603-9605) Gerntke, Axel, DIE LINKE (PlPr 20/119 S.9605-9606) Eckert, Tobias, SPD (PlPr 20/119 S.9606-9608) Eisenhardt, Nina, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/119 S.9608-9610) Büger, Matthias, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/119 S.9610-9611) Rhein, Boris, CDU (PlPr 20/119 S.9612-9614) als Ministerpräsident (ab 31.05.2022) - Gewalt gegen Frauen mit Behinderung Beurteilung der Umsetzung gleichberechtigter, geschlechtergerechter und barrierefreier Gesundheitsversorgung, Aufkommen verbaler, physischer und sexualisierter Gewalt gegenüber Frauen und Mädchen mit Behinderung in vollstationären Wohneinrichtungen, in ambulanten Betreuungseinrichtungen und in der häuslichen Pflege seit 2010, Gewaltschutzstrategie, Beratungs-, Hilfs-, und Schutzangebote, Sensibilisierung des Pflegepersonals bei Grenzverletzungen, sexuellen Übergriffen und sexueller Gewalt, Fördermaßnahmen für Sprachmittlung und Kommunikationsassistenz, Möglichkeiten barrierefreier Kontaktaufnahme zur Polizei und medizinischer Soforthilfe nach Vergewaltigung, barrierefreie Informationsmaterialien für Beratungs-, Hilfs-, und Schutzangebote, Einsetzung von Frauenbeauftragten und Vertrauensfrauen, Führung geschlechterdifferenzierter Statistiken zur Lebenslage von Menschen mit Behinderung, Förderung spezieller Forschungsprojekte, Auswertung der Polizeilichen Kriminalstatistik seit 2010 hinsichtlich Straftaten gegen das Leben, Sexualstraftaten und Rohheitsdelikten Berichtsantrag Heimer, Petra, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 24.11.2022 Drucksache 20/9603 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/94 04.05.2023 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: SIA 20/90 10.03.2023 - Forschungs- und Gesundheitsstandort Hessen - Forschungserfolge schaffen Arbeitsplätze der Zukunft Betonung der exzellenten Forschung an Hochschulen und Forschungseinrichtungen, Ermöglichung einzigartiger Forschungsvorhaben durch LOEWE-Programm sowie dadurch Stärkung des Forschungsstandorts, Hervorhebung der Bedeutung der Exzellenzstrategie des Bundes und der Länder, landesseitige Unterstützung der Universitäten für Bewerbung für Förderung als Exzellenzcluster, intensive Forschungskooperationen als Unerlässlichkeit als erfolgreichster deutscher Gesundheits- und Pharmastandort sowie Biotechnologieland, Künstliche Intelligenz als zukünftiges Schwerpunktthema, Forschung im Energiebereich zur Bewältigung der Energiewende, geistes- und sozialwissenschaftliche Forschung für gelingende gesellschaftliche Entwicklung, aktuelle Realisierung eines der weltweit größten Forschungsbauvorhabens in Darmstadt, geplanter Ausbau der Green-Tech-Forschung, u.a.m. Entschließungsantrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 14.03.2023 Drucksache 20/10757 Plenarprotokoll 20/131 22.03.2023 S.10709-10723 (1. Video) (2. Video) Annahme Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Claus, Ines, CDU (PlPr 20/131 S.10709-10711) Grobe, Frank, Dr., AfD (PlPr 20/131 S.10711-10713, 10722) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/131 S.10713-10714) Büger, Matthias, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/131 S.10714-10716) Eisenhardt, Nina, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/131 S.10716-10718) Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/131 S.10718-10719) Rhein, Boris, CDU (PlPr 20/131 S.10719-10722) als Ministerpräsident (ab 31.05.2022)