- Kostenentwicklung für das Land Hessen beim Bau des
  Teilchenbeschleunigers in Darmstadt
  Regelungen zur Kostenobergrenze und zum Finanzierungsbeitrag
  Deutschlands und Partnerländer, Zeitpunkt der Evaluierung der
  Ergebnisse und Empfehlungen, Bewertung der Gesamtkostenentwicklung,
  Finanzierungsregelung bei Zuwendungsbauten
            
  Kleine Anfrage                                 Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD
  23.08.2019 und Antwort 11.10.2019 Drucksache 20/1081
            
            


            
            
- Quantencomputing in Hessen
  Entwicklung von Quantentechnologien, neue Ansätze zur sicheren
  Datenübermittlung durch Quantenkommunikation, Auflistung der
  Forschungsprojekte und -aktivitäten nach Hochschule, Einbindung von
  Start-up Unternehmen, Fortschritt des Kompetenznetzwerkes der
  Fraunhofer-Gesellschaft, Maßnahmen zur Technologieförderung; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Stirböck, Oliver, Freie Demokraten
  30.06.2020 und Antwort 14.10.2020 Drucksache 20/3126
            
            


            
            
- Landesprogramm "Forschung für die Praxis"
  Werbung der Hochschulen und deren Kooperationspartner für die
  Kampagne, Anzahl der Bewerbungen für Förderprojekte sowie Höhe der
  beantragten und bewilligten Fördermitteln, Abläufe der
  Wettbewerbsstufen, Kriterien für die Vergabe des Forschungspreises
  der Hochschulen für Angewandte Wissenschaften, Gewährleistung der
  Unabhängigkeit der Jury, Evaluation der Kampagne und des
  Förderprogramms, Ergebnisse des Befragungsabschnitts "Auswirkungen
  nach Projektabschluss"; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  14.07.2020 und Antwort 11.08.2020 Drucksache 20/3215
            
            


            
            
            
- Daten für Gesundheit in Hessen
  Bewertung der Innovationsinitiative, Beteiligungen an der Umsetzung
  der Roadmap, Ist-Stand bei der Nutzung gesundheitsbezogener Daten,
  Einhaltung der Datenschutzvorgaben, Aufbau einer Nationalen
  Forschungsdateninfrastruktur, Prüfung der Möglichkeit zur
  Zusammenfassung von Analysen und Statistiken im Gesundheitswesen,
  Maßnahmen zur Informierung der Patientinnen und Patienten
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD; Gersberg, Nadine, SPD
  05.10.2020 und Antwort 08.01.2021 Drucksache 20/3808
            
            


            
            
- Bekämpfung der Pandemie
  Orientierung an der Zahl an Neuinfektionen, geschätzte Verfügbarkeit
  von Impfdosen, Strategie
  zur Impfstoffverteilung an die Impfzentren, Forschungsförderung zu
  Corona, Institute für Humangenetik und Hygiene an Universitäten
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  28.10.2020 und Antwort 08.01.2021 Drucksache 20/3943
            
            


            
            
- Bund und Land stärken den Forschungsstandort Hessen weiter
  Debatte über die Empfehlung des Wissenschaftsrates zur Förderung von
  Forschungsbauten in Marburg, Gießen und Geisenheim; Höhe der Mittel
  zur Forschungsbauförderung, Stärkung des Wissenschafts- und
  Forschungsstandorts Hessen
            
  Antrag                                         Fraktion der CDU
  26.04.2021 Drucksache 20/5594
  Plenarprotokoll 20/72  29.04.2021 S.5789-5796 (Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Hofmeister, Andreas, CDU (PlPr 20/72 S.5789-5790)
  Eisenhardt, Nina, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/72 S.5790-5791)
  Büger, Matthias, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/72 S.5791-5792)
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/72 S.5792-5793)
  Grobe, Frank, Dr., AfD (PlPr 20/72 S.5793-5794)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/72 S.5794-5795)
  Dorn, Angela, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/72 S.5795-5796)
            als Ministerin für Wissenschaft und Kunst


            
            
- Seit 50 Jahren exzellente Forschung und Lehre an Hessens
  Hochschulen für Angewandte Wissenschaften
  Forschungsförderung für Hochschulen für angewandte Wissenschaften
  durch Hochschulpakt 2016-2020 und 2021-2025, Etablierung eines
  Promotionsrechts für forschungsstarke Fachrichtungen mit der
  Möglichkeit zur Ausbildung eines eigenen professoralen Nachwuchses
  (Evaluation in 2022), Transfer von Technologien und Innovationen
  durch kooperative Forschungsvorhaben mit kleinen und mittleren
  Unternehmen, Verlängerung des HEUREKA Programms für den Hochschulbau
            
  Entschließungsantrag                           Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  21.09.2021 Drucksache 20/6411
  Plenarprotokoll 20/83  29.09.2021 S.6685-6697 (1. Video) (2. Video) (3. Video)
  Annahme
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/83 S.6685-6687)
  Grobe, Frank, Dr., AfD (PlPr 20/83 S.6687)
  Büger, Matthias, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/83 S.6687-6689)
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/83 S.6689-6690)
  Hofmeister, Andreas, CDU (PlPr 20/83 S.6691-6692)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/83 S.6692-6694)
  Dorn, Angela, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/83 S.6695-6697)
            als Ministerin für Wissenschaft und Kunst


            
            
- LOEWE-Zentrum DRUID
  Ziele des "DRUID"-Zentrums, Kooperationen für die Umsetzung der
  Teilprojekte des Zentrums insbesondere mit Pharma-Unternehmen, Höhe
  der Fördermittel seit 2018, Angaben zu den einzelnen Themen der
  Forschungsprojekte sowie deren Ergebnisse, Nutzung der Erkenntnisse
  aus den erforschten Bereichen
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD; Grüger, Stephan, SPD
  09.02.2022 und Antwort 19.04.2022 Drucksache 20/7859
            
            


            
            
- Umsatzsteuer für Auftragsforschung
  Höhe der abzuführenden Umsatz- und Vorsteuer für Forschungsprojekte
  seit 2017 aufgelistet nach Hochschule, Einschätzung des
  Arbeitsaufwandes für die Abführung der Steuern, keine Dokumentation
  von nicht zustande gekommenen Forschungsprojekten oder
  -kooperationen; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD
  06.04.2022 und Antwort 15.06.2022 Drucksache 20/8249
            
            


            
            
- Forschungszulage in Hessen
  Bewertung der Zulagen für forschende Unternehmen, Höhe der
  festgesetzten Zulagen bis Juni 2022, Unterstützung der Unternehmen
  bei der Antragsstellung sowie der Zusammenarbeit zwischen
  Bescheinigungsstellen und Finanzämtern
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD
  30.06.2022 und Antwort 11.08.2022 Drucksache 20/8731
            
            


            
            
- Fördergelder für Forschungsvorhaben an hessischen Kliniken
  Auskunft zu Förderungen von Forschungsvorhaben an Hochschulen aus dem
  LOEWE-Programm, Informationen zur Förderung des
  Pandemie-Netzwerks-Hessen der medizinführenden Universitäten Marburg,
  Gießen und Frankfurt am Main sowie der universitären
  Post-Covid-Versorgungs- und Forschungsambulanzen, Angaben zur
  Verwendungsnachweisprüfung der zuständigen Fachreferate, Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD
  04.07.2022 und Antwort 04.08.2022 Drucksache 20/8747
            
            


            
            
- Myalgische Enzephalomyelitis/Chronic Fatigue Syndrome - Aktuelle
  Situation in Versorgung und Forschung III
  Inhalte und Maßnahmen zur Forschungsförderung im Rahmen des
  LOEWE-Programms, Regelungen zur Finanzierung der Forschungsprojekte
  für Hochschulen, Informationen hinsichtlich der Entwicklung
  medizinischer Behandlungsleitlinien, Sachstand der Resolution zu
  ME/CFS des Europäischen Parlamentes
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  16.09.2022 und Antwort 04.11.2022 Drucksache 20/9179
            
            


            
            
- Gesundheits- und Pharmastandort in Hessen stärken
  Bedeutung der Gesundheits- und Pharmaindustrie für Hessen,
  Forschungsförderprogramm LOEWE als Ausdruck des hohen Stellenwerts
  der Pharmaindustrie (u.a. Fraunhofer-Institut ITMP, House of Pharma,
  BSL-4 Labor an Universität Marburg), Anerkennung über schnelles
  Genehmigungsverfahren für Biontech-Produktionswerk, Besorgnis über
  Lieferengpässen bei Arzneimitteln sowie Verlagerungen der
  Produktionswerke in Länder außerhalb der EU (Gefährdung der
  Versorgungssicherheit), Belastung der Pharmaindustrie durch
  bundesseitige Entscheidung zur Erhöhung der Herstellerabgaben für
  Arzneimittel und damit Bitte um Einsatz auf Bundesebene zum Verzicht
  auf weitere Belastungen sowie Beobachtung und ggf. Nachjustierung bei
  der im Rahmen des GKV-Finanzstabilisierungsgesetzes vorgenommenen
  Absenkung der bisherigen Umsatzschwelle für Mittel gegen seltene
  Erkrankungen (Orphan Drugs), Bitte um Erarbeitung von Maßnahmen zur
  Stärkung und Weiterentwicklung der Arzneimittelproduktion gemeinsam
  mit Bundesregierung, anderen Ländern und Pharmaindustrie (u.a.
  Forschungs- und Innovationsförderung, EU-Patentrahmen, Verwendung
  anonymisierter Gesundheitsdaten)
            
  Antrag                                         Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  08.11.2022 Drucksache 20/9497
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/119 16.11.2022 S.9601-9614 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/122 07.12.2022 S.9995
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/62  23.11.2022    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/9599 23.11.2022
      Beschluss: Annahme
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
            
  Schad, Max, CDU (PlPr 20/119 S.9601-9603)
  Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/119 S.9603-9605)
  Gerntke, Axel, DIE LINKE (PlPr 20/119 S.9605-9606)
  Eckert, Tobias, SPD (PlPr 20/119 S.9606-9608)
  Eisenhardt, Nina, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/119 S.9608-9610)
  Büger, Matthias, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/119 S.9610-9611)
  Rhein, Boris, CDU (PlPr 20/119 S.9612-9614)
            als Ministerpräsident (ab 31.05.2022)


            
            
- Gewalt gegen Frauen mit Behinderung
  Beurteilung der Umsetzung gleichberechtigter, geschlechtergerechter
  und barrierefreier Gesundheitsversorgung, Aufkommen verbaler,
  physischer und sexualisierter Gewalt gegenüber Frauen und Mädchen mit
  Behinderung in vollstationären Wohneinrichtungen, in ambulanten
  Betreuungseinrichtungen und in der häuslichen Pflege seit 2010,
  Gewaltschutzstrategie, Beratungs-, Hilfs-, und Schutzangebote,
  Sensibilisierung des Pflegepersonals bei Grenzverletzungen, sexuellen
  Übergriffen und sexueller Gewalt, Fördermaßnahmen für Sprachmittlung
  und Kommunikationsassistenz, Möglichkeiten barrierefreier
  Kontaktaufnahme zur Polizei und medizinischer Soforthilfe nach
  Vergewaltigung, barrierefreie Informationsmaterialien für Beratungs-,
  Hilfs-, und Schutzangebote, Einsetzung von Frauenbeauftragten und
  Vertrauensfrauen, Führung geschlechterdifferenzierter Statistiken zur
  Lebenslage von Menschen mit Behinderung, Förderung spezieller
  Forschungsprojekte, Auswertung der Polizeilichen Kriminalstatistik
  seit 2010 hinsichtlich Straftaten gegen das Leben, Sexualstraftaten
  und Rohheitsdelikten
            
  Berichtsantrag                                 Heimer, Petra, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  24.11.2022 Drucksache 20/9603
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/94  04.05.2023    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/90 10.03.2023
            


            
            
- Forschungs- und Gesundheitsstandort Hessen - Forschungserfolge
  schaffen Arbeitsplätze der Zukunft
  Betonung der exzellenten Forschung an Hochschulen und
  Forschungseinrichtungen, Ermöglichung einzigartiger
  Forschungsvorhaben durch LOEWE-Programm sowie dadurch Stärkung des
  Forschungsstandorts, Hervorhebung der Bedeutung der
  Exzellenzstrategie des Bundes und der Länder, landesseitige
  Unterstützung der Universitäten für Bewerbung für Förderung als
  Exzellenzcluster, intensive Forschungskooperationen als
  Unerlässlichkeit als erfolgreichster deutscher Gesundheits- und
  Pharmastandort sowie Biotechnologieland, Künstliche Intelligenz als
  zukünftiges Schwerpunktthema, Forschung im Energiebereich zur
  Bewältigung der Energiewende, geistes- und sozialwissenschaftliche
  Forschung für gelingende gesellschaftliche Entwicklung, aktuelle
  Realisierung eines der weltweit größten Forschungsbauvorhabens in
  Darmstadt, geplanter Ausbau der Green-Tech-Forschung, u.a.m.
            
  Entschließungsantrag                           Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  14.03.2023 Drucksache 20/10757
  Plenarprotokoll 20/131 22.03.2023 S.10709-10723 (1. Video) (2. Video)
  Annahme
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Claus, Ines, CDU (PlPr 20/131 S.10709-10711)
  Grobe, Frank, Dr., AfD (PlPr 20/131 S.10711-10713, 10722)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/131 S.10713-10714)
  Büger, Matthias, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/131 S.10714-10716)
  Eisenhardt, Nina, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/131 S.10716-10718)
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/131 S.10718-10719)
  Rhein, Boris, CDU (PlPr 20/131 S.10719-10722)
            als Ministerpräsident (ab 31.05.2022)