- Gleichstellungsbeauftragte
  Beschäftigungsverhältnis bei der Besetzung des Amtes der Frauen- und
  Gleichstellungsbeauftragten, berücksichtigte Auswahlkriterien bei
  Bewerbungen
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  08.05.2020 und Antwort 09.07.2020 Drucksache 20/2716
            
            


            
            
- Wissenschaft, Forschung und Lehre am Universitätsklinikum
  Gießen-Marburg
            
  Berichtsantrag                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Degen, Christoph, SPD;
                                                 Grumbach, Gernot, SPD; Löber, Angelika, SPD; Fraktion der SPD
  03.06.2020 Drucksache 20/2896
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/19  05.11.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  WKA 20/17 (nicht öffentlich) 17.09.2020
            


            
            
- Verlagerung mehrerer  Standorte der Hessischen
  Lehrkräfteakademie
  Anzahl der vom Umzug betroffenen Personen und Organisationseinheiten,
  Informationen zu den Aufgaben und der Zusammenarbeit der Sachgebiete
  und Dezernate, Anteil der Beschäftigten mit Schwerbehinderung sowie
  Teilzeitbeschäftigungen und Ruhestandsvorhaben, Übersicht der
  tariflichen Eingruppierungen, Auswirkungen der Standortverlagerungen
  auf die Beschäftigten, Prüfung der neuen Immobilien unter
  Synergiegesichtspunkten, Vor- und Nachteile der Standorte, Ergebnisse
  der Untersuchungen zur Telearbeit aus 2018 und 2020, Maßnahmen
  hinsichtlich Homeoffice-Lösungen, Zeitpunkt der Informierung des
  Personalrates, der Frauen- und Gleichstellungsbeauftragte und des
  Schwerbehindertenbeauftragten; Anlagen
            
  Berichtsantrag                                 Strube, Manuela, SPD; Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Yüksel,
                                                 Turgut, SPD; Fraktion der SPD
            
  21.10.2020 Drucksache 20/3878
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/33  24.03.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  KPA 20/26 27.02.2021
            


            
            
- Gleichstellungsbeauftragte nach dem Hessischen
  Gleichberechtigungsgesetz (HGIG)
  Verankerung des Verbotes der Diskriminierung von Frauen,
  Gleichstellungsgebot zur Umsetzung der tatsächlichen
  Gleichberechtigung von Frauen und Männern innerhalb der Tätigkeit
  einer Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten, Aufgabe des
  Gesetzgebers die Benachteiligung von Personen des weiblichen
  Geschlechts auszugleichen oder zu verhindern
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD; Wissenbach, Walter, AfD
  25.11.2020 und Antwort 12.01.2021 Drucksache 20/4165
            
            


            
            
- Frauen in der Wissenschaft an hessischen Hochschulen
            
  Berichtsantrag                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD; Alex, Ulrike, SPD; Degen, Christoph, SPD; Grumbach, Gernot, SPD;
                                                 Gersberg, Nadine, SPD; Fraktion der SPD
  15.06.2021 Drucksache 20/5966
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/37  27.01.2022    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  WKA 20/29 (nicht öffentlich) 05.11.2021
            


            
            
- Mehr Vielfalt jetzt: Kulturwandel und Gleichstellung in der
  Arbeitswelt vorantreiben
            
  Bedeutung des Diversity Managements in Verwaltung und Unternehmen,
  rechtliche Rahmenbedingungen und kulturelles Umdenken als Grundlage
  zur Schaffung eines Bewusstseins für Vielfalt (betreffend u.a.
  Geschlecht, Behinderung, sexuelle Orientierung, soziale und
  kulturelle Herkunft), insbesondere bei Führungskräften, Forderung
  nach Vorbildcharakter in der Landesverwaltung, auch bezogen auf
  flexible Arbeitszeitmodelle sowie Umgestaltung der  Strukturen der
  Frauen- und Behindertenbeauftragten, Befürwortung der Verankerung des
  Themas Vielfalt in der Arbeitswelt in der beruflichen Bildung  
            
            
  Antrag                                         Fraktion der Freien Demokraten
  21.09.2021 Drucksache 20/6409
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/84  30.09.2021 S.6811-6822 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/87  10.11.2021 S.7034
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/61  07.10.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/6516 07.10.2021
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Knell, Wiebke, Freie Demokraten (PlPr 20/84 S.6811-6812)
  Bächle-Scholz, Sabine, CDU (PlPr 20/84 S.6812-6814)
  Martin, Felix, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/84 S.6814-6815)
  Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/84 S.6815-6817)
  Sönmez, Saadet, DIE LINKE (PlPr 20/84 S.6817-6819)
  Yüksel, Turgut, SPD (PlPr 20/84 S.6819-6821)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/84 S.6821-6822)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Kurzintervention des Abg. Lichert zur Rede des Abg. Yüksel
  betreffend Mehr Vielfalt jetzt: Kulturwandel und Gleichstellung in
  der Arbeitswelt vorantreiben - hier: Antrag Drs 20/6409
            
  Plenarprotokoll 20/84  30.09.2021 S.6820
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/84 S.6820)


            
- Besetzung von Leitungspositionen und Funktionsstellen an hessischen
  Schulen
  Angaben zur rechtlichen Grundlage für die statusgleiche Versetzung
  von Beamtinnen und Beamten, Ermessensentscheidung des Dienstherrn
  hinsichtlich der Entscheidung für oder gegen eine Versetzung, Anzahl
  der Schulleiterstellenbesetzungsverfahren seit 2017, Erforderlichkeit
  eines Leistungsvergleiches zwischen verschiedenen Bewerberinnen oder
  Bewerbern, Einholung einer Stellungnahme der Frauen- und
  Gleichstellungsbeauftragten im Rahmen des Versetzungsprozesses,
  Entscheidung über die Verfahrensart zur Besetzung von
  Leitungspositionen
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  15.12.2021 und Antwort 22.03.2022 Drucksache 20/6977
            
            


            
            
- Zuordnung von Personen zu einem Geschlecht
  Auskunft zur amtlichen Definition der Begriffe Mann und Frau, Angaben
  zum Vorgehen von Behörden zur Erfüllung einer gesetzlichen Bestimmung
  oder Verordnung, die eine ungleiche Behandlung der Geschlechter
  vorsieht, Einschätzung zur Geschlechtszuordnung durch Selbsterklärung
  der Person, insbesondere bei der Einhaltung von Frauenquoten, bei der
  Bestellung als Frauenbeauftragte, bei Zuweisung von inhaftierten
  Personen zu einer Frauenhaftanstalt, bei sexuellen Übergriffen in
  Frauengefängnissen und geschlechtergetrennten Sportarten
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  21.02.2022 und Antwort 29.04.2022 Drucksache 20/7963
            
            


            
            
- Gesetz zur Änderung des Hessischen Gleichberechtigungsgesetzes
  Auf Evaluation basierende Regelungen u.a. zur Förderung von Frauen in
  Führungspositionen und der beruflichen Entwicklung von Bediensteten
  mit Familienaufgaben (u.a. Betreuungskosten bei besonderen
  Einsatzlagen, geschlechtsneutrale Stellenausschreibungen, Mobiles
  Arbeiten, Fördermaßnahmen zur Personalentwicklung, Frauen- und
  Gleichstellungsbeauftragte) sowie redaktionelle Anpassungen;
  Befristung des Gesetzes bis 31. Dezember 2030
            
  Gesetzentwurf                                  Landesregierung
  23.11.2022 Drucksache 20/9589
            
  Plenarprotokoll 20/121 06.12.2022 S.9845-9853 (1. Video) (2. Video)
  Bemerkung:  Anhörung zusammen mit Drs 20/10510 und Drs 20/10518
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/88  12.01.2023    
      20/93  04.05.2023 (ö)
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/85 (Teil 1-2)
  Anhörung:
  öffentliche Anhörung       SIA 04.05.2023 20/93
  schriftl. Stellungnahmen   SIA 20/85 Teil 1
                             SIA 20/85 Teil 2
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/121 S.9845)
            als Minister für Soziales und Integration
  Enners, Arno, AfD (PlPr 20/121 S.9846-9847)
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/121 S.9847-9848)
  Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/121 S.9848)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/121 S.9848-9849)
  Gersberg, Nadine, SPD (PlPr 20/121 S.9850-9851)
  Knell, Wiebke, Freie Demokraten (PlPr 20/121 S.9851-9852)
  Brünnel, Silvia, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/121 S.9852-9853)


            
            
- Gewalt gegen Frauen mit Behinderung
  Beurteilung der Umsetzung gleichberechtigter, geschlechtergerechter
  und barrierefreier Gesundheitsversorgung, Aufkommen verbaler,
  physischer und sexualisierter Gewalt gegenüber Frauen und Mädchen mit
  Behinderung in vollstationären Wohneinrichtungen, in ambulanten
  Betreuungseinrichtungen und in der häuslichen Pflege seit 2010,
  Gewaltschutzstrategie, Beratungs-, Hilfs-, und Schutzangebote,
  Sensibilisierung des Pflegepersonals bei Grenzverletzungen, sexuellen
  Übergriffen und sexueller Gewalt, Fördermaßnahmen für Sprachmittlung
  und Kommunikationsassistenz, Möglichkeiten barrierefreier
  Kontaktaufnahme zur Polizei und medizinischer Soforthilfe nach
  Vergewaltigung, barrierefreie Informationsmaterialien für Beratungs-,
  Hilfs-, und Schutzangebote, Einsetzung von Frauenbeauftragten und
  Vertrauensfrauen, Führung geschlechterdifferenzierter Statistiken zur
  Lebenslage von Menschen mit Behinderung, Förderung spezieller
  Forschungsprojekte, Auswertung der Polizeilichen Kriminalstatistik
  seit 2010 hinsichtlich Straftaten gegen das Leben, Sexualstraftaten
  und Rohheitsdelikten
            
            
  Berichtsantrag                                 Heimer, Petra, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  24.11.2022 Drucksache 20/9603
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/94  04.05.2023    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/90 10.03.2023
            


            
            
- Gesetz zur Verwirklichung der Gleichberechtigung von Frauen und
  Männern
  Rechtliche Grundlagen zur Verwirklichung des unionsrechtlichen und
  verfassungsrechtlichen Auftrags sowie zur Ausgestaltung des
  Grundrechts zur tatsächlichen Durchsetzung der Gleichberechtigung von
  Frauen und Männern durch neue Ansätze, Instrumente und Sanktionen
  (u.a. Ziele zur Erreichung der Gleichberechtigung,
  Beschäftigungsrechte, Diskriminierungsverbote, Förderung der
  Vereinbarkeit von Beruf und Familie, Frauen- und
  Gleichstellungsbeauftragte, gerichtliches Antragsrecht der Frauen
  -und Gleichstellungsbeauftragten, Gleichberechtigung und
  Gleichstellung als Leitprinzipien (Gender Mainstreaming),
  Zuständigkeiten des für Frauenpolitik zuständigen Ressorts der
  Landesregierung
            
  Gesetzentwurf                                  Fraktion der SPD
  07.02.2023 Drucksache 20/10510
  Plenarprotokoll 20/128 15.02.2023 S.10497-10505 (1. Video) (2. Video)
  Bemerkung:  Anhörungsbeschluss vgl. SIA Sitzung 20/88 zu Drs 20/9589
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/93  04.05.2023 (ö)
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/85 (Teil 1-2)
  Anhörung:
  öffentliche Anhörung       SIA 04.05.2023 20/93
  schriftl. Stellungnahmen   SIA 20/85 Teil 1
                             SIA 20/85 Teil 2
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Gersberg, Nadine, SPD (PlPr 20/128 S.10497-10498)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/128 S.10498-10499)
  Knell, Wiebke, Freie Demokraten (PlPr 20/128 S.10499-10500)
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/128 S.10500-10501)
  Enners, Arno, AfD (PlPr 20/128 S.10502-10503)
  Brünnel, Silvia, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/128 S.10503-10504)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/128 S.10504-10505)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Gesetz zur Verwirklichung der Gleichberechtigung von Frauen und
  Männern
  Verwirklichung des unionsrechtlichen und verfassungsrechtlichen
  Auftrags zur tatsächlichen Durchsetzung der Gleichberechtigung von
  Frauen und Männern durch neue Ansätze, Instrumente und Sanktionen
  (u.a. Ziele zur Erreichung der Gleichberechtigung,
  Beschäftigungsrechte, Diskriminierungsverbote, Pflicht zur
  Personalplanung und -entwicklung sowie Fortbildung, Förderung der
  Vereinbarkeit von Beruf und Familie, Arbeitszeit, Frauen- und
  Gleichstellungsbeauftragte und deren Beteiligungs- und
  Mitwirkungsrechte, Ressortzuständigkeit für Frauenpolitik, Förderung
  von Frauen in Führungspositionen insbesondere im öffentlichen
  Dienst), Bericht an den Landtag,  Aufhebung des
  Gleichberechtigungsgesetzes vom 20. Dezember 2015 
            
            
  Gesetzentwurf                                  Fraktion DIE LINKE
  07.02.2023 Drucksache 20/10518
  Plenarprotokoll 20/128 15.02.2023 S.10497-10505 (1. Video) (2. Video)
  Bemerkung:  Anhörungsbeschluss vgl. SIA Sitzung 20/88 zu Drs 20/9589
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/93  04.05.2023 (ö)
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/85 (Teil 1-2)
  Anhörung:
  öffentliche Anhörung       SIA 04.05.2023 20/93
  schriftl. Stellungnahmen   SIA 20/85 Teil 1
                             SIA 20/85 Teil 2
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Gersberg, Nadine, SPD (PlPr 20/128 S.10497-10498)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/128 S.10498-10499)
  Knell, Wiebke, Freie Demokraten (PlPr 20/128 S.10499-10500)
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/128 S.10500-10501)
  Enners, Arno, AfD (PlPr 20/128 S.10502-10503)
  Brünnel, Silvia, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/128 S.10503-10504)
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/128 S.10504-10505)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Kurzintervention der Abg. Gersberg zur Rede der Abg. Ravensburg im
  Rahmen einer Debatte zum Gesetz zur Verwirklichung der
  Gleichberechtigung von Frauen und Männern - hier: Gesetzentw. Drs
  20/10510, Gesetzentw. Drs 20/10518
            
  Plenarprotokoll 20/128 15.02.2023 S.10501
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Gersberg, Nadine, SPD (PlPr 20/128 S.10501)


            
            
- Entwurf des modernen Selbstbestimmungsgesetzes der Bundesregierung
  - Teil 2
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., fraktionslos
  02.05.2023 Drucksache 20/10983