Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Gleichstellungsbeauftragte Beschäftigungsverhältnis bei der Besetzung des Amtes der Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten, berücksichtigte Auswahlkriterien bei Bewerbungen Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 08.05.2020 und Antwort 09.07.2020 Drucksache 20/2716 - Wissenschaft, Forschung und Lehre am Universitätsklinikum Gießen-Marburg Berichtsantrag Sommer, Daniela, Dr., SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Degen, Christoph, SPD; Grumbach, Gernot, SPD; Löber, Angelika, SPD; Fraktion der SPD 03.06.2020 Drucksache 20/2896 Ausschussberatung: Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA) WKA 20/19 05.11.2020 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: WKA 20/17 (nicht öffentlich) 17.09.2020 - Verlagerung mehrerer Standorte der Hessischen Lehrkräfteakademie Anzahl der vom Umzug betroffenen Personen und Organisationseinheiten, Informationen zu den Aufgaben und der Zusammenarbeit der Sachgebiete und Dezernate, Anteil der Beschäftigten mit Schwerbehinderung sowie Teilzeitbeschäftigungen und Ruhestandsvorhaben, Übersicht der tariflichen Eingruppierungen, Auswirkungen der Standortverlagerungen auf die Beschäftigten, Prüfung der neuen Immobilien unter Synergiegesichtspunkten, Vor- und Nachteile der Standorte, Ergebnisse der Untersuchungen zur Telearbeit aus 2018 und 2020, Maßnahmen hinsichtlich Homeoffice-Lösungen, Zeitpunkt der Informierung des Personalrates, der Frauen- und Gleichstellungsbeauftragte und des Schwerbehindertenbeauftragten; Anlagen Berichtsantrag Strube, Manuela, SPD; Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD 21.10.2020 Drucksache 20/3878 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/33 24.03.2021 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: KPA 20/26 27.02.2021 - Gleichstellungsbeauftragte nach dem Hessischen Gleichberechtigungsgesetz (HGIG) Verankerung des Verbotes der Diskriminierung von Frauen, Gleichstellungsgebot zur Umsetzung der tatsächlichen Gleichberechtigung von Frauen und Männern innerhalb der Tätigkeit einer Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten, Aufgabe des Gesetzgebers die Benachteiligung von Personen des weiblichen Geschlechts auszugleichen oder zu verhindern Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD; Wissenbach, Walter, AfD 25.11.2020 und Antwort 12.01.2021 Drucksache 20/4165 - Frauen in der Wissenschaft an hessischen Hochschulen Berichtsantrag Sommer, Daniela, Dr., SPD; Alex, Ulrike, SPD; Degen, Christoph, SPD; Grumbach, Gernot, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Fraktion der SPD 15.06.2021 Drucksache 20/5966 Ausschussberatung: Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA) WKA 20/37 27.01.2022 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: WKA 20/29 (nicht öffentlich) 05.11.2021 - Mehr Vielfalt jetzt: Kulturwandel und Gleichstellung in der Arbeitswelt vorantreiben Bedeutung des Diversity Managements in Verwaltung und Unternehmen, rechtliche Rahmenbedingungen und kulturelles Umdenken als Grundlage zur Schaffung eines Bewusstseins für Vielfalt (betreffend u.a. Geschlecht, Behinderung, sexuelle Orientierung, soziale und kulturelle Herkunft), insbesondere bei Führungskräften, Forderung nach Vorbildcharakter in der Landesverwaltung, auch bezogen auf flexible Arbeitszeitmodelle sowie Umgestaltung der Strukturen der Frauen- und Behindertenbeauftragten, Befürwortung der Verankerung des Themas Vielfalt in der Arbeitswelt in der beruflichen Bildung Antrag Fraktion der Freien Demokraten 21.09.2021 Drucksache 20/6409 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/84 30.09.2021 S.6811-6822 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/87 10.11.2021 S.7034 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/61 07.10.2021 Beschlussempfehlung Drucksache 20/6516 07.10.2021 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Knell, Wiebke, Freie Demokraten (PlPr 20/84 S.6811-6812) Bächle-Scholz, Sabine, CDU (PlPr 20/84 S.6812-6814) Martin, Felix, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/84 S.6814-6815) Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/84 S.6815-6817) Sönmez, Saadet, DIE LINKE (PlPr 20/84 S.6817-6819) Yüksel, Turgut, SPD (PlPr 20/84 S.6819-6821) Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/84 S.6821-6822) als Minister für Soziales und Integration - Kurzintervention des Abg. Lichert zur Rede des Abg. Yüksel betreffend Mehr Vielfalt jetzt: Kulturwandel und Gleichstellung in der Arbeitswelt vorantreiben - hier: Antrag Drs 20/6409 Plenarprotokoll 20/84 30.09.2021 S.6820 Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/84 S.6820) - Besetzung von Leitungspositionen und Funktionsstellen an hessischen Schulen Angaben zur rechtlichen Grundlage für die statusgleiche Versetzung von Beamtinnen und Beamten, Ermessensentscheidung des Dienstherrn hinsichtlich der Entscheidung für oder gegen eine Versetzung, Anzahl der Schulleiterstellenbesetzungsverfahren seit 2017, Erforderlichkeit eines Leistungsvergleiches zwischen verschiedenen Bewerberinnen oder Bewerbern, Einholung einer Stellungnahme der Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten im Rahmen des Versetzungsprozesses, Entscheidung über die Verfahrensart zur Besetzung von Leitungspositionen Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD 15.12.2021 und Antwort 22.03.2022 Drucksache 20/6977 - Zuordnung von Personen zu einem Geschlecht Auskunft zur amtlichen Definition der Begriffe Mann und Frau, Angaben zum Vorgehen von Behörden zur Erfüllung einer gesetzlichen Bestimmung oder Verordnung, die eine ungleiche Behandlung der Geschlechter vorsieht, Einschätzung zur Geschlechtszuordnung durch Selbsterklärung der Person, insbesondere bei der Einhaltung von Frauenquoten, bei der Bestellung als Frauenbeauftragte, bei Zuweisung von inhaftierten Personen zu einer Frauenhaftanstalt, bei sexuellen Übergriffen in Frauengefängnissen und geschlechtergetrennten Sportarten Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 21.02.2022 und Antwort 29.04.2022 Drucksache 20/7963 - Gesetz zur Änderung des Hessischen Gleichberechtigungsgesetzes Auf Evaluation basierende Regelungen u.a. zur Förderung von Frauen in Führungspositionen und der beruflichen Entwicklung von Bediensteten mit Familienaufgaben (u.a. Betreuungskosten bei besonderen Einsatzlagen, geschlechtsneutrale Stellenausschreibungen, Mobiles Arbeiten, Fördermaßnahmen zur Personalentwicklung, Frauen- und Gleichstellungsbeauftragte) sowie redaktionelle Anpassungen; Befristung des Gesetzes bis 31. Dezember 2030 Gesetzentwurf Landesregierung 23.11.2022 Drucksache 20/9589 Plenarprotokoll 20/121 06.12.2022 S.9845-9853 (1. Video) (2. Video) Bemerkung: Anhörung zusammen mit Drs 20/10510 und Drs 20/10518 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/88 12.01.2023 20/93 04.05.2023 (ö) Ausschussvorlagen: SIA 20/85 (Teil 1-2) Anhörung: öffentliche Anhörung SIA 04.05.2023 20/93 schriftl. Stellungnahmen SIA 20/85 Teil 1 SIA 20/85 Teil 2 Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/121 S.9845) als Minister für Soziales und Integration Enners, Arno, AfD (PlPr 20/121 S.9846-9847) Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/121 S.9847-9848) Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/121 S.9848) Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/121 S.9848-9849) Gersberg, Nadine, SPD (PlPr 20/121 S.9850-9851) Knell, Wiebke, Freie Demokraten (PlPr 20/121 S.9851-9852) Brünnel, Silvia, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/121 S.9852-9853) - Gewalt gegen Frauen mit Behinderung Beurteilung der Umsetzung gleichberechtigter, geschlechtergerechter und barrierefreier Gesundheitsversorgung, Aufkommen verbaler, physischer und sexualisierter Gewalt gegenüber Frauen und Mädchen mit Behinderung in vollstationären Wohneinrichtungen, in ambulanten Betreuungseinrichtungen und in der häuslichen Pflege seit 2010, Gewaltschutzstrategie, Beratungs-, Hilfs-, und Schutzangebote, Sensibilisierung des Pflegepersonals bei Grenzverletzungen, sexuellen Übergriffen und sexueller Gewalt, Fördermaßnahmen für Sprachmittlung und Kommunikationsassistenz, Möglichkeiten barrierefreier Kontaktaufnahme zur Polizei und medizinischer Soforthilfe nach Vergewaltigung, barrierefreie Informationsmaterialien für Beratungs-, Hilfs-, und Schutzangebote, Einsetzung von Frauenbeauftragten und Vertrauensfrauen, Führung geschlechterdifferenzierter Statistiken zur Lebenslage von Menschen mit Behinderung, Förderung spezieller Forschungsprojekte, Auswertung der Polizeilichen Kriminalstatistik seit 2010 hinsichtlich Straftaten gegen das Leben, Sexualstraftaten und Rohheitsdelikten Berichtsantrag Heimer, Petra, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 24.11.2022 Drucksache 20/9603 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/94 04.05.2023 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: SIA 20/90 10.03.2023 - Gesetz zur Verwirklichung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern Rechtliche Grundlagen zur Verwirklichung des unionsrechtlichen und verfassungsrechtlichen Auftrags sowie zur Ausgestaltung des Grundrechts zur tatsächlichen Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern durch neue Ansätze, Instrumente und Sanktionen (u.a. Ziele zur Erreichung der Gleichberechtigung, Beschäftigungsrechte, Diskriminierungsverbote, Förderung der Vereinbarkeit von Beruf und Familie, Frauen- und Gleichstellungsbeauftragte, gerichtliches Antragsrecht der Frauen -und Gleichstellungsbeauftragten, Gleichberechtigung und Gleichstellung als Leitprinzipien (Gender Mainstreaming), Zuständigkeiten des für Frauenpolitik zuständigen Ressorts der Landesregierung Gesetzentwurf Fraktion der SPD 07.02.2023 Drucksache 20/10510 Plenarprotokoll 20/128 15.02.2023 S.10497-10505 (1. Video) (2. Video) Bemerkung: Anhörungsbeschluss vgl. SIA Sitzung 20/88 zu Drs 20/9589 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/93 04.05.2023 (ö) Ausschussvorlagen: SIA 20/85 (Teil 1-2) Anhörung: öffentliche Anhörung SIA 04.05.2023 20/93 schriftl. Stellungnahmen SIA 20/85 Teil 1 SIA 20/85 Teil 2 Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Gersberg, Nadine, SPD (PlPr 20/128 S.10497-10498) Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/128 S.10498-10499) Knell, Wiebke, Freie Demokraten (PlPr 20/128 S.10499-10500) Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/128 S.10500-10501) Enners, Arno, AfD (PlPr 20/128 S.10502-10503) Brünnel, Silvia, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/128 S.10503-10504) Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/128 S.10504-10505) als Minister für Soziales und Integration - Gesetz zur Verwirklichung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern Verwirklichung des unionsrechtlichen und verfassungsrechtlichen Auftrags zur tatsächlichen Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern durch neue Ansätze, Instrumente und Sanktionen (u.a. Ziele zur Erreichung der Gleichberechtigung, Beschäftigungsrechte, Diskriminierungsverbote, Pflicht zur Personalplanung und -entwicklung sowie Fortbildung, Förderung der Vereinbarkeit von Beruf und Familie, Arbeitszeit, Frauen- und Gleichstellungsbeauftragte und deren Beteiligungs- und Mitwirkungsrechte, Ressortzuständigkeit für Frauenpolitik, Förderung von Frauen in Führungspositionen insbesondere im öffentlichen Dienst), Bericht an den Landtag, Aufhebung des Gleichberechtigungsgesetzes vom 20. Dezember 2015 Gesetzentwurf Fraktion DIE LINKE 07.02.2023 Drucksache 20/10518 Plenarprotokoll 20/128 15.02.2023 S.10497-10505 (1. Video) (2. Video) Bemerkung: Anhörungsbeschluss vgl. SIA Sitzung 20/88 zu Drs 20/9589 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/93 04.05.2023 (ö) Ausschussvorlagen: SIA 20/85 (Teil 1-2) Anhörung: öffentliche Anhörung SIA 04.05.2023 20/93 schriftl. Stellungnahmen SIA 20/85 Teil 1 SIA 20/85 Teil 2 Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Gersberg, Nadine, SPD (PlPr 20/128 S.10497-10498) Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/128 S.10498-10499) Knell, Wiebke, Freie Demokraten (PlPr 20/128 S.10499-10500) Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/128 S.10500-10501) Enners, Arno, AfD (PlPr 20/128 S.10502-10503) Brünnel, Silvia, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/128 S.10503-10504) Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/128 S.10504-10505) als Minister für Soziales und Integration - Kurzintervention der Abg. Gersberg zur Rede der Abg. Ravensburg im Rahmen einer Debatte zum Gesetz zur Verwirklichung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern - hier: Gesetzentw. Drs 20/10510, Gesetzentw. Drs 20/10518 Plenarprotokoll 20/128 15.02.2023 S.10501 Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Gersberg, Nadine, SPD (PlPr 20/128 S.10501) - Entwurf des modernen Selbstbestimmungsgesetzes der Bundesregierung - Teil 2 Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., fraktionslos 02.05.2023 Drucksache 20/10983