Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Hass und Hetze wie gegen FDP und Werteunion gefährden die Demokratie Bedauern über Beleidigungen und tätliche Angriffe gegen Repräsentanten der Freien Demokratischen Partei im Zusammenhang mit der Wahl des Thüringer Ministerpräsidenten, Verurteilung der Bedrohungen gegenüber dem gewählten Ministerpräsidenten Kemmerich und seiner Familie, Ächtung der Gewalt als Mittel der politischen Auseinandersetzung Entschließungsantrag Fraktion der AfD 11.02.2020 Drucksache 20/2355 Plenarprotokoll 20/66 04.02.2021 von Tagesordnung abgesetzt Ausschussberatung: Hauptausschuss (HAA) HAA 20/19 22.04.2021 zurückgezogen: am 22.04.2021 - HAA 20/19 - Unterstützung von Fraktionen bei Gesetzentwürfen durch die Landesregierung Prüfung des Gesetzentwurfes durch den Bereich Petitionen im Landtag, kooperatives Zusammenwirken von Landtag und Landesregierung Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 14.06.2021 und Antwort 15.07.2021 Drucksache 20/5950