Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Digitalfunk und Einsatzkommunikation bei den Feuerwehren in
  Hessen
  Sicherstellung einer flächendeckenden Alarmierung über Tetra
  Digitalfunk, Alternativen für den Fall eines Ausfalls, Maßnahmen zur
  Verbesserung der Objektversorgung in öffentlichen Gebäuden, Kosten
  und Finanzierung der Umsetzung des Digitalfunks bei Feuerwehren,
  Unterstützung der Landesregierung bei der Ausstattung der
  Freiwilligen Feuerwehren 
            
  Kleine Anfrage                                 Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten
  06.08.2019 und Antwort 12.09.2019 Drucksache 20/995
            
            


            
            
- Verbesserter Versicherungsschutz für unverheiratete
  Lebenspartnerinnen und Lebenspartner von Feuerwehrleuten bei
  tödlichen Unfällen und für dauerhaft Schwerstverletzte
  Forderung nach einem Rechtsanspruch auf  Entschädigungszahlung sowie
  Übernahme der Leistungen gemäß der Mehrleistungssatzung der
  Unfallkasse, Aufforderung an Landesregierung zur Erklärung ihrer
  Ablehnung hinsichtlich der erwarteten Mehrkosten gemäß der
  Mehrleistungssatzung
            
  Antrag                                         Fraktion der Freien Demokraten
  31.05.2019 Drucksache 20/721
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/14  17.06.2019 S.934
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/27  11.12.2019 S.2131
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Innenausschuss (INA)
      INA 20/7   17.06.2019    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/831 17.06.2019
      Beschluss: Ablehnung
            


            
            
- Soziale Absicherung unverheirateter Partnerinnen und Partner von
  ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern gewährleisten
  Forderung nach Entschädigungsregelung, Notwendigkeit einer
  kurzfristigen Lösung
            
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  11.06.2019 Drucksache 20/789
  Plenarprotokoll 20/27  11.12.2019 S.2131
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Innenausschuss (INA)
      INA 20/7   17.06.2019    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/830 17.06.2019
      Beschluss: Ablehnung
            


            
            
- Gute Vorbereitung und moderne Ausstattung für den Ernstfall -
  Katastrophenschutz in Hessen bundesweit vorbildhaft
  Engagement Ehrenamtlicher im Katastrophenschutz , bei den Feuerwehren
  und Hilfsorganisationen einschließlich THW, Begrüßung der
  Investitionen in die materielle  Katastrophenschutz - und
  Zivilschutzausstattung insbesondere auch in Feuerwehrfahrzeuge und
  -häuser, Intensivierung des Brandschutzes im Zusammenhang mit
  großflächigen Waldbränden
            
  Entschließungsantrag                           Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  27.08.2019 Drucksache 20/1093
  Plenarprotokoll 20/18  04.09.2019 S.1268-1279 (Video)
  Annahme
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Serke, Uwe, CDU (PlPr 20/18 S.1268-1269)
  Eckert, Tobias, SPD (PlPr 20/18 S.1270-1271)
  Gaw, Dirk, AfD (PlPr 20/18 S.1271-1272)
  Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten (PlPr 20/18 S.1272-1273)
  Schaus, Hermann, DIE LINKE (PlPr 20/18 S.1274-1275)
  Goldbach, Eva, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/18 S.1275-1276)
  Beuth, Peter, CDU (PlPr 20/18 S.1276-1278)
            als Minister des Innern und für Sport
  Lambrou, Robert, AfD (PlPr 20/18 S.1278)


            
            
- Freistellung von ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen und Erstattung
  von weitergewährten Arbeitsentgelten durch die Aufgabenträger
  Zuständigkeit für die Durchsetzung der Freistellungsverpflichtung
            
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD
  27.08.2019 und Antwort 01.10.2019 Drucksache 20/1103
            
            


            
            
- Ausstattung der Feuerwehren entlang der A44 zwischen Kassel und
  Herleshausen - Teil 1
  Übersicht der Gesamtkilometer aufgelistet nach Zuständigkeiten,
  zusätzliche Aufgaben insbesondere bei Einsätzen in Tunnelanlagen,
  möglicher weiterer Bedarf an Einsatzmitteln, Höhe des Fördervolumens
  für Ausrüstung, Kosten für Kommunen und Landkreise, Fördermittel für
  Fahrzeuge; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE
  12.02.2020 und Antwort 19.03.2020 Drucksache 20/2391
            
            


            
            
- Ausstattung der Feuerwehren entlang der A44 zwischen Kassel und
  Herleshausen - Teil 2
  Förderung der Ausrüstung zur Tunnelbrandbekämpfung, weitere
  Förderungsmöglichkeiten, Qualifikation ehrenamtlicher Einsatzkräfte,
  Prognose zusätzlicher Einsatzstunden, mögliche Auswirkungen auf
  andere Rettungsdienste; Anlagen 
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE
  12.02.2020 und Antwort 19.03.2020 Drucksache 20/2392
            
            


            
            
- Migranten bei den freiwilligen Feuerwehren
  Unterstützungs- und Aufklärungsarbeit zur Gewinnung von Menschen mit
  Migrationshintergrund für ehrenamtliches Engagement, Imagekampagnen
  zur Stärkung der Brandschutzerziehung
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  24.04.2020 und Antwort 28.05.2020 Drucksache 20/2653
            
            


- Migranten bei den freiwilligen Feuerwehren
  Ziele der Integrationskampagne Brandschutz, Erfolgsmessung der
  Förderrichtlinie
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  15.06.2020 und Antwort 23.07.2020 Drucksache 20/2973
            
            


            
            
- Förderung von Feuerwehrbooten sowie des notwendigen Zubehörs
  beantragte Förderung der Kommune Weinbach für die Freiwillige
  Feuerwehr sowie Ablauf und Ergebnis des weiteren Verfahrens, keine
  Beantragung einer Landeszuwendung zur Errichtung einer
  Bootseinlassstelle, Berücksichtigung der Kosten des notwendigen
  Zubehörs im Rahmen der Förderung 
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD
  10.09.2020 und Antwort 08.10.2020 Drucksache 20/3595
            
            


            
            
- Feuerwehren in der Corona-Pandemie
  Anzahl der Präsenz- und Onlineveranstaltungen insbesondere der Aus-
  und Weiterbildungen seit März 2020, Anteil der Veranstaltungen bei
  der Berufsfeuerwehr und freiwilligen Feuerwehren, Einhaltung der
  Abstands- und Hygieneregelungen, Einschätzung der Funktion von
  Selbstlernphasen in Form von E-Learnings, Umgang mit Lehrgängen auf
  Kreisebene, Zahl der Ausbildungen im Bereich der
  Atemschutzgeräteträger und Maschinisten, Berücksichtigung der
  Einsatzkräfte bei der Impfpriorisierung, regelmäßige Durchführung von
  Corona-Schnelltests, Verteilschlüssel für die Testsets, Nachholung
  ausgefallener Lehrgänge
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der Freien Demokraten
  28.04.2021 Drucksache 20/5619
            
  Ausschussberatung:
  Innenausschuss (INA)
      INA 20/41  06.05.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Ungleichbehandlung/Diskriminierung beenden - auch Ausbildung der
  freiwilligen Feuerwehren an der Landesfeuerwehrschule fortführen
  Kritik an fehlender Ausbildung bei den freiwilligen Feuerwehren
  während der Corona-Pandemie, Auswirkungen der Ungleichbehandlung
  gegenüber der Berufsfeuerwehr (Einsatzbereitschaft, Qualität),
  Forderung nach Wiederaufnahme der ehrenamtlichen Ausbildung in
  Präsenz (mit Schnelltests) oder als Onlineveranstaltung 
            
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  08.04.2021 Drucksache 20/5466
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/72  29.04.2021 S.5755-5763 (Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/74  19.05.2021 S.5996
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Innenausschuss (INA)
      INA 20/41  06.05.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/5709 06.05.2021
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Eckert, Tobias, SPD (PlPr 20/72 S.5755-5756)
  Hofmann(Fulda), Markus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/72
            S.5756-5757)
  Serke, Uwe, CDU (PlPr 20/72 S.5757-5758)
  Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten (PlPr 20/72 S.5758-5759)
  Gaw, Dirk, AfD (PlPr 20/72 S.5760)
  Schaus, Hermann, DIE LINKE (PlPr 20/72 S.5760-5761)
  Beuth, Peter, CDU (PlPr 20/72 S.5761-5763)
            als Minister des Innern und für Sport


            
            
- Feuerwehren besser wertschätzen - Impfpriorisierung anpassen
  Dank und Anerkennung für das Engagement, Feststellung der nicht
  realisierbaren Einhaltung von Abstands- und Hygieneregeln im
  Einsatzgeschehen, Unterstützung der Forderung der Freiwilligen
  Feuerwehren nach schnelleren Impfungen, Forderung nach Aufnahme in
  die zweite Priorisierungsgruppe im Zuge des Impfgeschehens
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  20.04.2021 Drucksache 20/5549
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/72  29.04.2021 S.5755-5763 (Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/74  19.05.2021 S.5996
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Innenausschuss (INA)
      INA 20/41  06.05.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/5710 06.05.2021
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Eckert, Tobias, SPD (PlPr 20/72 S.5755-5756)
  Hofmann(Fulda), Markus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/72
            S.5756-5757)
  Serke, Uwe, CDU (PlPr 20/72 S.5757-5758)
  Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten (PlPr 20/72 S.5758-5759)
  Gaw, Dirk, AfD (PlPr 20/72 S.5760)
  Schaus, Hermann, DIE LINKE (PlPr 20/72 S.5760-5761)
  Beuth, Peter, CDU (PlPr 20/72 S.5761-5763)
            als Minister des Innern und für Sport


            
            
- Hessens Innenminister Beuth muss endlich handeln - Freiwillige
  Feuerwehren brauchen endlich wieder Ausbildungsmöglichkeiten
  Debatte über die Ausbildung von Nachwuchskräften und die Fortbildung
  für die Einsatzfähigkeit der freiwilligen Feuerwehren während der
  Corona-Pandemie, Einordnung der Einsatzkräfte in die
  Priorisierungsgruppen zur Impfung
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  26.04.2021 Drucksache 20/5581
  Plenarprotokoll 20/72  29.04.2021 S.5755-5763 (Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Eckert, Tobias, SPD (PlPr 20/72 S.5755-5756)
  Hofmann(Fulda), Markus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/72
            S.5756-5757)
  Serke, Uwe, CDU (PlPr 20/72 S.5757-5758)
  Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten (PlPr 20/72 S.5758-5759)
  Gaw, Dirk, AfD (PlPr 20/72 S.5760)
  Schaus, Hermann, DIE LINKE (PlPr 20/72 S.5760-5761)
  Beuth, Peter, CDU (PlPr 20/72 S.5761-5763)
            als Minister des Innern und für Sport


            
            
            
- Angepasste und verantwortungsbewusste Ausbildung bei der
  freiwilligen Feuerwehr unter erschwerten Pandemiebedingungen
  Dank an alle ehrenamtlichen Einsatzkräfte des Brand- und
  Katastrophenschutzes, Bedeutung der Freiwilligen Feuerwehren,
  Begrüßung des Impfangebotes für Rettungskräfte und deren Angehörigen,
  Befürwortung der Schutz- und Hygienemaßnahmen einschließlich
  Corona-Schnelltests auch während der Ausbildungszeiten,
  Bereitstellung von E-Learning Plattformen seitens
  Landesfeuerwehrschule
            
  Entschließungsantrag                           Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  05.05.2021 Drucksache 20/5682
  Plenarprotokoll 20/77  16.06.2021 S.6227
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Innenausschuss (INA)
      INA 20/41  06.05.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/5711 06.05.2021
      Beschluss: Annahme
            


            
            
- Freiwillige Helfer bei Katastropheneinsätzen
  prozentualer Frauenanteil bei den Feuerwehren, ehrenamtliches
  Engagement im Brand- und Katastrophenschutz, Maßnahmen zur Erhöhung
  der Anzahl an ehrenamtlichen
  Einsatzkräften in den Freiwilligen Feuerwehren und
  Katastrophenschutzeinheiten
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  27.07.2021 und Antwort 22.09.2021 Drucksache 20/6208
            
            


            
            
- Resilienz des behördlichen Digitalfunks in Hessen
  Anzahl der Sendeanlagen des BOS-Digitalfunks aufgeschlüsselt nach
  Landkreisen, Dauer der Betriebsfähigkeit der Anlagen bei Stromausfall
  und deren Abhängigkeit von externer Stromeinspeisung, Maßnahmen zur
  Verbesserung durch Nachrüstung von Notstromgeneratoren, Anschaffung
  mobiler Repeater zum Ersatz ausgefallener Anlagen in sämtlichen
  Landkreisen/kreisfreien Städten als Beitrag zum Ausbau des
  Katastrophenschutzes, Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Kaffenberger, Bijan, SPD
  04.10.2021 und Antwort 11.11.2021 Drucksache 20/6481
            
            


            
            
- Bundesweite Störung von Notrufnummern - Konsequenzen für Hessen
  Gründe für den Ausfall der bundesweiten Notinfrastruktur im September
  und November 2021, Störung durch Wartungsarbeiten der Deutschen
  Telekom AG im Dezember 2021, Umstellung der Notrufe auf
  IP-Technologie zur zeitgerechten Durchführung dringlicher Einsätze,
  Feststellung von Ausfällen und Störungen durch die zentralen
  Leitstellen sowie Verbreitung von Warnmeldungen insbesondere über
  Warn-Apps, Definition und Verwendung der Warnstufe 1 Meldungen von
  höchster Priorität, Einbindung des Lagezentrums in das
  Notfallinfrastruktursystem, Vorgehen bei der Veranlassung von
  Bevölkerungswarnungen und Meldung an die Rettungsleitstellen,
  Erstellung von Notfallkonzepten durch kommunale
  Gebietskörperschaften, Weitergabe einsatzspezifischer Informationen
  über den Digitalfunk
            
  Berichtsantrag                                 Fraktion der SPD
  07.12.2021 Drucksache 20/6913
            
  Ausschussberatung:
  Innenausschuss (INA)
      INA 20/58  10.02.2022    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  INA 20/50 10.01.2022
            


            
            
- Erweiterte Altersgrenze für ehrenamtliche Feuerwehrangehörige
  Einschätzung der Landesregierung zu einer Anhebung der Altersgrenze
  für ehrenamtliche Feuerwehrangehörige auf 67 Jahre, Informationen zu
  Erfahrungen aus Pilotprojekten, Angaben zu Vor- und Nachteilen und zu
  möglichen Tätigkeiten, Einschätzung der Anzahl betroffener
  ehrenamtlicher Feuerwehrleute und eines möglichen Umsetzungstermins
            
  Kleine Anfrage                                 Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten; Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten
  07.02.2022 und Antwort 01.04.2022 Drucksache 20/7831
            
            


- Verdienstausfälle für Feuerwehrlehrgänge auf Kreisebene sollen
  komplett vom Land bezahlt werden und nicht von den Kommunen
  Informationen zu Voll- und Teilzeitlehrgängen auf Kreisebene seit
  2019, Angaben zu Unterstützungsleistungen durch das Land bei der
  Erstattung von Lohnersatzkosten sowie durch das Angebot von
  E-Learning-Modulen und Blended-Learning-Lehrgängen
            
  Kleine Anfrage                                 Fissmann, Karina, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; Hartmann, Karin,
                                                 SPD; Holschuh, Rüdiger, SPD; Ulloth, Oliver, SPD
  19.05.2022 und Antwort 27.06.2022 Drucksache 20/8507
            
            


            
            
- Vermehrte Notrufe wegen Herzbeschwerden oder Schlaganfällen in den
  Jahren 2020 und 2021
  Hilferufe wegen Herzbeschwerden oder Schlaganfällen bei den Zentralen
  Leitstellen in den Jahre 2018 bis 2021 und Bewertung der Ursachen 
            
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD
  14.06.2022 und Antwort 05.07.2022 Drucksache 20/8643
            
            


            
            
- Katastrophenschutz - Teil 1
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  04.07.2022 Drucksache 20/8755
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: Ende September 2022
            
            


            
            
- Katastrophenschutz - Teil 2
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  04.07.2022 Drucksache 20/8756
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: Ende September 2022
            
            


            
- Jahrestag der Jahrhundertflut 2021 - Dank den Helferinnen und
  Helfern, insbesondere aus Hessen - Katastrophenschutz weiter
  stärken
  Debatte über die zukünftige Gewährleistung eines leistungsfähigen
  Zivil- und Katastrophenschutzes (u.a. ehrenamtliches Engagement,
  Warnsystem und Sireneninfrastruktur, Ausstattung der
  Hilfsorganisationen)
            
  Antrag                                         Fraktion der CDU
  11.07.2022 Drucksache 20/8820
  Plenarprotokoll 20/111 14.07.2022 S.8841-8848 (Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Hering, Thomas, CDU (PlPr 20/111 S.8841-8842)
  Gagel, Klaus, AfD (PlPr 20/111 S.8842-8843)
  Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD (PlPr 20/111 S.8843-8844)
            als Abgeordneter
  Felstehausen, Torsten, DIE LINKE (PlPr 20/111 S.8844-8845)
  Hofmann(Fulda), Markus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/111
            S.8845-8846)
  Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten (PlPr 20/111 S.8846-8847)
  Beuth, Peter, CDU (PlPr 20/111 S.8847)
            als Minister des Innern und für Sport


            
            
- Großeinsatz in Taunusstein-Wehen
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Gagel, Klaus, AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Gaw, Dirk, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD; Lambrou,
                                                 Robert, AfD
  17.08.2022 Drucksache 20/9010
            
  Ausschussberatung:
  Innenausschuss (INA)
      INA 
            


            
            
- Bekämpfung von Waldbränden in Hessen
            
  Kleine Anfrage                                 Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten; Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten
  29.08.2022 Drucksache 20/9053
            
            


            
            
- Ehrenamt im Brand- und Katastrophenschutz: Kompetenter Schutz für
  Bürgerinnen und Bürger und Kit der Gesellschaft - Tag des Ehrenamts
  2022
            
  Antrag                                         Fraktion der CDU
  19.09.2022 Drucksache 20/9189
  Plenarprotokoll 20/114 22.09.2022