Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Waldstrategie 2050: Entwicklung von Freizeitdruck und Ruhezonen in
  hessischen Wäldern
  Einschränkungen zum Betreten von Waldflächen aufgrund des Feld- und
  Forstschutzgesetzes im Jahr 1970, Wegegebot sowie Anzahl und Fläche
  von Naturschutzgebieten im Jahr 1982, aktuelle Regelungen zu
  Betretungsverboten, Maßnahmen zur Verringerung des Jagddruckes,
  Bedeutung von Äsungsflächen und Ruhezonen, Verbesserung der
  Lebensbedingungen des wiederkäuenden Schalenwildes
            
  Kleine Anfrage                                 Knell, Wiebke, Freie Demokraten
  06.08.2020 und Antwort 09.10.2020 Drucksache 20/3347
            
            


            
            
- Hessen Holiday 2021
  Bedeutung der Tourismuswirtschaft für Hessen und pandemiebedingte
  Attraktivität innerdeutscher Reisedestinationen, Unzumutbarkeit
  dauerhafter Bewegungseinschränkungen, wirtschaftliche Einbußen und
  Kurzarbeit in Tourismusbranche durch Pandemie, Vorhandensein eines
  funktionierenden Hygienekonzepts seit 2020, Forderungen: Erlaubnis
  der Vermietung von Ferienwohnungen für Landkreise mit Inzidenz unter
  100, Öffnung von Hotels, Beherbergungsbetrieben, Schwimmbädern,
  Freizeit-, Tier- und Naturparks sowie Kultureinrichtungen nach
  Vorlage eines Hygienekonzepts, vollständige Nutzung der touristischen
  Infrastruktur für Geimpfte und Genesene
            
  Antrag                                         Fraktion der Freien Demokraten
  11.05.2021 Drucksache 20/5732
  Plenarprotokoll 20/75  20.05.2021 S.6082 (Video)
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/34  02.06.2021 (ö)
      Ablehnung
            


            
            
- Coronabedingte Zugangsbeschränkungen auf Reiterhöfen - Teil I
  keine Einführung der 2G-Regelung in Stallungen, Möglichkeit der
  Versorgung von Pferden in geschlossenen Reitställen ohne negativen
  Coronatest
            
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Enners, Arno, AfD
  17.11.2021 und Antwort 25.01.2022 Drucksache 20/6741
            
            


            
            
- Coronabedingte Zugangsbeschränkungen auf Reiterhöfen - Teil II
            
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Enners, Arno, AfD
  17.11.2021 und Antwort 25.01.2022 Drucksache 20/6742
            
            


            
            
- Coronabedingte Zugangsbeschränkungen auf Reiterhöfen - Teil III
  grundsätzliche Regelung der Wirksamkeit von Beschlüssen durch die
  Satzung eines Vereins, Wirkung der Coronavirus-Schutzverordnung
  unabhängig von Vereinsbeschlüssen
            
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Enners, Arno, AfD
  17.11.2021 und Antwort 25.01.2022 Drucksache 20/6743
            
            


            
            
- Mit Zuversicht und Besonnenheit in eine neue Phase der Pandemie -
  verantwortungsbewusste Öffnungsperspektiven für Hessen
  Debatte über die auf Ministerpräsidentenkonferenz beschlossenen
  Lockerungen der Maßnahmen zur Pandemieeindämmung (Öffnungsmaßnahmen
  u.a. für Gastronomie, Veranstaltungsbranche und
  Freizeiteinrichtungen, Präsenzunterricht und Wegfall der
  Maskenpflicht in Schulen) sowie dem bundeseinheitlichen Vorgehen bei
  Öffnungsstrategie und weiteren Schutzmaßnahmen, Wirtschaftshilfen,
  Schutzmaßnahmen zur Vorbereitung einer neuen Pandemiewelle (u.a.
  Impfstrategie), Wegfall der Ermächtigungsgrundlage durch auslaufendes
  Infektionsschutzgesetz, u.a.m.
            
  Regierungserklärung                            Ministerpräsident
  Plenarprotokoll 20/96  22.02.2022 S.7773-7792 (1. Video) (2. Video) (3. Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Bouffier, Volker, CDU (PlPr 20/96 S.7773-7776)
            als Ministerpräsident (bis 31.05.2022)
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/96 S.7776-7778)
  Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/96
            S.7779-7780)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/96 S.7781-7784)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/96 S.7784-7787)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/96 S.7788-7789)
  Claus, Ines, CDU (PlPr 20/96 S.7789-7792)
  Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/96 S.7792)


            
            
- Umsetzungsstand Hessenpass
  Angaben zu Ergebnissen einer Studie zum Vorhaben, zur beabsichtigten
  Information der Öffentlichkeit und zum geplanten Konzept für die
  Einführung, Einschätzung der Auswirkungen durch die Kürzung der
  Mittel, Erläuterung der Unterschiede von Hessenpass und
  Teilhabekarte, Informationen zu Gesprächen mit den Kommunen und deren
  Verbänden
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  16.05.2022 und Antwort 21.06.2022 Drucksache 20/8477
            
            


            
            
- Verweildauer, Bedingungen und psychologische Unterstützung in
  Erstaufnahmeeinrichtungen und Gemeinschaftsunterkünften für
  Geflüchtete Teil I
            
  Kleine Anfrage                                 Gersberg, Nadine, SPD; Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD
  10.08.2022 Drucksache 20/8966
            
            


            
            
- Verweildauer, Bedingungen und psychologische Unterstützung in
  Erstaufnahmeeinrichtungen und Gemeinschaftsunterkünften für
  Geflüchtete Teil II
  Förderung psychosozialer Zentren zur Betreuung von in Folge der
  Flucht traumatisierten und psychisch belasteten Menschen, Übersicht
  der Aufgaben der Zentren, Angaben zur Datenverarbeitung der
  psychischen Erkrankungen Geflüchteter, Unterbringung geflüchteter
  Personen in Gebietskörperschaften, Angebot kostenfreier
  niedrigschwelliger Sprachkurse, bedarfsgerechte Anpassung der
  Sprachfördermaßnahmen, Übersicht der Bildungs- und Freizeitangebote
  aufgelistet nach Gebietskörperschaft; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Gersberg, Nadine, SPD; Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD
  10.08.2022 und Antwort 22.09.2022 Drucksache 20/8967
            
            


            
            
- Anhörung zu Themenblock 6: Freizeitmobilität - im Rahmen der
  Enquete-Kommission "Mobilität der Zukunft in Hessen 2030" Drs
  20/3995
            
            
  Ausschussberatung:
  Enquetekommission "Mobilität der Zukunft in Hessen 2030" (EKMZ)
      EKMZ 20/13  10.03.2022 (ö)
  Anhörung:
  öffentliche Anhörung       EKMZ 10.03.2022 20/13