Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Weiterer Ausbau der B 3 zwischen Preungesheimer Dreieck und Friedberg Status der Strecke im Bundesverkehrswegeplan, Beurteilung der Verkehrssituation, Straßenverkehrszählung im Jahr 2015 und Schlussfolgerungen aus den Ergebnissen, Informierung der Kommunen über die Verkehrsuntersuchungen Kleine Anfrage Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten 16.04.2019 und Antwort 07.06.2019 Drucksache 20/514 - Zukunft des Staatlichen Schulamts für den Wetteraukreis und den Hochtaunuskreis Zeitplan und zukünftiger Standort der Staatlichen Schulämter Wetteraukreis und Hochtaunuskreis Kleine Anfrage Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten 09.09.2019 und Antwort 16.12.2019 Drucksache 20/1164 - Finanzielle Förderung nach dem Hessischen Krankenhausgesetz Höhe der Fördermittel, Gründe für den Ersatzneubau, Zusammenlegung der Versorgungskapazitäten des Hochwaldkrankenhauses Bad Nauheim und des Bürgerhospitals Friedberg, Ursachen für die Schließung geburtshilflicher Stationen Kleine Anfrage Papst-Dippel, Claudia, AfD; Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD 30.10.2019 und Antwort 16.01.2020 Drucksache 20/1477 - Tempo 30 in Friedberg Bewertung der Einführung des Tempolimits, Erkenntnisse zur einer möglichen Reduzierung der Unfallzahlen sowie der Lärmimmissionen durch generelle Geschwindigkeitsbegrenzungen, Unterschiede der Unfallzahlen bei innerörtlichen Strecken mit Tempolimits in Höhe von 50 km/h und 30 km/h, rechtliche Grundlagen für die Anordnung von innerörtlichen Geschwindigkeitsbeschränkungen Kleine Anfrage Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten; Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten 24.01.2020 und Antwort 24.03.2020 Drucksache 20/2112 - Zehnspuriger Ausbau der A5 zwischen Friedberg und dem Nordwestkreuz Frankfurt Angabe der werktäglichen Verkehrsbelastung insbesondere zu Stoßzeiten, Auftragsvergabe hinsichtlich einer Machbarkeitsstudie durch Hessen Mobil, voraussichtlicher Abschluss der Studie, Auswirkungen des Ausbaus auf Lärm- und Schadstoffemissionen, Informationsaustausch mit der Stadt Frankfurt in Bezug auf das Planungsprojekt Josefstadt Kleine Anfrage Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten 26.10.2020 und Antwort 26.11.2020 Drucksache 20/3907 - Reaktivierung stillgelegter Schienenstrecken fördern Streckenreaktivierung als Baustein einer nachhaltigen Mobilität, Ausbau des Fern- und Nahverkehr u.a. durch Bund-Land-Gemeinschaftsprogramm "Frankfurt RheinMain plus", Verbesserung der Erreichbarkeit im ländlichen Raum im Sinne des Aktionsprogramms "Starkes Land - gutes Leben", durch Arbeitskreis erhobene Bestandsaufnahme potentiell zu reaktivierender Strecken als Grundlage für zuständige Landkreise, Städte und Verkehrsverbünde, Begrüßung und Unterstützung der konkreten Reaktivierungsvorhaben (Lumdatalbahn, Horlofftalbahn, Strecke im Rahmen der Regionaltangente West) sowie der weiteren Machbarkeitsuntersuchungen (u.a. Aartalbahn), Ermutigung der Kommunen zu Reaktivierungsüberlegungen, Forderung nach Vorantreiben klimaschonender Verkehrsmittel (Elektromobilität, Wasserstoff) u.a. mit bundesseitigen Finanzierungsprogrammen, u.a.m. Antrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 11.05.2021 Drucksache 20/5739 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/74 19.05.2021 S.5941-5955 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/80 07.07.2021 S.6460 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) WVA 20/38 23.06.2021 Beschlussempfehlung Drucksache 20/6023 23.06.2021 Beschluss: Annahme Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Müller(Kassel), Karin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/74 S.5941-5942) als Abgeordneter Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/74 S.5943-5944, 5952-5953) Eckert, Tobias, SPD (PlPr 20/74 S.5944-5946) Gagel, Klaus, AfD (PlPr 20/74 S.5946-5947, 5954-5955) Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/74 S.5947-5949, 5953-5954) Müller(Lahn-Dill), J. Michael, CDU (PlPr 20/74 S.5949-5950, 5955) Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/74 S.5950-5952) als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen - Hochwasserschutz im Gebiet des Wasserverbands Nidder-Seemenbach Aufgabenzuweisungen, unterteilt nach Umweltministerium, Regierungspräsidium, Wasserbehörde, Umweltlandesamt, Wasserverband sowie Städte und Gemeinden, Sorgfaltspflicht jeder Person in Bezug Gewässereinwirkung und Schutzmaßnahmen vor nachteiligen Hochwasserfolgen, Ziel des Hochwasser-Flächenmanagements (u.a. Erhalt natürlicher Überflutungsräume insbesondere Überschwemmungsgebiete, Renaturierung, Auenlandschaften), Vorgaben der EU-Hochwasserrisikomanagementrichtlinie, Flächenausweisungen in Beteiligungsverfahren Kleine Anfrage Gnadl, Lisa, SPD 03.08.2021 und Antwort 15.09.2021 Drucksache 20/6225 - Radweg entlang der B 275 zwischen Florstadt/Nieder-Florstadt und Friedberg-Ossenheim Beurteilung des Radwegebaus auf dem Teilstück entlang der Bundesstraße, Ergebnisse der Auswertung des Unfallgeschehens, Kostenübernahme durch den Baulastträger Kleine Anfrage Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten 12.08.2021 und Antwort 04.10.2021 Drucksache 20/6249 - Entwicklung des Staatlichen Schulamtes für den Wetteraukreis und den Hochtaunuskreis Höhe der Kosten für den Umzug nach Bad Vilbel, Beurteilung der Entwicklung und Leistungsfähigkeit des Schulamtes, Angaben zur Nutzung der Räumlichkeiten in der Liegenschaft, Auswirkungen des mobilen Arbeitens auf Präsenz- und Fahrtzeiten, Dauer des Mietverhältnisses Kleine Anfrage Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten 09.09.2021 und Antwort 21.10.2021 Drucksache 20/6364 - Nutzung der ehemaligen JAA Friedberg IV Informationen zur Prüfung einer landesinternen Nachnutzung der Liegenschaft, Planungen zur Überlassung der Liegenschaft an das Studierendenwerk Gießen zur Schaffung von studentischem Wohnraum, Ergebnisse aus Gesprächen über die Nutzung des Grundstücks mit dem Kreis, der Stadt und dem Landeswohlfahrtsverband Kleine Anfrage Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten 25.05.2022 und Antwort 01.08.2022 Drucksache 20/8541 - Führungsaufsicht bei rückfallgefährdeten Sexualstraftätern Bewertung von Überprüfungsmöglichkeiten bei Personen mit Gefahrenpotential mittels polizeilicher Auskunftssysteme, Maßnahmen der Polizeistationen Friedberg und Wetzlar zur Vernehmung eines Beschuldigten im Fall der Tötung eines 14-jährigen Mädchens aus dem badischen Gottenheim Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 08.08.2022 und Antwort 19.01.2023 Drucksache 20/8953 - Berufsschulklassen im Wetteraukreis Informationen zur Entwicklung von Schülerzahlen und Lehrerstellen, Anteil der Lehrkräfte im aktiven Dienst, Anzahl klassen- und jahrgangsübergreifender Lerngruppen, Wegfall oder Verlagerung von Ausbildungsberufen und Fachklassen, Anlage Kleine Anfrage Gnadl, Lisa, SPD 05.10.2022 und Antwort 25.04.2023 Drucksache 20/9314 - Zehnspuriger A5-Ausbau zwischen dem Nordwestkreuz Frankfurt und Friedberg Umgang mit den prognostizierten Verkehrsmengen und den daraus resultierenden Stausituationen, Sachstand der Machbarkeitsstudie zum Streckenausbau Kleine Anfrage Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten; Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten 23.11.2022 und Antwort 30.12.2022 Drucksache 20/9590