Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Weiterer Ausbau der B 3 zwischen Preungesheimer Dreieck und
  Friedberg
  Status der Strecke im Bundesverkehrswegeplan, Beurteilung der
  Verkehrssituation, Straßenverkehrszählung im Jahr 2015 und
  Schlussfolgerungen aus den Ergebnissen, Informierung der Kommunen
  über die Verkehrsuntersuchungen
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten
  16.04.2019 und Antwort 07.06.2019 Drucksache 20/514
            
            


            
            
- Zukunft des Staatlichen Schulamts für den Wetteraukreis und den
  Hochtaunuskreis
  Zeitplan und zukünftiger Standort der Staatlichen Schulämter
  Wetteraukreis und Hochtaunuskreis
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten
  09.09.2019 und Antwort 16.12.2019 Drucksache 20/1164
            
            


            
            
- Finanzielle Förderung nach dem Hessischen Krankenhausgesetz
  Höhe der Fördermittel, Gründe für den Ersatzneubau, Zusammenlegung
  der Versorgungskapazitäten des Hochwaldkrankenhauses Bad Nauheim und
  des Bürgerhospitals Friedberg, Ursachen für die Schließung
  geburtshilflicher Stationen
            
  Kleine Anfrage                                 Papst-Dippel, Claudia, AfD; Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD
  30.10.2019 und Antwort 16.01.2020 Drucksache 20/1477
            
            


            
            
- Tempo 30 in Friedberg
  Bewertung der Einführung des Tempolimits, Erkenntnisse zur einer
  möglichen Reduzierung der Unfallzahlen sowie der Lärmimmissionen
  durch generelle Geschwindigkeitsbegrenzungen, Unterschiede der
  Unfallzahlen bei innerörtlichen Strecken mit Tempolimits in Höhe von
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  50 km/h und 30 km/h, rechtliche Grundlagen für die Anordnung von
  innerörtlichen Geschwindigkeitsbeschränkungen
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten; Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  24.01.2020 und Antwort 24.03.2020 Drucksache 20/2112
            
            


            
            
- Zehnspuriger Ausbau der A5 zwischen Friedberg und dem Nordwestkreuz
  Frankfurt
  Angabe der werktäglichen Verkehrsbelastung insbesondere zu
  Stoßzeiten, Auftragsvergabe hinsichtlich einer Machbarkeitsstudie
  durch Hessen Mobil, voraussichtlicher Abschluss der Studie,
  Auswirkungen des Ausbaus auf Lärm- und Schadstoffemissionen,
  Informationsaustausch mit der Stadt Frankfurt in Bezug auf das
  Planungsprojekt Josefstadt
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  26.10.2020 und Antwort 26.11.2020 Drucksache 20/3907
            
            


            
            
- Reaktivierung stillgelegter Schienenstrecken fördern
  Streckenreaktivierung als Baustein einer nachhaltigen Mobilität,
  Ausbau des Fern- und Nahverkehr u.a. durch
  Bund-Land-Gemeinschaftsprogramm "Frankfurt RheinMain plus",
  Verbesserung der Erreichbarkeit im ländlichen Raum im Sinne des
  Aktionsprogramms "Starkes Land - gutes Leben", durch Arbeitskreis
  erhobene Bestandsaufnahme potentiell zu reaktivierender Strecken als
  Grundlage für zuständige Landkreise, Städte und Verkehrsverbünde,
  Begrüßung und Unterstützung der konkreten Reaktivierungsvorhaben
  (Lumdatalbahn, Horlofftalbahn, Strecke im Rahmen der Regionaltangente
  West) sowie der weiteren Machbarkeitsuntersuchungen (u.a.
  Aartalbahn), Ermutigung der Kommunen zu Reaktivierungsüberlegungen,
  Forderung nach Vorantreiben klimaschonender Verkehrsmittel
  (Elektromobilität, Wasserstoff) u.a. mit bundesseitigen
  Finanzierungsprogrammen, u.a.m.
            
  Antrag                                         Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  11.05.2021 Drucksache 20/5739
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/74  19.05.2021 S.5941-5955 (1. Video) (2. Video)
            
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/80  07.07.2021 S.6460
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/38  23.06.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/6023 23.06.2021
      Beschluss: Annahme
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Müller(Kassel), Karin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/74 S.5941-5942)
            als Abgeordneter
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/74 S.5943-5944,
            5952-5953)
  Eckert, Tobias, SPD (PlPr 20/74 S.5944-5946)
  Gagel, Klaus, AfD (PlPr 20/74 S.5946-5947, 5954-5955)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/74 S.5947-5949, 5953-5954)
  Müller(Lahn-Dill), J. Michael, CDU (PlPr 20/74 S.5949-5950, 5955)
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/74 S.5950-5952)
            als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen


            
            
- Hochwasserschutz im Gebiet des Wasserverbands Nidder-Seemenbach
  Aufgabenzuweisungen, unterteilt nach Umweltministerium,
  Regierungspräsidium, Wasserbehörde, Umweltlandesamt, Wasserverband
  sowie Städte und Gemeinden, Sorgfaltspflicht jeder Person in Bezug
  Gewässereinwirkung und Schutzmaßnahmen vor nachteiligen
  Hochwasserfolgen, Ziel des Hochwasser-Flächenmanagements (u.a. Erhalt
  natürlicher Überflutungsräume insbesondere Überschwemmungsgebiete,
  Renaturierung, Auenlandschaften), Vorgaben der
  EU-Hochwasserrisikomanagementrichtlinie, Flächenausweisungen in
  Beteiligungsverfahren
            
  Kleine Anfrage                                 Gnadl, Lisa, SPD
  03.08.2021 und Antwort 15.09.2021 Drucksache 20/6225
            
            


            
            
- Radweg entlang der B 275 zwischen Florstadt/Nieder-Florstadt und
  Friedberg-Ossenheim
  Beurteilung des Radwegebaus auf dem Teilstück entlang der
  Bundesstraße, Ergebnisse der Auswertung des Unfallgeschehens,
  Kostenübernahme durch den Baulastträger
            
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten
  12.08.2021 und Antwort 04.10.2021 Drucksache 20/6249
            
            


            
            
- Entwicklung des Staatlichen Schulamtes für den Wetteraukreis und
  den Hochtaunuskreis
  Höhe der Kosten für den Umzug nach Bad Vilbel, Beurteilung der
  Entwicklung und Leistungsfähigkeit des Schulamtes, Angaben zur
  Nutzung der Räumlichkeiten in der Liegenschaft, Auswirkungen des
  mobilen Arbeitens auf Präsenz- und Fahrtzeiten, Dauer des
  Mietverhältnisses
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten
  09.09.2021 und Antwort 21.10.2021 Drucksache 20/6364
            
            


            
            
- Nutzung der ehemaligen JAA Friedberg IV
  Informationen zur Prüfung einer landesinternen Nachnutzung der
  Liegenschaft, Planungen zur Überlassung der Liegenschaft an das
  Studierendenwerk Gießen zur Schaffung von studentischem Wohnraum,
  Ergebnisse aus Gesprächen über die Nutzung des Grundstücks mit dem
  Kreis, der Stadt und dem Landeswohlfahrtsverband
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten
  25.05.2022 und Antwort 01.08.2022 Drucksache 20/8541
            
            


            
            
- Führungsaufsicht bei rückfallgefährdeten Sexualstraftätern
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  08.08.2022 Drucksache 20/8953
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: Ende Oktober 2022