- Stand der Schulentwicklungsplanung in Hessen
  Sachstand hinsichtlich der Entwicklungspläne für allgemeinbildende
  Schulen, Regelungen zur Fortschreibung von Schulentwicklungsplänen
  insbesondere in Bezug auf die 5-jährige Frist nach der Zustimmung,
  Gründe für Verzögerungen bei den Schulträgern betreffend der
  Erfüllung der Auflagen innerhalb der Fristen, Konsequenzen bei
  Fristüberschreitung; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten; Promny, Moritz, Freie Demokraten
  24.02.2022 und Antwort 22.08.2022 Drucksache 20/7986
            
            


            
            
- Fristverlängerungen bei Kleinen Anfragen
  Einschätzung der Landesregierung zur Bedeutung des Informationsrechts
  der Abgeordneten als Bestandteil einer transparenten
  parlamentarischen Arbeit und als Kontroll- und
  Informationsinstrument, Angaben zu Fristen für die Beantwortung seit
  Beginn der Legislaturperiode, Stellungnahme zur Praxis mehrmaliger
  Fristverlängerungen, Planungen zur Verkürzung der Zeiten bis zur
  Beantwortung, Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Büger, Matthias, Dr., Freie Demokraten
  07.06.2022 und Antwort 18.07.2022 Drucksache 20/8616
            
            


            
            
- Frist zur Abgabe der Grundsteuererklärung
  Anzahl der abgegebenen Steuererklärungen bis Ende Januar 2023, Anteil
  der jeweils eingereichten Erklärungen in Papierform und über das
  ELSTER-Portal, Zahl der Erklärungen zum Grundsteuermessbetrag der
  landeseigenen Grundstücke sowie Einhaltung der Abgabefrist
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., fraktionslos
  23.01.2023 und Antwort 06.03.2023 Drucksache 20/10413