Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Fertigstellung der Fußgängerbrücke über die A7 bei Felsberg/Melgershausen Ablauf und Sachstand der Sanierung des Geländers an der Fußgängerbrücke über die A 7, Zeitplan der Bauarbeiten Kleine Anfrage Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten 30.01.2019 und Antwort 13.03.2019 Drucksache 20/83 - Eisenbahnkreuzbauwerk über die L3277 Prognose zur Erneuerung der Eisenbahnüberführung im Zuge der Landesstraße 3277 bis 2024 Kleine Anfrage Weiß, Marius, SPD 26.06.2019 und Antwort 18.07.2019 Drucksache 20/876 - Nicht-StVO-konforme Lichtzeichenanlagen für Fußgänger Zuständigkeit der Erfüllung verkehrlicher Funktionen hinsichtlich der Signalgebung durch die Kommunen Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 30.07.2020 und Antwort 14.09.2020 Drucksache 20/3312 - Unterführung der Bahnlinie in Gustavsburg Angaben zum Planungsprozess, Zeitpunkt der Freigabe für den motorisierten Verkehr insbesondere den Lkw-Verkehr sowie für Fußgängerinnen, Fußgänger und Fahrräder; Projekte zur Reduzierung des Güterverkehrs Kleine Anfrage Böhm, Christiane, DIE LINKE 05.10.2020 und Antwort 26.11.2020 Drucksache 20/3805 - Bedeutung des Fußverkehrs in Hessen Bewertung der Nahmobilität zu Fuß, Prognose für Musterlösungen und Standards, Veranstaltungen hinsichtlich der Förderung des Fußverkehrs, Beachtung von Regelwerken, Maßnahmen zur Verbesserung der Rahmenbedingungen, Planungen zu Modellprojekten, Zusammenarbeit mit verschiedenen Initiativen Kleine Anfrage Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten 25.06.2021 und Antwort 27.07.2021 Drucksache 20/6042 - Tempo 30 in Bad Homburg Anordnung der Geschwindigkeitsbeschränkung durch den Oberbürgermeister in Absprache mit der zuständigen Straßenverkehrsbehörde der Stadt, der Polizei und der Schulleitung der Hölderlinschule, Überprüfung der Möglichkeit der Wiedererrichtung einer Geschwindigkeitsmessanlage, Bewertung des Tempolimits auf vierspurigen innerörtlichen Hauptverkehrsachsen, Fördermöglichkeiten für die Schaffung sicherer Schulwege Kleine Anfrage Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten 08.02.2022 und Antwort 11.03.2022 Drucksache 20/7849 - Verkehrssicherende Maßnahmen und Umgehungsstraße Ortsdurchfahrten Margretenhaun und Hofbieber Stand der Planungen einer Umgehungsstraße und kurzfristigen Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit in der Ortsdurchfahrt, Angaben zur Verkehrszählung 2021 Kleine Anfrage Waschke, Sabine, SPD 30.06.2022 und Antwort 29.07.2022 Drucksache 20/8730 - Schulwegplanung im Kreis Groß-Gerau Angaben zum Vorliegen und der Aktualität der Wegepläne an Grundschulen und Weiterführenden Schulen im Landkreis, Berücksichtigung des Fahrradverkehrs, Unterstützung durch die Fachberaterinnen und -berater "Schule und Gesundheit" an den Staatlichen Schulämtern, Mitwirkung von Elternbeiräten und Schülervertretungen Kleine Anfrage Geis, Kerstin, SPD; Kummer, Gerald, SPD 25.07.2022 und Antwort 18.11.2022 Drucksache 20/8918 - Neue Werrabrücke Witzenhausen zwischen der B 451 und der B 80 Beurteilung des geplanten Neubaus im Hinblick auf den Schwerlast-, Rad- und Fußgängerverkehr, Sachstand zu den Planungen des Abschnitts der SuedLink Trasse im Bereich von Witzenhausen Kleine Anfrage John, Knut, SPD 03.08.2022 und Antwort 06.09.2022 Drucksache 20/8946 - Anhörung zu Themenblock 8: Mobilität und gesellschaftliche Teilhabe und Partizipation - im Rahmen der Enquete-Kommission "Mobilität der Zukunft in Hessen 2030" Drs 20/3995 Ausschussberatung: Enquetekommission "Mobilität der Zukunft in Hessen 2030" (EKMZ) EKMZ 20/16 09.05.2022 (ö) Anhörung: öffentliche Anhörung EKMZ 09.05.2022 20/16 - Bessere Berücksichtigung der Verkehrsart Fußverkehr Verbesserungen durch die Novelle der Straßenverkehrsordnung und das neue Verkehrssicherheitskonzept, vor allem für Fußgänger und Radfahrer, Vorgaben für die Anordnung von Fußgängerschutzanlagen sowie streckenbezogenen Geschwindigkeitsbeschränkungen, insbesondere in der Nähe von Schulen und weiteren schutzbedürftigen Einrichtungen Kleine Anfrage Eckert, Tobias, SPD 13.10.2022 und Antwort 23.11.2022 Drucksache 20/9363 - Verkehrssituation an der B3 Kreuzung am Berufsbildungswerk Südhessen bei Karben Anzahl der Verkehrsunfälle im Kreuzungsbereich insbesondere mit Fußgängerinnen und Fußgängern seit 2017, Angaben zu Beschwerden aufgrund der Lichtsignalanlage, Beurteilung der Verkehrs- und Gefahrensituation hinsichtlich des Fußgängerverkehrs sowie unter besonderer Berücksichtigung von Auszubildenden, Schülerinnen und Schülern mit Förderbedarfen, Einschätzung der Verkehrssicherheit durch Hessen Mobil Kleine Anfrage Gnadl, Lisa, SPD 14.11.2022 und Antwort 06.02.2023 Drucksache 20/9545 - Umsetzungsstand der Nahmobilitätsstrategie für Hessen Informationen über Angebote zur Stärkung des Fußverkehrs vor Ort sowie Instrumente bei der Infrastrukturplanung für die Nahmobilität, Förderprogramme zur Stärkung des Fuß- und Radverkehrs, Stand der Einrichtung von Radschnellverbindungen, Unterstützung privatwirtschaftlicher Unternehmen beim betrieblichen Mobilitätsmanagement, Erkenntnisse aus der Leitmesse Eurobike in Frankfurt Kleine Anfrage Müller(Kassel), Karin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 12.01.2023 und Antwort 01.03.2023 Drucksache 20/10342 - Gesetz zur Umsetzung der Verkehrswende (Verkehrswendegesetz) Rechtliche Rahmenbedingungen zur Ermöglichung einer Verkehrswende durch Erhöhung des Anteils umweltfreundlicher Verkehrsarten und der gerechten Teilhabe an Mobilitätsangeboten im ganzen Land mit Fokus auf Fußverkehr, Radverkehr und ÖPNV (u.a. Stärkung des Umweltverbundes, Infrastruktur, Verkehrssicherheit, Schulweg, Anbindung des ländlichen Raums, Vernetzung der Verkehrsmittel, Mobilitätsmanagement und vernetzte Daten); Art. 1: Mobilitätsgesetz, Art. 2: Änderung des Straßengesetzes, Art. 3: Änderung des Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr, Art. 4: Änderung des Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung; Befristung des Gesetzes auf zehn Jahre Gesetzentwurf Fraktion der SPD 25.05.2023 Drucksache 20/11132 Ausschussberatung: Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) WVA
