Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

Druck Word-Export PDF-Export Weitere Beratung verfolgen (Merkliste)
- Verpflegung in der JVA Hünfeld
  Versorgung mit Lebensmitteln und Mahlzeiten in der JVA Hünfeld,
  Bemessung der Essensmengen, Berücksichtigung spezieller Bedürfnisse
  von Insassen, Beschwerden von Insassen bezüglich der Verpflegung,
  Anzahl der Beschwerden in anderen Justizvollzugsanstalten
            
  Kleine Anfrage                                 Lenders, Jürgen, Freie Demokraten
  24.01.2019 und Antwort 11.03.2019 Drucksache 20/52
            
            


            
            
- Stellensituation der Polizei im Landkreis Fulda
  Stellenentwicklung der einzelnen Polizeidienststellen in den Jahren
  2015 bis 2015 aufgelistet nach Polizeivollzugsdienst und
  Tarifbeschäftigten, Krankheitstage zwischen 2016 und 2018 nach
  Organisationseinheit, Mehrarbeitsstundenstände, Angriffe auf
  Polizeivollzugsbeamte in den Jahren 2016 bis 2018 aufgelistet nach
  Polizeistation
            
  Kleine Anfrage                                 Waschke, Sabine, SPD
  23.01.2019 und Antwort 12.03.2019 Drucksache 20/49
            
            


            
            
- BOS-Funk im Kreis Fulda
  Ausbaustand und Netzabdeckung beim digitalen BOS-Funk im Kreis Fulda,
  Finanzierung der Maßnahmen zur Verbesserung des digitalen Funknetzes,
  Hindernisse beim Ausbau nach Ortschaften
            
  Kleine Anfrage                                 Waschke, Sabine, SPD
  06.02.2019 und Antwort 19.03.2019 Drucksache 20/123
            
            


            
            
- Gewaltschutzarbeit sicherstellen - Istanbul-Konvention umsetzen -
  Sozialbudget absichern
  Bekämpfung der Gewalt gegen Frauen, Betroffenenschutz und
  -unterstützung, Verhinderung von Gewalt insbesondere häuslicher
  Gewalt, Weiterentwicklung der Aktionspläne, Förderung von
  Frauenhäusern, Interventions- und Beratungsstellen, Gewaltschutz im
  Bereich der sexualisierten Gewalt an behinderte Frauen, Ausweitung
  des Modells Schutzambulanz Fulda, jährliche Aufstockung des
  Sozialbudgets
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  28.02.2019 Drucksache 20/265
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/7   28.02.2019 S.435-446 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/9   03.04.2019 S.597
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/1   21.03.2019    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/382 21.03.2019
      Beschluss: Annahme
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/7 S.436-437)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/7 S.437-438)
  Brünnel, Silvia, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/7 S.438-440)
  Knell, Wiebke, Freie Demokraten (PlPr 20/7 S.440-441)
  Walter, Alexandra, fraktionslos (PlPr 20/7 S.441)
  Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/7 S.441-443)
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/7 S.443-444)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/7 S.444-445)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Sanierung der L3307 Lütter-Welkers
  geplante Steigerung der jährlichen Straßenbaumittel, Richtwerte für
  eine Geschwindigkeitsbegrenzung aus Lärmschutzgründen
            
  Kleine Anfrage                                 Waschke, Sabine, SPD
  25.09.2019 und Antwort 08.11.2019 Drucksache 20/1277
            
            


            
            
- Beratungsleistungen Justizvollzug
  Ergebnis der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung und Risikobewertung des
  teilprivatisierten Betriebs der Justizvollzugsanstalt Hünfeld,
  Telefonkosten und Vertragslaufzeiten aufgelistet nach Einrichtung
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  04.11.2019 und Antwort 20.12.2019 Drucksache 20/1491
            
            


            
            
- Ärztliche Versorgung im Landkreis Fulda und der Stadt Fulda
  Entwicklung der Anzahl der Zahn-, Haus- und Fachärztinnen und
  -ärzten, Altersstruktur der Ärzte, unbesetzte Kassensitze,
  Entwicklung wohnortnaher ärztlicher Versorgung, Erkenntnisse zu
  Schwierigkeiten bei der Nachfolge von Praxisinhabern, Maßnahmen zur
  Sicherstellung der Versorgung; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Waschke, Sabine, SPD
  20.12.2019 und Antwort 26.02.2020 Drucksache 20/1755
            
            


            
            
- Radverkehr im Stadt und Landkreis Fulda
  Zustand der Radwege, Auflistung der Sanierungsprojekte zwischen 2017
  und 2019, neu- und ausbaute Radwege an Landstraßen zwischen 2008 und
  2019, geplante Baumaßnahmen, finanzielle Unterstützung und Beratung
  beim Bau kommunaler Radwege; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Waschke, Sabine, SPD
  28.05.2020 und Antwort 25.08.2020 Drucksache 20/2863
            
            


            
            
- Landesentwicklungsplan und Zuordnung der Mittelbereiche
  Kriterien für die Zuordnung der Kommunen zu den neuen
  Mittelbereichen, Rolle der Stadt Fulda
  im Rahmen der Landesplanung und Raumordnung in Osthessen,
  Mindesteinwohnergrenze für die Anerkennung einer Stadt als
  "kreisfreie Stadt"
            
  Kleine Anfrage                                 Lenders, Jürgen, Freie Demokraten; Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten; Hahn, Jörg-Uwe, Dr.
                                                 h.c., Freie Demokraten
  15.06.2020 und Antwort 18.12.2020 Drucksache 20/2977
            
            


            
            
- Kinderarmut im Landkreis Fulda und der Stadt Fulda
  Definition des Begriffs der Kinderarmut, Ermittlung der
  Gefährdungsquote, Statistik der in Armut lebenden Kinder von 2015 bis
  2019; Gründe für die Armut, Unterstützungsangebote für Träger von
  Jugendarbeit sowie Kinder- und Jugendhilfe; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Waschke, Sabine, SPD
  25.06.2020 und Antwort 16.07.2020 Drucksache 20/3091
            
            


            
            
- Umsetzung der Sanierungsoffensive 2016 bis 2022 im Landkreis und
  der Stadt  Fulda
  Ergebnisse der Straßenzustandserfassung aus 2016, Stand der
  Sanierungen, Übersicht der freigegebenen Landesstraßen nach der
  Sanierung, Prognose zur Steigerung der jährlichen Straßenbaumittel
            
  Kleine Anfrage                                 Waschke, Sabine, SPD
  01.07.2020 und Antwort 18.08.2020 Drucksache 20/3148
            
            


            
            
- Unterrichtsausfall im Bereich des Staatlichen Schulamts für den
  Landkreis Fulda
  Auskünfte über die Erteilung von fachfremdem Unterricht in den
  Schuljahren 2018/19 und 2019/20 (bis März 2020), Anzahl der Schulen,
  betroffene Fächer und Umfang, Fächer mit statistisch gesehen, größtem
  Aufkommen an fachfremdem Unterricht, von der Landesregierung
  vorgesehene Maßnahmen zur Veränderung der Situation; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Waschke, Sabine, SPD
  02.11.2020 und Antwort 24.11.2021 Drucksache 20/3979
            
            


            
            
- Aufklärung der hohen Corona-Infektionszahlen im Landkreis Fulda
  Gründe für den Anstieg der Infektionszahlen im Landkreis Fulda,
  Unterstützung des Landkreises bei der Bewältigung des
  Infektionsgeschehens, Anteil der Infektionszahlen in Alten- und
  Pflegeeinrichtungen, Krankenhäusern und Gemeinschaftsunterkünften;
  Anzahl größerer Ausbrüche in diesen Einrichtungen, Häufigkeit der
  Testungen in Altenheimen und Krankenhäusern, Erkenntnisse zum
  Infektionsumfeld, Kriterien zur Bewertung des Infektionsgeschehens,
  Maßnahmen zur Eindämmung des Ausbruchsgeschehens, keine
  Berücksichtigung des Ct-Wertes
            
  Kleine Anfrage                                 Lenders, Jürgen, Freie Demokraten; Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  28.01.2021 und Antwort 30.03.2021 Drucksache 20/4942
            
            


            
            
- Stand der Lebensmittelüberwachung im Landkreis Fulda I
  kommunale Selbstverwaltung hinsichtlich Organisation,
  Verwaltungsaufbau und Personalwirtschaft; keine Vorgaben hinsichtlich
  einer Mindestanzahl durchzuführender Lebensmittelkontrollen, Angaben
  zum Soll/Ist Abgleich bei Plankontrollen von 2014 bis 2019; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Waschke, Sabine, SPD
  03.02.2021 und Antwort 18.02.2021 Drucksache 20/4995
            
            


            
            
- Stand der Lebensmittelüberwachung im Landkreis Fulda II
  Vorgehen bei der Ermittlung von Kontrollzahlen in den Jahren 2020 bis
  2023; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Waschke, Sabine, SPD
  03.02.2021 und Antwort 18.02.2021 Drucksache 20/4996
            
            


            
            
- Unterstützung des Feuerwehrmuseums "Sotzbacher
  Feuerwehrscheune"
  Regionale und überregionale Bedeutung der Feuerwehrscheune in
  Birstein und des Feuerwehrmuseums in Fulda, Landes und Sondermittel
  in 2013 und 2020, geplante weitere Förderung für 2021 
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten
            
  07.06.2021 und Antwort 26.08.2021 Drucksache 20/5887
            
            


            
            
- Kita-Ausbau im Kreis Fulda
  Anzahl der Kinder unter sechs Jahren sowie der Kinder in der
  Kindertagespflege in Fulda, keine Kenntnis über Klageverfahren auf
  Einhaltung des Rechtsanspruchs, Höhe der Bundesmittel im Rahmen des
  Bundesinvestitionsprogramms zwischen 2017 und 2020 und des Programms
  Kinderbetreuungsfinanzierung 2020 bis 2021, Entwicklung der
  Betreuungsquote im Ü3-Bereich
            
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Schalauske, Jan, DIE LINKE
  08.07.2021 und Antwort 02.08.2021 Drucksache 20/6132
            
            


            
            
- Radweg zwischen den Gemeinden Schenklengsfeld und Eiterfeld
  Planungen für den Ausbau von Radwegeverbindungen, Förderung der
  Weiterentwicklung des Radverkehrs
            
  Kleine Anfrage                                 Hartdegen, Tanja, SPD
  06.10.2021 und Antwort 01.11.2021 Drucksache 20/6497
            
            


            
            
- Kontaktnachverfolgung in nordhessischen Gesundheitsämtern
  Anzahl verfügbarer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie externer
  Helferinnen und Helfer wie Containment-Scouts des RKI, Angehörige der
  Bundeswehr oder anderer Hilfskräfte zwischen Januar und Oktober 2021,
  Maßnahmen zur Stärkung des Kontaktpersonenmanagements, Anweisungen
  der Landesregierung bezüglich bevorzugter Nachverfolgung bestimmter,
  vulnerabler Personengruppen oder besonderer Einrichtungen wie Alten-
  und Pflegeheime, Kitas und Schulen, Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE
  24.11.2021 und Antwort 04.01.2022 Drucksache 20/6788
            
            


            
            
- Ortsnaher Kalksteinabbau der Zement- und Kalkwerke Otterbein GmbH
  und Co. KG
  Regelungen und Einhaltung der Auflagen und Grenzwerte nach dem
  Bundes-Immissionsschutzgesetz, Beteiligung von Gemeinden und
  sonstigen Trägern öffentlicher Belange in Zulassungsverfahren
            
  Kleine Anfrage                                 Grumbach, Gernot, SPD; Waschke, Sabine, SPD
  14.12.2021 und Antwort 14.04.2022 Drucksache 20/6969
            
            


            
            
- Gesetz zu dem Staatsvertrag zwischen dem Land Hessen und dem
  Freistaat Bayern über die Planfeststellung für den Neubau der
  Grenzwaldbrücke im Zuge der BAB A 7
  Übertragung der Zuständigkeiten für die Planfeststellung auf den
  Freistaat Bayern, Zustimmung zum Staatsvertrag
            
  Gesetzentwurf                                  Landesregierung
  20.12.2021 Drucksache 20/6988
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/93  01.02.2022 S.7550-7554 (Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/96  22.02.2022 S.7800 (1. Video) (2. Video)
  Gesetz beschlossen
  Gesetz vom 22.02.2022 GVBl. Nr. 7 02.03.2022 S.123-125
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/47  09.02.2022    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/7868 09.02.2022
      Beschluss: Annahme
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/93 S.7550-7551)
            als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen
  Meysner, Markus, CDU (PlPr 20/93 S.7551)
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/93 S.7551-7552)
  Gerntke, Axel, DIE LINKE (PlPr 20/93 S.7552)
  Walther, Katy, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/93 S.7552-7553)
  Eckert, Tobias, SPD (PlPr 20/93 S.7553; PlPr 20/96 S.7800)
  Gagel, Klaus, AfD (PlPr 20/93 S.7554)


            
            
- Radweg bei Neuhof (Hauswurz)
  Informationen zum Planungsstand hinsichtlich des Radweges,
  Kostenübernahme im Rahmen der Zuständigkeit als Straßenbaulastträger,
  Gründe für Bestandserhebungen der Flora und Fauna, Variantenabwägung
  unter Berücksichtigung planerischer, ökologischer und
  wirtschaftlicher Kriterien im Zuge der Projektvorplanung
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  07.02.2022 und Antwort 22.03.2022 Drucksache 20/7836
            
            


            
            
- Defizitausgleich kommunaler Träger
  Sachstand der Änderung des Krankenhausgesetzes, Bewertung des
  Vorgehens von der Stadt Fulda und des Landkreises bei der
  Finanzierung der Klinik, Einschätzung des Defizits bei Krankenhäusern
  in kommunaler Trägerschaft, Übersicht der Investitionsförderung von
  2016 bis 2020, Informationen über die Verschuldung der
  Sonderstatusstädte; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  08.02.2022 und Antwort 17.03.2022 Drucksache 20/7854
            
            


            
            
- Intensivtherapie- und Überwachungsplätze in Krankenhäusern in Stadt
  und Landkreis Fulda im hessischen Vergleich
  Entwicklung der Zahl der Intensivtherapieplätze, der stationären
  Überwachungsplätze und der mobilen Überwachungsplätze (auch
  Heimbeatmungsplätze oder Beatmungs-WG) und ihr Verhältnis zur
  Bevölkerungszahl in Fulda sowie in Hessen, Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Waschke, Sabine, SPD
  22.02.2022 und Antwort 31.03.2022 Drucksache 20/7977
            
            


            
            
            
- Medizinische Versorgung im Landkreis Fulda
  Entwicklung der hausärztlichen und fachärztlichen Versorgung seit
  2010, Angaben zum Verhältnis von Einwohnerinnen und Einwohnern zu
  Ärztinnen und Ärzten, Altersstruktur und Nachbesetzungsbedarf
  aufgelistet nach Arztgruppe, Analyse der Nachbesetzungsverfahren,
  Förderung der Bildung regionaler Gesundheitsnetze in Kooperation mit
  der Kassenärztlichen Vereinigung, Ermittlung der Heilmittelkosten von
  der Prüfungsstelle für Ärztinnen, Ärzte und Krankenkassen; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Waschke, Sabine, SPD
  10.05.2022 und Antwort 02.06.2022 Drucksache 20/8447
            
            


            
            
- Ortsumgehungen L 3174 Petersberg-Margretenhaun, Niederbieber,
  Tann
  Maßnahmen der Landesregierung zur Verbesserung der Verkehrssituation
  seit 2014, Untersuchung von Ortsumgehungen sowie Beteiligung der
  betroffenen Gemeinden und Landkreise, Ergebnisse der
  Straßenverkehrszählungen und Bewertung der Dringlichkeit, Höhe der
  bereitgestellten Haushaltsmittel sowie Meldung von Mehrbedarf an den
  Haushaltsgesetzgeber
            
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  17.05.2022 und Antwort 28.06.2022 Drucksache 20/8484
            
            


            
            
- Verkehrssicherende Maßnahmen und Umgehungsstraße Ortsdurchfahrten
  Margretenhaun und Hofbieber
  Stand der Planungen einer Umgehungsstraße und kurzfristigen Maßnahmen
  zur Verbesserung der Sicherheit in der Ortsdurchfahrt, Angaben zur
  Verkehrszählung 2021
            
  Kleine Anfrage                                 Waschke, Sabine, SPD
  30.06.2022 und Antwort 29.07.2022 Drucksache 20/8730
            
            


            
            
            
- Haldenabdeckung K+S Rückstandshalte Neuhof-Ellers
  Durchführung von Prüfungen auf Grundlage des bergrechtlichen
  Betriebsplanverfahrens
            
  Kleine Anfrage                                 Waschke, Sabine, SPD
  09.08.2022 und Antwort 23.08.2022 Drucksache 20/8964
            
            


            
            
- Zustand der Landesstraßen im Landkreis Fulda
            
  Kleine Anfrage                                 Waschke, Sabine, SPD
  26.09.2022 Drucksache 20/9238
            
            


            
            
- Entwicklung der Radwege in der Stadt und im Landkreis Fulda
            
  Kleine Anfrage                                 Waschke, Sabine, SPD
  26.09.2022 Drucksache 20/9239