Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Stellensituation der Polizei im Landkreis Fulda
  Stellenentwicklung der einzelnen Polizeidienststellen in den Jahren
  2015 bis 2015 aufgelistet nach Polizeivollzugsdienst und
  Tarifbeschäftigten, Krankheitstage zwischen 2016 und 2018 nach
  Organisationseinheit, Mehrarbeitsstundenstände, Angriffe auf
  Polizeivollzugsbeamte in den Jahren 2016 bis 2018 aufgelistet nach
  Polizeistation
            
  Kleine Anfrage                                 Waschke, Sabine, SPD
  23.01.2019 und Antwort 12.03.2019 Drucksache 20/49
            
            


            
            
- Eingestelltes Verfahren zu tödlichen Schüssen eines Polizeibeamten
  auf einen afghanischen Flüchtling am 13. April 2018 in Fulda
  Ablauf des Polizeieinsatzes am 13. April in Fulda, durch den
  Getöteten verursachte Verletzungen und Schäden, Anzahl der
  Polizeikräfte beim Einsatz, Anzahl der Zeugen des Geschehens, Ablauf
  der Schussabgabe, Anzahl der Zeugen zum Zeitpunkt der tödlichen
  Schüsse, Beschwerde gegen die Einstellungsentscheidung der
  Staatsanwaltschaft Fulda
            
  Berichtsantrag                                 Schaus, Hermann, DIE LINKE
  08.03.2019 Drucksache 20/307
            
  Ausschussberatung:
  Innenausschuss (INA)
      INA 20/5   09.05.2019 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  INA 20/2 23.04.2019
            


            
            
- Akademisierung Hebammenwesen I
  Anzahl der Auszubildenden aufgelistet nach Bildungsabschluss in den
  Jahren 2013 bis 2018, Bewertung der Akademisierung, Erfahrungen mit
  dem Modellstudiengang an der Hochschule Fulda, Voraussetzungen für
  die Einrichtung des Studiengangs, Gesamtbedarf an
  Bachelorstudienplätzen
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
            
  22.03.2019 und Antwort 03.06.2019 Drucksache 20/385
            
            


            
            
- Akademisierung Hebammenwesen II
  Ergebnisse der Evaluation des Modellstudiengangs bezüglich der
  Ausbildungsinhalte sowie der Verzahnung von Theorie und Praxis,
  personelle, sächliche und finanzielle Ressourcen
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  22.03.2019 und Antwort 14.05.2019 Drucksache 20/386
            
            


            
            
- Landesentwicklungsplan - Entwicklungsachse Fulda
  Auflistung der Gemeinden mit Einordnung als Verdichtungsraum,
  Auswirkungen auf die Zuweisungen im Rahmen des Kommunalen
  Finanzausgleichs, Kriterium zur Abgrenzung der Raumstrukturen
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  11.09.2019 und Antwort 30.10.2019 Drucksache 20/1176
            
            


            
            
- Gestattungsanträge beim Staatlichen Schulamt Fulda
  Eingereichte und genehmigte Anträge von 2015 bis 2019, Einschulungen
  ohne Gestattung in 2019
            
  Kleine Anfrage                                 Waschke, Sabine, SPD
  12.09.2019 und Antwort 21.11.2019 Drucksache 20/1200
            
            


            
            
- Behördenzentrum Fulda
  geplanter Umzug des Finanzamtes, Höhe der Jahreskaltmiete der
  Immobilie des Behördenzentrum, geschätzte Kosten der Sanierung
            
            
  Kleine Anfrage                                 Waschke, Sabine, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Decker, Wolfgang, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Warnecke,
                                                 Torsten, SPD; Weiß, Marius, SPD
  12.12.2019 und Antwort 21.02.2020 Drucksache 20/1721
            
            


            
            
- Ärztliche Versorgung im Landkreis Fulda und der Stadt Fulda
  Entwicklung der Anzahl der Zahn-, Haus- und Fachärztinnen und
  -ärzten, Altersstruktur der Ärzte, unbesetzte Kassensitze,
  Entwicklung wohnortnaher ärztlicher Versorgung, Erkenntnisse zu
  Schwierigkeiten bei der Nachfolge von Praxisinhabern, Maßnahmen zur
  Sicherstellung der Versorgung; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Waschke, Sabine, SPD
  20.12.2019 und Antwort 26.02.2020 Drucksache 20/1755
            
            


            
            
- Landesentwicklungsplan - Entwicklungsachse Fulda und Flieden,
  Neuhof, Eichenzell
  Einsatz des Indikators Einwohner-Arbeitsplatz-Dichte zur Abgrenzung
  von Raumstrukturen, weitere Kriterien zur Ermittlung der
  Bevölkerungsentwicklung im Abwägungsprozess, Angabe der jährlichen
  Mindereinnahmen der Kommunen bei der Zuordnung zum Verdichteten Raum,
  Auflistung der Kommunen hinsichtlich der Zuordnung in die
  Strukturräume Verdichteter Raum, Hochverdichteter Raum, Ländlicher
  Raum und  dünn besiedelter Ländlicher Raum
            
  Kleine Anfrage                                 Lenders, Jürgen, Freie Demokraten; Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten; Hahn, Jörg-Uwe, Dr.
                                                 h.c., Freie Demokraten
  09.06.2020 und Antwort 22.12.2020 Drucksache 20/2963
            
            


            
            
- Umsetzung der Sanierungsoffensive 2016 bis 2022 im Landkreis und
  der Stadt  Fulda
  Ergebnisse der Straßenzustandserfassung aus 2016, Stand der
  Sanierungen, Übersicht der freigegebenen Landesstraßen nach der
  Sanierung, Prognose zur Steigerung der jährlichen Straßenbaumittel
            
            
  Kleine Anfrage                                 Waschke, Sabine, SPD
  01.07.2020 und Antwort 18.08.2020 Drucksache 20/3148
            
            


            
            
- Zentralstelle für Medizinwirtschaftsstrafrecht
  Erarbeitung einer Konzeption der neuen Zentralen Staatsanwaltschaft
  über eine Arbeitsgruppe der Generalstaatsanwaltschaft, Konsequenzen
  aus den Erfahrungen im Hinblick auf Betrugs- und Korruptionsfälle,
  räumliche und personelle Ausstattung für Bearbeitung der
  Ermittlungsverfahren aus dem Bereich des
  Medizinwirtschaftsstrafrechts, Informierung der Kassenärztlichen
  Vereinigung
            
  Kleine Anfrage                                 Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten
  30.11.2020 und Antwort 20.01.2021 Drucksache 20/4194
            
            


            
            
- Akademisierung Hebammenwesen III
  Gründe für eine zeitnahe Umsetzung der Reform Sorge, Einplanung
  gesonderter Mittel zur Einrichtung hebammenwissenschaftlicher
  Studienangebote, Standorte und Start der neuen Studiengänge,
  voraussichtlicher Abschluss der Akkreditierungsverfahren, Erhöhung
  der Ausbildungskapazitäten
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  09.02.2021 und Antwort 29.03.2021 Drucksache 20/5037
            
            


            
            
- Beschäftigungssituation sozialer Berufe I
  Bewertung der Umfrage der Hochschule Fulda hinsichtlich des
  Fachkraftbedarfes in sozialen Berufen, Beschäftigten- und
  Arbeitsmarktstatistik in den Bereichen der Kinderbetreuung und
  -erziehung, Sozialarbeit und in Pflegeberufen; Entwicklung der
  Personalsituation während der Corona-Pandemie; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD; Gnadl, Lisa, SPD
  11.05.2021 und Antwort 29.07.2021 Drucksache 20/5744
            


            
            
- Unterstützung des Feuerwehrmuseums "Sotzbacher
  Feuerwehrscheune"
  Regionale und überregionale Bedeutung der Feuerwehrscheune in
  Birstein und des Feuerwehrmuseums in Fulda, Landes und Sondermittel
  in 2013 und 2020, geplante weitere Förderung für 2021 
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten
  07.06.2021 und Antwort 26.08.2021 Drucksache 20/5887
            
            


            
            
- Gesundheitsförderung an hessischen Hochschulen
  Angebote einzelner Hochschulen zum Thema Betriebliches
  Gesundheitsmanagement, Verhaltensprävention, Hochschulsport,
  psychische Gesundheit, aktive Pausengestaltung, Informierung der
  Beschäftigten und Studierenden über Angebote, Erarbeitung eines Kodex
  für gute Arbeit
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  22.06.2021 und Antwort 17.08.2021 Drucksache 20/5998
            
            


            
            
- Auswärtige Gerichtstage des Familiengerichts in Frankenberg
  (Eder)
  Entscheidung zur Durchführung einer auswärtigen Verhandlung in
  Familiensachen, Konsequenzen für Beteiligte, Erstattung von
  Fahrtkosten und Abwesenheitsgeld
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD; Kummer, Gerald, SPD
  15.07.2021 und Antwort 30.08.2021 Drucksache 20/6155
            
            


            
            
- Verfahren und Konsequenzen des Falls "Alexander B."
  Stand der Ermittlungen wegen Verdachts der Bestechlichkeit bei der
  Generalstaatsanwaltschaft, beabsichtigte Anklage gegen
  Oberstaatsanwalt bis Ende 2021, Anzahl der Beschuldigten, Gründe für
  nicht entdeckte unrechtmäßige Auftragsvergabe für Gutachten über
  500.000 Euro, diverse Dienstaufsichtsbeschwerden, Klärung über
  Offenlegung der Bezüge während des Verfahrens, Kosten für den
  Neuaufbau der Zentralstelle für Medizinwirtschaftsstrafrecht (ZSMS)
  bei der Staatsanwaltschaft Fulda, Auswertung sichergestellter Daten
  durch Polizei bei gleichzeitigem bilateralen Austausch mit
  Kassenärztlicher Vereinigung, anhängige Verfahren bei der ZSMS 
            
            
  Berichtsantrag                                 Fraktion der Freien Demokraten
  21.07.2021 Drucksache 20/6185
            
  Ausschussberatung:
  Rechtspolitischer Ausschuss (RTA)
      RTA 20/31  25.11.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  RTA 20/17 01.10.2021
            


            
            
- Entwicklung Deutsches Feuerwehrmuseum Fulda
  Zusammenlegung des Deutschen Feuerwehr-Museums mit der
  THW-historischen Sammlung zu einer bundesweiten zentralen
  Bildungsstätte für die Geschichte des Brand- und Katastrophenschutzes
  in Deutschland, Beteiligung des Landes an der Ausgestaltung und
  Umsetzung der Baumaßnahmen
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten; Lenders, Jürgen, Freie Demokraten;
                                                 Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten
  16.08.2021 und Antwort 11.10.2021 Drucksache 20/6260
            
            


            
            
- Einsätze von Distanzelektroimpulsgeräten (sog. Taser) durch die
  Hessische Polizei
  Informationen zum Einsatz eines Elektroimpulsgerätes im Jahr 2018 in
  Fulda und im Jahr 2019 in Frankfurt am Main sowie dem Eintreten des
  Todes der betroffenen Personen nach der Anwendung, Konzeption zur
  Regelung der Einführung und Anwendung der Geräte, Schulungs- und
  Trainingsmaßnahmen für Polizeibeamtinnen und -beamte, statistische
  Erfassung bei der Androhung und des Geräteeinsatzes, Übersicht der
  Geräteanwendung seit Beendigung der Testphase 2018, Angaben zu
  verletzten Personen in unmittelbaren zeitlichen Zusammenhang der
  Anwendung eines Tasers, Zulassung und Einstufung der Geräte als
  Waffen, Anzahl der Geräte im Bestand der Polizei sowie Auflistung der
  ausgestatteten Dienststellen, Anteil der geschulten Anwendenden,
  Berücksichtigung von Risikofaktoren im Rahmen der Aus- und
  Fortbildung zum Beispiel bei älteren Menschen, Schwangeren und
  Herzkranken, Regelungen für die Verwendung des Kontakt- bzw.
  Distanzmodus, Modell- und Herstellerangabe; Anlage
            
  Berichtsantrag                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  10.11.2021 Drucksache 20/6706
            
  Ausschussberatung:
  Innenausschuss (INA)
      INA 20/56  20.01.2022 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  INA 20/49 23.12.2021
            


            
            
- Umwandlung der Teilzeitstudienplätze in der Humanmedizin
  Auskunft der Landesregierung über die Erhöhung der Zahl der
  Studienplätze und den Verlauf des angestrebten Vollausbaus der
  Teilstudienplätze an der Philipps-Universität Marburg und über die
  Erreichung der Zielvorgabe, Informationen zur geplanten Übernahme der
  Teilzeitstudierenden in die klinische Phase des Studiums und zur
  Kooperation zwischen der Philipps-Universität Marburg und der
  Hochschule Fulda, Angaben über die von der Landesregierung
  angebotenen und geplanten Anreize für die Ansiedelung von
  Humanmedizinern im ländlichen Raum
            
  Kleine Anfrage                                 Deißler, Lisa, Freie Demokraten
  02.12.2021 und Antwort 31.03.2022 Drucksache 20/6886
            
            


            
            
- Gesetz zu dem Staatsvertrag zwischen dem Land Hessen und dem
  Freistaat Bayern über die Planfeststellung für den Neubau der
  Grenzwaldbrücke im Zuge der BAB A 7
  Übertragung der Zuständigkeiten für die Planfeststellung auf den
  Freistaat Bayern, Zustimmung zum Staatsvertrag
            
  Gesetzentwurf                                  Landesregierung
  20.12.2021 Drucksache 20/6988
            
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/93  01.02.2022 S.7550-7554 (Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/96  22.02.2022 S.7800 (1. Video) (2. Video)
  Gesetz beschlossen
  Gesetz vom 22.02.2022 GVBl. Nr. 7 02.03.2022 S.123-125
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/47  09.02.2022    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/7868 09.02.2022
      Beschluss: Annahme
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/93 S.7550-7551)
            als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen
  Meysner, Markus, CDU (PlPr 20/93 S.7551)
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/93 S.7551-7552)
  Gerntke, Axel, DIE LINKE (PlPr 20/93 S.7552)
  Walther, Katy, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/93 S.7552-7553)
  Eckert, Tobias, SPD (PlPr 20/93 S.7553; PlPr 20/96 S.7800)
  Gagel, Klaus, AfD (PlPr 20/93 S.7554)


            
            
- Finanzierung des Hessentags
  Informationen der Landesregierung über die durch das Land geförderten
  Maßnahmen und deren Kosten für die Hessentage in Bad Vilbel 2020,
  Fulda 2021 und Haiger 2022, Angaben über eine Berücksichtigung der
  Städte bei der zukünftigen Vergabe, Auskunft über die Art der
  Anrechnung der bereits geförderten Maßnahmen sowie
  Ausgleichszahlungen für den pandemiebedingten Ausfall, über die Höhe
  der Kosten für coronabedingte Maßnahmen und die Summe der jährlichen
  Fixkosten für das Land seit 2019, Einschätzung der Konsequenzen aus
  den Absagen und Art der Anpassungen bei künftigen Planungen
  insbesondere bei den Standardmodulen
            
  Kleine Anfrage                                 Vohl, Bernd-Erich, AfD; Lambrou, Robert, AfD; Heidkamp, Erich, AfD
  31.01.2022 und Antwort 26.04.2022 Drucksache 20/7798
            
            


            
            
            
            
- Defizitausgleich kommunaler Träger
  Sachstand der Änderung des Krankenhausgesetzes, Bewertung des
  Vorgehens von der Stadt Fulda und des Landkreises bei der
  Finanzierung der Klinik, Einschätzung des Defizits bei Krankenhäusern
  in kommunaler Trägerschaft, Übersicht der Investitionsförderung von
  2016 bis 2020, Informationen über die Verschuldung der
  Sonderstatusstädte; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  08.02.2022 und Antwort 17.03.2022 Drucksache 20/7854
            
            


            
            
- Intensivtherapie- und Überwachungsplätze in Krankenhäusern in Stadt
  und Landkreis Fulda im hessischen Vergleich
  Entwicklung der Zahl der Intensivtherapieplätze, der stationären
  Überwachungsplätze und der mobilen Überwachungsplätze (auch
  Heimbeatmungsplätze oder Beatmungs-WG) und ihr Verhältnis zur
  Bevölkerungszahl in Fulda sowie in Hessen, Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Waschke, Sabine, SPD
  22.02.2022 und Antwort 31.03.2022 Drucksache 20/7977
            
            


            
            
- Entwicklung Deutsches Feuerwehrmuseum Fulda II
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten
  24.08.2022 Drucksache 20/9037
            
            


            
            
- Entwicklung der Radwege in der Stadt und im Landkreis Fulda
            
  Kleine Anfrage                                 Waschke, Sabine, SPD
  26.09.2022 Drucksache 20/9239