Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- BOS-Funk im Kreis Fulda
  Ausbaustand und Netzabdeckung beim digitalen BOS-Funk im Kreis Fulda,
  Finanzierung der Maßnahmen zur Verbesserung des digitalen Funknetzes,
  Hindernisse beim Ausbau nach Ortschaften
            
  Kleine Anfrage                                 Waschke, Sabine, SPD
  06.02.2019 und Antwort 19.03.2019 Drucksache 20/123
            
            


            
            
- Digitalfunk und Einsatzkommunikation bei Sicherheits- und
  Polizeibehörden in Hessen
  Umstieg der Sicherheitsbehörden auf Digitalfunk, alternative
  Kommunikationswege, Weiterentwicklung der mobilen IT, Störungen und
  Kosten des Digitalfunknetzes, Maßnahmen zur Verhinderung von
  Ausfällen, Funkversorgung und Optimierung der Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten
  06.08.2019 und Antwort 09.09.2019 Drucksache 20/994
            
            


            
            
- Digitalfunk und Einsatzkommunikation bei den Feuerwehren in
  Hessen
  Sicherstellung einer flächendeckenden Alarmierung über Tetra
  Digitalfunk, Alternativen für den Fall eines Ausfalls, Maßnahmen zur
  Verbesserung der Objektversorgung in öffentlichen Gebäuden, Kosten
  und Finanzierung der Umsetzung des Digitalfunks bei Feuerwehren,
  Unterstützung der Landesregierung bei der Ausstattung der
  Freiwilligen Feuerwehren 
            
  Kleine Anfrage                                 Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten
  06.08.2019 und Antwort 12.09.2019 Drucksache 20/995
            
            


            
            
- Lebensgefährliche Funklöcher in der Wetterau
  Erkenntnisse zu Defiziten im BOS-Funk auf einem Teilstück der L3185,
  Berücksichtigung von Funkunterversorgungen bei Einsatzkonzepten von
  Polizei, Feuerwehr und Rettungsdiensten; Maßnahmen zur Schließung von
  Funklöchern im Mobilfunk- und BOS-Netz, Sachstand und Planungen zur
  Lückenschließung auf der L3185
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten
  07.02.2020 und Antwort 21.04.2020 Drucksache 20/2336
            
            


            
            
- Achtundvierzigster Tätigkeitsbericht zum Datenschutz und Zweiter
  Tätigkeitsbericht  zur Informationsfreiheit
            
  Vorlage des Hessischen                         Hessischer Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit
  Datenschutzbeauftragten
  06.04.2020 Drucksache 20/2607
  hierzu Vorlage Landesregierung Drs 20/3797
  Plenarprotokoll 20/61  09.12.2020 S.4670-4680
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA)
      DDA 20/14  04.11.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/4024 04.11.2020
      Beschluss: Kenntnisnahme und Durchführung einer Aussprache
            


            
            
- Stellungnahme der Landesregierung betreffend den achtundvierzigsten
  Tätigkeitsbericht zum Datenschutz und Zweiten Bericht zur
  Informationsfreiheit des Hessischen Beauftragten für Datenschutz und
  Informationsfreiheit
  Stellungnahme zum 48. Datenschutzbericht -Drs 20/2607
            
  Vorlage der Landesregierung                    Landesregierung
  01.10.2020 Drucksache 20/3797
  Plenarprotokoll 20/61  09.12.2020 S.4670-4680 (1. Video) (2. Video) (3. Video)
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA)
      DDA 20/14  04.11.2020    
            
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/4024 04.11.2020
      Beschluss: Kenntnisnahme und Durchführung einer Aussprache
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Leveringhaus, Torsten, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/61 S.4670,
            4674-4675)
  Ronellenfitsch, Michael, Prof. Dr. (PlPr 20/61 S.4670-4672)
            Hessischer Datenschutzbeauftragter
  Honka, Hartmut, CDU (PlPr 20/61 S.4672-4673)
  Gersberg, Nadine, SPD (PlPr 20/61 S.4673-4674)
  Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/61 S.4675-4676)
  Felstehausen, Torsten, DIE LINKE (PlPr 20/61 S.4676-4677)
  Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten (PlPr 20/61 S.4677-4678)
            als Abgeordneter
  Beuth, Peter, CDU (PlPr 20/61 S.4678-4679)
            als Minister des Innern und für Sport
  Rhein, Boris, CDU (PlPr 20/61 S.4679-4680)
            als Landtagspräsident (bis 31.05.2022)


            
            
- Mobile Funkmasten zur Sicherstellung der Mobilfunk- und
  BOS-Funk-Versorgung
  Anzahl der mobilen Funkanlagen, infrastrukturelle Voraussetzungen für
  die Inbetriebnahme, Durchführung von Wartungsarbeiten für die
  Gewährleistung eines technisch einwandfreien Zustandes
            
  Kleine Anfrage                                 Löber, Angelika, SPD; Kaffenberger, Bijan, SPD
  20.05.2021 und Antwort 02.07.2021 Drucksache 20/5807
            
            


            
            
- Konsequenzen aus dem fehlgeschlagenen bundesweiten Warntag
  Durchführung des ersten bundesweiten Warntags 2020, Analyse
  technischer und organisatorischer Mängel, Durchführung von
  regelmäßigen Probealarmen, Anzahl und Förderung von Sirenen durch
  Landes- und Bundesmittel, Landesförderung und Kosten der Umrüstung
  auf TETRA-Digitalfunk, Nutzung der Apps hessenWARN und  KatWarn in
  den Landkreisen, Vorhaltung lokaler Warnmittel in kommunaler
  Verantwortung
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE
  20.07.2021 und Antwort 11.10.2021 Drucksache 20/6174
            
            


            
            
- Resilienz des behördlichen Digitalfunks in Hessen
  Anzahl der Sendeanlagen des BOS-Digitalfunks aufgeschlüsselt nach
  Landkreisen, Dauer der Betriebsfähigkeit der Anlagen bei Stromausfall
  und deren Abhängigkeit von externer Stromeinspeisung, Maßnahmen zur
  Verbesserung durch Nachrüstung von Notstromgeneratoren, Anschaffung
  mobiler Repeater zum Ersatz ausgefallener Anlagen in sämtlichen
  Landkreisen/kreisfreien Städten als Beitrag zum Ausbau des
  Katastrophenschutzes, Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Kaffenberger, Bijan, SPD
  04.10.2021 und Antwort 11.11.2021 Drucksache 20/6481
            
            


            
            
- Ausstattung der Ordnungspolizeien mit BOS-Digitalfunk
  Beurteilung der Rechtslage hinsichtlich der Funkrichtlinie,
  Erwartungshaltung für einen zeitnahen Anschluss der Ordnungsbehörden
  an den Digitalfunk, gemeinsame Finanzierung mit dem Bund auf
  Grundlage des Verwaltungsabkommens zwischen Bund und Ländern,
  Verantwortlichkeit für stetigen Ausbau und Betrieb des Funknetzes
            
  Kleine Anfrage                                 Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten; Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten
  05.11.2021 und Antwort 13.12.2021 Drucksache 20/6662
            
            


            
            
- Bundesweite Störung von Notrufnummern - Konsequenzen für Hessen
  Gründe für den Ausfall der bundesweiten Notinfrastruktur im September
  und November 2021, Störung durch Wartungsarbeiten der Deutschen
  Telekom AG im Dezember 2021, Umstellung der Notrufe auf
  IP-Technologie zur zeitgerechten Durchführung dringlicher Einsätze,
  Feststellung von Ausfällen und Störungen durch die zentralen
  Leitstellen sowie Verbreitung von Warnmeldungen insbesondere über
  Warn-Apps, Definition und Verwendung der Warnstufe 1 Meldungen von
  höchster Priorität, Einbindung des Lagezentrums in das
  Notfallinfrastruktursystem, Vorgehen bei der Veranlassung von
  Bevölkerungswarnungen und Meldung an die Rettungsleitstellen,
  Erstellung von Notfallkonzepten durch kommunale
  Gebietskörperschaften, Weitergabe einsatzspezifischer Informationen
  über den Digitalfunk
            
  Berichtsantrag                                 Fraktion der SPD
  07.12.2021 Drucksache 20/6913
            
  Ausschussberatung:
  Innenausschuss (INA)
      INA 20/58  10.02.2022    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  INA 20/50 10.01.2022
            


            
            
- Erhalt der Kulturfrequenzen
  Bedeutung des Frequenzspektrums im Bereich von 470 bis 694 MHz
  (UFH-Band) insbesondere für den Mobilfunk, Beurteilung einer
  möglichen Etablierung der Frequenzen in Behörden mit
  Sicherheitsaufgaben, Diskussionsstand hinsichtlich der
  Weltfunkkonferenz 2023
            
  Kleine Anfrage                                 Rock, René, Freie Demokraten; Stirböck, Oliver, Freie Demokraten
  11.03.2022 und Antwort 31.05.2022 Drucksache 20/8058
            
            


            
            
- Versorgung der unterirdischen Verkehrsanlagen mit
  BOS-Digitalfunk
            
  Kleine Anfrage                                 Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten; Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  01.09.2022 Drucksache 20/9068