Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Meldescheine von Beherbergungsstätten
  keine statistische Erhebung zur Einsichtnahme in Meldescheine im
  Rahmen von Ermittlungsverfahren
            
  Kleine Anfrage                                 Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten
  30.01.2019 und Antwort 12.03.2019 Drucksache 20/84
            
            


            
            
- Digitaler Meldeschein - mehr Komfort beim Einchecken
  Forderung nach Zulassen digitaler Meldescheine in allen hessischen
  Beherbergungsstätten mit der Möglichkeit der digitalen Unterschrift
  des Gastes und damit verbundenen Reform des Bundesmeldegesetzes über
  den Bundesrat
            
  Antrag                                         Fraktion der Freien Demokraten
  14.08.2019 Drucksache 20/1027
  Plenarprotokoll 20/23  29.10.2019 S.1697 (Video)
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA)
      DDA 20/8   04.12.2019 (ö)
      Ablehnung
            


            
            
- Gemeinsam gegen das Virus - zusammenhalten, solidarisch sein,
  einander schützen.
  Debatte über die Herausforderungen der Corona-Krise, Konzepte zur
  Lockerungen der Maßnahmen zur Verlangsamung der Ausbreitung des Virus
  und zur Unterbrechung der Infektionskette, Anpassungen der
  Krankenhausstruktur, schrittweise Öffnung der Schulen und
  Kindertagesstätten, Auflagen für den Einzelhandel u.a.m.
            
  Regierungserklärung                            Minister für Soziales und Integration
  Plenarprotokoll 20/38  05.05.2020 S.2823-2843 (1. Video)
  (2.
  Video) (3. Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/38 S.2823-2816)
            als Minister für Soziales und Integration
  Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/38 S.2826-2829)
  Claus, Ines, CDU (PlPr 20/38 S.2829-2832)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/38 S.2832-2835)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/38 S.2835-2838)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/38 S.2838-2841)
  Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/38
            S.2841-2843)


            
            
- Wirtschaft in der Corona-Krise
  Unterstützungsangebote und Förderprogramme aufgrund der
  wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Virus-Pandemie, Beratungen
  zu Instrumenten zur Stabilisierung der Industrie und Ankurbelung der
  Wirtschaft, Einbindung der Vertreter der Gewerkschaften, Auswirkungen
  auf den Arbeitsmarkt, Einschätzung der Situation der
  unterschiedlichen Handelsbranchen, Unterstützung des innerstädtischen
  Einzelhandels, Situation des Tourismus sowie von Hotels und
  Gastronomie
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Eckert, Tobias, SPD; Barth, Elke, SPD; Grüger, Stephan, SPD; John, Knut, SPD; Weiß, Marius, SPD;
                                                 Fraktion der SPD
  06.05.2020 Drucksache 20/2697
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/18  13.05.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Hessen ist schön - Urlaub in Hessen aktiv vermarkten - hessische
  Hotels und Gaststätten in der Krise unterstützen
  Feststellung der pandemiebedingten Erhöhung innerländlicher
  Urlaubsreisen und entstehende Chancen für Tourismus- und
  Gastronomiebetriebe in Hessen, Forderung nach einer Kampagne durch
  Hessen-Agentur und Tourismusverband sowie Unterstützung bei
  Bündelung, Vernetzung und Vermarktung von touristischen Angeboten
  gemeinsam mit Destinationen und Verbänden, Weiterentwicklung des
  Tourismuspolitischen Handlungsrahmens 2015 mit Schwerpunkt auf Ausbau
  und Vernetzung digitaler Angebote
            
  Antrag                                         Fraktion der Freien Demokraten
  18.05.2020 Drucksache 20/2773
  Plenarprotokoll 20/42  28.05.2020 S.3239-3252 (1. Video) (2. Video)
  Ablehnung
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Knell, Wiebke, Freie Demokraten (PlPr 20/42 S.3240-3241)
  Hofmann(Fulda), Markus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/42
            S.3241-3243)
  Eckert, Tobias, SPD (PlPr 20/42 S.3243-3245)
  Enners, Arno, AfD (PlPr 20/42 S.3245-3246)
  Meysner, Markus, CDU (PlPr 20/42 S.3246-3248)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/42 S.3248-3249)
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/42 S.3249-3251)
            als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen
  Lenders, Jürgen, Freie Demokraten (PlPr 20/42 S.3251-3252)


            
            
- Tourismusorte in Hessen
  Kriterien für die Auszeichnung zur touristisch relevanten Kommune,
  Anzahl der prädestinierten Kommunen, mögliche weitere
  anerkennungswerte Orte, Einführung eines Tourismusbeitrages, Zahl der
  Anerkennungsverfahren
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD
  18.05.2020 und Antwort 22.06.2020 Drucksache 20/2777
            
            


            
            
- Tourismusbetrieben gezielt helfen - Hessens touristische Vielfalt
  erhalten
  Steter Wachstum von Tourismus und Hotellerie, auch bedingt durch
  Engagement der regionalen Betreiber im ländlichen Raum, Einbruch der
  Tourismuswirtschaft im Rahmen des sogenannten Lockdowns während der
  Corona-Pandemie, Lockerungen ab Mai unter Einhaltung von
  Schutzkonzepten zur Eindämmung des Coronavirus, Schaffung von Hilfs-
  und Förderinstrumenten zur Abwendung von Liquiditätsproblemen und
  Insolvenzen, Hervorhebung des Marketingplans Tourismus 4.0 der Hessen
  Agentur, Chance für innerdeutschen Tourismus durch unsichere
  Perspektive von Auslandsreisen und mit Blick auf naturnahen und
  sanften Tourismus insbesondere des Fahrradtourismus (Kellerwald,
  Rhön, Odenwald usw.)
            
  Dringlicher Entschließungsantrag               Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  27.05.2020 Drucksache 20/2860
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/42  28.05.2020 S.3240-3252 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/45  24.06.2020 S.3476 (Video)
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/19  03.06.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/2902 03.06.2020
      Beschluss: Annahme
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Knell, Wiebke, Freie Demokraten (PlPr 20/42 S.3240-3241)
  Hofmann(Fulda), Markus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/42
            S.3241-3243)
  Eckert, Tobias, SPD (PlPr 20/42 S.3243-3245)
  Enners, Arno, AfD (PlPr 20/42 S.3245-3246)
  Meysner, Markus, CDU (PlPr 20/42 S.3246-3248)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/42 S.3248-3249)
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/42 S.3249-3251)
            als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen
  Lenders, Jürgen, Freie Demokraten (PlPr 20/42 S.3251-3252)


            
            
- Auswirkung der Corona-Pandemie auf den Ausbildungsmarkt in
  Hessen
  Auflistung der gemeldeten Ausbildungsplätze und Veränderungen zum
  Vorjahr nach Wirtschaftszweigen, Arbeitsmarktförderung für
  Jugendliche, Zusammenarbeit mit Unternehmen zur Erweiterung des
  Ausbildungsangebotes; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, AfD
  19.06.2020 und Antwort 31.08.2020 Drucksache 20/3028
            
            


            
            
            
            
- Lockdown Maßnahmen in Hotellerie, Gastronomie, Club- und
  Discothekunternehmen
  Voraussetzungen und möglicher Einfluss der Corona-App auf eine
  Öffnung von Clubs und Discotheken, Mindestabstandsregelung
            
  Kleine Anfrage                                 Stirböck, Oliver, Freie Demokraten; Knell, Wiebke, Freie Demokraten; Naas, Stefan, Dr., Freie
                                                 Demokraten
  29.06.2020 und Antwort 14.07.2020 Drucksache 20/3113
            
            


            
            
- Nutzung von "Corona-Gästedaten" durch Hessische
  Sicherheitsbehörden
  Anzahl der Zugriffe auf Gästelisten durch Polizeibeamte aufgelistet
  nach Polizeipräsidium, Angabe des jeweiligen Vorgehens bzw. Grundes
  für den Zugriff, kein Eingang von Beschwerden, Bewertung der Kritik
  des Datenschutzbeauftragten hinsichtlich der Zweckbindung der Daten
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE
  05.08.2020 und Antwort 19.01.2021 Drucksache 20/3337
            
            


            
            
- Nutzung von Gästelistendaten für polizeiliche Ermittlungen während
  der Corona-Pandemie
  zielgerichtete Einsichtnahme und Sicherstellung einzelner Blätter im
  Rahmen der Beweisaufnahme bei Verdachtsfällen, keine eingeleiteten
  Straf- oder Ordnungswidrigkeitsverfahren, Unterrichtung der
  betroffenen Personen im Zuge der Akteneinsicht oder Vernehmung
            
  Kleine Anfrage                                 Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten; Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten
  07.09.2020 und Antwort 18.01.2021 Drucksache 20/3560
            
            


            
            
- Die Wirtschaft widerstandsfähiger, innovativer und nachhaltiger
  machen - Hessens Weg aus der Corona-Krise
  Debatte über die Wirtschaftspolitik im Hinblick auf die Auswirkungen
  der Corona-Pandemie, Entwicklungen des Arbeitsmarkts, Soforthilfen
  von Bund und Land, Unterstützung der Unternehmen beim
  technologisch-ökonomischen Wandel und bei der Digitalisierung der
  Geschäftsmodelle u.a.m.
            
  Regierungserklärung                            Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen
  Plenarprotokoll 20/53  29.09.2020 S.4025-4046 (1. Video) (2. Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/53 S.4025-4028)
            als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen
  Kasseckert, Heiko, CDU (PlPr 20/53 S.4032-4034)
  Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/53 S.4034-4038)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/53 S.4038-4040)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/53 S.4040-4044)
  Kinkel, Kaya, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/53 S.4044-4046)
  Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/53 S.4028-4032)


            
            
- Konzept für die hessische Wirtschaftsförderung und Sicherung von
  Arbeitsplätzen in Krisenzeiten? Bei Schwarz-Grün Fehlanzeige!
  Digitalisierung, demografischer Wandel und Coronapandemie als
  Herausforderungen, Bedarf an nachhaltiger Wirtschafts- und
  Arbeitsmarktpolitik, Kritik an bisherigen Förderprogrammen, Forderung
  nach Schaffung von notwendigen Rahmenbedingungen für
  Transformationsprozesse (u.a. Automobilbranche) und frühzeitige
  Reaktion auf Veränderungsprozesse, drohende Schließungen und
  Standortverlagerungen, Beteiligungsfonds für kleine und mittlere
  Unternehmen speziell der Zulieferbranche auf Bundesebene und aktive
  Unterstützung der Branche, Fonds für Soloselbstständige,
  Hilfsprogramm für Veranstaltungs- und Reisebranche,
  Schaustellergewerbe,  Gastro- und Hotelbranche, Zukunftskonzept für
  Einzelhandel, u.a.m.
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  22.09.2020 Drucksache 20/3684
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/53  29.09.2020 S.4025-4046 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/58  11.11.2020 S.4473
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/24  28.10.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/3945 28.10.2020
      Beschluss: Ablehnung
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/53 S.4025-4028)
            als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen
  Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/53 S.4028-4032)
  Kasseckert, Heiko, CDU (PlPr 20/53 S.4032-4034)
  Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/53 S.4034-4038)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/53 S.4038-4040)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/53 S.4040-4044)
  Kinkel, Kaya, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/53 S.4044-4046)


            
            
- Aktuelle Entwicklung im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie
  Debatte über die Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus,
  Entwicklung des Infektionsgeschehens und die Auswirkungen auf
  Wirtschaft und Gesellschaft, Wirtschaftshilfen für Unternehmen und
  Soloselbstständige u.a.m.
            
  Regierungserklärung                            Ministerpräsident
  Plenarprotokoll 20/56  31.10.2020 S.4274-4311 (1. Video) (2. Video) (3. Video) (4. Video) (5. Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/56 S.4274-4280)
            als stellvertretender Ministerpräsident
  Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/56 S.4280-4284)
  Claus, Ines, CDU (PlPr 20/56 S.4285-4288)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/56 S.4288-4292)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/56 S.4292-4298)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/56 S.4298-4305)
  Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/56
            S.4305-4310)
  Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/56 S.4310-4311)


            
            
- Corona-Pandemie zielgerichtet bekämpfen - demokratische
  Legitimation sicherstellen - Corona-Winterfahrplan vorlegen
  Feststellung der Erforderlichkeit demokratisch legitimierter,
  zielgerichteter und evidenzbasierter Maßnahmen, Forderung nach
  Entwicklung eines Winterfahrplans sowie Modifikation und Ergänzung
  der Maßnahmen: u.a. Ermöglichung von Homeoffice, AHAL-Regeln in
  Betrieben, dezentrale Unterbringung von Personen in
  Gemeinschaftsunterkünften, Aufrechterhaltung des Kita- und
  Schulbetriebs (u.a. Schulbusse, Klassengröße, Luftfilter, digitaler
  Unterricht), sowie des Gesundheitssystems (u.a. Fachkräftegewinnung,
  Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse, Finanzierung der
  Kliniken, Personalaufstockung, digitale Schnittstellen zur
  Kontaktnachverfolgung), Schaffung eines Sozialpakets (u.a.
  Pandemieaufschlag für Sozialhilfeempfänger, Hilfsprogramm für
  Soloselbstständige, Mietschuldenmoratorium und Verbot der
  Zwangsräumung, Strom- und Wassersperrung, Sicherstellung des
  Existenzminimums für Wohnungslose, Flüchtlinge und Arbeitsmigranten),
  Finanzierung aus Sondervermögen mit gleichzeitigen Maßnahmen zur
  Sicherstellung der Landesfinanzen (Corona-Abgabe auf große Vermögen,
  Vermögensteuer, Reform der Erbschafts- und Einkommensteuer,
  Streichung der Schuldenbremse), Verhältnismäßigkeitsabwägung zwischen
  Grundrechtseinschränkungen und weiteren Maßnahmen
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion DIE LINKE
  30.10.2020 Drucksache 20/3971
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/56  31.10.2020 S.4274-4311 (1. Video) (2. Video) (3. Video) (4. Video) (5. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/65  03.02.2021 S.5203
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatungen:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/47  21.01.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/4848 21.01.2021
      Beschluss: Ablehnung
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/26  25.11.2020    
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/25  25.11.2020    
  Haushaltsausschuss (HHA)
      HHA 20/22  04.11.2020    
  Rechtspolitischer Ausschuss (RTA)
      RTA 20/22  26.11.2020    
      Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/56 S.4274-4280)
            als stellvertretender Ministerpräsident
  Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/56 S.4280-4284)
  Claus, Ines, CDU (PlPr 20/56 S.4285-4288)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/56 S.4288-4292)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/56 S.4292-4298)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/56 S.4298-4305)
  Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/56
            S.4305-4310)
  Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/56 S.4310-4311)


            
            
- Corona wirksam bekämpfen - Maßnahmen müssen geeignet, erforderlich
  und angemessen sein
  Feststellung der Wirksamkeit der Kontaktbeschränkungen und des
  Maskengebots, gescheiterte Strategie der Infektionseindämmung durch
  Kontaktnachverfolgung, Unverhältnismäßigkeit des Beherbergungsverbots
  und der Schließung der Gastronomiebetriebe sowie Sport- und
  Kultureinrichtungen, Begrüßung des Aufrechterhaltens des Kita- und
  Schulbetriebs (weiterer Investitionsbedarf für Hygienemaßnahmen und
  Digitalisierung), Erwartung der Entwicklung der Testkapazität und
  einer Teststrategie, Schutz vulnerabler Gruppen, Unterstützung von
  Pflegeheimen und Gemeinschaftsunterkünften, Personalaufstockung in
  Gesundheitsämtern, Verbesserung der Hygienekonzepte (Luftreiniger,
  CO2-Ampeln), Unterstützung u.a. für Soloselbstständige, Künstler und
  Veranstaltungsbranche, Forderung nach künftiger Parlamentsbeteiligung
  bei Beschlussfassungen zur Abwägung der Verhältnismäßigkeit der
  Maßnahmen im Hinblick auf Grundrechtseinschränkungen, Vorlage einer
  Strategie zur Stärkung der Eigenverantwortung der Menschen nach dem
  Lockdown
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der Freien Demokraten
  30.10.2020 Drucksache 20/3972
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/56  31.10.2020 S.4274-4311 (1. Video) (2. Video) (3. Video) (4. Video) (5. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/65  03.02.2021 S.5203
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatungen:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/47  21.01.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/4849 21.01.2021
      Beschluss: Ablehnung
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/26  25.11.2020    
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/25  25.11.2020    
  Haushaltsausschuss (HHA)
      HHA 20/22  04.11.2020    
  Rechtspolitischer Ausschuss (RTA)
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
      RTA 20/22  26.11.2020    
      Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/56 S.4274-4280)
            als stellvertretender Ministerpräsident
  Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/56 S.4280-4284)
  Claus, Ines, CDU (PlPr 20/56 S.4285-4288)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/56 S.4288-4292)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/56 S.4292-4298)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/56 S.4298-4305)
  Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/56
            S.4305-4310)
  Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/56 S.4310-4311)


            
            
- Nächster Corona-Gipfel: Ministerpräsident muss Stellung nehmen
  Kenntnisnahme über eine lt. Presse für den 13.12. anvisierte
  Konferenz der Ministerpräsidenten und der Bundeskanzlerin, Forderung
  nach Auskunftserteilung durch den Ministerpräsidenten hinsichtlich
  geplanter Festlegungen in den Bereichen Bildung, Betreuung, Gewerbe,
  Hotellerie und weiterer Einschränkungen im privaten und öffentlichen
  Bereich im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der SPD; Fraktion der Freien Demokraten
  11.12.2020 Drucksache 20/4271
  Plenarprotokoll 20/63  11.12.2020 S.4950-4953 (1. Video) (2. Video) (3. Video)
  für erledigt erklärt
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Bouffier, Volker, CDU (PlPr 20/63 S.4950-4953)
            als Ministerpräsident (bis 31.05.2022)


            
            
- Ausbauzustand der Sababurg - Neubau- und Herrichtungsmaßnahmen
  durch das Land Hessen
  Übersicht der durchgeführten Instandsetzungs- und vorbereitenden
  Maßnahmen, Schwerpunkte der Baumaßnahmen, Kostenschätzung aus dem
  Jahr 2019, zeitlicher Verzug durch das Nachprüfungsverfahren,
  aktueller Stand hinsichtlich des Vergabeverfahrens für den Neubau des
  Hotel- und Restaurantgebäudes sowie die Verpachtung, weitere
  Nutzungsmöglichkeiten im unmittelbaren Bereich der Burg
  Kleine Anfrage                                 Lambrou, Robert, AfD; Richter, Volker, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD; Schulz,
                                                 Dimitri, AfD
  21.12.2020 und Antwort 10.02.2021 Drucksache 20/4323
            
            


            
            
- Tourismus an Edersee, Eder, Fulda und Oberweser
  Übernachtungszahlen der Ederseeregion und entlang der Eder sowie an
  Oberweser und Fulda in den Jahren 2015 bis 2019, Bruttoumsatz für
  Übernachtungsgäste in den Jahren 2015 bis 2019, Transportaufkommen an
  Kies, Anzahl der Schwerlast- bzw. Stückguttransporte in den Jahren
  2010 bis 2020, keine Gefährdung des Fortbestand des Fährbetriebs,
  Zweckbestimmungen der Edertalsperre, ökonomische Bedeutung des
  Edersees, Anwendung des Verfahren der Triggerlinie zum Ausgleich
  zwischen den Anrainern des Sees und der Schifffahrt au der Oberweser,
  Gespräche mit touristischen Akteuren
            
  Kleine Anfrage                                 Strube, Manuela, SPD; Ulloth, Oliver, SPD
  27.01.2021 und Antwort 05.03.2021 Drucksache 20/4934
            
            


            
            
- Entwicklungen in der hessischen Wirtschaft - während und nach
  Lockdowns
  Zahlen zum Beschäftigungszuwachs und -rückgang nach Branchen
  insbesondere während der Corona-Pandemie, Informationen zu
  Unternehmensinsolvenzen, Unterstützung durch Wirtschaftshilfen,
  Schaffung neuer Arbeitsplätze durch Digitalisierung und Start-up
  Unternehmen, mittelfristige Finanzplanung auf Grundlage der
  Interims-Steuerschätzung aus dem September 2020, Perspektiven für
  kleine und mittelständische Unternehmen, Erarbeitung von Konzepten
  für die Wirtschaft
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, fraktionslos
  12.02.2021 und Antwort 26.03.2021 Drucksache 20/5074
            
            


            
            
- Corona-Pandemie - Stufenplan zur Lockerung der Restriktionen
  Vier-Stufen-Konzept für eine Rücknahme der zur Eindämmung des
  gefährlichen SARS-CoV-2-Virus getroffenen Maßnahmen, Entscheidung
  über die Rücknahme der verbliebenen
  Einschränkungen außerhalb des Stufenplans, Möglichkeit der
  Lockerungen durch Vorlage von negativen Testergebnissen
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  18.02.2021 und Antwort 28.05.2021 Drucksache 20/5135
            
            


            
            
- Infektionsumfeld
  diffuse Infektionslage seit Herbst 2020
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  04.03.2021 und Antwort 25.05.2021 Drucksache 20/5246
            
            


            
            
- Hessische Gastronomie in der Not - Öffnung fördern statt Schließung
  finanzieren
  Existenzgefährdende Notsituationen in der Gastronomiebranche durch
  zweiten Lockdown und damit verbundener bereits bestehender
  viermonatiger Schließung, Forderung nach einer Öffnungsstrategie mit
  Orientierung an tatsächlichem Infektionsrisiko, Impffortschritt,
  Krankenhauskapazitäten sowie Öffnung der Außen- und Innengastronomie
  unter hygienischen Aspekten und Einsatz von Schnelltests, Strategie
  für Öffnung der Hotellerie 
            
            
  Antrag                                         Fraktion der Freien Demokraten
  09.03.2021 Drucksache 20/5274
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/69  18.03.2021 S.5477-5484 (Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/71  28.04.2021 S.5745
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/31  24.03.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/5399 24.03.2021
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/69 S.5477-5478, 5484-5484)
  Pentz, Manfred, CDU (PlPr 20/69 S.5478-5479)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/69 S.5479-5480)
  Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/69 S.5480)
  Grüger, Stephan, SPD (PlPr 20/69 S.5481)
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/69 S.5481-5482,
            5484-5484)
  Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/69 S.5482)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/69 S.5483)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Corona-Pandemie - Kontakt- und Betriebsbeschränkungsverordnung
  Definitionen der in den Corona -Kontakt- und
  Betriebsbeschränkungsverordnung genannten "geschäftlichen,
  beruflichen, dienstlichen Gründen", weitere Vorgaben in der
  SARS-CoV-2 Arbeitsschutzverordnung, Sanktionierung bei Verstößen
  gegen die Regelungen, Grundlage der Flächenvorgaben, Definition von
  "notwendigen Zwecken" bei den Regelungen der Übernachtungsangebote,
  Gründe für die Untersagung von Übernachtungen zu
  touristischen Zwecken, erlaubtes Absetzen der medizinischen Maske bei
  Behandlung in einer zahnärztlichen Praxis
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  22.03.2021 und Antwort 14.04.2021 Drucksache 20/5365
            
            


            
            
- Arbeitsschutzkontrollen in Hessen
  Fragenkatalog zum Thema Arbeitsschutz insbesondere im Hotel- und
  Gastgewerbe, Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen, Landwirtschaft und
  Saisonarbeit, Fleischindustrie, Flughafen, Bau-, Transport- und
  Sicherheitsgewerbe, Versand- und Einzelhandel sowie Logistik,
  Arbeitsschutz und Corona; Anlagen
            
  Große Anfrage                                  Fraktion DIE LINKE
  23.04.2021 Drucksache 20/5570
  Antw 08.12.2021 Drucksache 20/6934
  Plenarprotokoll 20/114 22.09.2022
  von Tagesordnung abgesetzt
            
            


            
            
            
            
- Hessen Holiday 2021
  Bedeutung der Tourismuswirtschaft für Hessen und pandemiebedingte
  Attraktivität innerdeutscher Reisedestinationen, Unzumutbarkeit
  dauerhafter Bewegungseinschränkungen, wirtschaftliche Einbußen und
  Kurzarbeit in Tourismusbranche durch Pandemie, Vorhandensein eines
  funktionierenden Hygienekonzepts seit 2020, Forderungen: Erlaubnis
  der Vermietung von Ferienwohnungen für Landkreise mit Inzidenz unter
  100, Öffnung von Hotels, Beherbergungsbetrieben, Schwimmbädern,
  Freizeit-, Tier- und Naturparks sowie Kultureinrichtungen nach
  Vorlage eines Hygienekonzepts, vollständige Nutzung der touristischen
  Infrastruktur für Geimpfte und Genesene
            
  Antrag                                         Fraktion der Freien Demokraten
  11.05.2021 Drucksache 20/5732
  Plenarprotokoll 20/75  20.05.2021 S.6082 (Video)
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/34  02.06.2021 (ö)
      Ablehnung
            


            
            
- Neunundvierzigster Tätigkeitsbericht zum Datenschutz und Dritter
  Tätigkeitsbericht  zur Informationsfreiheit
            
  Vorlage Datenschutzbeauftragter                Hessischer Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit
  01.06.2021 Drucksache 20/5799
  hierzu Vorlage Landesregierung Drs 20/6428
  Plenarprotokoll 20/87  10.11.2021 S.6990-6998 (1. Video) (2. Video) (3. Video)
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA)
      DDA 20/22  03.11.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/6643 03.11.2021
      Beschluss: Kenntnisnahme und Durchführung einer Aussprache
            


            
            
            
            
- Neunundvierzigster Tätigkeitsbericht zum Datenschutz und Dritter
  Tätigkeitsbericht  zur Informationsfreiheit hierzu: Stellungnahme der
  Landesregierung betreffend den neunundvierzigsten Tätigkeitsbericht
  zum Datenschutz und Dritten Bericht zur Informationsfreiheit des
  Hessischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit
  Stellungnahme zum 49. Datenschutzbericht -Drs 20/5799
            
  Vorlage der Landesregierung                    Landesregierung
  23.09.2021 Drucksache 20/6428
  Plenarprotokoll 20/87  10.11.2021 S.6990-6998 (1. Video) (2. Video) (3. Video)
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA)
      DDA 20/22  03.11.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/6643 03.11.2021
      Beschluss: Kenntnisnahme und Durchführung einer Aussprache
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Gersberg, Nadine, SPD (PlPr 20/87 S.6990, 6993-6994)
  Roßnagel, Alexander, Prof. Dr. (PlPr 20/87 S.6990-6991)
            Hessischer Datenschutzbeauftragter
  Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/87 S.6991-6992)
  Leveringhaus, Torsten, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/87 S.6992-6993)
  Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten (PlPr 20/87 S.6994-6995)
            als Abgeordneter
  Felstehausen, Torsten, DIE LINKE (PlPr 20/87 S.6995-6996)
  Honka, Hartmut, CDU (PlPr 20/87 S.6996-6997)
  Beuth, Peter, CDU (PlPr 20/87 S.6997-6998)
            als Minister des Innern und für Sport


            
            
- Frankfurter Buchmesse
  Angaben zur Benennung von Parametern zur Erfassung von Straftaten in
  der Polizeilichen Kriminalstatistik
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  26.10.2021 und Antwort 16.12.2021 Drucksache 20/6585
            
            


            
            
            
- Städtischen Tourismus in Hessen fördern
  Stadttourismus als wichtiges Element des Tourismusstandorts Hessen,
  Beeinträchtigung durch Pandemie und dem Fehlen von Messen und
  Veranstaltungen, Forderung nach Förderung der Branche (u.a.
  Marketingmaßnahmen, Fachkräftemangel, Barrierefreiheit, Vernetzung
  der städtischen und ländlichen Destinationen), erneute Durchführung
  eines Runden Tisches im zuständigen Ausschuss
            
  Antrag                                         Eckert, Tobias, SPD; Barth, Elke, SPD; Grüger, Stephan, SPD; John, Knut, SPD; Weiß, Marius, SPD;
                                                 Fraktion der SPD
  26.10.2021 Drucksache 20/6587
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/45  24.11.2021 (ö)
      Ablehnung
            


            
            
- Pandemische Lage kann noch nicht für beendet erklärt werden -
  Hessen behält Tourismusbranche im Blick
  Vielfalt touristischer Angebote in Hessen, getroffene und zukünftige
  Maßnahmen im Zuge der Pandemieeindämmung (2G, 3G), verschiedene
  Initiativen zur Bewerbung des Tourismus (u.a. Marketingplan,
  tourismuspolitischer Handlungsrahmen, Markenfamilie Hessen, TYPISCH
  HESSISCH AWARD), Attraktivität der Innenstädte als Kern des
  Stadttourismus, Begrüßung der Etablierung eines runden Tisches zur
  Zukunft des Tourismus und Forderung nach Verstetigung des Dialogs
            
  Antrag                                         Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  24.11.2021 Drucksache 20/6785
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/45  24.11.2021 (ö)
      Annahme
            


            
            
- Situation von Gastgewerbe, Messewirtschaft und
  Veranstaltungsbranche in Hessen
  Einschätzungen der Landesregierung zur aktuellen wirtschaftlichen
  Situation des Gastgewerbes und der Hotellerie sowie der
  Veranstalterbranche inklusive Messen seit Beginn der Corona-Pandemie,
  Auswirkungen auf die Unternehmen der Kulturveranstaltungswirtschaft,
  insbesondere der Musikwirtschaft und der darstellenden Künste, als
  auch Messeveranstalter, Betreiber von Veranstaltungsstätten,
  Unternehmen für die Veranstaltungstechnik sowie Soloselbstständige,
  Informationen zur Umsatzentwicklung und Insolvenzstatistik,
  Beurteilung des Einflusses der Einführung der 2G-Regelung und
  2G-Plus-Option, Maßnahmen der Landesregierung zur Unterstützung
  inklusive des Tourismusmarketings, Beurteilung der Wirksamkeit der
  bestehenden Corona-Wirtschaftshilfen, Höhe der originären
  Landesmittel und Auszahlungssumme sowie Anzahl der Anträge auf Hilfen
  im Rahmen der Härtefallfazilität
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der Freien Demokraten
  12.01.2022 Drucksache 20/7060
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/46  19.01.2022 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Mit Zuversicht und Besonnenheit in eine neue Phase der Pandemie -
  verantwortungsbewusste Öffnungsperspektiven für Hessen
  Debatte über die auf Ministerpräsidentenkonferenz beschlossenen
  Lockerungen der Maßnahmen zur Pandemieeindämmung (Öffnungsmaßnahmen
  u.a. für Gastronomie, Veranstaltungsbranche und
  Freizeiteinrichtungen, Präsenzunterricht und Wegfall der
  Maskenpflicht in Schulen) sowie dem bundeseinheitlichen Vorgehen bei
  Öffnungsstrategie und weiteren Schutzmaßnahmen, Wirtschaftshilfen,
  Schutzmaßnahmen zur Vorbereitung einer neuen Pandemiewelle (u.a.
  Impfstrategie), Wegfall der Ermächtigungsgrundlage durch auslaufendes
  Infektionsschutzgesetz, u.a.m.
            
  Regierungserklärung                            Ministerpräsident
  Plenarprotokoll 20/96  22.02.2022 S.7773-7792 (1. Video) (2. Video) (3. Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Bouffier, Volker, CDU (PlPr 20/96 S.7773-7776)
            als Ministerpräsident (bis 31.05.2022)
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/96 S.7776-7778)
  Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/96
            S.7779-7780)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/96 S.7781-7784)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/96 S.7784-7787)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/96 S.7788-7789)
  Claus, Ines, CDU (PlPr 20/96 S.7789-7792)
  Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/96 S.7792)