Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Deutsche Film- und Medienbewertung
  Auflistung der Einnahmen und Ausgaben der Filmbewertungsstelle,
  Anzahl der geprüften Langfilme und der Prüfgebühren in den Jahren
  2015 bis 2018, Anzahl der Dokumentar-, Kinder- und Hochschulfilme
  sowie der Gebühren in 2015 bis 2018; Anzahl und Höhe der Gebühren
  geprüfter Kurzfilme, Zahl der Anwendung der Härtefallregelung der
  Filmbewertungsstelle in den Jahren 2015 bis 2018; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Wilken, Ulrich, Dr., DIE LINKE
  08.02.2019 und Antwort 19.03.2019 Drucksache 20/138
            
            


            
            
- Pakt für den Rechtsstaat
  Beteiligung der Landesregierung an Gesprächen und Haltung zum Pakt
  für den Rechtsstaat, Besetzung der zusätzlichen Stellen bis 2021,
  Anzahl der Stellen für das Land Hessen, voraussichtliche
  Personalkosten, Beauftragung der Länderarbeitsgruppe zur Analyse der
  Situation der Gebühreneinnahmen der Gerichte und Staatsanwaltschaften
            
  Kleine Anfrage                                 Wissenbach, Walter, AfD
  13.03.2019 und Antwort 09.05.2019 Drucksache 20/324
            
            


            
            
- Finanzierung der Musikschulen in Hessen
  Anzahl der Musikschulen mit Angabe der Trägerschaft, Höhe der
  Fördermittel aufgelistet nach Landesmitteln und kommunalen Mitteln,
  Anteil der Eltern bei Unterrichtsgebühren, der Landesförderung pro
  Musikschüler und der Landeszuschüsse bei der Gesamtfinanzierung im
  bundesdeutschen Vergleich sowie Verbesserungsvorschläge zur
  Finanzierung; Verhältnis von festangestellten Lehrkräften zu
  Honorarkräften, Zusammenarbeit mit Schulen im Rahmen des
  Musikunterrichts sowie finanzielle oder personelle Unterstützung des
  Landes; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Büger, Matthias, Dr., Freie Demokraten; Grüger, Stephan, SPD
  18.03.2019 und Antwort 29.05.2019 Drucksache 20/337
            
            


- Bibliotheken in Hessen
            
  Berichtsantrag                                 Fraktion der Freien Demokraten
  05.04.2019 Drucksache 20/477
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/7   19.09.2019    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  WKA 20/2 (nicht öffentlich) 29.05.2019
            


            
            
- Nutzungsgebühren für Flüchtlinge in Gemeinschaftsunterkünften
  Höhe der anfallenden Gebühren aufgelistet nach Einzelpersonen- und
  Mehrpersonenhaushalten, Haltung der Landesregierung zur Regelung für
  Selbstzahler als Anreiz zur Arbeitsaufnahme
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  23.04.2019 und Antwort 29.05.2019 Drucksache 20/532
            
            


            
            
- Merkblatt über die organisatorische Abwicklung von Fahrerlaubnissen
  und Personenbegutachtungen
  Auswirkungen der überarbeiteten Regelungen für Fahrschulen und
  Prüflinge, verantwortliche Institution zur Prüfung der
  Kraftfahrzeugführer, Gebührenerhebung mittels Rechnungen
            
  Kleine Anfrage                                 Lenders, Jürgen, Freie Demokraten
  02.09.2019 und Antwort 27.09.2019 Drucksache 20/1132
            
            


            
            
- Anerkennung ausländischer Schulabschlüsse in Hessen
  Anzahl erteilter Anerkennungen ausländischer Schulabschlüsse,
  Bearbeitungszeit der Anträge, Entwicklung der Stellensituation in der
  Anerkennungsstelle, Bewertung der Erhebung von Gebühren, Gründe für
  die Ansiedlung bei den Staatlichen Schulämtern
            
            
  Kleine Anfrage                                 Yüksel, Turgut, SPD
  27.09.2019 und Antwort 07.11.2019 Drucksache 20/1287
            
            


            
            
- Beratungsleistungen Justizvollzug
  Ergebnis der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung und Risikobewertung des
  teilprivatisierten Betriebs der Justizvollzugsanstalt Hünfeld,
  Telefonkosten und Vertragslaufzeiten aufgelistet nach Einrichtung
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  04.11.2019 und Antwort 20.12.2019 Drucksache 20/1491
            
            


            
            
- Gebühren Pflegeausbildung
  Prüfungsgebühren für die Pflegeausbildung, Kostenübernahme durch
  Arbeitgeber, weitere Kosten der Pflegeausbildung, Gebühren für
  Prüfungen und Zeugnisse im Ländervergleich; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  27.11.2019 und Antwort 14.01.2020 Drucksache 20/1600
            
            


            
            
- Digitale Ausstattung von Krankenhäusern
  Anzahl der Krankenhäuser mit Gigabitanschluss, Ausstattung mit
  betrieblichem WLAN, Zahl der Krankenhäuser mit WLAN-Angebot für
  Patientinnen und Patienten sowie für Besucherinnen Besucher sowie
  Gästen, Anzahl der Einrichtungen mit digitaler Pflegedokumentation
            
  Kleine Anfrage                                 Stirböck, Oliver, Freie Demokraten; Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  05.08.2020 und Antwort 04.12.2020 Drucksache 20/3343
            
            


            
            
- Gebührenlast für hessische Motorradfahrer: Aufgabe der
  Bündelungsbehörden
  Anzahl der Anträge in der Bündelungsbehörde zwischen 2009 und 2020,
  Höhe der Gebühr und Aufgabe der Bündelungsbehörde bei der Erteilung
  einer Betriebserlaubnis bzw. Einzelgenehmigung, Gründe für die
  Notwendigkeit einer Überprüfung der Gutachten, Zahl der fehlerhaften
  Gutachten und Zahl der mit Bescheid abgelehnten Anträge
            
  Kleine Anfrage                                 Stirböck, Oliver, Freie Demokraten
  19.08.2020 und Antwort 06.10.2020 Drucksache 20/3428
            
            


            
            
- Gebühren nach Prostituiertenschutzgesetz in Hessen
  Zuständigkeit für Gebühren hinsichtlich der Erlaubnisprüfung zum
  Betrieb eines
  Prostitutionsgewerbes, Höhe der Kosten für Anmelde- und
  Beratungspflichten, Kostenerhebung für Dolmetscherinnen und
  Dolmetscher, Gründe für die Gebührenerhebung bei Prostituierten,
  Konsequenzen bei einem Verstoß gegen die Corona - Kontakt- und
  Betriebsbeschränkungsverordnung
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  07.10.2020 und Antwort 25.11.2020 Drucksache 20/3819
            
            


            
            
- Nutzung freier Lizenzen in Museen, Bibliotheken und Archiven
  Haltung der Landesregierung zur Nutzung freier Lizenzen für
  Gedächtnisinstitutionen, Höhe der Gebühreneinnahmen der Einrichtungen
  im Jahr 2020, Auflistung der Nutzungen von freien Lizenzen,
  Zugänglichkeit der Daten des Hessischen Landesarchivs, Bündelung
  hessischer Sammlungsbestände in digitalen Portalen, technische
  Grundlagen für eine weitere Bündelung, Förderung und Ziele des
  Projekts "Open Access Policy für Kulturerbe -Einrichtungen in Hessen"
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten; Stirböck, Oliver, Freie Demokraten
  18.01.2021 und Antwort 15.03.2021 Drucksache 20/4418
            
            


            
            
- Betriebskostenzuschüsse für Hessische Flughäfen - Teil 2
            
  Übersicht der Flug- und Passagierbewegungen von 2016 bis 2020, Höhe
  der Einnahmen im Non Aviation-Bereich und durch Start- und
  Landegebühren, Angabe der Mindereinnahmen im Bereich Flugbetrieb
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE
  08.02.2021 und Antwort 25.03.2021 Drucksache 20/5024
            
            


            
            
- "Jerusalema-Dance-Challenge" und mögliche Kosten für die hessischen
  Steuerzahler
  keine Kenntnisse hinsichtlich einer Beteiligung an der Challenge
            
  Kleine Anfrage                                 Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD; Schulz, Dimitri, AfD; Richter, Volker, AfD; Gaw,
                                                 Dirk, AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Enners, Arno, AfD
  19.02.2021 und Antwort 09.04.2021 Drucksache 20/5146
            
            


            
            
- Erhebung der Ortskirchensteuer
  Auskunft zur örtlichen Festsetzung von Ortskirchensteuern auf Basis
  der Grundsteuer laut Verordnung zur Durchführung des
  Kirchensteuergesetzes, Bedingungen für die Genehmigung durch das
  Land, Anzahl der betreffenden Kirchengemeinden, Höhe und Art des
  Steuereinzugs, Art und Umfang der Übermittlung von Daten der
  Steuerpflichtigen durch Landes- und Gemeindebehörden an die Kirchen
  sowie dafür erhobene Gebühren, Kenntnisse über Amtshilfe von Behörden
  anderer Bundesländer zur Ermittlung von Daten zu Grundbesitz
  außerhalb Hessens, Erkenntnisse über die Tendenz eines vermehrten
  Gebrauchs der Ortskirchensteuer bei gleichzeitig verminderten
  Einnahmen aus der Landeskirchensteuer und im Hinblick auf die durch
  die Grundsteuerreform voraussichtlich ansteigenden Steuersätze
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  27.05.2021 und Antwort 27.06.2022 Drucksache 20/5836
            
            


            
            
- Gesetz zur Stärkung der öffentlichen Bibliotheken (Starke
  Bibliotheken Gesetz (StarkBiblG))
            
  Änderung des Hessischen Bibliotheksgesetzes (Art. 1), Bedeutung
  öffentlicher Bibliotheken als Kultur- und Bildungszentren,
  insbesondere im ländlichen Raum, Erweiterung der Öffnungszeiten auf
  Wochenenden, Abschaffung von Nutzungsgebühren, Änderung der
  Bedarfsgewerbeverordnung (Art. 2)
            
  Gesetzentwurf                                  Fraktion der Freien Demokraten
  08.06.2021 Drucksache 20/5901
  hierzu Änderungsantrag Drucksache 20/7755
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/77  16.06.2021 S.6204-6212 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/90  08.12.2021 S.7304-7312 (1. Video) (2. Video)
  3. Beratung: Plenarprotokoll 20/95  03.02.2022 S.7747-7752 (1. Video) (2. Video)
  Ablehnung
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/28  01.07.2021    
      20/30  09.09.2021    
      20/34  04.11.2021 (ö)
      20/36  02.12.2021    
      20/37  27.01.2022    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/6883 02.12.2021
      Beschluss: Ablehnung
      2. Beschlussempfehlung Drucksache 20/7771 27.01.2021
      Beschluss: Ablehnung
  Ausschussvorlagen:
  WKA 20/31 (Teil 1-4)
  Anhörung:
  öffentliche Anhörung       WKA 04.11.2021 20/34
  schriftl. Stellungnahmen   WKA 20/31 Teil 1
                             WKA 20/31 Teil 2
                             WKA 20/31 Teil 3
                             WKA 20/31 Teil 4
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/77 S.6204-6205,
            6212-6212; PlPr 20/90 S.7304, 7309-7310; PlPr 20/95 S.7747,
            7749-7750)
  Schmidt, Mirjam, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/77 S.6205-6206; PlPr
            20/90 S.7305-7306; PlPr 20/95 S.7747-7748)
  Grobe, Frank, Dr., AfD (PlPr 20/77 S.6206-6207; PlPr 20/90 S.7306;
            PlPr 20/95 S.7748-7749)
  Steinraths, Frank, CDU (PlPr 20/77 S.6207-6208; PlPr 20/90 S.7307;
            PlPr 20/95 S.7749)
  Alex, Ulrike, SPD (PlPr 20/77 S.6208-6209; PlPr 20/90 S.7307; PlPr
            20/95 S.7750-7751)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/77 S.6209-6210)
  Dorn, Angela, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/77 S.6210-6212; PlPr
            20/90 S.7311-7312; PlPr 20/95 S.7751)
            als Ministerin für Wissenschaft und Kunst
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/90 S.7307-7308; PlPr 20/95
            S.7748)
  Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/90 S.7310-7311)


            
            
- Videokonferenzsysteme in den Schulen in Hessen
  Gründe für die Dauer des Vergabeverfahrens hinsichtlich technischer
  Umsetzungsmöglichkeiten, Angaben zur Ausschreibung sowie die
  Einhaltung der festgelegten Fristen, Anzahl der Bewerbungen, Prognose
  zur Projektlaufzeit, Duldung marktgängiger Videokonferenzsysteme
  durch den Datenschutzbeauftragten, Übernahme der Lizenzgebühren
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Geis, Kerstin, SPD; Degen, Christoph, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Hartmann,
                                                 Karin, SPD; Kaffenberger, Bijan, SPD; Löber, Angelika, SPD; Strube, Manuela, SPD; Yüksel,
                                                 Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  18.08.2021 Drucksache 20/6268
            
  Ausschussberatungen:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/40  01.09.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA)
      DDA 20/25  26.01.2022    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Ergänzung des Gesetzes über den Staatsgerichtshof (StGHG)
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  30.12.2021 und Antwort 07.02.2022 Drucksache 20/7028
            
            


            
            
- Personalvermittlungsgebühren im Gesundheitswesen
  Bewertung der verschiedenen Problemstellungen bei der Behebung des
  Personalmangels im Gesundheitswesen, Angaben zu unterschiedlichen
  Arbeitsbedingungen und Verdiensten bei Leiharbeiterinnen und
  -arbeitern sowie Honorar-Kräften im Vergleich zu festangestelltem
  Personal, Informationen über Ablösegelder bei der Überführung in eine
  Festanstellung im Krankenhaus, Maßnahmen der Landesregierung zur
  Verbesserung der prekären Situation 
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  07.01.2022 und Antwort 15.02.2022 Drucksache 20/7040
            
            


            
            
- Gesetz zur Stärkung der öffentlichen Bibliotheken (Starke
  Bibliotheken Gesetz (StarkBiblG))
  Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Freien Demokraten -Drs 20/5901-
  i.d.F. der Beschlussempfehlung -Drs 20/6883
            
  Änderungsantrag                                Fraktion der Freien Demokraten
  26.01.2022 Drucksache 20/7755
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/37  27.01.2022    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/7771 27.01.2021
      Beschluss: Ablehnung
            


            
            
- Gebührensatzung für die Hessischen Erstaufnahmeeinrichtungen und
  für die Unterkunft am Frankfurt Flughafen Teil I
            
  Kleine Anfrage                                 Sönmez, Saadet, DIE LINKE
  15.09.2022 Drucksache 20/9165
            
            


            
            
- Gebührensatzung für die Hessischen Erstaufnahmeeinrichtungen und
  für die Unterkunft am Frankfurt Flughafen Teil II
            
  Kleine Anfrage                                 Sönmez, Saadet, DIE LINKE
  15.09.2022 Drucksache 20/9166