- Kaiserschnitt in der Geburtshilfe
  Anzahl der Geburten und Anteil der Kaiserschnitte sowie Gründe für
  die Eingriffe, Einschätzung des wirtschaftlichen Interesses an
  Operationen, Auswirkungen von Kaiserschnitten auf Säuglinge und
  Mütter, Maßnahmen zur Stärkung der natürlichen Geburt bei nicht
  medizinisch notwendigen Kaiserschnitten; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  27.02.2019 und Antwort 08.04.2019 Drucksache 20/256
            
            


            
            
- Akademisierung Hebammenwesen I
  Anzahl der Auszubildenden aufgelistet nach Bildungsabschluss in den
  Jahren 2013 bis 2018, Bewertung der Akademisierung, Erfahrungen mit
  dem Modellstudiengang an der Hochschule Fulda, Voraussetzungen für
  die Einrichtung des Studiengangs, Gesamtbedarf an
  Bachelorstudienplätzen
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  22.03.2019 und Antwort 03.06.2019 Drucksache 20/385
            
            


            
            
- Akademisierung Hebammenwesen II
  Ergebnisse der Evaluation des Modellstudiengangs bezüglich der
  Ausbildungsinhalte sowie der Verzahnung von Theorie und Praxis,
  personelle, sächliche und finanzielle Ressourcen
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  22.03.2019 und Antwort 14.05.2019 Drucksache 20/386
            
            


            
            
- Situation der Geburtshilfe in Hessen
  Beurteilung von Geburtsvorsorge, Geburt und Nachsorge,
  Versorgungsprobleme von Schwangeren, Schließende bzw. geschlossene
  geburtshilflichen Stationen seit 2015, Fahrtzeiten im
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  Versorgungsgebiet, Maßnahmen zur Behebung des Versorgungsmangels;
  Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  09.05.2019 und Antwort 30.07.2019 Drucksache 20/594
            
            


            
            
- Umsetzung des nationalen Gesundheitsziels bezüglich der Gesundheit
  rund um die Geburt in Hessen
  Maßnahmen zur Unterstützung und Stärkung von Schwangeren und
  Familien, Weiterbildung im Bereich der Ernährungs- und
  Bewegungsberatung, Weiterbildungsangebote zum Erwerb von
  Kommunikations- und Beratungskompetenzen, Beteiligungsmöglichkeiten
  von Ärztinnen und Ärzten an der Netzwerkarbeit der Frühen Hilfen,
  Tabakentwöhnungsangebote und Beratung durch Einrichtungen der
  Suchthilfe, Forschungen zur Perinatalversorgung, Maßnahmen zur
  Prävention von Frühgeburten, Erarbeitung von Leitlinien zum Thema
  Frühgeburt, Weiterbildung im Bereich Psychosomatischer
  Grundversorgung, Qualitätssicherungsmaßnahmen, Förderung der Bereiche
  Frühe Hilfen, Prävention und Kinderschutz; Förderung der Kompetenzen
  von Lehrkräften hinsichtlich des Umgangs mit Familien mit besonderem
  Unterstützungsbedarf, partizipative Forschung zur Bedarfsermittlung
  werdender Eltern, Mutterpass und Kinderuntersuchungsheft, Erarbeitung
  von Leitlinien der Geburtshilfe sowie Beteiligung und Aufgaben des
  "Runden Tisch Hebammen", Optimierung perinatologischer Versorgung und
  Aufgaben der Fachausschüsse, Angebote und Maßnahmen zur
  Frühförderung, stillfreundliche Rahmenbedingungen an Arbeitsplätzen,
  Beratungsangebote für Eltern bei der Transition der Familiengründung,
   Kliniken mit Behandlungsangeboten bei postpartalen Depressionen,
  kultursensible Ausrichtung der Frühförderung, Nachsorge durch
  Hebammen, Berücksichtigung der Belange von Eltern mit behinderten
  Kindern im Wochenbett, Anzahl und Angebote der Frühförderstellen,
  Fortbildungen zur Sensibilisierung im Umgang mit Eltern von Kindern
  mit Beeinträchtigungen, Teilnahme an Vorsorge- und
  Früherkennungs-Untersuchungen, Anstieg der Impfquote, Inhalte der
  U-Untersuchungen, Unterstützung für Opfer von Gewalttaten,
  Informationsangebote für Familien mit Migrationshintergrund, Auf- und
  Ausbau gesundheitsförderlicher Strukturen in den Lebenswelten,
  Maßnahmen zur Verringerung der Umweltbelastungen, Vereinbarung von
  Familie und Beruf, Unterstützung der Kindertageseinrichtungen bei der
  Umsetzung des Bildungs- und Erziehungsplans, u.a.m.; umfangreiche
  Anlagen
            
  Große Anfrage                                  Sommer, Daniela, Dr., SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker, Wolfgang, SPD;
                                                 Gnadl, Lisa, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD
            
  27.08.2019 Drucksache 20/1109
  Antw 05.02.2020 Drucksache 20/2192
  Plenarprotokoll 20/48  02.07.2020 S.3686-3696 (1. Video) (2. Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/48 S.3686-3687)
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/48 S.3687-3688)
  Funken, Sandra, CDU (PlPr 20/48 S.3688-3690)
  Enners, Arno, AfD (PlPr 20/48 S.3690-3691)
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/48 S.3691-3693)
  Walter, Alexandra, fraktionslos (PlPr 20/48 S.3693)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/48 S.3693-3695)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/48 S.3695-3696)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Lage sowie getroffene und erforderliche Maßnahmen im Kontext der
  Covid-19-Krisenbewältigung
  Verfahren des Monitoring der Gesundheitsämter, Dauer bis zum
  Vorliegen von Testergebnissen, Auflistung der testenden Labore,
  Anzahl der Schwerpunktpraxen und mögliche Ausweitung der Kapazitäten,
  Zuständigkeit für die Kontaktpersonennachverfolgung
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der SPD
  16.04.2020 Drucksache 20/2625
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/26  23.04.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Situation der Geburtshilfe
  Ausstattung der klinischen Geburtshilfe und der freiberuflich tätigen
  Hebammen mit Schutzausrüstung, Regelungen für die Durchführung von
  Kursen, Bewältigung des Problems der sehr hohen
  Haftpflichtversicherungsprämien auf Bundesebene, Regelungen für
  Besuche werdender und gewordener Elternteile bei Mutter und Kind
            
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  15.06.2020 und Antwort 27.07.2020 Drucksache 20/2981
            
            


            
            
- Gewalt in der Geburtshilfe - Teil 1
  Sicherstellung von selbstbestimmten Geburten,
  Qualitätssicherungsinitiativen in der Geburtsmedizin, Übersicht der
  Anzahl von geburtshilflichen Interventionen von 2016 bis 2020
            
  Kleine Anfrage                                 Walter, Alexandra, fraktionslos
  17.07.2020 und Antwort 01.07.2021 Drucksache 20/3244
            
            


            
            
- Gewalt in der Geburtshilfe - Teil 2
  bundesrechtliche Regelungen hinsichtlich der Finanzierung der
  Geburtshilfe, Unterstützungsangebote für Frauen mit einer
  posttraumatischen Belastungsstörung nach Gewalterfahrungen im
  Kreißsaal
            
  Kleine Anfrage                                 Walter, Alexandra, fraktionslos
  17.07.2020 und Antwort 01.07.2021 Drucksache 20/3245
            
            


            
            
- Gewalt in der Geburtshilfe
  Stellungnahme der Kassenärztlichen Vereinigung Hessen zur Zahl der
  Diagnose von postpartaler Depression bei Männern nach der Geburt
  ihrer Kinder, Entwicklung der Häufigkeit von medizinischen Eingriffen
  während der Geburt, prozentualer Anteil der Risikoschwangerschaften
  von 2017 bis 2019, Verringerung der Säuglings- und
  Müttersterblichkeit, Einfluss von Interventionen und Operationen auf
  die Vitalwerte von Neugeborenen
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  06.08.2020 und Antwort 27.10.2020 Drucksache 20/3345
            
            


- Versteckspiel beim Thema Hebammen ist endlich beendet - Gutachten
  zeigt dramatischen Mangel
  Debatte über die Arbeitsbedingungen von Hebammen, Verbesserung des
  Zugangs zur Betreuung während der Schwangerschaft, Gutachten der
  Experten des Deutschen Krankenhausinstituts sowie Arbeit des Runden
  Tisches Hebammen
            
  Antrag                                         Fraktion DIE LINKE
  31.08.2020 Drucksache 20/3511
  Plenarprotokoll 20/52  03.09.2020 S.3928-3934 (Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/52 S.3928)
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/52 S.3929)
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/52 S.3930)
  Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/52 S.3930-3931)
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/52 S.3931-3932)
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/52 S.3932-3933)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/52 S.3933-3934)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Für die Planung einer qualitativ hochwertigen und bürgerinnen- und
  bürgernahen Gesundheitsversorgung in Hessen
  Feststellung des Scheiterns einer funktionierenden
  Gesundheitsversorgung u.a. durch Privatisierung und fehlende
  Investitionen, Kritik am Krankenhausplan 2020, Forderungen: Gutachten
  u.a. zu Personalbedarf, flächendeckende Patientenversorgung,
  Geburtshilfe und Pädiatrie, zeitnahe Erreichbarkeit der Einrichtungen
  u.a. mit ÖPNV; Entwicklung einer Bedarfsplanung und Überarbeitung des
  Krankenhausplans, Erweiterung des Landeskrankenhausausschusses um
  Gewerkschaften und Patientenvertretung, Beteiligung der
  Gesundheitskonferenzen, Finanzierung der Investitionskosten und
  Programm für Digitalisierung, Landesfonds zur Rekommunalisierung von
  Kliniken, u.a.m.
            
  Antrag                                         Fraktion DIE LINKE
  22.09.2020 Drucksache 20/3686
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/54  30.09.2020 S.4077-4091 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/58  11.11.2020 S.4473
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
            
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/40  29.10.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/3963 29.10.2020
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/54 S.4077-4079, 4090-4091)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/54 S.4079-4080)
  Bartelt, Ralf-Norbert, Dr., CDU (PlPr 20/54 S.4081-4082)
  Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/54 S.4082-4084)
  Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/54 S.4084-4086)
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/54 S.4086-4087, 4091-4091)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/54 S.4087-4090)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Krankenhauslandschaft in Hessen zukunftssicher und nachhaltig
  aufstellen
  Feststellungen: Zuständigkeit für Investitionsförderung der
  Krankenhäuser, Finanzierung der Fallpauschalen, Planungssicherheit
  durch den Krankenhausplan 2020, Begrüßung des ständigen Austauschs
  der Landesregierung mit den Akteuren des Gesundheitssektors,
  Notwendigkeit der Finanzierung von Krankenhäusern im ländlichen Raum
  insbesondere die Vorhaltefinanzierung von Leistungen der
  Notfallversorgung, der Kinder- und Jugendmedizin und Geburtshilfe
  betreffend
            
  Dringlicher Entschließungsantrag               Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  29.09.2020 Drucksache 20/3766
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/54  30.09.2020 S.4077-4091 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/58  11.11.2020 S.4473
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/40  29.10.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/3964 29.10.2020
      Beschluss: Annahme
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/54 S.4077-4079, 4090-4091)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/54 S.4079-4080)
  Bartelt, Ralf-Norbert, Dr., CDU (PlPr 20/54 S.4081-4082)
  Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/54 S.4082-4084)
  Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/54 S.4084-4086)
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/54 S.4086-4087, 4091-4091)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/54 S.4087-4090)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Corona-Pandemie - Tätigkeit freiberuflich tätiger Hebammen
  Bewertung der Geburts- und Hebammenhilfe hinsichtlich des Mangels an
  Hebammenleistungen, Veränderung der Versorgungssituation durch
  Hebammen insbesondere freiberuflicher Hebammen im Zuge der
  Corona-Pandemie, Verteilung persönlicher Schutzausrüstung für den
  weiteren kommunalen Bedarf
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  30.11.2020 und Antwort 30.09.2021 Drucksache 20/4185
            
            


            
            
- Geburtsvorbereitung und Geburtsnachbereitung in Hessen
  Kenntnisse aus dem Gutachten über Versorgungsprobleme von Schwangeren
  insbesondere in der Nachsorge, Lösungsansätze zur Behebung des
  Versorgungsmangels, Ergebnisse aus den Gesprächen mit Akteuren des
  Runden Tisches "Zukunftsprogramm Geburts- und Hebammenhilfe in
  Hessen" zur Verbesserung der Situation der Hebammen, Angaben zur
  Schließung geburtshilflicher Stationen seit 2016, Regelungen zur
  Fahrtzeit innerhalb eines Versorgungsbereiches, Beurteilung der
  Versorgung in
  Bezug auf Geburtsvorbereitung, Geburt und Nachsorge
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  30.11.2020 und Antwort 03.12.2021 Drucksache 20/4189
            
            


            
            
- Kaiserschnitte in der Geburtshilfe während der Corona Pandemie
            
  Kleine Anfrage                                 Papst-Dippel, Claudia, AfD; Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD
  08.01.2021 und Antwort 13.10.2021 Drucksache 20/4374
            
            


            
            
            
- Akademisierung Hebammenwesen III
  Gründe für eine zeitnahe Umsetzung der Reform Sorge, Einplanung
  gesonderter Mittel zur Einrichtung hebammenwissenschaftlicher
  Studienangebote, Standorte und Start der neuen Studiengänge,
  voraussichtlicher Abschluss der Akkreditierungsverfahren, Erhöhung
  der Ausbildungskapazitäten
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  09.02.2021 und Antwort 29.03.2021 Drucksache 20/5037
            
            


            
            
- Akademisierung Hebammenwesen IV
  Entwicklung und Umsetzung der Studienangebote, Möglichkeit von
  Kooperationen zwischen Hochschulen und Hebammenschulen, Haltung der
  Landesregierung zum Anteil der Praxisstunden im Rahmen der
  Ausbildung, überregionales Koordinations- und Kooperationskonzept mit
  Praxiseinrichtungen, Kooperationspartner am Standort Gießen und
  Praxisplätze der Hochschule Fulda, möglicher Quereinstieg ins
  Hebammenstudium, Qualifikationen der Lehrkräfte in den
  hebammenkundlichen Studiengängen
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  09.02.2021 und Antwort 29.03.2021 Drucksache 20/5038
            
            


            
            
- Hessen stärkt Geburtshilfe und Hebammenversorgung
  Bedeutung der Geburtshilfe und Hebammenversorgung für Schwangere und
  Kinder sowie gesellschaftliche Unverzichtbarkeit des Berufsstands,
  Anerkenntnis der landesseitig zügig erfolgten Umsetzung der
  Bundesvorgaben zur Akademisierung der Hebammenausbildung im Zuge des
  Hebammenreformgesetzes (u.a. mit bereits erfolgter oder zukünftiger
  Schaffung von Studiengang und -plätzen an Hochschulen in Fulda,
  Marburg, Frankfurt, Gießen), Steigerung der gesellschaftlichen und
  finanziellen Anerkennung des Berufs durch Akademisierung sowie daraus
  entstehende Chance für Forschung in der Geburtshilfe, u.a.m.
            
  Entschließungsantrag                           Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  20.04.2021 Drucksache 20/5544
  Plenarprotokoll 20/71  28.04.2021 S.5665-5677 (1. Video) (2. Video) (3. Video)
  Annahme
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/71 S.5665-5666)
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/71 S.5666-5667, 5674)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/71 S.5668-5669)
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/71 S.5669-5671)
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/71 S.5671-5672)
  Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/71 S.5672-5674)
  Dorn, Angela, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/71 S.5674-5676)
            als Ministerin für Wissenschaft und Kunst


            
            
- Berufshaftpflichtprämien in der Geburtshilfe
  Entwicklung der Beiträge für die Berufshaftpflichtprämien seit 2018,
  Anstieg der Versicherungsprämien ab 2022, Regelungen hinsichtlich der
  Betriebskostenfinanzierung in der Gesundheitsversorgung, Beurteilung
  der Errichtung eines Haftungsfonds
            
  Kleine Anfrage                                 Kummer, Gerald, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD
  10.05.2021 und Antwort 02.07.2021 Drucksache 20/5720
            
            


            
            
- Rund 30 Prozent mehr Kinderärztinnen und Kinderärzte sichern
  Gesundheitsversorgung für Kinder und Jugendliche in Hessen
  Bedeutung der medizinischen Versorgung von Kindern und Jugendlichen
  im Rahmen der Krankenhausplanung (Sicherstellung von Kinder- und
  Jugendmedizin, psychiatrischer Versorgung und guter Erwirtschaftung
  in Krankenhäusern), Zunahme psychischer Erkrankungen bei Kindern und
  Jugendlichen, Auf- und Ausbau von Netzwerken früher Hilfen
  (Familienhebammen, Gesundheits- und Kinderkrankenpfleger insbesondere
  für behinderte oder chronische kranke Kinder), Anstieg
  praktizierender Kinderärzte und Jugendtherapeuten  
            
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  18.05.2021 Drucksache 20/5792
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/74  19.05.2021 S.5903-5915 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/77  16.06.2021 S.6227
  Beschlussempfehlung angenommen
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/54  01.06.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/5863 01.06.2021
      Beschluss: Annahme
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/74 S.5903-5905)
  Bartelt, Ralf-Norbert, Dr., CDU (PlPr 20/74 S.5905-5906)
  Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/74 S.5906-5908)
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/74 S.5908-5909)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/74 S.5909-5910)
  Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/74 S.5911-5913)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/74 S.5913-5915)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Kurzintervention der Abg. Anders zur Rede des Abg. Pürsün
  betreffend Hessen stärkt Geburtshilfe und Hebammenversorgung - hier:
  Entschließungsantrag Drs 20/5544
            
  Plenarprotokoll 20/71  28.04.2021 S.5667
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/71 S.5667)


            
            
- Hebammenstudiengang Hessen
  Definition des Studiengangs Förderung der Selbständigkeit der Frauen
  und die Wahrung ihres Rechts auf
  Selbstbestimmung, Vorbereitung der Hebammen auf die Begleitung von
  Hausgeburten, Praxiseinsätze und außerklinische
  Ausbildungsmöglichkeiten
            
  Kleine Anfrage                                 Papst-Dippel, Claudia, AfD; Enners, Arno, AfD
  31.05.2021 und Antwort 14.07.2021 Drucksache 20/5848
            
            


            
            
- Nicht auf Kosten unserer Gesundheit: eine verlässliche und
  flächendeckende öffentliche Gesundheitsversorgung für alle Menschen
  mit guten Arbeitsbedingungen sicherstellen
  Krankenhäuser als Einrichtung der Daseinsvorsorge, Unterstützung der
  Kritik des Ärztetages gegen zunehmende Kommerzialisierung im
  Gesundheitswesen sowie an der unter wirtschaftlichen Aspekten
  orientierten Gesundheitspolitik (Klinikschließungen, auch während der
  Coronapandemie, Privatisierungen, Fallpauschalen, Personalabbau),
  Forderung u.a. nach Entprivatisierung des Universitätsklinikum Gießen
  und Marburg, flächendeckende Versorgung mit Geburtshilfe,
  Befürwortung einer Pflegepersonalregelung und Abschaffung des
  Fallpauschalensystems auf Bundesratsebene, Corona-Bonuszahlungen für
  alle Beschäftigte im Gesundheitswesen auf Bundesebene (ggfs. aus
  Sondervermögen)
            
  Antrag                                         Fraktion DIE LINKE
  08.06.2021 Drucksache 20/5893
  Plenarprotokoll 20/102 31.03.2022 S.8209
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 
  zurückgezogen: PlPr 20/102 10.05.2022
            


            
            
- Runder Tisch Hebammen I
  Beschluss der Errichtung einer vorbereitenden Arbeitsgruppe beim
  Runden Tisch "Zukunftsprogramm Geburts- und Hebammenhilfe" im Juli
  2021, Auflistung der teilnehmenden Organisationen und Institutionen,
  Übersicht der erarbeiteten Handlungsempfehlungen, Sachstand der
  Umsetzung und Finanzierung der Empfehlungen, Höhe der Budgetmittel
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  08.02.2022 und Antwort 04.04.2022 Drucksache 20/7847
            
            


            
            
- Runder Tisch Hebammen II
  Erarbeitung einer Richtlinie zur finanziellen Förderung der
  Niederlassung von Hebammen, Konzept zur Umsetzung eines verstärkten
  Angebotes an hebammengeleiteten Kreißsälen, Unterstützung der
  bundeweiten Plattform "Ammely" zur Hebammenvermittlung
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  08.02.2022 und Antwort 04.04.2022 Drucksache 20/7848
            
            


            
            
- Medizinische und geburtshilfliche Betreuung von Schwangeren und
  jungen Müttern in Erstaufnahmeeinrichtungen
  Angaben zur Umsetzung der Mutterschaftsrichtlinien des
  Bundesausschusses der Ärzte und Krankenkassen sowie zur
  Nachversorgung von Mutter und Kind, Aufklärung über die Bedeutung
  medizinischer Versorgung, Informationen der Schwangeren und jungen
  Müttern zum Gesundheitszustand und zu Begleitungs- und
  Beratungsangeboten sowie Einsatz von Dolmetscherinnen und
  Dolmetschern, Auskunft zum Vorhandensein geeigneter Rückzugsräume
  sowie Einhaltung besonderer hygienischer und sanitärer Bedingungen,
  Angebot ausgewogener oder spezieller Ernährung und Hilfestellung bei
  der Versorgung der Säuglinge, Ausstattung für Neugeborene,
  Einbeziehung und Vorbereitung ehrenamtlicher Unterstützerinnen und
  Unterstützern, Angaben zu weiteren sozialen Hilfen
            
  Berichtsantrag                                 Gersberg, Nadine, SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD; Yüksel,
                                                 Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  21.06.2022 Drucksache 20/8680
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/80  08.09.2022    
      20/81  29.09.2022    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/72 05.08.2022
            


            
            
- WHO/UNICEF-Initiative "Babyfreundliches Krankenhaus" in Hessen -
  Teil 1
  Angaben zu zertifizierten Krankenhäusern, Informationen zum
  Zertifizierungsverfahren, Bewertung der Initiative
            
  Kleine Anfrage                                 Walter, Alexandra, fraktionslos
  24.06.2022 und Antwort 22.07.2022 Drucksache 20/8693
            
            


            
            
- WHO/UNICEF-Initiative "Babyfreundliches Krankenhaus" in Hessen -
  Teil 2
  Initiativen der Landesregierung zur Verbesserung der Kinder und
  Elternfreundlichkeit in Krankenhäusern, Informationsmöglichkeiten,
  Bewerbung der Initiative seitens der Landesregierung 
            
  Kleine Anfrage                                 Walter, Alexandra, fraktionslos
  24.06.2022 und Antwort 22.07.2022 Drucksache 20/8694
            
            


            
            
- Kreissaal-Schließung im Lahn-Dill-Kreis
  Zeitpunkt der Informierung des Ministeriums über eine mögliche
  Schließung, regelmäßiger Austausch mit der Geschäftsleitung der
  Lahn-Dill-Kliniken, Übersicht nächstgelegener geburtshilflichen
  Krankenhäuser als Alternativen bei einem Wegfall der Geburtsklinik
  Dillenburg, Maßnahmen zur Unterstützung des Belegärztesystems,
  Einschätzung der Versorgung mit Hebammen im Landkreis; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  18.07.2022 und Antwort 16.08.2022 Drucksache 20/8868
            
            


            
            
- Situation des Krankenhauses "Hospital zum Heiligen Geist" in
  Fritzlar (Schwalm-Eder-Kreis)
  Kenntnis über die Situation der Geburtshilfestation im Krankenhaus
  sowie die finanzielle Lage, Unterstützungsmaßnahmen insbesondere
  aufgrund steigender Energiekosten, Bewertung des Standortes einer
  Geburtshilfestation in Fritzlar, Fördermöglichkeiten zur
  Aufrechterhaltung von Geburtshilfen, Planungen hinsichtlich der
  Krankenhausfinanzierung im ländlichen Raum
            
  Kleine Anfrage                                 Rudolph, Günter, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD
  22.09.2022 und Antwort 15.12.2022 Drucksache 20/9224
            
            


            
            
- Drohende Schließung der Geburtsstation der Lahn-Dill-Kliniken in
  Dillenburg
  Einschätzung möglicher Auswirkungen auf die Versorgungssicherheit,
  Wahlfreiheit und wohnortnahe Versorgung auch im Hinblick auf die
  Krankenhausplanung 2020, Angaben zu Alternativen für Schwangere und
  vorhandenen Kapazitäten der Ausweichkliniken, Auskunft zu
  länderübergreifenden Gesprächen mit dem Klinikstandort Siegen,
  Informationen zur rettungsdienstlichen Versorgung, Beurteilung von
  Fördermöglichkeiten, besonders eines hebammengeführten Kreißsaals
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Böhm, Christiane, DIE LINKE; Heimer, Petra, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  17.10.2022 Drucksache 20/9370
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/82  01.11.2022 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Eine hochwertige und wohnortnahe Gesundheitsversorgung in Hessen
  braucht eine qualitative Planung und ausreichende Landesfinanzierung
  zur Verhinderung eines kalten Strukturwandels
  Feststellungen: sichergestellte Gesundheitsversorgung für alle
  Menschen als Bestandteil der öffentlichen Daseinsvorsorge, Gefährdung
  einer wohnortnahen und hochwertigen Gesundheitsversorgung im
  ambulanten und stationären Sektor durch Stations- und
  Klinikschließungen sowie weniger ambulanter Versorgung, Forderungen:
  Einberufung des angekündigten Krankenhausgipfels, Beauftragung eines
  wissenschaftlichen Gutachtens (effektive Gesundheitsplanung bzgl.
  Personalmindestausstattung, flächendeckende Angebote in
  geburtshilflichen und pädiatrischen Stationen, Sicherstellung einer
  30minütigen Erreichbarkeit medizinischer Grundversorgung) und
  Entwicklung einer Bedarfsplanung, Finanzierung der Investitionskosten
  der Krankenhäuser aus Landesmitteln, Auflage eines
  Landessanierungsprogrammes (Senkung der Energiekosten) und
  Landesfonds (Rekommunalisierung von Kliniken), Möglichkeiten der
  Rücküberführung des Universitätsklinikum Gießen und Marburg in
  öffentliches Eigentum
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion DIE LINKE
  24.01.2023 Drucksache 20/10435
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/126 26.01.2023 S.10288-10295 (Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/128 15.02.2023 S.10517
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/90  02.02.2023    
            
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/10490 02.02.2023
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/126 S.10288-10289)
  Heimer, Petra, DIE LINKE (PlPr 20/126 S.10289-10290)
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/126 S.10290-10291)
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/126 S.10291-10292)
  Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/126 S.10292-10293)
  Bartelt, Ralf-Norbert, Dr., CDU (PlPr 20/126 S.10293-10294)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/126 S.10294-10295)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Bundesgelder für die Geburtshilfe
  Anzahl der Geburtshilfestationen in Krankenhäusern in den Jahren 2018
  und 2023, Übersicht der Zahl der Entbindungen von 2017 bis 2021
  aufgelistet nach Krankenhaus, Höhe der Bundesmittel zur Stärkung der
  Geburtshilfe, Anteil der berücksichtigten Krankenhäuser bei der
  Verteilung der Mittel insbesondere im ländlichen Raum, Prüfung von
  Maßnahmen zur Verbesserung der Situation von Geburtshilfestationen;
  Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  01.03.2023 und Antwort 19.04.2023 Drucksache 20/10651
            
            


            
            
- Angespannte Lage der Geburtshilfe und Hebammenversorgung in Hessen
  - Teil 1
  Anzahl der Entbindungen aufgelistet nach Krankenhaus in den Jahren
  2020 und 2021, Zahl der Fachabteilungen für Gynäkologie und
  Geburtshilfe in Gesundheitseinrichtungen, Anteil der von Schließungen
  betroffenen Abteilungen seit 2012, Angaben zu den Gründen für die
  Schließungen, Unterstützung der Träger bei drohender Schließung,
  Verteilung der Sicherheitszuschläge, regelmäßige Austausche in den
  Gremien Landeskrankenhausausschuss und Runder Tisch Zukunftsprogramm
  Geburts- und Hebammenhilfe; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  20.03.2023 und Antwort 31.05.2023 Drucksache 20/10809
            
            


- Angespannte Lage der Geburtshilfe und Hebammenversorgung in Hessen
  - Teil 2
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  20.03.2023 Drucksache 20/10810
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: Ende Mai 2023
            
            


            
            
- Geburtshilfe I
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  05.05.2023 Drucksache 20/11018
            
            


            
            
- Geburtshilfe II
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  05.05.2023 Drucksache 20/11019