- "Salafistinnen" in Hessen
  Erkenntnisse zum Frauenanteil der salafistischen Szene, Anzahl der
  Gefährderinnen, Vernetzung von Frauen und Mädchen der salafistischen
  Szene, Anzahl der Strafverfahren wegen politisch motivierter bzw.
  terroristischer Straftaten, Anzahl der Ausreisenden nach Syrien und
  den Irak, Maßnahmen zur Prävention von Anwerbeversuchen von Frauen
  und Mädchen
            
  Kleine Anfrage                                 Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten
  01.02.2019 und Antwort 02.04.2019 Drucksache 20/94
            
            


            
            
- Sicher leben und sich sicher fühlen: erfolgreiche
  Sicherheitsbehörden in Hessen
  Debatte über die Sicherheitslage des Landes, Arbeit der Polizei zur
  Verbrechensbekämpfung und Prävention, Entwicklung der
  Kriminalstatistik, Personalausstattung der Sicherheitsbehörden
            
  Regierungserklärung                            Minister des Innern und für Sport
  Plenarprotokoll 20/5   26.02.2019 S.270-290 (1. Video) (2. Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Beuth, Peter, CDU (PlPr 20/5 S.271-273)
            als Minister des Innern und für Sport
  Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/5 S.274-277)
  Goldbach, Eva, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/5 S.277-279)
  Herrmann, Klaus, AfD (PlPr 20/5 S.279-282)
  Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten (PlPr 20/5 S.282-285)
  Schaus, Hermann, DIE LINKE (PlPr 20/5 S.285-287)
  Bauer, Alexander, CDU (PlPr 20/5 S.287-290)


            
            
- Aufenthaltsrechtliche Maßnahmen gegen sogenannte "Gefährder"
  Anzahl abgeschobener Gefährder in den Jahren 2017 und 2018
  aufgelistet nach Herkunftsland, Aufenthaltsstatus sowie
  Aufenthaltsdauer; gesetzliche Grundlage für die Unterbringungen eines
  Ausländers in einer sonstigen Haftanstalt anstelle einer
  Abschiebungshafteinrichtung, Definition des Begriffs und Einstufung
  einer Person als Gefährder, u.a.m.
  Kleine Anfrage                                 Sönmez, Saadet, DIE LINKE; Schaus, Hermann, DIE LINKE
  06.03.2019 und Antwort 07.05.2019 Drucksache 20/292
            
            


            
            
- Maßnahmen gegen sogenannter "Gefährder" I
  Einstufung einer Person als sogenannter Gefährder, Speicherung und
  Löschung einer Eintragung aus polizeilichen Systemen, Möglichkeit von
  Auskunftsersuchen zu personenbezogenen Daten in polizeilichen
  Systemen, Anzahl der Gefährder sowie Verurteilungen der Personen
            
  Kleine Anfrage                                 Sönmez, Saadet, DIE LINKE; Schaus, Hermann, DIE LINKE
  07.03.2019 und Antwort 07.05.2019 Drucksache 20/301
            
            


            
            
- Maßnahmen gegen sogenannte "Gefährder" II
  vereinsrechtliche-, ausländerrechtliche sowie
  staatsangehörigkeitsrechtliche Instrumente im Umgang mit sogenannten
  Gefährdern, Möglichkeit der elektronischen Aufenthaltsüberwachung
            
  Kleine Anfrage                                 Sönmez, Saadet, DIE LINKE; Schaus, Hermann, DIE LINKE
  07.03.2019 und Antwort 07.05.2019 Drucksache 20/302
            
            


            
            
- Radikalisierung in hessischen Gefängnissen
  Gefangene mit rechts- oder linksextremistischen sowie mit
  islamistischem Hintergrund, Präventionsmaßnahmen und Bekämpfung von
  Radikalisierungsversuchen in Haftanstalten, Zeitpunkt der
  Entlassungen von Gefangenen mit extremistischem Hintergrund
            
  Kleine Anfrage                                 Gaw, Dirk, AfD; Herrmann, Klaus, AfD
  16.10.2019 und Antwort 29.11.2019 Drucksache 20/1360
            
            


            
            
            
            
- Ausländische Gefährder in Hessen, Teil I
  Entwicklung der Zahl der ausländischen Gefährder von 2014 bis 2019,
  Anzahl der Rückführungen und Inhaftierten in den Jahren 2017 bis 2019
            
  Kleine Anfrage                                 Gaw, Dirk, AfD; Herrmann, Klaus, AfD
  27.12.2019 und Antwort 30.03.2020 Drucksache 20/1765
            
            


            
            
- Ausländische Gefährder in Hessen, Teil II
  Anzahl der gewaltorientierten oder gewaltbereiten Rechtsextremisten
  von 2014 bis 2018, Einstufung als Gefährder, Anteil der
  Tatverdächtigen und Inhaftierten
            
  Kleine Anfrage                                 Gaw, Dirk, AfD; Herrmann, Klaus, AfD
  27.12.2019 und Antwort 30.03.2020 Drucksache 20/1766
            
            


            
            
- Ausländische Gefährder in Hessen, Teil III
  Anzahl der Reichsbürger und Selbstverwalter von 2016 bis 2018
            
  Kleine Anfrage                                 Gaw, Dirk, AfD; Herrmann, Klaus, AfD
  27.12.2019 und Antwort 30.03.2020 Drucksache 20/1767
            
            


            
            
- Ausländische Gefährder in Hessen, Teil IV
  Anzahl der gewaltorientierten Islamisten von 2014 bis 2018,
  Einstufung als Gefährder, Anteil der Tatverdächtigen und Inhaftierten
            
  Kleine Anfrage                                 Gaw, Dirk, AfD; Herrmann, Klaus, AfD
  27.12.2019 und Antwort 30.03.2020 Drucksache 20/1768
            
            


            
            
            
            
- Ausländische Gefährder in Hessen, Teil V
  Anzahl der Extremisten mit Auslandsbezug von 2014 bis 2018,
  Einstufung als Gefährder, Anteil der Tatverdächtigen und Inhaftierten
            
  Kleine Anfrage                                 Gaw, Dirk, AfD; Herrmann, Klaus, AfD
  03.01.2020 und Antwort 30.03.2020 Drucksache 20/1772
            
            


            
            
- Ausländische Gefährder in Hessen, Teil VI
  Anzahl gewaltorientierten Linksextremisten von 2014 bis 2018
            
  Kleine Anfrage                                 Gaw, Dirk, AfD; Herrmann, Klaus, AfD
  03.01.2020 und Antwort 30.03.2020 Drucksache 20/1773
            
            


            
            
- Islamistische Gefährder
  Anteil islamistischer Gefährder mit Wohnsitz in Hessen, ausländische
  und deutsche Staatsangehörigkeit der Personen, Anzahl der
  Rückführungen von als Gefährder eingestuften Personen, Möglichkeiten
  zur Durchführung und Umsetzung von ausländerrechtlichen Maßnahmen
  gegen Gefährder
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  26.08.2020 und Antwort 16.11.2020 Drucksache 20/3483
            
            


            
            
- "Hochrisiko-Islamisten" in Hessen
  Angabe der mit hohem Risiko bewerteten Personen aus dem islamischen
  Spektrum sowie deren Staatsangehörigkeit und Aufenthaltsstatus,
  Gefahrenabwehr im Aufgabenbereich der Polizei und des Landesamtes für
  Verfassungsschutz, Zahl der Abschiebeversuche
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  23.11.2020 und Antwort 22.01.2021 Drucksache 20/4132
            
            


            
            
- Aufnahme von Personen aus Afghanistan - Teil 1
  Anzahl der aus Afghanistan evakuierten Personen bis Oktober 2021,
  Definition des Begriffs Gefährder, Unterstützung der geordneten, über
  Pakistan organisierte Aufnahme von Ortskräften sowie Personen aus
  Wissenschaft, Politik, Judikative, Nichtregierungsorganisationen,
  Kultur und Medien; Prüfung des Status und der Identität vor der
  Visumserteilung, Verantwortlichkeit der Durchführung von
  Abschiebungsverfahren nach Afghanistan unter Berücksichtigung der
  derzeitigen Situation
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  22.09.2021 und Antwort 12.01.2022 Drucksache 20/6424
            
            


            
            
- Kriegsverbrecher wie der Iraker Taha Al J. und der Syrer Alaa M.:
  Ist die hessische Gesellschaft wirklich darauf vorbereitet?
  Debatte über die Asyl- und Einwanderungspolitik und der möglichen
  Gefährdung der inneren Sicherheit, strafrechtliche Verfolgung von
  Kriegsverbrechen, Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit
            
  Antrag                                         Fraktion der AfD
  08.11.2021 Drucksache 20/6678
  Plenarprotokoll 20/88  11.11.2021 S.7054-7060 (Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Lambrou, Robert, AfD (PlPr 20/88 S.7054-7055)
  Goldbach, Eva, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/88 S.7055-7056)
  Grumbach, Gernot, SPD (PlPr 20/88 S.7056)
  Sönmez, Saadet, DIE LINKE (PlPr 20/88 S.7057-7058)
  Bauer, Alexander, CDU (PlPr 20/88 S.7058-7059)
  Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten (PlPr 20/88 S.7059)
  Beuth, Peter, CDU (PlPr 20/88 S.7059-7060)
            als Minister des Innern und für Sport


            
            
- Das "Chancen-Aufenthaltsrechtsgesetz - ChAR-Gesetz" - Teil II
  Vorteile durch die mit der Neueinführung des Chancenaufenthaltsrechts
  verbundenen Zurückstellung der Abschiebung ausreisepflichtiger
  Personen, Beurteilung der Strafbarkeitsgrenzen, Einschätzung zur
  Glaubwürdigkeit des Bekenntnisses zur freiheitlichen demokratischen
  Grundordnung
            
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD; Schulz, Dimitri, AfD; Schenk, Gerhard, AfD; Herrmann,
                                                 Klaus, AfD; Gaw, Dirk, AfD
  27.07.2022 und Antwort 29.09.2022 Drucksache 20/8925