Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

Druck Word-Export PDF-Export Weitere Beratung verfolgen (Merkliste)
- Aufruf gegen "Gender-Unfug"
  Außerkraftsetzen vergangener Regelungen hinsichtlich
  geschlechtergerechte Sprache
            
  Antrag                                         Fraktion der AfD
  14.03.2019 Drucksache 20/327
            
  Ausschussberatung:
  Hauptausschuss (HAA)
      HAA 
            


            
            
- Kosten für "Gender-Forschung"
  Anzahl der Professuren und Auflistung der Universitäten mit
  Lehrstühlen im Bereich der Genderforschung
            
  Kleine Anfrage                                 Grobe, Frank, Dr., AfD; Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD
  20.03.2019 und Antwort 07.05.2019 Drucksache 20/357
            
            


            
            
- Gendersprache in hessischen Ministerien, Landesbehörden und der
  Landtagsverwaltung abschaffen
  Außerkraftsetzung beschlossener Regelungen mit geschlechtergerechter
  Sprache
            
  Antrag                                         Fraktion der AfD
  21.03.2019 Drucksache 20/376
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/10  04.04.2019 S.666-676 (Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/12  22.05.2019 S.825
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Hauptausschuss (HAA)
      HAA 20/2   16.05.2019    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/642 16.05.2019
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Grobe, Frank, Dr., AfD (PlPr 20/10 S.666-668)
  Gronemann, Vanessa, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/10 S.668-670)
  Funken, Sandra, CDU (PlPr 20/10 S.670-671)
  Lenders, Jürgen, Freie Demokraten (PlPr 20/10 S.671-672, 676)
  Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/10 S.672-674)
  Wilken, Ulrich, Dr., DIE LINKE (PlPr 20/10 S.674-675)
            als Abgeordneter
  Kahnt, Rolf, AfD (PlPr 20/10 S.675)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/10 S.675-676)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Gender-Forschung an Universitäten und Hochschulen in Hessen
  Anzahl der Professuren an Universitäten und Hochschulen mit einer
  Teil- oder Volldenomination im Bereich Genderforschung aufgelistet
  nach Hochschule und Zeitpunkt der Einrichtung, Förderprogramme zur
  Frauen- und Geschlechterforschung, Forschungsprojekte mit
  erfolgreicher Drittmitteleinwerbung; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD
  18.04.2019 und Antwort 05.06.2019 Drucksache 20/526
            
            


            
            
- Rhein-Main Universitäten, Synergie und Gender-Forschung
  Synergieeffekte in Lehre, Forschung und Verwaltung; Genderforschung
  im Bereich der angewandten Wissenschaften, Einschätzung der Zuweisung
  einer Vorbildfunktion für die strategische Allianz der
  Rhein-Main-Universitäten, Kooperationen auf Ebene der staatlichen
  Schulen
            
  Kleine Anfrage                                 Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD
  06.12.2019 und Antwort 04.02.2020 Drucksache 20/1679
            
            


            
            
- Finanzielle Förderung und wissenschaftliche Signifikanz der
  "Gender-Studies" in Hessen
  Förderungen im Rahmen der Forschungsschwerpunkte zur Frauen- und
  Geschlechterforschung in den Jahren 2019 und 2020, Übersicht der
  Professuren an Universitäten und Hochschulen in den Jahren 2019 und
  2020, Verpflichtung zur Gleichberechtigung, Stellung zur Kritik
  hinsichtlich des Wissenschaftlichkeitsgrades der
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  Geschlechterforschung, Kenntnis über Veröffentlichungen zu Projekten;
  Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD
  23.03.2020 und Antwort 30.04.2020 Drucksache 20/2585
            
            


            
            
- Inhalt und Förderpraxis der Geschlechterforschung an den hessischen
  Universitäten und Hochschulen
  Forschungsprojekte zum Thema "Häusliche Gewalt gegen Männer",
  Förderung von Forschungsprojekten zu ,,Geschlechterdifferenzierung in
  Krippen" an der Hochschule für Angewandte Wissenschaften in Frankfurt
  am Main, für eine Förderung von Forschungsprojekten
  antragsberechtigte Personen, im Haushaltsplan 2020 enthaltene
  Fördermittel für die Frauen- und Geschlechterforschung; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD
  22.04.2020 und Antwort 04.06.2020 Drucksache 20/2643
            
            


            
            
- Umsetzung von "geschlechtergerechten" Sprachregelungen durch die
  Landesregierung
  Sprachregelungen zur Gleichberechtigung von Frauen und Männern
  insbesondere bei der Internetpräsenz, mögliche Ausnahmen
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  25.05.2020 und Antwort 09.07.2020 Drucksache 20/2830
            
            


            
            
- Geschlechtereintrag "divers"
  Zahl der Einträge bei Neugeborenen seit Inkrafttreten der Bestimmung,
  Bewerbungseingang für ausgeschriebene Stellen mit Geschlechtsangabe
  "divers"
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  08.07.2020 und Antwort 03.09.2020 Drucksache 20/3182
            
            


            
            
- Umsetzung von "geschlechtergerechten" Sprachregelungen in Gesetzen
  des Landes Hessen
  Richtlinien zur Gleichbehandlung von Frauen und Männern in der
  Vorschriftensprache insbesondere bei neuen Gesetzentwürfen,
  Diskussion der Überarbeitung des gesamten Verfassungstextes in der
  Enquetekommission "Verfassungskonvent zur Änderung der Verfassung des
  Landes Hessen"
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  03.08.2020 und Antwort 18.09.2020 Drucksache 20/3321
            
            


            
            
- Sprachliche Umsetzung des "dritten Geschlechts"
  Regelungen für die geschlechtergerechte Sprache, Erprobungsphase
  hinsichtlich der realistischen, orthografischen sowie grammatisch
  korrekt umsetzbaren Möglichkeiten in der deutschen Rechtschreibung
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  20.11.2020 und Antwort 10.03.2021 Drucksache 20/4122
            
            


            
            
- Geschlechtseintrag "divers" in Gesetzen, Verordnungen und
  Vorschriften
  Einhaltung der Vorgaben des Gleichberechtigungsgesetzes (HGIG) in
  Gesetzen und Verordnungen der Landesregierung, keine bekannten Fälle
  von Anwendungsschwierigkeiten für Personen diverser
  Geschlechtszugehörigkeit, Haltung zu einer landesweiten Vorgabe zur
  geschlechtergerechten Formulierungen, Verwendung von Formularen mit
  den Anreden "Herr" bzw. "Frau" und Anpassung der Formularvorlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  07.12.2020 und Antwort 10.05.2021 Drucksache 20/4236
            
            


            
            
            
- "Gender"-Professuren an hessischen Universitäten und
  Hochschulen
  Anteil der Stellen mit überwiegender Besetzung durch Frauen, Gründe
  für Unterschiede im Frauenanteil bei hochschulischen Fachkulturen;
  Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  05.03.2021 und Antwort 20.07.2021 Drucksache 20/5253
            
            


            
            
- Verpflichtende Verwendung von gendergerechter Sprache an der
  Universität Kassel
  keine Einbeziehung von gendergerechter Sprache in die Bewertung von
  Prüfungsleistungen an der Universität Kassel, inhaltliche und
  methodische Ausgestaltung der Lehre auf Basis der Lehrfreiheit von
  Lehrenden, Definition der Verwendung geschlechtergerechter Sprache
  als wichtigen Schritt zur Durchsetzung der Gleichstellung und
  insbesondere als gesellschaftspolitisches Kernanliegen, Empfehlungen
  seitens der Hochschulen
            
  Kleine Anfrage                                 Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD
  30.03.2021 und Antwort 18.05.2021 Drucksache 20/5433
            
            


            
            
- Geschlechtergerechte Sprache als Bewertungskriterium an hessischen
  Hochschulen
  Rückmeldungen der Hochschulen hinsichtlich Empfehlungen zur Nutzung
  des gendergerechten Sprachgebrauchs
            
  Kleine Anfrage                                 Büger, Matthias, Dr., Freie Demokraten
  06.04.2021 und Antwort 18.05.2021 Drucksache 20/5452
            
            


            
            
- Verwendung der "geschlechtergerechten" Sprache an hessischen
  Universitäten
  Empfehlungen zur Verwendung von gendergerechter Sprache an
  Hochschulen, inhaltliche und
  methodische Ausgestaltung der Lehre auf Basis der Lehrfreiheit von
  Lehrenden, Rechtsbehelfe zur Klärung rechtlicher Zweifelsfragen
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  07.04.2021 und Antwort 18.05.2021 Drucksache 20/5463
            
            


            
            
- "Geschlechtergerechte" Sprache in Lehrplänen für hessische
  Schulen
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  14.04.2021 Drucksache 20/5500
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: 37. KW 2022
            
            


            
            
- Gender Data Gap (geschlechtsbezogene Datenlücke) in Hessischen
  Forschungseinrichtungen
            
  Berichtsantrag                                 Gersberg, Nadine, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD; Eckert, Tobias, SPD; Faeser, Nancy, SPD; Alex,
                                                 Ulrike, SPD; Barth, Elke, SPD; Degen, Christoph, SPD; Fissmann, Karina, SPD; Geis, Kerstin, SPD;
                                                 Gnadl, Lisa, SPD; Grumbach, Gernot, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD;
                                                 Kaffenberger, Bijan, SPD; Löber, Angelika, SPD; Müller(Schwalmstadt), Regine, SPD; Strube,
                                                 Manuela, SPD; Waschke, Sabine, SPD
  20.04.2021 Drucksache 20/5533
            
  Ausschussberatungen:
  Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA)
      DDA 20/21  08.09.2021    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/30  09.09.2021    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  WKA 20/26, DDA 20/19 (nicht öffentlich) 24.06.2021
            


            
            
- MINT-Bildung und Forschergeist
  Anzahl der Kindertagesstätten und Grundschulen mit Teilnahme an einer
  Fortbildung der Stiftung Haus der kleinen Forscher mit entsprechender
  Zertifizierung (bis März 2021) sowie Grundschulen mit Prämierung
  Digitale Schule, praxisorientierte Vertiefung der einzelnen
  Forschungsfelder durch pädagogische Lehrkräfte, weitere
  Zertifizierungen für Schulen (u.a. Internet-ABC-Schule) und Maßnahmen
  der Landesregierung zur Unterstützung der MINT-Bildung von Kindern
  (Schülerlabore, Schülerforschungszentrum, Forscherwerkstätten, Girls
  Day, Kinderakademie Fulda), Prinzip der auf Diversität ausgerichteten
  Pädagogik sowie gelebte Inklusion
            
  Kleine Anfrage                                 Knell, Wiebke, Freie Demokraten
  04.05.2021 und Antwort 20.08.2021 Drucksache 20/5663
            
            


            
            
- Nachfrage zur Beantwortung der Kleinen Anfrage Drucksache
  20/5433
  Gültigkeit des amtlichen Regelwerks der deutschen Rechtschreibung und
  Gründe für eine Beauftragung zu eines Rechtsgutachten, Spielraum
  hinsichtlich der Auswirkungen von Verstößen gegen Regelungen zur
  Rechtschreibung und Grammatik auf die Bewertung einer
  Prüfungsleistung, Bedeutung der Gleichstellung und der
  geschlechtergerechten Sprache, Voraussetzungen zur Aufnahme eines
  Sprachgebrauchs in das "Amtliche Regelwerk der deutschen
  Rechtschreibung", Haltung zu Empfehlungen zur "Leichten Sprache"
            
  Kleine Anfrage                                 Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD
  25.05.2021 und Antwort 11.06.2021 Drucksache 20/5814
            
            


            
            
- "Hintermänner und Hinterfrauen"
  grundsätzliche Anwendung der geschlechtergerechten Sprache durch die
  Landesregierung und gelegentliche Ausnahmen bei mündlichen Äußerungen
            
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  01.06.2021 und Antwort 06.08.2021 Drucksache 20/5860
            
            


            
            
            
            
- Gegen Gender-Zwang - für die deutsche Grammatik
  Befürwortung deutscher Grammatik und amtlicher deutscher
  Rechtschreibung in Landesbehörden, Schulen, Hochschulen, Ablehnung
  jeder Form von Diskriminierung und Ausgrenzung von Menschen ohne
  Anwendung gendergerechter Sprache, uneingeschränkte Gültigkeit des
  Grundsatzes der Gleichberechtigung
            
  Antrag                                         Fraktion der AfD
  08.06.2021 Drucksache 20/5890
  Plenarprotokoll 20/78  17.06.2021 S.6304-6312 (1. Video) (2. Video) (3. Video)
  Ablehnung
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Grobe, Frank, Dr., AfD (PlPr 20/78 S.6304-6305, 6311-6312)
  Eisenhardt, Nina, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/78 S.6305-6306)
  Gersberg, Nadine, SPD (PlPr 20/78 S.6306-6307)
  Claus, Ines, CDU (PlPr 20/78 S.6307-6308)
  Knell, Wiebke, Freie Demokraten (PlPr 20/78 S.6308-6310)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/78 S.6310-6311)
  Wintermeyer, Axel, CDU (PlPr 20/78 S.6312)
            als Minister im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten
            und Chef der Staatskanzlei


            
            
- Verwendung gendergerechter Sprache im Hessischen Rundfunk
  mögliche Ziele der Einführung gendergerechter Sprache in
  öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten, Inhalt der Stellungnahme des
  Hessischen Rundfunks, Ziel der Leichten Sprache; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Enners, Arno, AfD; Herrmann, Klaus, AfD
  14.06.2021 und Antwort 15.07.2021 Drucksache 20/5955
            
            


            
            
- Nachfrage zur Beantwortung der Kleinen Anfrage Drucksache
  20/5814
            
  Beitrag der geschlechtergerechten Sprache bei der Gleichstellung,
  gesellschaftlicher Konsens hinsichtlich der Durchsetzung der
  Gleichstellung der Geschlechter
            
  Kleine Anfrage                                 Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD
  14.06.2021 und Antwort 30.06.2021 Drucksache 20/5956
            
            


            
            
- Übereinstimmung der Drs. 20/5890 mit einem Beschluss der CDU
  Hamburg
  Erläuterung des Unterschieds zwischen einem Parteitagsbeschluss und
  einer parlamentarischen Beschlussfassung durch den Chef der
  Staatskanzlei
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  22.06.2021 und Antwort 15.07.2021 Drucksache 20/6002
            
            


            
            
- Nachfrage zur Beantwortung der Kleinen Anfragen Drucksachen 20/5433
  und 20/5956
  Haltung der Landesregierung zur geschlechtergerechten Sprache unter
  Bezugnahme des Rates für deutsche Rechtschreibung, Umgang der
  Universität Kassel mit der Gender Sprache, Verwendung
  geschlechtergerechter Sprache mit Effekt der Einbeziehung aller
  Geschlechter und ohne gesetzliche Regelung  
            
  Kleine Anfrage                                 Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD
  01.07.2021 und Antwort 04.08.2021 Drucksache 20/6083
            
            


            
            
- Gutes Deutsch - bessere Chancen! - Schreiben nach Gehör ist in
  Hessen Geschichte
  Debatte über die angewandte nicht im Lehrplan vorkommende Methode
  Schreiben nach Gehör (Methode des Lesens durch Schreiben), Bedeutung
  der Bildungssprache Deutsch (Bildungs- und Chancengleichheit) und der
  Fähigkeit des Schreibens (unabhängig von der Digitalisierung), Umgang
  mit Rechtschreibfehlern, Einrichtung von verpflichtenden
  Vorlaufkursen, Verstärkung der Leseförderung bei Kindern im Rahmen
  der Lehrerbildung, Aufwertung des Grundschullehrerberufs, Umgang mit
  gendergerechter Sprache
            
  Antrag                                         Fraktion der CDU
  05.07.2021 Drucksache 20/6088
  Plenarprotokoll 20/81  08.07.2021 S.6473-6481 (Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/81 S.6473-6474)
  Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/81 S.6474-6475)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/81 S.6475-6476)
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/81 S.6476-6477)
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/81 S.6477-6478)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/81 S.6478-6479)
  Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/81 S.6479)
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/81 S.6479-6481)
            Kultusminister


            
            
- Finanzielle Förderung und wissenschaftliche Signifikanz der
  "Gender-Studies" in Hessen im Jahr 2020
  Förderungen im Rahmen der Forschungsschwerpunkte zur Frauen- und
  Geschlechterforschung in den Jahren 2020 und 2021, Entscheidung über
  inhaltliche Schwerpunkte in Forschung und Lehre durch die
  Inhaberinnen und Inhaber von Professuren, Fragestellungen der
  Genderforschung in allen Fachbereichen und -disziplinen an
  Hochschulen und Universitäten für angewandte Wissenschaften,
  Übersicht der Professuren mit Teil- bzw. Volldenomination in
  Frauen-/Geschlechter-/Genderforschung und/oder Diversity, Kritik im
  Kontext der Wissenschaftsfreiheit, Veröffentlichung der
  Abschlussberichte aus geförderten Projekten; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD
  12.08.2021 und Antwort 27.09.2021 Drucksache 20/6250
            
            


            
            
- Diversität beim Hessischen Rundfunk - Teil I
  Angaben zur Änderung des Bewerbungsverfahrens des journalistischen
  Volontariats, Anzahl der Einstellungen nach dem neuen
  Einstellungsverfahren, hohe Zahl von Menschen mit
  Migrationsgeschichte unter den Bewerbungen und im Assessment Center,
  Entscheidungsfaktoren im Recruiting
  Kleine Anfrage                                 Enners, Arno, AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Lambrou, Robert, AfD
  18.08.2021 und Antwort 01.10.2021 Drucksache 20/6265
            
            


            
            
- Diversität beim Hessischen Rundfunk - Teil II
  Durchführung von Workshops zum Thema Diversität und
  Unterschiedlichkeit, Begleitung eines Prozesses einer Diversity-AG im
  Hörfunk, Anzahl der Teilnehmenden sowie Höhe der Kosten für den
  sogenannten Blue-Eyed-Workshop, Ziel einer ausgewogenen
  Altersverteilung im Hessischen Rundfunk
            
  Kleine Anfrage                                 Enners, Arno, AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Lambrou, Robert, AfD
  18.08.2021 und Antwort 01.10.2021 Drucksache 20/6266
            
            


            
            
- Genderprofessuren
  Projektförderungen im Bereich der Geschlechterforschung,
  Verpflichtung der Hochschulen zur garantierten Gleichberechtigung bei
  der Personalauswahl und Stellenbesetzung
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  02.09.2021 und Antwort 28.09.2021 Drucksache 20/6323
            
            


            
            
- Nicht-binäre Gendersprache
  diskriminierungsfreies Gestalten von Anreden, Ansprache von Personen
  entsprechend ihrer geschlechtlichen Identität, Förderung der
  Akzeptanz von sexueller und geschlechtlicher Vielfalt
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  02.09.2021 und Antwort 30.09.2021 Drucksache 20/6324
            
            


            
            
            
            
- Normwidrige Verwendung von Elementen der Gendersprache in
  textbasierten Lehr- und Lernmitteln sowie der unterrichtsbezogenen
  Kommunikation
  Grundlage der Bewertung der Rechtschreibung und Zeichensetzung nach
  der Verordnung zur Gestaltung des Schulverhältnisses, Zulassung von
  Schulbüchern und Lehrwerken
            
  Kleine Anfrage                                 Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD; Enners, Arno, AfD
  01.11.2021 und Antwort 22.02.2022 Drucksache 20/6617
            
            


            
            
- Frauenanteil und Anteil diverser Personen in Schulen und der
  Schulaufsicht in Hessen
  prozentualer Anteil weiblicher und diverser Personen in Leitungs- und
  stellvertretenden Leitungsfunktionen als Abteilungsleitung,
  Referatsleitung, Amtsleitung der Staatlichen Schulämter, Leitung
  innerhalb der Lehrkräfteakademie sowie Schulleitung und Lehrkräfte
  aufgelistet nach Schulform
            
  Kleine Anfrage                                 Strube, Manuela, SPD; Gersberg, Nadine, SPD
  03.11.2021 und Antwort 10.03.2022 Drucksache 20/6639
            
            


            
            
- Diskriminierungsfreie Sprache an Schulen
  Einschätzung der Landesregierung zu Nutzung und Konflikten mit
  geschlechterberücksichtigenden Ausdrucksweisen sowie weiterer Formen
  diskriminierungsfreier Sprache, Unterschiede bei der mündlichen und
  der schriftlichen Nutzung, aktuelle und zukünftige Regelungen,
  Vorgaben für Lehrkräfte und Handreichungen der Landesregierung,
  Kenntnisse zu Vorgaben einzelner Schulen
            
  Kleine Anfrage                                 Promny, Moritz, Freie Demokraten
  05.11.2021 und Antwort 07.01.2022 Drucksache 20/6667
            
            


            
            
- Geschlechtergerechte Sprache
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD; Gagel, Klaus, AfD; Richter, Volker, AfD;
                                                 Papst-Dippel, Claudia, AfD
  14.12.2021 Drucksache 20/6971
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/37  27.01.2022    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Besetzung von Leitungspositionen und Funktionsstellen an hessischen
  Schulen
  Angaben zur rechtlichen Grundlage für die statusgleiche Versetzung
  von Beamtinnen und Beamten, Ermessensentscheidung des Dienstherrn
  hinsichtlich der Entscheidung für oder gegen eine Versetzung, Anzahl
  der Schulleiterstellenbesetzungsverfahren seit 2017, Erforderlichkeit
  eines Leistungsvergleiches zwischen verschiedenen Bewerberinnen oder
  Bewerbern, Einholung einer Stellungnahme der Frauen- und
  Gleichstellungsbeauftragten im Rahmen des Versetzungsprozesses,
  Entscheidung über die Verfahrensart zur Besetzung von
  Leitungspositionen
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  15.12.2021 und Antwort 22.03.2022 Drucksache 20/6977
            
            


            
            
- "Gender"-Sprachregelungen bei Universitäts-Prüfungen
  Einschätzung des Bedarfes einheitlicher Regelungen an Hochschulen
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  27.12.2021 und Antwort 07.04.2022 Drucksache 20/7024
            
            


            
            
- Geschlechtersensible Verkehrspolitik
  Bewertung der Implementierung von Gender Mainstreaming im
  Verkehrswesen und der Rolle des Ministeriums für Wirtschaft, Energie,
  Verkehr und Wohnen bei der Sicherstellung einer gender-sensiblen
  Organisationsentwicklung sowie dem entsprechenden Kompetenzerwerb,
  Einschätzung der Thematik als Baustein für eine nachhaltige
  Mobilität, Angaben zu entsprechenden Schulungs- oder
  Fortbildungsmaßnahmen, Personalentwicklungsmaßnahmen, Handreichungen
  oder Informationsmaterialien, Informationen zu aktuell gültigen
  Gesetzen, untergesetzlichen Normen und Regelwerken für eine
  Genderwirkungsprüfung / Gender Impact Assessment und Ergebnissen
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD; Gersberg, Nadine, SPD
  15.02.2022 und Antwort 31.03.2022 Drucksache 20/7906
            
            


            
            
- Verwendung der "geschlechtergerechten" Sprache bei negativ
  konnotierten Begriffen
  Einschätzung gegenderter Formulierungen bei legaldefinierten oder
  bundeseinheitlich verwendeten, kriminalistischen Fachtermini wie
  "Straftäter", "Enkeltrick" oder "falsche Polizisten" und Auswirkungen
  auf ältere Menschen, Überwachung der Einhaltung der Bestimmung des §
  1 Abs. 2 des Hessischen Gleichberechtigungsgesetzes, Sanktionen für
  Mitarbeiter von hessischen Behörden und Ministerien
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  14.03.2022 und Antwort 29.04.2022 Drucksache 20/8062
            
            


            
            
- Hessisches Antidiskriminierungsgesetz (HADG)
  Verankerung eines Diskriminierungsverbotes im Rahmen
  öffentlich-rechtlichen Handelns des Landes, der Landkreise und der
  Kommunen, Schaffung einer Anspruchsgrundlage für
  Schadenersatzansprüche im Falle von Diskriminierung sowie Möglichkeit
  der Anerkennung von Antidiskriminierungsverbänden als
  verbandsklagebechtigt, Errichtung einer Ombudsstelle, Evaluation des
  Gesetzes nach drei Jahren
            
  Gesetzentwurf                                  Fraktion DIE LINKE
  16.03.2022 Drucksache 20/8077
  Plenarprotokoll 20/99  29.03.2022 S.7960-7969 (1. Video) (2. Video)
            
  Ausschussberatungen:
            
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/75  28.04.2022    
      20/78  08.09.2022 (ö)
  Innenausschuss (INA)
      INA 20/62  28.04.2022    
      20/69  08.09.2022 (ö)
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/74, INA 20/57 (Teil 1-4)
  Anhörung:
  öffentliche Anhörung       SIA 08.09.2022 20/78
                             INA 08.09.2022 20/69
  schriftl. Stellungnahmen   SIA 20/74 Teil 1
                             INA 20/57 Teil 1
                             SIA 20/74 Teil 2
                             INA 20/57 Teil 2
                             SIA 20/74 Teil 3
                             INA 20/57 Teil 3
                             SIA 20/74 Teil 4
                             INA 20/57 Teil 4
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Sönmez, Saadet, DIE LINKE (PlPr 20/99 S.7960-7961)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/99 S.7962-7963)
  Yüksel, Turgut, SPD (PlPr 20/99 S.7963-7964)
  Martin, Felix, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/99 S.7964-7966)
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/99 S.7966-7967)
  Schad, Max, CDU (PlPr 20/99 S.7967-7968)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/99 S.7968-7969)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Schutz diverser Personen vor Benachteiligung und
  Diskriminierung
  grundgesetzliches Gebot für Maßnahmen zur Förderung der
  Geschlechtergleichheit zwischen Männern
  und Frauen, Gewährleistung des Diskriminierungsschutzes,
  ganzheitlicher horizontaler Ansatz der
  Antidiskriminierungsarbeit, Berücksichtigung der Benachteiligung von
  Personen mit männlicher Geschlechtszuordnung
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  23.03.2022 und Antwort 20.04.2022 Drucksache 20/8145
            
            


            
            
            
- Finanzielle Förderung und wissenschaftliche Signifikanz der
  "Gender-Studies" in Hessen im Jahr 2021
  Übersicht der geförderten Forschungsprojekte zum Thema Frauen- und
  Geschlechterforschung sowie Anzahl der Professuren in den Jahren 2021
  und 2022, Angaben zur Veröffentlichung der Projektergebnisse; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD
  26.04.2022 und Antwort 15.06.2022 Drucksache 20/8343
            
            


            
            
- Verwendung der "Gendersprache" durch den Hessischen Rundfunk
  keine Bewertung der programmlichen Entscheidungen der
  öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten in Bezug auf die inhaltliche
  Gestaltung des Programms, Stellungnahme des Hessischen Rundfunks
  hinsichtlich der Gleichstellung von Frauen und Männern sowie deren
  Berücksichtigung in der Deutschen Sprache, Anzahl der Rückmeldungen
  zu Programmangeboten bezüglich der Verwendung gendergerechter
  Sprache, Auswirkungen der Publikumsreaktionen
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  10.05.2022 und Antwort 17.06.2022 Drucksache 20/8444
            
            


            
            
- Diversity Management in Hessen I: Verständnis von Diversity und
  Diversity Management der Landesregierung
            
  Kleine Anfrage                                 Knell, Wiebke, Freie Demokraten; Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten; Pürsün, Yanki,
                                                 Freie Demokraten
  20.05.2022 Drucksache 20/8508
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: Ende September 2022
            
            


            
            
- Diversity Management in Hessen II:  Strategie der
  Landesregierung
            
  Kleine Anfrage                                 Knell, Wiebke, Freie Demokraten; Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten; Pürsün, Yanki,
                                                 Freie Demokraten
  20.05.2022 Drucksache 20/8509
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: Ende September 2022
            
            


            
            
- Diversity Management in Hessen III: Aktivitäten der hessischen
  Behörden und Ministerien
            
  Kleine Anfrage                                 Knell, Wiebke, Freie Demokraten; Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten; Pürsün, Yanki,
                                                 Freie Demokraten
  20.05.2022 Drucksache 20/8510
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: Ende September 2022
            
            


            
            
- Diversity Management in Hessen IV: Interkulturelle Öffnung,
  Migrationshintergrund und Antidiskriminierung
            
  Kleine Anfrage                                 Knell, Wiebke, Freie Demokraten; Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten; Pürsün, Yanki,
                                                 Freie Demokraten
  23.05.2022 Drucksache 20/8515
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: Ende September 2022
            
            


            
            
- Diversity Management in Hessen V: Gender und Frauen
            
  Kleine Anfrage                                 Knell, Wiebke, Freie Demokraten; Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten; Pürsün, Yanki,
                                                 Freie Demokraten
  23.05.2022 Drucksache 20/8516
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: Ende September 2022
            
            


            
            
- Diversity Management in Hessen VI: Evaluation und Controlling
            
  Kleine Anfrage                                 Knell, Wiebke, Freie Demokraten; Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten; Pürsün, Yanki,
                                                 Freie Demokraten
  23.05.2022 Drucksache 20/8517
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: Ende September 2022
            
            


            
            
- Verwendung der "geschlechtergerechten" Sprache
  Empfehlungen und Ausnahmen der Landesregierung bei der Anwendung der
  geschlechtergerechten Sprache, Verwendung maskuliner Bezeichnungen im
  Sinne des generischen Maskulinums sowie einer geschlechtsspezifischen
  Bezeichnung bei personenbezogenen Sachverhalten
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  24.05.2022 und Antwort 27.06.2022 Drucksache 20/8536
            
            


            
            
- Strafbestimmungen des § 183 StGB
  Einschätzung der Landeregierung zum Reformbedarf und der
  Überarbeitung des Sexualstrafrechts auch im Interesse des
  Opferschutzes, Beurteilung der Empfehlung der Reformkommission aus
  dem Jahr 2017, Informationen zur Praxis der Geschlechtsfestellung
  einer Person, Berücksichtigung der Gender- bzw. Geschlechterforschung
  bei der Geschlechtsbestimmung durch die zuständige Staatsanwaltschaft
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  30.05.2022 und Antwort 23.06.2022 Drucksache 20/8556
            
            


            
            
- Verwendung der binären Anrede in amtlichen Formularen
  Vermeidung sprachlicher Diskriminierung bei der Gestaltung von
  Textveröffentlichungen
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  04.07.2022 und Antwort 31.08.2022 Drucksache 20/8754
            
            


            
            
            
- Entwurf eines "Selbstbestimmungsgesetzes" der Bundesregierung -
  Teil 1
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  11.07.2022 Drucksache 20/8815
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: Ende September 2022
            
            


            
            
- Entwurf eines "Selbstbestimmungsgesetzes" der Bundesregierung -
  Teil 2
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  11.07.2022 Drucksache 20/8816
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: Ende September 2022
            
            


            
            
- Entwurf eines "Selbstbestimmungsgesetzes" der Bundesregierung -
  Teil 3
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  11.07.2022 Drucksache 20/8817
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: Ende September 2022
            
            


            
            
- Parität in der Filmförderung
            
  Große Anfrage                                  Gersberg, Nadine, SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Barth, Elke, SPD; Degen, Christoph,
                                                 SPD; Fissmann, Karina, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Grumbach, Gernot, SPD; Hartmann, Karin, SPD;
                                                 Hartdegen, Tanja, SPD; Heidt-Sommer, Nina, SPD; Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; Kalveram,
                                                 Esther, SPD; Löber, Angelika, SPD; Müller(Schwalmstadt), Regine, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD;
                                                 Waschke, Sabine, SPD
  20.07.2022 Drucksache 20/8890