Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Toiletten für das "dritte Geschlecht" - und Unisextoiletten an
  hessischen Bildungseinrichtungen
  keine Initiativen oder Planungen zur Installation von Unisextoiletten
  an Schulen
            
  Kleine Anfrage                                 Scholz, Heiko, AfD; Kahnt, Rolf, AfD
  15.02.2019 und Antwort 25.04.2019 Drucksache 20/163
            
            


            
            
- Referentenentwurf eines Gesetzes zur Neuregelung der Änderung des
  Geschlechtseintrags (Geschlechtseintragungsänderungsgesetz -
  GeschlEintrÄndG)
  Verpflichtung des Bundesgesetzgebers zur Neuregelung
  personenstandsrechtlicher Vorschriften
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  08.03.2021 und Antwort 12.05.2021 Drucksache 20/5258
            
            


            
            
- Hessische Erstaufnahmeeinrichtung in Gießen
  Anzahl der Flüchtlinge in der Erstaufnahmeeinrichtung, Anteil der
  männlichen und weiblichen Personen, Angaben zu Staatsangehörigkeiten,
  Zeitpunkte der Rückführung von Personen, Entwicklung der Fallzahlen
  zu Delikten seit 2015, Gründe für den Anstieg der Zahlen, Einhaltung
  der Corona-Maßnahmen durch Bewohnerinnen und Bewohner, Prävention
  zukünftiger Straf- und Gewalttaten sowie Ordnungswidrigkeiten,
  Standortverteilung der Bewohnerinnen und Bewohner, Erfassung
  polizeilicher Einsätze seit 2018, Anzeigen zu strafrechtlichen
  Sachverhalten durch das Regierungspräsidium Gießen, Einstellung von
  Strafverfahren, Personalsituation in den Polizeistationen,
  Beurteilung der Sicherheit der im ländlichen Raum lebenden
  Bürgerinnen und Bürger; Anlagen
            
  Berichtsantrag                                 Fraktion der AfD
  01.06.2021 Drucksache 20/5857
            
  Ausschussberatung:
  Innenausschuss (INA)
      INA 20/51  07.10.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  INA 20/42 15.09.2021
            


            
            
- Zuordnung von Personen zu einem Geschlecht
  Auskunft zur amtlichen Definition der Begriffe Mann und Frau, Angaben
  zum Vorgehen von Behörden zur Erfüllung einer gesetzlichen Bestimmung
  oder Verordnung, die eine ungleiche Behandlung der Geschlechter
  vorsieht, Einschätzung zur Geschlechtszuordnung durch Selbsterklärung
  der Person, insbesondere bei der Einhaltung von Frauenquoten, bei der
  Bestellung als Frauenbeauftragte, bei Zuweisung von inhaftierten
  Personen zu einer Frauenhaftanstalt, bei sexuellen Übergriffen in
  Frauengefängnissen und geschlechtergetrennten Sportarten
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  21.02.2022 und Antwort 29.04.2022 Drucksache 20/7963
            
            


            
            
- Gender-Data-Gap in der Medizin auch in Hessen schließen
  Forderung nach Gendermedizin als Teil des Medizinstudiums an
  hessischen Hochschulen sowie eines Sonderforschungsprojektes zum
  Thema Endometriose, Prüfung und Darlegung der Bedeutsamkeit von
  Geschlecht und Vielfältigkeit für Forschungsvorhaben im Rahmen des
  LOEWE Programms, Einbeziehung von Genderdaten bei der Kategorisierung
  von Symptomen von Krankheiten sowie Wirkungsweise von Medikamenten
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  25.02.2022 Drucksache 20/7987
  Plenarprotokoll 20/107 02.06.2022 S.8620
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/45  15.09.2022 (ö)
      Ablehnung
            


            
            
- Corona-Pandemie - Erkrankungs- und Sterbefälle in Hessen
  Erfassung von Krankheitsdaten im landeseigenen System IVENA COVID
  Sonderlage, Anzahl von stationären Aufnahmen mit SARS-CoV-2-Infektion
  sowie Behandlung auf einer Intensivstation, statistische
  Informationen zu Altersstruktur, Hospitalisierung, Todesfällen und
  Impfquoten
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  08.03.2022 und Antwort 28.06.2022 Drucksache 20/8034
            
            


            
            
- Schutz diverser Personen vor Benachteiligung und
  Diskriminierung
  grundgesetzliches Gebot für Maßnahmen zur Förderung der
  Geschlechtergleichheit zwischen Männern
  und Frauen, Gewährleistung des Diskriminierungsschutzes,
  ganzheitlicher horizontaler Ansatz der
  Antidiskriminierungsarbeit, Berücksichtigung der Benachteiligung von
  Personen mit männlicher Geschlechtszuordnung
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  23.03.2022 und Antwort 20.04.2022 Drucksache 20/8145
            
            


            
            
- Hessische Forschungsgelder für Endometriose: Status Quo und
  Ausblick
  Bedeutung des Krankheitsbildes, der Gender-Medizin und des
  Gender-Data-Gaps in der Lehre der Humanmedizin, Einschätzung der
  Relevanz zur Erforschung von Ursachen, Diagnose- und
  Therapiemöglichkeiten, Kenntnisse von speziellen Forschungsvorhaben
  oder Studien und Beteiligung des Landes an der Forschungsförderung,
  Angaben zur lnvestitionskostenförderung der Kliniken 
            
  Kleine Anfrage                                 Knell, Wiebke, Freie Demokraten; Deißler, Lisa, Freie Demokraten
  17.05.2022 und Antwort 22.07.2022 Drucksache 20/8482
            
            


            
            
- Strafbestimmungen des § 183 StGB
  Einschätzung der Landeregierung zum Reformbedarf und der
  Überarbeitung des Sexualstrafrechts auch im Interesse des
  Opferschutzes, Beurteilung der Empfehlung der Reformkommission aus
  dem Jahr 2017, Informationen zur Praxis der Geschlechtsfestellung
  einer Person, Berücksichtigung der Gender- bzw. Geschlechterforschung
  bei der Geschlechtsbestimmung durch die zuständige Staatsanwaltschaft
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  30.05.2022 und Antwort 23.06.2022 Drucksache 20/8556
            
            


            
            
- Entwurf eines "Selbstbestimmungsgesetzes" der Bundesregierung -
  Teil 1
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  11.07.2022 Drucksache 20/8815
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: Ende September 2022
            
            


            
            
- Entwurf eines "Selbstbestimmungsgesetzes" der Bundesregierung -
  Teil 2
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  11.07.2022 Drucksache 20/8816
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: Ende September 2022
            
            


            
            
- Entwurf eines "Selbstbestimmungsgesetzes" der Bundesregierung -
  Teil 3
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  11.07.2022 Drucksache 20/8817
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: Ende September 2022
            
            


            
            
- Mangelware Studienplatz
  Angaben zur Festsetzung von Zulassungszahlen im Rahmen der
  Selbstverwaltungsrechte der Hochschulen und Universitäten,
  prozentuale Verteilung der Geschlechter bei abgelehnten Bewerbungen
  im Wintersemester 2021/2022, Anzahl der gerichtlich angeordneten
  Studienplatzvergaben in der Medizin, Entwicklung des
  Ungleichgewichtes zwischen Bewerbungen und Studienplätzen,
  erfolgreicher und nachhaltiger Aufbau von Studienplätzen über die
  Bund-Länder-Programme Hochschulpakt 2020 und
  Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Deißler, Lisa, Freie Demokraten
  25.07.2022 und Antwort 08.09.2022 Drucksache 20/8907
            
            


            
            
- Anwendung des geplanten "Selbstbestimmungsgesetzes" bei
  Inhaftierten
  Daten zur Geschlechterverteilung in Justizvollzugsanstalten und
  Maßnahmen bei Veränderungen hinsichtlich der Angaben, etwa durch
  Selbst-Erklärung gegenüber dem Standesamt
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  25.07.2022 und Antwort 05.08.2022 Drucksache 20/8913