Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Einnahmen des Landes Hessen durch Geschwindigkeitsmessungen
  Höhe der Einnahmen des Landes durch Geschwindigkeitsmessungen, Anzahl
  der Geschwindigkeitsmessgeräte und -messanhänger, Kosten durch
  Enforcement Trailer, Standorte der ortsfesten
  Geschwindigkeitsmessanlagen und Auswahlkriterien für Standorte,
  Zeitaufwände für Polizeibeamtinnen und -beamte im Rahmen der
  Kontrollen
            
  Kleine Anfrage                                 Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten
  31.01.2019 und Antwort 19.03.2019 Drucksache 20/87
            
            


            
            
- Belastung der Justiz durch Verfahren mit Bezug zu
  Geschwindigkeitsüberschreitungen
  Anzahl der Verkehrsordnungswidrigkeiten in den Jahren 2016 bis 2019
  sowie durchschnittliche Verfahrensdauer, Personalbedarf und Schaffung
  von Stellen in der Justiz zur Bearbeitung von
  Verkehrsordnungswidrigkeiten
            
  Kleine Anfrage                                 Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten; Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten
  07.02.2019 und Antwort 19.03.2019 Drucksache 20/135
            
            


            
            
- Geschwindigkeitsmessung und Kontrollen in Felsberg-Niedervorschütz
  zur Einhaltung von Tempo 30 km/h
  Kenntnis und Umgang mit Verstößen gegen Geschwindigkeitsbegrenzungen,
  Erhebung der Fahrzeuge sowie deren Geschwindigkeiten in der
  Ortsdurchfahrt Felsberg-Niedervorschütz, Maßnahmen zur Einhaltung der
  Geschwindigkeitsbeschränkungen
            
  Kleine Anfrage                                 Rudolph, Günter, SPD
  01.04.2019 und Antwort 24.05.2019 Drucksache 20/430
            
            


            
            
- Geschwindigkeitsbeschränkung im Bereich der BAB 49 zwischen den
  Anschlussstellen Baunatal-Süd und Baunatal-Mitte
  Anzahl der Geschwindigkeitsüberprüfungen im März/April 2019 mit
  Auswertung verhängter Verwarngelder, Bußgelder und Fahrverbote;
  Erkenntnisse aus Verkehrskontrollen, Maßnahmen gegen Lärmbelästigung
  durch überhöhte Geschwindigkeit
            
  Kleine Anfrage                                 Strube, Manuela, SPD
  22.05.2019 und Antwort 08.07.2019 Drucksache 20/674
            
            


            
            
- Sofortmaßnahmen auf der Bergshäuser Brücke (A44)
  Gründe für die Nichtergreifung von Lärmschutzmaßnahmen bei den
  Sanierungsarbeiten, Kriterien für die Anordnung einer
  Geschwindigkeitsbegrenzung aus Lärmschutzgründen sowie die Errichtung
  von ortsfesten Messanlagen, Maßnahmen zum Schutz vor herabfallenden
  Eisplatten, Sachstand des Neubauprojektes
            
  Kleine Anfrage                                 Strube, Manuela, SPD
  09.10.2019 und Antwort 17.12.2019 Drucksache 20/1341
            
            


            
            
- Überwachung der Geschwindigkeitsbeschränkungen auf der A 7 im
  Bereich der Gemarkung Felsberg
  Umsetzung und Kontrolle der Tempolimits, Durchführung von
  Geschwindigkeitsmessungen
            
  Kleine Anfrage                                 Rudolph, Günter, SPD
  29.01.2020 und Antwort 03.03.2020 Drucksache 20/2138
            
            


            
            
- Veröffentlichung von bevorstehenden Geschwindigkeitskontrollen
  durch die hessische Polizei
  Ziel der Ankündigung der Standorte von Geschwindigkeitskontrollen,
  Beginn der landesweiten Ankündigungen, Entscheidung über die
  Veröffentlichungen in eigener Zuständigkeit, Einsatz und regelmäßiger
  Austausch von Polizeifahrzeugen mit Videotechnik
            
  Kleine Anfrage                                 Schaus, Hermann, DIE LINKE
            
  11.01.2021 und Antwort 14.05.2021 Drucksache 20/4376
            
            


            
            
- Lärm- und Verkehrssituation auf der Bundesstraße 49 im Bereich des
  Marktflecken Merenberg
  Angabe des durchschnittlichen Verkehrsaufkommens, Ergebnis der
  Verkehrsuntersuchung im 2007 durchgeführten Bebauungsplanverfahren
  hinsichtlich der prognostizierten Verkehrsbelastung im Vergleich zum
  Ist-Stand und der Lärmbelastung, bauliche Umsetzung höherer
  Lärmschutzwände, Überprüfung der Tempolimits insbesondere bei
  Lastkraftwagen
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD
  20.01.2021 und Antwort 11.03.2021 Drucksache 20/4447
            
            


            
            
- Geschwindigkeitsbegrenzung und Geschwindigkeitsüberwachung auf der
  Bundesstraße 8 im Bereich der Ortsdurchfahrt Bad Camberg
  Voraussetzungen für die Einstufung von 30km/h Zonen,
  Geschwindigkeitsbegrenzung in der Ortsdurchfahrt (Lärmschutz in der
  Nacht), Einschätzung der Straßenverkehrsbehörde für die
  Straßensituation tagsüber, Kriterien für festinstallierte Messstellen
  zur Geschwindigkeitsüberwachung
            
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD
  05.07.2021 und Antwort 17.08.2021 Drucksache 20/6098
            
            


            
            
- Geschwindigkeitsüberwachung auf der B 49 im Kreis Limburg-Weilburg
  sowie im Bereich des Marktfleckens Merenberg
  Standorte und Ergebnisse der Messstellen jeweils in Richtung Limburg
  und Gießen, fortlaufende statistische Auswertung auftretender
  Verkehrsunfälle, keine Beschwerdelage betreffend Bundesstraße 49
  durch die Stadt Limburg, Datengrundlagen für Bewertungen und
  Maßnahmen im Rahmen der Unfallkommissionsarbeit
            
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD
  06.08.2021 und Antwort 22.09.2021 Drucksache 20/6238
            
            


            
            
- Tempo 30 in Bad Homburg
  Anordnung der Geschwindigkeitsbeschränkung durch den
  Oberbürgermeister in Absprache mit der zuständigen
  Straßenverkehrsbehörde der Stadt, der Polizei und der Schulleitung
  der Hölderlinschule, Überprüfung der Möglichkeit der Wiedererrichtung
  einer Geschwindigkeitsmessanlage, Bewertung des Tempolimits auf
  vierspurigen innerörtlichen Hauptverkehrsachsen, Fördermöglichkeiten
  für die Schaffung sicherer Schulwege
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  08.02.2022 und Antwort 11.03.2022 Drucksache 20/7849
            
            


            
            
- Geschwindigkeitsüberwachung auf der A 44 in Höhe der Ortslage
  Burghasungen (Stadt Zierenberg, Landkreis Kassel)
  Auskunft zu den geltenden Regelungen für den Mindestabstand zwischen
  Verkehrszeichen zur Geschwindigkeitsbegrenzung auf Autobahn-Auf- und
  -Abfahrten, Vorgaben für die Einrichtung von
  Geschwindigkeitsmessanlagen, Kriterien für die anlassbezogene
  Geschwindigkeitsüberwachung, Beurteilung der Anbringung einer fest
  installierten Geschwindigkeitsmesseinrichtung in genanntem Gebiet,
  Einschätzung einer möglichen Unterstützung der örtlichen Initiative
  durch die Landesregierung 
            
  Kleine Anfrage                                 Ulloth, Oliver, SPD
  23.03.2022 und Antwort 24.05.2022 Drucksache 20/8144
            
            


            
            
- Reduzierung der Verkehrsbelastung und Ausbau der L 3332 im Bereich
  von Weilburg-Hasselbach
  Bewertung des Streckenabschnitts der Landesstraße 3332, Prognose für
  den Zeitraum von Sanierungs- bzw. Ausbauarbeiten, Maßnahmen zur
  Sicherstellung eines gefahrlosen Begegnungsverkehrs von
  Lastkraftwagen an kritischen Stellen, Beurteilung der Möglichkeit zur
  Einrichtung einer Geschwindigkeitsreduzierung und der Umgestaltung
  der Ortsdurchfahrt
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD
  06.07.2022 und Antwort 10.08.2022 Drucksache 20/8777