Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Sicherstellung der Physiotherapeutischen Versorgung II -
  Rezeptabsetzungen
  Anzahl der Rezeptabsetzung in der Physiotherapie, Umgang mit
  fehlerhaft bedruckten Rezepten, erhöhter Verwaltungsaufwand durch die
  Prüfungen
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  25.02.2019 und Antwort 08.04.2019 Drucksache 20/210
            
            


            
            
- Sicherstellung der physiotherapeutischen Versorgung I
  Anzahl der Prüflinge der Physiotherapie in den Jahren 2012 bis 2018,
  Prüfung der Finanzierung der Ausbildung im Rahmen einer
  Bund-Länder-Arbeitsgruppe zu einer Reform der Gesundheitsberufe, Zu-
  und Abgänge an Physiotherapie-Praxen in den Jahren 2008 bis 2018,
  Versorgungssituation im ländlichen Raum
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  25.02.2019 und Antwort 08.04.2019 Drucksache 20/209
            
            


            
            
- Akademisierung Physiotherapie in Hessen
  Möglichkeiten zur Ausbildung von Physiotherapeuten, Anzahl
  Neuanfänger aufgelistet nach Schulabschluss ab 2014, Erfahrungen mit
  Studiengang Physiotherapie an Hochschulen, Kostenunterschied zwischen
  schulischer und akademischer Ausbildung, Neuregelung für die
  Akademisierung
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  17.04.2019 und Antwort 04.07.2019 Drucksache 20/520
            
            


            
            
- Entwicklungen der hessischen Ausbildungszahlen in den
  therapeutischen Heilberufen
  Maßnahmen zur Sicherung des Fachkräftebedarfs, Ausbildungswege und
  Einrichtungen zur schulischen Berufsausbildung, Höhe der Schulgelder,
  Entwicklung der Schülerzahlen sowie der Absolventinnen und
  Absolventen seit 2010, Prüfung einer Schulgeldfreiheit in einer
  Bund-Länder-Arbeitsgruppe im Rahmen einer Reform der
  Gesundheitsberufe, Einführung einer Heilmittelversorgung mit
  erweiterter Versorgungsverantwortung
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  09.05.2019 und Antwort 14.06.2019 Drucksache 20/599
            
            


            
            
- Schulgeldfreiheit für die therapeutischen Heilberufe
  schnellstmöglich realisieren
  Besorgnis über lange Wartezeiten auf therapeutische Behandlungen,
  Gründe für die Unattraktivität der Ausbildung von therapeutischen
  Berufen, Forderung nach Berichterstattung des Verhandlungsstandes der
  Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Reform der Heilberufe, des Zeitplans
  für die geplante Schulgeldfreiheit sowie des Hinwirkens einer
  leistungsgerechten Vergütung, Absicherung und Ausbildungsvergütung
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD; Fraktion DIE LINKE
  11.06.2019 Drucksache 20/791
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/16  19.06.2019 S.1135 (Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/18  04.09.2019 S.1330
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/9   22.08.2019    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/1075 23.08.2019
      Beschluss: Ablehnung
            


            
            
- Schulgeldfreiheit für die therapeutischen Heilberufe in Hessen
  schnellstmöglich realisieren
  Debatte über die Sicherstellung einer kostenfreien Ausbildung in
  therapeutischen Gesundheitsberufen, Maßnahmen zur Verringerung des
  Fachkräftemangels, Ziel der Bund-Länder-Arbeitsgruppe
            
  Antrag                                         Fraktion DIE LINKE
  17.06.2019 Drucksache 20/818
  Plenarprotokoll 20/16  19.06.2019 S.1128-1134 (Video)
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/16 S.1129)
  Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/16 S.1129-1130)
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/16 S.1130-1131)
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/16 S.1131-1132)
  Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/16 S.1132-1133)
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/16 S.1133-1134)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/16 S.1134)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Reform der Ausbildungsfinanzierung in Gesundheitsfachberufen
  Bedeutung einer Schulgeldfreiheit in Heilberufen, Haltung der
  Landesregierung zur Kostenfreiheit in der Ausbildung, Vorlage eines
  Eckpunktepapier zur Reform durch Bund-Länder-Arbeitsgruppe Ende des
  Jahres
            
  Dringlicher Entschließungsantrag               Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  19.06.2019 Drucksache 20/848
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/16  19.06.2019 S.1128-1134 (Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/18  04.09.2019 S.1330
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/9   22.08.2019    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/1078 23.08.2019
      Beschluss: Annahme
            


            
            
- Umsetzung des nationalen Gesundheitsziels bezüglich der Gesundheit
  rund um die Geburt in Hessen
  Maßnahmen zur Unterstützung und Stärkung von Schwangeren und
  Familien, Weiterbildung im Bereich der Ernährungs- und
  Bewegungsberatung, Weiterbildungsangebote zum Erwerb von
  Kommunikations- und Beratungskompetenzen, Beteiligungsmöglichkeiten
  von Ärztinnen und Ärzten an der Netzwerkarbeit der Frühen Hilfen,
  Tabakentwöhnungsangebote und Beratung durch Einrichtungen der
  Suchthilfe, Forschungen zur Perinatalversorgung, Maßnahmen zur
  Prävention von Frühgeburten, Erarbeitung von Leitlinien zum Thema
  Frühgeburt, Weiterbildung im Bereich Psychosomatischer
  Grundversorgung, Qualitätssicherungsmaßnahmen, Förderung der Bereiche
  Frühe Hilfen, Prävention und Kinderschutz; Förderung der Kompetenzen
  von Lehrkräften hinsichtlich des Umgangs mit Familien mit besonderem
  Unterstützungsbedarf, partizipative Forschung zur Bedarfsermittlung
  werdender Eltern, Mutterpass und Kinderuntersuchungsheft, Erarbeitung
  von Leitlinien der Geburtshilfe sowie Beteiligung und Aufgaben des
  "Runden Tisch Hebammen", Optimierung perinatologischer Versorgung und
  Aufgaben der Fachausschüsse, Angebote und Maßnahmen zur
  Frühförderung, stillfreundliche Rahmenbedingungen an Arbeitsplätzen,
  Beratungsangebote für Eltern bei der Transition der Familiengründung,
   Kliniken mit Behandlungsangeboten bei postpartalen Depressionen,
  kultursensible Ausrichtung der Frühförderung, Nachsorge durch
  Hebammen, Berücksichtigung der Belange von Eltern mit behinderten
  Kindern im Wochenbett, Anzahl und Angebote der Frühförderstellen,
  Fortbildungen zur Sensibilisierung im Umgang mit Eltern von Kindern
  mit Beeinträchtigungen, Teilnahme an Vorsorge- und
  Früherkennungs-Untersuchungen, Anstieg der Impfquote, Inhalte der
  U-Untersuchungen, Unterstützung für Opfer von Gewalttaten,
  Informationsangebote für Familien mit Migrationshintergrund, Auf- und
  Ausbau gesundheitsförderlicher Strukturen in den Lebenswelten,
  Maßnahmen zur Verringerung der Umweltbelastungen, Vereinbarung von
  Familie und Beruf, Unterstützung der Kindertageseinrichtungen bei der
  Umsetzung des Bildungs- und Erziehungsplans, u.a.m.; umfangreiche
  Anlagen
            
  Große Anfrage                                  Sommer, Daniela, Dr., SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker, Wolfgang, SPD;
                                                 Gnadl, Lisa, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  27.08.2019 Drucksache 20/1109
  Antw 05.02.2020 Drucksache 20/2192
  Plenarprotokoll 20/48  02.07.2020 S.3686-3696 (1. Video) (2. Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/48 S.3686-3687)
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/48 S.3687-3688)
  Funken, Sandra, CDU (PlPr 20/48 S.3688-3690)
  Enners, Arno, AfD (PlPr 20/48 S.3690-3691)
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/48 S.3691-3693)
  Walter, Alexandra, fraktionslos (PlPr 20/48 S.3693)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/48 S.3693-3695)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/48 S.3695-3696)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Situation der Heilmittelberufe in hessischen Kliniken
  Bestimmungen zur Vergütung von Heilmitteln in Krankenhäusern,
  Fachkräftesicherung, Bundesratsinitiative mit dem Ziel einer Stärkung
  der Hochschulkliniken
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  05.09.2019 und Antwort 13.01.2020 Drucksache 20/1152
            
            


            
            
- Regelung der Schulgeldfreiheit in den Gesundheitsfachberufen in
  Hessen
  Auflistung der Fachberufe mit und ohne Schulgelderhebung,
  Auswirkungen einer möglichen Konkurrenzsituation zwischen den
  Nachbarbundesländern, Maßnahmen zur Behebung des Fachkräftemangels,
  Umsetzung der Schulgeldfreiheit
            
  Kleine Anfrage                                 Promny, Moritz, Freie Demokraten; Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  28.10.2019 und Antwort 28.11.2019 Drucksache 20/1454
            
            


            
            
- Krankenpflegehelfer II
  Zahlen zu Lehrkräften und Anzahl der Studierenden im Bereich der
  Pädagogik für Pflege- und Gesundheitsberufe, Lehrkräftemangel an
  Alten- und Krankenpflegeschulen
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD; Löber, Angelika, SPD
  14.11.2019 und Antwort 13.01.2020 Drucksache 20/1541
            
            


            
            
- Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den öffentlichen
  Gesundheitsdienst
  Ermächtigungsgrundlage für eine Rechtsverordnung hinsichtlich der
  Übernahme von Schulgebühren für Gesundheitsfachberufe durch das Land
            
  Gesetzentwurf                                  Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  21.01.2020 Drucksache 20/2082
  hierzu Änderungsanträge Drucksache 20/2609, 20/2635, 20/2672
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/32  30.01.2020 S.2583-2588, 2599 (Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/39  06.05.2020 S.2994-3001 (Video)
  Gesetz beschlossen
            
  Gesetz vom 06.05.2020 GVBl. Nr. 25 14.05.2020 S.310
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/22  06.02.2020    
      20/24  12.03.2020 (ö)
      20/26  23.04.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/2652 23.04.2020
      Beschluss: Annahme unter Berücksichtigung des Änderungsantrages
      der Fraktion der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drs 20/2635
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/25 (Teil 1-5)
  Anhörung:
  öffentliche Anhörung       SIA 12.03.2020 20/24
  schriftl. Stellungnahmen   SIA 20/25 Teil 1
                             SIA 20/25 Teil 2
                             SIA 20/25 Teil 3
                             SIA 20/25 Teil 4
                             SIA 20/25 Teil 5
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/32 S.2583-2584; PlPr 20/39
            S.2995-2996)
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/32 S.2584-2585; PlPr 20/39 S.2998)
  Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/32 S.2585-2586; PlPr
            20/39 S.2998-2999)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/32 S.2586-2587; PlPr 20/39
            S.2996-2997)
  Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/32 S.2587; PlPr 20/39
            S.2999-3000)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/32 S.2599)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/32 S.2587-2588; PlPr 20/39
            S.3000-3001)
            als Minister für Soziales und Integration
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/39 S.2995, 2997-2998)


            
            
- Schulschließungen wegen Covid-19
  Einrichtung von Krisenstäben für den Umgang mit dem Virus in Schulen,
  Nutzung des Schulportals und weiterer IT-Plattformen,
  Betreuungsmöglichkeiten für Kita- und Grundschulkinder von Eltern aus
  medizinischen Berufen
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, AfD
  12.03.2020 und Antwort 27.04.2020 Drucksache 20/2552
            


            
            
- Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den öffentlichen
  Gesundheitsdienst
  Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Fraktionen CDU und BÜNDNIS
  90/DIE GRÜNEN -Drs 20/2082
            
  Änderungsantrag                                Fraktion DIE LINKE
  07.04.2020 Drucksache 20/2609
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/2652 23.04.2020
      Beschluss: Ablehnung
            


            
            
- Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den öffentlichen
  Gesundheitsdienst
  Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Fraktionen CDU und BÜNDNIS
  90/DIE GRÜNEN -Drs 20/2082
            
  Änderungsantrag                                Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  22.04.2020 Drucksache 20/2635
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/26  23.04.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/2652 23.04.2020
      Beschluss: Annahme
            


            
            
- Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den öffentlichen
  Gesundheitsdienst
  Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Fraktionen CDU und BÜNDNIS
  90/DIE GRÜNEN i.d. F. der Beschlussempfehlung Drucksache 20/2652 zu
  Drucksache 20/2082
            
  Änderungsantrag                                Fraktion der SPD
  29.04.2020 Drucksache 20/2672
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  Plenarprotokoll 20/39  06.05.2020 S.2995-3001 (Video)
  Ablehnung
            
            


            
            
- Tests und Testkapazitäten in der Corona-Pandemie in Hessen
  Anzahl durchgeführter Testungen in den Kalenderwochen 14 bis 18,
  Entwicklung der Testkapazitäten, Anzahl der Testcenter und Labore,
  Verfügbarkeit von PCR-Testkits, Kostenträger der Testungen auf
  COVID-19, Behandlung der Thematik der Kostenübernahme von Testungen
  asymptomatischer Personen auf Bundesebene, Anzahl positiv getesteter
  Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Altenpflegeeinrichtungen, Gründe
  für den Rückgang der Testzahlen im Mai 2020, Erkenntnisse aus den
  Testungen in Alten- und Pflegeeinrichtungen, Möglichkeit der
  Kostenübernahme für Tests am Frankfurter Flughafen, Einsatz des neu
  entwickelten Pool-Testverfahrens, u.a.m.
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  07.05.2020 Drucksache 20/2709
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/28  14.05.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Schulgeldfreiheit Gesundheitsfachberufe
  Auflistung der Ausbildungsberufe mit Anspruch auf Übernahme von
  Schulgebühren, Haushaltmittel im Jahr 2020 für die Erstattung der
  Gebühren
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  19.05.2020 und Antwort 27.07.2020 Drucksache 20/2797
            
            


            
            
- Resolution Menschenrechte in der Psychiatrie
            
  Maßnahmen der Landesregierung zur Beseitigung von Gewalt,
  Missbrauchs, rechtswidriger oder willkürlicher Freiheitsberaubung und
  Einweisung sowie der Übermedikamentierung; Zusammenarbeit mit den
  Verbänden der Selbsthilfe, Einrichtung der unabhängigen
  Beschwerdestellen und der Besuchskommissionen in den psychiatrischen
  Krankenhäusern, Bekämpfung von Depressionen und
  Selbstmord
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  13.07.2020 und Antwort 08.10.2020 Drucksache 20/3208
            
            


            
            
- Verordnung zur Schulgeldfreiheit in den Gesundheitsfachberufen
  (Gesundheitsberufe-Schulgeldfreiheit-Verordnung) vom 15. Juli 2020
  
            
  GVBl. Nr. 41 22.07.2020 S.505-506
            
            


            
            
- Gesetz über die berufsmäßige Ausübung der Heilkunde ohne Bestallung
  (Heilpraktikergesetz)
  Bewertung der Ausübung der Heilkunde ohne staatliche Ausbildung,
  Ausschreibung eines Rechtsgutachtens zum Heilpraktikerrecht
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  27.07.2020 und Antwort 01.09.2020 Drucksache 20/3291
            
            


            
            
- Situation des Öffentlichen Gesundheitsdienstes (ÖGD) in Hessen
  Aufgabenverteilung des Öffentlichen Gesundheitsdienst seit dem
  Kommunalisierungsgesetz von 2005 auf die Landes- und kommunale Ebene,
  neue Aufgabenfelder, Einfluss der Entwicklungen auf die Belastung der
  Beschäftigten und die Attraktivität des Arbeitsfeldes, Entwicklung
  des Personalbestands, Höhe der Mittel aus dem Pakt für den
  Öffentlichen Gesundheitsdienst für die Jahre 2021 bis 2026,
  Personalstand nach beschäftigten Berufs-gruppen bei den
  Gesundheitsämtern, Stellenbesetzung und vorhandene Vakanzen im
  ärztlichen Bereich, personelle Situation seit Beginn der
  Pandemiesituation, Auswirkungen der Pandemie auf
  Schuleingangsuntersuchungen, gesundheitliche und zahngesundheitliche
  Präventionsarbeit, Angebote des Impfschutzes, gesundheitliche
  Gefahrenabwehr, Umsetzung des Prostituiertenschutzgesetzes; u.a.m.
            
  Berichtsantrag                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  25.08.2020 Drucksache 20/3478
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/50  25.03.2021    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/42 19.02.2021
            


            
            
- Stress und Burnout in Pflege- und Gesundheitsberufen in Hessen
  unterschiedliche Belastungskonstellationen im Gesundheits- und
  Pflegebereich, Entwicklung der Anzahl von Arbeitsunfähigkeitstagen
  seitens der Krankenkassen, Maßnahmen zur Vermeidung von
  Arbeitsüberlastung in medizinischen und pflegerischen Berufen,
  Etablierung und Angebot der betrieblichen Gesundheitsförderung,
  Unterstützung der Beschäftigen insbesondere durch Betreuungsangebote
  für Kinder, einheitliche Bemessung des Personalbedarfs in
  Pflegeeinrichtungen, Verbesserung der Arbeitsbedingungen; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  15.10.2020 und Antwort 12.01.2021 Drucksache 20/3854
            
            


            
            
- Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2018/958 über eine
  Verhältnismäßigkeitsprüfung vor Erlass neuer Berufsreglementierungen
  durch öffentlich-rechtliche Körperschaften
  Beachtung der Verhältnismäßigkeitsprüfung vor Einführung neuer oder
  Änderung bestehender Rechts- und Verwaltungsvorschriften hinsichtlich
  Zugangs- und Ausübungsbeschränkungen bei reglementierten Berufen,
  Bereitstellung eines Prüfrasters; Änderungen des Heilberufsgesetzes
  (Artikel 1), des Ingenieurgesetzes (Artikel 2), des Architekten- und
  Stadtplanergesetzes (Artikel 3)
            
            
  Gesetzentwurf                                  Landesregierung
  21.10.2020 Drucksache 20/3879
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/57  10.11.2020 S.4319-4320 (Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/62  10.12.2020 S.4940-4941 (1. Video) (2. Video)
  Gesetz beschlossen
  Gesetz vom 11.12.2020 GVBl. Nr. 66 21.12.2020 S.931-940
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/25  25.11.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/4169 25.11.2020
      Beschluss: Annahme
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/57 S.4319-4320)
            als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen
  Eckert, Tobias, SPD (PlPr 20/62 S.4940)


            
            
- Weiterentwicklung der logopädischen Ausbildungslandschaft in Hessen
  -  primärqualifizierende Hochschulausbildung in der Logopädie I
  Entwicklung der Fallzahlen hinsichtlich des Bedarfes an logopädischen
  Leistungen, Angaben zu Ausbildungsmöglichkeiten mit Teil- sowie
  Vollzeitvollzulassung, Anzahl der Absolventinnen und Absolventen in
  2018 und 2019, Bewertung des Abwerbens zur Gewinnung von Logopädinnen
  und
  Logopäden
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  16.11.2020 und Antwort 23.12.2020 Drucksache 20/4092
            
            


            
            
- Weiterentwicklung der logopädischen Ausbildungslandschaft in Hessen
  -  primärqualifizierende Hochschulausbildung in der Logopädie II
  Prognose für eine erstrebenswerte Akademisierungsquote in
  Gesundheitsberufen, Möglichkeit der Kooperation mit Berufsschulen,
  rechtliche Rahmenbedingungen bei Studiengangkonzepten, Finanzierung
  von Studienangeboten
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  16.11.2020 und Antwort 23.12.2020 Drucksache 20/4093
            
            


            
            
- Community Health Nursing - Delegation du Substitution
  Bewertung des Projekts Community Health Nursing, Maßnahmen für eine
  verbesserte Kooperation zwischen den Gesundheitsberufen, Delegation
  und Substitution im Pflegebereich, Förderung kommunaler
  Gesundheitsstrategien
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  03.02.2021 und Antwort 22.03.2021 Drucksache 20/4990
            
            


            
            
- Informationen des Hessischen Ministeriums für Soziales und
  Integration zur Kranken- und Kinderkrankenpflege
  Nutzung des Merkblattes zum Wahlrecht für Auszubildende in der
  Beratungsarbeit von Ausbildungspartnern, Sicherstellung einer
  unabhängigen und frei von Beeinflussungen Möglichkeit zu wählen,
  Unterschiede bei der generalistischen Ausbildung mit der Vertiefung
  im Bereich Pädiatrie und der spezialisierten Ausbildung im Bereich
  der Gesundheits-und Kinderkrankenpflege, Vor- und Nachteile für die
  Absolventinnen und Absolventen, Vertiefungsschwerpunkte für die Wahl
  des Ausbildungsabschlusses, Umsetzung der
  Qualitätssicherungs-Richtlinie, keine Einschränkungen hinsichtlich
  des Rechts der Pflegefachfrauen und -Männer bei der Ausübung der
  vorbehaltener Tätigkeiten
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  22.04.2021 und Antwort 20.05.2021 Drucksache 20/5564
            
            


            
            
- Das Gesundheitswesen und die Pflege zukunftsfähig machen - Ausbau
  der Digitalisierung
  Steigende Anforderungen im Gesundheitswesen und Pflege (Zunahme
  chronischer, psychischer und Alterserkrankungen, zunehmend
  Pflegebedürftige), Vorantreiben der Digitalisierung (Ausbau der
  Telematikinfrastruktur) auch im Bereich der gesetzlichen
  Krankversicherung auf Bundesebene unter Berücksichtigung des
  Patienten-Datenschutzes, Befürwortung einer Anhörung zur
  Identifizierung von Handlungsfeldern (u.a. Telemedizin, Versorgung im
  ländlichen Raum, Auswirkung der Digitalisierung in
  Gesundheitsberufen), Begrüßung der Förderung bisheriger
  eHealth-Projekte (u.a. Wartezeiten App, Tele-Intensiv-Medizin) sowie
  digitaler Innovationsprojekte für die Gesundheitsversorgung
  (DISTR@L-Programm)
            
  Antrag                                         Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  05.05.2021 Drucksache 20/5672
            
  Ausschussberatungen:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/52  06.05.2021 (ö)
      20/60  02.09.2021    
      20/73  03.03.2022 (ö)
  Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA)
      DDA 20/27  03.03.2022 (ö)
  Anhörung:
  öffentliche Anhörung       SIA 03.03.2022 20/73
                             DDA 03.03.2022 20/27
            


            
            
- Zweites Gesetz zur Änderung des Hessischen Gesetzes über den
  öffentlichen Gesundheitsdienst und anderer Vorschriften
  (Drittes Gesetz zur Änderung des Hessischen Gesetzes über den
  öffentlichen Gesundheitsdienst)
  Neustrukturierung der Aufgaben des öffentlichen Gesundheitsdienstes
  im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie, Ausstattung und Aufgaben der
  Gesundheitsämter (u.a. Weiterentwicklung von Gewaltprävention),
  Einrichtung kommunaler Netzstrukturen für Gesundheitsstrategien und
  zur Koordinierung lokaler Versorgung im Gesundheitsbereich,
  Durchführung ärztlicher Einschulungsuntersuchungen vor Schulantritt,
  zeitnahe Informierung über Gesundheitsberufe an das Gesundheitsamt,
  Eilverkündungen von Verordnungen über Gebote und Verbote zur
  Bekämpfung übertragbarer Krankheiten als amtliche Bekanntmachung über
  Internet, redaktionelle Änderungen, Verlängerung des Gesetzes bis zum
  31. Dezember 2024
            
  Gesetzentwurf                                  Landesregierung
  06.09.2021 Drucksache 20/6335
  hierzu Änderungsanträge Drucksache 20/6903, 20/6915
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/83  29.09.2021 S.6703-6709 (Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/89  07.12.2021 S.7162-7193 (1. Video) (2. Video) (3. Video) (4. Video) (5. Video) (6. Video) (7. Video)
  3. Beratung: Plenarprotokoll 20/92  14.12.2021 S.7518-7523 (1. Video) (2. Video)
  Gesetz beschlossen
  Gesetz vom 14.12.2021 GVBl. Nr. 56 27.12.2021 S.992-996
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/60  02.09.2021    
      20/64  19.11.2021 (ö)
      20/67  25.11.2021    
      20/69  08.12.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/6827 25.11.2021
      Beschluss: Annahme
      2. Beschlussempfehlung Drucksache 20/6941 08.12.2021
      Beschluss: Annahme unter Berücksichtigung des Änderungsantrages
      der Fraktion der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 20/6915
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/63 (Teil 1-2)
  Anhörung:
  öffentliche Anhörung       SIA 19.11.2021 20/64
  schriftl. Stellungnahmen   SIA 20/63 Teil 1
                             SIA 20/63 Teil 2
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/83 S.6703-6704; PlPr 20/92
            S.7522-7523)
            als Minister für Soziales und Integration
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/83 S.6704-6705; PlPr 20/92
            S.7518-7519)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/83 S.6705; PlPr 20/89
            S.7187-7189; PlPr 20/92 S.7520)
  Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/83 S.6705-6706; PlPr 20/92
            S.7519-7520)
  Bartelt, Ralf-Norbert, Dr., CDU (PlPr 20/83 S.6706-6707; PlPr 20/92
            S.7520-7521)
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/83 S.6707-6708; PlPr 20/89
            S.7167-7171; PlPr 20/92 S.7522)
  Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/83 S.6708-6709)
  Bouffier, Volker, CDU (PlPr 20/89 S.7162-7167)
            als Ministerpräsident (bis 31.05.2022)
  Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/89
            S.7171-7174)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/89 S.7175-7180)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/89 S.7180-7184)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/89 S.7184-7187)
  Claus, Ines, CDU (PlPr 20/89 S.7189-7193)
  Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/89 S.7193)
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/92 S.7521)


            
            
- Drittes Gesetz zur Änderung des Hessischen Gesetzes über den
  öffentlichen Gesundheitsdienst
  Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Landesregierung -Drs 20/6335-
  i.d.F. der Beschlussempfehlung -Drs 20/6827
            
  Änderungsantrag                                Fraktion DIE LINKE
  07.12.2021 Drucksache 20/6903
  Plenarprotokoll 20/89  07.12.2021 S.7162-7193 (1. Video) (2. Video) (3. Video) (4. Video) (5. Video) (6. Video) (7. Video)
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/69  08.12.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/6941 08.12.2021
      Beschluss: Ablehnung
            


            
            
- Drittes Gesetz zur Änderung des Hessischen Gesetzes über den
  öffentlichen Gesundheitsdienst
  Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Landesregierung -Drs 20/6335-
  i.d.F. der Beschlussempfehlung -Drs 20/6827
  Änderung der Überschrift in "Zweites Gesetz zur Änderung des
  Hessischen Gesetzes über den öffentlichen Gesundheitsdienst und
  anderer Vorschriften", Art. 1: Änderung der Überschrift in "Änderung
  des Hessischen Gesetzes über den öffentlichen Gesundheitsdienst",
  Art. 2: Änderung der Überschrift in "Änderung des
  Verkündungsgesetzes", Neuaufnahme Art. 3: "Änderung des Gesetzes zur
  Abmilderung der Folgen der SARS-CoV-2-Pandemie im Bereich der
  hessischen berufsständischen Selbstverwaltungsorganisationen"
            
  Änderungsantrag                                Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
            
  07.12.2021 Drucksache 20/6915
  Plenarprotokoll 20/89  07.12.2021 S.7162-7193 (1. Video) (2. Video) (3. Video) (4. Video) (5. Video) (6. Video) (7. Video)
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/69  08.12.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/6941 08.12.2021
      Beschluss: Annahme
            


            
            
- Gender-Data-Gap in der Medizin auch in Hessen schließen
  Forderung nach Gendermedizin als Teil des Medizinstudiums an
  hessischen Hochschulen sowie eines Sonderforschungsprojektes zum
  Thema Endometriose, Prüfung und Darlegung der Bedeutsamkeit von
  Geschlecht und Vielfältigkeit für Forschungsvorhaben im Rahmen des
  LOEWE Programms, Einbeziehung von Genderdaten bei der Kategorisierung
  von Symptomen von Krankheiten sowie Wirkungsweise von Medikamenten
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  25.02.2022 Drucksache 20/7987
  Plenarprotokoll 20/107 02.06.2022 S.8620
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/45  15.09.2022 (ö)
      Ablehnung
            


            
            
- Berufliche Tätigkeit von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine
  Angaben zu eingegangenen Anträgen auf Anerkennung im Bereich der
  Gesundheitsberufe sowie Gründe für die geringe Zahl der Anträge,
  berufliche Qualifikationen der antragstellenden Personen, Sachstand
  und Rechtsgrundlage der Anerkennungsverfahren, Bewertung des
  gesetzlichen Rahmens zur Ermöglichung des Zugangs zu reglementierten
  Berufen für Geflüchtete
            
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  04.04.2022 und Antwort 09.06.2022 Drucksache 20/8228
            
            


            
            
- Diabetes in Hessen
            
  Große Anfrage                                  Sommer, Daniela, Dr., SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Yüksel,
                                                 Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  03.05.2022 Drucksache 20/8407
  Antw 23.09.2022 Drucksache 20/9232
            
            


            
            
- PTA-Ausbildung
  Beurteilung der vorhandenen Kapazitäten und des Bedarfs an
  Pharmazeutisch-Technischen Assistentinnen/Assistenten, Maßnahmen zur
  Schaffung ausreichender Ausbildungsplätze, Einschätzung der
  Landesregierung zu einer weiteren PTA-Schule, einem Gesundheitscampus
  oder einer Gesundheitsfachschule und entsprechender
  Fördermöglichkeiten, Synergieeffekte und Vorteile eines
  Gesundheitscampus
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD; Fissmann, Karina, SPD; John, Knut, SPD
  07.06.2022 und Antwort 15.07.2022 Drucksache 20/8613
            
            


            
            
- Weiterentwicklung der physiotherapeutischen Ausbildungslandschaft
  in Hessen - primärqualifizierende Hochschulausbildung in der
  Physiotherapie Teil I
  Angaben zu gemeldeten Physiotherapeutinnen und Physiotherapeuten
  sowie physiotherapeutischen Praxen, Fallzahlen und Indikationen von
  2011 bis 2022, Einschätzung des Bedarfs weiterer Fachkräfte, Anzahl
  von Anmeldungen zu den Abschlussprüfungen in den Jahren 2012 bis
  2021, Möglichkeiten ausbildungsbegleitender, berufsbegleitender und
  primärqualifizierender Ausbildungsmöglichkeiten oder Studiengänge
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  28.06.2022 und Antwort 04.08.2022 Drucksache 20/8704
            


            
            
- Weiterentwicklung der physiotherapeutischen Ausbildungslandschaft
  in Hessen - primärqualifizierende Hochschulausbildung in der
  Physiotherapie Teil II
  Beurteilung einer Vollakademisierung aller Therapieberufe und
  Bewertung des Hochschulstudiums als alleinigem Ausbildungsweg,
  Unterschiede schulischer und akademischer Ausbildung, Anzahl von
  Studienplätzen für Physiotherapie und Standorte, Einschätzung der
  Situation an Hochschulen und Planungen zur Erweiterung des
  bestehenden Angebotes, Sicherung des Ausbildungsniveaus und
  Entsprechung des europäischen Qualifikationsrahmens
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  28.06.2022 und Antwort 28.07.2022 Drucksache 20/8705
            
            


            
            
- Myalgische Enzephalomyelitis/Chronic Fatigue Syndrome - Aktuelle
  Situation in Versorgung und Forschung III
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  16.09.2022 Drucksache 20/9179