- Zurück zu Frieden, Freiheit und Demokratie - Solidarität mit der
  Ukraine
  Debatte über den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Russlands gegen
  die Ukraine, Aufnahme ukrainischer Flüchtlinge (u.a. Unterbringung,
  medizinische Versorgung, Zugang zum Arbeitsmarkt, Integration in Kita
  und Schule), Sanktionen gegen Russland und Auswirkungen auf hiesige
  Energieversorgung (Energiepreise, russische Abhängigkeit,
  Notwendigkeit einer Energiewende), deutsche und europäische Außen-
  und Sicherheitspolitik, Maßnahmen der EU und des Bundes, u.a.m.
            
  Regierungserklärung                            Ministerpräsident
  Plenarprotokoll 20/99  29.03.2022 S.7941-7960 (1. Video) (2. Video) (3. Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Bouffier, Volker, CDU (PlPr 20/99 S.7941-7944)
            als Ministerpräsident (bis 31.05.2022)
  Rudolph, Günter, SPD (PlPr 20/99 S.7944-7947)
  Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/99
            S.7947-7949)
  Bolldorf, Karl Hermann, AfD (PlPr 20/99 S.7949-7952)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/99 S.7952-7954)
  Schalauske, Jan, DIE LINKE (PlPr 20/99 S.7954-7957)
  Claus, Ines, CDU (PlPr 20/99 S.7957-7959)
  Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/99 S.7959-7960)


            
            
- Personalmangel in der Zentralstelle zur Bekämpfung von
  Vermögensstraftaten und Korruption im hessischen Gesundheitswesen
  Dauer der Vakanz der Personalstelle in der Zentralstelle, Gründe
  gegen eine Ausschreibung der Stelle, Verstärkung der Eingreifreserve,
  Schwierigkeiten bei der Gewinnung von Sachverständigen für die
  Zentralstelle zur Bekämpfung von Vermögensstraftaten und Korruption
  im hessischen Gesundheitswesen, Zeitpunkt des Beginns des
  Ermittlungsverfahrens gegen das Klinikum Bad Hersfeld sowie der
  weiteren Krankenhausverfahren
            
  Kleine Anfrage                                 Kummer, Gerald, SPD; Fissmann, Karina, SPD; Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; Waschke, Sabine,
                                                 SPD
  05.02.2019 und Antwort 19.03.2019 Drucksache 20/121
            
            


            
            
- Praxisklinik
  Vorteile von Praxiskliniken, Versorgung der GKV-Versicherten,
  Stellenwert der Praxiskliniken im Gesundheitssektor
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  28.02.2019 und Antwort 08.04.2019 Drucksache 20/226
            
            


            
            
- Private Equity in der Gesundheitsbranche in Hessen
  Anzahl der Übernahmen von Pflegeheimbetreibern, Arztpraxen und
  anderen Gesundheitsangeboten, Haltung der Landesregierung zum
  Ankaufen durch Finanzinvestoren in der Gesundheitsbranche, Anzahl der
  Konzerne im Bereich der Langzeitpflege
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  27.02.2019 und Antwort 01.04.2019 Drucksache 20/255
            
            


            
            
- Siebenundvierzigster Tätigkeitsbericht zum Datenschutz und Erster
  Bericht zur Informationsfreiheit.  Hierzu: Stellungnahme der
  Landesregierung betreffend den siebenundvierzigsten Tätigkeitsbericht
  zum Datenschutz und Ersten Bericht zur Informationsfreiheit des
  Hessischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit
  Datenschutzbericht vor und nach der Datenschutz-Grundverordnung
  (Stichtag: 25.5.2018)
            
  Vorlage des Hessischen                         Hessischer Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit
  Datenschutzbeauftragten
  28.05.2019 Drucksache 20/704
  hierzu Vorlage Landesregierung Drs 20/1635
  Plenarprotokoll 20/34  19.02.2020 S.2690-2700 (Video)
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA)
      DDA 20/9   12.02.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/2385 12.02.2020
      Beschluss: Kenntnisnahme und Durchführung einer Aussprache


            
            
- Qualifizierte Beauftragte für Patientensicherheit
  Umsetzung und Stellenwert der Patientenversorgung und -Sicherheit,
  Akteure zur Weiterentwicklung von Projekten, Ziel des Einsatzes von
  qualifiziertem Personal
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  04.06.2019 und Antwort 12.07.2019 Drucksache 20/743
            
            


            
            
- Medizinische Rehabilitation
  Anzahl der Vorsorge- und Rehabilitationskliniken sowie Zahl der
  Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, Anzahl der Anträge auf medizinische
  Rehabilitation bei der AOK Hessen sowie Ablehnungsquote, Haltung der
  Landesregierung zur möglichen Informierung von Alternativleistungen
  im Rahmen des Gutachtens des medizinischen Dienstes, Anzahl der
  Widerspruchsverfahren sowie gerichtlicher Auseinandersetzungen,
  Veröffentlichung von Zahlen zu Widersprüchen, Sozialgerichtsverfahren
  und Beschwerden der Kassen; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  29.08.2019 und Antwort 22.10.2019 Drucksache 20/1115
            
            


            
            
- Sprachmittlung im Gesundheitswesen
  Möglichkeiten zur Überbrückung von Sprachbarrieren, Studien zum
  Themenkomplex, Beauftragung und Bezahlung der Übersetzerinnen und
  Übersetzer, Einsatz ehrenamtlicher Laiendolmetscherinnen und
  -dolmetscher, Sprachmittlerdienste im Justizvollzug, Bewilligung von
  Dolmetscherkosten für Asylbewerberinnen und -bewerber
            
  Berichtsantrag                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Sönmez, Saadet, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  30.09.2019 Drucksache 20/1293
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/25  12.03.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
            
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/24 29.01.2020
            


            
            
- Sektorenübergreifendes Entlassmanagement sowie insgesamte
  Entwicklung der sektorenübergreifenden Versorgung in Hessen
  Anzahl vom sektorenübergreifenden Entlassungsmanagement
  profitierender Patientinnen und Patienten, Rückmeldungen der
  beteiligten Akteure, Unterstützung des Projekts, weitere Projekte zur
  Verbesserung der sektorenübergreifenden Versorgung,
  kreisübergreifende Maßnahmen, Einführung eines Landesgremiums,
  Möglichkeiten zur Förderung im Rahmen des Krankenhaus-Strukturfonds,
  Lösungen des Eckpunktepapiers der Bund-Länder-Arbeitsgruppe, geplante
  Reform der Notfallversorgung, Förderung regionaler Gesundheitsnetze
  und lokaler Gesundheitszentren, Rechtsgrundlagen für die
  Telematikinfrastruktur und Förderung von Innovationsprojekten in
  Telemedizin und E-Health
            
  Große Anfrage                                  Sommer, Daniela, Dr., SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker,
                                                 Wolfgang, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Lotz, Heinz, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  23.10.2019 Drucksache 20/1425
  Antw 17.02.2020 Drucksache 20/2423
  Plenarprotokoll 20/48  02.07.2020 S.3696-3706 (1. Video) (2. Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/48 S.3696-3698)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/48 S.3698-3699)
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/48 S.3699-3700)
  Bartelt, Ralf-Norbert, Dr., CDU (PlPr 20/48 S.3700-3701)
  Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/48 S.3701-3703)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/48 S.3703-3705)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/48 S.3705-3706)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Alternativen zu freiheitsentziehenden Maßnahmen im
  Gesundheitswesen
  Erfassung von Daten, Zeitpunkt und Bericht der Datenauswertung, Zahl
  der Genehmigungen aufgelistet nach Zwangsmaßnahmen und
  antragstellende Kliniken von 2015 bis 2019, Übersicht der Fixierungen
  seit 2010, Betreuungsstatistik der Amtsgerichte, Rechtsgrundlage und
  Gründe für Sicherungsmaßnahmen, Beurteilung durch Richterinnen und
  Richter, Bedeutung der S3 Richtlinie, Aufgaben der Ärztinnen und
  Ärzte insbesondere bei der Beurteilung von Verhalten, Delirium,
  Medikamentennebenwirkungen; Einsatz von Dolmetscherinnen und
  Dolmetschern, Schulungen im ärztlichen und pflegerischen Dienst,
  Sicherungsmaßnahmen im Gesundheitswesen, Definition "ultima ratio",
  Behandlung von Todesfällen im Zusammenhang mit Fixierungen,
  Beschwerdemöglichkeiten, Möglichkeit baulicher oder personeller
  Veränderungen zur Verhinderung der Maßnahmen, Unterstützung von
  Selbsthilfegruppen, Schulungs- und Fortbildungsangebote, Umgang mit
  gewalttätigem Verhalten, ambulante Angebote, Behandlung der Thematik
  in der Ausbildung von Fachkräften
            
  Berichtsantrag                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  19.11.2019 Drucksache 20/1560
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/30  04.06.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/28 05.03.2020
            


            
            
- Stellungnahme der Landesregierung betreffend den
  siebenundvierzigsten Tätigkeitsbericht zum Datenschutz und Ersten
  Bericht zur Informationsfreiheit des Hessischen Beauftragten für
  Datenschutz und Informationsfreiheit
  Stellungnahme zum 47. Datenschutzbericht -Drs 20/704-
            
  Vorlage der Landesregierung                    Landesregierung
  02.12.2019 Drucksache 20/1635
  Plenarprotokoll 20/34  19.02.2020 S.2690-2700 (Video)
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA)
      DDA 20/9   12.02.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/2385 12.02.2020
      Beschluss: Kenntnisnahme und Durchführung einer Aussprache
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Eckert, Tobias, SPD (PlPr 20/34 S.2690-2691)
  Ronellenfitsch, Michael, Prof. Dr. (PlPr 20/34 S.2691-2693)
            Hessischer Datenschutzbeauftragter
  Felstehausen, Torsten, DIE LINKE (PlPr 20/34 S.2693-2694)
  Leveringhaus, Torsten, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/34 S.2694-2695)
  Gersberg, Nadine, SPD (PlPr 20/34 S.2696-2697)
  Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/34 S.2697-2698)
  Honka, Hartmut, CDU (PlPr 20/34 S.2698)
  Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten (PlPr 20/34 S.2698-2699)
            als Abgeordneter
  Beuth, Peter, CDU (PlPr 20/34 S.2699-2700)
            als Minister des Innern und für Sport


            
            
- Corona - Herausforderung für Hessen
  Debatte über die Herausforderungen der Corona-Krise auf
  Gesundheitswesen und Wirtschaft, Maßnahmen zur Verlangsamung der
  Ausbreitung des Virus und zur Unterbrechung der Infektionskette, zur
  Aufrechterhaltung der medizinischen Versorgung und zur Notbetreuung
  von Kindern; Soforthilfen für Kleingewerbetreibende und
  Selbstständige, u.a.m.
            
  Regierungserklärung                            Ministerpräsident
  Plenarprotokoll 20/36  24.03.2020 S.2763-2782 (1. Video)
  (2.
  Video) (3. Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Bouffier, Volker, CDU (PlPr 20/36 S.2763-2766)
            als Ministerpräsident (bis 31.05.2022)
  Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/36 S.2766-2769)
  Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/36
            S.2769-2771)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/36 S.2771-2773)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/36 S.2773-2776)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/36 S.2776-2779)
  Boddenberg, Michael, CDU (PlPr 20/36 S.2779-2781)


            
            
- Aktuelle Entwicklungen im Rahmen der Corona-Pandemie in Hessen auf
  die soziale Infrastruktur und das Gesundheitswesen
  Anzahl der Infektionen mit Stand 22. April 2020, Grund für die
  Nichterhebung der Zahl der Genesenen, ausreichende Laborkapazitäten,
  Entwicklungsstand von Schnelltests, Infektionsgeschehen in
  Altenpflegeeinrichtungen, Maßnahmen zum Schutz alter Menschen,
  Beschaffung medizinischer Schutzausrüstung durch die Taskforce,
  Verteilung der Schutzausrüstung an Kliniken und Arztpraxen,
  Ausstattung der Bereiche des Gesundheitswesens, Nutzung von
  Rehabilitationseinrichtungen, Planungen zur Nutzung von Einrichtungen
  wie Turnhallen, Entwicklung der Kinderschutzmeldungen und
  Inobhutnahmen, Systemrelevanz der Jugendarbeit, u.a.m.
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  16.04.2020 Drucksache 20/2624
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/26  23.04.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Gemeinsam gegen das Virus - zusammenhalten, solidarisch sein,
  einander schützen.
  Debatte über die Herausforderungen der Corona-Krise, Konzepte zur
  Lockerungen der Maßnahmen zur Verlangsamung der Ausbreitung des Virus
  und zur Unterbrechung der Infektionskette, Anpassungen der
  Krankenhausstruktur, schrittweise Öffnung der Schulen und
  Kindertagesstätten, Auflagen für den Einzelhandel u.a.m.
            
  Regierungserklärung                            Minister für Soziales und Integration
  Plenarprotokoll 20/38  05.05.2020 S.2823-2843 (1. Video)
  (2. Video) (3. Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/38 S.2823-2816)
            als Minister für Soziales und Integration
  Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/38 S.2826-2829)
  Claus, Ines, CDU (PlPr 20/38 S.2829-2832)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/38 S.2832-2835)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/38 S.2835-2838)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/38 S.2838-2841)
  Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/38
            S.2841-2843)


            
            
- Beschäftigte in systemrelevanten Berufen stärken und ihre
  Leistungen in der Corona-Krise angemessen anerkennen
  Dank an alle Beschäftigten im Gesundheitssystem, im
  Lebensmittelbereich und öffentlicher Daseinsvorsorge, Forderung nach
  Maßnahmen wie einer Pandemie-Zulage, Verhandlung mit den
  Nahverkehrsverbünden über Jobticket für Mitarbeiter in der Jugend-und
  Sozialarbeit sowie im Gesundheitswesen, Wahrung gesetzlich
  vorgeschriebener Ruhezeiten, Inkraftsetzung der Beschränkungen der
  Sonntagsarbeit für den Einzelhandel, ausreichende Anzahl von
  Schutzkleidung in der ambulanten und stationären Versorgung sowie im
  sozialen Bereichen, zusätzliche Urlaubstage als Ausgleich der
  Mehrbelastungen, Urlaubstransfer ins Folgejahr, Einsetzen im
  Bundesrat für höhere Löhne und Tarifbindung im Niedriglohnbereich,
  Erhöhung des Mindestlohnes auf 12 Euro
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion DIE LINKE
  05.05.2020 Drucksache 20/2683
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/38  05.05.2020 S.2823-2843 (1. Video)
  (2.
  Video) (3. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/42  28.05.2020 S.3262
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/28  14.05.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/2766 14.05.2020
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/38 S.2823-2816)
            als Minister für Soziales und Integration
  Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/38 S.2826-2829)
  Claus, Ines, CDU (PlPr 20/38 S.2829-2832)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/38 S.2832-2835)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/38 S.2835-2838)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/38 S.2838-2841)
  Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/38
            S.2841-2843)


            
            
- Tests und Testkapazitäten in der Corona-Pandemie in Hessen
  Anzahl durchgeführter Testungen in den Kalenderwochen 14 bis 18,
  Entwicklung der Testkapazitäten, Anzahl der Testcenter und Labore,
  Verfügbarkeit von PCR-Testkits, Kostenträger der Testungen auf
  COVID-19, Behandlung der Thematik der Kostenübernahme von Testungen
  asymptomatischer Personen auf Bundesebene, Anzahl positiv getesteter
  Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Altenpflegeeinrichtungen, Gründe
  für den Rückgang der Testzahlen im Mai 2020, Erkenntnisse aus den
  Testungen in Alten- und Pflegeeinrichtungen, Möglichkeit der
  Kostenübernahme für Tests am Frankfurter Flughafen, Einsatz des neu
  entwickelten Pool-Testverfahrens, u.a.m.
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  07.05.2020 Drucksache 20/2709
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/28  14.05.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Unterstützung des hessischen Pflege- und Gesundheitssystems durch
  Einführung einer grundsätzlichen Regelung zu Einzelpersonen, die auf
  der Basis eines freiwilligen, bürgerschaftlichen Engagements mit
  besonderem persönlichem Bezug ehrenamtlich tätig werden (sog.
  Nachbarschaftshilfe) in Anlehnung an § 5 der  "Verordnung über die
  Anerkennung von Angeboten zur Unterstützung im Alltag und Förderung
  der Weiterentwicklung der Versorgungsstruktur in Nordrhein-Westfalen
  (Anerkennungs- und Förderungsverordnung  AnFöVO)" sowie gleichzeitig
  einer speziellen Unterstützung während der Corona-Krise durch
  Schaffung einer bis vorläufig zum 30. September 2020 befristeten
  Änderungsverordnung in Anlehnung an §§ 27 und 28 zur "Ersten
  Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Anerkennung von
  Angeboten zur Unterstützung im Alltag und Förderung der
  Weiterentwicklung der Versorgungsstruktur in NordrheinWestfalen" und
  zur Anpassung des § 12 der hessischen Pflegeunterstützungsverordnung
  (PfluV)
  Bedeutung der bürgerschaftlich ehrenamtlichen Tätigkeiten
  insbesondere im Rahmen der Nachbarschaftshilfe, Forderung nach
  Honorierung der freiwillig Ehrenamtlichen durch Einbindung einer
  Anerkennungs-und Förderungsverordnung in die
  Pflegeunterstützungsverordnung u.a.m.
            
  Antrag                                         Fraktion der AfD
  05.05.2020 Drucksache 20/2710
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 
  zurückgezogen: am 21.09.2020 von antragstellender Fraktion
            


            
            
- Digitale Unterstützung für die Pandemiebekämpfung - Hessen braucht
  ein Umsetzungskonzept für die Bundes-Corona-App
  Allgemeines Vorantreiben von technischen Lösungen im Gesundheitswesen
  und Forcierung der Entwicklung der Corona-App, Begrüßung der
  App-Architektur u.a. hinsichtlich Datenschutz und informeller
  Selbstbestimmung, Erfordernis der europaweiten Kompatibilität,
  Forderung nach Konzept für Einführung und Nutzung der App in Hessen
            
  Antrag                                         Fraktion der Freien Demokraten
  19.05.2020 Drucksache 20/2789
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA)
      DDA 20/11  17.06.2020 (ö)
      Ablehnung
            


            
            
- Frauenanteil in den Vorständen der gesetzlichen Krankenkassen
  Frauenanteil in den Vorständen sowie in der ersten Führungsebene
  unterhalb des Vorstands der gesetzlichen Krankenkassen, Maßnahmen zur
  Erhöhung des Anteils, Führungskräfte-Förderprogramme der
  Krankenkassen, keine gesetzliche Vorgaben zur angemessenen
  Repräsentanz von Frauen
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  14.07.2020 und Antwort 24.08.2020 Drucksache 20/3213
            
            


            
            
- Gesundheitsämter und Corona-App
  Einsatz von QR-Codes zur Einsicht der Laborergebnisse hinsichtlich
  der Testung auf eine Infektion mit dem Coronavirus, Einspeisung der
  Ergebnisse in die Corona-App, Informationen zu technischen Parametern
  vom Robert-Koch-Institut
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten; Stirböck, Oliver, Freie Demokraten
  15.07.2020 und Antwort 01.10.2020 Drucksache 20/3226
            
            


- Kurzintervention der Abg. Böhm zur Rede des Abg. Bocklet betreffend
  sektorenübergreifendes Entlassmanagement sowie insgesamte Entwicklung
  der sektorenübergreifenden Versorgung in Hessen - hier: Große Anfrage
  Drs 20/1425
            
  Plenarprotokoll 20/48  02.07.2020 S.3703
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/48 S.3703)


            
            
- PCR-Testung auf SARS-CoV-2 in Hessen und Differentialdiagnose -
  Teil I
  Zeitpunkt der erstmaligen Untersuchung des Virus, Methode für den
  Nachweis von Viruserbgut, Informationen zur Entwicklung und
  Herstellung der Tests, Empfehlungen der WHO und des
  Robert-Koch-Instituts zur labordiagnostischen Abklärung einer
  Infektion, Verfahren zum Ausschluss von Kreuzinfektionen
            
  Kleine Anfrage                                 Papst-Dippel, Claudia, AfD
  07.08.2020 und Antwort 09.10.2020 Drucksache 20/3351
            
            


            
            
- PCR-Testung auf SARS-CoV-2 in Hessen und Differentialdiagnose -
  Teil II
  Anordnung von labordiagnostischen Untersuchungen, Nutzung von
  verschiedenen Testkits mit unterschiedlichen Testmethoden zum
  Nachweis von RNA-Zielsequenzen, Verlauf des Diagnoseprozesses für die
  Feststellung einer Infektion
            
  Kleine Anfrage                                 Papst-Dippel, Claudia, AfD
  07.08.2020 und Antwort 12.10.2020 Drucksache 20/3352
            
            


            
            
- PCR-Testung auf SARS-CoV-2 in Hessen und Differentialdiagnose -
  Teil III
  Bedeutung der Produktbezeichnung "Research Use Only" (RUD),
  Empfehlung zur Grippeimpfung zur Erhaltung eines guten
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  Allgemeinzustandes, Versuche an Nutztieren zur Feststellung einer
  möglichen SARS-CoV-2 Infektion, Impfstoffe für Haus- und Nutztiere
            
  Kleine Anfrage                                 Papst-Dippel, Claudia, AfD
  07.08.2020 und Antwort 16.10.2020 Drucksache 20/3353
            
            


            
            
- Fortgesetzte Kritik an Telematikinfrastruktur für niedergelassene
  Ärztinnen und Ärzte sowie Psychotherapeutinnen und
  Psychotherapeuten
  Beurteilung des Ausfalls der Telematikinfrastruktur, Erkenntnisse
  bezüglich einer mangelnden Finanzierung, gesetzliche Verpflichtung
  der an der vertragsärztlichen Versorgung teilnehmenden
  Leistungserbringerinnen und Leistungserbringer zur Anbindung an das
  Netz, Gewährleistung der Sicherheit der digitalen Infrastrukturen im
  Gesundheitswesen durch die ständigen Anpassungen an die neuesten
  technischen Entwicklungen hinsichtlich Datenschutz und -sicherheit,
  Zahl der beteiligten Ärztinnen und Ärzte sowie Psychotherapeutinnen
  und Psychotherapeuten
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  10.08.2020 und Antwort 09.11.2020 Drucksache 20/3358
            
            


            
            
- Hessische Heilbäder in der Krise
  Situation der Heilbäder und Kurorte während der Corona-Pandemie,
  Maßnahmen zur finanziellen Unterstützung, Prognose hinsichtlich der
  Belegungszahlen, Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen als
  Leistungsbereich der gesetzlichen Krankenkassen
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  13.08.2020 und Antwort 09.11.2020 Drucksache 20/3391
            
            


            
            
- Personen ohne Krankenversicherung
  Anzahl der Menschen ohne Krankenversicherungsschutz, Ursachen für
  eine fehlende Krankenversicherung, Maßnahmen zur Reduzierung der Zahl
  nicht versicherter Personen
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  17.08.2020 und Antwort 16.04.2021 Drucksache 20/3401
            
            


            
            
- Präventive Täterarbeit zum Schutz vor häuslicher Gewalt
  Unterstützungs- und Beratungsangebote hinsichtlich Täterarbeit und
  Opferschutz, Maßnahmen des Landespräventionsrates für
  Gewaltprävention auf kommunaler Ebene, Vernetzung der Einrichtungen
  zum Schutz für Frauen und Kinder durch Runde Tische, Primärprävention
  in Schulen und deren Auswirkungen auf das Bildungssystem,
  Fortbildungen für Fachkräfte aus dem Bildungs- und Gesundheitswesen,
  Bereitstellung einer Soforthilfe für die Einrichtungen des
  Frauenunterstützungssystems und des Kinderschutzes insbesondere
  während der Corona-Pandemie; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Knell, Wiebke, Freie Demokraten
  25.08.2020 und Antwort 12.10.2020 Drucksache 20/3471
            
            


            
            
- Medizinische Versorgungszentren
  Anzahl und Standort der Medizinischen Versorgungszentren in
  Trägerschaft von Kommunen oder Landkreisen, finanzielle
  Unterstützungen für Medizinische Versorgungszentren
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  07.09.2020 und Antwort 08.10.2020 Drucksache 20/3567
            
            


            
            
- Justizskandal - Skandal aufklären, Lehren ziehen, Perspektiven
  schaffen
  Abwicklung der Zentralstelle zur Bekämpfung von Vermögensstraftaten
  und Korruption im Gesundheitswesen, Vorgehen mit den Verfahren des
  beschuldigten Oberstaatsanwalts, Neukonzeptionierung der
  Zusammenarbeit mit externen Firmen, weitere Zusammenarbeit mit den
  Fehlverhaltensstellen der Kassenärztlichen Vereinigung, Austausch mit
  anderen Bundesländern hinsichtlich der Verfahren im
  Medizinwirtschaftsstrafrecht, Regelungen zur Korruptionsprävention
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  und Einrichtung einer Arbeitsgruppe betreffend die Beauftragung von
  Sachverständigen 
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten; Fraktion der Freien Demokraten
  10.09.2020 Drucksache 20/3601
            
  Ausschussberatung:
  Rechtspolitischer Ausschuss (RTA)
      RTA 20/18  17.09.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Für die Planung einer qualitativ hochwertigen und bürgerinnen- und
  bürgernahen Gesundheitsversorgung in Hessen
  Feststellung des Scheiterns einer funktionierenden
  Gesundheitsversorgung u.a. durch Privatisierung und fehlende
  Investitionen, Kritik am Krankenhausplan 2020, Forderungen: Gutachten
  u.a. zu Personalbedarf, flächendeckende Patientenversorgung,
  Geburtshilfe und Pädiatrie, zeitnahe Erreichbarkeit der Einrichtungen
  u.a. mit ÖPNV; Entwicklung einer Bedarfsplanung und Überarbeitung des
  Krankenhausplans, Erweiterung des Landeskrankenhausausschusses um
  Gewerkschaften und Patientenvertretung, Beteiligung der
  Gesundheitskonferenzen, Finanzierung der Investitionskosten und
  Programm für Digitalisierung, Landesfonds zur Rekommunalisierung von
  Kliniken, u.a.m.
            
  Antrag                                         Fraktion DIE LINKE
  22.09.2020 Drucksache 20/3686
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/54  30.09.2020 S.4077-4091 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/58  11.11.2020 S.4473
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/40  29.10.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/3963 29.10.2020
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/54 S.4077-4079, 4090-4091)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/54 S.4079-4080)
  Bartelt, Ralf-Norbert, Dr., CDU (PlPr 20/54 S.4081-4082)
  Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/54 S.4082-4084)
  Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/54 S.4084-4086)
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/54 S.4086-4087, 4091-4091)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/54 S.4087-4090)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Barrierefreier Zugang zum Gesundheitssystem - Umsetzung Art. 25 der
  UN-Behindertenrechtskonvention in Hessen
  Sicherstellung des Zugangs zum gesamten Gesundheitssystem, Umsetzung
  der Ziele des Artikel 25 Gesundheit der
  UN-Behindertenrechtskonvention, Barrierefreiheit von Arztpraxen und
  Gesundheitseinrichtungen, Maßnahmen zum Abbau von Barrieren für
  Menschen mit körperlichen und psychischen Beeinträchtigungen,
  Maßnahmen zur Förderung der Umsetzung der
  UN-Behindertenrechtskonvention, Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD; Alex, Ulrike, SPD
  22.09.2020 und Antwort 06.11.2020 Drucksache 20/3690
            
            


            
            
- Gesundheitsversorgungszentren
  Definition von medizinischer Unterversorgung, Auflistung der
  geplanten und bestehenden sektorenübergreifende Gesundheitszentren,
  Maßnahmen zur Unterstützung der Aktivitäten zur Gründung von
  Gesundheitszentren, Beratungsangebote der Landesregierung,
  Finanzierung organisatorischer oder administrativer Aufgaben,
  Beurteilung des Unterschieds zwischen Gesundheitsversorgungszentren
  und Medizinischen Versorgungszentren
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  28.09.2020 und Antwort 05.11.2020 Drucksache 20/3747
            
            


            
            
- Anhörung zu Digitalisierung im Gesundheitswesen und in der
  Pflege
  u.a. Digitalisierung in Ausbildung und Studium sowie  Fort- und
  Weiterbildungsangebote für Gesundheits- und Pflegekräfte,
  sektorenübergreifende und flächendeckende Maßnahmen,
  Plattformtechnologie und Krankenhausinformationssysteme,
  IT-Infrastruktur und Vernetzung der Gesundheitssysteme,
  Telemedizin-Lösungen und dezentrale Patientenversorgung,
  Elektronische Gesundheitskarte, Datensicherheit und Patientenschutz,
  Entbürokratisierung
            
  Antrag                                         Sommer, Daniela, Dr., SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker,
                                                 Wolfgang, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  30.09.2020 Drucksache 20/3791
  Plenarprotokoll 20/70  27.04.2021 S.5577 (Video)
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/52  06.05.2021 (ö)
      Ablehnung
            


            
            
- Daten für Gesundheit in Hessen
  Bewertung der Innovationsinitiative, Beteiligungen an der Umsetzung
  der Roadmap, Ist-Stand bei der Nutzung gesundheitsbezogener Daten,
  Einhaltung der Datenschutzvorgaben, Aufbau einer Nationalen
  Forschungsdateninfrastruktur, Prüfung der Möglichkeit zur
  Zusammenfassung von Analysen und Statistiken im Gesundheitswesen,
  Maßnahmen zur Informierung der Patientinnen und Patienten
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD; Gersberg, Nadine, SPD
  05.10.2020 und Antwort 08.01.2021 Drucksache 20/3808
            
            


            
            
- Kurzintervention der Abg. Böhm zur Rede des Abg. Bocklet im Rahmen
  einer Debatte zur kommunalen Krankenhauslandschaft sowie für die
  Planung einer hochwertigen und bürgernahen Gesundheitsversorgung -
  hier: Antrag Drs 20/3685, Antrag Drs 20/3686, Dringl.
  Entschließungsantrag Drs 20/3766
            
  Plenarprotokoll 20/54  30.09.2020 S.4083-4084
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/54 S.4083-4084)


            
            
            
- Stress und Burnout in Pflege- und Gesundheitsberufen in Hessen
  unterschiedliche Belastungskonstellationen im Gesundheits- und
  Pflegebereich, Entwicklung der Anzahl von Arbeitsunfähigkeitstagen
  seitens der Krankenkassen, Maßnahmen zur Vermeidung von
  Arbeitsüberlastung in medizinischen und pflegerischen Berufen,
  Etablierung und Angebot der betrieblichen Gesundheitsförderung,
  Unterstützung der Beschäftigen insbesondere durch Betreuungsangebote
  für Kinder, einheitliche Bemessung des Personalbedarfs in
  Pflegeeinrichtungen, Verbesserung der Arbeitsbedingungen; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  15.10.2020 und Antwort 12.01.2021 Drucksache 20/3854
            
            


            
            
- Landesregierung muss Heilbäder und Kurorte in Hessen
  unterstützen
  Forderung nach Erhöhung des Bäderpfennigs und Auflage eines
  Landesprogramms für Investitionen in die kurspezifische Infrastruktur
  aufgrund der durch die Corona-Pandemie erlittenen Verluste für
  Heilbäder und Kurorte
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  21.10.2020 Drucksache 20/3883
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/24  28.10.2020 (ö)
      Ablehnung
            


            
            
- Corona-Pandemie zielgerichtet bekämpfen - demokratische
  Legitimation sicherstellen - Corona-Winterfahrplan vorlegen
  Feststellung der Erforderlichkeit demokratisch legitimierter,
  zielgerichteter und evidenzbasierter Maßnahmen, Forderung nach
  Entwicklung eines Winterfahrplans sowie Modifikation und Ergänzung
  der Maßnahmen: u.a. Ermöglichung von Homeoffice, AHAL-Regeln in
  Betrieben, dezentrale Unterbringung von Personen in
  Gemeinschaftsunterkünften, Aufrechterhaltung des Kita- und
  Schulbetriebs (u.a. Schulbusse, Klassengröße, Luftfilter, digitaler
  Unterricht), sowie des Gesundheitssystems (u.a. Fachkräftegewinnung,
  Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse, Finanzierung der
  Kliniken, Personalaufstockung, digitale Schnittstellen zur
  Kontaktnachverfolgung), Schaffung eines Sozialpakets (u.a.
  Pandemieaufschlag für Sozialhilfeempfänger, Hilfsprogramm für
  Soloselbstständige, Mietschuldenmoratorium und Verbot der
  Zwangsräumung, Strom- und Wassersperrung, Sicherstellung des
  Existenzminimums für Wohnungslose, Flüchtlinge und Arbeitsmigranten),
  Finanzierung aus Sondervermögen mit gleichzeitigen Maßnahmen zur
  Sicherstellung der Landesfinanzen (Corona-Abgabe auf große Vermögen,
  Vermögensteuer, Reform der Erbschafts- und Einkommensteuer,
  Streichung der Schuldenbremse), Verhältnismäßigkeitsabwägung zwischen
  Grundrechtseinschränkungen und weiteren Maßnahmen
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion DIE LINKE
  30.10.2020 Drucksache 20/3971
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/56  31.10.2020 S.4274-4311 (1. Video) (2. Video) (3. Video) (4. Video) (5. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/65  03.02.2021 S.5203
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatungen:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/47  21.01.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/4848 21.01.2021
      Beschluss: Ablehnung
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/26  25.11.2020    
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/25  25.11.2020    
  Haushaltsausschuss (HHA)
      HHA 20/22  04.11.2020    
  Rechtspolitischer Ausschuss (RTA)
      RTA 20/22  26.11.2020    
      Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/56 S.4274-4280)
            als stellvertretender Ministerpräsident
  Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/56 S.4280-4284)
  Claus, Ines, CDU (PlPr 20/56 S.4285-4288)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/56 S.4288-4292)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/56 S.4292-4298)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/56 S.4298-4305)
  Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/56
            S.4305-4310)
  Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/56 S.4310-4311)


- Corona wirksam bekämpfen - Maßnahmen müssen geeignet, erforderlich
  und angemessen sein
  Feststellung der Wirksamkeit der Kontaktbeschränkungen und des
  Maskengebots, gescheiterte Strategie der Infektionseindämmung durch
  Kontaktnachverfolgung, Unverhältnismäßigkeit des Beherbergungsverbots
  und der Schließung der Gastronomiebetriebe sowie Sport- und
  Kultureinrichtungen, Begrüßung des Aufrechterhaltens des Kita- und
  Schulbetriebs (weiterer Investitionsbedarf für Hygienemaßnahmen und
  Digitalisierung), Erwartung der Entwicklung der Testkapazität und
  einer Teststrategie, Schutz vulnerabler Gruppen, Unterstützung von
  Pflegeheimen und Gemeinschaftsunterkünften, Personalaufstockung in
  Gesundheitsämtern, Verbesserung der Hygienekonzepte (Luftreiniger,
  CO2-Ampeln), Unterstützung u.a. für Soloselbstständige, Künstler und
  Veranstaltungsbranche, Forderung nach künftiger Parlamentsbeteiligung
  bei Beschlussfassungen zur Abwägung der Verhältnismäßigkeit der
  Maßnahmen im Hinblick auf Grundrechtseinschränkungen, Vorlage einer
  Strategie zur Stärkung der Eigenverantwortung der Menschen nach dem
  Lockdown
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der Freien Demokraten
  30.10.2020 Drucksache 20/3972
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/56  31.10.2020 S.4274-4311 (1. Video) (2. Video) (3. Video) (4. Video) (5. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/65  03.02.2021 S.5203
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatungen:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/47  21.01.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/4849 21.01.2021
      Beschluss: Ablehnung
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/26  25.11.2020    
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/25  25.11.2020    
  Haushaltsausschuss (HHA)
      HHA 20/22  04.11.2020    
  Rechtspolitischer Ausschuss (RTA)
      RTA 20/22  26.11.2020    
      Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/56 S.4274-4280)
            als stellvertretender Ministerpräsident
  Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/56 S.4280-4284)
  Claus, Ines, CDU (PlPr 20/56 S.4285-4288)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/56 S.4288-4292)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/56 S.4292-4298)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/56 S.4298-4305)
  Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/56
            S.4305-4310)
  Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/56 S.4310-4311)


            
            
- Steigende Infektionszahlen erfordern weitreichende Maßnahmen zum
  Schutz der Gesundheit
  Erforderlichkeit einer gemeinsamen nationalen Anstrengung, Ablehnung
  der missbräuchlichen Verwendung der Pandemie für populistische Zwecke
  und Infragestellung der Demokratie, Begrüßung der
  Bund-Länder-Beschlüsse zur Pandemieeindämmung und der Finanzhilfen
  für betroffene Wirtschaftsbereiche, Betonung der Erforderlichkeit der
  Kontaktbeschränkungen und weiterer Schutzmaßnahmen bei gleichzeitiger
  Aufrechterhaltung von Kitas, Schulen und Wirtschaftsbereichen,
  Notwendigkeit der Parlamentsbeteiligung für in Grundrechte
  eingreifende Maßnahmen, Forderung nach einer Aufklärungskampagne zur
  Akzeptanz der Maßnahmen, nach einer Test- und Impfstrategie sowie
  nach einem weiteren Wirtschaftsprogramm für betroffene Unternehmen
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der SPD
  31.10.2020 Drucksache 20/3975
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/56  31.10.2020 S.4274-4312 (1. Video) (2. Video) (3. Video) (4. Video) (5. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/65  03.02.2021 S.5203
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatungen:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/47  21.01.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/4850 21.01.2021
      Beschluss: Ablehnung
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/26  25.11.2020    
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/25  25.11.2020    
  Haushaltsausschuss (HHA)
      HHA 20/22  04.11.2020    
  Rechtspolitischer Ausschuss (RTA)
      RTA 20/22  26.11.2020    
      Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/56 S.4274-4280)
            als stellvertretender Ministerpräsident
  Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/56 S.4280-4284)
  Claus, Ines, CDU (PlPr 20/56 S.4285-4288)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/56 S.4288-4292)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/56 S.4292-4298)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/56 S.4298-4305)
  Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/56
            S.4305-4310)
  Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/56 S.4310-4311)


            
            
- Steigende Infektionszahlen erfordern weitreichende Maßnahmen zum
  Schutz der Gesundheit
  Erforderlichkeit einer gemeinsamen nationalen Anstrengung zur
  Verhinderung der Überlastung des Gesundheitssystems und eines
  Lockdowns, Ablehnung der missbräuchlichen Verwendung der Pandemie für
  populistische Zwecke und Infragestellung der Demokratie, Begrüßung
  der Bund-Länder-Beschlüsse zur Pandemieeindämmung und der
  Finanzhilfen für betroffene Wirtschaftsbereiche, Betonung der
  Erforderlichkeit der Kontaktbeschränkungen und weiterer
  Schutzmaßnahmen bei gleichzeitiger Aufrechterhaltung von Kitas,
  Schulen und Wirtschaftsbereichen, Danksagung an systemrelevante
  Berufs- und Gesellschaftsgruppen
            
  Dringlicher Entschließungsantrag               Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  31.10.2020 Drucksache 20/3976
  Plenarprotokoll 20/56  31.10.2020 S.4274-4312 (1. Video) (2. Video) (3. Video) (4. Video) (5. Video)
  Annahme
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/56 S.4274-4280)
            als stellvertretender Ministerpräsident
  Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/56 S.4280-4284)
  Claus, Ines, CDU (PlPr 20/56 S.4285-4288)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/56 S.4288-4292)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/56 S.4292-4298)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/56 S.4298-4305)
  Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/56
            S.4305-4310)
  Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/56 S.4310-4311)


            
            
- Hessens stationäre Versorgung ist auch in einer ernsten
  medizinischen Situation gut aufgestellt
  Betonung der guten Versorgung und Notwendigkeit der
  Bund-Länder-Maßnahmen zur Pandemieeindämmung, Feststellung der
  funktionierenden Strukturen zur Steuerung der Versorgung u.a. durch
  Planungsstab, Rettungsdienste, Vernetzung der Leistellen und
  IVENA-System, Sicherstellung der Verteilung von Schutzausrüstung für
  Bedienstete der Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen, Begrüßung der
  Landesmittel zur Aufstockung von Beatmungsgeräten, Intensivbetten und
  Fachkräften sowie der Erhöhung der Investitionsmittel für
  Krankenhäuser
            
  Entschließungsantrag                           Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  03.11.2020 Drucksache 20/4008
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/58  11.11.2020 S.4375-4385 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/61  09.12.2020 S.4792
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/42  26.11.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/4181 26.11.2020
      Beschluss: Annahme
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/58 S.4375-4377)
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/58 S.4377-4379)
  Bartelt, Ralf-Norbert, Dr., CDU (PlPr 20/58 S.4379-4380)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/58 S.4380-4382)
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/58 S.4382-4383)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/58 S.4383-4385)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Warnservice GlobalAlerts
  keine Zustimmung des Ministerpräsidenten zur Verwendung von Aussagen
  auf der Website, Verweis auf die Vorbemerkung der Kleinen Anfrage
  Drs. 20/4036
            
  Kleine Anfrage                                 Stirböck, Oliver, Freie Demokraten
  05.11.2020 und Antwort 04.01.2021 Drucksache 20/4036
            


            
            
- Stationäre Versorgung sicherstellen - Beschäftigte schützen und
  stärken
  Dank an alle Krankenhäuser für gute Patientenversorgung auch während
  der Pandemie, Feststellungen: Gewährleistung einer bedarfsgerechten
  Krankenhausversorgung gemäß Krankenhausgesetz, Vernachlässigung der
  Investitionsförderung von Krankenhäusern, Forderungen: Schutz der
  Beschäftigten, Einbeziehung der Rehakliniken bei Versorgung von
  Covid19-Patienten, flächendeckende stationäre Krankenhausversorgung
  in Stadt und Land, Begrüßung der finanziellen Unterstützung des
  Bundes bei Beschaffung von Beatmungsgeräten
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der SPD
  10.11.2020 Drucksache 20/4061
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/58  11.11.2020 S.4375-4385 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/61  09.12.2020 S.4792
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/42  26.11.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/4182 26.11.2020
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/58 S.4375-4377)
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/58 S.4377-4379)
  Bartelt, Ralf-Norbert, Dr., CDU (PlPr 20/58 S.4379-4380)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/58 S.4380-4382)
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/58 S.4382-4383)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/58 S.4383-4385)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Krankenhauswesen und -planung I
  Anzahl der Krankenhäuser mit papierloser und computergesteuerter
  Arzneimittelversorgung,  klassischer Versorgung sowie geplanter
  digitaler Umstellung, Vorteile der Digitalisierung, Möglichkeit der
  Förderung, Weiterentwicklung und Gründe für die Art der
  Veröffentlichung des Krankenhausplanes  2020, orientiert an
  Krankenhäuser mit Maximalversorgung insbesondere hinsichtlich des
  Onkologiekonzeptes
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  20.11.2020 und Antwort 14.09.2021 Drucksache 20/4124
            
            


            
            
- Krankenhauswesen und -planung II
  Gründe für die teilweise sektorenübergreifende Gesundheitsplanung mit
  rechtlicher Grundlage, Spannungsverhältnis zwischen hoher Fallzahl
  und dem Ziel flächendeckender Versorgung, Förderung von Verbünden und
  Kooperationen gemäß Krankenhausgesetz, prozentuale Versorgung von
  Patienten aus anderen Bundesländern bzw. von hessischen Patienten in
  außerhessischen Krankenhäusern (Krankenhausstatistik),
  Krankenhausplan ohne Rechtsform, Flugrettungskapazitäten, Gründe für
  längere Bearbeitungsdauer von Strukturfonds II-Anträgen, selektive
  Einbeziehung von Rehabilitationseinrichtungen in die stationäre
  Versorgung, Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  20.11.2020 und Antwort 16.09.2021 Drucksache 20/4125
            
            


            
            
- HKZ Rotenburg
  Gespräche über die geplante Neustrukturierung des Klinikums-Hersfeld
  Rotenburg, Eigenkapitalerhöhung für das Klinikum für das Jahr 2021,
  Verwendung bereits bewilligter Fördermittel für die Erweiterung des
  Funktionstraktes sowie Fördermittel aus dem Strukturfonds, Bewertung
  der geplanten Umstrukturierung
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  20.11.2020 und Antwort 04.01.2021 Drucksache 20/4126
            
            


            
            
- Fachkräftesicherung im Rahmen des Pflegequalifizierungszentrums
  Hessen
  Wege der Informationserteilung für Zuwendungsempfänger, Grund für die
  kurze Bewerbungsfrist, Aufbau eines Pflegequalifizierungszentrums mit
  verschiedenen regionalen Dependancen, Ziel der Unterstützung
  internationaler Pflege- und Gesundheitsfachkräfte als
  Fördervoraussetzung, Anwerbe- und lntegrationsgeschehen im
  Gesundheitswesen, Beendigung des Projektes Zentrum zur Anwerbung und
  nachhaltigen Integration internationaler Pflege- und
  Gesundheitsfachkräfte in Hessen zum 31. Dezember 2020
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  23.11.2020 und Antwort 13.01.2021 Drucksache 20/4136
            
            


            
            
- WHO-Informationshinweis für IVD-Benutzer und deren Konsequenzen
  Eignung von PCR-Tests zum Nachweis von Erreger-Erbgut, Entscheidung
  über erneute Testung bei schwach positiven Ergebnissen
            
  Kleine Anfrage                                 Papst-Dippel, Claudia, AfD; Enners, Arno, AfD
  29.01.2021 und Antwort 15.03.2021 Drucksache 20/4952
            
            


            
            
- Kinderschutz in Hessen
  Übersicht der Förderung von Maßnahmen der Frühen Hilfen, Prävention
  und Kinderschutz sowie Kooperation und Vernetzung von Jugendhilfe und
  Gesundheitswesen; Höhe der Gesamtförderung in den Jahren 2018 bis
  2020; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Papst-Dippel, Claudia, AfD; Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD
  16.02.2021 und Antwort 23.04.2021 Drucksache 20/5107
            
            


            
            
- Aktueller Sachstand im Bereich der Impfungen und Teststrategie in
  Hessen
  Anteil der Personen mit erhaltener Erst- bzw. Zweitimpfungen, Anteil
  der geimpften über 80-Jährigen sowie geimpfter Bewohner und
  Bewohnerinnen in den Altenheimen, Erst- und Zweitimpfungsquote bei
  den beruflich Priorisierten im Gesundheitswesen sowie bei
  Grundschullehrkräften und Erzieherinnen und Erziehern, Zugriff auf
  Adressen der immobilen Impfberechtigten, Möglichkeit der häuslichen
  Impfung der über 70-Jährigen Impfberechtigten,
  Impfterminvergabeverfahren, Impfquote und Maßnahmen zur
  Beschleunigung des Impfgeschehens, Priorisierung von ärztlichem und
  medizinischem Fachpersonal, Fehlerhafte Terminvergaben zu Beginn der
  Impfterminvergaben, Gründe für das fehlende Angebot von kostenfreien
  Schnelltests zum Inkrafttreten der Testverordnung, Regelung der
  Abrechnung der Testsachkosten, Sicherung der Testkontingente und
  Zuständigkeit für den Infektionsschutz, Anzahl der beschafften
  Antigen-Selbsttests u.a.m.
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  10.03.2021 Drucksache 20/5288
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/49  17.03.2021    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Patientensicherheit und Patientensicherheitsbeauftragte in
  Hessen
  Inhalte der Rechtsverordnung zur Patientensicherheit, Umsetzung des
  Konzeptes in den Krankenhäusern, Einführung von
  Patientensicherheitsbeauftragten, Angebot von
  Qualifizierungsmaßnahmen durch das Universitätsklinikum Frankfurt,
  Konstituierung eines Landesbeirates, Erarbeitung von Empfehlungen zur
  Verbesserung der Patientensicherheit
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  29.03.2021 und Antwort 18.05.2021 Drucksache 20/5427
            
            


            
            
- Fragen zum Internet der Dinge und der Implementierung von Smart
  Grids in Hessen
  Entwicklung und Einsatz IoT basierter Anwendungen in den Kommunen
  (u.a. smart cities, digitalbasierte Verkehrssteuerungssysteme,
  Verwendung von Sensortechnik zur Ermittlung der Belegung von
  Parkhäusern) sowie im Bereich Landwirtschaft und Hessen Mobil
  (Sensortechnik zur Bauwerkserhaltung), insbesondere während der
  Corona-Pandemie, IoT in der Gesundheitsbranche (Pharmaindustrie,
  Apotheken, Krankenhäuser), Digitalstadt Darmstadt als Vorbild,
  Einsatz von LoRaWan-Technologie, Prognose für die Nachfrage nach
  smart home devices und für die Entwicklung der IoT-Technologien in
  Wirtschaft und Industrie, Einschätzung möglicher Sicherheitsrisiken
  dieser Technologie in Privathaushalten und der Landesverwaltung unter
  Berücksichtigung des Datenschutzes, Bewertung der Anfälligkeit der
  Energieversorgung für Hackerangriffe
            
  Berichtsantrag                                 Löber, Angelika, SPD; Kaffenberger, Bijan, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Gersberg, Nadine, SPD;
                                                 Grüger, Stephan, SPD; Fraktion der SPD
  30.03.2021 Drucksache 20/5439
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA)
      DDA 20/22  03.11.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  DDA 20/24 23.08.2021
            


            
            
- Covid-19-Testungen und Impfungen
  Testmöglichkeiten für Bürgerinnen und Bürger, Abrechnungsverfahren,
  Verfahren der Testungen in Schulen und Kitas sowie in Alten- und
  Pflegeheimen, voraussichtliche wissenschaftliche Veröffentlichung der
  Studiendaten zur SAFE-KiDS-II-Studie, Überwachung der Einhaltung der
  Arbeitsschutzvorschriften unter Corona-Bedingungen im Sinne der
  Beschäftigten und Pflegebedürftigen, Unterstützung des
  Gesundheitswesen zum Schutz von Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und
  Patientinnen und Patienten, Impfstofflieferungen seit Januar 2021,
  Wartezeiten bei der Terminvergabe, Impfquote und Impfung der Personen
  der Priorisierungsgruppe 1 und 2, Anzahl mobiler Impfteams
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Sommer, Daniela, Dr., SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker,
                                                 Wolfgang, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  13.04.2021 Drucksache 20/5487
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/51  21.04.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Versorgung in der Schmerztherapie
  Stellungnahme der Kassenärztlichen Vereinigung hinsichtlich einer
  Bewertung der Gesundheitsversorgung im Bereich der Schmerztherapie,
  Einschätzung zum zeitlichen Verlauf einer schmerztherapeutischen
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  Versorgung, Prognose für die Steigerung der Versorgungsqualität durch
  digitale Vernetzung; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  16.04.2021 und Antwort 08.07.2021 Drucksache 20/5518
            
            


            
            
- Empfehlung zur Auffrischung des Impfschutzes gegen Tetanus und
  Diphterie
  Empfehlungen zu Auffrischungsimpfungen der Ständigen lmpfkommission,
  Bewertung der Empfehlungen  der Weltgesundheitsorganisation,
  Erkenntnisse zu Nebenwirkungen nach wiederholter Gabe von
  Totimpfstoffen, Aktualisierung der Impfempfehlungen der Ständigen
  lmpfkommission, Nachweispflicht einer Masernimmunität
            
  Kleine Anfrage                                 Walter, Alexandra, fraktionslos
  19.04.2021 und Antwort 11.05.2021 Drucksache 20/5525
            
            


            
            
- Das Gesundheitswesen und die Pflege zukunftsfähig machen - Ausbau
  der Digitalisierung
  Steigende Anforderungen im Gesundheitswesen und Pflege (Zunahme
  chronischer, psychischer und Alterserkrankungen, zunehmend
  Pflegebedürftige), Vorantreiben der Digitalisierung (Ausbau der
  Telematikinfrastruktur) auch im Bereich der gesetzlichen
  Krankversicherung auf Bundesebene unter Berücksichtigung des
  Patienten-Datenschutzes, Befürwortung einer Anhörung zur
  Identifizierung von Handlungsfeldern (u.a. Telemedizin, Versorgung im
  ländlichen Raum, Auswirkung der Digitalisierung in
  Gesundheitsberufen), Begrüßung der Förderung bisheriger
  eHealth-Projekte (u.a. Wartezeiten App, Tele-Intensiv-Medizin) sowie
  digitaler Innovationsprojekte für die Gesundheitsversorgung
  (DISTR@L-Programm)
            
  Antrag                                         Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  05.05.2021 Drucksache 20/5672
            
  Ausschussberatungen:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/52  06.05.2021 (ö)
      20/60  02.09.2021    
      20/73  03.03.2022 (ö)
  Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA)
      DDA 20/27  03.03.2022 (ö)
  Anhörung:
  öffentliche Anhörung       SIA 03.03.2022 20/73
                             DDA 03.03.2022 20/27
            


            
            
- Nicht auf Kosten unserer Gesundheit: eine verlässliche und
  flächendeckende öffentliche Gesundheitsversorgung für alle Menschen
  mit guten Arbeitsbedingungen sicherstellen
  Krankenhäuser als Einrichtung der Daseinsvorsorge, Unterstützung der
  Kritik des Ärztetages gegen zunehmende Kommerzialisierung im
  Gesundheitswesen sowie an der unter wirtschaftlichen Aspekten
  orientierten Gesundheitspolitik (Klinikschließungen, auch während der
  Coronapandemie, Privatisierungen, Fallpauschalen, Personalabbau),
  Forderung u.a. nach Entprivatisierung des Universitätsklinikum Gießen
  und Marburg, flächendeckende Versorgung mit Geburtshilfe,
  Befürwortung einer Pflegepersonalregelung und Abschaffung des
  Fallpauschalensystems auf Bundesratsebene, Corona-Bonuszahlungen für
  alle Beschäftigte im Gesundheitswesen auf Bundesebene (ggfs. aus
  Sondervermögen)
            
  Antrag                                         Fraktion DIE LINKE
  08.06.2021 Drucksache 20/5893
  Plenarprotokoll 20/102 31.03.2022 S.8209
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 
  zurückgezogen: am 10.05.2022 - PlPr 20/102
            


            
            
- Aufsichtspflicht des Hessischen Ministeriums für Soziales und
  Integration (HMSI) gegenüber der Kassenärztlichen Vereinigung Hessen
  (KVH)
  Aufgaben der Kassenärztlichen Vereinigung (Sicherstellung der
  ambulanten medizinischen Versorgung, Organisation des ärztlichen
  Bereitschaftsdienstes und Qualitätssicherung), zusätzliche Aufgaben
  während der Corona-Pandemie (Covid-19-Koordinierungscenter, mobiles
  Testangebot), Prüfung durch Rechtsaufsicht und Mitglied des
  Sozialministeriums im Landesausschuss, Änderungen und Verbesserungen
  der Aufgaben durch Evaluierung, Prüfung der Abrechnung
  vertragsärztlicher Leistungen sowie Prüfstellen zur Bekämpfung von
  Fehlverhalten im Gesundheitswesen
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  15.07.2021 und Antwort 16.09.2021 Drucksache 20/6152
            
            


            
            
- Corona-Daten als Schlüssel zur Bewältigung der Pandemie
  Information der Landesregierung zur Erhebung von Daten und deren
  Veröffentlichung, Absicht der Regionalisierung der Daten und deren
  Verwendung bei den Gesundheitsämtern, Möglichkeiten der
  wissenschaftlichen Nutzung, Angaben zur aktuellen
  Versorgungssituation im Gesundheitswesen und zu Reinfektionen mit
  SARS-CoV-2, Gründe für die Einstellung der getrennten Ausweisung des
  lmpfstatus von Infizierten
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  20.10.2021 und Antwort 20.01.2022 Drucksache 20/6571
            
            


            
            
- Genesenennachweis und Antikörpertests
  Informationen zur Impfung genesener Personen, keine Notwendigkeit
  einer Antikörperbestimmung vor der Impfung, Regelungen hinsichtlich
  der Verlängerung des Genesenenstatus
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  20.10.2021 und Antwort 01.11.2021 Drucksache 20/6570
            
            


            
            
- Hessen handelt in Verantwortung für die Menschen und zum Schutz von
  Gesundheit und Freiheit
  Debatte über die aktuelle Lage angesichts der Pandemie (u.a.
  Impfquote, Hospitalisierungsrate, Belastung der Krankenhäuser,
  öffentlicher Gesundheitsdienst) sowie über die Corona-Politik der
  Landesregierung: Antrag zur Feststellung einer pandemischen Lage,
  Corona-Verordnung und geplante Änderung des
  Bundes-Infektionsschutzgesetzes, Impfallianz, Angebot an Impfstoff,
  Impfinfrastruktur und Auffrischungs- bzw. Booster-Impfungen sowie
  ggf. zukünftige Impfpflicht, ausgeweitete Testpflicht,
  Kontaktbeschränkungen sowie weitere Maßnahmen (u.a. 2G im
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  Einzelhandel), Vereinbarkeit mit Grundrechten, Maßnahmen in Schulen
  und Kitas, u.a.m.
            
  Regierungserklärung                            Ministerpräsident
  Plenarprotokoll 20/89  07.12.2021 S.7162-7193 (1. Video) (2. Video) (3. Video) (4. Video) (5. Video) (6. Video) (7. Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Bouffier, Volker, CDU (PlPr 20/89 S.7162-7167)
            als Ministerpräsident (bis 31.05.2022)
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/89 S.7167-7171)
  Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/89
            S.7171-7174)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/89 S.7175-7179)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/89 S.7180-7184)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/89 S.7184-7187)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/89 S.7187-7189)
  Claus, Ines, CDU (PlPr 20/89 S.7189-7193)
  Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/89 S.7193)


            
            
- Entschlossen die Pandemie bekämpfen - rechtliche
  Handlungsmöglichkeiten sichern
  Steigende Hospitalisierungsinzidenz und Auslastung der
  Intensivstationen, Würdigung des bisherigen Handelns der Regierung
  bzgl. Schutzmaßnahmen (u.a. 2G/3G-Regelungen, Testpflichten in Alten-
  und Pflegeheimen, 3G am Arbeitsplatz), Erforderlichkeit aller
  rechtlich möglichen Handlungsoptionen für Landesregierung aufgrund
  der epidemischen Lage und damit Zugang zu Maßnahmen nach § 28a Abs. 8
  Satz 1 IfSG (Alkoholverbote, Beschränkung öffentlicher
  Freizeitveranstaltungen, u.a.),  Verlängerung der Maßnahmen nach drei
  Monaten bei Feststellung der weiteren Anwendbarkeit seitens des
  Parlaments
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  07.12.2021 Drucksache 20/6914
  Plenarprotokoll 20/89  07.12.2021 S.7167-7193 (1. Video) (2. Video) (3. Video) (4. Video) (5. Video) (6. Video) (7. Video) (8. Video)
  Annahme
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Bouffier, Volker, CDU (PlPr 20/89 S.7162-7167)
            als Ministerpräsident (bis 31.05.2022)
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/89 S.7167-7171)
  Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/89
            S.7171-7174)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/89 S.7175-7179)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/89 S.7180-7184)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/89 S.7184-7187)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/89 S.7187-7189)
  Claus, Ines, CDU (PlPr 20/89 S.7189-7193)
  Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/89 S.7193)


            
            
- Corona wirksam bekämpfen: Landesregierung muss verfügbare Maßnahmen
  endlich ausschöpfen
  Befürwortung der Reparlamentarisierung der Maßnahmen zur
  Pandemiebekämpfung und damit Begrüßung der Beendigung der
  epidemischen Lage nationaler Tragweite und der Verabschiedung eines
  Maßnahmekatalogs seitens Bundestag und Bundesrat, Notwendigkeit einer
  effizienteren Datenerhebung zur Bewertung des Infektionsgeschehens
  (u.a. Meldeverzug bei Hospitalisierunginzidenz), Forderungen:
  Sicherstellung ausreichender Plätze in Intensivstationen,
  bedarfsgerechte Versorgung und Gewährleistung der freien Wahl des
  Impfstoffes, Errichtung weiterer Impfstellen und niedrigschwelliges
  Impfangebot zur Erhöhung der Erstimpfungen
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD; Fraktion der Freien Demokraten
  08.12.2021 Drucksache 20/6933
  Plenarprotokoll 20/94  02.02.2022 S.7671
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/70  20.01.2022    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/7701 20.01.2022
      Beschluss: Ablehnung
            


            
- Personalvermittlungsgebühren im Gesundheitswesen
  Bewertung der verschiedenen Problemstellungen bei der Behebung des
  Personalmangels im Gesundheitswesen, Angaben zu unterschiedlichen
  Arbeitsbedingungen und Verdiensten bei Leiharbeiterinnen und
  -arbeitern sowie Honorar-Kräften im Vergleich zu festangestelltem
  Personal, Informationen über Ablösegelder bei der Überführung in eine
  Festanstellung im Krankenhaus, Maßnahmen der Landesregierung zur
  Verbesserung der prekären Situation 
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  07.01.2022 und Antwort 15.02.2022 Drucksache 20/7040
            
            


            
            
- Finanzielle Unterstützung des UKGM durch das Land Hessen
  Inhalte der Richtlinie zur Förderung der Investitionen der
  Universitätsklinikum Gießen und Marburg GmbH (UKGM) in Bezug auf die
  Verwendung der Haushaltsmittel, Maßnahmen zur Verbesserung der
  Beschäftigungssituation, Vereinbarungen hinsichtlich der
  Thesaurierung von Gewinnen, Einsichtnahme in den Letter of Intent,
  Angabe der in Tochtergesellschaften ausgegliederten Bereiche,
  Einschätzung des baulichen, technischen und medizintechnischen
  Investitionsbedarfes, Umsetzungsstand der Neubau- und
  Sanierungsmaßnahmen, Verwendung der prognostizierten Minderbedarfe
  bei den Versorgungsausgaben, Höhe der jährlichen Investitionsmittel
  seit 2005, Anteil der Investitionen durch Betreibergesellschaften
  seit 2006, Vereinbarungen hinsichtlich Investitionen,
  Beschäftigungssituationen und weiteren Themen aus den Bereichen
  Struktur und Organisation seit der Privatisierung des UKGM,
  Informationen zur Verwendung der Mittel aus dem Jahr 2017 zur
  Stärkung von Forschung und Lehre, Bezuschussung einzelner Kliniken,
  mögliche Konsequenzen für die Gesundheitsversorgung in Mittelhessen
  bei nicht abgeschlossener Umsetzungsvereinbarung, Prognose für
  Verbesserungen im Gesundheitswesen bis 2032
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der Freien Demokraten
  19.01.2022 Drucksache 20/7479
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/37  27.01.2022 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


- Anonymer Behandlungsschein I
  Anzahl der Personen ohne Krankenversicherung, mögliche
  Handlungsbedarfe für den Zugang zur
  Gesundheitsversorgung, Sachstand hinsichtlich der Prüfung der
  Einrichtung eines Fonds zur Durchführung anonymer Behandlungen
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Gersberg, Nadine, SPD;
                                                 Heidt-Sommer, Nina, SPD; Yüksel, Turgut, SPD
  21.01.2022 und Antwort 02.06.2022 Drucksache 20/7710
            
            


            
            
- Anonymer Behandlungsschein II
  Angaben zur Umsetzung der Verbesserung gesundheitlicher Versorgung
  von Menschen ohne Krankenversicherungsschutz, Beurteilung der
  Konzeptpapiere von Medinetz Gießen und Medinetz Marburg e. V. sowie
  weiterer Expertisen, Informationen zur Einrichtung einer zentralen
  Koordinierungsstelle und eines Fachbeirats sowie Sicherstellung des
  Datenschutzes bei Behandlung und Beratung 
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Gersberg, Nadine, SPD;
                                                 Heidt-Sommer, Nina, SPD; Yüksel, Turgut, SPD
  21.01.2022 und Antwort 28.04.2022 Drucksache 20/7711
            
            


            
            
- Einsatz von Patientenlotsinnen und Patientenlotsen im hessischen
  Gesundheitswesen
  Kenntnisse der Landesregierung zum IGES-Gutachten und Planungen zur
  Umsetzung dort skizzierter Anregungen, Angaben zur Anzahl der
  hauptberuflichen und ehrenamtlichen Patientenlotsinnen und -lotsen
  und den Qualifikationsvoraussetzungen, Organisation und Bedingungen
  für deren Einsatz sowie und Einbindung von Patientenvertretungen und
  Selbsthilfegruppen, Informationsmöglichkeiten für Patientinnen und
  Patienten, Bewertung der Ergebnisse der Analysen und Evaluation der
  Modellprojekte, auch über positive finanzielle Effekte, Information
  zur Finanzierung und Beteiligung der Landesregierung, Informationen
  zu Tätigkeiten in der Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur
  sektorenübergreifenden Versorgung und zu Fördermaßnahmen für Projekte
  des beim gemeinsamen Bundesausschuss angesiedelten Innovationsfonds
            
  Berichtsantrag                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Yüksel,
                                                 Turgut, SPD; Fraktion der SPD
            
  25.01.2022 Drucksache 20/7737
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/75  28.04.2022    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/69 17.03.2022
            


            
            
- Neuerungen im Pflegebereich zur Anpassung an die
  Corona-Pandemie
  Bewertung der Ergebnisse des Krankenhaus Barometers 2021
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  27.01.2022 und Antwort 08.04.2022 Drucksache 20/7770
            
            


            
            
- Initiative Gesundheitsindustrie Hessen (IGH)
  Gründungszeitpunkt und Ziele der Initiative, Auflistung der
  Kooperationspartner, Arbeitsschwerpunkte in den Bereichen
  Versorgungssicherheit, Forschung, Innovation und Patentrecht sowie
  Schutz des
  geistigen Eigentums, Digitalisierung und Koordination; Auswertung der
  Erkenntnisse in Postitionspapieren, Beitrag der Initiative zur
  Bekämpfung vernachlässigter Krankheiten
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD; Grüger, Stephan, SPD; Eckert, Tobias, SPD
  08.02.2022 und Antwort 20.04.2022 Drucksache 20/7855
            
            


            
            
- LOEWE-Zentrum DRUID
  Ziele des "DRUID"-Zentrums, Kooperationen für die Umsetzung der
  Teilprojekte des Zentrums insbesondere mit Pharma-Unternehmen, Höhe
  der Fördermittel seit 2018, Angaben zu den einzelnen Themen der
  Forschungsprojekte sowie deren Ergebnisse, Nutzung der Erkenntnisse
  aus den erforschten Bereichen
            
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD; Grüger, Stephan, SPD
  09.02.2022 und Antwort 19.04.2022 Drucksache 20/7859
            
            


            
            
- Mit Zuversicht und Besonnenheit in eine neue Phase der Pandemie -
  verantwortungsbewusste Öffnungsperspektiven für Hessen
  Debatte über die auf Ministerpräsidentenkonferenz beschlossenen
  Lockerungen der Maßnahmen zur Pandemieeindämmung (Öffnungsmaßnahmen
  u.a. für Gastronomie, Veranstaltungsbranche und
  Freizeiteinrichtungen, Präsenzunterricht und Wegfall der
  Maskenpflicht in Schulen) sowie dem bundeseinheitlichen Vorgehen bei
  Öffnungsstrategie und weiteren Schutzmaßnahmen, Wirtschaftshilfen,
  Schutzmaßnahmen zur Vorbereitung einer neuen Pandemiewelle (u.a.
  Impfstrategie), Wegfall der Ermächtigungsgrundlage durch auslaufendes
  Infektionsschutzgesetz, u.a.m.
            
  Regierungserklärung                            Ministerpräsident
  Plenarprotokoll 20/96  22.02.2022 S.7773-7792 (1. Video) (2. Video) (3. Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Bouffier, Volker, CDU (PlPr 20/96 S.7773-7776)
            als Ministerpräsident (bis 31.05.2022)
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/96 S.7776-7778)
  Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/96
            S.7779-7780)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/96 S.7781-7784)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/96 S.7784-7787)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/96 S.7788-7789)
  Claus, Ines, CDU (PlPr 20/96 S.7789-7792)
  Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/96 S.7792)


            
            
- Corona-Pandemie - Organisatorische Vorkehrungen für zukünftige
  Pandemien
  Auskunft über Konzepte zur Gewährleistung des störungsfreien Betriebs
  von Schulen, Hochschulen und Kitas , Maßnahmen zur Bereitstellung
  ausreichender Testmöglichkeiten, Impfangebote, Impfstoffe, Masken,
  Hygieneartikel und Luftfilter, Planungen zur Vermeidung von
  Personalmangel und Personalengpässen in Krankenhäusern, Umgang mit
  Quarantänezeiten, Informationen zu Erhebung, Verarbeitung und
  Austausch von Daten sowie Einsatz eines datenbasierten Systems zur
  frühzeitigen Erkennung einer pandemischen Situation und deren
  Verlauf, Einschätzungen zu erforderlichen Änderungen von Bundes- und
  Landesgesetzen
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  14.03.2022 und Antwort 24.05.2022 Drucksache 20/8061
            
            


            
            
- Zukünftige Corona-Maßnahmen in Hessen
  Umsetzung der Maßnahmen aus der Verordnung zum Basisschutz der
  Bevölkerung vor Infektionen mit dem
  SARS-CoV-2-Virus und zur Aufhebung der Coronavirus-Schutzverordnung,
  Ziel der Vermeidung einer möglichen Überlastung des
  Gesundheitssystems sowie die Ausbreitung des Virus, Schwerpunkt der
  Erhöhung der Impfquote gegen COVID-19
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  16.03.2022 und Antwort 30.05.2022 Drucksache 20/8088
            
            


            
            
- Systemrelevante Aufstockerinnen und Aufstocker in Hessen
  Auskünfte über die Entlohnung in sogenannten systemrelevanten
  Berufsgruppen, insbesondere über die durchschnittlichen Verdienste in
  den Jahren 2019 bis 2021, über den Anteil von Arbeitnehmern unterhalb
  der Niedriglohnschwelle nach Definition der Bundesagentur für Arbeit,
  über die Höhe der Inanspruchnahme ergänzenden Leistungen des
  Arbeitslosengeldes II, nach den Kriterien
  sozialversicherungspflichtig, Teilzeit / Vollzeit, geringfügig
  beschäftigt oder selbstständig tätig, Maßnahmen der Landesregierung
  für eine angemessene Bezahlung zum Schutz vor prekären
  Lebensverhältnissen und zur Sicherstellung sozialer Teilhabe
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  23.03.2022 und Antwort 29.04.2022 Drucksache 20/8136
            
            


            
            
            
            
- Die Waffen nieder - Nein zum russischen Angriffskrieg -
  bestmögliche Versorgung von allen Geflüchteten aus der Ukraine
  sicherstellen
  Verurteilung des völkerrechtswidrigen Angriffs Russlands auf die
  Ukraine, Solidarität und Unterstützung für ukrainische Bevölkerung,
  Festhalten an gemeinsamer europäischen Friedensordnung, Begrüßung der
  Wirtschaftssanktionen sowie der Unterstützungsmaßnahmen u.a. von
  Kommunen, Behörden, Hilfsorganisationen und der deutschen Bevölkerung
  u.a. bei Flüchtlingsaufnahme, Dank an Stadt Frankfurt als
  Verkehrsknotenpunkt für Flüchtlingszustrom, Notwendigkeit der
  Schaffung von Wohnraum (u.a. Erweiterung von
  Erstaufnahmeeinrichtungen und Notunterkünften), Ausbau des Bildungs-
  und Betreuungsangebots, Schutzbedürftigkeit von geflüchteten Frauen
  und Kindern, psychologische Versorgung zur Bewältigung von Traumata
  sowie Zugang zu Leistungen der Krankenversicherungen, Anerkennung von
  Berufsabschlüssen, Sprachkurse und Nachqualifikation zur
  Arbeitsmarktintegration, Bekräftigung der Entscheidung der EU zur
  Aktivierung der Massenzustrom-Richtlinie bei gleichzeitigem Bedarf an
  Schließung von Regelungslücken durch Bund und Land, Ablehnung des
  Bundes-Sondervermögens zur Aufrüstung der Bundeswehr sowie des
  Nato-Zweiprozentziels, Verurteilung von hiesigen Angriffen auf
  russischstämmige Menschen
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion DIE LINKE
  29.03.2022 Drucksache 20/8184
  Plenarprotokoll 20/99  29.03.2022 S.7941-7960 (1. Video) (2. Video) (3. Video) (4. Video)
  Ablehnung
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Bouffier, Volker, CDU (PlPr 20/99 S.7941-7944)
            als Ministerpräsident (bis 31.05.2022)
  Rudolph, Günter, SPD (PlPr 20/99 S.7944-7947)
  Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/99
            S.7947-7949)
  Bolldorf, Karl Hermann, AfD (PlPr 20/99 S.7949-7952)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/99 S.7952-7954)
  Schalauske, Jan, DIE LINKE (PlPr 20/99 S.7954-7957)
  Claus, Ines, CDU (PlPr 20/99 S.7957-7959)
  Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/99 S.7959-7960)


            
            
            
            
- Kur- und Heilbäder in Hessen - Teil I
  Einschätzung der Landesregierung zur ökonomischen und
  regionalwirtschaftlichen Bedeutung der Kur- und Heilbäder für das
  Land, Anzahl anerkannter Kur- und Heilbäder, Beurteilung der
  Bedeutung ambulanter Vorsorgeleistungen und ihrer Wiedereinführung
  als Pflichtleistung der Sozialversicherungsträger sowie Entwicklung
  und Vermarktung von bedarfs- und markengerechten Angeboten,
  Voraussetzung für die Bezeichnung "Bad"
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD
  07.04.2022 und Antwort 12.05.2022 Drucksache 20/8271
            
            


            
            
- Kur- und Heilbäder in Hessen - Teil II
  Maßnahmen zur finanziellen Unterstützung der Heilkurorte, Förderung
  der Entwicklung und Durchführung von Marketingaktivitäten
  insbesondere im Bereich der Digitalisierung, Höhe der Fördersummen
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD
  07.04.2022 und Antwort 14.06.2022 Drucksache 20/8272
            
            


            
            
- Investorengeführte Arztpraxen I
  Kenntnisse der Landesregierung über den Aufkauf von Arztpraxen durch
  Investoren, Auskunft zu einer eventuell bestehenden Meldepflicht,
  Einschätzung der Folgen für Patientinnen und Patienten sowie für den
  Versorgungsauftrag, Anzahl und Art der bislang verkauften Praxen in
  der Augenheilkunde, bei Zahnärzten, Radiologen, Orthopäden,
  Gynäkologen, Nierenfachärzten, Internisten und Allgemeinmedizinern,
  Kenntnisse der Kassenärztlichen Vereinigung von einer erhöhten
  Abrechnungspraxis von Ketten oder investorengeführten Praxen,
  Bewertung des Ziels zur Erreichung von Umsatzrenditen in Höhe von 20
  Prozent, Maßnahmen der Landesregierung zur Kontrolle der
  Kapitalinteressen, Reaktionen der Kammern wie Zahnärzte- oder
  Ärztekammer, Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  08.04.2022 und Antwort 10.05.2022 Drucksache 20/8275
            
            


            
            
- Investorengeführte Arztpraxen II
  Auskunft zu Planungen der Erstellung eines Gutachtens auf Basis von
  Daten der Krankenversicherungen, Kenntnisse über unnötige oder
  verfrühte Behandlungen sowie über diesbezügliche Beschwerden von
  Patientinnen und Patienten oder Ärztinnen und Ärzten
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  08.04.2022 und Antwort 10.05.2022 Drucksache 20/8276
            
            


            
            
- Fünfzigster Tätigkeitsbericht zum Datenschutz und Vierter
  Tätigkeitsbericht  zur Informationsfreiheit
            
  Vorlage des Hessischen                         Hessischer Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit
  Datenschutzbeauftragten
  07.06.2022 Drucksache 20/8296
  hierzu Vorlage Landesregierung Drs 20/9709
  Plenarprotokoll 20/125 25.01.2023 S.10222-10230 (1. Video) (2. Video)
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA)
      DDA 20/34  18.01.2023    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/10393 18.01.2023
      Beschluss: Kenntnisnahme und Durchführung einer Aussprache
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Felstehausen, Torsten, DIE LINKE (PlPr 20/125 S.10222, 10227)
  Roßnagel, Alexander, Prof. Dr. (PlPr 20/125 S.10223-10224)
            Hessischer Datenschutzbeauftragter
  Gersberg, Nadine, SPD (PlPr 20/125 S.10224-10225)
  Leveringhaus, Torsten, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/125
            S.10225-10226)
  Honka, Hartmut, CDU (PlPr 20/125 S.10226-10227)
  Schulz, Dimitri, AfD (PlPr 20/125 S.10228)
  Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten (PlPr 20/125
            S.10228-10229)
            als Abgeordneter
  Beuth, Peter, CDU (PlPr 20/125 S.10229-10230)
            als Minister des Innern und für Sport


            
            
- Informationsmangel im Gesundheitswesen
  Verbesserung des Zugangs zu Informationsquellen über Leistungen,
  Qualifikationen und Qualitätsbewertungen von
  Gesundheitseinrichtungen, Bewertung der Offenlegungspflicht von
  Qualitätsberichten, Einschätzung der Transparenz bei Diagnose und
  Abrechnung der Leistungen für Patienten, Informationen zu Maßnahmen
  der Qualitätssicherung, zur Lotsenfunktion der Hausarztpraxis sowie
  zu Patientenrechten und Beratung bei Behandlungsfehlern
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  23.05.2022 und Antwort 29.06.2022 Drucksache 20/8512
            
            


            
            
- PTA-Ausbildung
  Beurteilung der vorhandenen Kapazitäten und des Bedarfs an
  Pharmazeutisch-Technischen Assistentinnen/Assistenten, Maßnahmen zur
  Schaffung ausreichender Ausbildungsplätze, Einschätzung der
  Landesregierung zu einer weiteren PTA-Schule, einem Gesundheitscampus
  oder einer Gesundheitsfachschule und entsprechender
  Fördermöglichkeiten, Synergieeffekte und Vorteile eines
  Gesundheitscampus
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD; Fissmann, Karina, SPD; John, Knut, SPD
  07.06.2022 und Antwort 15.07.2022 Drucksache 20/8613
            
            


            
            
- Lehren aus der Corona-Pandemie in den Bereichen der Gesundheits-
  und Sozialpolitik
  Informationen zu Steuerung der Krisensituation, Management von
  Kampagnen und Auswirkungen auf den Pandemieplan, Aufgabenverteilung
  auf die Ressorts, Koordination mit der kommunalen Ebene,
  Zusammenarbeit mit Trägern der Sozial- und Gesundheitslandschaft,
  Stand der Vorlage eines Gesetzes für ein Landesamt für Gesundheit,
  Wiederherstellung eines Landesjugendamtes, Reservehaltung von
  Schutzausrüstung und Medikamenten, Erweiterung von Laborkapazitäten
  und Impfangeboten, Informationen über psychischer Erkrankungen und
  therapeutische Behandlungen sowie Behandlungskapazitäten,
  Kostenübernahme für die Behandlung gesetzlich Versicherter in
  Privatpraxen, Angaben zur Häuslichen Gewalt sowie Gewalt gegen
  Frauen, Bewertung der Kapazitäten von Frauenhäusern und
  Beratungsstellen, Auswirkungen der Pandemie auf die Kranken- und
  Altenpflege, Personalsituation in Krankenhäusern und
  Pflegeeinrichtungen, Arbeitsbedingungen für Pflegekräfte und
  Versorgung der Patienten und Pflegebedürftigen, Bewertung der
  Bonuszahlungen und allgemeinen Wertschätzung, Beurteilung der
  Auslastungssituation auf Intensivstationen und der arbeitsrechtlichen
  Verstöße, Informationen zur finanziellen Belastung der Krankenhäuser
  und Pflegeeinrichtungen, Soforthilfeprogramme bei pandemiebedingten
  Mindereinnahmen im Bereich der Investitionskosten, Veränderung der
  Armutsrisikoquoten und Anzahl wohnungsloser Menschen, Informationen
  zur Kinderarmut und Daten zur relativen Einkommensarmut,
  Vermögensarmut und Überschuldung, Auswirkung auf das Risiko einer
  Erkrankung, sozioökonomische Verteilung des Infektionsrisikos mit
  COVID-19, Forschungslage zu Long COVID und Unterstützung betroffener
  Personen, Anlagen
            
  Berichtsantrag                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  14.06.2022 Drucksache 20/8647
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/88  12.01.2023 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/82 02.12.2022
            


            
            
- Medizinische Versorgungszentren in Hessen - Teil 1
  Informationen über Gemeinschaftspraxen und Medizinischen
  Versorgungszentren im Betrieb von Landkreisen, Kommunen oder freien
  Trägern, Angaben zu Fachrichtungen und Arztgruppen, Standorte in
  ländlichen oder unterversorgten Gebieten, Förderung von Neugründungen
  seit 2019 durch die Landesregierung, Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  17.06.2022 und Antwort 28.07.2022 Drucksache 20/8660
            
            


            
            
- Medizinische Versorgungszentren in Hessen - Teil 2
  Förderung der Versorgungsstrukturen im Gesundheitswesen durch
  zentralisierte Versorgungsformen, wie lokale, sektorenübergreifende
  Gesundheitszentren oder Medizinische Versorgungszentren, Vergleich
  zwischen potentiell inhabergeführten oder potentiell
  investorengeführten Einrichtungen, Bewertung des gesetzgeberischen
  Prüf- und Handlungsbedarfs, Einschätzung der Schaffung von
  Transparenz und Installation einer Bund-Länder Arbeitsgruppe
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  17.06.2022 und Antwort 25.07.2022 Drucksache 20/8661
            
            


            
            
- Landesgesundheitsamt
  Sicherstellung der Beteiligung der Gesundheitsämter und kommunalen
  Spitzenverbände, Finanzierung durch Bundes- und Landesmittel,
  Koordinationsaufgabe des Amtes sowie Erörterung weiterer Aufgaben in
  Facharbeitsgruppen, Regelungen hinsichtlich der Aufgaben der drei
  Ebenen der Gesundheitsverwaltung, Sachstand der Umsetzung einer
  einheitlichen Software für Gesundheitsämter, Angaben zur personellen
  Ausstattung der neuen Behörde
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  27.06.2022 und Antwort 23.08.2022 Drucksache 20/8697
            
            


            
            
- Ambulante Vorsorgeleistungen nach SGB V § 23,2 in Hessen
  Einschätzung der Bedeutung ambulanter Vorsorgekuren und
  Vorsorgeleistungen für die Gesundheitsversorgung,
  Unterstützungsleistungen des Landes für touristische Infrastruktur
  und Marketingmaßnahmen des Hessischen Heilbäderverbands
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD
  30.06.2022 und Antwort 05.08.2022 Drucksache 20/8732
            
            


            
            
- Solidarität mit den Beschäftigten am Uniklinikum Frankfurt am Main
  - Landesregierung muss für mehr Personal sorgen
  Debatte über den Personalmangel insbes. im Pflegebereich sowie zu den
  aktuellen Arbeitsbedingungen (u.a. Entlastungstarifvertrag,
  Überlastung, Fachkräftemangel, Ausbildung des Gesundheitspersonals,
  Krankenhausfinanzierung)
  Antrag                                         Fraktion DIE LINKE
  11.07.2022 Drucksache 20/8809
  Plenarprotokoll 20/111 14.07.2022 S.8825-8832 (Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Gerntke, Axel, DIE LINKE (PlPr 20/111 S.8825-8826)
  Bartelt, Ralf-Norbert, Dr., CDU (PlPr 20/111 S.8826-8827)
  Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/111 S.8827-8828)
  Deißler, Lisa, Freie Demokraten (PlPr 20/111 S.8828-8829)
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/111 S.8829-8830)
  May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/111 S.8830-8831)
  Dorn, Angela, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/111 S.8831-8832)
            als Ministerin für Wissenschaft und Kunst


            
            
- Herz-und Kreislauf-Zentrum HKZ Rotenburg II
  Gespräche über das Klinikum Bad Hersfeld, den Strukturfonds II, das
  Kreiskrankenhaus Rotenburg sowie die Notfallversorgung in der Region,
  Schätzung der Gesamtkosten für die Umstrukturierung, Verwendung von
  Mitteln aus dem Krankenhausstrukturfonds, Angaben zum Inhalt des
  Versorgungsauftrages, Konsequenzen der Verlagerung
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  12.09.2022 und Antwort 29.11.2022 Drucksache 20/9122
            
            


            
            
- Herz-und Kreislauf-Zentrum HKZ Rotenburg III
  Auflistung der von der Schließung betroffenen Gemeinden, Grundlage
  für den Einsatz von Rettungshubschraubern; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  12.09.2022 und Antwort 29.11.2022 Drucksache 20/9126
            
            


            
            
- Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsverwaltung
  Schaffung von Rechtsgrundlagen zur Errichtung eines Landesamts für
  Gesundheit und Pflege zur Bündelung bisheriger Zuständigkeiten und
  Vollzugsaufgaben des Landesprüfungs- und Untersuchungsamts im
  Gesundheitswesen sowie der Regierungspräsidien Darmstadt und Gießen;
  Änderung diverser Gesetze des Gesundheitswesens
            
  Gesetzentwurf                                  Landesregierung
  13.09.2022 Drucksache 20/9131
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/113 21.09.2022 S.9067-9074 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/123 08.12.2022 S.10082-10087 (Video)
  Gesetz beschlossen
  Gesetz vom 09.12.2022 GVBl. Nr. 43 19.12.2022 S.764-768
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/80  08.09.2022    
      20/83  03.11.2022 (ö)
      20/87  24.11.2022    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/9611 24.11.2022
      Beschluss: Annahme
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/77 (Teil 1-2)
  Anhörung:
  öffentliche Anhörung       SIA 03.11.2022 20/83
  schriftl. Stellungnahmen   SIA 20/77 Teil 1
                             SIA 20/77 Teil 2
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/113 S.9067-9068; PlPr
            20/123 S.10086-10087)
            als Minister für Soziales und Integration
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/113 S.9068-9069; PlPr 20/123
            S.10083-10084)
  Bartelt, Ralf-Norbert, Dr., CDU (PlPr 20/113 S.9069-9070; PlPr 20/123
            S.10084-10085)
  Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/113 S.9070-9071)
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/113 S.9071-9072; PlPr 20/123
            S.10082-10083)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/113 S.9072-9073)
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/113 S.9073-9074; PlPr
            20/123 S.10085)
  Martin, Felix, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/123 S.10082)
  Heimer, Petra, DIE LINKE (PlPr 20/123 S.10083)
  Enners, Arno, AfD (PlPr 20/123 S.10085-10086)


            
            
            
- Landesgesundheitsamt - Teil I
  Einbindung von Vertretungen der Kommunen und kommunalen
  Gesundheitsämter, des Landkreistages und des Städtetages bei den
  Zukunftssymposien zum Aufbau der neuen Gesundheitsbehörde, Gründung
  mehrerer Arbeitsgruppen für die inhaltliche Ausgestaltung, Angaben
  zur Stellenbesetzung insbesondere zu befristeten und unbefristeten
  Arbeitsverträgen
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  21.09.2022 und Antwort 04.11.2022 Drucksache 20/9209
            
            


            
            
- Landesgesundheitsamt - Teil II
  Maßnahmen zur Behebung des Personalmangels in den Gesundheitsämtern,
  Anzahl der Fachärzte für Öffentliches Gesundheitswesen und unbesetzte
  Stellen, Voraussetzungen für eine Weiterbildungsbefugnis und
  Famulaturen im öffentlichen Gesundheitsdienst
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  21.09.2022 und Antwort 10.11.2022 Drucksache 20/9210
            
            


            
            
- Lieferengpässe bei Medikamenten
  Einschätzung zusätzlicher Maßnahmen des Bundes zur Vermeidung von
  Lieferengpässen bei versorgungsrelevanten Arzneimitteln, Gründe für
  die Engpässe, Bewertung von Maßnahmen auf Landesebene, Erörterung des
  Handlungsbedarfes bei der 91. Gesundheitsministerkonferenz
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  26.09.2022 und Antwort 01.11.2022 Drucksache 20/9236
            
            


            
            
- Medizinische Versorgung im Odenwaldkreis, Neckarsteinach,
  Hirschhorn und Wald-Michelbach
  Angaben zur Entwicklung der hausärztlichen Versorgung seit 2012,
  Einschätzung des Verhältnisses von Einwohnerinnen und Einwohnern zu
  Ärztinnen und Ärzten, Angaben zur Altersstruktur und
  Nachbesetzungsverfahren, Prognose des Nachbesetzungsbedarfes bis
  2030, Sicherstellung der medizinischen Versorgung im Hinblick auf die
  steigende Anzahl an Versorgungsaufträgen, Maßnahmen zur
  Weiterentwicklung der Versorgungsstrukturen im Gesundheitswesen sowie
  den Aufbau einer kommunalen Gesundheitsstrategie in Zusammenarbeit
  mit der Kassenärztlichen Vereinigung; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Holschuh, Rüdiger, SPD
  29.09.2022 und Antwort 31.10.2022 Drucksache 20/9269
            
            


            
            
- Pakt für den ÖGD und die lange Geschichte der einheitlichen
  Software der Gesundheitsämer
  Sachstand der Schaffung und Besetzung unbefristeter Stellen im
  Gesundheitswesen, Anteil der Vollzeitstellen und befristeten Stellen,
  Stand der Umsetzung und Förderung einer einheitlichen Software für
  die Gesundheitsämter, Ziel der Entwicklung und Einführung der neuen
  Software
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  05.10.2022 und Antwort 31.10.2022 Drucksache 20/9321
            
            


            
            
- Strukturfragen aus der Krankenhausplanung
  Konzepte zur Zusammenarbeit und Spezialisierung von Kliniken,
  Abmeldequoten der Krankenhäuser, Beurteilung der Planung und Bilanz
  der Jahre 2021 und 2022, Stand des angekündigten Krankenhausgipfels,
  Investitionsfördermittel und Pauschalfördermittel für die
  Plankrankenhäuser, Erwartungen der Expertenkommission zur
  Krankenhausreform, Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  05.10.2022 und Antwort 30.01.2023 Drucksache 20/9322
            
            


            
            
- Fördertöpfe des Sozialministeriums für den ländlichen Raum
  Übersicht der Förderprogramme, Inhalte des Förderbausteins zur
  Förderung der Versorgungsstrukturen des Gesundheitswesens
  insbesondere im Bereich Digitalisierung, Höhe der finanziellen Mittel
  für Digitalisierungsprojekte seit 2020, Informationen zum
  Förderprogramm Distr@l, Angaben zur weiteren Fördermöglichkeiten mit
  Bezug auf Digitalisierung und Gesundheit, Bewertung der Entwicklung
  der digitalen Ausstattung im ländlichen Raum; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  18.10.2022 und Antwort 29.11.2022 Drucksache 20/9379
            
            


            
            
- Steigende Sach- und Energiekosten gefährden unser
  Gesundheitssystem
  Prognose des Anstiegs bei Sach- und Energiekosten in medizinischen
  Einrichtungen und Pflegeheimen, Einschätzung der Auswirkungen von
  Corona-Maßnahmen, Unterstützung der Landesregierung
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  20.10.2022 und Antwort 30.01.2023 Drucksache 20/9389
            
            


            
            
- Bilanz des Aktionsplans für den ländlichen Raum "Starkes Land -
  gutes Leben"
            
  Berichtsantrag                                 John, Knut, SPD; Grumbach, Gernot, SPD; Lotz, Heinz, SPD; Schneider, Florian, SPD; Fraktion der
                                                 SPD
  01.11.2022 Drucksache 20/9425
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/54  06.09.2023 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  ULA 20/39 (nicht öffentlich) 07.03.2023
            


            
            
- Reform der Gesetzlichen Krankenversicherung - Teil 2
  Angaben zu bestehenden und geplanten Fördermaßnahmen des Landes,
  Einschätzungen zu Verschlankung und Digitalisierung der
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  Verwaltungsabläufe sowie Kostenersparnis, Umgang mit
  versicherungsfremden Leistungen
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  07.11.2022 und Antwort 16.01.2023 Drucksache 20/9487
            
            


            
            
- Gesundheits- und Pharmastandort in Hessen stärken
  Bedeutung der Gesundheits- und Pharmaindustrie für Hessen,
  Forschungsförderprogramm LOEWE als Ausdruck des hohen Stellenwerts
  der Pharmaindustrie (u.a. Fraunhofer-Institut ITMP, House of Pharma,
  BSL-4 Labor an Universität Marburg), Anerkennung über schnelles
  Genehmigungsverfahren für Biontech-Produktionswerk, Besorgnis über
  Lieferengpässen bei Arzneimitteln sowie Verlagerungen der
  Produktionswerke in Länder außerhalb der EU (Gefährdung der
  Versorgungssicherheit), Belastung der Pharmaindustrie durch
  bundesseitige Entscheidung zur Erhöhung der Herstellerabgaben für
  Arzneimittel und damit Bitte um Einsatz auf Bundesebene zum Verzicht
  auf weitere Belastungen sowie Beobachtung und ggf. Nachjustierung bei
  der im Rahmen des GKV-Finanzstabilisierungsgesetzes vorgenommenen
  Absenkung der bisherigen Umsatzschwelle für Mittel gegen seltene
  Erkrankungen (Orphan Drugs), Bitte um Erarbeitung von Maßnahmen zur
  Stärkung und Weiterentwicklung der Arzneimittelproduktion gemeinsam
  mit Bundesregierung, anderen Ländern und Pharmaindustrie (u.a.
  Forschungs- und Innovationsförderung, EU-Patentrahmen, Verwendung
  anonymisierter Gesundheitsdaten)
            
  Antrag                                         Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  08.11.2022 Drucksache 20/9497
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/119 16.11.2022 S.9601-9614 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/122 07.12.2022 S.9995
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/62  23.11.2022    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/9599 23.11.2022
      Beschluss: Annahme
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Schad, Max, CDU (PlPr 20/119 S.9601-9603)
  Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/119 S.9603-9605)
  Gerntke, Axel, DIE LINKE (PlPr 20/119 S.9605-9606)
  Eckert, Tobias, SPD (PlPr 20/119 S.9606-9608)
  Eisenhardt, Nina, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/119 S.9608-9610)
  Büger, Matthias, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/119 S.9610-9611)
  Rhein, Boris, CDU (PlPr 20/119 S.9612-9614)
            als Ministerpräsident (ab 31.05.2022)


            
            
- Übernahme der Kosten für eine Krankenbehandlung
  Angaben zum Sachstand bei der Umsetzung eines Fonds für die
  Gesundheitsversorgung von Menschen ohne Krankenversicherung,
  Austausch mit dem Medinetz Gießen und Marburg, Beurteilung des
  Konzepts und der finanziellen Förderung des Anonymen
  Behandlungsscheins und der Clearingstelle in Hessen, Höhe der
  vorgesehenen Mittel im Haushaltsentwurf 2023/2024, Rolle des
  künftigen Landesgesundheitsamts, Einschätzung der Aussetzung einer
  Übermittlungspflicht nach § 87 des Aufenthalts-Gesetzes
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der SPD
  08.11.2022 Drucksache 20/9500
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/87  24.11.2022 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Gesetz zur Verbesserung der Integration und Teilhabe und zur
  Gestaltung des Zusammenlebens in Vielfalt
  Gesetzliche Verankerung von Integrations- und Teilhabestrukturen u.a.
  zur Verbesserung der Chancengerechtigkeit und eines respektvollen
  Zusammenlebens; Art. 1: Integrations- und Teilhabegesetz: u.a.
  Diskriminierungsverbot, interkulturelle Öffnung der Landesverwaltung
  und der Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen, Integrationskonferenz,
  kommunale WIR-Vielfaltszentren, Förderung integrationspolitischer
  Maßnahmen, Integrationsgeld für Kommunen, Integrationsverträge,
  Sprachförderung, Bildungsteilhabe (u.a. Recht auf Beschulung für in
  Erstaufnahmeeinrichtungen untergebrachte Minderjährige), Teilhabe am
  Arbeitsmarkt, Förderung der Einbürgerung, Berichterstattung an den
  Landtag mindestens alle drei Jahre, Befristung des Gesetzes bis 31.
  Dezember 2030, Art. 2: Änderung des Landesaufnahmegesetzes, Art. 3:
  Änderung des Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetzes, Art. 4: Änderung des
  Maßregelvollzugsgesetzes, Art. 5: Änderung des
  Krankenpflegehilfegesetzes, Art. 6: Änderung des
  Altenpflegehilfegesetzes
  Gesetzentwurf                                  Landesregierung
  08.11.2022 Drucksache 20/9504
  hierzu Änderungsantrag Drucksache 20/10798
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/118 15.11.2022 S.9542-9550 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/130 21.03.2023 S.10690-10698 (1. Video) (2. Video)
  Gesetz beschlossen
  Gesetz vom 22.03.2023 GVBl. Nr. 10 03.04.2023 S.160-167
  Bemerkung:  Keine Ausfertigung der Drucksache 20/10802 wegen Verzicht
              auf 3. Lesung des Gesetzentwurfes (Plenarprotokoll 20/132)
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/87  24.11.2022    
      20/89  02.02.2023 (ö)
      20/91  09.03.2023    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/10725 09.03.2023
      Beschluss: Annahme
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/84 (Teil 1-4)
  Anhörung:
  öffentliche Anhörung       SIA 02.02.2023 20/89
  schriftl. Stellungnahmen   SIA 20/84 Teil 1
                             SIA 20/84 Teil 2
                             SIA 20/84 Teil 3
                             SIA 20/84 Teil 4
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/118 S.9542-9543; PlPr
            20/130 S.10696-10697)
            als Minister für Soziales und Integration
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/118 S.9543-9544; PlPr 20/130
            S.10690-10691)
  Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/118 S.9544-9545; PlPr
            20/130 S.10696)
  Sönmez, Saadet, DIE LINKE (PlPr 20/118 S.9545-9546; PlPr 20/130
            S.10691-10692)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/118 S.9546-9547; PlPr 20/130
            S.10694-10695)
  Yüksel, Turgut, SPD (PlPr 20/118 S.9547-9549; PlPr 20/130
            S.10692-10693)
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/118 S.9549-9550; PlPr 20/130
            S.10695-10696)


- Versorgung mit sicherem Blut und sicheren labilen Blutprodukten
  Auswertung der Meldungen zur Gewinnung von Blut, Blutkomponenten und
  Stammzellen zur Wiederherstellung des blutbildenden Systems sowie zur
  Herstellung und zum Verbrauch von Blutprodukten des
  Paul-Ehrlich-Institutes, Maßnahmen zur nachhaltigen Sicherstellung
  der Blut- und Plasmaversorgung, Sicherheitsanforderungen bei der
  Gewinnung und Verarbeitung von Blut- und Blutprodukten
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  16.11.2022 und Antwort 15.12.2022 Drucksache 20/9564
            
            


            
            
- Fünfzigster Tätigkeitsbericht zum Datenschutz und Vierter
  Tätigkeitsbericht  zur Informationsfreiheit hierzu: Stellungnahme der
  Landesregierung betreffend den fünfzigstenTätigkeitsbericht zum
  Datenschutz und Vierten Bericht zur Informationsfreiheit des
  Hessischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit
  Stellungnahme zum 50. Datenschutzbericht Drs 20/8296
            
  Vorlage der Landesregierung                    Landesregierung
  13.12.2022 Drucksache 20/9709
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA)
      DDA 20/34  18.01.2023    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/10393 18.01.2023
      Beschluss: Kenntnisnahme und Durchführung einer Aussprache
            


            
            
- Einsetzung eines Untersuchungsausschusses
  Untersuchungsgegenstand: Klärung des Handelns der Landesregierung
  mitsamt der jeweils zuständigen Landesministerien und der ihrer
  Fach-, Rechts- und Dienstaufsicht unterliegenden Behörden im
  Zusammenhang mit den praktischen Maßnahmen zur Bekämpfung des
  Coronavirus SARS-CoV-2 (Erlasse, Anordnungen) sowie damit verbundener
  Untersuchung, Aufklärung und Beurteilung
            
  Antrag                                         Fraktion der AfD
  07.02.2023 Drucksache 20/10517
  Plenarprotokoll 20/129 16.02.2023 S.10624-10626 (Video)
  Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/129 S.10625)
  Büger, Matthias, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/129 S.10626)


            
            
- PTA-Schule in Hessisch-Lichtenau
  Bewertung der Einrichtung von Fachschulen im
  pharmazeutisch-technischen Bereich, Prognose für Fördermöglichkeiten
  insbesondere in der Stadt Hessisch-Lichtenau
            
  Kleine Anfrage                                 Heimer, Petra, DIE LINKE; Felstehausen, Torsten, DIE LINKE
  21.02.2023 und Antwort 20.03.2023 Drucksache 20/10603
            
            


            
            
- Forschungs- und Gesundheitsstandort Hessen - Forschungserfolge
  schaffen Arbeitsplätze der Zukunft
  Betonung der exzellenten Forschung an Hochschulen und
  Forschungseinrichtungen, Ermöglichung einzigartiger
  Forschungsvorhaben durch LOEWE-Programm sowie dadurch Stärkung des
  Forschungsstandorts, Hervorhebung der Bedeutung der
  Exzellenzstrategie des Bundes und der Länder, landesseitige
  Unterstützung der Universitäten für Bewerbung für Förderung als
  Exzellenzcluster, intensive Forschungskooperationen als
  Unerlässlichkeit als erfolgreichster deutscher Gesundheits- und
  Pharmastandort sowie Biotechnologieland, Künstliche Intelligenz als
  zukünftiges Schwerpunktthema, Forschung im Energiebereich zur
  Bewältigung der Energiewende, geistes- und sozialwissenschaftliche
  Forschung für gelingende gesellschaftliche Entwicklung, aktuelle
  Realisierung eines der weltweit größten Forschungsbauvorhabens in
  Darmstadt, geplanter Ausbau der Green-Tech-Forschung, u.a.m.
            
  Entschließungsantrag                           Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  14.03.2023 Drucksache 20/10757
  Plenarprotokoll 20/131 22.03.2023 S.10709-10723 (1. Video) (2. Video)
  Annahme
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Claus, Ines, CDU (PlPr 20/131 S.10709-10711)
  Grobe, Frank, Dr., AfD (PlPr 20/131 S.10711-10713, 10722)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/131 S.10713-10714)
  Büger, Matthias, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/131 S.10714-10716)
  Eisenhardt, Nina, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/131 S.10716-10718)
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/131 S.10718-10719)
  Rhein, Boris, CDU (PlPr 20/131 S.10719-10722)
            als Ministerpräsident (ab 31.05.2022)


            
            
- Gesetz zur Verbesserung der Integration und Teilhabe und zur
  Gestaltung des Zusammenlebens in Vielfalt
  Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Landesregierung Drs 20/9504
            
  Änderungsantrag                                Fraktion der SPD
  20.03.2023 Drucksache 20/10798
  Plenarprotokoll 20/130 21.03.2023 S.10690-10698 (1. Video) (2. Video)
  Ablehnung
            
            


            
            
- Kommunale Gesundheitskoordination in Hessen
  Aufkommen von Anträgen zur Gewährung von Zuwendungen zur Kommunalen
  Gesundheitsstrategie zum 31.03.und 31.10.2022 sowie 31.03.2023,
  Anzahl geförderter Gesundheitskoordinatorinnen und
  Gesundheitskoordinatoren, Anzahl vor Einführung kommunal aufgebauter,
  vergleichbarer Stellen, Bewertung und Erfolge bei Prävention,
  Gesundheitsförderung und Versorgungsstrukturen, Verzahnung mit der
  Altenplanung, Nutzung des digitalen Raums, Informationen zum Stand
  der Umsetzung von Modellprojekten und betreuten Projekten 
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  21.03.2023 und Antwort 26.04.2023 Drucksache 20/10825
            
            


            
            
- Menschen mit chronischem Fatigue-Syndrom (ME/CFS) unterstützen
  Prekäre Versorgungslage für ME/CFS-Betroffene, Forderungen:
  verpflichtende Fort- und Weiterbildung für Ärztinnen und Ärzte sowie
  Pflegepersonal, landesweite Kampagne zur Aufklärung und
  Sensibilisierung des Krankheitsbildes, Maßnahmen zum Aufbau
  medizinischer Behandlungs- und Versorgungsstrukturen (u.a.
  Ärzteverzeichnis mit Expertise, Ausbau der Post-COVID-Ambulanz,
  Einbindung der Reha-Kliniken, Einrichtung von Beratungsstellen,
  Initiierung eines Modellprojektes im Rahmen der Nachsorge), Förderung
  und Intensivierung der Ursachenforschung, Beschluss über Anhörung mit
  Experten aus dem Gesundheitswesen 
            
            
            
  Antrag                                         Sommer, Daniela, Dr., SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Yüksel,
                                                 Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  16.05.2023 Drucksache 20/11072
  Plenarprotokoll 20/135 25.05.2023 S.11173
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/101 15.06.2023 (ö)
      Ablehnung
            


            
            
- Mutter-Kind-Kuren
  Angaben zu Beratungsangeboten für Mütter und Väter, Anzahl der
  Mutter-Vater-Kind-Einrichtungen
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Gersberg, Nadine, SPD
  28.08.2023 und Antwort 05.10.2023 Drucksache 20/11502
            
            


            
            
- Krankenhäuser als Teil der ambulanten Versorgung
  Anzahl der Ermächtigungen nach den Regelungen des § 116, § 116a und §
  116b SGB V in den Jahren 2014, 2015, 2022 und 2023, Gründe für die
  Erteilung von Ermächtigungen, Anteil der abgelehnten
  Ermächtigungsanträge, Angaben zum Bearbeitungszeitraum zwischen
  Antragstellung und Bescheid auf Teilnahme bzw. Ablehnung, Bewertung
  der Ermächtigungen hinsichtlich der Planungssicherheit von
  Krankenhäusern
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  02.10.2023 und Antwort 01.11.2023 Drucksache 20/11616
            
            


            
            
            
            
- Gesundheitsberufe der Zukunft I
  Einschätzung zur Kompetenzerweiterung von Pflegefachpersonal,
  Maßnahmen zur bedarfsgerechten und wirtschaftlichen medizinischen
  Versorgung im ambulanten Bereich, Bedeutung lokaler
  Gesundheitszentren, insbesondere im ländlichen Raum, Anzahl von
  Gemeindepflegerinnen und-pflegern sowie bewilligten Förderanträgen,
  Aufwertung von Vergütung und Image des Pflegeberufs
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  18.10.2023 und Antwort 20.11.2023 Drucksache 20/11649
            
            


            
            
- Gesundheitsberufe der Zukunft II
  Auflistung der ausbildungsbegleitenden, berufsbegleitenden und
  primärqualifizierenden Ausbildungsmöglichkeiten und Studiengänge,
  Anzahl der Studienplätze, Angaben zu Zulassungsbeschränkungen,
  Beurteilung der Ausbildung zur Physiotherapeutin oder -therapeuten
  insbesondere im Hinblick auf die fehlende Vergütung während aus
  Ausbildungszeit; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  18.10.2023 und Antwort 28.11.2023 Drucksache 20/11650