- Ganztägig arbeitende Schulen in Hessen zum Schuljahr 2018/2019
  Anzahl der Schulen mit Ganztagsangeboten der Profile 1 bis 3 im
  Schuljahr 2018/2019, Anzahl der teilnehmenden Grundschulen am Pakt
  für den Nachmittag, Anzahl der teilnehmenden Schülerinnen und
  Schüler, Gesamtzahl der Schulen im Pakt für den Nachmittag, Zahl der
  Schulen mit Gebühren für das Ganztagsangebot sowie Höhe der Gebühren;
  Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  21.01.2019 und Antwort 08.03.2019 Drucksache 20/39
            
            


            
            
- Erlernen der Schreibschrift an hessischen Grundschulen
  Gründe für und gegen das Erlernen der verschiedenen Schriftvarianten,
  Druckschrift in Grundschulen
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  18.01.2019 und Antwort 08.03.2019 Drucksache 20/31
            
            


            
            
- Toiletten für das "dritte Geschlecht" - und Unisextoiletten an
  hessischen Bildungseinrichtungen
  keine Initiativen oder Planungen zur Installation von Unisextoiletten
  an Schulen
            
  Kleine Anfrage                                 Scholz, Heiko, AfD; Kahnt, Rolf, AfD
  15.02.2019 und Antwort 25.04.2019 Drucksache 20/163
            
            


            
            
- Angebliche "Rechtschreib-Anarchie" in hessischen Grundschulen
  Verunsicherung bei Eltern wegen Studien und Diskussionen über die
  Methode Schreiben nach Gehör, Forderung nach Anerkennung der
  Professionalität der Lehrkräfte insbesondere das Vermitteln des
  lautorientierten Schreibens mit Hilfe der sogenannten Anlauttabelle
  sowie Stärkung der Aus- und Fortbildung von Lehrkräften
            
  Antrag                                         Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Strube, Manuela, SPD; Yüksel,
                                                 Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  03.04.2019 Drucksache 20/470
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/12  27.11.2019 (ö)
      Ablehnung
            


            
            
- Kostenloses Mittagessen an ganztätig arbeitenden Grundschulen
  Teilnahme am Verpflegungsangebot an ganztägig arbeitenden
  Grundschulen, Unterstützungs- und Bezuschussungsangebote,
  Finanzierungsaufwand für ein kostenfreies Angebot sowie Wegfall von
  Verwaltungsaufwand
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD; Strube, Manuela, SPD
  05.04.2019 und Antwort 03.07.2019 Drucksache 20/472
            
            


            
            
- A13 für Grundschullehrkräfte
  Auflistung der Bundesländer mit einer Eingruppierung in A13 für
  Grundschullehrkräfte, Haushaltsmehrbedarf für eine vollständige
  Erhöhung
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD; Strube, Manuela, SPD
  12.04.2019 und Antwort 19.06.2019 Drucksache 20/505
            
            


            
            
- Bekenntnisorientierter islamischer Religionsunterricht und
  Kooperation mit DITIB Hessen
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der Freien Demokraten
  22.05.2019 Drucksache 20/675
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/3   29.05.2019    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Verlässliche Schulzeiten für Eltern in der Grundschule
  Maßnahmen zur Sicherstellung des Konzeptes Verlässliche Grundschule,
  Gewährleistung durch die Grundschulen
            
  Kleine Anfrage                                 Strube, Manuela, SPD
  17.05.2019 und Antwort 02.08.2019 Drucksache 20/653
            
            


            
            
- Siebenundvierzigster Tätigkeitsbericht zum Datenschutz und Erster
  Bericht zur Informationsfreiheit.  Hierzu: Stellungnahme der
  Landesregierung betreffend den siebenundvierzigsten Tätigkeitsbericht
  zum Datenschutz und Ersten Bericht zur Informationsfreiheit des
  Hessischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit
  Datenschutzbericht vor und nach der Datenschutz-Grundverordnung
  (Stichtag: 25.5.2018)
            
  Vorlage des Hessischen                         Hessischer Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit
  Datenschutzbeauftragten
  28.05.2019 Drucksache 20/704
  hierzu Vorlage Landesregierung Drs 20/1635
  Plenarprotokoll 20/34  19.02.2020 S.2690-2700 (Video)
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA)
      DDA 20/9   12.02.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/2385 12.02.2020
      Beschluss: Kenntnisnahme und Durchführung einer Aussprache
            


            
            
- Bildungserfolg durch Methodenvielfalt anstatt durch Dogmatismus
  Förderung von Rechtschreib-, Grammatikkenntnissen und Handschrift in
  der frühkindlichen Bildung, Ablehnung der alleinigen Lehrmethode nach
  Dr. Reichen in den Grundschulen, Begrüßung der unterschiedlichen
  Vermittlungsansätze mit Blick auf die individuelle Förderung von
  Schülern, auch in höheren Klassen in Abhängigkeit ausreichend
  qualifizierter Lehrkräfte
            
  Antrag                                         Fraktion der Freien Demokraten
  06.06.2019 Drucksache 20/758
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/12  27.11.2019 (ö)
      Ablehnung
            


            
            
- Die besten Schulen an den Orten mit den größten
  Herausforderungen
  Veränderte Anforderungen an Lehrerinnen und Lehrer (Bildungs- und
  Erziehungsauftrag, Förderbedarf), Entlastung der Lehrkräfte durch
  multiprofessionelle Teams (Sozialpädagogen, Schulsozialarbeiter)
  insbesondere in Grundschulen, Begrüßung bestehender Projekte Schule
  und Beruf sowie Praxis und Schule, Ziel der inklusiven Schulbündnisse
            
  Entschließungsantrag                           Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  11.06.2019 Drucksache 20/788
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/15  18.06.2019 S.1007-1018 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/18  04.09.2019 S.1330
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/8   21.08.2019    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/1060 21.08.2019
      Beschluss: Annahme
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/15 S.1007-1009)
  Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/15 S.1009-1010)
  Kahnt, Rolf, AfD (PlPr 20/15 S.1011-1012)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/15 S.1012-1013, 1018)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/15 S.1013-1014)
  Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/15 S.1015-1016)
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/15 S.1016-1018)
            Kultusminister


            
            
            
- Schulplatzzuweisung an Grundschulen
  Kriterien für die Zuständigkeit in Bezirken mit mehreren Grundschulen
            
  Kleine Anfrage                                 Strube, Manuela, SPD
  26.06.2019 und Antwort 02.08.2019 Drucksache 20/880
            
            


            
            
- Sicherheit von Schulwegen in Hessen
  Entwicklung der Zahl der Schulwegunfälle, häufigste Unfallursachen,
  Anteil der Unfälle im Zusammenhang mit Elterntaxis, Maßnahmen zur
  Verkehrserziehung und Mobilitätsbildung, Erstellung und
  Aktualisierung von Schulwegplänen, Maßnahmen zur Erhöhung der
  Sicherheit auf Schulwegen
            
  Kleine Anfrage                                 Hartmann, Karin, SPD
  02.07.2019 und Antwort 27.02.2020 Drucksache 20/905
            
            


            
            
- Kostenfreies Mittagessen in Kitas und Schulen für Kinder aus
  Familien mit geringem Einkommen
  Übernommene Kosten pro Kind, Maßnahmen zur Ermöglichung einer
  kostenlosen Mahlzeit für jedes Kind
            
  Kleine Anfrage                                 Gnadl, Lisa, SPD; Degen, Christoph, SPD
  18.07.2019 und Antwort 03.09.2019 Drucksache 20/953
            
            


            
            
- Ganztägig arbeitende Schulen in Hessen zum Schuljahr 2019/2020
  Anzahl der Schulen mit Ganztagsangebot in Profil 1 und 2 im Schuljahr
  2019/2020 sowie Anteil neu aufgenommener Schulen, Anzahl am Pakt für
  den Nachmittag teilnehmender Grundschulen sowie Schülerinnen und
  Schüler und Anteil der Schulen mit vorheriger Arbeit in Profil 1,
  Profil 2 oder Profil 3, Anzahl der Ganztagsschulen in Profil 3,
  Anzahl neu im Pakt für den Nachmittag aufgenommener Schulen,
  Gebührenerhebung und Höhe der Gebühren; Anlagen
            
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  19.07.2019 und Antwort 15.01.2020 Drucksache 20/956
            
            


            
            
- Unterrichtsausfall an Grundschulen im Schuljahr 2018/2019
  Leitfaden zur Erstellung eines schulischen Vertretungskonzeptes
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD; Strube, Manuela, SPD
  23.07.2019 und Antwort 14.02.2020 Drucksache 20/966
            
            


            
            
- Umsetzung Digitalpakt an Hessischen Schulen
  Sicherstellung der Umsetzung in allen Schulbezirken, Austausch mit
  staatlichen Schulämtern, Unterstützung zur Erbringung des
  Eigenanteils für kommunale Schulträger, Erarbeitung pädagogischer
  Konzepte, Anpassung der Lehrpläne, Umfang der Digitalisierung an
  Grundschulen, Verbesserung von Lese- und Rechtschreibkompetenz sowie
  Handschrift, Teilnehmerzahl am Pilotprojekt, Hintergrund zur
  Entwicklung der Schulportal-Cloud, Fortbildungsangebote für
  Lehrkräfte, Zuständigkeit bei Installation und Betreuung von Hard-
  und Software, Glasfaserausbau an Schulen, Servicestelle für
  verantwortungsvolle Mediennutzung
            
  Berichtsantrag                                 Kahnt, Rolf, AfD; Scholz, Heiko, AfD; Fraktion der AfD
  02.08.2019 Drucksache 20/987
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/13  15.01.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  KPA 20/12 30.11.2019
            


            
            
- Wertevermittlung, Digitalisierung und Förderung der Bildungssprache
  Deutsch - Wir bauen die Schule von morgen
  Debatte über die Entwicklung und Ziele der Bildungspolitik, Ziele des
  Digitalpaktes, Ausbau pädagogischer Konzepte im Zuge des Programms
  "Digitale Schule Hessen", Maßnahmen zur Steigerung der
  Medienkompetenz, Unterstützung der Demokratie- und Wertevermittlung,
  Förderung der deutschen Sprache
            
  Regierungserklärung                            Kultusminister
  Plenarprotokoll 20/17  03.09.2019 S.1216-1235 (1. Video)
  (2.
  Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/17 S.1216-1220)
            Kultusminister
  Schäfer-Gümbel, Thorsten, SPD (PlPr 20/17 S.1220-1224)
  May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/17 S.1224-1226)
  Kahnt, Rolf, AfD (PlPr 20/17 S.1226-1228)
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/17 S.1228-1229)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/17 S.1229-1231)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/17 S.1231-1233)
  Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/17 S.1233-1235)


            
            
- Lehrerbedarfsplanung und Schülerzahlenentwicklung
  Ermittlung und Zahlen der Schülerzahlprognosen für das Schuljahr
  2023/2024, Bewertung der Prognose zur Schülerzahlentwicklung und zum
  Lehrkräftebedarf im Grundschulbereich der Bertelsmann-Stiftung,
  Unterschiede der Prognosen, Einfluss der Schülerzahlentwicklung auf
  den Lehrkräftebedarf, Stellenversorgung, Lehrerbedarf für die
  einzelnen Bildungsgänge und Schulformen bis 2024, Teilnahmen an der
  Sondermaßnahme zum pädagogischen Vorbereitungsdienst für das Lehramt
  an Grundschulen, Entwicklung des Anteils von Quereinsteigerinnen und
  Quereinsteigern, Anzahl befristeter Vertretungsverträge, Anteil von
  Personen mit und ohne pädagogischer Ausbildung, Einsatz pensionierter
  Lehrkräfte, Entwicklung der Zahl der Anerkennung von außerhessischen
  Lehramtsabschlüssen und Lehrbefähigungen, Neubesetzung von
  Schulleitungsstellen und Konrektorenstellen, Anzahl vakanter Stellen,
  Maßnahmen zur zeitnahen Stellenbesetzung
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der Freien Demokraten
  11.09.2019 Drucksache 20/1172
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/12  27.11.2019 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Lehrermangel in Hessen
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Kahnt, Rolf, AfD; Scholz, Heiko, AfD; Fraktion der AfD
  12.09.2019 Drucksache 20/1191
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/12  27.11.2019    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Unterrichtsausfall bekämpfen - mehr Ehrlichkeit statt
  Verschleierung
  Ausbleiben der versprochenen Unterrichtsgarantie und ausbleibende
  Thematisierung von Maßnahmen zur Verhinderung des Unterrichtsausfalls
  seitens des Kultusministers, Dank an Landeselternbeirat für
  Durchführung einer Umfrage zum Unterrichtsausfall, Befürwortung eines
  Stipendienprogramms für Mangelfächer, Forderungen: Datenerhebung zur
  aktuellen Unterrichtssituation und Qualifikation der Lehrkräfte,
  Aufstockung der mobilen Lehrkraftreserve, Gegenmaßnahmen zum
  Unterrichtsausfall und Lehrkräftemangel (u.a. Quereinstieg,
  Qualifikation von Vertretungslehrern, Studienplatzkapazitäten)
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  17.09.2019 Drucksache 20/1220
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/21  25.09.2019 S.1513-1526 (1. Video)
  (2.
  Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/24  30.10.2019 S.1825
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/11  16.10.2019    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/1366 16.10.2019
      Beschluss: Ablehnung in getrennter Abstimmung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/21 S.1513-1515, 1525-1526)
  May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/21 S.1515-1516)
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/21 S.1517-1518)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/21 S.1518-1519)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/21 S.1519-1521)
  Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/21 S.1521-1522)
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/21 S.1523-1525)
            Kultusminister


            
            
- Einführung einer zusätzlichen Deutschstunde in der Grundschule
  Auskunft über den vorgesehenen Zeitplan, zusätzlich benötigten
  Stellen sowie zur Einschätzung des Erfolgs der Maßnahme
            
  Kleine Anfrage                                 Promny, Moritz, Freie Demokraten
  21.03.2022 und Antwort 19.07.2022 Drucksache 20/8114
            
            


            
            
- Übergang von Kindern mit Anspruch auf zusätzliche Hilfen in die
  Grundschule
  Anzahl der in Kindertagesstätten betreuten Nichtschulkinder mit einer
  Behinderung zwischen 6 und über 7 Jahren, rechtliche Vorgaben zum
  Anspruch auf sonderpädagogische Förderung, Zusammenarbeit von
  Grundschulen und Kindertagesstätten, Unterstützungsmöglichkeiten für
  Lehrkräfte an Grundschulen; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Strube, Manuela, SPD; Gnadl, Lisa, SPD
  17.10.2019 und Antwort 11.03.2020 Drucksache 20/1387
            
            


            
            
- Theoretische und praktische Verkehrserziehung an hessischen
  Schulen
  Zeitlicher Umfang der Erziehungsmaßnahmen, Durchführung des
  praktischen Teils der Fahrradausbildung, Fortbildungsangebote für
  Lehrkräfte, Sensibilisierung beim Thema E-Scooter
            
  Kleine Anfrage                                 Strube, Manuela, SPD
  17.10.2019 und Antwort 23.01.2020 Drucksache 20/1389
            
            


- Aktueller und drohender Personalnotstand und Unterrichtsausfall an
  Grundschulen durch Lehrkräftemangel
  Übersicht des Soll-Ist-Abgleichs der Lehrkräftestellen, Regelungen
  bei Langzeitabwesenheiten und Unterrichtsvertretung, Anzahl der
  landesweiten Vollzeitäquivalente getrennt nach Vertragsdauer und
  entsprechendem Lehramt oder Lehrbefähigung; Entwicklung des Anteils
  der männlichen Lehrkräfte von 2014 bis 2018, Altersstruktur der
  Lehrkräfte, Prognose der jährlichen Zu- und Abgänge bis 2030,
  Zulassungshöchstzahl für das Lehramtsstudium an Hochschulen, mögliche
  Erweiterung der Studienplätze, Übersicht der Studierenden seit dem
  Wintersemester 2018/2019 und seit dem Sommersemester 2019,
  Erwartungen an den Hochschulpakt, Zulassungsvoraussetzungen für das
  Studium, Veränderungen des Numerus Clausus, Zugangsvoraussetzungen
  für Personen mit Fachhochschulreife, Stellenzahl für den
  Vorbereitungsdienst, Plätze zur Weiterbildung zur
  Grundschullehrkraft, Maßnahmen zu Vorbeugung des Lehrkräftemangels
            
  Berichtsantrag                                 Strube, Manuela, SPD; Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Yüksel,
                                                 Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  06.11.2019 Drucksache 20/1508
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/14  05.02.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  KPA 20/16 22.01.2020
            


            
            
- Schulleitungen an Grundschulen
  Anzahl neu besetzter Schulleitungsstellen zwischen 2016 und 2019,
  Zahl vakanter Stellen, mehrmalige Ausschreibungen, Auflistungen der
  Ausschreibungen ohne Bewerbungen, Maßnahmen zur Erhöhung der
  Attraktivität einer Schulleitungsstelle in Grundschulen; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Promny, Moritz, Freie Demokraten
  14.11.2019 und Antwort 10.03.2020 Drucksache 20/1527
            
            


            
            
- Stellungnahme der Landesregierung betreffend den
  siebenundvierzigsten Tätigkeitsbericht zum Datenschutz und Ersten
  Bericht zur Informationsfreiheit des Hessischen Beauftragten für
  Datenschutz und Informationsfreiheit
  Stellungnahme zum 47. Datenschutzbericht -Drs 20/704-
            
  Vorlage der Landesregierung                    Landesregierung
  02.12.2019 Drucksache 20/1635
  Plenarprotokoll 20/34  19.02.2020 S.2690-2700 (Video)
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA)
      DDA 20/9   12.02.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/2385 12.02.2020
      Beschluss: Kenntnisnahme und Durchführung einer Aussprache
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Eckert, Tobias, SPD (PlPr 20/34 S.2690-2691)
  Ronellenfitsch, Michael, Prof. Dr. (PlPr 20/34 S.2691-2693)
            Hessischer Datenschutzbeauftragter
  Felstehausen, Torsten, DIE LINKE (PlPr 20/34 S.2693-2694)
  Leveringhaus, Torsten, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/34 S.2694-2695)
  Gersberg, Nadine, SPD (PlPr 20/34 S.2696-2697)
  Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/34 S.2697-2698)
  Honka, Hartmut, CDU (PlPr 20/34 S.2698)
  Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten (PlPr 20/34 S.2698-2699)
            als Abgeordneter
  Beuth, Peter, CDU (PlPr 20/34 S.2699-2700)
            als Minister des Innern und für Sport


            
            
- Lehrermangel verschärft Chancenungleichheit und Überlastungen an
  unseren Schulen
  Thematisierung des Lehrermangels durch den Hessischen Rundfunk,
  Mehrbelastung der Lehrkräfte durch Einsatz pädagogischer Laien sowie
  Senkung der Unterrichtsqualität, Kritik an unzulänglicher
  Lehrerbedarfsplanung der Landesregierung, ausbleibende Maßnahmen zur
  Abfederung der Pensionierungswelle und zum Ausbau des
  Ganztagsangebots, Forderungen: Beendigung des Lehrermangels und
  Überprüfung der Bedarfsplanung, verstärkte bedarfsorientierte
  Stellenzuweisung (u.a. Schulen in sozialen Brennpunkten),
  Verbesserung der Rahmenbedingungen für Quereinstieg in
  Grundschul-Lehramt sowie Studienplatzerhöhung, u.a.m.
            
  Antrag                                         Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Strube, Manuela, SPD; Yüksel,
                                                 Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  03.12.2019 Drucksache 20/1641
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/27  11.12.2019 S.2016-2030 (1. Video)
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  (2.
  Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/31  29.01.2020 S.2501
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/13  15.01.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/1950 15.01.2020
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/27 S.2016-2018)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/27 S.2018-2019)
  Kahnt, Rolf, AfD (PlPr 20/27 S.2019-2021)
  Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/27 S.2021-2023)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/27 S.2024-2025)
  May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/27 S.2025-2027)
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/27 S.2028-2030)
            Kultusminister


            
            
- Bildungsmisere in Hessen beenden
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Kahnt, Rolf, AfD; Scholz, Heiko, AfD; Fraktion der AfD
  04.12.2019 Drucksache 20/1658
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/13  15.01.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Lehrkräfte mit Lehramtsbefähigung
  Zahl der Studienanfängerinnen und -anfänger sowie Absolventinnen und
  Absolventen von 2010 bis 2018, Anzahl der Bewerbungen für den
  Vorbereitungsdienst, Übernahme in den Schuldienst, Maßnahmen zur
  Entlastung der Grundschullehrkräfte, Gründe gegen eine Reduzierung
  der Pflichtstundenzahl, Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD
  04.12.2019 und Antwort 19.03.2020 Drucksache 20/1662
            


            
            
- Lärmschutzmaßnahmen am Frankfurter Flughafen - Teil 2
  Förderprogramm für Grundschulen, Nutzung der Lernverlaufsdiagnostik
  "quop", Inanspruchnahme des Angebotes durch die Schulträger, Ziel der
  Fortbildung "verstärkte Leseförderung an allen Schulen", Maßnahmen
  zum Schutz gegen Fluglärm, Befristung von Verwaltungsvorschriften,
  Einsatz von modernen Flugzeugen, Monitoringsystem zur Verringerung
  verspäteter Flüge
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  17.12.2019 und Antwort 05.03.2020 Drucksache 20/1735
            
            


            
            
- Teilnahmequote von Schülerinnen und Schülern am Pakt für den
  Nachmittag
  Gründe für die Beantwortungsdauer der parlamentarischen Anfrage, Zahl
  der Schülerinnen und Schüler in Grundschulen, in der Grundstufe einer
  Förderschule und Paktschulen  in 2019/2020; prozentuale Angabe der
  Teilnahmequote
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  17.01.2020 und Antwort 05.03.2020 Drucksache 20/2042
            
            


            
            
- Schulplatzvergabe durch Losverfahren
  Unterschiede zwischen den Verfahren für die Aufnahme in eine
  weiterführende Schule und der Aufnahme in eine Grundschule, Anwendung
  der Auswahl durch Lose in Schulämtern aufgelistet nach Landkreisen
  und kreisfreien Städten, Regelungen zur Berücksichtigung spezifischer
  Schwerpunkte hinsichtlich Talentförderung und vergleichbare Bereiche,
  Vereinbarkeit des Verfahrens mit dem Hessischen Schulgesetz
            
  Kleine Anfrage                                 Promny, Moritz, Freie Demokraten
  24.01.2020 und Antwort 08.05.2020 Drucksache 20/2111
            
            


            
- Weiterbeschäftigung von pensionierten Lehrkräften an hessischen
  Schulen
  Übersicht der angestellten Lehrkräfte im Alter von 66 oder mehr
  Jahren nach Qualifikation, Anteil der verbeamteten Kräfte
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  31.01.2020 und Antwort 19.03.2020 Drucksache 20/2169
            
            


            
            
- Vorklassen an Grund- und Förderschulen in Hessen
  Zahl der Klassen im Schuljahr 2019/2020 aufgelistet nach Schulträger
  und -form, Übersicht der Mindest- und Maximalschülerzahlen, Regelung
  der Einzugsgebiete, Eignungsvoraussetzungen für Lehrkräfte; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  31.01.2020 und Antwort 31.03.2020 Drucksache 20/2170
            
            


            
            
- Bildungssprache Deutsch - als Beitrag für bessere Chancen
  Befürwortung der Stärkung der Bildungssprache Deutsch, der
  Erweiterung der Stundentafel der Grundschule um eine
  Unterrichtsstunde, der Verpflichtung für Förderkurse, der Einrichtung
  von Alphabetisierungsklassen nach Bedarf sowie der Stärkung der
  Förderung nach dem Übergang aus Intensivklassen in Regelklassen und
  an berufliche Schulen; Würdigung der Fortschritte in der
  Kultusministerkonferenz bei der länderübergreifenden Stärkung und
  Förderung der Bildungssprache Deutsch
            
  Entschließungsantrag                           Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  11.02.2020 Drucksache 20/2359
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/34  19.02.2020 S.2708-2720 (1. Video)
  (2.
  Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/39  06.05.2020 S.3015
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/15  11.03.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/2543 11.03.2020
      Beschluss: Annahme
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/34 S.2708-2710, 2719-2720)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/34 S.2710-2711)
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/34 S.2711-2713)
  Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/34 S.2713-2714)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/34 S.2714-2716)
  May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/34 S.2716-2717)
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/34 S.2717-2719)
            Kultusminister


            
            
- Ganztagsbetreuung an Grundschulen
  Bedarf an Ganztagsplätzen an Grundschulen bis zum Jahr 2025,
  voraussichtliche Investitionskosten für Um- und Ausbauarbeiten und
  zusätzliche Räumlichkeiten für die Mittagsverpflegung bis 2025,
  Grundlage für die Umsetzung der Ganztagsbetreuung an Grundschulen,
  zusätzliche Bedarfe für pädagogische Fachkräfte, Vorbereitung auf die
  Umsetzung des geplanten Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, AfD
  25.02.2020 und Antwort 22.04.2020 Drucksache 20/2468
            
            


            
            
- Musikunterricht an hessischen Grundschulen
  Gründe für die Erteilung des Schulunterrichts durch fachfremde
  Lehrkräfte, Ermittlung einer Prognose des Lehrkräfteangebotes,
  Entwicklung bildungsrelevanter Kompetenzen durch das Musizieren
  insbesondere bei der sprachlichen Förderung, Unterstützung von
  Hochschulen und Universitäten zur Steigerung der
  Ausbildungskapazitäten, Maßnahmen zur Verringerung des
  Musiklehrkräftemangels
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  12.03.2020 und Antwort 10.03.2021 Drucksache 20/2549
            
            


            
            
- Geschlossene Bildungseinrichtungen aufgrund der Ausbreitung von
  SARS-CoV-2
  Regelungen zur Beschulung außerhalb des Präsenzunterrichts, Maßnahmen
  zur Sicherstellung der gleichberechtigten Unterrichtsteilhabe,
  Kommunikationsformen zur Vermittlung von Lerninhalten, Austausch
  zwischen Lehrkräften und Schülerinnen und Schülern, Projektbüros für
  individuelle Förderungen, Erkenntnisse hinsichtlich der Nutzung des
  Schulportal Hessen, Überlegungen zur Wertung des Schuljahres und der
  Versetzung in die nächste Jahrgangsstufe
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, AfD
  08.04.2020 und Antwort 23.06.2020 Drucksache 20/2612
            
            


            
            
- Elftes Gesetz zur Änderung des Hessischen Schulgesetzes
  Einführung verpflichtender schulischer Vorlaufkurse für Kinder mit
  Defiziten in der deutschen Sprache vor Beginn der Schulpflicht
            
  Gesetzentwurf                                  Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  19.05.2020 Drucksache 20/2788
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/40  26.05.2020 S.3063-3070 (Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/53  29.09.2020 S.4046-4057 (Video)
  Gesetz beschlossen
  Gesetz vom 29.09.2020 GVBl. Nr. 51 12.10.2020 S.706-707
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/18  03.06.2020    
      20/22  16.09.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/3634 16.09.2020
      Beschluss: Annahme
  Ausschussvorlagen:
  KPA 20/20 (Teil 1)
  Anhörung:
  schriftliche Anhörung      
  schriftl. Stellungnahmen   KPA 20/20 Teil 1
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/40 S.3063-3064; PlPr 20/53 S.4046-4048)
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/40 S.3064; PlPr 20/53
            S.4052-4053)
  Strube, Manuela, SPD (PlPr 20/40 S.3064-3065; PlPr 20/53 S.4050-4051)
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/40 S.3065-3066; PlPr 20/53 S.4048-4050)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/40 S.3066; PlPr 20/53
            S.4054-4055)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/40 S.3068-3069; PlPr 20/53
            S.4051-4052)
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/40 S.3069-3070; PlPr
            20/53 S.4055-4057)
            Kultusminister


            
            
- Grundschulempfehlung zum Besuch weiterführender Schulen in Hessen,
  Teil I
  Verfahren der Bildungs- und Erziehungspartnerschaft zwischen Schulen
  und Eltern zum Wohle des Kindes, Sicherstellung der
  Bildungsgerechtigkeit
            
  Kleine Anfrage                                 Scholz, Heiko, AfD; Schulz, Dimitri, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD
  08.06.2020 und Antwort 06.08.2020 Drucksache 20/2941
            
            


            
            
- Grundschulempfehlung zum Besuch weiterführender Schulen in Hessen,
  Teil II
  Übergänge aus den Stufen 5 bis 7 des Gymnasiums und Gymnasialzweigen
  an kooperative Gesamtschulen in andere Schulformen der Schuljahre
  2014/2015 bis 2018/2019
            
  Kleine Anfrage                                 Scholz, Heiko, AfD; Schulz, Dimitri, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD
  08.06.2020 und Antwort 06.08.2020 Drucksache 20/2942
            
            


            
            
- Zwangsabordnungen von Gymnasiallehrkräften
  voraussichtlich fehlende vollausgebildete Grundschullehrkräfte für
  das Schuljahr 2020/2021, Anreize für Gymnasiallehrkräfte für eine
  Abordnung an eine Grundschule, Vertragsgrundlage von
  Ersatzeinstellungen, Fortbildungsangebote für abgeordnete
  Gymnasiallehrkräfte
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  22.06.2020 und Antwort 30.07.2020 Drucksache 20/3045
            
            


            
- Vierte Frankfurter Erklärung hessischer Bildungsverbände zur
  Corona-Krise
  Beurteilung der Kritik an der Informationspolitik in der Corona-Krise
  bezüglich der Vorgaben im Bereich der Schulen, Zuständigkeit für den
  Zustand der Schulgebäude, Unterstützung der Kommunen, Maßnahmen zur
  individuellen Förderung sowie Erhöhung der sonderpädagogischen
  Ressourcen für den inklusiven Unterricht, Mittelabruf und Umsetzung
  des Digitalpakts Schule, Planungen hinsichtlich einer vollständigen
  Schulöffnung nach den Sommerferien, Ausbau des Schulportals,
  Beurteilung der Abordnung von Gymnasiallehrkräften an Grundschulen
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  03.07.2020 und Antwort 27.08.2020 Drucksache 20/3160
            
            


            
            
- Öffnung der Grundschulen vor den Sommerferien
  Anteil der Lehrkräfte, Schülerinnen und Schüler mit
  Unterrichtsbefreiung; Zahl der gemeldeten COVID-19-Infektionen bis
  31. Juli 2020, Schulschließungen durch das Gesundheitsamt, Umsetzung
  des Hygieneplans, Erkenntnisse aus der Wiederaufnahme des
  Präsenzunterrichts
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, AfD
  08.07.2020 und Antwort 15.10.2020 Drucksache 20/3184
            
            


            
            
- Grundschulöffnungen vor den Sommerferien 2020
  Zahl der Schließungen von Grundschulen vor den Sommerferien 2020,
  Anzahl der Corona-Fälle an Schulen zwischen Mai und Juli 2020,
  Zuständigkeit für die Entscheidung über Art und Umfang der Maßnahmen
  nach dem Infektionsschutzgesetz, Anzahl der nicht zur Verfügung
  stehenden Lehrkräfte aufgrund ihrer Zugehörigkeit zu der
  Risikogruppe, Zahl der Bewerbungen zur Abordnung an eine Grundschule
            
  Kleine Anfrage                                 Kula, Elisabeth, DIE LINKE
  05.08.2020 und Antwort 07.10.2020 Drucksache 20/3338
            
            


            
            
            
- INSM-Bildungsmonitor 2020
  Inhalt des Bildungsfinanzberichtes 2019 vom Statistischen Bundesamt,
  Stellenwert der Bildungspolitik, finanzielle Planungssicherheit durch
  den Hochschulpakt 2021 bis 2025, unterrichtete Fremdsprachen an
  Grundschulen, Pläne hinsichtlich Verbesserungen im Bereich
  Internationalisierung, Bildungssysteme der Länder, Anzahl des
  wissenschaftlichen und künstlerischen Personals im Ländervergleich,
  Bedeutung der Habilitation
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, AfD
  18.08.2020 und Antwort 25.11.2020 Drucksache 20/3409
            
            


            
            
- In Krisenzeiten das Wesentliche im Blick behalten - unsere Schulen
  stehen im Mittelpunkt
  Debatte über die Umsetzung und Herausforderungen der Schulöffnung
  nach den Sommerferien, Ausbau der digitalen Infrastruktur an Schulen,
  Förderung von Schülerinnen und Schülern zur Kompensation von
  Lernrückständen, u.a.m.
            
  Regierungserklärung                            Kultusminister
  Plenarprotokoll 20/50  01.09.2020 S.3775-3793 (1. Video) (2. Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/50 S.3775-3778)
            Kultusminister
  Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/50 S.3779-3782)
  May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/50 S.3782-3784)
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/50 S.3784-3786)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/50 S.3786-3788)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/50 S.3788-3790)
  Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/50 S.3790-3793)


            
            
- Eingruppierung von Vorklassenleitungen
  Anzahl der Lehrkräfte in Vorklassen, Anteil der Beamten,
  Angestellten, unbefristet und befristet Beschäftigten in der
  Lehrkräftestatistik; Übersicht der Gehalts- und Besoldungsstufen,
  Ausnahmeregelungen für Leitungsfunktionen hinsichtlich der
  Verbeamtung
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  31.08.2020 und Antwort 20.01.2021 Drucksache 20/3520
            
            


            
            
- Überführung von Schulversuchen und Versuchsschulen in den
  Regelbetrieb
  Übersicht der Schulversuche in Grundschulen, Berufsfachschulen im
  Übergang zur Ausbildung,  berufliche Gymnasien und Fachoberschulen
  Fachrichtung Technik; Evaluationsergebnisse, Überführung der
  Versuchskonzepte in den Regelschulbetrieb, Aufträge und Aufgaben von
  Versuchsschulen; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD; Strube, Manuela, SPD
  14.09.2020 und Antwort 22.12.2020 Drucksache 20/3603
            
            


            
            
- Mangel an Lehrkräften
  Bedarfsermittlung in den verschiedenen Schulformen, Ausweitung der
  Kapazitäten hinsichtlich des Lehramtsstudiums im Grundschulbereich,
  Erhöhung des Lehrkräfteangebotes, Gestaltung der Abschlüsse der
  Lehramtsstudiengänge und des Vorbereitungsdienstes
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  05.10.2020 und Antwort 12.01.2021 Drucksache 20/3802
            
            


            
            
- Schwimmunterricht an hessischen Schulen
  Einschränkung der Anzahl erteilter Schwimmstunden in Folge der
  Corona-Pandemie, Festlegung von Schwimmunterricht im Rahmen des
  Sportunterrichts im Kerncurriculum Primarstufe, Verhältnis der Anzahl
  von Sportlehrkräften zu Schülerinnen und Schüler im Schuljahr
  2019/2020, Entwicklung der Zahl der Sportlehrkräfte zwischen 2010 und
  2020, Anzahl der Qualifizierungen von Lehrkräften zwischen 2015 und
  2020, Grundvoraussetzung für die Teilnahme an einem
  Qualifikationskurs, Anforderungsprofil für die Qualifikation,
  Auswirkungen der Corona -Pandemie auf die Durchführung der Kurse,
  Zugang zu Schwimmbädern für den Schwimmunterricht
            
  Kleine Anfrage                                 Strube, Manuela, SPD
  06.11.2020 und Antwort 01.04.2021 Drucksache 20/4037
            
            


            
            
- Schulen auf Corona-Winter vorbereiten: Lehrkräfte, Schülerinnen und
  Schüler sowie andere Beschäftigte an Schulen schützen, Bildung
  garantieren
  Forderungen: Stufenplan für Schulen mit Inzidenzen, Möglichkeit der
  Klassenverkleinerung, digitalem Unterricht und Wechselunterricht,
  erhöhte Personalausstattung und Maßnahmen gegen generellen
  Lehrkräftemangel in Grund- und Förderschulen, Mittel für
  Luftfilteranlagen, Hygiene und zur Sanierung von Schulgebäuden,
  bessere IT-Ausstattung (Internet, Wlan, digitale Endgeräte) unter
  Berücksichtigung bedürftiger Schüler, Erweiterung der
  Schülerbeförderung, erhöhte Besoldung von Grundschullehrkräften
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion DIE LINKE; Fraktion der SPD
  10.11.2020 Drucksache 20/4064
  Plenarprotokoll 20/59  12.11.2020 S.4483-4491 (1. Video) (2. Video)
  Ablehnung
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/59 S.4483-4484)
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/59 S.4484-4485)
  Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/59 S.4485-4486)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/59 S.4486-4487)
  May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/59 S.4487-4488)
  Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/59 S.4488-4489)
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/59 S.4489-4491)
            Kultusminister


            
            
- Abordnung von Gymnasiallehrkräften an Grundschulen
  Berechnung der Prognosen hinsichtlich der Differenz zwischen Bedarf
  und Angebot von Grundschullehrkräften pro Schuljahr, Lehrkräftebedarf
  zum Stichtag 08. März 2021, Anteil freigestellter Lehrkräfte aufgrund
  der Corona-Pandemie, Aufschlüsselung der Abordnung von
  Bestandslehrkräften, Möglichkeit der Einstellung über
  Vorrangmerkmale, Maßnahmen zur Sicherstellung der
  Unterrichtsversorgung; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Promny, Moritz, Freie Demokraten
  12.11.2020 und Antwort 01.07.2021 Drucksache 20/4077
            
            


            
            
- Jungenförderung in Hessen - Teil 1
  Entwicklung der Geschlechterproportionen der Schülerinnen und Schüler
  sowie der Lehrkräfte seit dem Schuljahr 2015/2016, Erkenntnisse aus
  Bildungsstudien zu Bildungserfolgen von Mädchen und
  Jungen, Entwicklung der durchschnittlichen Abschlussnoten der
  Abschlussjahrgänge 2015 bis 2020, Entwicklung der Anteile der
  Wiederholungen differenziert nach Geschlecht und allgemein bildender
  Schulformgruppe seit dem Schuljahr 2015/2016 sowie der Anteile der
  Schulentlassenen; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Scholz, Heiko, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD; Schulz, Dimitri, AfD
  23.11.2020 und Antwort 12.05.2021 Drucksache 20/4140
            
            


            
            
- Jungenförderung in Hessen - Teil 2
  Berücksichtigung der unterschiedlichen Bildungsbedürfnisse männlicher
  und weiblicher Schüler bzw. Studierenden, Förderprogramme für
  weibliche und männliche Schüler
            
  Kleine Anfrage                                 Scholz, Heiko, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD; Schulz, Dimitri, AfD
  23.11.2020 und Antwort 12.05.2021 Drucksache 20/4141
            
            


            
            
- Schulen in benachteiligten sozialen Lagen stärken -  kein Kind
  zurücklassen - weder in noch nach der Corona-Pandemie
  Ermöglichung des schulischen Wechselmodells, personelle und
  finanzielle Aufstockung der Schulen unter Berücksichtigung eines
  Sozialindexes bei der Ressourcenzuteilung, Ausbau von vorhandenen
  Programmen wie "Deutsch als Zweitsprache", Förderung von Projekten
  zur Verbesserung der Bildungschancen sowie zur Digitalisierung des
  Bildungsbereichs (u.a. flächendeckende digitale Infrastruktur und
  Internetzugang in ganz Hessen), Kooperation der Schulen mit Kinder-
  und Jugendeinrichtungen in den Quartieren, Implementierung einer
  sozialraumorientierten Perspektive in der Lehrerausbildung,
  Netzwerkarbeit von Lehrern mit Schulsozialarbeitern und sozialen
  Einrichtungen im Quartier, Forcierung des Ausbaus von
  Ganztagsschulen; Danksagung an Städte und Gemeinden für bisherige
  Maßnahmen
            
  Antrag                                         Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Strube, Manuela, SPD; Yüksel,
                                                 Turgut, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker, Wolfgang, SPD; Gnadl, Lisa,
                                                 SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD; Fraktion der SPD
  18.12.2020 Drucksache 20/4312
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/36  02.06.2021 (ö)
      Ablehnung
            


            
            
- Aussetzung Präsenzpflicht an hessischen Schulen
  Ergebnisse der Testungen von Lehrkräften, Schülern und Schülerinnen
  im Dezember 2020 und Januar 2021; zeitweise Schulschließungen,
  Umstellung zum Distanzunterricht bei Grundschulen und weiterführenden
  Schulen, Entwicklung von Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung als
  Grundlage zu einer möglichen Aufhebung der Präsenzpflicht bishin zur
  Schulschließung, Steuerungsaufgaben der Lehrkräfte, Möglichkeit der
  Notbetreuung, Wahrnehmung von Ganztagsangeboten, Umsetzung der
  Ausweitung des Kinderkrankengeldes, Regelungen hinsichtlich
  Abschlussprüfungen und Zeugnisvergabe, digitale Ausstattung der
  Lehrkräfte, Schüler und Schülerinnen; Erweiterung der
  Serverkapazitäten für die Nutzung des Schulportals
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Kula, Elisabeth, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  12.01.2021 Drucksache 20/4385
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/27  20.01.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
            
            
- A 13 für Grundschullehrkräfte in Hessen
  Angabe der Bundesländer hinsichtlich der Besoldung in Entgeltgruppe
  A13, geschätzter jährlicher Mehrbedarf bei der Bezahlung von
  Grundschulfunktionsstellen, Anzahl der von der Hebung betroffenen
  Lehrkräfte, mögliche fachliche Gründe gegen eine Erhöhung
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD; Strube, Manuela, SPD
  22.01.2021 und Antwort 26.03.2021 Drucksache 20/4725
            
            


            
            
- Ganztägig arbeitende Schulen im Schuljahr 2020/2021
  Auflistung der ganztägigen Angebote nach Schulform und -profil,
  Anteil der Schulen ohne Teilnahme an einem Ganztagsprogramm,
  Unterstützung der Schulträger durch die Schaffung baulicher
  Voraussetzungen hinsichtlich der Ganztagsschulentwicklung,
  Teilnehmerquote des Pakts für den Nachmittag, Erhebung von
  Elternbeiträgen, Planungen zur Einführung eines Rechtsanspruchs auf
  einen ganztägigen Betreuungsplatz; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  29.01.2021 und Antwort 20.05.2021 Drucksache 20/4947
            
            


            
            
- Wechselmodell statt Wechselhaftigkeit - Schulpolitik braucht
  nachvollziehbare Perspektiven
  Anzahl der Schulschließungen und Infektionen bei Lehrkräften,
  Schülern und Schülerinnen; Verfahren der Entscheidungsfindung über
  schulische Maßnahmen, Anteil der im Distanzunterricht beschulten
  Lernenden, Erarbeitung von Kommunikationskonzepten durch die Schulen,
  Mindeststandards für den Wechselunterricht, Berücksichtigung aller
  Schulfächer insbesondere mit Schwerpunkten auf Deutsch, Mathematik,
  1. Fremdsprache und den Sachunterricht der Grundschulen; Einschätzung
  der dienstlichen Belastung der Lehrkräfte durch die Dienstherren
  sowie Ergreifung entlastender Maßnahmen zum Schutz der Beschäftigten,
  Sicherstellung eines vergleichbaren Lernerfolges insbesondere für
  Abschlussklassen, Angaben zu Betreuungsangeboten der Schulträger,
  Rolle der Gruppenkontinuität am Vor- und Nachmittag, Einsatz von
  Sozialpädagoginnen und -pädagogen, Verteilung mobiler Endgeräte,
  Prognose für weitere Öffnungsschritte im laufenden Schuljahr
  2020/2021, u.a.m.
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Strube, Manuela, SPD; Yüksel,
                                                 Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  15.02.2021 Drucksache 20/5090
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/30  23.02.2021    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Zum Schulunterricht: Aktueller Stand, weitere Planungen und Umgang
  mit entstandenen Lernrückständen
  Leitlinien der Stellungnahme aus der Kultusministerkonferenz,
  Empfehlungen der S3-Leitlinie hinsichtlich der Eindämmung der
  Virusübertragung in Schulen, Diskussion über eine Verordnung
  verbindliche Schwellenwerte festzulegen und den Stufenplan daran
  anzuknüpfen, Gründe für das Freigeben des schulischen Wechselmodells
  bei Schülerinnen und Schülern bis zur 6. Klasse, finanzielle Mittel
  für Schutzmaßnahmen an Schulen und Kitas, Angebot einer wöchentlichen
  Testmöglichkeit, Entscheidungsprozesse zur Einführung weiterführender
  Hygienemaßnahmen insbesondere an Grundschulen, Verbesserung der
  digitalen Infrastruktur, Ausgestaltung des Distanzunterrichts, Stand
  der Umsetzung aus den Zusatzprogrammen Administration und Leihgeräte
  für Lehrkräfte, Anzahl der Schulen mit Gigabitanschluss sowie
  WLAN-Ausstattung, Umgang mit Lernrückständen bei Schülerinnen und
  Schülern, u.a.m.
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der Freien Demokraten
  15.02.2021 Drucksache 20/5101
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/30  23.02.2021    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Schule unter Corona verlässlich gestalten - gute Bildung auch für
  benachteiligte Schülerinnen und Schüler garantieren
  Sofortmaßnahmen für Fern- und Präsenzunterricht (Stufenplan,
  kostenfreie Schnelltests, Quarantäneregelungen, kostenfreies
  Mittagessen an Ganztagsschulen, Stärkung der Schul- und
  Jugendsozialarbeit, Wiederaufnahme der Schuleinangsuntersuchung,
  dezentrale Durchführung der Abschlussprüfungen mit Freiversuch,
  Erhöhung der Schultransporte, Staffelung des Unterrichtsbeginns,
  Schulbesuche und Unterrichtsversuche für Lehrkräfte im
  Vorbereitungsdienst), Ausstattung der Schulen (Analyse des
  Sanierungs- und Modernisierungsbedarfs der Schulen, Beschaffung von
  Luftfiltern für alle Klassenräume, kostenlose digitale Endgeräte
  sowie Surfsticks für benachteiligte Kinder und Jugendliche sowie
  mobile digitale Dienstgeräte für alle Lehrkräfte, zukünftige
  Maßnahmen (Höherbesoldung von Grundschullehrkräften und Lehrkräften
  von anderen Schulen ab dem Schuljahr 2021/22, musik- und
  theaterpädagogische Maßnahmen digital oder in Präsenz gemeinsam mit
  Netzwerken
            
  Antrag                                         Fraktion DIE LINKE
  25.02.2021 Drucksache 20/5189
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/67  16.03.2021 S.5357-5370 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/71  28.04.2021 S.5745
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/33  24.03.2021 (ö)
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/5395 24.03.2021
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/67 S.5357-5358, 5370)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/67 S.5357-5360)
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/67 S.5360-5361)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/67 S.5361-5363)
  Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/67 S.5363)
  May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/67 S.5363-5365)
  Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/67 S.5365-5367, 5370)
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/67 S.5367-5369)
            Kultusminister


            
            
- Fusion der Schulen im Goldenen Grund
  Haltung der Landesregierung zu einer Neubewertung der Situation der
  Schulen im Goldenen Grund, keine Veränderungen für die Schülerinnen
  und Schüler der Schulen in Selters -Niederselters und in Brechen
  -Niederbrechen, Besetzung der Schulleitungsstelle der neuen
  Verbundschule
            
  Kleine Anfrage                                 Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten
  01.03.2021 und Antwort 26.05.2021 Drucksache 20/5202
            
            


            
            
- Aktueller Sachstand im Bereich der Impfungen und Teststrategie in
  Hessen
  Anteil der Personen mit erhaltener Erst- bzw. Zweitimpfungen, Anteil
  der geimpften über 80-Jährigen sowie geimpfter Bewohner und
  Bewohnerinnen in den Altenheimen, Erst- und Zweitimpfungsquote bei
  den beruflich Priorisierten im Gesundheitswesen sowie bei
  Grundschullehrkräften und Erzieherinnen und Erziehern, Zugriff auf
  Adressen der immobilen Impfberechtigten, Möglichkeit der häuslichen
  Impfung der über 70-Jährigen Impfberechtigten,
  Impfterminvergabeverfahren, Impfquote und Maßnahmen zur
  Beschleunigung des Impfgeschehens, Priorisierung von ärztlichem und
  medizinischem Fachpersonal, Fehlerhafte Terminvergaben zu Beginn der
  Impfterminvergaben, Gründe für das fehlende Angebot von kostenfreien
  Schnelltests zum Inkrafttreten der Testverordnung, Regelung der
  Abrechnung der Testsachkosten, Sicherung der Testkontingente und
  Zuständigkeit für den Infektionsschutz, Anzahl der beschafften
  Antigen-Selbsttests u.a.m.
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  10.03.2021 Drucksache 20/5288
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/49  17.03.2021    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Antigen-Selbsttests an Schulen -Teil 2
  Verfahrensweise mit positiven und negativen Ergebnissen aus den
  Antigen-Selbsttests, Unterstützung für Schüler und Lehrer durch
  Schulpsychologen bei Bedarf, Beurteilung der Testphase mit den
  Testkits, Anwendung der bundesweiten Testpflicht, Bestell- und
  Liefervorgänge, Einsatz von Paten bei ersten Testdurchführungen
            
  Kleine Anfrage                                 Kula, Elisabeth, DIE LINKE
  01.04.2021 und Antwort 02.08.2021 Drucksache 20/5444
            


            
            
- Zukunft des Grundschullehramts
  Voraussetzungen für eine durchgängige Besoldungserhöhung nach A 13,
  Kriterien für Ausbildungsdauer und Besoldung, Höhe der Kosten für
  eine Erhöhung der Ausbildungsdauer aller Lehrämter, Bedenken der
  Kultusministerkonferenz hinsichtlich der aktuellen
  Ausbildungssituation und des sogenannten Langfachs, Bewertung des
  verfassungsrechtlichen Abstandsgebots, Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  01.04.2021 und Antwort 18.01.2022 Drucksache 20/5445
            
            


            
            
- Datenschutzkonformer Einsatz von Padlet in hessischen Schulen
  Nutzung von Padlets (digitale Pinnwand) an Grundschulen in
  Eigenverantwortung, datenschutzrechtliche Bedenken wegen
  Nichtgreifens der Datenschutz-Grundverordnung aufgrund des
  amerikanischen Produktes, datenschutzwidrige Einstufung durch
  Berliner Datenschutzbeauftragten, Prüfung alternativer digitaler
  Angebote durch das Kultusministerium 
            
  Kleine Anfrage                                 Promny, Moritz, Freie Demokraten; Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten
  06.04.2021 und Antwort 06.08.2021 Drucksache 20/5453
            
            


            
            
- Vorlaufkurse zur Sprachförderung von Kindern an Schulen
  Erläuterungen der Bausteine in den Schulaufnahmeverfahren, fachliche
  Kompetenzen der Grundschullehrkräfte, Entscheidungskriterien für die
  Teilnahme an Vorlaufkursen, Qualitätsstandards für die
  Einstufungstests, Ermittlung der Erst- und Zweitsprache eines Kindes,
  Angaben zu sprachlichen Grundfertigkeiten, Dokumentationen der
  Lehrkräfte als Beratungsgrundlage für Eltern, Fördermaßnahmen bei
  Feststellung von Entwicklungsproblemen, Aspekte der Beurteilung von
  Sprachfertigkeiten, Zuständigkeit für sprachliche Bildung und
  Förderung, evaluierte Inhalte des Sozialpädiatrischen
  Entwicklungsscreening für Schuleingangsuntersuchungen, Anmelde- und
  Schulaufnahmeverfahren Schulen insbesondere während der
  Corona-Pandemie, bedarfsgerechte Einrichtung von Vorlaufkursen,
  Anzahl der Schulanfängerinnen und -anfänger seit 2016, Anteil der
  erfolgreichen Teilnahme an Vorlaufkursen sowie Zahl der
  Nichtbeteiligungen an den Kursen, Organisation der Kurse, Regelungen
  zur Schülerbeförderung, Maßnahmen der frühkindlichen Sprachbildung in
  Kindertagesstätten
            
  Berichtsantrag                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Kula, Elisabeth, DIE LINKE; Sönmez, Saadet, DIE LINKE; Fraktion DIE
                                                 LINKE
  07.04.2021 Drucksache 20/5467
            
  Ausschussberatungen:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/74  17.03.2022 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/47  16.03.2022 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  KPA 20/34, SIA 20/68 20.01.2022
            


            
            
- Verlängerung der Regelstudienzeit für das Lehramt an
  Grundschulen
  Beurteilung der Komplexität der Ausbildung von Grundschullehrerinnen
  und - lehrern insbesondere durch neue Schwerpunkte und
  Querschnittsaufgaben, Faktoren bei der Prüfung der Regelstudienzeit
  und Bewertungen von Expertinnen und Experten, Einschätzung der
  Steigerung der Attraktivität der Ausbildung und einer damit
  verbundenen positiven Auswirkung auf den Lehrkräftemangel
            
  Kleine Anfrage                                 Promny, Moritz, Freie Demokraten
  14.04.2021 und Antwort 09.12.2021 Drucksache 20/5501
            
            


            
            
- Solidarisch durch die Krise - für faire Arbeit und fairen Lohn
  Notwendigkeit des Ausbaus des Sozialstaats in Corona-Krise,
  Unterstützung einer sozialverträglichen Gestaltung des
  Transformations- und Digitalisierungsprozesses in Wirtschaft,
  Befürwortung der Erhöhung des Mindestlohns, Aufwertung der sozialen
  Berufe, Knüpfen der Vergabe öffentlicher Aufträge an tariftreue und
  soziale Standards durch Unternehmen, Stärkung des Arbeitsschutzes,
  Verstetigung des Rechts auf Teilzeitbeschäftigung und Rückkehrrecht
  in Vollzeit, Forderungen: weitere Überbrückungshilfe für Wirtschaft,
  Unterstützung junger Menschen bei Berufsausbildung, Stärkung der
  Tarifbindung, Einrichtung eines Transformations- und
  Innovationsfonds, Nutzung des "Industriedialogs", Anhebung der
  Besoldung von Grundschullehrern, bessere Besoldungsstruktur und
  personelle Entlastung bei Polizei, Aufbau flexibler Arbeitsmodelle im
  Landesdienst, Gleichstellung von Mann und Frau im Berufsleben, u.a.m.
            
  Antrag                                         Decker, Wolfgang, SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Eckert,
                                                 Tobias, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der
                                                 SPD
  20.04.2021 Drucksache 20/5543
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/71  28.04.2021 S.5689-5702 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/74  19.05.2021 S.5996
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/52  06.05.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/5705 06.05.2021
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Decker, Wolfgang, SPD (PlPr 20/71 S.5689-5691, 5701-5702)
  Bächle-Scholz, Sabine, CDU (PlPr 20/71 S.5691-5693)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/71 S.5693-5694)
  Kinkel, Kaya, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/71 S.5695-5696)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/71 S.5696-5698)
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/71 S.5698-5700)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/71 S.5700-5701)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Mehrsprachigkeit als Gewinn - Hessen baut Angebot der 2. und 3.
  Fremdsprachen an Schulen aus
  Bedeutung von Fremdsprachen und Mehrsprachigkeit und deren
  gesellschaftliche Relevanz (internationale Partnerschaften,
  Europäische Gemeinschaft, Globalisierung und Weltsprachen),
  Unterstützung der von Hessen initiierten Empfehlung der
  Kultusministerkonferenz zur Förderung sprachlicher Bildung,
  Befürwortung und Begrüßung der Pläne der Landesregierung zur
  schrittweisen Ergänzung des Fremdsprachenangebots an Gymnasien und
  Realschulen um Polnisch, Chinesisch, Portugiesisch und Arabisch,
  Begrüßung der Maßnahmen zur Stärkung der Bildungssprache Deutsch u.a.
  an Grundschulen
            
  Entschließungsantrag                           Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
            
  20.04.2021 Drucksache 20/5547
  Plenarprotokoll 20/73  18.05.2021 S.5852 (Video)
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/36  02.06.2021 (ö)
      Annahme
            


            
            
- MINT-Bildung und Forschergeist
  Anzahl der Kindertagesstätten und Grundschulen mit Teilnahme an einer
  Fortbildung der Stiftung Haus der kleinen Forscher mit entsprechender
  Zertifizierung (bis März 2021) sowie Grundschulen mit Prämierung
  Digitale Schule, praxisorientierte Vertiefung der einzelnen
  Forschungsfelder durch pädagogische Lehrkräfte, weitere
  Zertifizierungen für Schulen (u.a. Internet-ABC-Schule) und Maßnahmen
  der Landesregierung zur Unterstützung der MINT-Bildung von Kindern
  (Schülerlabore, Schülerforschungszentrum, Forscherwerkstätten, Girls
  Day, Kinderakademie Fulda), Prinzip der auf Diversität ausgerichteten
  Pädagogik sowie gelebte Inklusion
            
  Kleine Anfrage                                 Knell, Wiebke, Freie Demokraten
  04.05.2021 und Antwort 20.08.2021 Drucksache 20/5663
            
            


            
            
- Klassenteiler an Grundschulen
  Möglichkeit individueller Förderungen von Grundschülern gemäß
  Schulgesetz, Leitfaden und Handlungsempfehlungen während des
  fehlenden Präsenzunterrichtes in der Corona-Pandemie, Beibehaltung
  der durchschnittlichen Klassengröße mit Fokus auf das Programm
  Löwenstark - der Bildungskick, Auswirkungen bei einer Herabsetzung
  des Klassenteilers auf 20 Schüler (Mehrkosten, zusätzliche
  Lehrerstellen)
            
  Kleine Anfrage                                 Promny, Moritz, Freie Demokraten
  25.05.2021 und Antwort 18.08.2021 Drucksache 20/5815
            
            


            
            
            
- Suizidprävention an Hessischen Schulen II
  Anzahl der Beratungen durch schulpsychologische
  Kriseninterventionsteams in den Jahren 2019 und 2020, Verteilung der
  Beratungsanfragen auf die vier Kooperationsverbünde sowie
  Grundschulen und weiterführende Schulen, Suzidalität als Gegenstand
  der Qualifizierung von Schulpsychologinnen und
  Schulpsychologen
            
  Kleine Anfrage                                 Promny, Moritz, Freie Demokraten; Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  10.06.2021 und Antwort 11.01.2022 Drucksache 20/5936
            
            


            
            
- Pädagogik wieder Vorrang geben - Maskenpflicht bei
  Grundschülerinnen und Grundschülern abschaffen
  Hervorhebung der Bedeutung der Maske bei sehr hohen Inzidenzzahlen,
  Forderung nach Anpassung der zweiten Verordnung zur Bekämpfung des
  Coronavirus hinsichtlich Aufhebung der Maskenpflicht für Grundschüler
  wegen sinkender Inzidenzzahlen
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der Freien Demokraten
  15.06.2021 Drucksache 20/5965
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/76  15.06.2021 S.6102-6122 (1. Video) (2. Video) (3. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/80  07.07.2021 S.6460
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/38  23.06.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/6021 23.06.2021
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/76 S.6102-6105)
            Kultusminister
  Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/76 S.6105-6109)
  May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/76 S.6109-6111)
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/76 S.6111-6114)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/76 S.6114-6117)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/76 S.6117-6119)
  Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/76 S.6120-6122)
  Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/76 S.6122)


            
            
- Schwimmfähigkeit verbessern - Bäderlandschaft sichern - gemeinsam
  für Hessen
  Ausfall von Schwimmunterricht durch Bäderschließung in Folge der
  Corona-Pandemie, weitere Erteilung in Abhängigkeit des
  Infektionsgeschehens, Bedeutung des Schwimmunterrichts  als
  Bestandteil des Sportunterrichts, Maßnahmen der Landesregierung zur
  Sicherstellung der Befähigung von Lehrkräften zur Erteilung von
  Schwimmunterricht, Angebot zusätzlicher Schwimmkurse im Rahmen des
  Programms Löwenstark, Befürwortung des Bundesprogramms Aufholen nach
  Corona für Kinder und Jugendliche sowie des Schwimmbadinvestitions-
  und Modernisierungsprogramms SWIM
            
            
  Antrag                                         Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  23.06.2021 Drucksache 20/6004
            
  Ausschussberatungen:
  Innenausschuss (INA)
      INA 20/45  24.06.2021    
      Annahme
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/38  23.06.2021    
      Annahme
            


            
            
- Erweiterung des Fremdsprachen-Angebotes an den hessischen Gymnasien
  und Realschulen
  Lehrkräftebedarf für die neu in den Fremdsprachenkanon aufgenommenen
  Fremdsprachen Polnisch, Chinesisch, Portugiesisch und Arabisch bis
  zum Schuljahr 2025/2026, Auswahlkriterien für diese vier Sprachen und
  Eignung zur Förderung des Europäischen Gedankens, Anzahl angebotener
  Lehramts-Studiengänge und Studienplätze sowie Anzahl erfolgreicher
  Absolventen, Ergebnisse der Bedarfsanalyse sowie Anzahl der Schüler
  im Fach "Polnisch" oder Chinesisch" seit dem Schuljahr 2019/2020 
            
            
  Kleine Anfrage                                 Scholz, Heiko, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD; Enners, Arno, AfD; Schulz, Dimitri, AfD
  23.06.2021 und Antwort 23.12.2021 Drucksache 20/6010
            
            


            
            
            
- Qualifizierter Seiten- und Quereinstieg ins Lehramt
  Informationen zur Beschäftigung von Lehrkräften ohne abgeschlossenes
  Lehramtsstudium, Prüfung der pädagogischen Eignung sowie Anerkennung
  von Qualifikationen hinsichtlich der Lehrbefähigung, eine dem Lehramt
  gleichgestellte Qualifikation im Rahmen der jeweiligen
  Weiterqualifizierungsmaßnahme als Definition des Quereinstieges,
  Vertretungskonzepte der Schulen, Anteile der Seiteneinsteigerinnen
  und -einsteiger im Schuldienst aufgelistet nach Schulform, Anzahl der
  Lehrkräfte mit Zusatzqualifizierungen seit 2017, Teilnehmende an
  Sondermaßnahmen für Grund-, Haupt- und Realschulen sowie Gymnasien,
  Förderung des berufsbegleitenden Einstieges ins Lehramt, Kosten für
  Werbekampagnen zum Lehrerberuf
            
  Berichtsantrag                                 Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Strube, Manuela, SPD; Yüksel,
                                                 Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  23.06.2021 Drucksache 20/6019
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/44  19.01.2022    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  KPA 20/33 30.12.2021
            


            
            
- Klassenzusammenlegungen im Schuljahr 2021/2022 vermeiden -
  Kontinuität sozialer Beziehungen in der Krise sichern
  Anteil der Zusammenlegungen an Grundschulen im Schuljahr 2020/2021 im
  Vergleich zu 2019/2020, Höhe der Zunahme von Grundschulklassen,
  Dialog zwischen den Schulen, den Schulämtern und den
  Elternvertretungen; Vorgehen bei der Ermittlung der Anzahl der
  Sollklassen gemäß Klassengrößenverordnung, Berechnung der
  Lehrerstellenzuweisung, Gründe für und gegen die Zusammenlegung von
  Klassen insbesondere in einer pandemischen Ausnahmesituation,
  Maßnahmen zur Ermöglichung eines Bestandsschutzes in den Schulklassen
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der SPD
  29.06.2021 Drucksache 20/6056
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/39  07.07.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Gutes Deutsch - bessere Chancen! - Schreiben nach Gehör ist in
  Hessen Geschichte
  Debatte über die angewandte nicht im Lehrplan vorkommende Methode
  Schreiben nach Gehör (Methode des Lesens durch Schreiben), Bedeutung
  der Bildungssprache Deutsch (Bildungs- und Chancengleichheit) und der
  Fähigkeit des Schreibens (unabhängig von der Digitalisierung), Umgang
  mit Rechtschreibfehlern, Einrichtung von verpflichtenden
  Vorlaufkursen, Verstärkung der Leseförderung bei Kindern im Rahmen
  der Lehrerbildung, Aufwertung des Grundschullehrerberufs, Umgang mit
  gendergerechter Sprache
            
  Antrag                                         Fraktion der CDU
  05.07.2021 Drucksache 20/6088
  Plenarprotokoll 20/81  08.07.2021 S.6473-6481 (Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/81 S.6473-6474)
  Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/81 S.6474-6475)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/81 S.6475-6476)
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/81 S.6476-6477)
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/81 S.6477-6478)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/81 S.6478-6479)
  Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/81 S.6479)
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/81 S.6479-6481)
            Kultusminister


            
            
- Stärkung des Deutschen als Bildungs-, Unterrichts- und
  Alltagssprache
  Begrüßung der Abschaffung der Lernmethode Lesen durch Schreiben
  (Schreiben nach Gehör), Bedeutung der verpflichtenden Vorlaufkurse
  zum Erwerb der deutschen Sprache und der Schuleingangsuntersuchung,
  Befürwortung einer zusätzlichen Stunde Deutschunterricht, des
  Erwerbes einer einheitlichen Handschrift in der Grundschule sowie
  eines verbindlichen Lektürekanons der deutschen Literatur und
  Philosophie im Deutschunterricht, Forderung nach Verankerung der
  deutschen Sprache als Landessprache in der Verfassung und im
  Grundgesetz
            
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der AfD
            
  06.07.2021 Drucksache 20/6100
  Plenarprotokoll 20/81  08.07.2021 S.6473-6481 (1. Video) (2. Video)
  Ablehnung
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/81 S.6473-6474)
  Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/81 S.6474-6475)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/81 S.6475-6476)
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/81 S.6476-6477)
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/81 S.6477-6478)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/81 S.6478-6479)
  Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/81 S.6479)
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/81 S.6479-6481)
            Kultusminister


            
            
- Gutes Deutsch - bessere Chancen! - Maßnahmenpaket zur
  Deutschförderung und korrekten Rechtschreibung von klein auf
  Bedeutung der deutschen Sprache (Bildung, Berufsweg,
  gesellschaftliche Teilhabe), Notwendigkeit der Deutschförderung im
  gesamten Bildungsprozess (Elternhaus, frühkindliche Bildung,
  Kindergarten, Ausbildung) sowie die Umsetzung verpflichtender
  Vorlaufkurse im Vorschulalter einschließlich einer zusätzlichen
  Deutschstunde in der Grundschule, Befürwortung länderübergreifender
  Maßnahmen (Lesekompetenz, Text- und Sprachumgang) und der Einführung
  eines verbindlichen Grundwortschatzes, Unzulässigkeit der Methode
  Schreiben nach Gehör (Lesen durch Schreiben), Stärkung der
  Handschrift durch Festlegung einer verbundenen Handschrift, Förderung
  von Fremdsprachenerwerb während der schulischen Bildung
            
  Dringlicher Entschließungsantrag               Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  08.07.2021 Drucksache 20/6121
  Plenarprotokoll 20/81  08.07.2021 S.6473-6481 (1. Video) (2. Video)
  Annahme
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/81 S.6473-6474)
  Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/81 S.6474-6475)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/81 S.6475-6476)
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/81 S.6476-6477)
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/81 S.6477-6478)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/81 S.6478-6479)
  Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/81 S.6479)
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/81 S.6479-6481)
            Kultusminister


            
            
- Schulen in freier Trägerschaft und private Hochschulen
  Schulen in freier Trägerschaft: Nennung der Schulgelder,
  Aufnahmegebühren und Elternbeiträge sowie Kosten für Mittagessen,
  genehmigte Ersatzschulen seit 2013, Schüleranzahl an Ersatzschulen,
  Schultypgruppen der besuchten Schulen sowie Wechsler von öffentlichen
  an Ersatzschulen, Anzahl der Abschlüsse; private Hochschulen:
  Aufnahme- und Studiengebühren, Umsetzung des Sonderungsverbots bzw.
  etwaige Verstöße, Anzahl Studierende und Studienfächer, u.a.m.; div.
  Anlagen
            
  Große Anfrage                                  Kula, Elisabeth, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  07.09.2021 Drucksache 20/6346
  Antw 14.03.2022 Drucksache 20/8064
  Plenarprotokoll 20/142 19.09.2023 S.11766 (Video)
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/68  22.11.2023 (ö)
      Antwort besprochen
            


            
            
- Zügige Umsetzung des Rechtsanspruchs auf ganztägige Bildung und
  Betreuung für Grundschulkinder in Hessen
  Bedeutung der Einführung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung
  und -bildung (mehr Förderung von Grundschulkindern, Vereinbarkeit von
  Beruf und Familie), Begrüßung des Bundesganztagsförderungsgesetzes
  und der damit verbundenen Investitionen und Übernahme der
  Betriebskosten durch das Land, Befürwortung der Umsetzung von mehr
  als 50000 Ganztagsplätzen an Grundschulen bis 2026 sowie einer
  parlamentarischen Anhörung in 2022 
            
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  21.09.2021 Drucksache 20/6406
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/83  29.09.2021 S.6646-6657 (1. Video) (2. Video)
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/87  10.11.2021 S.7033-7034 (Video)
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/41  06.10.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/6500 06.10.2021
      Beschluss: Ablehnung in getrennter Abstimmung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/83 S.6646-6648)
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/83 S.6648-6649)
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/83 S.6649-6650)
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/83 S.6650-6652, 6655-6655)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/83 S.6652-6653, 6657-6657)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/83 S.6653-6655)
  Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/83 S.6655)
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/83 S.6655-6657)
            Kultusminister


            
            
- Bessere Förderung durch kleinere Grundschulklassen umfassend
  wissenschaftlich prüfen. Warum setzen CDU und GRÜNE ihren
  Koalitionsvertrag nicht um?
  Debatte über Unterstützungsmaßnahmen für Grundschullehrkräfte,
  Einrichtung kleinerer Schulklassen zur Verbesserung der individuellen
  Förderung von Schülerinnen und Schülern
            
  Antrag                                         Fraktion der Freien Demokraten
  27.09.2021 Drucksache 20/6442
  Plenarprotokoll 20/84  30.09.2021 S.6779-6786 (Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/84 S.6779-6780)
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/84 S.6780-6781)
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/84 S.6781)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/84 S.6782)
  Hartmann, Karin, SPD (PlPr 20/84 S.6782-6783)
  Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/84 S.6783-6785)
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/84 S.6785-6786)
            Kultusminister


            
            
            
- Ganztagsschulausbau schreitet in Hessen kontinuierlich voran
  Bedeutung der Ganztagsangebote und des Landesprogramms Pakt für den
  Nachmittag (individuelle Förderung insbesondere im Grundschulalter,
  Baustein zur Verbesserung von Bildungs- und Chancengerechtigkeit,
  Vereinbarkeit von Familie und Beruf), Erhöhung der Stellen für
  Ganztagsbetreuung an Grundschulen, Unterstützung der Zusage des
  Landesregierung zur Fortführung des Ausbaus des Ganztagsangebotes,
  Bekenntnis des Bundes bei der Mitverantwortung der ganztägigen
  Betreuung von Grundschulkindern als gesamtgesellschaftliche Aufgabe
            
  Dringlicher Entschließungsantrag               Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  28.09.2021 Drucksache 20/6456
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/83  29.09.2021 S.6646-6657 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/87  10.11.2021 S.7034
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/41  06.10.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/6501 06.10.2021
      Beschluss: Annahme
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/83 S.6646-6648)
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/83 S.6648-6649)
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/83 S.6649-6650)
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/83 S.6650-6652, 6655)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/83 S.6652-6653, 6657)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/83 S.6653-6655)
  Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/83 S.6655)
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/83 S.6655-6657)
            Kultusminister


            
            
- Wechsel von der Grundschule in die weiterführende Schule - Teil
  I
  Anzahl der wechselnden deutschen sowie ausländischen Schülerinnen und
  Schüler im Schuljahr 2020/2021 insbesondere mit und ohne
  Migrationshintergrund; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, fraktionslos
  18.10.2021 und Antwort 10.01.2022 Drucksache 20/6552
            
            


            
            
- Wechsel von der Grundschule in die weiterführende Schule - Teil
  II
  Verweis auf die Antwort der Kleinen Anfrage Drs. 20/6552; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, fraktionslos
  18.10.2021 und Antwort 05.01.2022 Drucksache 20/6553
            
            


            
            
- Überlastung und Lehrermangel ernst nehmen - bessere
  Arbeitsbedingungen an Schulen schaffen
  Forderungen: Evaluation der gesundheitlichen Folgen der Überlastung,
  Reduzierung der Pflichtstunden, Ausbau der Kapazitäten für
  Lehramtsstudium an Hochschulen, pädagogische Ausbildung
  qualifizierter Quereinsteiger, Reduzierung der Klassengrößen zur
  individuellen Förderung, Besoldung der Grundschullehrer nach A 13,
  Einsatz von Schulgesundheitsfachkräften sowie Ausbau der
  Schulsozialarbeit (u.a. UBUS-Stellen), u.a.m.
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion DIE LINKE
  10.11.2021 Drucksache 20/6701
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/88  11.11.2021 S.7088-7099 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/90  08.12.2021 S.7314 (Video)
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/42  24.11.2021 (ö)
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/6796 24.11.2021
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/88 S.7088-7089, 7099)
  May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/88 S.7090-7091)
  Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/88 S.7091-7093)
  Falk, Horst, Dr., CDU (PlPr 20/88 S.7093-7095)
  Enners, Arno, AfD (PlPr 20/88 S.7095-7096)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/88 S.7096-7097)
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/88 S.7097-7099)
            Kultusminister


            
            
- Maßnahmenpaket zur Förderung der Bildungssprache Deutsch
  Erstellung der Fördermaßnahme unter Berücksichtigung schulpraktischer
  und -fachlicher Expertisen insbesondere durch Einbeziehung des
  Praxisbeirats Grundschule und weiterer Institute, Entwicklungsschritt
  von der Methode Lesen durch Schreiben in Richtung eines normgerechten
  und regelkonformen Schreiblehrganges zur Ausbildung der
  Rechtschreibkompetenzen, Auswahlmöglichkeit für Lehrkräfte zwischen
  Schulausgangsschrift und vereinfachter Ausgangsschrift zur
  Erleichterung des Übergangs von der Grundschule zur Weiterführenden
  Schule, Unterstützung im Lernprozess mithilfe spiegelnder Korrekturen
  beim freien und kreativen Schreiben, Vorgaben zur verbundenen
  Handschrift für eine länderübergreifende Vergleichbarkeit
            
  Kleine Anfrage                                 Promny, Moritz, Freie Demokraten
  19.11.2021 und Antwort 10.03.2022 Drucksache 20/6756
            
            


            
            
- Corona-Testmethoden in Grund- und Förderschulen
  Informationen zur Verwendung von PCR-Lolli-Tests in Schulen und
  Kindertagesstätten, Durchführung der Selbsttests durch Schülerinnen
  und Schüler, Alternativen für die Testung per Nasenabstrich, Kosten
  für unterschiedliche Testmethoden, Regelungen hinsichtlich der
  Umsetzung der Testvorgaben, Vorgehen bei der Beratung der Eltern
            
  Kleine Anfrage                                 Kula, Elisabeth, DIE LINKE
  20.12.2021 und Antwort 08.04.2022 Drucksache 20/6982
            
            


            
            
- TIMSS-Studie 2019 und Stärkung der MINT-Fächer
  Anzahl der teilnehmenden Grundschulen, Bewertung der
  Studienergebnisse, langfristige Maßnahmen zur Verbesserung der
  mathematischen und naturwissenschaftlichen Kompetenzen von
  Schülerinnen und Schülern, Teilnehmerzahlen für die Fortbildungen der
  Lehrkräfte, Anzahl der MINT-freundlichen-Schulen und MINT-EC-Schulen,
  Übersicht der MINT-Regionen, Vernetzung mit anderen Schulen sowie
  Wahrnehmung exklusiver MINT-Angebote; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD; Heidt-Sommer, Nina, SPD
            
  21.01.2022 und Antwort 14.04.2022 Drucksache 20/7712
            
            


            
            
- Lehrkräftegewinnungsstrategie in Hessen
  Informationen zur Kampagne "Lehrer-in werden in Hessen - Beruf
  Zukunft" insbesondere in Bezug auf Zielgruppe und Gestaltungsrahmen
  in den sozialen Medien, Höhe der Kosten, Maßnahmen zur
  Attraktivitätssteigerung des Lehrerberufs an Grund-, Förder- und
  Berufsschulen, Beteiligung von Lehrkräften bei der konzeptionellen
  Planung der Kampagne, Bewertung des Kurzfilms hinsichtlich der
  Darstellung des Berufes, Beurteilung des prognostizierten
  Lehrerbedarfes bis 2030
            
  Kleine Anfrage                                 Kula, Elisabeth, DIE LINKE
  27.01.2022 und Antwort 09.06.2022 Drucksache 20/7772
            
            


            
            
- Rückführungen aus Förderschulen an Regelschulen
  Daten zur Verweildauer an Förderschulen und Anzahl von Wechseln in
  eine Regelschule, Auswirkung der Förderschwerpunkte auf die
  Förderdauer, Prüfung des Bedarfs auf Fortsetzung der
  sonderpädagogischen Förderung, Informationen zum Rückführungskonzept
  von Förderschulen an Regelschulen, Anhörung der Eltern beim Wunsch
  auf Rückführung an die allgemeine Schule, Einbeziehung von Gutachten
  externer Fachleuten in die Entscheidungsfindung, Angaben zur
  pädagogischen und konzeptionellen Begleitung bei der Rückkehr in die
  Regelschule, Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  02.03.2022 und Antwort 02.08.2022 Drucksache 20/7998
            
            


            
            
- Vorbereitungen für die Beschulung ukrainischer
  Flüchtlingskinder
  Anzahl der geflüchteten Kinder im schulpflichtigen Alter seit Februar
  2022, Zuweisung einer Intensivmaßnahme durch das Aufnahme- und
  Beratungszentrum, Prognose für einen schnellen Anstieg der zu
  Beschulenden, Sachstand zur Einrichtung von Intensivklassen in
  verschiedenen Schulformen, Notwendigkeit zusätzlicher Ressourcen
  hinsichtlich der Beschaffung von Lehr- und Lernmitteln sowie Budgets
  für Dolmetscherinnen und Dolmetscher, Weiterbildungskurse für
  Lehrkräfte zum Erwerb der Fakultas Deutsch als Fremdsprache und
  Deutsch als Zweitsprache, Beschäftigungs- und
  Weiterqualifizierungsmöglichkeiten für ukrainische Lehrkräfte,
  Einsatz von schulpsychologischen Ansprechpersonen für den Schwerpunkt
  Migration und Flüchtlingsberatung, Maßnahmen zur Vermittlung
  altersgerechter Informationen über den Ukrainekrieg
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der Freien Demokraten
  09.03.2022 Drucksache 20/8047
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/47  16.03.2022 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Mit dem Rechtsanspruch Ganztag zu mehr Chancengleichheit: Was am
  Vormittag gilt, muss auch am Nachmittag gelten
  Forderungen nach zügiger Realisierung eines Rechtsanspruches auf
  ganztägige Bildung und Betreuung für Grundschulkinder (bessere
  Vereinbarkeit von Familie und Beruf) und damit verbundenem steigenden
  Bedarf an Ganztagsbetreuungsplätzen und dessen Ausbau mit Bundes- und
  Landesmitteln, geschätzte Platzangebotssteigerungen um 45 % bis zum
  Schuljahr 2029/2030 bei zunehmendem Personalbedarf, auch in Horten,
  Konzeptvorlage für Mehrbedarfe unter Berücksichtigung der Inklusion
            
  Antrag                                         Degen, Christoph, SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Gersberg,
                                                 Nadine, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Heidt-Sommer, Nina, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD; Yüksel,
                                                 Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  22.03.2022 Drucksache 20/8123
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/100 30.03.2022 S.8004-8015 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/103 11.05.2022 S.8335
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/48  27.04.2022    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/8373 27.04.2022
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/100 S.8004-8006)
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/100 S.8006-8007)
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/100 S.8007-8009)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/100 S.8009-8011)
  May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/100 S.8011-8012)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/100 S.8012-8014)
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/100 S.8014-8015)
            Kultusminister


            
            
- Aktueller Stand der Umsetzung des Gute-Kita-Gesetzes in Hessen
  Angaben der Landesregierung zur Umsetzung der neuen gesetzlichen
  Vorgaben, Informationen zur Verbesserung des
  Fachkraft-Kind-Schlüssels, zur Stärkung der Leitung, zum
  Fachkräftemangel und der Erweiterung des Fachkräftekatalogs sowie zur
  Aufnahme geflüchteter ukrainischer Kinder in hessischen
  Kindertagesstätten, Sanktionen bei Nichterfüllung, Angaben zur
  Erreichung der Ziele und Meilensteine des Konzepts, Einsatz von
  Sozialassistentinnen und -assistenten als Fachkräfte zur Mitarbeit,
  Wirkung der Fachkraftoffensive, Einschätzung des weiteren
  Fachkräftebedarfs bei Umsetzung des Rechtsanspruchs auf ganztägige
  Förderung von Kindern im Grundschulalter, Einsatz von Geflüchteten
  aus der Ukraine als Erzieherinnen und Erzieher, Ausbau der
  Sprachförderung in den Kindertagesstätten
            
  Berichtsantrag                                 Fraktion der Freien Demokraten
  25.03.2022 Drucksache 20/8163
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/80  08.09.2022    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/71 21.06.2022
            


            
            
- Abschlussevaluation des Modellversuchs zum Praxissemester
  Anzahl der Studienabschlüsse an der Universität Kassel für das
  Lehramt an Grund-, Haupt- und Realschulen, an der Universität
  Frankfurt für das Lehramt an Gymnasien sowie an der Universität
  Gießen für das Lehramt an Förderschulen seit 2017, Anteil der
  Teilnehmenden am Praxissemester seit dem Wintersemester 2015/2016,
  Angaben zum Abschlussbericht des Modellprojektes, Ziele und
  Ergebnisse aus der Evaluation, Bewertung der Durchführung von
  Praxissemestern durch schulische Betreuerinnen und Betreuer von
  Studierenden, Vergütung schulischer Lehrkräfte, Beratungsangebote an
  Hochschulen, Beurteilung der zur Verfügung gestellten Ressourcen zur
  Durchführung der lehramtsbezogenen Studiengänge
            
  Berichtsantrag                                 Heidt-Sommer, Nina, SPD; Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD;
                                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  29.03.2022 Drucksache 20/8192
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/52  07.09.2022    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  KPA 20/38 05.08.2022
            


            
            
- Umsetzung des Rechtsanspruchs Ganztag erfordert gemeinsame
  Kraftanstrengung von Bund, Ländern und Kommunen
  Ganztagsangebot für Schüler in Grundschule zur Verbesserung von
  Bildungs- und Chancengleichheit sowie zur Vereinbarkeit von Familie
  und Beruf, Anerkenntnis über verabschiedetes Gesetz auf Bundesebene
  mit Verankerung des Rechtsanspruches einer ganztägigen Förderung im
  SGB VIII, landesseitige Umsetzung gemeinsam mit Kommunen durch
  Bildungs- und Betreuungsangebote (u.a. Pakt für den Nachmittag),
  Bedauern über geringe finanzielle Beteiligung des Bundes
            
  Dringlicher Entschließungsantrag               Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  29.03.2022 Drucksache 20/8195
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/100 30.03.2022 S.8004-8015 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/103 11.05.2022 S.8335
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/48  27.04.2022    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/8374 27.04.2022
      Beschluss: Annahme
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/100 S.8004-8006)
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/100 S.8006-8007)
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/100 S.8007-8009)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/100 S.8009-8011)
  May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/100 S.8011-8012)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/100 S.8012-8014)
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/100 S.8014-8015)
            Kultusminister


            
            
- Betreuung für Grundschulkinder im Pakt für den Nachmittag
  Anzahl der teilnehmenden Schulen im Schuljahr 2021/2022 sowie Anteil
  des Angebots an kürzeren bzw. längeren Modulen, Angaben zum
  Ganztagsprofil und der Acht-Stunden-Betreuung, Zahl der angemeldeten
  Schülerinnen und Schüler für die Nachmittagsbetreuung, Sicherstellung
  der pädagogischen Betreuung der Schülerinnen und Schüler in den
  Bildungs- und Betreuungsangeboten insbesondere durch
  Vertretungskräfte bei Abwesenheit der zuständigen Lehrkraft
            
  Kleine Anfrage                                 Heidt-Sommer, Nina, SPD; Degen, Christoph, SPD
  01.04.2022 und Antwort 12.08.2022 Drucksache 20/8218
            
            


            
            
- Benachteiligung der Jung-Stilling-Schule (Lahn-Dill-Kreis) bei der
  Zuteilung von Pakt-Mitteln
  Erkenntnisse hinsichtlich der Aufnahme in das Ganztagsprofil Pakt für
  den Nachmittag, Unterscheidung bei der Ressourcenverteilung zwischen
  Außen- und Nebenstandorten an Grundschulen, Bedarfsabsprache zwischen
  Schule und Schulträger bei der Durchführung der Bildungs- und
  Betreuungsangebote
            
  Kleine Anfrage                                 Grüger, Stephan, SPD
  01.04.2022 und Antwort 17.05.2022 Drucksache 20/8224
            
            


            
            
- Kommunaler Sozialindex an hessischen Schulen Teil I
  Informationen der Landesregierung über die über den Grundunterricht
  hinausgehende sozialindizierten Lehrerstellenzuweisung, Angaben zur
  Ermittlung besonderer sozialer Belastungen und weiterer Indikatoren
  sowie Datengrundlagen, Abstimmungen zwischen dem Kultusministerium
  und den Kommunen
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  11.04.2022 und Antwort 19.07.2022 Drucksache 20/8290
            


            
            
- Kommunaler Sozialindex an hessischen Schulen Teil II
  Informationen über datenschutzrechtliche Anforderungen für
  schulscharfe Personendaten über Schülerinnen und Schüler, Angaben zu
  Grundlagen für die Stellen- und Bedarfsplanung des Kultusministeriums
  für die öffentlichen Schulen, Faktoren für die Berücksichtigung der
  kommunalen und lokalen Besonderheiten
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  11.04.2022 und Antwort 19.07.2022 Drucksache 20/8291
            
            


            
            
- Spracherwerb von aus der Ukraine Geflüchteter
  Anzahl der ukrainischen Geflüchteten in Erstaufnahmeeinrichtungen
  nach Altersstruktur, Zahl der Vorlaufkurse an Grundschulen sowie
  Intensivklassen an weiterführenden Schulen, der Oberstufe und
  beruflichen Schulen, Lehrerstellen für Deutschfördermaßnahmen,
  bedarfsgerechte Personalaufstockung im Schulsystem, weitere
  Spracherwerbsangebote, Finanzierung des schulischen
  Gesamtsprachförderkonzepts, Integrationskurse als Regelangebot für
  die Gruppe der erwachsenen Geflüchteten, Voraussetzung für den
  direkten oder indirekten Hochschulzugang
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Kula, Elisabeth, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  12.04.2022 Drucksache 20/8294
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/48  27.04.2022 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Aktueller Stand der Beschulung ukrainischer Flüchtlingskinder
  Anzahl der ukrainischen Geflüchteten in Erstaufnahmeeinrichtungen,
  Zuordnung der Kinder zur Grundschule, Sekundarstufe I und der
  Berufsschule über die Aufnahme- und Beratungszentren, Einrichtung
  zusätzlicher Intensivklassen sowie deren Verteilung auf die einzelnen
  Schulamtsbezirke, Einstellung von Lehrkräften und sonstigem
  pädagogischen Personal aus der Ukraine, Kriterien für ein
  unbürokratisches und kurzfristiges Einstellungsverfahren, Einsatz
  mobiler Endgeräte zur Distanzbeschulung, Zielsetzung des schulischen
  Gesamtsprachförderkonzeptes, Höhe der Mehrbedarfe aus Bundes- und
  Landesmitteln
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der Freien Demokraten
  14.04.2022 Drucksache 20/8308
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/48  27.04.2022 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Anheben des Pflichtstundenanteils für Lehrkräfte
  Anzahl der geflüchteten ukrainischen Kinder und Jugendliche seit
  Februar 2022, Zuordnung zur Grundschule, Sekundarstufe I + II und
  Berufsschule, Angaben zum Lehrerbedarf, Zahl neugeschaffener
  Lehrerstellen an allgemeinbildenden und beruflichen Schulen,
  Maßnahmen zur Sicherstellung der Beschulung ukrainischer Schulkinder
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, fraktionslos
  02.05.2022 und Antwort 25.08.2022 Drucksache 20/8392
            
            


            
            
- MINT-Kompetenzen im Primarbereich
  Angaben zu Initiativen im Primar- und Sekundarbereich, Maßnahmen zur
  Neuausrichtung des Sachkundeunterrichts und zur Stärkung des
  Mathematikunterrichts in Grundschulen, Ausbau der Methodenkompetenzen
  von MINT-Lehrkräften auf dem Gebiet der Digitalisierung, Prognose für
  die Erfassung des Ausfalls von Präsenzunterricht sowie die
  Transformation der Unterrichtsinhalte in digitale Formate
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, fraktionslos
  02.05.2022 und Antwort 26.08.2022 Drucksache 20/8393
            
            


            
- Vorklassen in den Planungsregionen des Main-Kinzig-Kreises
  Maßnahmen der Landesregierung zur Unterstützung der Vorklassenarbeit
  auf Grundlage des Bildungs- und Erziehungsplans, Anwendung der
  sozialindizierte Lehrkräftezuweisung, Angaben zur durchschnittlichen
  Größe von Vorklassen, insbesondere im Main-Kinzig-Kreis, Kriterien
  für die Standortbestimmung und Übersicht der Standorte sowie Angaben
  zum Schulweg, Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  03.05.2022 und Antwort 02.08.2022 Drucksache 20/8409
            
            


            
            
- Aktuelle Situation der Intensivklassen an den Grundschulen,
  weiterführenden und beruflichen Schulen
  Anzahl der Intensivklassen und zugewiesenen Schülerinnen und Schüler
  aufgelistet nach Schule, Schulform und -standort, Angaben zur
  Zuweisung von Schülerinnen und Schülern zu den einzelnen Klassen,
  Berücksichtigung von Schutzsuchenden aus der Ukraine, befristete
  Anpassung der Schülerhöchstzahl, Zahl der Wochenstunden insbesondere
  im Zuge der Deutschförderung, organisatorische Herausforderungen,
  Ziel der Stärkung der Bildungssprache Deutsch, situationsangemessene
  Berücksichtigung der Bedürfnisse von Schülerinnen und Schülern im
  Umgang mit dem Thema Migration und Flucht, Planungsmodelle zur
  Abschätzung eines zukünftigen Stellenbedarfes an Lehrkräften,
  Regelungen hinsichtlich digitaler Endgeräte für geflüchtete
  Schülerinnen und Schüler, Unterstützung der Lehrkräfte bei der
  Bewältigung von Konflikten
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Heidt-Sommer, Nina, SPD; Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD;
                                                 Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  11.05.2022 Drucksache 20/8449
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/49  18.05.2022 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Ablehnung einer Praktikantin mit Kopftuch an einer hessischen
  Grundschule
            
  rechtliche Regelungen hinsichtlich des Tragens eines Kopftuches im
  Schulunterricht, Gründe für die Informierung des Schulamtes,
  Gespräche zwischen der Schulleiterin, dem zuständigen Dezernenten und
  mit der Leiterin des Schulamts sowie mit der betroffenen Schülerin
  und deren Vater nach Bekanntwerden des Vorfalls
            
  Kleine Anfrage                                 Promny, Moritz, Freie Demokraten
  12.05.2022 und Antwort 07.10.2022 Drucksache 20/8463
            
            


            
            
- Feste Zuweisung von sonderpädagogischen Lehrkräften für den
  inklusiven Unterricht
  Anzahl der anspruchsberechtigten Grundschulen nach dem
  Lehrerzuweisungserlass 2022/2023, Übersicht der Grundschulen mit der
  festen Zuweisung mindestens einer Lehrkraft für Förderpädagogik
  aufgelistet nach Landkreisen und kreisfreien Städten, Ergebnis der
  Befragung zur Zufriedenheit mit der sonderpädagogischen
  Grundzuweisung, Prognose für eine Übertragung der Maßnahme auf
  weiterführende Schulen
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD; Heidt-Sommer, Nina, SPD
  23.05.2022 und Antwort 07.10.2022 Drucksache 20/8513
            
            


            
            
- Krankheit und Dienstunfähigkeit unter Lehrkräften und
  Schulleitungen
  Angaben zum Vorgehen bei der Zuweisung von Vollzeitstellen für
  Lehrkräfte, Bereitstellung einer IT-Anwendung zur Erfassung von
  krankheitsbedingten und sonstigen Abwesenheiten im Schuljahr
  2022/2023, Anzahl der aus dem Dienst ausgeschiedenen Schulleiterinnen
  und -leiter sowie der vorzeitig in den Ruhestand entlassenen,
  befristet und unbefristet beschäftigten Lehrkräfte seit 2018,
  Vertretungskonzepte an Schulen, Genehmigung von Teilzeitanträgen aus
  familiären Gründen für das Lehramt an Grund- und Förderschulen
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, fraktionslos
  30.05.2022 und Antwort 04.10.2022 Drucksache 20/8555
            
            


            
- Schulpsychologie
  Anzahl der Teilnahmen von Schülerinnen und Schülern an der
  schulpsychologischen Telefonberatung insbesondere während der
  Corona-Pandemie, Angaben zum personellen Bedarf für die
  Beratungstelefone, Zahl der Einrichtungen sowie Schulpsychologinnen
  und -psychologen, Austausche hinsichtlich Anregungen und
  Rückmeldungen zur Verbesserung der Hilfs- und Beratungsangebote
            
  Kleine Anfrage                                 Kula, Elisabeth, DIE LINKE
  31.05.2022 und Antwort 18.10.2022 Drucksache 20/8575
            
            


            
            
- Randale und Zerstörungen an der Regenbogenschule Taunusstein
  Informationen über Konflikte und Straftaten mit minderjährigen
  Schülern, sowie weiteren Jugendlichen im Zusammenhang mit der
  Schulbetrieb in Bleidenstadt, Angaben zu den Ergebnisse der
  polizeilichen Ermittlungen und dem weiteren Vorgehen, Auskunft zum
  Konzept von Schutz- und Präventivmaßnahmen zur Verhinderung weiterer
  Vorkommnisse
            
  Kleine Anfrage                                 Gagel, Klaus, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD; Richter, Volker, AfD; Herrmann,
                                                 Klaus, AfD; Schenk, Gerhard, AfD; Gaw, Dirk, AfD
  07.06.2022 und Antwort 16.09.2022 Drucksache 20/8608
            
            


            
            
- Bildungspolitische Grundsätze der Hessischen Verfassung und deren
  Verwirklichung in den hesssichen Schulen
  Vermittlung von Werten und Orientierungskompetenzen hinsichtlich des
  Demokratieprinzips im Rahmen des Bildungs- und Erziehungsplans für
  Kinder ab der Grundschule, Angabe der schulischen Strukturen und
  Inhalte zur Stärkung demokratischer Werte und Haltungen bei
  Schülerinnen und Schülern, Maßnahmen und Projekte zur Unterstützung
  der Schulen, Hilfestellung im Hinblick auf die Gestaltung von
  Thementagen im Unterricht, Definition politischer Bildung und
  Wertevermittlung als fachübergreifende Aufgabe der Schulen,
  kostenfreie Versorgung der Schülerinnen und Schüler mit Lernmitteln,
  Maßnahmen zur Förderung der Bildungschancen von Kindern und
  Jugendlichen, kollektive Mitbestimmungs- und Mitwirkungsrechte von
  Kindern sowie das Recht auf rechtliches Gehör
            
  Kleine Anfrage                                 Kula, Elisabeth, DIE LINKE
            
  15.06.2022 und Antwort 28.11.2022 Drucksache 20/8656
            
            


            
            
- Beschulung ukrainischer Flüchtlingskinder
  Anzahl der schulbesuchsberechtigten ukrainischen Kinder und
  Jugendliche aufgelistet nach Grundschule, Sekundarstufe I und
  Berufsschule, Angaben zu ukrainischen Sprach- und Kulturangeboten an
  Grundschulen, Anteil der eingestellten ukrainischen Lehrkräfte und
  weiteren Fachkräfte, Größe der Klassen in der Intensivbeschulung,
  Flexibilität bei den Maßnahmen und Regelungen hinsichtlich der
  Beschulung schutzsuchender Kinder und Jugendlicher
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der Freien Demokraten
  21.06.2022 Drucksache 20/8678
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/50  29.06.2022 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Sexualisierte Gewalt und Schutzkonzepte an hessischen Schulen
  Ergebnisse der Speak!-Studie, Maßnahmen und Handlungsempfehlungen im
  Umgang mit Betroffenen von sexuellen Übergriffen, Anzahl der
  Übergriffe und Verdachtsfälle bei Schülerinnen und Schülern
  untereinander sowie durch Lehrkräfte seit 2017, Anteil der Übergriffe
  und Verdachtsfälle durch Schülerinnen und Schüler auf Lehrkräfte,
  Zahlen aus der polizeilichen Kriminalstatistik zu Sexualstraftaten,
  Maßnahmen zur Sicherstellung des Angebotes von Fachberatungsstellen
  insbesondere im ländlichen Raum, Sachstand der Erarbeitung und
  Umsetzung von Schutzkonzepten an Schulen, partizipativer Ansatz bei
  der Konzeptentwicklung, Angaben zu fachlich geschulten
  Ansprechpersonen, Berücksichtigung des Phänomens Cybergrooming,
  Bekanntmachung von Beschwerdesystemen und Anlaufstellen, Aufgabe der
  Krisenhotline Anlaufstelle Notfalltelefon, Maßnahmen und Ziele aus
  dem Landesaktionsplan zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor
  sexueller Gewalt, mögliche Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die
  Fallzahlen sowie den Sachstand der Schutzkonzepte,
  Fortbildungsangebote für Lehrkräfte, Inhalt des Lehrplans
  Sexualerziehung, Ermöglichung einer psychotherapeutischen Betreuung,
  Medienkompetenz als Baustein bei der Präventionsarbeit
  Berichtsantrag                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Kula, Elisabeth, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  22.06.2022 Drucksache 20/8681
            
  Ausschussberatungen:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/90  02.02.2023    
      Bericht entgegengenommen
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/58  01.02.2023 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/81, KPA 20/41 12.12.2022
            


            
            
- Verantwortlichkeit bei der Umsetzung des Rechtsanspruchs auf
  ganztägige Bildung und Betreuung im Grundschulalter
  Angaben zum Rechtsanspruch auf Förderung von Grundschulkindern und in
  Kindertageseinrichtungen, Stand der Umsetzung auf Grundlage der
  Gesprächsrunden zwischen den kommunalen Spitzenverbänden und den
  beteiligten Landesministerien Geltungsbereiche des Rechtsanspruches
  in Bezug auf zeitliche und räumliche Entfernung, Verantwortlichkeit
  der Gemeinden und öffentlichen Träger sowie Zusammenarbeit mit den
  Trägern der freien Jugendhilfe, Prognose zur Schaffung der
  Voraussetzungen und Anreize zur Aufnahme von Grundschulen in ein
  Landesprofil für die Etablierung der Schulen in ein landesseitiges
  Ganztagsprofil, Sicherstellung der Berücksichtigung von Kindern mit
  Beeinträchtigungen bei der Betreuung und Förderung, Einschätzung des
  Ausbaubedarfes bis 2029, Grundlage für die Weiterentwicklung
  ganztägiger Förderung und den Ausbau in den Schulen,
  Vorausberechnungen des zusätzlichen Personalbedarfs, Beteiligungen
  bei der Konzeption der Qualitätsstandards, Prognose für die
  Auszahlung der Finanzmittel an die Kommunen, Organisation der
  Schülerbeförderung insbesondere im ländlichen Raum; Anlage
            
  Berichtsantrag                                 Fraktion der SPD
  13.07.2022 Drucksache 20/8841
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/60  08.03.2023 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  KPA 20/42 19.01.2023
            


            
- Gute Arbeit an Schulen: Umgehend A 13 für Grundschullehrkräfte
  umzusetzen wäre angemessen und ehrlich
  Anerkenntnis der gleichwertigen Ausbildung der Grundschullehrkräfte,
  steigende Anforderungen hinsichtlich Ganztags, Inklusion,
  Digitalisierung und individueller Förderung, Kritik an niedrigerer
  Besoldung und dauernden Lehrkräftemangel, Forderung nach Verringerung
  der Pflichtstundenzahl und Besoldung mit A13/E13 analog zur
  Entlohnung in  neun Bundesländern
            
  Antrag                                         Heidt-Sommer, Nina, SPD; Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD;
                                                 Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  15.07.2022 Drucksache 20/8859
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/55  02.11.2022 (ö)
      Ablehnung
            


            
            
- Gute Arbeit an Schulen: Schulleitungen entlasten und stärken,
  Vakanzen schnell abbauen
  Feststellungen: konstant hohe Zahl von Stellenvakanzen bei
  Schulleitung, Überlastung durch gestiegene Anforderungen wie
  Inklusion, Integration, Digitalisierung und Ganztag sowie durch
  Coronapandamie, Forderungen: Entlastung der Schulleitungsmitglieder
  durch Erhöhung der Deputate, durch unterstützende
  Verwaltungsfachleute für Schulorganisation sowie durch zusätzliches
  Personal für mehr Freiräume für Pädagogik
            
  Antrag                                         Heidt-Sommer, Nina, SPD; Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD;
                                                 Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  19.07.2022 Drucksache 20/8886
  Plenarprotokoll 20/117 13.10.2022 S.9476
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/55  02.11.2022 (ö)
      Ablehnung
            


            
            
- Schuleingangsuntersuchungen bei hessischen Schülern
  Informationen zum Umfang der Einschulungsuntersuchungen durch
  Gesundheitsämter unter dem Einfluss der Pandemie, Angaben zu den
  Erfassungslücken beim Einschulungsjahrgang 2021 und Maßnahmen zur
  Verbesserung der Situation, Rechtsgrundlage bei Abweichung von der
  vorgesehenen Regelung
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  25.07.2022 und Antwort 28.09.2022 Drucksache 20/8911
            
            


            
            
- Schulwegplanung im Kreis Groß-Gerau
  Angaben zum Vorliegen und der Aktualität der Wegepläne an
  Grundschulen und Weiterführenden Schulen im Landkreis,
  Berücksichtigung des Fahrradverkehrs, Unterstützung durch die
  Fachberaterinnen und -berater "Schule und Gesundheit" an den
  Staatlichen Schulämtern, Mitwirkung von Elternbeiräten und
  Schülervertretungen
            
  Kleine Anfrage                                 Geis, Kerstin, SPD; Kummer, Gerald, SPD
  25.07.2022 und Antwort 18.11.2022 Drucksache 20/8918
            
            


            
            
- Schwimmbäder und Schwimmkurse in Hessen
  Schätzung der Anzahl an Hallen- und Freibäder, Aufbau einer Datenbank
  zur Erfassung sämtlicher Sportstätten, Zahl der am Schwimmunterricht
  teilnehmenden Kinder im Rahmen des Förderprogramms Löwenstark - der
  BildungsKICK sowie in Vereinen, Anteil der verliehenen
  Schwimmabzeichen im Jahr 2022, Übersicht der Zahl an
  Lehramtsstudentinnen und -studenten für die Fächer Sportpädagogik,
  Sportpsychologie oder Sportwissenschaft aufgelistet nach Schulform,
  Anteil der Studienabschlüsse, Maßnahmen zur Erreichung des Ziels des
  Erhalts und der Modernisierung der Schwimmbadinfrastruktur
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, fraktionslos
  08.08.2022 und Antwort 02.11.2022 Drucksache 20/8952
            
            


            
            
- Werkunterricht an hessischen Schulen
  Angaben zur Ausgestaltung des Werkunterrichts an Grundschulen,
  Vermittlung handwerklicher Fähigkeiten im Kunstunterricht, Festlegung
  der Wochenstunden Unterricht über die Kontingentstundentafel
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  11.08.2022 und Antwort 12.12.2022 Drucksache 20/8972
            
            


            
            
- Hessens Schulen zukunftsfähig gestalten - Qualität und Innovation
  als Leitmotiv unserer bildungspolitischen Verantwortung
  Debatte über die aktuelle Situation des schulischen Bereichs zu
  Beginn des neuen Schuljahrs und nach Einschränkung des Schulbetriebs
  im Zuge der Corona-Pandemie sowie aktuelle schulpolitische
  Herausforderungen und Zielsetzungen: u.a. Integration der
  ukrainischen Flüchtlinge und Deutschförderung, Lehrkräftefortbildung
  und Lehrkräftegewinnung im Zuge des Lehrermangels (u.a. Ausbau der
  Studienplatzkapazitäten, Quereinsteiger, Besoldung A13 für
  Grundschullehrer), Digitalisierung (u.a. Schulfach "Digitale Welt",
  Schulportal Hessen, digitale Schulausstattung), sozialpädagogische
  Fachkräfte und Schulpsychologen, Ganztagsschule, Aufholung von
  Lernrückständen (u.a. Programm "Löwenstark"), u.a.m.
            
  Regierungserklärung                            Kultusminister
  Plenarprotokoll 20/112 20.09.2022 S.8958-8982 (1. Video) (2. Video) (3. Video) (4. Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/112 S.8958-8963)
            Kultusminister
  Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/112 S.8963-8966)
  May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/112 S.8966-8969)
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/112 S.8969-8972)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/112 S.8972-8975)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/112 S.8975-8978)
  Falk, Horst, Dr., CDU (PlPr 20/112 S.8978-8982)


            
            
- Ganztägig arbeitende Schulen in den Schuljahren 2021/22 und
  2022/23
  Anzahl ganztägiger Angebote und ganztägig arbeitender
  allgemeinbildender Schulen im laufenden Schuljahr 2022/2023, Angaben
  zu Teilnehmerquoten und Elternbeiträgen für den Pakt für den
  Nachmittag, Änderungen im Pakt für den Ganztag, Gründe für die
  Nicht-Teilnahme von Schulen an Landesprogrammen, Anlage
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  13.09.2022 und Antwort 17.01.2023 Drucksache 20/9147
            
            


            
            
- Hessen verbessert die Lehr- und Lernbedingungen an Schulen
  kontinuierlich - mit steigenden Lehrkräfteressourcen,
  multiprofessionellen Teams und mehr individueller Förderung
  Neue Herausforderungen für Schulen durch Pandemie und Ukrainekrieg
  sowie u.a. in Bereichen Digitalisierung, Inklusion, Ganztag,
  Landesprogramm Löwenstark u.a. für Förderangebote für verpasste
  Unterrichtsinhalte und Bewältigung sozialer und psychischer Folgen,
  erfolgte Steigerung der Lehrkräfteversorgung und
  Studienplatzkapazitäten, Senkung der Klassenteiler sowie der
  Reduktion der Unterrichtsverpflichtung für Lehrkräfte, Debatte um
  einheitliche Eingangsbesoldung für alle Lehrer, Ausbau
  multiprofessioneller Teams (sozialpädagogische Fachkräfte),
  Vermeidung von Anstellungslücken in Sommerferien, Landesprogramm
  "Starke Heimat Hessen - Verwaltungskräfte an Schulen", Qualifizierung
  von Schulleitern
            
  Dringlicher Entschließungsantrag               Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  20.09.2022 Drucksache 20/9200
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/112 20.09.2022 S.8958-8982 (1. Video) (2. Video) (3. Video) (4. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/116 12.10.2022 S.9366
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/54  28.09.2022    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/9266 29.09.2022
      Beschluss: Annahme
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/112 S.8958-8963)
            Kultusminister
  Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/112 S.8963-8966)
  May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/112 S.8966-8969)
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/112 S.8969-8972)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/112 S.8972-8975)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/112 S.8975-8978)
  Falk, Horst, Dr., CDU (PlPr 20/112 S.8978-8982)


            
            
- Unterbringung von Flüchtlingen in Hessen
  Anzahl der Asylerstanträge im Jahr 2022, Anteil der aus der Ukraine
  geflüchteten Personen, Maßnahmen zur Ertüchtigung weiterer
  Unterbringungsplätze, Gewährleistung eines menschenwürdigen
  Aufenthalts ohne gesundheitliche Beeinträchtigung der Geflüchteten,
  Angaben zum Rechtsanspruch geflüchteter Kinder auf die Betreuung in
  Kindertagesstätten oder der Kindertagespflege, Beratungs- und
  Unterstützungsangebote im Bereich der frühkindlichen Bildung sowie
  Fortbildungsangebote für Fach- und Grundschullehrkräfte,
  Tagespflegepersonen und Eltern, Maßnahmen zur Unterstützung der
  Schulen im Schuljahr 2022/2023
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  28.09.2022 und Antwort 17.11.2022 Drucksache 20/9249
            
            


            
            
- Gute Bedingungen für Schulen = gute Bildung für alle
  Feststellungen: große Herausforderungen für Beschäftigte im
  Schulsystem und in der Bildungsverwaltung, Notwendigkeit einer
  ausreichenden Lehrerversorgung einschließlich sonderpädagogischer,
  psychosozialer und psychologischer Unterstützung, Forderungen:
  Auftrag einer wissenschaftlichen Arbeitsstudie
  (Arbeitszeit/tatsächliche Arbeitsstunden), Qualifizierungsangebote
  für Vertretungskräfte ohne pädagogische Ausbildung, Entlastung von
  Schulleitungen (mehr Leitungs- und Koordinierungsaufgaben
  insbesondere im Hinblick auf pädagogische Entwicklung der Schulen),
  Erhöhung der Besoldung von Lehrkräften an Grundschulen, Schaffung
  weiterer Studienplätze
            
  Antrag                                         Heidt-Sommer, Nina, SPD; Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD;
                                                 Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  04.10.2022 Drucksache 20/9286
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/116 12.10.2022 S.9282-9294 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/119 16.11.2022 S.9658
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/55  02.11.2022 (ö)
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/9453 02.11.2022
      Beschluss: Ablehnung
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Heidt-Sommer, Nina, SPD (PlPr 20/116 S.9282-9284)
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/116 S.9284-9285)
  May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/116 S.9285-9287)
  Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/116 S.9287-9288)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/116 S.9288-9289)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/116 S.9289-9291)
  Falk, Horst, Dr., CDU (PlPr 20/116 S.9291-9292)
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/116 S.9293-9294)
            Kultusminister


            
            
- Lesen können und das Beherrschen der deutschen Sprache sind die
  Schlüssel für schulischen Erfolg - Hessen unterstützt den Vorlesetag
  2022
  Debatte über die Bedeutung des Vorlesens für das Erlernen der
  Bildungssprache Deutsch sowie über weitere schulische Maßnahmen zur
  Spracherlernung (u.a. aufgezeigter Abwärtstrend durch IQB-Studie,
  Lernrückstände durch Coronapandemie, schulische
  Leistungsanforderungen, Lehrkräftemangel und Deutschunterricht,
  Programm "Löwenstark")
            
  Antrag                                         Fraktion der CDU
  14.11.2022 Drucksache 20/9543
  Plenarprotokoll 20/120 17.11.2022 S.9699-9705 (Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Claus, Ines, CDU (PlPr 20/120 S.9699)
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/120 S.9700)
  Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/120 S.9701-9702)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/120 S.9702)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/120 S.9703)
  May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/120 S.9703-9704)
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/120 S.9704-9705)
            Kultusminister


            
            
- Qualifikationen von TV-H-Kräften
  Anteil von Lehrkräften ohne Lehramtsqualifikation, davon mit erster
  oder zweiter Staatsprüfung, Anzahl der Lehrkräfte ohne
  Lehramtsqualifikation, Voraussetzungen für eine fachlich adäquate
  Expertise, Anlage
            
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  28.11.2022 und Antwort 30.01.2023 Drucksache 20/9626
            
            


            
            
- Kleinere Grundschulklassen für individuelle Förderung - Teil 1
  Übersicht der von einer Mehrklassenbildung profitierenden
  Grundschulen aufgelistet nach Schulamtsbezirk, Anteil der Schulen mit
  mehr als zwei Klassen in einem Jahrgang, Grundlage für die Zuweisung
  von Grundschulklassen, Verteilung der Klassenanzahl nach
  Schulamtsbezirk mit 20 oder weniger Schülerinnen und Schülern;
  Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Heidt-Sommer, Nina, SPD; Degen, Christoph, SPD
  07.12.2022 und Antwort 17.04.2023 Drucksache 20/9689
            
            


            
            
- Kleinere Grundschulklassen für individuelle Förderung - Teil 2
  Angaben zur Festlegung der Anzahl und der Größe der Klassen, Gruppen
  und Kurse in allen Schulformen, Stellenwert der Beratung und
  Unterstützung von Schulleiterinnen und Schulleitern sowie Lehrkräften
  hinsichtlich ihrer Förderkompetenzen, Unterstützung zur fachbezogenen
  Qualitätsentwicklung und Qualitätssicherung
            
  Kleine Anfrage                                 Heidt-Sommer, Nina, SPD; Degen, Christoph, SPD
  07.12.2022 und Antwort 17.04.2023 Drucksache 20/9690
            
            


            
            
- Lehrkräftemangel darf Chancenungleichheit nicht weiter verschärfen
  - Hessen braucht ein Gesamtkonzept gegen den Lehrkräftemangel
  Kenntnisnahme der geplanten Erhöhung der Besoldung von
  Grundschullehrern auf A13 bei gleichzeitiger Kritik an vorherigem
  Zögern, Forderungen: Arbeitszeitstudie zur Ermittlung der
  Arbeitsbelastung und möglicher Gegenmaßnahmen (Senkung der
  Pflichtstunden, Reduzierung der Klassengrößen), adäquate Ausstattung
  der Schulen zum Aufbau multiprofessioneller Teams (Verwaltung,
  Gesundheit, IT), Verbesserung der Rahmenbedingungen des Studiums
  (u.a. Erhöhung von Studienplätzen und der Studienzeit auf 10 Semester
  für alle Zweige, Abbau von Studienbeschränkungen, Stipendien für
  Mangelfächer), Steigerung der Attraktivität des Lehrerberufs,
  berufsbegleitende Qualifikation von Quereinsteigern, Sozialindex
  hinsichtlich Erhalt von mehr Ressourcen für Schulen in sozial
  schwierigen Lagen, neue Modelle zur Lehrkräftegewinnung wie
  Teilzeitstudium, Anerkennung von im Ausland erworbenen
  Qualifikationen, u.a.m.
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  17.01.2023 Drucksache 20/10377
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/125 25.01.2023 S.10163-10175 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/128 15.02.2023 S.10517
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/58  01.02.2023    
      Beschlussempfehlung Drucksache  10/10479 01.02.2023
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/125 S.10164-10165)
  Wendel, Christian, CDU (PlPr 20/125 S.10165-10167)
  Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/125 S.10167)
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/125 S.10167-10169)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/125 S.10169-10170)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/125 S.10170-10172)
  May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/125 S.10172-10174)
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/125 S.10174-10175)
            Kultusminister


            
            
- Massive Investitionen in den Bildungsstandort Hessen - unter
  anderem mit A13 für Grundschullehrkräfte, steigenden
  Lehrkräfteressourcen, multiprofessionellen Teams und mehr
  individueller Förderung
  Große Herausforderungen der letzten drei Jahre an Schulen
  (SARS-COV-2-Pandemie, Aufnahme von ukrainischen Schülern)
  einschließlich zusätzlicher Aufgaben (Ganztagsschule, Inklusion,
  sozialpädagogische Unterstützung, Medienbildung und Digitalisierung,
  Deutsch als Zweitsprache), weitere Anforderungen durch schrittweisen
  Rechtsanspruch auf ganztägige Bildung und Betreuung im
  Grundschulalter, gestiegener Stellenwert bzgl. individueller
  Förderung, Dank an alle schulisch Beteiligten, Bildungsetat mit fünf
  Milliarden Euro im Haushalt 2023/2024 (u.a. neue Lehrkräftestellen),
  stufenweise Besoldungsanhebung für Grundschullehrkräfte,
  Weiterbeschäftigung von befristeten Verträgen in den Sommerferien
  durch Absenkung der Mindestbeschäftigungsdauer, Erweiterung der
  Studienplatzkapazitäten für Grundschullehramt sowie neuer Studiengang
  Lehramt für Förderpädagogik an der Universität Kassel, zahlreiche
  Fort- und Weiterbildungsangebote (Förderprogramm Löwenstark, Ausbau
  der Schulpsychologie, neue Stellen für Schulgesundheitsfachkräfte und
  Verwaltung insbesondere zur Entlastung von Schulleitungen
            
  Dringlicher Entschließungsantrag               Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  24.01.2023 Drucksache 20/10431
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/125 25.01.2023 S.10163-10175 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/128 15.02.2023 S.10517
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/58  01.02.2023    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/10480 01.02.2023
      Beschluss: Annahme
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/125 S.10164-10165)
  Wendel, Christian, CDU (PlPr 20/125 S.10165-10167)
  Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/125 S.10167)
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/125 S.10167-10169)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/125 S.10169-10170)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/125 S.10170-10172)
  May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/125 S.10172-10174)
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/125 S.10174-10175)
            Kultusminister


            
            
- Ergebnisse des Schulbarometers müssen endlich Weckruf sein:
  Lehrkräftemangel konsequent angehen
  Feststellungen: hohe Anzahl von Lehrkräften ohne Lehramt an
  Grundschulen, Übernahme von zu vielen Aufgaben durch Lehrkräfte zu
  Lasten der pädagogischen Arbeit, Umsetzung der
  Grundunterrichtsversorgung, Inklusion, Integration und ganztägiger
  Bildung und Betreuung nur durch ausreichend gute Lehrkräfte,
  Forderungen: bedarfsgerechter Ausbau von Studienplätzen und
  Quereinstiegsprogrammen, Erhebung bzgl. der Gründe für Abbruch eines
  Lehramtsstudiums, Entlastung von Lehrkräften und Schulleitungen mit
  Bürokratie durch Doppelspitzenbesetzung in der Leitung und Einsatz
  künstlicher Intelligenz, Umsetzung von Leistungsanreizen
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der Freien Demokraten
            
  24.01.2023 Drucksache 20/10436
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/125 25.01.2023 S.10163-10175 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/128 15.02.2023 S.10517
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/58  01.02.2023    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/10478 01.02.2023
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/125 S.10164-10165)
  Wendel, Christian, CDU (PlPr 20/125 S.10165-10167)
  Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/125 S.10167)
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/125 S.10167-10169)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/125 S.10169-10170)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/125 S.10170-10172)
  May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/125 S.10172-10174)
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/125 S.10174-10175)
            Kultusminister


            
            
- Ergebnisse der Kommission zur wissenschaftlichen Begleitung des
  Mathematikunterrichts an Schulen in Hessen
  Anzahl der Treffen der Expertenkommission seit der konstituierenden
  Sitzung im September 2020, Vorlage des Abschlussberichtes, Prognose
  für die Umsetzung der erarbeiteten Handlungsempfehlungen, Zahl der
  Unterrichtswochenstunden im Fach Mathematik an Grundschulen
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  27.01.2023 und Antwort 10.07.2023 Drucksache 20/10455
            
            


            
            
- Umsetzung der Anpassung der Besoldung von Grundschullehrkräften
  nach A13
            
  Kleine Anfrage                                 Heidt-Sommer, Nina, SPD
  06.02.2023 Drucksache 20/10502
            
  zurückgezogen: am 07.02.2023
            


            
            
- Individuelle Förderung und Qualität im Fokus - hessische Schulen
  fördern und fordern jede Schülerin und jeden Schüler
  Förderungen bzgl. der deutschen Sprache, Inklusion,
  Teilleistungsstörung, leistungsstarker und hochbegabter Schüler (u.a.
  Einführung der sogenannten Digitalen Drehtür), Erhöhung der Stellen
  für sozialpädagogische Fachkräfte und Schulpsychologen zur Entlastung
  der Lehrkräfte und Schulleitungen, Fortführung des Programms
  Löwenstark - der BildungsKICK, Projektangebot einer onlinebasierten
  Lernverlaufsdiagnostik "quop" für Grundschulen und weiterführende
  Schulen 
            
            
  Entschließungsantrag                           Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  07.02.2023 Drucksache 20/10512
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/128 15.02.2023 S.10470-10483 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/131 22.03.2023 S.10799
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/60  08.03.2023 (ö)
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/10715 08.03.2023
      Beschluss: Annahme
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Falk, Horst, Dr., CDU (PlPr 20/128 S.10470-10472)
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/128 S.10472-10473)
  Hartmann, Karin, SPD (PlPr 20/128 S.10473-10475)
  Papst-Dippel, Claudia, fraktionslos (PlPr 20/128 S.10475)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/128 S.10475-10477)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/128 S.10477-10478)
  May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/128 S.10478-10480)
  Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/128 S.10480-10481)
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/128 S.10481-10482)
            Kultusminister


            
            
- Lehrkräftebedarf an Haupt- und Realschulen in Hessen - Teil I
  Anzahl der Lehrkräfte mit Lehramt über die Sekundarstufen I und II an
  öffentlichen Grund-, Haupt- und Realschulen, Mittelstufenschulen und
  Gesamtschulen, Übersicht der Verteilung der Lehrkräfte nach
  Schultypgruppen, Anteil der Lehrerinnen und Lehrer ohne Staatsexamen,
  Zahl der Versetzungen in den Ruhestand seit 2017, Prognose für das
  Erreichen der Regelaltersgrenze bis 2028
            
  Kleine Anfrage                                 Heidt-Sommer, Nina, SPD
  16.02.2023 und Antwort 07.06.2023 Drucksache 20/10572
            
            


            
            
- Umsetzung der Anpassung der Besoldung von Grundschullehrkräften
  nach A13
  Anzahl der hinsichtlich der Besoldungsanpassung berücksichtigten
  Lehrkräfte, keine Auswirkungen auf Entgelte der tarifbeschäftigten
  Lehrkräfte, Angaben zur Berechnung des Kostenvolumens,
  Umsetzungsstände der Anpassung in anderen Bundesländern, Änderung der
  Rahmenbedingungen für das Studium des Lehramts an Grundschulen,
  Vereinbarkeit der Besoldungsanhebung mit dem verfassungsrechtlichen
  Abstandsgebot
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Heidt-Sommer, Nina, SPD; Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD;
                                                 Yüksel, Turgut, SPD
  17.02.2023 Drucksache 20/10582
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/60  08.03.2023 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Entwicklung und Stand der Grundschulkinderbetreuung in Hessen
  Anzahl Erstklässler zum Schuljahr 2026/27, Ganztagsplätze für
  ganztägige Bildung und Betreuung, Bedarf und Ausbau der
  landesseitigen ganztägigen Angebote, Einschätzung zur Erreichung der
  Zielmarge, Entwicklung der Annahme ganztägiger Angebote, Daten zur
  Betreuung in Kindertageseinrichtungen, vorhandene Lehrerstellen für
  ganztägige Angebote, Gestattung des Schulwechsels aufgrund mangelnder
  Ganztagsbetreuungsmöglichkeiten, Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  21.02.2023 und Antwort 25.04.2023 Drucksache 20/10592
            
            


            
            
- Empfehlungen der Ständigen Wissenschaftlichen Kommission der
  Kultusministerkonferenz zum Umgang mit dem Lehrkräftemangel
  Maßnahmen zur Verringerung des Lehrkräftemangels in den einzelnen
  Schulformen, Angaben zur Möglichkeit der Verlängerung der Dienstzeit
  über die Altersgrenze hinaus, Gewährung von Schuldeputaten, Anteil
  der teilzeitarbeitenden Lehrkräfte, Regelung der
  Unterrichtsverpflichtung der Lehrkräfte im Vorbereitungsdienst,
  Ausbau der Studienkapazitäten im Grund- und Förderschulbereich, Zahl
  der Bewerbungen für die Qualifizierungsmaßnahme "Quereinstieg in den
  Grundschuldienst", Voraussetzungen für die Erhöhung der
  Studienerfolgsquote von Lehramtsstudierenden; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, fraktionslos
  21.02.2023 und Antwort 02.05.2023 Drucksache 20/10601
            
            


            
            
- Sprache ist Kultur, Tradition und Heimat - sprachliche Vielfalt in
  Hessen stärken - Dialekte erhalten
  Feststellungen: Vielfältigkeit von Sprache, Bedeutung von Dialekten
  als Kulturgut, insbesondere für den ländlichen Raum, Rückgang von
  Dialekten im Alltag, Kritik an fehlender Statistik über Verwendung
  von Sprache, Stärkung des Fremdsprachenangebotes an Schulen, auch
  Grundschulen, Berücksichtigung von Mehrsprachigkeit und Bewahrung von
  Dialekten, Forderungen nach Lehrkräfteausbildung in Zusammenarbeit
  mit dem Forschungszentrum Deutscher Sprachatlas
            
  Antrag                                         Fraktion der Freien Demokraten
  21.02.2023 Drucksache 20/10607
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 
  erledigt gemäß §116 GOHLT
            


            
            
- Schutz vor Fluglärm in Grundschulen im Umfeld des Frankfurter
  Flughafens
  Auflistung der Schulen in der Tag-Schutzzone 2 mit baulichem
  Schallschutz, Angaben zu den Kriterien für anspruchsberechtigte
  Schulträger, Antragsverfahren für Fördermittel, Erstellung einer
  Lernverlaufsdiagnostik insbesondere im Bereich der Lesekompetenz
  sowie gezielte Fördermaßnahmen für Schülerinnen und Schüler,
  finanzielle Mittel aus der NORAH-Grundschulrichtlinie, Projekte zur
  Verbesserung der Akustik in Grundschulen; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Kula, Elisabeth, DIE LINKE; Böhm, Christiane, DIE LINKE
  01.03.2023 und Antwort 02.06.2023 Drucksache 20/10650
            
            


            
            
- Mehrsprachigkeit und Sprachenvielfalt in Hessen - Teil I
  Informationen zum Fremdsprachenunterricht in Grundschulen, darüber
  hinaus gehende bilinguale sowie herkunftssprachliche
  Unterrichtsangebote, Planungen zur Anpassung des Kerncurriculums
  Moderne Fremdsprachen für die Sekundarstufe I an Hauptschulen
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, fraktionslos
  07.03.2023 und Antwort 03.07.2023 Drucksache 20/10685
            
            


            
            
- Frühkindliche Bildung braucht gute Arbeits- und
  Rahmenbedingungen
  Feststellungen: Notwendigkeit der Verbesserung der Arbeitsbedingungen
  für Erzieher zur Begegnung des Fachkräftemangels, schulischer Bedarf
  an Fachkräften durch den ab 2026 greifenden Rechtsanspruch auf
  Ganztag; Forderungen: Einrichtung eines Studiengangs Sozialpädagogik,
  Erleichterung des Quereinstiegs als Lehrkraft an Fachschulen u.a. für
  erfahrene Erzieher, schnelle Anerkennung ausländischer
  Berufsabschlüsse, Verbesserung der Fachkraft-Kind-Relation,
  Ermöglichung einer Fachkarriere in Kitas, Finanzierung von
  Hauswirtschafts- und Verwaltungskräften, Gehaltsverbesserung für
  Erzieher, Investitionsprogramm Lärmschutz, Qualitätsrahmen Ganztag
  für Schulen
            
  Antrag                                         Fraktion DIE LINKE
  14.03.2023 Drucksache 20/10754
            
  zurückgezogen: am 04.07.2023 von antragstellender Fraktion
            


            
            
            
- Gesetz zur Anpassung der Besoldung der Grundschullehrkräfte
  Regelungen zur schrittweisen Anhebung der Besoldung von
  Grundschullehrkräften in den Ämtern der Besoldungsgruppe A 12 durch
  Gewährung einer anwachsenden Zulage bis zur gesetzlichen Überleitung
  in A 13 im Jahr 2028
            
  Gesetzentwurf                                  Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  14.03.2023 Drucksache 20/10761
  hierzu Änderungsanträge Drucksache 20/11173, 20/11286, mündlicher
         Änderungsantrag
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/131 22.03.2023 S.10723-10732 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/136 27.06.2023 S.11213-11223 (1. Video) (2. Video)
  Gesetz beschlossen (Annahme in geänderter Fassung - Annahme
  mündlicher Änderungsantrag: Im Inhaltsverzeichnis und in der
  Überschrift des § 56c  Hessischen Besoldungsgesetz wird jeweils das
  Wort  "Grundschulen" in "allgemeinbildende Schulen" geändert.)
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/61  22.03.2023    
      20/63  03.05.2023 (ö)
      20/65  13.06.2023    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/11180 13.06.2023
      Beschluss: Annahme unter Berücksichtigung des Änderungsantrages
      der Fraktion der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache
      20/11173
  Ausschussvorlagen:
  KPA 20/46 (Teil 1-2)
  Anhörungen:
  öffentliche Anhörung       KPA 03.05.2023 20/63
  schriftliche Anhörung      KPA 03.05.2023 20/63
  schriftl. Stellungnahmen   KPA 20/46 Teil 1
                             KPA 20/46 Teil 2
  schriftl. Stellungnahmen   KPA 20/46 Teil 1
                             KPA 20/46 Teil 2
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/131 S.10723)
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/131 S.10724-10725; PlPr 20/136
            S.11215-11216)
  Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/131 S.10725-10726; PlPr 20/136
            S.11214-11215)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/131 S.10727; PlPr 20/136
            S.11218-11219)
  Deißler, Lisa, Freie Demokraten (PlPr 20/131 S.10727-10729)
  Falk, Horst, Dr., CDU (PlPr 20/131 S.10729-10730; PlPr 20/136
            S.11220-11221)
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/131 S.10730-10732; PlPr
            20/136 S.11221-11222)
            Kultusminister
  May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/136 S.11213-11214,
            11217-11218)
  Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/136 S.11216-11217)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/136 S.11219-11220)


            
            
- Flexibler Schulanfang in Hessen
  Übersicht der Schulen mit Grundschulvorklassen, Eingangsstufe E,
  flexiblem Schulanfang und ohne Schuleingangsmöglichkeit aufgelistet
  nach Schulträger, Gründe für den Ausstieg von Grundschulen aus dem
  flexiblen Schulanfangskonzept, Angaben zu Klassengrößen aufgelistet
  nach Schulform, Einsatz von Förderschullehrkräften im flexiblen
  Schulanfang, in Vorklassen sowie in den Eingangsstufen, Ermittlung
  der Wochenstunden und Stellen für Lehrkräfte und sozialpädagogische
  Fachkräfte, Fortbildungsmöglichkeiten für Lehr- und Fachkräfte,
  bedarfsgerechte Ausstattung der Schulen mit felxibler
  Schuleingangsstufe, Anzahl der Schüler-, Studierenden- und
  Klassenzahlen sowie Lehrerstellen, Möglichkeit eines überschneidenden
  Angebotes zwischen den Fachrichtungen Sozialpädagogik und
  Heilerziehungspflege für Auszubildende anderer Fachrichtungen der
  Fachschule für Sozialwesen, Lehrbefähigungen und Qualifikationen der
  Lehrkräfte insbesondere an berufsbildenden Schulen; Anlagen
            
  Berichtsantrag                                 Hartmann, Karin, SPD; Degen, Christoph, SPD; Heidt-Sommer, Nina, SPD; Stang, Gisela, SPD;
                                                 Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  21.03.2023 Drucksache 20/10823
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/66  04.07.2023 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  KPA 20/48 15.06.2023
            


            
            
- Sozialindex muss transparent und schulscharf weiterentwickelt
  werden - Ungleiches ungleich behandeln
  Feststellungen: Kritik am bisherigen hessischen Sozialindex,
  Notwendigkeit einer sozialindizierten Lehrkräftezuweisung,
  Forderungen: Ausrichtung des Sozialindexes an den Bedarfen der
  Schulen, zukünftige transparente Stellenzuweisung unter
  Berücksichtigung in- und ausländischer Erfahrungen (z.B. Hamburger
  Modell), Schaffung eines neuen datenschutzrechtlich unbedenklichen
  Sozialindexes
            
  Antrag                                         Degen, Christoph, SPD; Stang, Gisela, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Heidt-Sommer, Nina, SPD;
                                                 Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  24.03.2023 Drucksache 20/10846
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 
  erledigt gemäß §116 GOHLT
            


            
            
- Einschulungen im Schuljahr 2023/2024 - Teil I
  Anzahl der einzuschulenden Kinder im Schuljahr 2023/2024 aufgelistet
  nach Schulamtsbezirk, schulische Gesamtsprachförderkonzepte für
  Kinder ohne ausreichende Deutschkenntnisse; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, fraktionslos
  06.04.2023 und Antwort 14.07.2023 Drucksache 20/10901
            
            


            
            
- Einschulungen im Schuljahr 2023/2024 - Teil II
  Prognose für die Anzahl der ersten Klassen im Schuljahr 2023/2024
  aufgelistet nach Schulamt, Zahl der Kinder in Vorlaufkursen im
  Schuljahr 2022/2023, Einschätzung des weiteren Zulaufes an Kindern in
  zukünftigen Vorlaufkursen, Unterstützung von Schulen mit sozial
  benachteiligten Lagen; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, fraktionslos
  06.04.2023 und Antwort 02.08.2023 Drucksache 20/10902
            
            


            
            
- Personalsituation an der Geisbergschule Linsengericht
  Auskunft zu Stellenumfang, Deputatsstunden, Freistellungen,
  Ausschreibungen, Neubesetzungen und Vakanzen der Schulleitung, zu
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  Lehrerstellen samt Erkrankungen, Mutterschutz und Erziehungszeiten
  sowie Schülerzahlen
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  20.04.2023 und Antwort 16.08.2023 Drucksache 20/10945
            
            


            
            
- Grundschullehrer
  Daten und Einschätzung zur Ursache der Unterrepräsentanz und
  Maßnahmen zur Erhöhung des Anteils männlicher Lehrer an Grundschulen;
  Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., fraktionslos
  02.05.2023 und Antwort 17.08.2023 Drucksache 20/10980
            
            


            
            
- Schwimmunterricht an hessischen Schulen - Teil 1
  Angaben zu ausgefallenen Unterrichtsstunden in den Schuljahren
  2019/2020, 2020/2021 und 2021/2022, Anzahl der Grundschulen mit
  Anfahrtszeiten zu Schwimmbädern von mehr als 15 Minuten oder mehr als
  15 km Entfernung, Erläuterungen zur freiwilligen Einführung des
  Schulschwimmpasses, Zahl der verliehenen Seepferdchen im Jahr 2022
            
  Kleine Anfrage                                 Kula, Elisabeth, DIE LINKE
  22.05.2023 und Antwort 10.08.2023 Drucksache 20/11103
            
            


            
            
- Schwimmunterricht an hessischen Schulen Teil 2
  Einschätzung der Schwimmfähigkeit von Schülerinnen und Schülern,
  Einsatz von Fördermitteln für Investitionen in die
  Schwimmbadinfrastruktur sowie Unterstützung der Kommunen
            
  Kleine Anfrage                                 Kula, Elisabeth, DIE LINKE
  22.05.2023 und Antwort 20.07.2023 Drucksache 20/11104
            
            


- Frühkindliche Bildung braucht gute Arbeits- und
  Rahmenbedingungen
  Feststellungen: Notwendigkeit der Verbesserung der Arbeitsbedingungen
  für Erzieher zur Begegnung des Fachkräftemangels, schulischer Bedarf
  an Fachkräften durch den ab 2026 greifenden Rechtsanspruch auf
  Ganztag; Forderungen: Rücknahme der vorgeschlagenen Achten Änderung
  des Kinder- und Jugendgesetzes, Einrichtung eines Studiengangs
  Sozialpädagogik, Erleichterung des Quereinstiegs, Einführung eines
  Qualifizierungsmasters für frühkindliche Bildung, schnelle
  Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse, Verbesserung der
  Fachkraft-Kind-Relation, Ermöglichung einer Fachkarriere in Kitas,
  Finanzierung von Hauswirtschafts- und Verwaltungskräften, mehr
  kommunale Finanzmittel für Ausgleich der Inflation und
  Gehaltsverbesserung für Erzieher, Investitionsprogramm Lärmschutz,
  Qualitätsrahmen Ganztag für Schulen, u.a.m.
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion DIE LINKE
  23.05.2023 Drucksache 20/11116
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/135 25.05.2023 S.11097-11105 (Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/140 19.07.2023 S.11624
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/102 06.07.2023    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/11337 06.07.2023
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/135 S.11097-11098, 11104)
  Stang, Gisela, SPD (PlPr 20/135 S.11098-11099)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/135 S.11099-11100)
  Papst-Dippel, Claudia, fraktionslos (PlPr 20/135 S.11100)
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/135 S.11100-11101)
  Martin, Felix, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/135 S.11101-11102)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/135 S.11102-11103)
  Janz, Anne (PlPr 20/135 S.11104-11105)
            Staatssekretärin im Ministerium für Soziales und
            Integration


            
            
- Gesetz zur Anpassung der Besoldung der Grundschullehrkräfte
  Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Fraktionen CDU und BÜNDNIS
  90/DIE GRÜNEN -Drs 20/10761
            
  Änderungsantrag                                Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
            
  13.06.2023 Drucksache 20/11173
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/65  13.06.2023    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/11180 13.06.2023
      Beschluss: Annahme
            


            
            
- Gesetz zur Anpassung der Besoldung der Grundschullehrkräfte
  Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Fraktionen CDU und BÜNDNIS
  90/DIE GRÜNEN -Drs 20/10761 i.d.F. der Beschlussempfehlung -Drs
  20/11180
            
  Änderungsantrag                                Fraktion der SPD; Fraktion der Freien Demokraten
  27.06.2023 Drucksache 20/11286
  Plenarprotokoll 20/136 27.06.2023 S.11214-11223 (1. Video) (2. Video)
  Ablehnung
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 
            


            
            
- Faktencheck Schwarzgrün - vernichtende Bilanz der Landesregierung,
  nicht nur in der Wirtschaftspolitik
  Widerlegungen von Behauptungen seitens der Landesregierung im Bereich
  Wirtschaft, Verkehr, Energie, Wohnen, Soziales und Gesundheit,
  Innenpolitik, Schule, Migration und Integration, insbesondere Kritik
  an den nicht verpflichtenden sozialen und ökologischen Kriterien bei
  öffentlichen Aufträgen (Dumpinglohn, Mindestlohn) und eines
  sogenannten Transformationsfonds, an der Ablehnung des Volksbegehrens
  Verkehrswende, Ausbau des Flughafens Frankfurt, zahlreichen Ausnahmen
  des Nachtflugverbotes, langsamer Radwegenetzausbau bei gleichzeitigen
  Vorantreibens der Projekte Autobahn 49 und Riederwaldtunnel, fehlende
  Preissenkung im ÖPNV, fehlende Beschleunigung beim Windenergieausbau,
  hohe Miet- und Immobilienpreise, Mietbelastungsquoten und fehlender
  bundesweiter Mietendeckel sowie fehlende Wiedereinführung des
  Gesetzes gegen Leerstand und Wohnraumzweckentfremdung, Reduzierung
  von Sozialwohnungen, steigende Armut und Kinderarmut, fehlende
  Frauenhausplätze und ambulante Krisenhilfen für psychisch Erkrankte,
  Nichteinführung eines anonymen Krankenbehandlungsscheines, fehlende
  Zustimmung von Schwarzgrün bei Einsetzung des
  NSU-Untersuchungsauschusses in der 19. WP, Problematik rechter
  Netzwerke und Chatgruppen in der hessischen Polizei, unbesetzte
  Stelle des Polizeibeauftragten, unzureichende Schulsanierung,
  Anhebung der A13 Besoldung für Grundschullehrkräfte erst zum Ende der
  nächsten Legislaturperiode, Errichtung eines Abschiebehafteinrichtung
  mit hohen Baukosten, Beispiele für Abschiebung von integrierten
  Ausländern
            
  Dringlicher Entschließungsantrag               Fraktion DIE LINKE
  19.09.2023 Drucksache 20/11584
  Plenarprotokoll 20/143 20.09.2023 S.11852-11866 (1. Video) (2. Video)
  Ablehnung
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Kinkel, Kaya, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/143 S.11852-11854)
  Eckert, Tobias, SPD (PlPr 20/143 S.11854-11855)
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/143 S.11855-11857,
            11865-11866)
  Schalauske, Jan, DIE LINKE (PlPr 20/143 S.11857-11858)
  Kasseckert, Heiko, CDU (PlPr 20/143 S.11859-11860)
  Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/143 S.11860-11862, 11866)
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/143 S.11862-11865)
            als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen


            
            
- Digitale Bildung an Grundschulen
  Angaben zum Entwicklungsstand der digitalen Bildungsprozesse,
  Beteiligung durch finanzielle Mittel, Bewertung der digitalen
  Angebote in Bezug auf die Förderung frühkindlicher Bildung, mögliche
  negative Auswirkungen hinsichtlich der Nutzung digitaler Endgeräte
  durch Kinder, Unterstützungsangebote für Eltern und
  Erziehungsberechtigte sowie Fach- und Lehrkräfte, Bewertung einer
  bildschirmfreien Lernumgebung analog zu den Bestrebungen Schwedens,
  Finnlands und den Niederlanden
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, fraktionslos
  11.10.2023 und Antwort 04.01.2024 Drucksache 20/11635