Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Förderung Radverkehr Unterstützung zum Bau neuer Radverkehrswege, Auflistung der beratend und finanziell unterstützten Projekte im Landkreis Limburg-Weilburg, Potential für den Ausbau zwischen Diez sowie Hadamar und Limburg Kleine Anfrage Eckert, Tobias, SPD 15.08.2019 und Antwort 20.09.2019 Drucksache 20/1033 - Bilanz des Zusammenschlusses der Technikakademie Weilburg mit der Glasfachschule Hadamar - Teil 1 Bewertung der Auswirkungen des Zusammenschlusses der Schulen unter pädagogischen Gesichtspunkten, Entwicklung der Stellensituation zwischen 2017 und 2020, Bewertung der Herausforderung für die Leitung der Einrichtung mit mehr als einem Standort, Anzahl der Stellen vor dem Zusammenschluss Kleine Anfrage Eckert, Tobias, SPD 21.07.2020 und Antwort 07.09.2020 Drucksache 20/3260 - Bilanz des Zusammenschlusses der Technikakademie Weilburg mit der Glasfachschule Hadamar - Teil 2 Personalressourcen zur Weiterentwicklung der berufsbezogenen Bildungsangebote, Mittel für die Modernisierung der Informationstechnik zwischen 2017 und 2020, Höhe der Mittel für die Gebäudeinfrastruktur der Fachschule Weilburg-Hadamar, Höhe der vorgesehenen Investitionsmittel zur Erneuerung der IT-Infrastruktur, Maßnahmen zur Ergänzung des Präsenzunterricht durch digitale Angebote Kleine Anfrage Eckert, Tobias, SPD 21.07.2020 und Antwort 08.10.2020 Drucksache 20/3261 - Gedenkstätte Hadamar unterstützen - gemeinsame Verantwortung wahrnehmen Bekräftigung der weiteren Förderung und Stärkung der Gedenkstätte als Bestandteil der Erinnerungskultur an NS-Verbrechen und als besonderer Ort zur Aufarbeitung der Krankenmorde sowie der dezentralen Euthanasie, Würdigung und Begrüßung der bisherigen Maßnahmen des Landeswohlfahrtverbandes (Neukonzeption der Gedenkstätte) und deren finanzielle und institutionelle Förderung durch das Land, Unterstützung der weiteren Vorhaben (Digitalangebote, Einbeziehung des Gesamtensembles der Gedenkstätte) sowie der Initiative zur Verankerung des Besuchs einer Gedenkstätte für NS-Opfer in den schulischen Kerncurricula und damit verbunden Forderung zur Erhöhung der Deputatsstunden hessischer Lehrer, Forderung an die Landesregierung zur Berücksichtigung der Gedenkstätte in der Digitalisierungsstrategie Antrag Fraktion der Freien Demokraten 25.08.2020 Drucksache 20/3559 Plenarprotokoll 20/63 11.12.2020 S.4949 (Video) Ausschussberatungen: Hauptausschuss (HAA) HAA 20/18 25.02.2021 Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA) WKA 20/21 28.01.2021 (ö) zurückgezogen: am 25.02.2021 - HAA 20/18 - Nutzung des Jagdschlosses "Windhof" als Studierendenwohnheim der Staatlichen Fachschule Weilburg-Hadamar (Zweigstelle: Staatliche Technikakademie Weilburg) Bewertung des baulichen Zustands des Wohnheims, Angaben zur Kapazität hinsichtlich der Beherbergung von Studierenden, Übersicht der Auslastung seit dem Wintersemester 2009/2010 Kleine Anfrage Eckert, Tobias, SPD 12.10.2020 und Antwort 03.02.2021 Drucksache 20/3839 - Gedenkstätte Hadamar unterstützen - gemeinsame Verantwortung wahrnehmen Gedenkstätte als Bestandteil der Erinnerungskultur an NS-Verbrechen und damit verbundenen Aufarbeitung der Krankenmorde und dezentralen Euthanasie, Würdigung und Begrüßung der bisherigen Maßnahmen des Landeswohlfahrtverbandes (Neukonzeption der Gedenkstätte mit Opferbiographien, Gedenkstättenpädagogik, digitale Angebote) sowie der finanziellen und institutionellen Förderung durch Land und Bund, Erhöhung der Anzahl von Deputatstunden der Lehrkräfte Antrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; Fraktion der SPD; Fraktion der Freien Demokraten 24.02.2021 Drucksache 20/5175 Plenarprotokoll 20/71 28.04.2021 S.5677-5682 (1. Video) (2. Video) Annahme Ausschussberatung: Hauptausschuss (HAA) HAA Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/71 S.5677-5678) Utter, Tobias, CDU (PlPr 20/71 S.5678) Grobe, Frank, Dr., AfD (PlPr 20/71 S.5678-5679) Löber, Angelika, SPD (PlPr 20/71 S.5679-5680) Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/71 S.5680) Feldmayer, Martina, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/71 S.5680-5681) Wilken, Ulrich, Dr., DIE LINKE (PlPr 20/71 S.5681-5682) als Abgeordneter Wintermeyer, Axel, CDU (PlPr 20/71 S.5682) als Minister im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten und Chef der Staatskanzlei - Zusammenfassender Bericht der Besuchskommission nach § 5c Maßregelvollzugsgesetz Inhalte des Berichtes und des sogenannten Berichtsrasters als Basis für die Besuchskommission zwecks Überprüfung der Einrichtungen des Maßregelvollzugs, Grundlage für die Berechnung der Tagessätze pro Patient, Besetzung und Wechsel der Mitglieder der Besuchskommission mit Jahresangabe, Ziele ergotherapeutischer Maßnahmen im Rahmen des Maßregelvollzugs, Planungen für Einzel- und Doppelbettzimmer, Nutzung des Freigeländes, Vorhalten von Krisenräumen und Besuchszimmern, Einrichtung der Station für Spracherwerb und Integration und Frauenstation in der Klinik Hadamar, Personalausstattung, voraussichtlicher Zeitpunkt für die Vorlage des Berichtes der Besuchskommission Berichtsantrag Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 07.07.2021 Drucksache 20/6118 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/61 07.10.2021 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: SIA 20/58 16.08.2021