Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Bauschäden an der Salzbachtalbrücke Wiesbaden
  Verzögerung der Sanierung der Brücke
            
  Kleine Anfrage                                 Gagel, Klaus, AfD
  29.01.2019 und Antwort 26.04.2019 Drucksache 20/80
            
            


            
            
- Teilsperrung der Salzbachtalbrücke wegen fehlerhafter
  Bauausführung
  Sachstand des Neubaus der Salzbachtalbrücke, voraussichtlicher
  Baubeginn, Zustand der Bausubstanz der bestehenden Brücke, Ursache
  des entstandenen Schadens, Feststellung des Fehlers der
  bauausführenden Firma, Forderung von Nachweisen zur Dokumentation der
  Arbeiten, Zeitpunkt der Kontrollmaßnahme durch Hessen Mobil,
  verkehrliche Auswirkungen durch die Sperrung sowie Auswirkungen auf
  die Schadstoffsituation in Wiesbaden, Maßnahmen zur Verbesserung der
  Verkehrssituation
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der Freien Demokraten
  23.01.2019 Drucksache 20/44
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/1   20.03.2019 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Bahnübergang B 42 Rüdesheim und Bundesgartenschau 2029
  Bitte an Ministerpräsident und Verkehrsbundesminister für die
  Befürwortung der Beseitigung des Bahnübergangs B42 spätestens bis
  Ende 2028 im Zusammenhang mit der geplanten Bundesgartenschau,
  Planungsvorlage durch Hessen Mobil bis Ende 2022
            
  Antrag                                         Fraktion der AfD
  14.02.2019 Drucksache 20/151
  Plenarprotokoll 20/23  29.10.2019 S.1697 (Video)
            
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/11  27.11.2019 (ö)
      Ablehnung
            


            
            
- Gemeinsam Bahnübergang Rüdesheim für Bundesgartenschau fit
  machen
  Bestrebung von Hessen Mobil hinsichtlich des Abschlusses der
  Entwurfsplanung im Jahr 2022, Unterstützung der Deutschen
  UNESCO-Kommission und der Deutschen Bahn
            
  Dringlicher Entschließungsantrag               Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  28.02.2019 Drucksache 20/263
  Plenarprotokoll 20/23  29.10.2019 S.1697 (Video)
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/11  27.11.2019 (ö)
      Annahme
            


            
            
- B 3, Bodenwelle Bad Vilbel - Preungesheimer Dreieck
  Aufforderung des verursachenden Unternehmens zur Schadensbeseitigung
  sowie Maßnahmen zur Beseitigung nach Fristende, Anzahl der
  Geschwindigkeitsmessungen sowie der Verstöße zwischen Juni 2018 und
  April 2019
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten
  16.04.2019 und Antwort 26.06.2019 Drucksache 20/513
            
            


            
            
- Müllbeseitigung entlang von Straßen
  Entwicklung der Müllmengen an Straßen und Rastplätzen sowie der
  Arbeitsstunden zwischen 2014 und 2018, Kosten zur Beseitigung durch
  Hessen Mobil zwischen 2010 und 2018
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
            
  25.04.2019 und Antwort 24.06.2019 Drucksache 20/537
            
            


            
            
- Hessen als Pionier nachhaltiger Mobilität
  Debatte über das eHighway-Projekt ELISA, Elektromobilität im
  Güterverkehr
            
  Antrag                                         Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  20.05.2019 Drucksache 20/658
  Plenarprotokoll 20/13  23.05.2019 S.870-877 (Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Walther, Katy, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/13 S.870-871)
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/13 S.871-872)
  John, Knut, SPD (PlPr 20/13 S.872-873)
  Meysner, Markus, CDU (PlPr 20/13 S.873-874)
  Enners, Arno, AfD (PlPr 20/13 S.874-875)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/13 S.875-876)
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/13 S.876-877)
            als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen


            
            
- Verzögerung der Inbetriebnahme der Hohlbrücke in Dillenburg
  Anzahl und Gründe für Verschiebung der Inbetriebnahme, Grundlage und
  Prognose zur Fertigstellung der Baumaßnahme, Informationsaustausch
  zwischen Hessen Mobil und der Stadt Dillenburg
            
  Kleine Anfrage                                 Grüger, Stephan, SPD
  24.05.2019 und Antwort 15.07.2019 Drucksache 20/698
            
            


            
            
- Radwege in Hessen
  Projektlänge der Radwege insbesondere an Landesstraßen von 2013 bis
  2019, kommunale Fördermaßnahmen im Fuß- und Radverkehr von 2009 bis
  zum 1. Quartal 2019, Baulast in Kilometern
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
            
  24.06.2019 und Antwort 16.10.2019 Drucksache 20/863
            
            


            
            
- Positive Auswirkungen des Klimawandels in Hessen im Bereich
  Verkehr
  Anzahl der Frost- und Eistage von 1960 bis 2017, Prognose für
  Auswirkungen auf den Straßen-, Schienen-, Luft- und Schiffverkehr;
  Streumittelverbrauch von 1999 bis 2018, Bewertung der möglichen
  Entwicklung des Klimawandels für den Schienen- und Flugverkehr bis
  2030
            
  Kleine Anfrage                                 Gagel, Klaus, AfD
  01.07.2019 und Antwort 30.09.2019 Drucksache 20/894
            
            


            
            
- Verbesserung der Verkehrssituation auf dem Süd-/Ostring in Bad
  Homburg durch Umbaumaßnahmen der Knotenpunkte Kalbacher
  Straße/Südring und Ober-Eschbacher Straße/Südring sowie
  Implementierung eines computergestützten Verkehrsleitsystems
  Aktueller Planungsstand der Knotenpunkte seitens Hessen Mobil,
  bauliche und verkehrstechnische Vereinbarungen mit der Stadt Bad
  Homburg, Zeitpunkt zur Umsetzung der Baumaßnahmen
            
  Kleine Anfrage                                 Barth, Elke, SPD
  04.07.2019 und Antwort 30.08.2019 Drucksache 20/915
            
            


            
            
- B3, Bodenwelle Bad Vilbel - Preungesheimer Dreieck 2
  Gründe für die Dauer der Reparaturarbeiten, Schadensverursacher und
  Unterschiede zwischen den behobenen Schäden und der Bodenwelle am
  Preugnesheimer Dreieck, Höhe der Verwarnungs- und Bußgelder 
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten
  16.07.2019 und Antwort 09.09.2019 Drucksache 20/946
            
            


- Zukunft von Hessen-Mobil
  Anzahl der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Bereich der
  Autobahnaufgaben, Übergang in den Dienst der Autobahn GmbH des
  Bundes, Reduzierung der Mittel durch die Übergabe der
  Autobahnprojekte, Beibehaltung der Standorte, Umfang der Verwaltung
  und Unterhaltung kommunaler Straßen durch Hessen-Mobil
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  22.10.2019 und Antwort 13.12.2019 Drucksache 20/1414
            
            


            
            
- Sicherheitsmaßnahmen und Notfallmanagement in
  Straßenverkehrstunneln, an Lärmschutzwänden und in Einhausungen in
  Hessen
  Auflistung der Tunnel mit Längenangabe, Tunnelangabe mit Radio- und
  Mobilfunkempfang, Sicherheitskonzept für Verkehrsteilnehmer,
  Anbindung an das Hessen Einheitliche Leitsystem für Straßentunnel,
  technische Ausstattung bei Neubauten, Prüfung der Funktionalität der
  betrieblichen Einrichtungen
            
  Kleine Anfrage                                 Gagel, Klaus, AfD; Enners, Arno, AfD
  18.11.2019 und Antwort 08.01.2020 Drucksache 20/1556
            
            


            
            
- Beseitigung des schienengleichen Bahnübergangs an der B 8 in
  Niederbrechen
  Abläufe der Vorplanung für den Bahnübergang, mögliche planerische
  Zusammenhänge der Bahnübergangsbeseitigung und der Ortsumgehung
  Brechen, Zeitrahmen und Kosten der Vorplanung
            
  Kleine Anfrage                                 Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten
  19.11.2019 und Antwort 15.01.2020 Drucksache 20/1558
            
            


            
            
- Bahnübergang Rüdesheim
  Bedeutung der geplanten Beseitigung des Bahnübergangs an der
  Bundesstraße 42 insbesondere für die Entwicklung des Mittelrheintals,
  Forderung nach Fortsetzung der Gespräche mit dem Bund, der UNESCO und
  der Deutschen Bahn im Hinblick auf eine schnellstmögliche
  Realisierung, Planung und Umsetzung der mehrjährigen Baumaßnahme
  unter Einbindung der betroffenen Kommunen Rüdesheim und Lorch
            
  Antrag                                         Fraktion der Freien Demokraten
  27.11.2019 Drucksache 20/1590
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/11  27.11.2019 (ö)
      Annahme Ausschussfassung
            


            
            
- Marode Landesstraße L3374 im Wispertal
  Gründe für die Erneuerung der Fahrbahnmarkierungen, voraussichtlicher
  Baubeginn, Maßnahmen gegen den Personalmangel bei Hessen Mobil
            
  Kleine Anfrage                                 Weiß, Marius, SPD
  05.12.2019 und Antwort 28.01.2020 Drucksache 20/1674
            
            


            
            
- Aktueller Sachstand zum Bau der A 44
  Planungsstand der einzelnen Abschnitte, Einleitung eines
  Planfeststellungsverfahrens für Abschnitt 2, personelle Ausstattung
  und technische Planung von Hessen Mobil, Zuständigkeit für Planung,
  Bau und Betrieb der Autobahnen; Übersicht der geplanten Termine zu
  Bauvorbereitungen, -beginn und Fertigstellung; Begründung der
  Kostensteigerungen, Kostenfortschreibung, -ermittlung und
  -aktualisierung; Erläuterungen zum Planänderungsverfahren zur
  Baurechtsschaffung, Beeinträchtigungen bei der Fertigstellung
            
  Berichtsantrag                                 John, Knut, SPD; Fissmann, Karina, SPD; Decker, Wolfgang, SPD; Strube, Manuela, SPD; Eckert,
                                                 Tobias, SPD; Barth, Elke, SPD; Grüger, Stephan, SPD; Weiß, Marius, SPD; Fraktion der SPD
  11.02.2020 Drucksache 20/2384
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/18  13.05.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  WVA 20/14 24.03.2020
            


            
            
- Neubau der Brücke (L3027) über die Eisenbahnlinie in
  Niedernhausen
  Planungen für den Radverkehr für den Ersatzneubau der Brücke der L
  3027, Berücksichtigung der Belange des Radverkehrs bei
  straßenbaulichen Maßnahmen
            
  Kleine Anfrage                                 Weiß, Marius, SPD; Eckert, Tobias, SPD
  02.07.2020 und Antwort 27.07.2020 Drucksache 20/3157
            
            


            
            
- Bau eines Kreisels auf der Landesstraße 3063 am Laubacher Kreuz
  Gründe für die Unterhaltungsmaßnahme im Sinne der Betriebs- und
  Verkehrssicherheit, Prognose für den Umbau zu einem
  Kreisverkehrsplatz
            
  Kleine Anfrage                                 Barth, Elke, SPD
  16.07.2020 und Antwort 03.09.2020 Drucksache 20/3232
            
            


            
            
- Ursachen für die länger veranschlagte Bauzeit der B 8 Umgehung im
  Bereich der Stadt Bad Camberg
  Abstimmungstermine in den Planungsphasen zwischen Hessen Mobil und
  der Deutsche Bahn AG, Gründe für die Verzögerung des Bauprozesses,
  Stand der Prüfung der Vereinbarungsentwürfe zu den Bahnbauwerken,
  Absprache zwischen den beteiligten Institutionen hinsichtlich der
  Aufgabenverteilung
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD
  20.07.2020 und Antwort 14.09.2020 Drucksache 20/3253
            
            


            
            
- Aktueller Stand des Radwegebaus in Hessen
  Investitionen in Radwege an Bundes- und Landesstraßen zwischen 2013
  und 2019, Länge der fertiggestellten Radwege, Anzahl der
  Beschäftigten der Abteilungen Planung und Bau für Radwegemaßnahmen
  sowie Mittel für Ingenieurfremdleistungen und Höhe der Personalkosten
  zwischen 2013 und 2019, Länge des Bundes- und Landesstraßennetzes
  sowie Länge der Radwege entlang der Strecken
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  20.07.2020 und Antwort 04.11.2020 Drucksache 20/3256
            
            


            
            
- Abgabe der Planungshoheit an Kommunen
  Abstimmungen mit den Kommunen hinsichtlich zukünftiger
  Sanierungsprojekte, Haftung für Planungsfehler
            
  Kleine Anfrage                                 Grüger, Stephan, SPD
  17.08.2020 und Antwort 14.10.2020 Drucksache 20/3396
            
            


            
            
- Einsatz von Building Information Modeling (BIM) in Hessen
  geplanter Zeitpunkt des Regelbetriebs der BIM-Methodik, Anzahl der
  hiermit beschäftigten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bei Hessen
  Mobil, Anpassung der personellen Ressourcen und der technischen
  Ausstattung, Beteiligung des Digitalministeriums in die
  BIM-Strategie, voraussichtliche Beauftragung von Planungsleistungen
  für ein Hochbauprojekt, Förderung von Städten und Kommunen zur
  Umsetzung der Verfahren, Fördermittel für das BIM-Cluster
            
  Kleine Anfrage                                 Lenders, Jürgen, Freie Demokraten; Stirböck, Oliver, Freie Demokraten
  17.08.2020 und Antwort 05.11.2020 Drucksache 20/3408
            
            


            
            
- Neubau Lichfieldbrücke Limburg
  Verschiebung einer Bürgerinformationsveranstaltung aufgrund der
  Corona-Pandemie in das Jahr 2021, Vorstellung des Bauprojektes auf
  der digitalen Infomesse, Prognose hinsichtlich weiterer
  Öffentlichkeitstermine, Prüfung diverser Brückenvarianten, Erhaltung
  des vorhandenen Straßennetzes durch den Neubau der Brücke
            
  Kleine Anfrage                                 Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten
            
  31.08.2020 und Antwort 09.11.2020 Drucksache 20/3514
            
            


            
            
- Sanierung der Landesstraße 3063 zwischen Grävenwiesbach-Heinzenberg
  und dem Laubacher Kreuz
  Zeitlicher Vorlauf einer Informierung von Gemeinden vor dem Beginn
  von Straßenbaumaßnahmen, Informierung der Gemeinde Grävenwiesbach
  über die Planungen der Baumaßnahme, Gründe gegen eine Kombination der
  Sanierungsmaßnahme mit einer Ausbaumaßnahme, Maßnahmen zur
  Reduzierung der Geschwindigkeit, Termin der geplanten
  Unfallkommissionssitzung unter Beteiligung der
  Polizei, der Ordnungsbehörden der Stadt Usingen und der Gemeinden
  Grävenwiesbach und Neu-Anspach, der Verkehrsbehörde des
  Hochtaunuskreises und Hessen Mobil; Kosten der Sanierungsmaßnahme
            
  Kleine Anfrage                                 Barth, Elke, SPD
  07.09.2020 und Antwort 21.10.2020 Drucksache 20/3571
            
            


            
            
- Landesstraßenvermögen
  Höhe der Mittel der Sanierungsoffensive 2016 - 2025 und Steigerung
  der Investitionen in die Landesstraßen, Abschreibungszeiträume für
  Brückenbauwerke
            
  Kleine Anfrage                                 Warnecke, Torsten, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Geis, Kerstin, SPD
  15.10.2020 und Antwort 17.12.2020 Drucksache 20/3851
            
            


            
            
- Erneute Verzögerungen an der Salzbachtal-Brücke
  Gründe für die Verzögerungen im Brückenabbau und -neubau der
  Südseite, Geltendmachung der Schadenskosten gegenüber dem
  schadenverursachenden Unternehmen, Kenntnis des Verkehrsministeriums
  über die Verzögerungen, Beauftragung eines Gutachters zur Bewertung
  des Abbruchkonzepts, Verhandlungen mit der bauausführenden Firma,
  geplante Fertigstellung des Neubau der ersten südlichen Brückenhälfte
  sowie Gesamtfertigstellung der Salzbachtalbrücke
            
            
  Berichtsantrag                                 Fraktion der SPD
  21.10.2020 Drucksache 20/3882
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/28  10.02.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  WVA 20/26 21.01.2021
            


            
            
- Zehnspuriger Ausbau der A5 zwischen Friedberg und dem Nordwestkreuz
  Frankfurt
  Angabe der werktäglichen Verkehrsbelastung insbesondere zu
  Stoßzeiten, Auftragsvergabe hinsichtlich einer Machbarkeitsstudie
  durch Hessen Mobil, voraussichtlicher Abschluss der Studie,
  Auswirkungen des Ausbaus auf Lärm- und Schadstoffemissionen,
  Informationsaustausch mit der Stadt Frankfurt in Bezug auf das
  Planungsprojekt Josefstadt
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  26.10.2020 und Antwort 26.11.2020 Drucksache 20/3907
            
            


            
            
- Einsetzung einer Enquetekommission "Mobilität der Zukunft in Hessen
  2030"
  Einsetzung der Kommission nach § 55 GOHLT zur Erarbeitung eines
  integrierten Gesamtverkehrskonzeptes für Hessen und angrenzende
  Regionen mit Lösungsansätzen für zukünftige Mobilität u.a. unter
  Berücksichtigung veränderter Mobilitätsbedürfnisse und -formen,
  Urbanisierung, Klima- und Ressourcenschutz sowie Digitalisierung:
  Entwicklung des ÖPNVs im städtischen und ländlichen Raum (auch:
  Arbeitsbedingungen im Busgewerbe), Weiterentwicklung der
  Radwegeinfrastruktur sowie der Schieneninfrastruktur,
  Landstraßenausbau, neue Formen des Wirtschafts- und Lieferverkehrs,
  Mobilität in Ballungsräumen bzw. Konzepte zum innerstädtischen
  Verkehr mit Berücksichtigung der Nahmobilität (Fuß- und
  Fahrradverkehr), Integration des Flughafens Frankfurt,
  Verkehrssicherheit, Lärmschutz und Inklusion bzw. Barrierefreiheit im
  Kontext der Verkehrsinfrastruktur, Rahmenbedingungen für die Stärkung
  der Automobil- und Eisenbahnindustrie, regenerative bzw.
  klimaverträgliche Energie im Verkehrssektor,  u.a.m.;
  Bestandsaufnahme über landes- und bundesrechtliche Regelungen bzgl.
  der Planung und Realisierung von Infrastrukturvorhaben sowie
  Ermittlung der Finanzbedarfe; Partizipation der Bürger bei
  Entwicklung des Verkehrskonzeptes
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD; Fraktion der Freien Demokraten
  03.11.2020 Drucksache 20/3995
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/58  11.11.2020 S.4385-4398 (1. Video) (2. Video) (3. Video)
  Annahme
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/137 28.06.2023 S.11284-11302 (1. Video) (2. Video) (3. Video)
  Bericht entgegengenommen und besprochen
  Bemerkung:  Abschlussbericht der Enquetekommission "Mobilität der
              Zukunft in Hessen 20230" -Drucksache 20/11188
            
  Ausschussberatung:
  Enquetekommission "Mobilität der Zukunft in Hessen 2030" (EKMZ)
      EKMZ 20/1   03.02.2021    
      20/2   22.03.2021    
      20/3   26.04.2021 (ö)
      20/4   17.05.2021    
      20/5   14.06.2021 (ö)
      20/6   05.07.2021 (ö)
      20/7   16.07.2021    
      20/8   27.09.2021 (ö)
      20/9   08.11.2021 (ö)
      20/10  06.12.2021    
      20/11  31.01.2021 (ö)
      20/12  21.02.2022 (ö)
      20/13  10.03.2022 (ö)
      20/14  28.03.2022    
      20/15  29.04.2022 (ö)
      20/16  09.05.2022 (ö)
      20/17  30.05.2022    
      20/18  27.06.2022 (ö)
      20/19  11.07.2022 (ö)
      20/20  19.09.2022 (ö)
      20/22  10.10.2022 (ö)
      20/23  31.10.2022 (ö)
      20/24  14.11.2022 (ö)
      20/25  05.12.2022 (ö)
      20/27  23.01.2023 (ö)
  Anhörung:
  öffentliche Anhörung       EKMZ 14.06.2021 20/5
                             EKMZ 05.07.2021 20/6
                             EKMZ 27.09.2021 20/8
                             EKMZ 08.11.2021 20/9
                             EKMZ 31.01.2022 20/11
                             EKMZ 21.02.2022 20/12
                             EKMZ 10.03.2022 20/13
                             EKMZ 29.04.2022 20/15
                             EKMZ 09.05.2022 20/16
                             EKMZ 27.06.2022 20/18
                             EKMZ 11.07.2022 20/19
                             EKMZ 19.09.2022 20/20
                             EKMZ 10.10.2022 20/22
                             EKMZ 31.10.2022 20/23
                             EKMZ 14.11.2022 20/24
                             EKMZ 05.12.2022 20/25
                             EKMZ 23.01.2023 20/27
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/58 S.4385-4387)
  Meysner, Markus, CDU (PlPr 20/58 S.4387-4388)
  Gagel, Klaus, AfD (PlPr 20/58 S.4388-4390; PlPr 20/137 S.11286-11288,
            11301-11302)
  Walther, Katy, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/58 S.4390-4392; PlPr
            20/137 S.11285-11286, 11293-11294)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/58 S.4392-4393)
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/58 S.4394-4396)
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/58 S.4396-4398; PlPr
            20/137 S.11300-11301)
            als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen
  Bächle-Scholz, Sabine, CDU (PlPr 20/137 S.11284-11285)
  Eckert, Tobias, SPD (PlPr 20/137 S.11288-11291)
  Stirböck, Oliver, Freie Demokraten (PlPr 20/137 S.11291-11293)
  Gerntke, Axel, DIE LINKE (PlPr 20/137 S.11294-11297)
  Bamberger, Dirk, CDU (PlPr 20/137 S.11297-11300)


            
            
- Verzögerung beim Start der Autobahn GmbH
  Erstattung der Kosten der Unterstützungsleistungen der Bundesländer,
  Maßnahmen zur Sicherstellung der Leistungsfähigkeit des hessischen
  Autobahnnetzes, Regelung des straßenverkehrsrechtlichen
  Aufgabenbereichs, Zuständigkeit für die Erteilung von Erlaubnissen
  für die Durchführung von Großraum- und Schwertransporten sowie für
  den Erlass straßenverkehrsrechtlicher Anordnungen, Anzahl der
  Personalübergänge von Hessen Mobil auf die Autobahn GmbH bzw. das
  Fernstraßen-Bundesamt, Anteil der Führungskräfte
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der Freien Demokraten
  17.11.2020 Drucksache 20/4101
            
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/25  25.11.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- B38 / B45 Erschließungsachse Rhein-Main-Odenwald-Rhein-Neckar
  Ansprechpartner für das Konzept zur Planung neuer vordringlich
  eingestufter Ortsumgehungen, Vertragspartner bei der
  Planungsvereinbarung und deren Inhalt, Zeitpunkt der Auszahlung von
  Landesmitteln, Höhe der Kostenpauschale für die Verwaltungskosten
            
  Kleine Anfrage                                 Promny, Moritz, Freie Demokraten
  18.11.2020 und Antwort 04.02.2021 Drucksache 20/4106
            
            


            
            
- Sperrung der Brücke Wiesbadener Straße/L3027 in Niedernhausen
  Sachstand hinsichtlich der Brückensperrung, Gründe der kurzfristigen
  Sperrung der Bahngleise unterhalb der Brücke, Auswirkungen auf den
  Bahnverkehr, statische Berechnung der Pfeiler zur Ermittlung der
  verbleibenden Tragfähigkeit, des Sicherheitsniveaus und der
  zulässigen Grenzwerte für die maximale Schiefstellung; Ergebnis der
  Prüfung eines vorzeitigen Abrisses der Brücke gemeinsam mit der
  Deutschen Bahn AG, Zeitpunkt der Informierung der Bevölkerung, Ablauf
  der Restnutzungsdauer
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der SPD
  09.12.2020 Drucksache 20/4253
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/26  16.12.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
            
            
- Obernhainer Kreuzung
  Gründe für die Ablehnung der geforderten Maßnahmen zur Entschärfung
  des Unfallschwerpunkts an der Obernhainer Kreuzung, Stellungnahme von
  Hessen Mobil zu dem Beschluss der Wehrheimer Gemeindevertretung,
  Haltung zur Stellungnahme des Regionalen Verkehrsdienstes der
  Polizeidirektion Hochtaunus, Thematisierung des Knotenpunktes durch
  die Unfallkommission, Anfall der Unfälle zwischen 2017 und 2021,
  Einstufung als Unfallhäufungsstelle, Maßnahmen zur Beseitigung der
  Unfallhäufungsstelle
            
  Kleine Anfrage                                 Barth, Elke, SPD
  13.01.2021 und Antwort 30.04.2021 Drucksache 20/4390
            
            


            
            
- Zustand der Brücken in Hessen
  Kennzeichnung von Brücken bei eingeschränkter Tragfähigkeit,
  Übersicht der lastbeschränkten Brücken im Zuge von Bundes- und
  Landesstraßen, Informationen zur Restnutzungsdauer und deren Ablauf,
  Beurteilung des Gesamtzustandes der Brückenbauwerke; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  27.01.2021 und Antwort 26.03.2021 Drucksache 20/4923
            
            


            
            
- Perspektive für die Ortsumfahrung Seligenstadt
  Beginn der vorbereitenden Planungsmaßnahmen und Planungsstand, Gründe
  für die Verzögerung der Einleitung eines Planfeststellungsverfahrens,
  voraussichtliche Vorlage eines ausgearbeiteten Vorentwurfs
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  08.03.2021 und Antwort 16.04.2021 Drucksache 20/5256
            
            


            
            
- Ausbau der L3193 zwischen Ronneburg/Hüttengesäß und der
  BAB-Anschlussstelle Langenselbold West
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  Planungsstand des Ausbaus der L 3193, Hauptstreitpunkte in den
  Gerichtsverfahren gegen den Planfeststellungsbeschluss,
  voraussichtlicher Baubeginn und Dauer der Bauzeit
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  08.03.2021 und Antwort 26.04.2021 Drucksache 20/5264
            
            


            
            
- Gesetz zur Novellierung des Hessischen Vergabe- und
  Tariftreuegesetzes und zur Änderung der Hessischen
  Landeshaushaltsordnung
  Vereinfachung und Beschleunigung öffentlicher Aufträge durch
  Einführung neuer Nachweis- und Kontrollinstrumente in Bezug auf
  Mindestlohn und Tariftreue (Bescheinigung von Sozialkassen über
  Einhaltung der Tarifverträge), Stärkung ökologischer Standards
  (nachhaltige Beschaffung) sowie Einführung der
  Unterschwellenvergabeordnung für die Vergabe von Liefer- und
  Dienstleistungsaufträgen analog zum Bund (analoge und digitale
  Vergabeverfahren), Reduzierung der Mindestanzahl von einzuholenden
  Aufträgen, Wegfall des Interessensbekundungsverfahrens, beschränkte
  Ausschreibung ohne Teilnahmewettbewerb bei Bauleistungen bis zu einer
  Million im Wohnungsbau, Einrichtung einer Beratungsstelle im
  Sozialministerium für Fragen zu Arbeitsbedingungen und
  Vergabekompetenzstellen bei Hessen Mobil, Oberfinanzdirektion
  Frankfurt und in den Regierungspräsidien, Aufhebung des Hessischen
  Vergabe- und Tariftreuegesetzes vom 19. Dezember 2014 (GVBl. S. 354),
  zuletzt geändert durch Gesetz vom 5. Oktober 2017 (GVBl. S. 294) 
            
            
  Gesetzentwurf                                  Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  09.03.2021 Drucksache 20/5277
  hierzu Änderungsantrag Drucksache 20/6059
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/69  18.03.2021 S.5556-5565 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/79  06.07.2021 S.6366-6376 (1. Video) (2. Video)
  3. Beratung: Plenarprotokoll 20/81  08.07.2021 S.6548-6553 (1. Video) (2. Video)
  Gesetz beschlossen
  Gesetz vom 12.07.2021 GVBl. Nr. 27 20.07.2021 S.338-345
            
  Ausschussberatung:
            
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/31  24.03.2021    
      20/33  02.06.2021 (ö)
      20/38  23.06.2021    
      20/40  06.07.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/6022 23.06.2021
      Beschluss: Annahme
      2. Beschlussempfehlung Drucksache 20/6113 06.07.2021
      Beschluss: Annahme unter Berücksichtigung des Änderungsantrages
      der Fraktion der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 20/6059
  Ausschussvorlagen:
  WVA 20/29 (Teil 1-4)
  Anhörung:
  öffentliche Anhörung       WVA 02.06.2021 20/33
  schriftl. Stellungnahmen   WVA 20/29 Teil 1
                             WVA 20/29 Teil 2
                             WVA 20/29 Teil 3
                             WVA 20/29 Teil 4
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Kasseckert, Heiko, CDU (PlPr 20/69 S.5556-5557; PlPr 20/79
            S.6369-6370; PlPr 20/81 S.6550-6551)
  Barth, Elke, SPD (PlPr 20/69 S.5558-5559; PlPr 20/79 S.6366-6367;
            PlPr 20/81 S.6548)
  Hofmann(Fulda), Markus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/69
            S.5559-5560; PlPr 20/79 S.6370-6371)
  Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/69 S.5560-5561; PlPr 20/79
            S.6367-6369)
  Lenders, Jürgen, Freie Demokraten (PlPr 20/69 S.5561-5562)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/69 S.5562-5563; PlPr 20/79
            S.6372-6374; PlPr 20/81 S.6551-6552)
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/69 S.5563-5565; PlPr
            20/79 S.6374-6375; PlPr 20/81 S.6552-6553)
            als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/79 S.6371-6372; PlPr
            20/81 S.6550)
  Schulz, Dimitri, AfD (PlPr 20/81 S.6549)
  Kinkel, Kaya, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/81 S.6549-6550)


            
            
- Fragen zum Internet der Dinge und der Implementierung von Smart
  Grids in Hessen
  Entwicklung und Einsatz IoT basierter Anwendungen in den Kommunen
  (u.a. smart cities, digitalbasierte Verkehrssteuerungssysteme,
  Verwendung von Sensortechnik zur Ermittlung der Belegung von
  Parkhäusern) sowie im Bereich Landwirtschaft und Hessen Mobil
  (Sensortechnik zur Bauwerkserhaltung), insbesondere während der
  Corona-Pandemie, IoT in der Gesundheitsbranche (Pharmaindustrie,
  Apotheken, Krankenhäuser), Digitalstadt Darmstadt als Vorbild,
  Einsatz von LoRaWan-Technologie, Prognose für die Nachfrage nach
  smart home devices und für die Entwicklung der IoT-Technologien in
  Wirtschaft und Industrie, Einschätzung möglicher Sicherheitsrisiken
  dieser Technologie in Privathaushalten und der Landesverwaltung unter
  Berücksichtigung des Datenschutzes, Bewertung der Anfälligkeit der
  Energieversorgung für Hackerangriffe
            
  Berichtsantrag                                 Löber, Angelika, SPD; Kaffenberger, Bijan, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Gersberg, Nadine, SPD;
                                                 Grüger, Stephan, SPD; Fraktion der SPD
  30.03.2021 Drucksache 20/5439
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA)
      DDA 20/22  03.11.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  DDA 20/24 23.08.2021
            


            
            
- Entwicklung des Pannenkreisels L 3352/K 11 bei Nieder-Rosbach
  II
  Vorschlag von Verbesserungsmaßnahmen durch Hessen Mobil, Bewertung
  der Maßnahmen durch örtliche Unfallanalysen
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten
  03.05.2021 und Antwort 31.05.2021 Drucksache 20/5649
            
            


            
            
- Reaktivierung stillgelegter Schienenstrecken fördern
  Streckenreaktivierung als Baustein einer nachhaltigen Mobilität,
  Ausbau des Fern- und Nahverkehr u.a. durch
  Bund-Land-Gemeinschaftsprogramm "Frankfurt RheinMain plus",
  Verbesserung der Erreichbarkeit im ländlichen Raum im Sinne des
  Aktionsprogramms "Starkes Land - gutes Leben", durch Arbeitskreis
  erhobene Bestandsaufnahme potentiell zu reaktivierender Strecken als
  Grundlage für zuständige Landkreise, Städte und Verkehrsverbünde,
  Begrüßung und Unterstützung der konkreten Reaktivierungsvorhaben
  (Lumdatalbahn, Horlofftalbahn, Strecke im Rahmen der Regionaltangente
  West) sowie der weiteren Machbarkeitsuntersuchungen (u.a.
  Aartalbahn), Ermutigung der Kommunen zu Reaktivierungsüberlegungen,
  Forderung nach Vorantreiben klimaschonender Verkehrsmittel
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  (Elektromobilität, Wasserstoff) u.a. mit bundesseitigen
  Finanzierungsprogrammen, u.a.m.
            
  Antrag                                         Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  11.05.2021 Drucksache 20/5739
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/74  19.05.2021 S.5941-5955 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/80  07.07.2021 S.6460
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/38  23.06.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/6023 23.06.2021
      Beschluss: Annahme
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Müller(Kassel), Karin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/74 S.5941-5942)
            als Abgeordneter
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/74 S.5943-5944,
            5952-5953)
  Eckert, Tobias, SPD (PlPr 20/74 S.5944-5946)
  Gagel, Klaus, AfD (PlPr 20/74 S.5946-5947, 5954-5955)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/74 S.5947-5949, 5953-5954)
  Müller(Lahn-Dill), J. Michael, CDU (PlPr 20/74 S.5949-5950, 5955)
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/74 S.5950-5952)
            als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen


            
            
- Sperrung Abfahrt Oberbiel B49
  Gründe für die Sperrung der Abfahrt Oberbiel der B49, Zeitpunkt der
  Informierung von Hessen Mobil und der Stadt Solms, Definition einer
  Unfallhäufungsstelle, keine Änderungen hinsichtlich des
  Fahrplanwechsels im Dezember 2020 für den Öffentlichen
  Personennahverkehr
            
  Kleine Anfrage                                 Grüger, Stephan, SPD
  08.06.2021 und Antwort 08.07.2021 Drucksache 20/5921
            
            


            
            
- Neubau Lichfieldbrücke in Limburg Teil 2
  Zeitplan der Gesamtbaumaßnahme, Vergleich der Verkehrszahlen in den
  Jahren 2020 und 2021
  Kleine Anfrage                                 Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten
  21.06.2021 und Antwort 15.07.2021 Drucksache 20/5995
            
            


            
            
- Schäden an der Salzbachtalbrücke
  Zeitpunkt der Feststellung einer kürzeren Nutzungsdauer, Einstufung
  des Zustandes und Restnutzungsdauer seit 2008, Turnus der
  Brückenzustandsüberprüfungen, Verstärkungsmaßnahmen seit 2009 und
  2012, Auswirkungen auf die Restnutzungsdauer, Erlass des
  Planfeststellungsbeschlusses, Informationen zur Auftragsvergabe der
  Bauleistung, Angabe des geplanten Fertigstellungstermins, Gründe für
  Bohrungen an der nördlichen Brückenhälfte, Kompensation von
  Fehlbohrungen, Übergabe der Verträge für die Feststellung der
  Verzögerungsschäden der schadenverursachenden Baufirma sowie für ein
  mit der Erstellung eines baubetrieblichen Gutachtens beauftragten
  Ingenieurbüros an die Autobahn GmbH des Bundes, Baumaßnahmen am
  südlichen Überbau, Konsequenzen aus dem Bauschaden,
  sicherheitsrelevante Vorfälle im Jahr 2019, Angaben zum
  bauvertraglich vereinbarten Abbruchentwurf, Beanstandungen der
  bauausführenden Firma, Auswirkungen der Unstimmigkeiten zwischen der
  Firma und Hessen Mobil, Zeitpunkt der Informierung über die
  Brückenschäden, Darstellung des Schadenbildes, Angaben zur
  Gefahrenlage, technischen Normen und Vorschriften zur Überprüfung von
  maroden Brücken, u.a.m.
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der Freien Demokraten
  24.06.2021 Drucksache 20/6038
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/39  02.07.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Grün kann keine Straße bauen und keine Brücke sanieren
  Feststellungen: marode Straßeninfrastruktur, volkswirtschaftlicher
  Schaden und massive Auswirkungen auf den Individual- und Güterverkehr
  durch Brückensperrung der  sanierungsbedürftigen und nunmehr
  einsturzgefährdeten Salzbachtalbrücke, Kritik an fehlenden Kontrollen
  der Brücke, Verantwortung der Brückensituation beim
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  Wirtschaftsminister, Forderung einer zügigen Sprengung und
  Wiederaufbau der Brücke mit Priorisierung bei der Autobahn GmbH
            
  Antrag                                         Fraktion der Freien Demokraten
  29.06.2021 Drucksache 20/6054
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/81  08.07.2021 S.6531-6542 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/83  29.09.2021 S.6754
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/41  01.09.2021 (ö)
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/6318 01.09.2021
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/81 S.6531-6532,
            6541-6542)
  Meysner, Markus, CDU (PlPr 20/81 S.6532-6533)
  Eckert, Tobias, SPD (PlPr 20/81 S.6533-6535)
  Gagel, Klaus, AfD (PlPr 20/81 S.6535-6536)
  Walther, Katy, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/81 S.6536-6537)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/81 S.6537-6539)
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/81 S.6539-6541)
            als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen


            
            
- Gesetz zur Novellierung des Hessischen Vergabe- und
  Tariftreuegesetzes und zur Änderung der Hessischen
  Landeshaushaltsordnung
  Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Fraktionen CDU und BÜNDNIS
  90/DIE GRÜNEN -Drs 20/5277- i.d.F. der Beschlussempfehlung -Drs
  20/6022
            
  Änderungsantrag                                Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  29.06.2021 Drucksache 20/6059
  Plenarprotokoll 20/79  06.07.2021 S.6366-6376 (1. Video) (2. Video)
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/40  06.07.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/6113 06.07.2021
      Beschluss: Annahme
            


            
            
- Ausnahmesituation an der Salzbachtalbrücke kooperativ und zeitnah
  auflösen
  Bedauern über verkehrliche Ausnahmesituation durch Brückensperrung
  (massive Einschränkung und Behinderung des Bahn- und Autoverkehrs),
  Durchführung vergangener turnusgemäßer Kontrollen an der Brücke,
  Begrüßung der zeitnahen Sprengung, Hervorhebung der Taskforce
  Brückenerhaltung (seit 2015) bei Hessen Mobil zwecks Sanierung
  vorrangig maroder Brücken und damit verbundener Personalaufstockung,
  Forderung nach weiterer enger Zusammenarbeit von Autobahn GmbH,
  Hessen Mobil und Stadt Wiesbaden
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  08.07.2021 Drucksache 20/6122
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/81  08.07.2021 S.6531-6542 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/83  29.09.2021 S.6755
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/41  01.09.2021 (ö)
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/6319 01.09.2021
      Beschluss: Annahme
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/81 S.6531-6532,
            6541-6542)
  Meysner, Markus, CDU (PlPr 20/81 S.6532-6533)
  Eckert, Tobias, SPD (PlPr 20/81 S.6533-6535)
  Gagel, Klaus, AfD (PlPr 20/81 S.6535-6536)
  Walther, Katy, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/81 S.6536-6537)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/81 S.6537-6539)
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/81 S.6539-6541)
            als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen


            
            
- Beidseitige Straßensperrungen um den Ortsteil Boxbrunn der Stadt
  Amorbach (Bayern)
  Abstimmungsprozesse von Hessen Mobil hinsichtlich
  baumaßnahmenbedingter Beeinträchtigungen für Verkehrsteilnehmerinnen
  und -teilnehmer, Dringlichkeit der Baumaßnahme aufgrund starker
  Schäden an der Mittelnaht sowie Verdrückungen am Fahrbahnrand
            
  Kleine Anfrage                                 Promny, Moritz, Freie Demokraten
  19.07.2021 und Antwort 12.08.2021 Drucksache 20/6163
            
            


            
            
- LKW-Stellplätze an der BAB 3 zwischen dem Dreieck Dernbach und dem
  Wiesbadener Kreuz
  Zeitpunkt des Bekanntwerdens der Stellplatzsituation, Durchführung
  von Alternativuntersuchungen hinsichtlich des Neubaus einer Tank- und
  Rastanlage von Hessen Mobil, Zuständigkeit für die Bereiche Planung,
  Bau und Betrieb von Autobahnen
            
  Kleine Anfrage                                 Gagel, Klaus, AfD; Enners, Arno, AfD
  24.08.2021 und Antwort 30.09.2021 Drucksache 20/6284
            
            


            
            
- Zweites Gesetz zur Änderung straßenrechtlicher Vorschriften
  Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache
  20/5472 i.d.F. der Beschlussempfehlung Drucksache 20/6313
  u.a. Einfügung Art. 7: Änderung des Gesetzes zu dem Neunten
  Staatsvertrag zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge
  (Neunter Rundfunkänderungsstaatsvertrag) 
            
  Änderungsantrag                                Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  21.09.2021 Drucksache 20/6416
  Plenarprotokoll 20/82  28.09.2021 S.6617-6626 (Video)
            
  Ausschussberatungen:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/42  28.09.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/6454 28.09.2021
      Beschluss: Annahme
  Hauptausschuss (HAA)
      HAA 20/23  28.09.2021    
      Annahme
            


            
            
- Ortsumgehung Ernsthausen und Bottendorf (B252) II
            
  Zeitpunkt der Vorstellung des Planungsstandes durch Hessen Mobil,
  Abstimmungsgespräche im Rahmen der Überarbeitung bzw. Erstellung der
  für das Planfeststellungsverfahren notwendigen Unterlagen, Maßnahmen
  zur Entlastung der betroffenen Einwohnerinnen und Einwohner, Prognose
  zur Umsetzung straßenverkehrsrechtlicher Maßnahmen
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  30.09.2021 und Antwort 01.11.2021 Drucksache 20/6470
            
            


            
            
- Erneuerung der Ampelanlage an der Kreuzung B456/B275 Usingen - Teil
  I
  Vergabe der Maßnahme zur Überplanung eines signalisierten
  Knotenpunktes an ein externen Ingenieurbüro durch Hessen Mobil im
  Jahr 2019, Angabe des festgelegten Vorlaufplanes für die Umsetzung,
  Einbindung der Stadt Usingen, Berücksichtigung des Verkehrsaufkommens
  bei den Planungen, Ausführung der Baumaßnahme durch externe
  Unternehmen sowie Fristsetzung für die Beendigung, Gründe für die
  Verschiebung der Inbetriebnahme der Lichtsignalanlage
            
  Kleine Anfrage                                 Barth, Elke, SPD
  19.10.2021 und Antwort 30.11.2021 Drucksache 20/6555
            
            


            
            
- Erneuerung der Ampelanlage an der Kreuzung B456/B275 Usingen - Teil
  II
  Kommunikation zwischen Hessen Mobil und der Stadt Usingen,
  Dokumentation des Prozessablaufes im Rahmen der Qualitätssicherung,
  Einhaltung der Vorgaben zur Informationspolitik
            
  Kleine Anfrage                                 Barth, Elke, SPD
  19.10.2021 und Antwort 30.11.2021 Drucksache 20/6556
            
            


            
            
- Radwege über die Saalburg (B 456) und durch das Köpperner Tal (L
  3041)
  Angaben zu den Planungen der Radwegverbindungen zwischen Vordertaunus
  und Usinger Land, Stand der durchgeführten Verfahrensschritte seit
  Beginn des Jahres 2018 sowie der erfolgten Maßnahmen an den Strecken,
  Informationen zu Zeitabläufen, Dauer, Kosten, Fertigstellung und
  Inbetriebnahme der Radwege, gesetzlichen Regelungen für die
  Durchführung und Möglichkeiten zur Verkürzung von
  Verfahrensschritten, Bewertung der vorgestellten Planungsdauer
  seitens der Landesregierung
            
  Kleine Anfrage                                 Barth, Elke, SPD
  02.11.2021 und Antwort 03.02.2022 Drucksache 20/6632
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 
            


            
            
- L3020 Ortsdurchfahrt Solms-Oberbiel
  turnusmäßige Durchführung einer Zustandserfassung des gesamten
  Landesstraßennetzes durch Hessen Mobil, Bewertung der Entwicklung des
  Zustands der L 3020, zeitliche Prognose und Maßnahmen zur Sanierung
  der Straße
            
  Kleine Anfrage                                 Grüger, Stephan, SPD
  05.11.2021 und Antwort 15.12.2021 Drucksache 20/6663
            
            


            
            
- Sanierung L 3237 innerorts von Nieste Richtung Witzenhausen
  Aufnahme des Sanierungsvorhabens in die Sanierungsoffensive, Planung
  der Umsetzung bis 2025, Gespräche zwischen Hessen Mobil, der Gemeinde
  Nieste sowie den Ver- und Entsorgungsbetrieben zur Einschätzung des
  Maßnahmenumfanges
            
  Kleine Anfrage                                 John, Knut, SPD
  17.11.2021 und Antwort 27.01.2022 Drucksache 20/6737
            
            


            
            
- Desolater Zustand der Landstraßen L 3282 und L 3324 zwischen
  Greifenstein-Holzhausen und Ehringshausen-Katzenfurt
  Zustandserfassung und Bewertung der Landesregierung, Behebung der
  Mängel und Gewährleistung der Sicherheit der Verkehrsteilnehmer sowie
  weitere Reparaturarbeiten durch Hessen Mobil, Gesamtausgaben für die
  im Jahr 2018 und 2021 durchgeführten Ausbesserungsarbeiten, Planungen
  zur Fortschreibung der Instandsetzung im Rahmen der
  Sanierungsoffensive
            
  Kleine Anfrage                                 Gagel, Klaus, AfD; Enners, Arno, AfD
  17.11.2021 und Antwort 03.01.2022 Drucksache 20/6744
            
            


            
            
- Ortsumgehung B275 Idstein-Eschenhahn (Rheingau-Taunus-Kreis)
  Planungsstand und Gründe für Verzögerungen, Zeitpunkt des Baubeginns
  und der Fertigstellung sowie der Rückbauten der Kreisstraße 708 und
  der alten Bundesstraße, Planungen für einen neuen Autobahnzubringer
  zur Autobahn 3 in Richtung Köln zur Entlastung des innerstädtischen
  Verkehrs in Idstein, Kenntnisse über weitere Behörden als mögliche
  Initiatoren eines Neubaus
            
  Kleine Anfrage                                 Gagel, Klaus, AfD; Enners, Arno, AfD
  01.12.2021 und Antwort 03.01.2022 Drucksache 20/6868
            
            


            
            
- Ortsumgehung B275/B8 Waldems-Esch (Rheingau-Taunus-Kreis)
  Gründe für eine Unterbrechung in der Projektplanung, Termin der
  Fertigstellung der Planungsphase, Gründe für neuerliche
  Verzögerungen, Übernahme der Kosten für eine externe
  Projektsteuerung, Termin für Baubeginn und Fertigstellung des
  Projektes
            
  Kleine Anfrage                                 Gagel, Klaus, AfD; Enners, Arno, AfD
  01.12.2021 und Antwort 03.01.2022 Drucksache 20/6869
            
            


            
            
- Umweltplaner/-innen und Landespfleger/-innen bei Hessen Mobil
  Anzahl an Mitarbeitenden mit Hochschulabschluss, Anteil der
  Beschäftigten ohne akademischen Abschluss, Übersicht der
  Eingruppierungen in die Entgeltgruppen, Neuregelungen in der
  Entgeltordnung
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  für Bauingenieurinnen und -ingenieure im gehobenen Dienst,
  Unterschiede hinsichtlich der Anforderungen bei den Tätigkeiten
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD; John, Knut, SPD
  09.12.2021 und Antwort 28.01.2022 Drucksache 20/6945
            
            


            
            
- Lichtsignalanlagen Hessen Mobil
  Anteil der Lichtsignalanlagen mit LED-Technik im Bereich von Hessen
  Mobil, Kriterien beim sukzessiven Austausch, Gesamtdauer der
  Austauschmaßnahmen, Energie-Einsparpotential
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD
  13.12.2021 und Antwort 04.01.2022 Drucksache 20/6961
            
            


            
            
- Schwerlastverkehr L3414 Ortsdurchfahrt Langenbrombach
  Bewertung der Verkehrssicherheit und Lärmsituation entlang der
  Landesstraße, Zeitplan für die Straßensanierung, Regelungen und
  Zuständigkeiten hinsichtlich Beschränkungen und Verboten im
  fließenden Verkehr
            
  Kleine Anfrage                                 Promny, Moritz, Freie Demokraten
  12.01.2022 und Antwort 21.02.2022 Drucksache 20/7067
            
            


            
            
- Windräder und Sonnenkollektoren
  Informationen zum derzeitigen Stand und zu weiteren Ausbauplanungen
  bei Windenergieanlagen und Sonnenkollektorfeldern, Auskünfte über
  Brände an Windanlagen und deren Ursachen, zur Nabenhöhe neuer
  Windräder und zur Praxis des Abstandsgebots, Länge der Prozessdauer
  von der Planung bis zur Genehmigung und Anzahl genehmigter, noch
  nicht in Betrieb genommener Anlagen, Angaben zu Stilllegungen und
  Umweltschäden
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, fraktionslos
  26.01.2022 und Antwort 14.03.2022 Drucksache 20/7753
            


            
            
- Radwanderweg R5, Querung der stark befahrenen B 249 auf Höhe
  Frieda
  Ergebnis der Prüfung der Neuordnung der Wirtschaftswege, Sachstand
  hinsichtlich der Änderung der Routenführung, Erörterung des
  Unfallgeschehens an der Querung mit Hessen Mobil, Durchführung einer
  Verkehrsdatenerhebung, Grundlage einer verkehrsbehördlichen
  Entscheidung aufgrund der prognostizierten Entwicklung von
  Verkehrszahlen
            
  Kleine Anfrage                                 John, Knut, SPD
  28.01.2022 und Antwort 22.03.2022 Drucksache 20/7775
            
            


            
            
- Verkehrsberuhigung Vilbeler Straße in Bad Homburg / OT Ober
  Erlenbach
  Regelungen für die Einstufung einer öffentlichen Straße,
  Unterscheidung zwischen streckenbezogenen
  Geschwindigkeitsbeschränkungen auf 30 km/h und der Ausweisung einer
  Tempo 30-Zone, Voraussetzungen zur Anordnung eines Tempolimits
            
  Kleine Anfrage                                 Barth, Elke, SPD
  31.01.2022 und Antwort 12.04.2022 Drucksache 20/7781
            
            


            
            
- Radweg bei Neuhof (Hauswurz)
  Informationen zum Planungsstand hinsichtlich des Radweges,
  Kostenübernahme im Rahmen der Zuständigkeit als Straßenbaulastträger,
  Gründe für Bestandserhebungen der Flora und Fauna, Variantenabwägung
  unter Berücksichtigung planerischer, ökologischer und
  wirtschaftlicher Kriterien im Zuge der Projektvorplanung
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  07.02.2022 und Antwort 22.03.2022 Drucksache 20/7836
            
            


            
- 2022 Wird ein weiteres Rekordjahr für die Radinfrastruktur und den
  Radverkehr in Hessen
  Bedeutung der Radinfrastruktur für Verkehrswende und zur Reduzierung
  der CO2-Emissionen im Mobilitätssektor im Sinne des Klimaschutzes,
  Notwendigkeit einer vorausschauenden Infrastruktur-Rahmenplanung,
  Ausbau des Rad-Hauptnetzes u.a. durch Radwegeprojekte an Bundes- und
  Landesstraßen (Radfernwege bzw. Radschnellverbindungen),
  Investitionsvolumen von Bund, Land und Kommunen
            
  Entschließungsantrag                           Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  15.02.2022 Drucksache 20/7914
  Plenarprotokoll 20/97  23.02.2022 S.7850-7860 (1. Video) (2. Video) (3. Video)
  Annahme
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Müller(Kassel), Karin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/97 S.7850-7852)
            als Abgeordneter
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/97 S.7852-7853,
            7859-7860)
  Meysner, Markus, CDU (PlPr 20/97 S.7853-7854)
  Eckert, Tobias, SPD (PlPr 20/97 S.7854-7855)
  Gerntke, Axel, DIE LINKE (PlPr 20/97 S.7855-7856)
  Gagel, Klaus, AfD (PlPr 20/97 S.7856-7857)
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/97 S.7857-7859)
            als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen


            
            
- Müllbeseitigung entlang von Straßen III
  Erfassung und Entwicklung der eingesammelten Müllmengen im Zeitraum
  2020 bis 2022 sowie Höhe der dafür benötigten Aufwendungen, Angaben
  zum Sammelturnus insbesondere im Zeitraum von 2018 bis 2021,
  Erkenntnisse über die Belangung für die illegale Entsorgung von Müll
  auf Autobahnen, Bundesstraßen oder Landstraßen in den Jahren 2021 und
  2022, Bewertung der bereits initiierten Aufklärungskampagnen und
  langfristige Strategie zur Reduzierung der Straßenverschmutzung, vor
  allem an Rastplätzen 
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  02.03.2022 und Antwort 27.04.2022 Drucksache 20/8001
            
            


            
- Zustand der Landesstraßen in Hessen
  Angaben zur Länge der Landesstraßen in Hessen (ohne Brücken oder
  sonstige Bauwerke), Ergebnisse der Straßenzustandserfassung und
  Sanierungen in den Jahren 2014 bis 2021
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD
  07.03.2022 und Antwort 06.07.2022 Drucksache 20/8030
            
            


            
            
- Geschwindigkeitsbegrenzung auf Hessischen Autobahnen, Fall A7 bei
  Kassel
  Zuständigkeit der Niederlassung Nordwest der Autobahn GmbH des Bundes
  für die Autobahn 7
            
  Kleine Anfrage                                 Kalveram, Esther, SPD; Schneider, Florian, SPD
  23.03.2022 und Antwort 13.04.2022 Drucksache 20/8135
            
            


            
            
- Erneuerung der Klärwerkskurve Hofheim-Lorsbach (L 3011)
  Informationen zur Grundlage der Plangenehmigung für die Sanierung
  einer Stützwand und die Verbreiterung der Landesstraße 3011 ohne
  Planfeststellungsverfahren und Bürgerbeteiligung, Berücksichtigung
  eines in Aussicht gestellten Rad- und Gehwegs und Stand der Planungen
            
  Kleine Anfrage                                 Gerntke, Axel, DIE LINKE
  23.03.2022 und Antwort 06.07.2022 Drucksache 20/8139
            
            


            
            
- Entwicklung der Radwege im Odenwaldkreis
  Einschätzung der Bedeutung der Nahmobilität, Beurteilung der
  Radwegeinfrastruktur und Sanierungen seit 2020, Programmplanung bei
  Hessen Mobil und Dringlichkeitsbewertung für Radwege an Bundes- und
  Landesstraßen, Planungen zur Verbindung von Gemeinden, Städten und
  Mittelzentren sowie zu Radfernwegen, Einschätzung des weiteren
  Bedarfs, Ertüchtigung des 3-Länder Radwegs auf landeseigener Seite
            
  Kleine Anfrage                                 Holschuh, Rüdiger, SPD
            
  13.04.2022 und Antwort 20.06.2022 Drucksache 20/8303
            
            


            
            
- Radwegebau zwischen Hofheim und Lorsbach
  Informationen der Landesregierung zu Genehmigung, Baubeginn und
  Fertigstellung des Radwegs, Einwände seitens der Fachbehörden
  hinsichtlich der Entwurfsplanung, Prioritätensetzung bei Hessen Mobil
  und Abweichungen von der ursprünglichen Planung, Auskunft über
  Einschränkungen für Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer
  aufgrund von baustellenbedingten Sperrungen
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  09.03.2022 und Antwort 06.07.2022 Drucksache 20/8318
            
            


            
            
- Radweg entlang der B 27 zwischen Friedlos und Bad Hersfeld
  Kenntnisse über Beanstandungen hinsichtlich des Zustands des Radweges
  bei Hessen Mobil, Angaben zum Reinigungsturnus
            
  Kleine Anfrage                                 Fissmann, Karina, SPD; Hartdegen, Tanja, SPD
  20.04.2022 und Antwort 18.05.2022 Drucksache 20/8325
            
            


            
            
- Bauarbeiten an der Landesstraße L 3312
  Sachstand hinsichtlich geplanter Sanierungsmaßnahmen aufgrund des
  Fahrbahnzustandes, Kriterien für die Berücksichtigung einer
  Dringlichkeit im Rahmen der Sanierungsoffensive 2016 - 2025,
  Priorisierung für den Ausbau von Radwegestrecken entlang Bundes- und
  Landesstraßen
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  28.04.2022 und Antwort 14.06.2022 Drucksache 20/8387
            
            


            
            
            
- Radverkehrsanlagen B54 (Diezer Straße) in Limburg a. d. Lahn
  Bewertung der Herstellung einer Verkehrsanlage für Radfahrerinnen und
  -fahrer, Prognose für die Fortschreibung der Dringlichkeitsbewertung
  als Grundlage für die Festlegung des Planungsprogramms nach 2023,
  Möglichkeit der Planung der Gemeinschaftsmaßnahme auf Grundlage einer
  Verwaltungsvereinbarung mit Hessen Mobil und der Stadt Limburg,
  Verantwortlichkeit für Bedarfsermittlung, Planung, Bau und
  Unterhaltung von Radabstellanlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD
  11.05.2022 und Antwort 14.06.2022 Drucksache 20/8450
            
            


            
            
- Neubau der Lichfieldbrücke - Limburg Teil 3
  Stand der Erkenntnisse aus den Untersuchungen und Fachbeiträgen und
  Auswirkung auf die Planung des Bauvorhabens, Zeitplan der
  Gesamtbaumaßnahme und Baubeginn des Ersatzneubaus, Kommunikation mit
  der Stadt und Durchführung von öffentlichen Veranstaltungen zur
  Vorstellung der Maßnahme seitens der Landesregierung
            
  Kleine Anfrage                                 Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten
  16.05.2022 und Antwort 28.06.2022 Drucksache 20/8472
            
            


            
            
- Induzierter Autoverkehr durch den Bau der Bundesautobahn A 66
  Tunnel Riederwald und deren Anschluss an die A 661 Ostumgehung
  Frankfurt
  Informationen zu den verkehrsbezogenen Wirkungen des
  Riederwaldtunnels und Umsetzung der laut Verkehrsuntersuchung zur A
  66/A 661 schützenswerten Belange im Planfeststellungsbeschluss
            
  Kleine Anfrage                                 Grumbach, Gernot, SPD
  28.06.2022 und Antwort 04.08.2022 Drucksache 20/8711
            
            


            
            
- Sanierung der L3239 zwischen Ortsausgang Großalmerode-Weißenbach
  bis Großalmerode-Trubenhausen
  Auskunft über die Einstufung des genannten Abschnittes im Rahmen der
  Fortschreibung der Sanierungsoffensive, zukünftige Bewertung für
  einen Handlungsbedarf zur Erhaltung der Verkehrssicherheit durch
  Hessen Mobil
            
  Kleine Anfrage                                 John, Knut, SPD
  29.06.2022 und Antwort 04.08.2022 Drucksache 20/8718
            
            


            
            
- Unterführung bei Rüdesheim
  Informationen zum Stand des Verkehrsprojekts an Bahnstrecke,
  Bundesstraße und Bundeswasserstraße im Welterbegebiet, Ausführungen
  zur Machbarkeitsstudie von 2019 zur Beseitigung des Bahnübergangs im
  Zuge der B 42, Bewertung der Auswirkungen auf das Welterbe Oberes
  Mittelrheintal seitens den Denkmalschutzbehörden, Angaben zu
  Planungsschritten und Zeitplan, Einschätzung zu straßenbaulichen
  Entlastungen oder Optimierungen im Bahnbereich für Pendler, Anwohner
  und Touristen 
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  30.06.2022 und Antwort 22.07.2022 Drucksache 20/8733
            
            


            
            
- Einsatz von Wildwarnreflektoren an Leitpfosten zur Vermeidung von
  Verkehrsunfällen mit Wildbeteiligung
  Anzahl der Wildunfälle von 2017 bis 2021 sowie Angabe der jeweiligen
  Sachschadenhöhe, Anteil der verletzten oder zu Tode gekommenen
  Personen, Maßnahmen zur Reduzierung der Unfallzahlen insbesondere in
  Zusammenarbeit mit den Straßenverkehrsbehörden, Höhe der finanziellen
  Mittel für Präventionsprojekte, Bewertung der Wirksamkeit von
  Wildwarnreflektoren, Beobachtung der wissenschaftlichen Entwicklungen
  im Bereich der Wildunfallprävention; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten; Knell, Wiebke, Freie Demokraten
  11.07.2022 und Antwort 12.08.2022 Drucksache 20/8814
            
            


            
            
            
            
- Zustand der Landesstraßen im Landkreis Fulda
  Ergebnisse der Auswertung der Zustandserfassung und Bewertung des
  Jahres 2020, Anteil der sanierten Kilometer Landesstraße von 2014 bis
  2021, Angaben zum Regelwerk für die Vorbereitung, Durchführung,
  Auswertung, Bewertung und Qualitätssicherung der Zustandserfassung
  und -bewertung
            
  Kleine Anfrage                                 Waschke, Sabine, SPD
  26.09.2022 und Antwort 20.10.2022 Drucksache 20/9238
            
            


            
            
- Autobahnrastplätze in Hessen
  Zuständigkeit für die Behebung von Mängeln in der Ausstattung von
  Rastplätzen durch die Autobahn GmbH des Bundes, ordnungsgemäße
  Unterhaltung der unbewirtschafteten Plätze bis 2021 durch Hessen
  Mobil sowie Dokumentation der Zustände durch wöchentliche
  Streckenwartungen, Gründe für den Verzicht auf Übergabeprotokolle
            
  Kleine Anfrage                                 John, Knut, SPD; Eckert, Tobias, SPD
  12.10.2022 und Antwort 14.11.2022 Drucksache 20/9360
            
            


            
            
- Radweg entlang der B275 zwischen Ranstadt und Selters
  Auskunft über den Planungsstand des Radwegeprojekts und Gründe für
  Verzögerungen, Dauer des Planfeststellungsverfahren und
  voraussichtlicher Baubeginn 
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten
  24.10.2022 und Antwort 05.12.2022 Drucksache 20/9396
            
            


            
            
- Verkehrssituation an der B3 Kreuzung am Berufsbildungswerk
  Südhessen bei Karben
  Anzahl der Verkehrsunfälle im Kreuzungsbereich insbesondere mit
  Fußgängerinnen und Fußgängern seit 2017, Angaben zu Beschwerden
  aufgrund der Lichtsignalanlage, Beurteilung der Verkehrs- und
  Gefahrensituation hinsichtlich des Fußgängerverkehrs sowie unter
  besonderer Berücksichtigung von Auszubildenden, Schülerinnen und
  Schülern mit Förderbedarfen, Einschätzung der Verkehrssicherheit
  durch Hessen Mobil
            
  Kleine Anfrage                                 Gnadl, Lisa, SPD
  14.11.2022 und Antwort 06.02.2023 Drucksache 20/9545
            
            


            
            
- Sachstand der Busspur stadteinwärts und der Sanierungsmaßnahmen des
  Trogwerkes an der B26 in Darmstadt
  Sachstand der Planungen für die Verlängerung der Busspur auf der B26
  in Richtung Darmstadt sowie für die Sanierungsmaßnahme am Trog,
  Austausche zwischen Hessen Mobil und der Stadt Darmstadt
            
  Kleine Anfrage                                 Kaffenberger, Bijan, SPD
  28.11.2022 und Antwort 12.01.2023 Drucksache 20/9630
            
            


            
            
- Vollsperrung der L3011 bei Lorsbach
  Bericht zum Planungsstand der Baumaßnahme, Berücksichtigung von
  Alternativen zur Umfahrung der Baustelle über Ausweichstrecken und
  Stand einer Einigung mit einem Reiterhof zur Nutzung des Geländes,
  Bewertung der Belastungen durch die zwölfmonatige Sperrung für
  Unternehmen sowie Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen,
  Einschätzung zur Verrohrung des Mühlgrabens hinsichtlich des
  wasserrechtlichen Verschlechterungsverbotes, Ortstermin des
  Petitionsausschusses des Landtags und Kommunikation mit den Kommunen,
  Informationsaustausch zwischen Ministerpräsident und
  Verkehrsminister, Beurteilung des Zustandes der
  Verkehrsinfrastruktur, insbesondere des Straßennetzes und der Radwege
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der Freien Demokraten
  13.12.2022 Drucksache 20/9708
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/63  21.12.2022 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Gehäufte Verkehrsunfälle rund um den Kreisverkehr am Oberauer Kreuz
  in Altenstadt
  Gründe für die bisherigen Verkehrsunfälle, Maßnahmen zur
  Unfallreduzierung, Zuständigkeit für eine Beleuchtungsmaßnahme
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten
  23.01.2023 und Antwort 01.03.2023 Drucksache 20/10416
            
            


            
            
- Nutzung der Innenräume von Kreisverkehren
  Regelungen für die Gestaltung von Kreisinnenflächen bei
  Kreisverkehrsplätzen, Angaben zu verschiedenen Möglichkeiten der
  Flächennutzung, individuelle Ermittlung der Kosten bei möglichen
  Umbau- oder Anpassungsmaßnahmen
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten; Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  26.01.2023 und Antwort 31.03.2023 Drucksache 20/10443
            
            


            
            
- Ortsumgehung Brechen-Niederbrechen
  Information zum aktuellen Stand des Straßenbauprojekts, Gründe für
  Verzögerungen, Ergebnisse von Umweltstudie und Verkehrsumfrage,
  mögliche Varianten, Zeitplan für technische Planung und
  Kommunikation der Landesregierung mit der Gemeinde
            
  Kleine Anfrage                                 Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten
  03.02.2023 und Antwort 28.02.2023 Drucksache 20/10492
            
            


            
            
- Staubilanz 2022 und Vermeidung von Emissionen
  Informationen zur Anzahl von Baumaßnahmen auf Bundes- und
  Landesstraßen, Erfassung von Anzahl, Länge, Dauer sowie
  wirtschaftlichen und ökologischen Gesamtauswirkungen von
  Verkehrsstaus, Durchführung von Maßnahmen zur Reduzierung von Staus,
  Angaben zu Abstimmungen zwischen Hessen Mobil und der Autobahn GmbH
  des Bundes sowie zum Aufbau von Baustelleneinrichtungen und
  Verkehrssicherungsmaßnahmen
            
  Kleine Anfrage                                 Gagel, Klaus, AfD; Enners, Arno, AfD; Lichert, Andreas, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD
  10.02.2023 und Antwort 12.04.2023 Drucksache 20/10545
            
            


            
            
- Entlastung der Landesregierung wegen der Haushaltsrechnung des
  Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2021
            
  Antrag der Landesregierung                     Landesregierung
  13.03.2023 Drucksache 20/10743
  Plenarprotokoll 21/6   13.03.2024 S.324 (Video)
  Beschlussempfehlung angenommen
  Bemerkung:  Bemerkungen 2021 des Hessischen Rechnungshofs zur
              Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Hessen
              (einschließlich der Feststellungen zur Haushaltsrechnung
              2021) - Drs 20/9569 -
            
  Ausschussberatungen:
  Haushaltsausschuss (HHA)
      HHA 21/2   06.03.2024    
      Beschlussempfehlung Drucksache  21/261 06.03.2024
      Beschluss: Entlastung erteilen
  Unterausschuss für Finanzcontrolling und Verwaltungssteuerung (UFV)
      UFV 20/27  10.05.2023    
      20/28  21.06.2023    
      20/29  12.07.2023    
      20/30  13.09.2023    
      20/31  29.11.2023    
      Entlastung erteilen
  Ausschussvorlagen:
  UFV 20/93 (nicht öffentlich) 20.10.2023
  UFV 20/96 (nicht öffentlich) 06.10.2023
  UFV 20/102 (nicht öffentlich) 01.12.2023
  UFV 20/105 (nicht öffentlich) 03.01.2024
  UFV 20/106 (nicht öffentlich) 03.01.2024
  UFV 21/1 (nicht öffentlich) 23.01.2024
  UFV 21/2 (nicht öffentlich) 21.08.2023
  UFV 21/5 (nicht öffentlich) 14.05.2024
  UFV 21/6 (nicht öffentlich) 24.05.2024
  UFV 21/7 (nicht öffentlich) 10.06.2024
            


- "Hört auf mit dem Quatsch" - Klimaschutz in Hessen muss nach
  wissenschaftlichen Erkenntnissen und auf dem Boden der Verfassung
  erfolgen
  Feststellungen: Minderung der durch Klimaplan und Klimagesetz
  festgelegten Treibhausgasemissionen nicht ausreichend und abweichend
  von Pariser Klimaschutzzielen, Klimaplan und -gesetz laut
  Bundesverfassungsgesetz nicht verfassungskonform, Ignoranz der
  Landesregierung hinsichtlich wissenschaftlichen Erkenntnissen und
  Rechtsprechung, Entwicklung des Klimaplans unter Ausschluss der
  Öffentlichkeit und ohne parlamentarische Legitimation, Forderungen:
  neuer Klimaplan mit Ausrichtung am durch Pariser Klimaabkommen
  verankerten CO2-Restbudget, Beendigung der Kriminalisierung der
  Klimaaktivisten, Erfüllung der Forderungen der Letzten Generation
  bzgl. Geschwindigkeitsbegrenzungen und 9-Euro-Ticket für den ÖPNV,
  Umsetzung des Volksbegehrens Verkehrswende Hessen, Ausbaumoratorium
  für Autobahnen, Verlagerung von Kurzstreckenflügen auf Schiene,
  Ausweitung des Nachtflugverbots am Flughafen Frankfurt, Finanzierung
  des sozial-ökologischen Umbaus durch Transformationsfonds (u.a.
  energetische Gebäudesanierungen und Trinkwasserversorgung),
  nachhaltige Flächennutzung für Land- und Forstwirtschaft sowie
  Siedlungsgebiete, u.a.m.
            
  Antrag                                         Fraktion DIE LINKE
  14.03.2023 Drucksache 20/10756
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/132 23.03.2023 S.10864-10879 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/134 24.05.2023 S.11061 (Video)
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/51  03.05.2023    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/10999 03.05.2023
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/132 S.10865-10866, 10877)
  Feldmayer, Martina, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/132 S.10866-10867)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/132 S.10867-10869)
  Grumbach, Gernot, SPD (PlPr 20/132 S.10869-10871, 10877-10878)
  Arnoldt, Lena, CDU (PlPr 20/132 S.10871-10873)
  Gagel, Klaus, AfD (PlPr 20/132 S.10873-10875)
  Hinz, Priska, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/132 S.10876-10877)
            Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und
            Verbraucherschutz
  Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/132 S.10878)


- Rheinfähre zwischen Nierstein und Kornsand - Teil I
  Kriterien für den Anspruch auf Entschädigung aufgrund
  existenzgefährdender Auswirkungen auf den Fährbetrieb durch
  Baumaßnahmen, Gründe für die Ablehnung des Entschädigungsantrags
  durch Hessen Mobil, Einschätzung der wirtschaftlichen Situation des
  Fährbetreibers, Angaben zur Berücksichtigung von
  Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmern sowie Fährbetrieben bei der
  Planung und Umsetzung von Baustellen und Vollsperrungen
            
  Kleine Anfrage                                 Kummer, Gerald, SPD
  23.03.2023 und Antwort 29.06.2023 Drucksache 20/10841
            
            


            
            
- Rheinfähre zwischen Nierstein und Kornsand - Teil II
  Angaben zur Abstimmung der Verkehrsführung der Baumaßnahme von Hessen
  Mobil mit den Kommunen, Maßnahmen zur Informierung der
  Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmer
            
  Kleine Anfrage                                 Kummer, Gerald, SPD
  23.03.2023 und Antwort 29.06.2023 Drucksache 20/10842
            
            


            
            
- Sanierung der Landesstraße 3431 zwischen Haunetal-Neukirchen und
  Haunetal-Oberstoppel
  Kenntnisse der Landesregierung zum Zustand der Strecke, Planungen zur
  Aufnahme in das Landesstraßenbauprogramm, Einschätzung zum möglichen
  Baubeginn, Erhaltung der Verkehrssicherheit durch Hessen Mobil
            
  Kleine Anfrage                                 Hartdegen, Tanja, SPD
  25.04.2023 und Antwort 24.05.2023 Drucksache 20/10964
            
            


            
            
- Kurzintervention des Abg. Weiß zur Rede des Abg. Gagel betreffend
  Klimaschutz in Hessen muss nach wissenschaftlichen Erkenntnissen und
  auf dem Boden der Verfassung erfolgen - hier: Antrag Drs 20/10756
            
  Plenarprotokoll 20/132 23.03.2023 S.10874-10875
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Weiß, Marius, SPD (PlPr 20/132 S.10874-10875)


            
            
- VGH-Beschluss zur Sperrung L 3011
  Auswirkungen des Beschlusses für die weitere Umsetzung der
  Sanierungsarbeiten an der L3011, Sensibilisierung von Hessen Mobil
  und der Planfeststellungsbehörde in Bezug auf die gerichtliche
  Entscheidung
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD; Stang, Gisela, SPD
  24.05.2023 und Antwort 10.07.2023 Drucksache 20/11123
            
            


            
            
- Mobilität der Zukunft in Hessen 2030
            
  Bericht                                        Enquetekommission
  15.06.2023 Drucksache 20/11188
  Plenarprotokoll 20/137 28.06.2023
  Bericht entgegengenommen und besprochen
            
            


            
            
- Verlängerung der Vollsperrung der L 3011
  Angaben zu den Gründen für die Erweiterung des Zeitraumes der
  Vollsperrung, Prüfung von Alternativen zur Verkürzung der Bau- bzw.
  Sanierungsmaßnahmen, Informierung über die Sachstände von
  Bauprojekten durch Hessen Mobil
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD; Stang, Gisela, SPD
  12.07.2023 und Antwort 01.09.2023 Drucksache 20/11369
            
            


            
            
- Verlängerung der L 3011-Vollsperrung bis Februar 2024 Teil I
  Bewertung und Begründung der Verlängerung der Baumaßnahme zwischen
  Hofheim-Lorsbach und Hofheim, Beurteilung der Entscheidung des
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  Hessischen Verwaltungsgerichtshofes vom 23.03.2023, Einschätzung zur
  Einhaltung des Bauzeitenplans
            
  Kleine Anfrage                                 Stang, Gisela, SPD
  06.10.2023 und Antwort 05.12.2023 Drucksache 20/11624
            
            


            
            
- Verlängerung der L 3011-Vollsperrung bis Februar 2024 Teil II
  Maßnahmen zur Umsetzung der Entscheidung des Hessischen
  Verwaltungsgerichtshof vom 23.03.2023, Informationen zur Einrichtung
  einer Baustellenumfahrung sowie Fertigstellung der Gesamtmaßnahme,
  Einschätzung zur Geltendmachung von Amtshaftungs- und
  Entschädigungsansprüchen existenzgefährdeter Unternehmerinnen und
  Unternehmer
            
  Kleine Anfrage                                 Stang, Gisela, SPD
  06.10.2023 und Antwort 05.12.2023 Drucksache 20/11625
            
            


            
            
- Mangelhafte Verkehrssicherung bei Baustelle B455
  Informationen zum Baustellen-Controlling durch Hessen Mobil, hier
  betreffend einen Baustopp und die Umsetzung der Verkehrssicherung,
  Angaben zu Verzögerungen in der Baumaßnahme und dadurch entstandene
  Kosten
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten
  23.11.2023 und Antwort 15.01.2024 Drucksache 20/11747