Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Goethe-Universität: "Löschung von unliebsamen Personen" Dringlicher Berichtsantrag Fraktion der AfD 26.03.2019 Drucksache 20/392 Ausschussberatung: Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA) WKA 20/2 16.05.2019 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Wissenschaft und Forschung stärken - Studium und Lehre ausbauen: Einigung zur Fortsetzung der Bund-Länder-Programme ist eine gute Nachricht für den Standort Hessen Bedeutung und Ziel des Hochschulpaktes seit der Einführung 2007 (Studienplätze, wachsender Fachkräftebedarf, wissenschaftlicher Nachwuchs), Begrüßung der Fortführung des Hochschulpaktes 2020 sowie des neuen Bund-Länder-Programms Innovation in der Hochschullehre, jährliche Erhöhung der Grundfinanzierung der Hochschulen, Fortschreibung des Paktes für Forschung und Innovation für 2021 bis 2030, Entfristung von Professuren an den Hochschulen für angewandte Wissenschaften und zahlreiche neue Professuren Antrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 14.05.2019 Drucksache 20/629 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/12 22.05.2019 S.764-776 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/15 18.06.2019 S.1085 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA) WKA 20/3 06.06.2019 Beschlussempfehlung Drucksache 20/754 06.06.2019 Beschluss: Annahme Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Eisenhardt, Nina, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/12 S.764-766) Grobe, Frank, Dr., AfD (PlPr 20/12 S.766-767) Büger, Matthias, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/12 S.767-769) Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/12 S.769-770) Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/12 S.770-772) Hofmeister, Andreas, CDU (PlPr 20/12 S.772-774) Dorn, Angela, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/12 S.774-776) als Ministerin für Wissenschaft und Kunst - Frauenförderung an hessischen Hochschulen Umsetzung der Vereinbarung von hessenweiten Qualitätskriterien zur Gleichstellung in Berufungsverfahren an Hochschulen, Frauenanteil an Professuren von 2015 bis 2018, Beurteilung der Entwicklung des Professurenanteils, Förderung aus dem Professorinnen II Programm, Frauenfördermaßnahmen seit 2009, Berufung durch ad personam Verfahren; Anlagen Kleine Anfrage Eisenhardt, Nina, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 03.09.2019 und Antwort 16.10.2019 Drucksache 20/1133 - Verbesserung der Betreuungsrelation und Lehrdeputate an Hochschulen Entwicklung der Betreuungsrelationen, Kriterien zur Ermittlung der Relationen, Maßnahmen zur Verbesserung der Betreuung der Studierenden, Lehrverpflichtungen des wissenschaftlichen Personals in den einzelnen Bundesländern, Möglichkeit zur Verbesserung durch die Veränderung von Lehrerdeputaten; Anlagen Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD 07.10.2019 und Antwort 20.11.2019 Drucksache 20/1322 - Nebentätigkeiten von Universitätsprofessoren Anzahl und Entwicklung angezeigter und genehmigter Nebentätigkeiten zwischen 2008 und 2019, gesetzliche Regelung zur Anzeige- und Genehmigungspflicht Kleine Anfrage Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD 17.10.2019 und Antwort 02.12.2019 Drucksache 20/1386 - Wiedereinsetzen von Professor Hans Joachim M. als Geschäftsführer der HessenFilm und Medien GmbH Bitte um Wiedereinsetzung des Geschäftsführers der Hessen FilmGmbH, Ersuchen hinsichtlich der Weiterführung der Professur an der Hochschule Darmstadt im Rahmen der Wissenschaftsfreiheit sowie Garantie der Meinungsäußerungsfreiheit gemäß der Hessischen Verfassung Antrag Fraktion der AfD 22.10.2019 Drucksache 20/1418 Plenarprotokoll 20/25 31.10.2019 S.1879-1894 (1. Video) (2. Video) Ablehnung Ausschussberatung: Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA) WKA Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Grobe, Frank, Dr., AfD (PlPr 20/25 S.1879-1881, 1894-1894) Büger, Matthias, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/25 S.1881-1882, 1893) Grumbach, Gernot, SPD (PlPr 20/25 S.1882-1884, 1894) Schmidt, Mirjam, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/25 S.1884-1886) Hofmeister, Andreas, CDU (PlPr 20/25 S.1886-1887) Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/25 S.1887-1890) Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/25 S.1890-1891) Dorn, Angela, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/25 S.1891-1892) als Ministerin für Wissenschaft und Kunst Lambrou, Robert, AfD (PlPr 20/25 S.1893) - Fahrrad-Professuren an Hessischen Hochschulen und Universitäten Besoldungsstufen der Stiftungsprofessuren, Trägerschaft der Fördermaßnahme, Inhalte und Lehrziele der Fahrrad-Studiengänge, Anschlussfinanzierung der Maßnahme Kleine Anfrage Kahnt, Rolf, AfD 03.02.2020 und Antwort 20.03.2020 Drucksache 20/2174 - Fachaufsicht über die Tonakademie Darmstadt Zahl der Dozentinnen und Dozenten aufgelistet nach jeweiligem Fach, Zuständigkeiten für Personaleinstellung und -kündigung in Berufsakademien, Sicherstellung der Fachaufsicht; Anlage Kleine Anfrage Kaffenberger, Bijan, SPD; Alex, Ulrike, SPD 04.02.2020 und Antwort 28.02.2020 Drucksache 20/2185 - Umfrage unter Hochschullehrern zur Forschungsfreiheit an deutschen Universitäten Zuständigkeit für die Prozesse zur Beantragung von Förderprojekten, Maßnahmen zur Verbesserung der Betreuungsrelationen an den Hochschulen, Spannungsverhältnis der Wissenschaftsfreiheit zu anderen verfassungsrechtlich geschützten Grundrechten und Zielen Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 14.02.2020 und Antwort 25.03.2020 Drucksache 20/2414 - Betreuungsrelation an Hessischen Hochschulen und Universitäten Betreuungsrelation von Lehrkräften zu Studierenden im Bereich Germanistik sowie in Lehramtsstudiengängen an den verschiedenen Universitäten, Anzahl entfristeter Planstellen mit kw-Vermerk an Hochschulen für angewandte Wissenschaften, Besetzung der im Koalitionsvertrag erwähnten 300 zusätzlichen Professorenstellen, Kleine Anfrage Kahnt, Rolf, AfD 02.03.2020 und Antwort 20.04.2020 Drucksache 20/2489 - Fachaufsicht über die Akademie für Tonkunst Darmstadt II Anzahl der Lehrkräfte und Stunden pro Lehrkraft an der Akademie für Tonkunst aufgelistet nach Bereichen, Zahl der Studierenden aufgelistet nach Hauptfächern, Unterrichtsstunden in Haupt- und Nebenfächern, Durchführung des ,,kontinuierlichen Austauschs" zwischen der Leitung der Tonakademie und dem Ministerium im Jahr 2019, Beteiligung des Lehrpersonals und der Studierenden; Anlagen Kleine Anfrage Kaffenberger, Bijan, SPD 10.03.2020 und Antwort 06.05.2020 Drucksache 20/2529 - Situation der vom Land Hessen geförderten Musikakademien Berichtsantrag Alex, Ulrike, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD; Degen, Christoph, SPD; Grumbach, Gernot, SPD; Kaffenberger, Bijan, SPD; Fraktion der SPD 23.03.2020 Drucksache 20/2594 Ausschussberatung: Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA) WKA 20/14 18.06.2020 20/17 27.08.2020 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: WKA 20/14 (nicht öffentlich) 19.06.2020 - Digitale Lehre an hessischen Hochschulen Möglichkeiten der digitalen Lehr- und Lernformen, Teilnahmen am Projekt "Digital gestütztes Lehren und Lernen in Hessen", Verbesserungen durch die Innovationsforen des Projekts, Aufstellung nicht teilnehmender Hochschulen, Lehrevaluation für das Sommersemester 2020, Weiterführung der E-Learning Angebote, Informierung der Studierenden über digitale Angebote, Unterstützung der Lehrenden, Sicherstellung einheitlicher Standards sowie eines sinnvollen Lizenzmanagements, Vorgaben zur verwendeten Software, Fördermittel für IT-Infrastrukturen, Förderung von IT-Projekten im Rahmen des LOEWE-Programms, Förderung hochschulübergreifende Projekte zur Unterstützung der Lehrenden und dadurch entstandene Synergieeffekte, Erhöhung der "Digitalen Souveränität" der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, Nutzung und Bedeutung sowie Ausbau der Kapazitäten des deutschen Forschungsnetzes, Förderung von leistungsfähiger Hochleistungsrechner-Hardware an Universitätsstandorten, Zukünftige Sicherung der Förderung des Hochleistungsrechnens, Erforschung und Förderung der Methodenkompetenz, Besetzungsverfahren der Professuren für Künstliche Intelligenz, Höhe der Landesmittel für den Bereich der Künstlichen Intelligenz Große Anfrage Fraktion der SPD 03.06.2020 Drucksache 20/2893 Antw 28.10.2020 Drucksache 20/3927 Plenarprotokoll 20/81 08.07.2021 S.6566 (Video) Ausschussberatung: Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA) WKA 20/30 09.09.2021 (ö) Antwort besprochen - Landesprogramm "Forschung für die Praxis" Werbung der Hochschulen und deren Kooperationspartner für die Kampagne, Anzahl der Bewerbungen für Förderprojekte sowie Höhe der beantragten und bewilligten Fördermitteln, Abläufe der Wettbewerbsstufen, Kriterien für die Vergabe des Forschungspreises der Hochschulen für Angewandte Wissenschaften, Gewährleistung der Unabhängigkeit der Jury, Evaluation der Kampagne und des Förderprogramms, Ergebnisse des Befragungsabschnitts "Auswirkungen nach Projektabschluss"; Anlagen Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD 14.07.2020 und Antwort 11.08.2020 Drucksache 20/3215 - Situation der theologischen Fakultäten in Hessen Anzahl der Professuren und wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Sommersemester 2020 aufgelistet nach Universität, Zahl der Studierenden in Ein - und Zwei-Fachstudiengängen an den einzelnen theologischen Fakultäten, Betreuungsrelation im Wintersemester 2019/2020, Entwicklung der Anzahl eingeschriebener Studierender zwischen 2010 und 2019 an der Universität Frankfurt und Marburg, Zuschüsse für kirchliche Hochschulen, Regelungen der Staatskirchenverträge hinsichtlich der Ausstattung der Professuren Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 03.08.2020 und Antwort 08.10.2020 Drucksache 20/3315 - Corona-Pandemie - Maßnahmen an den hessischen Hochschulen für das Wintersemester 2020/21 Zuständigkeit für die Ausgestaltung eines Hygienekonzeptes für Hochschulen sowie zur Erstellung von Konzepten für Online -Prüfungen, Möglichkeiten zur Durchführung praktischer Kurse, Haltung der Landesregierung zur Durchführung von Testungen bei Dozenten und Studierenden Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 13.08.2020 und Antwort 19.10.2020 Drucksache 20/3387 - Auswirkungen der Pandemie-bedingten Distanz-Lehre an den hessischen Hochschulen auf die Studenten und Dozenten Ergebnisse der Durchführung von Studien, Evaluationen oder Befragungen durch die Hochschulen; Festlegung von Priorisierungen zur Gewährleistung von Präsenzlehrveranstaltungen unter Berücksichtigung pandemiebedingter Regelungen im Sommer 2020, Anteil der Präsenz- und Distanzlehre aufgelistet nach Hochschule bzw. Universität, Befragung zur Zufriedenheit der Studierenden und Lehrenden hinsichtlich der Lehr- und Lernsituation; Anlagen Kleine Anfrage Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD 09.11.2020 und Antwort 03.02.2021 Drucksache 20/4053 - Zielvereinbarungen zwischen dem Land Hessen und den Hochschulleitungen im Rahmen des Hessischen Hochschulpaktes - Teil II Zeitplan des Zielvereinbarungsprozesses, Anteil dauerhaft Beschäftigter, Professoren und drittmittelfinanziertes Personal an den Universitäten; Anzahl der aus Drittmitteln des Landes finanzierten Personen, Entwicklung der unbefristeten Beschäftigungsverhältnisse seit 1992, geplante Sanktionen, Überprüfungsmechanismen und Anreize für die Einhaltung der Vereinbarungen; Regelung zur Vergabe der Landesmittel, Übersicht der Ausgabereste im Hochschulpakt 2020; Anlagen Kleine Anfrage Wissler, Janine, DIE LINKE; Felstehausen, Torsten, DIE LINKE 24.11.2020 und Antwort 27.01.2021 Drucksache 20/4152 - Besetzung der Stelle des Rektors der hessischen Hochschule für Polizei und Verwaltung (HfPV) Angabe zur Mehrheit der Hochschullehrer im Fachbereichsrat der Polizei und im Senat der Hochschule Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 04.01.2021 und Antwort 15.02.2021 Drucksache 20/4334 - Kürzungen im Fachbereich 03 der Philipps-Universität Marburg Defizit im Fachbereich 03, Anzahl der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, Haltung der Landesregierung zu Stellensperre sowie zur Verkürzung der maximalen Laufzeit des Zweitvertrags wissenschaftlicher Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, Ausfinanzierung des Stellenplans bei einer Auslastung von ca. 130 Prozent, Verbesserung der Finanzsituation der Hochschulen durch den Hochschulpakt 2021-2025 Kleine Anfrage Schalauske, Jan, DIE LINKE; Wissler, Janine, DIE LINKE 28.01.2021 und Antwort 18.03.2021 Drucksache 20/4946 - Freischuss-Regelung für hessische Studenten Grundlage des Erlasses der Rechtsverordnung, Gewährleistung der Hochschulautonomie, Einschätzung der Möglichkeit zur Einlegung von Rechtsmitteln gegen Prüfungsentscheidungen, Berücksichtigung des Gleichbehandlungsgrundsatzes Dringlicher Berichtsantrag Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD; Schulz, Dimitri, AfD; Richter, Volker, AfD; Gaw, Dirk, AfD; Herrmann, Klaus, AfD 17.02.2021 Drucksache 20/5119 Ausschussberatung: Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA) WKA 20/22 25.02.2021 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Verhalten von Fachschaftsräten, Dozenten, Masterbetreuern und Studenten gegenüber Kommilitonen an hessischen Universitäten und Hochschulen Berichtsantrag Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD; Schulz, Dimitri, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Richter, Volker, AfD 08.03.2021 Drucksache 20/5263 Ausschussberatung: Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA) WKA 20/26 10.06.2021 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: WKA 20/24 (nicht öffentlich) 04.05.2021 - Wahrung der Freiheit von Forschung und Lehre - Stigmatisierungen und Ausgrenzungen von Hochschullehrern verhindern Feststellung hinsichtlich der Freiheitseinschränkung von Forschung und Lehre und Ausgrenzung von Hochschullehrern als Grundrechtsverletzung, Forderung an Landesregierung bezüglich freier Ausübung von Lehr- und Forschungstätigkeiten und Meinungsfreiheit Antrag Fraktion der AfD 09.03.2021 Drucksache 20/5268 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/69 18.03.2021 S.5515-5529 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/71 28.04.2021 S.5746 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA) WKA 20/23 22.04.2021 Beschlussempfehlung Drucksache 20/5572 22.04.2021 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Grobe, Frank, Dr., AfD (PlPr 20/69 S.5515-5517, 5527-5528) Eisenhardt, Nina, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/69 S.5517-5519) Falk, Horst, Dr., CDU (PlPr 20/69 S.5519-5520) Grumbach, Gernot, SPD (PlPr 20/69 S.5520-5522, 5527-5527, 5529) Büger, Matthias, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/69 S.5522-5524, 5528-5528) Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/69 S.5524-5525) Dorn, Angela, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/69 S.5525-5527) als Ministerin für Wissenschaft und Kunst Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/69 S.5528-5529) - Geschlechtergerechte Sprache als Bewertungskriterium an hessischen Hochschulen Rückmeldungen der Hochschulen hinsichtlich Empfehlungen zur Nutzung des gendergerechten Sprachgebrauchs Kleine Anfrage Büger, Matthias, Dr., Freie Demokraten 06.04.2021 und Antwort 18.05.2021 Drucksache 20/5452 - Verwendung der "geschlechtergerechten" Sprache an hessischen Universitäten Empfehlungen zur Verwendung von gendergerechter Sprache an Hochschulen, inhaltliche und methodische Ausgestaltung der Lehre auf Basis der Lehrfreiheit von Lehrenden, Rechtsbehelfe zur Klärung rechtlicher Zweifelsfragen Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 07.04.2021 und Antwort 18.05.2021 Drucksache 20/5463 - Die hessische Hochschulstrategie: Verlässlichkeit als Antrieb für Chancengerechtigkeit und Mut Debatte über die Fortsetzung des Hochschulpaktes 2021 bis 2025, der Reduzierung befristeter Beschäftigung und 300 neuer Professuren, einschließlich einer Professur zum Thema Klimaschutz und Nachhaltigkeit pro Hochschule, Fortsetzung des Hochschulbauprogramms HEUREKA bis 2031, Kodex für gute Arbeit zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen an Hochschulen, Bedeutung des Digitalpakts Hochschule (u.a. IT-Investitionen, neue Lehr-Lernformate, Forschungsdatenmanagement) und der Forschungsförderung LOEWE, Hessisches Zentrum für Künstliche Intelligenz, Hochschulsituation während der Pandemie und anstehende Novellierung des Hochschulrechts Regierungserklärung Ministerin für Wissenschaft und Kunst Plenarprotokoll 20/73 18.05.2021 S.5865-5885 (1. Video) (2. Video) (3. Video) (4. Video) Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Dorn, Angela, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/73 S.5865-5868) als Ministerin für Wissenschaft und Kunst Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/73 S.5868-5871) Hofmeister, Andreas, CDU (PlPr 20/73 S.5871-5873) Grobe, Frank, Dr., AfD (PlPr 20/73 S.5874-5876) Büger, Matthias, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/73 S.5876-5879) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/73 S.5879-5881) Eisenhardt, Nina, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/73 S.5881-5884) Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/73 S.5884-5885) - Befristete Beschäftigung Berichtsantrag Sommer, Daniela, Dr., SPD; Alex, Ulrike, SPD; Degen, Christoph, SPD; Grumbach, Gernot, SPD; Fraktion der SPD 15.06.2021 Drucksache 20/5967 Ausschussberatung: Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA) WKA 20/36 02.12.2021 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: WKA 20/28 (nicht öffentlich) 14.09.2021 - Finanzielle Förderung und wissenschaftliche Signifikanz der "Gender-Studies" in Hessen im Jahr 2020 Förderungen im Rahmen der Forschungsschwerpunkte zur Frauen- und Geschlechterforschung in den Jahren 2020 und 2021, Entscheidung über inhaltliche Schwerpunkte in Forschung und Lehre durch die Inhaberinnen und Inhaber von Professuren, Fragestellungen der Genderforschung in allen Fachbereichen und -disziplinen an Hochschulen und Universitäten für angewandte Wissenschaften, Übersicht der Professuren mit Teil- bzw. Volldenomination in Frauen-/Geschlechter-/Genderforschung und/oder Diversity, Kritik im Kontext der Wissenschaftsfreiheit, Veröffentlichung der Abschlussberichte aus geförderten Projekten; Anlagen Kleine Anfrage Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD 12.08.2021 und Antwort 27.09.2021 Drucksache 20/6250 - Genderprofessuren Projektförderungen im Bereich der Geschlechterforschung, Verpflichtung der Hochschulen zur garantierten Gleichberechtigung bei der Personalauswahl und Stellenbesetzung Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 02.09.2021 und Antwort 28.09.2021 Drucksache 20/6323 - Zusammenarbeit mit islamischen Aktivisten Dringlicher Berichtsantrag Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD; Enners, Arno, AfD; Schulz, Dimitri, AfD; Richter, Volker, AfD 08.09.2021 Drucksache 20/6354 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/41 06.10.2021 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Digitalisierungsschub an hessischen Hochschulen Angaben zum Einsatz von Kommunikationsplattformen und Videokonferenzsystemen seit Beginn der Corona-Pandemie im Jahr 2020 insbesondere zur Durchführung von Onlinekursen, Prognose für die Einführung einheitlicher Systeme, Fortbildungsmaßnahmen im Bereich Digitalisierung für Lehrende sowie Teilnehmerquoten, finanzielle Förderung von Start-up Unternehmen insbesondere aus dem EdTech Bereich, Höhe der Kosten für die Umstellung der Präsenzveranstaltungen auf digitale Formate Kleine Anfrage Kahnt, Rolf, fraktionslos 11.10.2021 und Antwort 06.12.2021 Drucksache 20/6524 - Hybride Lehrveranstaltungen an hessischen Hochschulen Angaben zur Ausstattung mit festinstallierten und mobilen Kamerasystemen sowie deren Funktionsweise in Bezug auf Tonqualität, Aufnahmefähigkeit und der Streamingoption; Organisation der Platzvergabe bei Präsenzveranstaltungen und in Bibliotheken, Abstimmungsrunden seit Beginn der Corona-Pandemie zu den Schutzmaßnahmen unter Berücksichtigung der unterschiedlichen Erfordernisse der Hochschultypen, Fachkulturen und räumlichen und logistischen Voraussetzungen; Anlage Kleine Anfrage Deißler, Lisa, Freie Demokraten 02.12.2021 und Antwort 11.02.2022 Drucksache 20/6885 - Geschlechtergerechte Sprache Dringlicher Berichtsantrag Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD; Gagel, Klaus, AfD; Richter, Volker, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD 14.12.2021 Drucksache 20/6971 Ausschussberatung: Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA) WKA 20/37 27.01.2022 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Einpendelnde Professorinnen und Professoren Anzahl der Professuren aufgelistet nach Hochschulart, Hochschule, Beschäftigungsverhältnis und Geschlecht; Anlage Kleine Anfrage Kahnt, Rolf, fraktionslos 11.01.2022 und Antwort 28.01.2022 Drucksache 20/7058 - Förderung des wissenschaftlichen Diskurses sowie der Hervorbringung neuen Wissens für die moderne Gesellschaft Verurteilung der Unterdrückung des wissenschaftlichen Diskurses durch sog. "Cancel Culture" (u.a. Störung von Vorlesungen, Diffamierung von Lehrenden und Studenten, Zensur von Literatur), Verstoß gegen die verfassungsrechtlich verankerte Freiheit von Wissenschaft, Forschung und Lehre, Forderung nach Erarbeitung eines Kodex gemeinsam mit Hochschulleitungen zur Wiederherstellung der Wissenschaftsfreiheit Antrag Fraktion der AfD 15.02.2022 Drucksache 20/7915 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/98 24.02.2022 S.7895-7904, 7919 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/100 30.03.2022 S.8087 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA) WKA 20/40 24.03.2022 Beschlussempfehlung Drucksache 20/8154 24.03.2022 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Grobe, Frank, Dr., AfD (PlPr 20/98 S.7895-7897) Eisenhardt, Nina, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/98 S.7897-7898) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/98 S.7898-7899) Heidt-Sommer, Nina, SPD (PlPr 20/98 S.7899-7901) Hofmeister, Andreas, CDU (PlPr 20/98 S.7901) Deißler, Lisa, Freie Demokraten (PlPr 20/98 S.7901-7902) Dorn, Angela, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/98 S.7902-7904) als Ministerin für Wissenschaft und Kunst Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/98 S.7919) - Zielvereinbarungen zum Hessischen Hochschulpakt 2021 - 2025 setzen klare Ziele für eine bessere Betreuungsrelation und den Ausbau unbefristeter Beschäftigungsverhältnisse Debatte über die im Zuge des Hochschulpaktes festgelegten Zielvereinbarungen zur Verbesserung der Lehrqualität (u.a. Finanzmittel, Betreuungsrelationen und Personalsituation, Beschäftigungsbedingungen und Entfristung von Arbeitsverhältnissen, Bildungsgerechtigkeit, Nachhaltigkeit in Forschung und Lehre) Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 28.03.2022 Drucksache 20/8176 Plenarprotokoll 20/101 31.03.2022 S.8119-8126 (Video) Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Eisenhardt, Nina, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/101 S.8119-8120) Grobe, Frank, Dr., AfD (PlPr 20/101 S.8120-8121) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/101 S.8121-8122) Deißler, Lisa, Freie Demokraten (PlPr 20/101 S.8122-8123) Hofmeister, Andreas, CDU (PlPr 20/101 S.8123-8124) Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/101 S.8124-8125) Dorn, Angela, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/101 S.8125-8126) als Ministerin für Wissenschaft und Kunst - Zielvereinbarungen zum Hessischen Hochschulpakt 2021-2025 setzen klare Ziele für eine bessere Betreuungsrelation, Chancengerechtigkeit in der Bildung, den Ausbau unbefristeter Beschäftigungsverhältnisse und Nachhaltigkeit Anerkenntnis der Bereitstellung höherer Finanzmittel und Steigerung des Hochschulbudgets, erfolgte Vereinbarung von verbindlichen Zielen für die Qualität und die Bedingungen von Lehre und Forschung mit Hochschulen (u.a. Verbesserung der Betreuungsrelation von Studenten und Professor, Aufbau eines wissenschaftlichen Mittelbaus, Steigerung unbefristeter Arbeitsverhältnisse, Chancengerechtigkeit im Studium), Klimaschutzziel u.a. mit Nachhaltigkeitsstrategie, Unterstützung der Ziele durch Programm "Hohe Qualität in Studium und Lehre, gute Rahmenbedingungen des Studiums (QuiS)" Dringlicher Entschließungsantrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 29.03.2022 Drucksache 20/8196 Plenarprotokoll 20/101 31.03.2022 S.8119-8126 (1. Video) (2. Video) Annahme Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Eisenhardt, Nina, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/101 S.8119-8120) Grobe, Frank, Dr., AfD (PlPr 20/101 S.8120-8121) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/101 S.8121-8122) Deißler, Lisa, Freie Demokraten (PlPr 20/101 S.8122-8123) Hofmeister, Andreas, CDU (PlPr 20/101 S.8123-8124) Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/101 S.8124-8125) Dorn, Angela, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/101 S.8125-8126) als Ministerin für Wissenschaft und Kunst - Lehrverpflichtungsverordnung - Teil I Beurteilung der Arbeitszeiten unter den bestehenden Rahmenbedingungen, Anrechnung von Aufgaben auf die Lehrverpflichtung und Planungen für flächendeckende Reduktionen, Einschätzung zur anteiligen Aufteilung auf die Vorlesungszeit und die außerhalb der Lehre liegenden Dienstaufgaben, Angaben zur Erfüllung besonderer Aufgaben wie Planung, Ausgestaltung und Qualitätssicherung des wissenschaftlichen Angebots Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD 10.05.2022 und Antwort 27.06.2022 Drucksache 20/8440 - Lehrverpflichtungsverordnung - Teil II Informationen zum Verordnungsentwurf als Ersatz für die aus dem Jahr 2013 stammende Lehrverpflichtungsverordnung, Möglichkeiten zur Entlastung des wissenschaftlichen Personals, Pläne zu weiteren Entlastungen für das gesteigerte Aufgabenprofil für alle in der Lehre Beschäftigten, Angaben zum Deputat für Hochschullektorinnen und -lektoren Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD 10.05.2022 und Antwort 27.06.2022 Drucksache 20/8441 - Seniorprofessuren Kriterium des Erreichens der Ruhestandsaltersgrenze zur möglichen Übernahme einer Professur, Anzahl der Professuren aufgelistet nach Fachbereich und Hochschule, Angaben zur Finanzierung und der Dienstaltersgrenze, Voraussetzungen für die Verleihung einer Professur, Aufgaben in Forschung oder Lehre Kleine Anfrage Deißler, Lisa, Freie Demokraten 18.07.2022 und Antwort 30.08.2022 Drucksache 20/8878 - Mögliche vorübergehende Schließung der Goethe-Universität Frankfurt wegen Energiemangels Prognose der Universität hinsichtlich einer Maßnahmenergreifung in Bezug auf eine mögliche Schließung, Erstellung eines Notfallplans durch die Hochschule, Gewährleistung des Betriebes von Universitätskliniken, Datenerhebungen zur Entwicklung des Heizwärmeverbrauchs, Auflistung der Werte des Energieverbrauchs von 2015 bis 2020 pro Hochschule, Beurteilung möglicher Auswirkungen ansteigender Energiekosten, Festlegung einer Höchsttemperatur für die Räumlichkeiten öffentlicher Gebäude, Bedeutung des hochschulpolitischen Fokus auf die Qualität in Studium und Lehre, Prognose einer Einschränkung im sozialen Kontaktbereich für Studierende aufgrund der Energiekrise, Maßnahmen zur Verringerung der Beeinträchtigungen im Studium insbesondere bei unvorhergesehenem Überschreiten der Regelstudienzeit Dringlicher Berichtsantrag Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD; Enners, Arno, AfD; Schulz, Dimitri, AfD; Lichert, Andreas, AfD 23.08.2022 Drucksache 20/9032 Ausschussberatung: Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA) WKA 20/44 31.08.2022 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Sozialrecht in der Lehre - Teil I Gesamtzahl der Professuren am Fachbereich Rechtswissenschaften, Verortung der Lehrveranstaltungen als Pflicht- oder Wahlfach, Bedeutung des Faches in der juristischen Ausbildung, Anlage Kleine Anfrage Kummer, Gerald, SPD; Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; Waschke, Sabine, SPD; Fissmann, Karina, SPD 07.09.2022 und Antwort 23.11.2022 Drucksache 20/9091 - Sozialrecht in der Lehre - Teil II Einschätzung der Situation und Bedeutung des Sozialrechts in der Lehre, Regelungen zur Anerkennung als verpflichtendes Rechtsgebiet, Nachfrage der sozialrechtlichen Ausbildung durch Studierende Kleine Anfrage Kummer, Gerald, SPD; Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; Waschke, Sabine, SPD; Fissmann, Karina, SPD 07.09.2022 und Antwort 23.11.2022 Drucksache 20/9092 - Versendung fehlerhafter Zulassungsbescheide für die Goethe-Universität Frankfurt - Teil 4 Prognose für die Sicherstellung einer adäquaten Ausbildung der zusätzlich zugelassenen Studierenden, Angaben zum Umgang mit einem möglichen personellen Mehrbedarf Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 16.09.2022 und Antwort 02.11.2022 Drucksache 20/9177 - Versendung fehlerhafter Zulassungsbescheide für die Goethe-Universität Frankfurt - Teil 5 Angaben zum besonderen Nachrückverfahren im Unterschied zum regulären Verfahren, Definition der Goethe-Universität Frankfurt am Main hinsichtlich der Zulassung von Bewerbenden oberhalb der Kapazitäten, Festlegung der Zulassungszahlen für das Wintersemester 2022/2023, Rechtsgrundlage für den Umgang mit fehlerhaften Zulassungsbescheiden in Studiengängen der Medizin Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 23.09.2022 und Antwort 02.11.2022 Drucksache 20/9229 - Vielfalt und Chancengerechtigkeit an den Hochschulen: Hessen braucht alle klugen und kreativen Köpfe Finanzausstattung der Hochschulen für mehr Chancengerechtigkeit in Lehre und Forschung, Zielvereinbarungen mit einzelnen Hochschulen zur Steigerung der Lehr- und Lernqualität sowie weitere Maßnahmen u.a. zur Steigerung der Diversität, zur Internationalisierung, zur Gleichstellung im MINT-Bereich, zur Erhöhung der Betreuungsrelationen (u.a. Programm "Hohe Qualität in Studium und Lehre, gute Rahmenbedingungen des Studiums (QuiS)", Personalkategorie "Hochschuldozentur", erfolgte Anpassung des Hochschulgesetzes zur Stärkung des Teilzeitstudiums sowie des Hochschulzugangs für beruflich Qualifizierte ohne Abitur, Förderung der Initiative "Studieren mit ArbeiterKind.de in Hessen", Vorreiter bei Promotionsrecht für die HAWen, Potenzial digitaler Lehrformate und Digitalpakt Hochschule, u.a.m. Entschließungsantrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 05.12.2022 Drucksache 20/9662 Plenarprotokoll 20/123 08.12.2022 S.10014-10026 (1. Video) (2. Video) Annahme Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Eisenhardt, Nina, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/123 S.10014-10016) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/123 S.10016-10017) Grobe, Frank, Dr., AfD (PlPr 20/123 S.10017-10019) Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/123 S.10019-10020) Deißler, Lisa, Freie Demokraten (PlPr 20/123 S.10020-10022) Hofmeister, Andreas, CDU (PlPr 20/123 S.10023-10024) Dorn, Angela, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/123 S.10024-10026) als Ministerin für Wissenschaft und Kunst
