- Flutkatastrophe im Juli 2021 - Teil I
  Einschätzung der Landesregierung zum Beitrag der CO2-Konzentration in
  der Erdatmosphäre zum Klimawandel, geplante Maßnahmen zur
  CO2-Reduzierung, Funktionsfähigkeit von Infrastruktureinrichtungen
  auch im Falle von extremen Starkregenfällen, geplante Maßnahmen zum
  Schutz von Infrastruktureinrichtungen wie Straßen, Stromleitungen und
  Mobilfunkeinrichtungen, Identifizierung potentieller
  Überschwemmungsgebiete und Sicherstellung des Wasserabflusses bei
  Starkregenfällen, Notwendigkeit einer Analyse von potentiellen
  Baugebieten im Hinblick auf Überflutungen, Maßnahmen zur Freihaltung
  betroffener Flächen
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  20.07.2021 und Antwort 09.11.2021 Drucksache 20/6176
            
            


            
            
- Flutkatastrophe im Juli 2021 - Teil II
  Warnung der Bevölkerung hinsichtlich der Gefahren bei
  Starkregenereignissen und Überflutungen, Art der Organisation und
  Kommunikation in der Gefahrenabwehr und des Katastrophenschutzes,
  Wetterwarnungen über das Modulare Warnsystem (MoWaS)
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  20.07.2021 und Antwort 11.10.2021 Drucksache 20/6177
            
            


            
            
- Meldekette bezüglich der Warnung der Bevölkerung bei
  Hochwasserlagen
  Prognosen der zentralen und dezentralen Hochwasserdienste, Definition
  der Meldewege in Sonderschutzplänen, Einbindung der
  Katastrophenschutzbehörde und Zusammenarbeit mit externen Beteiligten
  bzw. dem Deutschen Wetterdienst sowie den Rundfunkanstalten,
  Verteilung von Warninformationen mittels Modularem Warnsystem
  (MoWaS), Nutzung verschiedener Warn-Apps wie hessenWARN / KATWARN
  bzw. NINA sowie über die DWD-eigene App WarnWetter, Haltung der
  Landesregierung zur Implementierung eines sogenannten Single Voice
  Prinzips
            
  Kleine Anfrage                                 Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten
            
  27.07.2021 und Antwort 11.10.2021 Drucksache 20/6203
            
            


            
            
- Benachrichtigung der Bevölkerung bei Hochwasserlagen vor Ort
  Konzeption eines bundesweiten Warnmittelkatasters, Schätzung der
  Gesamtzahl an Sirenen, Auflistung der Sirenenanlagen nach Landkreis,
  Sicherstellung einer flächendeckenden Warnung durch die Kommunen,
  Angaben zur Verwendung verschiedener Sirenensignale, Unterstützung
  der Kommunen bei der Warnung der Bevölkerung vor Hochwasserlagen,
  Förderungen um Bereich Hochwasserschutz
            
  Kleine Anfrage                                 Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten; Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten
  27.07.2021 und Antwort 04.10.2021 Drucksache 20/6204
            
            


            
            
- Einsatz von E-Mobilität im Katastrophenfall
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Gaw, Dirk, AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Lichert, Andreas, AfD; Lambrou, Robert, AfD; Heidkamp,
                                                 Erich, AfD; Bolldorf, Karl Hermann, AfD
  23.08.2021 Drucksache 20/6278
            
  Ausschussberatung:
  Innenausschuss (INA)
      INA 20/53  25.11.2021    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Erstellung von Starkregengefahrenkarten in Hessen
  Anzahl der Kommunen mit Bewilligung eines Antrages für die Erstellung
  einer Karte, prozentuale Kostenförderung, Ziel und Nutzen der
  Starkregen-Hinweiskarte, Bewertung der Aufforderung des Stadt
  Frankfurt hinsichtlich der Eigenvorsorge gegen Überflutungen durch
  Bürgerinnen und Bürger, Prognose für Maßnahmen zu Starkregen- und
  Hochwasservorsorge
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
            
  01.11.2021 und Antwort 17.12.2021 Drucksache 20/6616
            
            


            
            
- Drohende Millionenverschuldung der Stadt Ortenberg in Folge des
  Hochwassers 2021
  Auskunft zum Verfahren für die Gewährung von Zuweisungen aus dem
  Landesausgleichsstock für Hochwasserereignisse, Informationen zu den
  Leistungen für die Beseitigung von Schäden an kommunalem Eigentum der
  Stadt und Angaben zu einer Bewertung der Auswirkungen des Hochwassers
  auf den Haushalt, Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten
  09.08.2022 und Antwort 14.09.2022 Drucksache 20/8965
            
            


            
            
- Finanzielle Unterstützung für "Helfer-Stab" gGmbH und Fluthilfe
  keine Förderung der Gesellschaft Helfer-Stab sowie gemeinnütziger
  Organisationen im Rahmen der 
  Flutkatastrophe im Ahrtal 2021, Bewilligung finanzieller
  Unterstützung für die  m2a artitude Betriebs-GmbH
            
  Kleine Anfrage                                 Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD; Enners, Arno, AfD
  28.04.2023 und Antwort 01.08.2023 Drucksache 20/10978
            
            


            
            
- Starkregen und Hochwasser in Hessen - Teil 1
  Förderquoten und -summen für Kommunen über die kommunale
  Klima-Richtlinie, Angaben zum Bündnis Hessen aktiv: Die
  Klima-Kommunen, Höhe der Nachfrage zur Erstellung von Fließpfadkarten
  beim Projekt KLIMPRAX Starkregen und Katastrophenschutz in Kommunen
  des Fachzentrums für Klimawandel und Anpassung am Hessischen
  Landesamt für Naturschutz, Umwelt und Geologie; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Schneider, Florian, SPD
  26.06.2023 und Antwort 15.08.2023 Drucksache 20/11274
            
            


            
            
- Starkregen und Hochwasser in Hessen - Teil 2
  Datenauswertung der Niederschlagsmessstellen für die Jahre 2019 bis
  2023, unterstützende Maßnahmen und Förderprogramme zur Vorsorge gegen
  Wetterextreme infolge des Klimawandels, Informationen zum Projekt
  KLIMPRAX Krisenvorbereitung, zu
  Bürgermeister-Informationsveranstaltungen über die Gefahrenabwehr und
  den Katastrophenschutz sowie Vorsorgemaßnahmen bei
  Starkregenereignissen und zur Hilfe beim Erstellen von
  Fließpfadkarten und Starkregen-Risikoanalysen beim Fachzentrum
  Klimawandel und Klimawandelanpassung
            
  Kleine Anfrage                                 Schneider, Florian, SPD
  26.06.2023 und Antwort 15.08.2023 Drucksache 20/11275
            
            


            
            
- Starkregen und Hochwasser in Hessen - Teil 3
  Konzepte und Gegenmaßnahmen zur Risikominderung, Gewährung
  finanzieller Zuwendungen sowie Bereitstellung vorhandener
  Untersuchungen und Beratung, Hochwasserschutzkonzept mit
  Hochwasservorsorge, Technischem Hochwasserschutz und
  Hochwasserflächenmanagement, Entwicklung der Förderungen zu
  Hochwasserschutz und -vorsorge, Anzahl der Überschreitung der
  Meldestufen an hessischen Pegeln; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Schneider, Florian, SPD
  26.06.2023 und Antwort 15.08.2023 Drucksache 20/11276