Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Honorarabzug für niedergelassene Ärztinnen und Ärzte ohne
  Telematikinfrastruktur
  Anzahl an die Telematikinfrastruktur angeschlossener Arzt- und
  Psychotherapiepraxen, Gründe für den Verzicht auf eine Anbindung,
  Position der Landesregierung zu den Sicherheits- und
  Datenschutzbedenken, finanzieller Aufwand der Anbindung für Praxen,
  Verwendung des Anteils der morbiditätsbedingten Gesamtvergütung der
  Honorarkürzungsbeträge
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  05.09.2019 und Antwort 22.10.2019 Drucksache 20/1153
            
            


            
            
- Fortgesetzte Kritik an Telematikinfrastruktur für niedergelassene
  Ärztinnen und Ärzte sowie Psychotherapeutinnen und
  Psychotherapeuten
  Beurteilung des Ausfalls der Telematikinfrastruktur, Erkenntnisse
  bezüglich einer mangelnden Finanzierung, gesetzliche Verpflichtung
  der an der vertragsärztlichen Versorgung teilnehmenden
  Leistungserbringerinnen und Leistungserbringer zur Anbindung an das
  Netz, Gewährleistung der Sicherheit der digitalen Infrastrukturen im
  Gesundheitswesen durch die ständigen Anpassungen an die neuesten
  technischen Entwicklungen hinsichtlich Datenschutz und -sicherheit,
  Zahl der beteiligten Ärztinnen und Ärzte sowie Psychotherapeutinnen
  und Psychotherapeuten
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  10.08.2020 und Antwort 09.11.2020 Drucksache 20/3358
            
            


            
            
- Zahnmedizin - Craniomandibuläre Dysfunktion (CMD)
  Stellungnahme der Kassenzahnärztlichen Vereinigung Hessen zur
  Häufigkeit von Komplikationen nach zahnärztlichen Behandlungen,
  funktionsdiagnostische und -therapeutische Maßnahmen auf Grundlage
  einer privatzahnärztlichen Vereinbarung, Patientenberatung für
  Hinweise auf Behandlungsmöglichkeiten, Fortbildungsangebote zur
  Diagnostik und Therapie von funktionellen Schädigungen und Störungen
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
            
  24.09.2020 und Antwort 09.11.2020 Drucksache 20/3724
            
            


            
            
- Corona-Pandemie - Honorierung der Mitarbeiter in Impfzentren
  Möglichkeit und Zuständigkeit für die Beauftragung von Dritten zur
  Durchführung der Impfungen, keine Kenntnisse zur Honorargestaltung
  der Ärzte und Hilfskräfte, Erstattung von Auslagen bei direkter
  Beauftragung durch Landkreise und kreisfreie Städte, keine Festlegung
  zu der Höhe der Honorare des medizinischen Personals
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  15.01.2021 und Antwort 02.03.2021 Drucksache 20/4413
            
            


            
            
- Corona-Pandemie - Regelungen für freiwillige Mitarbeiter von
  Impfzentren
  Festlegung der Höchstbeträge der Vergütungssätze für ärztliches und
  medizinisches Hilfspersonal, Grundlage für die Vertragsgestaltung,
  Zustimmung des Bundesrats zum Gesetz zur Reform der technischen
  Assistenzberufe in der Medizin und zur Änderung weiterer Gesetze,
  Regelung der Versicherung der freiwilligen Mitarbeiterinnen und
  Mitarbeiter von Impfzentren
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  01.02.2021 und Antwort 01.04.2021 Drucksache 20/4969
            
            


            
            
- Corona: Impfungen und Infektionsgeschehen
  Durchführung von Impfungen in Alten- und Pflegeheimen, geplante
  Erhebung und Übermittlung der Impfzahlen nach Landkreisen, Gründe für
  die Nutzung anderer Terminierungswege, Einrichtung und Betreiber des
  virtuellen Warteraums, Gründe für die fehlende Möglichkeit der
  Verlegung von Impfterminen, Entwickler des Anmeldeprozesses,
  Möglichkeit der Vergabe von Paarterminen, Gründe für den Abgleich mit
  den Einwohnermeldedaten, Begründung für die Ausschlüsse aufgrund von
  Postleitzahlen, Informierung der Öffentlichkeit über das
  Anmeldeverfahren, Auswahl der beteiligten IT-Dienstleister,
  Barrierefreiheit der Terminvergabe, Vereinbarung eines Verfahrens für
  Prozessbeschwerden mit dem Hotline-Betreiber, Gründe für Entsorgungen
  von Impfdosen, Unterstützungen durch Bundeswehrangehörige und
  Antragsverfahren, Einrichtung einer Meldepflicht aller PCR-Tests über
  die Meldesoftware DEMIS u.a.m.
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Pürsün, Yanki, Freie Demokraten; Fraktion der Freien Demokraten
  04.02.2021 Drucksache 20/5008
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/48  11.02.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Veranstaltungen mit antisemitischen Rednern an hessischen
  Hochschulen
  Bewertung der Äußerungen der Professorin von der Kunsthochschule
  Frankfurt über den Staat Israel, Inhalte der Vortragsreihen und
  Veranstaltungen, Finanzierung der Vorträge sowie Angaben zu
  Honoraren, Verpflichtung der Hochschulen zu Antidiskriminierung und
  zur Entwicklung von
  Konzepten zum konstruktiven Umgang mit Verschiedenheit durch das
  Hochschulgesetz
            
  Kleine Anfrage                                 Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD
  22.11.2021 und Antwort 22.02.2022 Drucksache 20/6768
            
            


            
            
- Beraterverträge der Staatskanzlei
  Angaben zu bestehenden Verträgen für Beratungsleistungen, Höhe des
  Honorars im Rahmen einer vertraglichen Vereinbarung zur Erfüllung von
  Sonderaufgaben mit einem früheren Abteilungsleiter
            
  Kleine Anfrage                                 Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten
  21.04.2022 und Antwort 07.06.2022 Drucksache 20/8329
            
            


            
            
            
- Verfahren gegen den Oberstaatsanwalt B. - Teil 1
  Übersicht der Vorgaben für die Erteilung von
  Sachverständigen-Gutachten für die Staatsanwaltschaften, Anwendung
  des Vier-Augen-Prinzips auf Grundlage der Rundverfügung der
  Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main, Entscheidung
  hinsichtlich der Vergabe von Gutachteraufträgen der Straf- und
  Verwaltungsgerichte durch Richterinnen und Richter
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., fraktionslos
  30.01.2023 und Antwort 21.02.2023 Drucksache 20/10461
            
            


            
            
- Verfahren gegen den Oberstaatsanwalt B. - Teil 2
  keine Bewertung relevanter Umstände aufgrund des laufenden Verfahrens
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., fraktionslos
  30.01.2023 und Antwort 21.02.2023 Drucksache 20/10462
            
            


            
            
- Honorarzahlungen von Landesministerien und -behörden an
  Journalisten
  Übersicht der vergüteten Aufträge, Honorare und sonstigen Zahlungen
  an Journalistinnen und Journalisten des Hessischen Rundfunks, ARD,
  ZDF, Deutschlandradio und Deutsche Welle, Bewertung der
  Auftragspraxis hinsichtlich der Bedeutung der vierten Gewalt als
  Kontrollinstanz staatlichen Handelns, Angaben zu Projektförderungen
  bei Nachrichtenagenturen, Zeitungs- und Medienverlagen, privaten TV-
  und Radiosendern oder Journalistinnen und Journalisten; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Herrmann, Klaus, AfD; Enners, Arno, AfD
  14.03.2023 und Antwort 04.08.2023 Drucksache 20/10772
            
            


            
            
- Honorierung von V-Personen im Drogen-Milieu - Teil 1
  Verweis auf die Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Drs. 20/11465
            
            
  Kleine Anfrage                                 Wilken, Ulrich, Dr., DIE LINKE
  15.08.2023 und Antwort 03.11.2023 Drucksache 20/11465
            
            


            
            
- Honorierung von V-Personen im Drogen-Milieu - Teil 2
  Verweis auf die Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Drs. 20/11466
            
  Kleine Anfrage                                 Wilken, Ulrich, Dr., DIE LINKE
  15.08.2023 und Antwort 03.11.2023 Drucksache 20/11466