Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Honorarabzug für niedergelassene Ärztinnen und Ärzte ohne Telematikinfrastruktur Anzahl an die Telematikinfrastruktur angeschlossener Arzt- und Psychotherapiepraxen, Gründe für den Verzicht auf eine Anbindung, Position der Landesregierung zu den Sicherheits- und Datenschutzbedenken, finanzieller Aufwand der Anbindung für Praxen, Verwendung des Anteils der morbiditätsbedingten Gesamtvergütung der Honorarkürzungsbeträge Kleine Anfrage Böhm, Christiane, DIE LINKE 05.09.2019 und Antwort 22.10.2019 Drucksache 20/1153 - Fortgesetzte Kritik an Telematikinfrastruktur für niedergelassene Ärztinnen und Ärzte sowie Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten Beurteilung des Ausfalls der Telematikinfrastruktur, Erkenntnisse bezüglich einer mangelnden Finanzierung, gesetzliche Verpflichtung der an der vertragsärztlichen Versorgung teilnehmenden Leistungserbringerinnen und Leistungserbringer zur Anbindung an das Netz, Gewährleistung der Sicherheit der digitalen Infrastrukturen im Gesundheitswesen durch die ständigen Anpassungen an die neuesten technischen Entwicklungen hinsichtlich Datenschutz und -sicherheit, Zahl der beteiligten Ärztinnen und Ärzte sowie Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten Kleine Anfrage Böhm, Christiane, DIE LINKE 10.08.2020 und Antwort 09.11.2020 Drucksache 20/3358 - Zahnmedizin - Craniomandibuläre Dysfunktion (CMD) Stellungnahme der Kassenzahnärztlichen Vereinigung Hessen zur Häufigkeit von Komplikationen nach zahnärztlichen Behandlungen, funktionsdiagnostische und -therapeutische Maßnahmen auf Grundlage einer privatzahnärztlichen Vereinbarung, Patientenberatung für Hinweise auf Behandlungsmöglichkeiten, Fortbildungsangebote zur Diagnostik und Therapie von funktionellen Schädigungen und Störungen Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD 24.09.2020 und Antwort 09.11.2020 Drucksache 20/3724 - Corona-Pandemie - Honorierung der Mitarbeiter in Impfzentren Möglichkeit und Zuständigkeit für die Beauftragung von Dritten zur Durchführung der Impfungen, keine Kenntnisse zur Honorargestaltung der Ärzte und Hilfskräfte, Erstattung von Auslagen bei direkter Beauftragung durch Landkreise und kreisfreie Städte, keine Festlegung zu der Höhe der Honorare des medizinischen Personals Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 15.01.2021 und Antwort 02.03.2021 Drucksache 20/4413 - Corona-Pandemie - Regelungen für freiwillige Mitarbeiter von Impfzentren Festlegung der Höchstbeträge der Vergütungssätze für ärztliches und medizinisches Hilfspersonal, Grundlage für die Vertragsgestaltung, Zustimmung des Bundesrats zum Gesetz zur Reform der technischen Assistenzberufe in der Medizin und zur Änderung weiterer Gesetze, Regelung der Versicherung der freiwilligen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Impfzentren Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 01.02.2021 und Antwort 01.04.2021 Drucksache 20/4969 - Corona: Impfungen und Infektionsgeschehen Durchführung von Impfungen in Alten- und Pflegeheimen, geplante Erhebung und Übermittlung der Impfzahlen nach Landkreisen, Gründe für die Nutzung anderer Terminierungswege, Einrichtung und Betreiber des virtuellen Warteraums, Gründe für die fehlende Möglichkeit der Verlegung von Impfterminen, Entwickler des Anmeldeprozesses, Möglichkeit der Vergabe von Paarterminen, Gründe für den Abgleich mit den Einwohnermeldedaten, Begründung für die Ausschlüsse aufgrund von Postleitzahlen, Informierung der Öffentlichkeit über das Anmeldeverfahren, Auswahl der beteiligten IT-Dienstleister, Barrierefreiheit der Terminvergabe, Vereinbarung eines Verfahrens für Prozessbeschwerden mit dem Hotline-Betreiber, Gründe für Entsorgungen von Impfdosen, Unterstützungen durch Bundeswehrangehörige und Antragsverfahren, Einrichtung einer Meldepflicht aller PCR-Tests über die Meldesoftware DEMIS u.a.m. Dringlicher Berichtsantrag Pürsün, Yanki, Freie Demokraten; Fraktion der Freien Demokraten 04.02.2021 Drucksache 20/5008 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/48 11.02.2021 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Veranstaltungen mit antisemitischen Rednern an hessischen Hochschulen Bewertung der Äußerungen der Professorin von der Kunsthochschule Frankfurt über den Staat Israel, Inhalte der Vortragsreihen und Veranstaltungen, Finanzierung der Vorträge sowie Angaben zu Honoraren, Verpflichtung der Hochschulen zu Antidiskriminierung und zur Entwicklung von Konzepten zum konstruktiven Umgang mit Verschiedenheit durch das Hochschulgesetz Kleine Anfrage Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD 22.11.2021 und Antwort 22.02.2022 Drucksache 20/6768 - Beraterverträge der Staatskanzlei Angaben zu bestehenden Verträgen für Beratungsleistungen, Höhe des Honorars im Rahmen einer vertraglichen Vereinbarung zur Erfüllung von Sonderaufgaben mit einem früheren Abteilungsleiter Kleine Anfrage Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten 21.04.2022 und Antwort 07.06.2022 Drucksache 20/8329 - Verfahren gegen den Oberstaatsanwalt B. - Teil 1 Übersicht der Vorgaben für die Erteilung von Sachverständigen-Gutachten für die Staatsanwaltschaften, Anwendung des Vier-Augen-Prinzips auf Grundlage der Rundverfügung der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main, Entscheidung hinsichtlich der Vergabe von Gutachteraufträgen der Straf- und Verwaltungsgerichte durch Richterinnen und Richter Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., fraktionslos 30.01.2023 und Antwort 21.02.2023 Drucksache 20/10461 - Verfahren gegen den Oberstaatsanwalt B. - Teil 2 keine Bewertung relevanter Umstände aufgrund des laufenden Verfahrens Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., fraktionslos 30.01.2023 und Antwort 21.02.2023 Drucksache 20/10462 - Honorarzahlungen von Landesministerien und -behörden an Journalisten Übersicht der vergüteten Aufträge, Honorare und sonstigen Zahlungen an Journalistinnen und Journalisten des Hessischen Rundfunks, ARD, ZDF, Deutschlandradio und Deutsche Welle, Bewertung der Auftragspraxis hinsichtlich der Bedeutung der vierten Gewalt als Kontrollinstanz staatlichen Handelns, Angaben zu Projektförderungen bei Nachrichtenagenturen, Zeitungs- und Medienverlagen, privaten TV- und Radiosendern oder Journalistinnen und Journalisten; Anlage Kleine Anfrage Herrmann, Klaus, AfD; Enners, Arno, AfD 14.03.2023 und Antwort 04.08.2023 Drucksache 20/10772 - Honorierung von V-Personen im Drogen-Milieu - Teil 1 Verweis auf die Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Drs. 20/11465 Kleine Anfrage Wilken, Ulrich, Dr., DIE LINKE 15.08.2023 und Antwort 03.11.2023 Drucksache 20/11465 - Honorierung von V-Personen im Drogen-Milieu - Teil 2 Verweis auf die Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Drs. 20/11466 Kleine Anfrage Wilken, Ulrich, Dr., DIE LINKE 15.08.2023 und Antwort 03.11.2023 Drucksache 20/11466