Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Situation der Rettungshundestaffeln in Hessen
  Beurteilung der Zusammenarbeit mit privaten Rettungshundestaffeln,
  keine geplanten Änderungen in der Zusammenarbeit und bei
  Überprüfungsverfahren
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE
  12.03.2019 und Antwort 07.05.2019 Drucksache 20/315
            
            


            
            
- Zertifizierung von Hundetrainern
  Umsetzung der verwaltungsrechtlichen Vorgaben zu Fachgesprächen zur
  Erlaubniserteilung, Anzahl der Erlaubnisse seit August 2014,
  Voraussetzungen für den Verzicht auf die Durchführung eines
  Fachgesprächs, Anteil der Hinzuziehungen externer Sachverständiger
  sowie Auswahlreglungen und Qualifikationen der Experten, Kosten für
  Antragsteller, Kenntnis über den Einsatz eines Fragenkatalogs ohne
  Hinzuziehung eines Sachverständigen in Bayern; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Knell, Wiebke, Freie Demokraten
  14.03.2019 und Antwort 04.06.2019 Drucksache 20/329
            
            


            
            
- Rettungshundewesen in Hessen
  keine geplanten Änderungen im Bereich der Rettungshundestaffeln
            
  Kleine Anfrage                                 Knell, Wiebke, Freie Demokraten; Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten
  19.03.2019 und Antwort 07.05.2019 Drucksache 20/344
            
            


            
            
- Gefahrenabwehrverordnung über das Halten und Führen von Hunden
  (HundeVO) § 2 Gefährliche Hunde
  Anzahl der Beißvorfälle seit 2009 nach § 2 der HundeVO; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD; Schenk, Gerhard, AfD; Vohl, Bernd-Erich, AfD
  21.06.2019 und Antwort 25.07.2019 Drucksache 20/856
            


            
            
- Sachkundenachweis für das Halten von Hunden in Hessen
  Definition von vermutlich gefährlichen Hunderassen, Schulungen für
  Hundehalter, Beurteilung einer verpflichtenden Sachkundeprüfung für
  alle Halter, Regelung der Hundesteuer
            
  Kleine Anfrage                                 Löber, Angelika, SPD; Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD
  06.09.2019 und Antwort 31.10.2019 Drucksache 20/1158
            
            


            
            
- Hundeverordnung
  Evaluation der Hundeverordnung, Haltung der Landesregierung zur
  Einführung der Rassenliste, Anzahl der Beißvorfälle in den Jahren
  2009 bis 2019 sowie Anteil der Vorfälle mit sogenannten Listenhunden
            
  Kleine Anfrage                                 Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE
  02.09.2020 und Antwort 07.10.2020 Drucksache 20/3547
            
            


            
            
- Prävention der Afrikanischen Schweinepest: Unterstützung für
  Hundeführer und Jäger in Hessen
  Befürchtung des Ausbruchs der Schweinepest, Forderung nach einem
  Förderprogram zur präventiven Bekämpfung der Tierkrankheit und
  Vermeidung eines Seuchenfalls durch Anschaffung von u.a.
  Ortungsgeräten und Schutzhosen, befristete Erlegerprämie mit dem Ziel
  der Reduktion der Schwarzwildbestände
            
  Antrag                                         Fraktion der Freien Demokraten
  30.09.2020 Drucksache 20/3775
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/20  28.10.2020    
      Ablehnung
            


            
            
            
- Förderung der Ausbildung von Wildschweinkadaver-Suchhunden zur
  Bekämpfung der ASP
  Anzahl der bewilligten Anträge von möglichen Ausbildungsstätten sowie
  Förderanträge von Hundeführern, Höhe des durchschnittlichen
  Förderbetrages, Anteil der zur Ausbildung vorgesehenen Hunde,
  Entschädigungsregelung nach dem Hundeeinsatz durch behördliche
  Anforderung
            
  Kleine Anfrage                                 Knell, Wiebke, Freie Demokraten
  14.01.2021 und Antwort 10.02.2021 Drucksache 20/4403
            
            


            
            
- Neubau des Feuerwehrhauses in der Gemeinde Meinhard und Raumbedarf
  der Rettungshundestaffel
  Zuwendungen zum Neubau des Feuerwehrhauses, Höhe der
  zuwendungsfähigen Ausgaben und Gesamtsumme der Zuwendungen, Gründe
  für die Förderquote von 19 Prozent, Bedeutung und Förderung von
  Rettungshundestaffeln
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten; Knell, Wiebke, Freie Demokraten
  22.02.2021 und Antwort 12.04.2021 Drucksache 20/5167
            
            


            
            
- Hunde in Uniform
  Anzahl die Diensthunde aufgelistet nach Polizeistation, Angaben zum
  Ausbildungskonzept insbesondere zur Verwendung von
  Stachelhalsbändern, Überprüfung der Art und Weise der Anwendung von
  Stachelhalsbändern durch die Tierschutzbeauftragte sowie die
  Veterinärin des zentralen Diensthundewesens, Prüfung weiterer
  Möglichkeiten hinsichtlich der Anpassung der Aus- und Fortbildung der
  Diensthunde; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE
  14.01.2022 und Antwort 21.02.2022 Drucksache 20/7288
            
            


            
            
            
            
- Hundeverordnung
  Informationen zur Überarbeitung der Gefahrenabwehrverordnung über das
  Halten und Führen von Hunden, Beurteilung der Bewährung einer
  Rasseliste
            
  Kleine Anfrage                                 Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE
  16.08.2022 und Antwort 29.09.2022 Drucksache 20/9008
            
            


            
            
- Illegaler Welpenhandel in Hessen
  keine landesrechtlichen Vorgaben für den Verkauf von Tieren in Bezug
  auf illegalem Handel mit Welpen, Anzahl der Fälle seit 2019 sowie
  amtlich sichergestellte Hunde, Auflistung der sichergestellten
  Hunderassen, Umgang mit Fällen eines gewerblichen Handels mit Welpen
  ohne tierschutzrechtliche Erlaubnis, Maßnahmen zur Unterstützung der
  Tierheime
            
  Kleine Anfrage                                 Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE
  16.08.2022 und Antwort 01.11.2022 Drucksache 20/9009
            
            


            
            
- Tödlicher Polizeieinsatz im Frankfurter Bahnhofsviertel
  Angaben zur Darstellung des Sachverhaltes sowie den Ablauf des
  Polizeieinsatzes, Feststellung des Vorhandenseins von erweiterten
  Grundkenntnissen der deutschen Sprache beim Täter über das
  Polizeiliche Auskunftssystem (POLAS), Einbeziehung des Einflusses von
  Alkohol und Betäubungsmitteln in die Gefahrenbewertung, Gründe für
  das Hinzuziehen des SEKs und eines Diensthundes, Einschätzung der
  Gefahrenlage für Polizeibeamtinnen und -beamte, Angaben zu den
  Tatumständen sowie die Abfolge der Tatverläufe, Informationen
  hinsichtlich der Diskrepanz in der Informationslage zum
  Todeszeitpunkt, Anzahl der eingesetzten polizeilichen Kräfte,
  Neuaufstellung des SEK Süd nach der Auflösung des SEK im
  Polizeipräsidium Frankfurt im Jahr 2021, Verfahren der
  Staatsanwaltschaft Frankfurt wegen des Verdachts des Totschlags
  aufgrund des polizeilichen Schusswaffengebrauches, Ermittlung und
  Verständigung von Angehörigen durch die Botschaft der Bundesrepublik
  Somalia und die Botschaft der Demokratischen Bundesrepublik
  Äthiopien, keine Hinweise auf vermeintlich rassistische Motive,
  Evaluation der Polizeistudie "Polizeiliche Alltagserfahrungen -
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  Herausforderungen und Erfordernisse einer lernenden Organisation" aus
  2019
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion DIE LINKE
  17.08.2022 Drucksache 20/9011
            
  Ausschussberatung:
  Innenausschuss (INA)
      INA 20/68  08.09.2022 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Lage der Tierheime in Hessen
  Anzahl der Kommunen mit einer Katzenschutzverordnung, Unterstützung
  zum Erlass einer Verordnung in Städten und Gemeinden insbesondere zu
  einer Kastrationspflicht für Freigängerkatzen, Maßnahmen zur
  Steigerung des Anteils an gekennzeichneten Hunden und Katzen,
  Regelungen für den Sachkundenachweis für das Halten und Führen von
  Hunden, Angaben zu Kontrollen des Internet-Handels mit Tieren,
  Förderprogramme zur Entlastung der Tierheime
            
  Kleine Anfrage                                 Knell, Wiebke, Freie Demokraten
  19.10.2022 und Antwort 26.01.2023 Drucksache 20/9382
            
            


            
            
- Beißvorfälle
  Anzahl Verletzungen und Tötungen von Menschen oder Hunden durch Hunde
  in den Jahren 2018 bis 2021 sowie Tötungen von Hunden aufgrund der
  Hundeverordnung, Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Heimer, Petra, DIE LINKE
  06.10.2022 und Antwort 05.12.2022 Drucksache 20/9325
            
            


            
            
- Einsatz von Diensthunden und Dienstpferden bei Versammlungen in
  Hessen
            
  keine Erkenntnisse hinsichtlich Verletzungen im Zusammenhang mit
  Diensthunden oder -pferden sowie zu Verstößen gegen Gesetze oder
  Verordnungen zum Schutz der Tiere
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE
  20.03.2023 und Antwort 31.05.2023 Drucksache 20/10806
            
            


            
            
- Beißvorfälle
  Anzahl der Verletzungen durch Hunde aufgelistet nach Hunderasse im
  Jahr 2022, Anteil der Verletzungen oder Tötungen von Hunden durch
  andere Hunde sowie der Tötungen aufgrund der Hundeverordnung; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE
  03.05.2023 und Antwort 01.08.2023 Drucksache 20/10991
            
            


            
            
- Verlängerung der HundeVO
  Kriterien für die Zurückstufung von als gefährlich geltenden Hunden
  und Listenhunden auf Grundlage des neu geschaffenen § 3a der
  Hundeverordnung, Regelungen für die Teilnahme an Veranstaltungen in
  den Bereichen Zucht und Sport des Verbands für das Deutsche
  Hundewesen e. V. (VDH) insbesondere zum Nachweis des Ablegens einer
  Begleithundeprüfung, Bedingungen für die Aufnahme einer Hunderasse in
  die Rasseliste, Auflistung der von der Rasseliste gestrichenen
  Hunderassen seit der Einführung, Grund für die Streichung des
  Kettenhundes (Bandog) von der Liste
            
  Kleine Anfrage                                 Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE
  03.05.2023 und Antwort 27.06.2023 Drucksache 20/10992
            
            


            
            
- Leinenzwang in der Brut- und Setzzeit
  Bewertung der Notwendigkeit des Schutzes heimischer Wildtierarten
  insbesondere im Hinblick auf den Rückgang der Artenvielfalt,
  Maßnahmen zum Schutz der Artenvielfalt, Beurteilung des
  Gefährdungspotentials durch freilaufende Hunde sowie einer
  allgemeinen Leinenpflicht
  Kleine Anfrage                                 Schneider, Florian, SPD
  12.07.2023 und Antwort 10.08.2023 Drucksache 20/11372
            
            


            
            
- Kupieren von Hunden - Teil 1
  keine Kenntnis über illegale Kupiervorgänge oder Ausstellungen seit
  2018, Zuständigkeit für die Durchführung von Kontrollen durch die
  Veterinärämter der Landkreise und kreisfreien Städte
            
  Kleine Anfrage                                 Schneider, Florian, SPD
  30.10.2023 und Antwort 04.01.2024 Drucksache 20/11676
            
            


            
            
- Kupieren von Hunden - Teil 2
  Zuständigkeit für die Durchführung von Kontrollen durch die
  Veterinärämter der Landkreise und kreisfreien Städte
            
  Kleine Anfrage                                 Schneider, Florian, SPD
  30.10.2023 und Antwort 04.01.2024 Drucksache 20/11677