Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Wasserhygiene im Krankenhaus Stellenwert der Hygiene in medizinischen Einrichtungen, Erhebungen zur Trinkwasserhygiene, Untersuchungen zum Auftreten von Infektionen von 2001 bis 2019 Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD 04.06.2019 und Antwort 15.07.2019 Drucksache 20/741 - Bericht des Hessischen Rundfunks zur Akutpsychiatrie des Uniklinikums Frankfurt Beurteilung der vom Hessischen Rundfunk getroffenen Feststellungen über Missstände bei der Akutpsychiatrie am Universitätsklinikum Frankfurt, Erkenntnisse zu Überlastungsanzeigen sowie zu baulichen und hygienischen Mängeln, Zeitpunkt der Kenntnisnahme des Beschwerdebriefs von Beschäftigten, Qualifizierung des Personals zur Absicherung von Eins-zu-eins-Betreuungen bei Fixierungen, Auswertung der Zahlen von Fixierungen im Jahr 2018, Zeitpunkt der letzten fachaufsichtlichen Begehung, Erkenntnisse aus den Beschwerden über Akutpsychiatrien in Frankfurt, Maßnahmen zur Beseitigung von Missständen, u.a.m. Dringlicher Berichtsantrag Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 05.06.2019 Drucksache 20/749 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/6 17.06.2019 (ö) 20/7 19.06.2019 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Hygienische- und qualitative Mängel in der Vitos Klinik für Psychiatrie und Psychotherapie Herborn Auflistung der Klinikkontrollen von 2015 bis 2019 Kleine Anfrage Papst-Dippel, Claudia, AfD; Enners, Arno, AfD; Richter, Volker, AfD 12.07.2019 und Antwort 01.10.2019 Drucksache 20/938 - Mangel an Atemschutzmasken, Handschuhen und Desinfektionsmittel Beratungen mit den Krankenhäusern hinsichtlich der Versorgungssituation mit persönlicher Schutzausrüstung und Desinfektionsmittel, umfassende Beschaffung von Einmalhandschuhen, Schutzmasken, -brillen und -kittel sowie Verteilung an die Bedarfseinrichtungen, Unterstützung der Maßnahmen zur Diversifikation der Lieferbeziehungen Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 02.03.2020 und Antwort 29.01.2021 Drucksache 20/2492 - Bevorratungskäufe ("Hamsterkäufe") infolge des Ausbruchs des Corona-Virus Verweis auf die Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Drs. 20/2504 Kleine Anfrage Richter, Volker, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Enners, Arno, AfD 04.03.2020 und Antwort 06.04.2020 Drucksache 20/2504 - Mundgesundheit im Alter Unterweisung und Informierung von Seniorinnen und Senioren in der Zahn- und Mundpflege, Zahnärztliche Versorgung in stationären Einrichtungen sowie von pflegebedürftigen Menschen, Verankerung der Zahn- und Mundgesundheit von älteren Menschen in der Ausbildung von Pflegekräften, Umsetzung der Empfehlungen des Vorsorgekonzepts "Mundgesund trotz Handicap und hohem Alter" Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD 09.03.2020 und Antwort 18.06.2020 Drucksache 20/2515 - Ausreichende Verfügbarkeit von Gebrauchsgegenständen/-Mittel und Unterbringungskapazitäten in Krankenhäusern in Anbetracht der drohenden Pandemie des "neuartigen" Corona-Virus Mengenübersicht der Schutzausrüstung in Krankenhäusern, Übersicht des geschätzten Gesamtbedarfes im Gesundheitsbereich, Kapazitäten für die Bevorratung mit persönlicher Schutzausrüstung und möglich Bildung von Reserven, Logistikflächen für die Unterbringung Kleine Anfrage Richter, Volker, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Enners, Arno, AfD 09.03.2020 und Antwort 08.03.2021 Drucksache 20/2517 - Effektive Maßnahmen zur Bekämpfung neuartiger Viruserkrankungen unzureichende Anwendung, Vorhandensein und Bevorratung von Schutzbekleidung und Desinfektionsmittel zur Verhinderung einer Virusinfektion insbesondere den Coronavirus betreffend, Schulung von Personal in Krankenhäusern und Kliniken hinsichtlich einer Verhinderung von Virusübertragungen, Feststellung bestehender Kapazitäten zur Beschaffung und Herstellung von Tests zur Ermittlung einer Infektion Antrag Fraktion der AfD 17.03.2020 Drucksache 20/2569 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/42 26.11.2020 (ö) Ablehnung - Lage sowie getroffene und erforderliche Maßnahmen im Kontext der Covid-19-Krisenbewältigung Verfahren des Monitoring der Gesundheitsämter, Dauer bis zum Vorliegen von Testergebnissen, Auflistung der testenden Labore, Anzahl der Schwerpunktpraxen und mögliche Ausweitung der Kapazitäten, Zuständigkeit für die Kontaktpersonennachverfolgung Dringlicher Berichtsantrag Fraktion der SPD 16.04.2020 Drucksache 20/2625 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/26 23.04.2020 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Gemeinsam gegen das Virus - zusammenhalten, solidarisch sein, einander schützen. Debatte über die Herausforderungen der Corona-Krise, Konzepte zur Lockerungen der Maßnahmen zur Verlangsamung der Ausbreitung des Virus und zur Unterbrechung der Infektionskette, Anpassungen der Krankenhausstruktur, schrittweise Öffnung der Schulen und Kindertagesstätten, Auflagen für den Einzelhandel u.a.m. Regierungserklärung Minister für Soziales und Integration Plenarprotokoll 20/38 05.05.2020 S.2823-2843 (1. Video) (2. Video) (3. Video) Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/38 S.2823-2816) als Minister für Soziales und Integration Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/38 S.2826-2829) Claus, Ines, CDU (PlPr 20/38 S.2829-2832) Richter, Volker, AfD (PlPr 20/38 S.2832-2835) Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/38 S.2835-2838) Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/38 S.2838-2841) Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/38 S.2841-2843) - Gesundheitsschutz berücksichtigen - Recht auf Bildung gewährleisten Auswirkungen der Schulschließungen, Kritik an der kurzfristigen Bekanntgabe der Hygiene - und Raumnutzungskonzepte, zur Verfügung stellung von Covid19-Tests und des Schulportals einschließlich Videotelefonie u.a.m., Forderungen nach Änderungen des Digitalpakts Schule hinsichtlich der Ausstattung von Schülerinnen und Schüler mit digitalen Endgeräten, Einrichtung von Lernplätzen in Schulen, wissenschaftliche Evaluation im Zusammenhang mit der Coronakrise und mit Blick auf das Bildungssystem, Lehrermangel und digitale Bildung Antrag Fraktion der Freien Demokraten 04.05.2020 Drucksache 20/2680 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/39 06.05.2020 S.2922-2935 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/42 28.05.2020 S.3262 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/16 13.05.2020 Beschlussempfehlung Drucksache 20/2756 13.05.2020 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/39 S.2922-2924, 2935-2935) Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/39 S.2924-2925) Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/39 S.2925-2927) Diefenbach, Frank, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/39 S.2927-2929) Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/39 S.2929-2931) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/39 S.2931-2933) Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/39 S.2933-2934) Kultusminister - Lage der Schulen sowie getroffene und erforderliche Maßnahmen im Kontext der Covid-19-Kriesenbewältigung Gründe für den Zeitpunkt sowie Pläne über weitere Stufen der Wiederaufnahme des Schulbetriebs, Vorlauf der Schulen zur Vorbereitung und Umsetzung der Maßnahmen zum Infektionsschutz, Unterstützung bei der Umsetzung der Maßnahmen, Wiederaufnahme im Förderschwerpunkt soziale und emotionale Entwicklung sowie geistige Entwicklung, Bewertung der seit dem 27. April gemachten Erfahrungen im Schulbetrieb, Flexibilität der Zeitmodellansätze, Bewertung einer Maskenpflicht im Unterricht im Hinblick auf die Kommunikation, Haltung zum Tragen von Masken in der Pause, Anzahl der am Präsenzunterricht teilnehmenden Schüler, Fernbleiben von Schülern wegen Zugehörigkeiten zu Risikogruppen, Unterstützung der Schülerinnen und Schüler bei der Vorbereitung auf Prüfungen, Inanspruchnahme der Notbetreuung an Schulen, Vorgaben zum Anspruch auf Notbetreuung, Anzahl der eingesetzten Lehrkräfte, Beschaffung von Hygienemittel und Schutzausrüstung, Beseitigung von Hygienemängeln, Sicherheitsabstand in Schulbussen, u.a.m. Dringlicher Berichtsantrag Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Strube, Manuela, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD 05.05.2020 Drucksache 20/2689 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/16 13.05.2020 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Situation der Saisonarbeiterinnen und Saisonarbeitern in der Landwirtschaft, der Forstwirtschaft und in der lebensmittelverarbeitenden Industrie in Hessen Bedarf an Saisonarbeitskräften in der Landwirtschaft, Anzahl und Staatsangehörigkeiten eingereister Arbeitskräfte, Defizit an Saisonkräften, Unterstützung der Ausweitung der Begrenzung für die kurzfristige Beschäftigung, Zuständigkeit für die Überwachung arbeitsschutzrechtlicher Vorschriften, Kontrollen der Betriebe hinsichtlich des Infektionsschutzes sowie des Arbeitsschutzes, Gründe für den hohen Anteil ausländischer Arbeitskräfte Dringlicher Berichtsantrag Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 05.05.2020 Drucksache 20/2690 Ausschussberatung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA) ULA 20/16 13.05.2020 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Vandalismus, Hygiene und Zustand der Sanitäranlagen an den hessischen Schulen Kenntnisse der Landesregierung zur Ausstattung der Sanitäranlagen an Schulen, Hinweis auf den Hygieneplan Corona für Schulen, Gesundheitliche Aufklärung und Hygiene-Erziehung für Schülerinnen und Schüler sowie Schulungsmaßnahmen für Lehrkräfte Kleine Anfrage Scholz, Heiko, AfD; Schulz, Dimitri, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD 12.05.2020 und Antwort 11.09.2020 Drucksache 20/2732 - Hessen braucht einen gut aufgestellten öffentlichen Gesundheitsdienst Feststellung der Bedeutung der Gesundheitsämter für Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung und deren ungenügende Personalausstattung, Forderungen: ausreichende Ausstattung der Gesundheitsämter, Schutzkleidung und Desinfektionsmittel für Gesundheits-, Pflege- und weitere soziale Einrichtungen mit Beschaffungsmanagement durch Taskforce, Mitwirkung bei Einhaltung von Hygienestandards in Gemeinschaftseinrichtungen, Unterstützung bei Kontaktnachverfolgung seitens des Bundes, Evaluation des Gesetzes über den öffentlichen Gesundheitsdienst, Beschluss einer Anhörung zu Aufgaben und Ausstattung der Gesundheitsämter Antrag Fraktion DIE LINKE 19.05.2020 Drucksache 20/2787 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/42 28.05.2020 S.3217-3227 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/45 24.06.2020 S.3477 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/30 04.06.2020 Beschlussempfehlung Drucksache 20/2933 04.06.2020 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/42 S.3217-3219) Bartelt, Ralf-Norbert, Dr., CDU (PlPr 20/42 S.3219-3220) Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/42 S.3220-3222) Richter, Volker, AfD (PlPr 20/42 S.3222-3223) Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/42 S.3223-3224) Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/42 S.3224-3225) Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/42 S.3225-3227) als Minister für Soziales und Integration - Sicherheit, Unterstützung und Entlastung für Familien in Hessen notwendig - Sozialminister Klose muss endlich einen konkreten Plan vorlegen, wie Kitas, Kindertagespflege und Horte in Hessen öffnen können Forderungen: Auflage eines "Sonderfonds Kinderbetreuung" zur Erstattung der Elternbeiträge, Vorgaben für eingeschränkten Regelbetrieb ab 2. Juni, Wiederaufnahme der Kindertagespflege und Aufhebung des Betretungsverbots, Fördermittel für hygienebedingte Einrichtungsumbauten, Informationskampagne zu Unterstützungs- und Beratungsangebote u.a. für Familien und von Gewalt betroffener Frauen sowie Förderung der Betreuungseinrichtungen und Schutzunterkünfte, Entfristung der Ersatzleistungen für betreuungsbedingte Verdienstausfälle, Freistellungsanspruch für Arbeitnehmer zur Kinderbetreuung, Erweiterung des Anspruchs auf Notbetreuung, Notbetreuungskonzept für Sommerferien und Überlegungen zur Weiterführung des Kita- und Schulbetriebs nach Ferien u.a.m. Antrag Fraktion der SPD 19.05.2020 Drucksache 20/2793 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/41 27.05.2020 S.3077-3105 (1. Video) (2. Video) (3. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/45 24.06.2020 S.3477 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/30 04.06.2020 Beschlussempfehlung Drucksache 20/2934 04.06.2020 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/41 S.3078-3079, 3103-3104) Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/41 S.3079-3081) Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/41 S.3081-3083, 3099-3101) Claus, Ines, CDU (PlPr 20/41 S.3083-3085) Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/41 S.3085-3088) Richter, Volker, AfD (PlPr 20/41 S.3088-3090) Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/41 S.3090-3091) als Minister für Soziales und Integration Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/41 S.3091-3093) Bouffier, Volker, CDU (PlPr 20/41 S.3093-3097) als Ministerpräsident (bis 31.05.2022) Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/41 S.3097-3099) Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/41 S.3102-3103) Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/41 S.3104-3105) - Für eine verantwortungsvolle Öffnung der Kindertagesstätten Würdigung der Erzieherinnen und Erzieher für die Notbetreuung im Rahmen der frühkindlichen Bildung und des Engagements der Eltern und Alleinerziehenden hinsichtlich der häuslichen Kinderbetreuung während der Corona-Krise und damit verbundenen Belastung bei der Vereinbarkeit von Betreuung, Sorge- und Erwerbsarbeit, Kritik am fehlenden Rahmenplan für die Wiedereröffnung der Kitas sowie an eingeschränkter Hilfe für Familien und Kinder insbesondere Gewalt gegen Frauen und Kindern betreffend, Forderung nach vollständiger Geltung von Kinderrechten auch in Bezug auf Kinderschutzkonzepte, Öffnung der Kitas ab 2. Juni unter Berücksichtigung von Arbeitsschutz und Hygiene und ohne Einbindung von Risikogruppen, Erstattung von Elternbeiträgen Dringlicher Antrag Fraktion DIE LINKE 26.05.2020 Drucksache 20/2845 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/41 27.05.2020 S.3077-3105 (1. Video) (2. Video) (3. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/45 24.06.2020 S.3477-3478 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/30 04.06.2020 Beschlussempfehlung Drucksache 20/2935 04.06.2020 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/41 S.3078-3079, 3103-3104) Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/41 S.3079-3081) Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/41 S.3081-3083, 3099-3101) Claus, Ines, CDU (PlPr 20/41 S.3083-3085) Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/41 S.3085-3088) Richter, Volker, AfD (PlPr 20/41 S.3088-3090) Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/41 S.3090-3091) als Minister für Soziales und Integration Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/41 S.3091-3093) Bouffier, Volker, CDU (PlPr 20/41 S.3093-3097) als Ministerpräsident (bis 31.05.2022) Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/41 S.3097-3099) Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/41 S.3102-3103) Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/41 S.3104-3105) - Demokratie und Grundrechte wahren - auch während der Corona-Pandemie Feststellungen: Meinungs- und Versammlungsfreiheit als Grundrecht, Versammlungen gegen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie unter Beachtung der Abstands- und Hygieneregelungen als Zeichen von Demokratie und Rechtsstaat, Verurteilung des Missbrauchs von Demonstrationen für rechtextremistische, radikale und antisemitische Weltansichten, Forderung nach Begründung der bisherigen einschränkenden Maßnahme gegenüber der Öffentlichkeit Dringlicher Antrag Fraktion der Freien Demokraten 26.05.2020 Drucksache 20/2846 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/41 27.05.2020 S.3114-3125 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/45 24.06.2020 S.3477 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Innenausschuss (INA) INA 20/25 04.06.2020 Beschlussempfehlung Drucksache 20/2915 04.06.2020 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Schauder, Lukas, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/41 S.3114-3115) Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten (PlPr 20/41 S.3115-3117) Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/41 S.3117) als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD (PlPr 20/41 S.3117-3119) als Abgeordneter Richter, Volker, AfD (PlPr 20/41 S.3119-3121) Schaus, Hermann, DIE LINKE (PlPr 20/41 S.3121-3122) Pentz, Manfred, CDU (PlPr 20/41 S.3122-3123) Beuth, Peter, CDU (PlPr 20/41 S.3124-3125) als Minister des Innern und für Sport - Kindertagesbetreuung verantwortungsvoll öffnen - Konsequenzen aus dem Wortbruch des Ministers ziehen Recht auf Bildung, Spiel und Freizeit für die Jüngsten, Kritik an der stufenweisen Öffnung der Kitas, Forderung eines verbindlichen Plans zur Wiederaufnahme des Regelbetriebs und zeitnahen Öffnung unter Einhaltung diverser hygienischer und pädagogischer Vorgaben auch für Tagespflegeeltern Dringlicher Antrag Fraktion der Freien Demokraten 26.05.2020 Drucksache 20/2850 Plenarprotokoll 20/41 27.05.2020 S.3077-3105 (1. Video) (2. Video) (3. Video) Plenarprotokoll 20/45 24.06.2020 S.3478 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/30 04.06.2020 Beschlussempfehlung Drucksache 20/2936 04.06.2020 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/41 S.3078-3079, 3103-3104) Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/41 S.3079-3081) Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/41 S.3081-3083, 3099-3101) Claus, Ines, CDU (PlPr 20/41 S.3083-3085) Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/41 S.3085-3088) Richter, Volker, AfD (PlPr 20/41 S.3088-3090) Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/41 S.3090-3091) als Minister für Soziales und Integration Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/41 S.3091-3093) Bouffier, Volker, CDU (PlPr 20/41 S.3093-3097) als Ministerpräsident (bis 31.05.2022) Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/41 S.3097-3099) Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/41 S.3102-3103) Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/41 S.3104-3105) - Schuljahresstart 2020/2021 unter Corona-Bedingungen Schulöffnung und Anordnungen von Quarantänemaßnahmen, Maskenpflicht an Schulen, keine Anordnung von Klassenteilungen, Anzahl der Nutzungen des Testangebots des Landes für den Schulbereich bis zum Schuljahresbeginn, Testangebot für Lehrkräfte und sozialpädagogische Mitarbeiterinnen, Anstieg der Gesamtzahl der Schülerinnen und Schüler sowie der Lehrerstellen, Einschätzung des Vertretungsbedarfs, Anzahl der vom Präsenzunterricht befreiten Lehrkräfte mit ärztlicher Bescheinigung, Erkenntnisse zu Klagen gegen die Schulöffnungen, Definition und Grundsätze eines "möglichst gleichgestelltem Distanzunterricht", Einbeziehung der Schülerinnen und Schülern mit erhöhtem Risiko eines schweren Krankheitsverlaufs, Beschaffung und Bereitstellung von schulgebundenen digitalen Endgeräten, Schulbuskapazitäten, u.a.m. Dringlicher Berichtsantrag Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Strube, Manuela, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD 11.08.2020 Drucksache 20/3364 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/20 19.08.2020 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Kurzintervention der Abg. Faeser zur Rede des Abg. Wagner(Taunus) im Rahmen einer Debatte betreffend der verantwortungsvollen Öffnung der Kindertagesstätten, Kindertagespflege und Horte - hier: Antrag Drs 20/2793, Dringl. Antrag Drs 20/2845, Dringl. Antrag Drs 20/2850 Plenarprotokoll 20/41 27.05.2020 S.3087-3088 Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/41 S.3087-3088) - Schule und Corona: Verlässlich kommunizieren, Schulen unterstützen Begrüßung medizinischer Stellungnahmen hinsichtlich der verantwortbaren Öffnung von Schulen vor dem Hintergrund des Rechts auf Bildung, Kritik an der diesbezüglichen Informationsvermittlung durch die Presse anstelle des Kultusministeriums, Forderung nach Anpassung der bestehenden Konzepte für einen Regelbetrieb unter Coronabedingungen (Hygiene, Quarantäne) sowie Voraussetzungen für die digitale Beschulung (IT-Infrastruktur an Schulen, digitale Lehr- und Lernplattformen) Dringlicher Antrag Fraktion der Freien Demokraten 16.06.2020 Drucksache 20/2985 Plenarprotokoll 20/43 16.06.2020 S.3307-3315 (Video) Ablehnung Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/43 S.3307-3308) Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/43 S.3308-3309) Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/43 S.3309-3310) Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/43 S.3310-3311) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/43 S.3311-3312) Diefenbach, Frank, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/43 S.3312-3313) Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/43 S.3313-3315) Kultusminister - Chancengleicher Start ins neue Schuljahr mit klarer Perspektive und höchstmöglicher Verbindlichkeit für Schulen und Familien Recht auf Bildung und soziale Teilhabe, Wiedereinführung eines normalen Schulbetriebs nach den Sommerferien, Auswirkungen des Fernunterrichts während der Corona-Pandemie, Begrüßung der Regelung hinsichtlich Freistellung vom Präsenzunterricht für Risikogruppen, Nutzung anderer Räume für Schul- und Betreuungsunterricht, Forderungen: gemeinsamer Dialog bzgl. Rückkehr zum schulischen Normalbetrieb mit wissenschaftlicher Begleitung, Ausweitung des Präsenzunterrichtes in Form eines A- und B-Modells, Sicherstellung schulischer Notbetreuung (Fachkräfte ohne Lehramt) zwecks Vereinbarkeit von Beruf und Familie für berufstätige Eltern, Verfügung von digitalen Endgeräten für alle Lehrkräfte und digitale Ausstattung für alle Schüler, Einrichtung von Förderkursen, Angebot von Fortbildungen in Bezug auf digital gestützten Lehr- und Lernprozessen, Bestandsanalyse auf Sanierungsstau an Schulen, Ausbau von Qualifizierungsprogrammen für Lehrkräfte bzgl. Lehrermangel u.a.m. Dringlicher Antrag Fraktion der SPD; Fraktion DIE LINKE 16.06.2020 Drucksache 20/2989 Plenarprotokoll 20/43 16.06.2020 S.3307-3315 (Video) Ablehnung Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/43 S.3307-3308) Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/43 S.3308-3309) Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/43 S.3309-3310) Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/43 S.3310-3311) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/43 S.3311-3312) Diefenbach, Frank, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/43 S.3312-3313) Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/43 S.3313-3315) Kultusminister - Schutz vor Corona braucht ein Zuhause - hessisches Soforthilfeprogramm für sicheres Wohnen für alle Forderungen: Initiative auf Bundesebene zur Verlängerung der Regelungen im Bereich Wohnen und Mieterschutz, Versorgung von Personen in Sammelunterkünften mit Wohnraum mit angemessenen Hygienestandards (Obdachlose, Geflüchtete, Wanderarbeiter, Schutzsuchende in Frauenhäusern), Aussetzung von Zwangsräumungen und Versorgungssperre bei existenzsichernden Leistungen wie Strom und Gas, Mietenstopp und Mietschuldenfonds, Kündigungsverzicht und Mietsenkung bei landeseigenen Wohnungsgesellschaften, Beratungs- und Unterstützungsangebot für Mieter, Härtefallfonds für Wohneigentümer, Wohnungsgesellschaften und kleine Wohnungsunternehmen, Förderung des sozialen Wohnungsbaus, u.a.m. Antrag Fraktion DIE LINKE 16.06.2020 Drucksache 20/2997 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/62 10.12.2020 S.4858-4870 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/65 03.02.2021 S.5203 (Video) Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) WVA 20/27 20.01.2021 Beschlussempfehlung Drucksache 20/4453 20.01.2021 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Schalauske, Jan, DIE LINKE (PlPr 20/62 S.4858-4860, 4868-4869) Barth, Elke, SPD (PlPr 20/62 S.4860-4861, 4869) Förster-Heldmann, Hildegard, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/62 S.4861-4862) Lenders, Jürgen, Freie Demokraten (PlPr 20/62 S.4862-4864) Schulz, Dimitri, AfD (PlPr 20/62 S.4864-4865) Kasseckert, Heiko, CDU (PlPr 20/62 S.4865-4866) Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/62 S.4866-4868, 4870) als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen - Betretungsverbot aufheben - Kindertagesstätten bei der vollständigen Öffnung unterstützen Antrag Fraktion der Freien Demokraten 16.06.2020 Drucksache 20/3001 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/44 23.06.2020 S.3339-3351 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/46 25.06.2020 S.3572-3581 (Video) Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/32 23.06.2020 Beschlussempfehlung Drucksache 20/3065 23.06.2020 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/44 S.3339, 3341-3342; PlPr 20/46 S.3577-3578) Richter, Volker, AfD (PlPr 20/44 S.3340-3341; PlPr 20/46 S.3575-3576) Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/44 S.3342-3344; PlPr 20/46 S.3573) Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/44 S.3344-3345; PlPr 20/46 S.3576-3577) Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/44 S.3346-3347; PlPr 20/46 S.3574-3575) Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/44 S.3347-3349; PlPr 20/46 S.3573-3574, 3580) Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/44 S.3349-3351; PlPr 20/46 S.3579-3580) als Minister für Soziales und Integration Martin, Felix, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/46 S.3572-3573) - Plukon Gudensberg II Anfrage bezüglich einer Kapazitätserweiterung, Beteiligung der Stadt Gudensberg im Rahmen von Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz, Einhaltung der Hygienevorschriften zur Verhinderung der Ausbreitung des Corona-Virus, Testungen von Beschäftigten, Maßnahmen zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen Kleine Anfrage Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE 22.06.2020 und Antwort 12.08.2020 Drucksache 20/3040 - Lockdown Maßnahmen in Hotellerie, Gastronomie, Club- und Discothekunternehmen Voraussetzungen und möglicher Einfluss der Corona-App auf eine Öffnung von Clubs und Discotheken, Mindestabstandsregelung Kleine Anfrage Stirböck, Oliver, Freie Demokraten; Knell, Wiebke, Freie Demokraten; Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten 29.06.2020 und Antwort 14.07.2020 Drucksache 20/3113 - Erwachsenenbildung in Zeiten der Corona-Krise Verfahren mit den Kursen der Volkshochschulen während der Pandemie, Zahl der unterbrochenen Integrations- und Berufssprachkurse, Stand und Prognose für die Wiederaufnahme der Präsenzkurse, Hygieneempfehlungen des Robert-Koch-Instituts, Planungsperspektiven unter Pandemiebedingungen, technische Ausstattung für digitales Lernen, Ausbau des Lernportals des Volkshochschulverbandes, Maßnahmen zur Unterstützung der Bildungseinrichtungen und deren Interessenvertretungen, Förderprogramm zur Gestaltung digitaler Lernsettings im Bereich der allgemeinen Weiterbildung im Weiterbildungspakt 2021 bis 2025, Erarbeitung einer Digitalisierungsstrategie für die Verbreitung von Kunst und Kultur in der digitalen Welt, Verwendungszwecke für gesetzliche Zuschüsse hinsichtlich der Corona-Pandemie Berichtsantrag Geis, Kerstin, SPD; Degen, Christoph, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Strube, Manuela, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD 02.07.2020 Drucksache 20/3150 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/25 28.10.2020 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: KPA 20/21 14.10.2020 - Corona-Pandemie: Durchführung von Hochschulprüfungen Pandemiebedingte Vorgaben im Hochschulbereich, Regelungen zur Durchführung von Prüfungen insbesondere Online-Prüfungen aufgelistet nach Hochschule, Nachholtermine für Klausuren hinsichtlich möglicher Benachteiligungen für Studierende, Konzeptentwicklung für unterschiedliche Hochschulprofile, Berücksichtigung der Hygienevorschriften bei notwendigen Präsenzveranstaltungen, Einschränkungen im Fachbereich Medizin und Auswirkungen auf die Studierenden Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 06.07.2020 und Antwort 28.09.2020 Drucksache 20/3171 - Öffnung der Grundschulen vor den Sommerferien Anteil der Lehrkräfte, Schülerinnen und Schüler mit Unterrichtsbefreiung; Zahl der gemeldeten COVID-19-Infektionen bis 31. Juli 2020, Schulschließungen durch das Gesundheitsamt, Umsetzung des Hygieneplans, Erkenntnisse aus der Wiederaufnahme des Präsenzunterrichts Kleine Anfrage Kahnt, Rolf, AfD 08.07.2020 und Antwort 15.10.2020 Drucksache 20/3184 - Sicherung des Anspruchs auf Beratung nach dem Schwangerschaftskonfliktgesetz in Hessen Beratungsleistung der Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen insbesondere mit digitalen Medien, Einhaltung der vom Robert-Koch-Institut empfohlenen Hygienevorkehrungen bei unvermeidbaren persönlichen Terminen, Prüfung weiterer Unterstützungsmaßnahmen Kleine Anfrage Gnadl, Lisa, SPD; Gersberg, Nadine, SPD 16.07.2020 und Antwort 17.08.2020 Drucksache 20/3233 - Regelbetrieb an hessischen Schulen nach den Sommerferien Berücksichtigung des lokalen und regionalen Infektionsgeschehens bei der Verordnung von Hygienemaßnahmen, einheitliche Regelungen hinsichtlich des Tragens einer Schutzmaske, Anzahl der vom Präsenzunterricht befreiten Lehrkräfte, Maßnahmen zur Kompensation des Ausfalls von Lehrerinnen und Lehrern; Anlage Kleine Anfrage Kahnt, Rolf, AfD 05.08.2020 und Antwort 22.12.2020 Drucksache 20/3344 - Erste Staatsprüfungen der Lehrämter im Herbst 2020 Anwendung der Hygienepläne der Universitäten bei den Prüfungen, Anzahl der Personen n einem Raum bei den Prüfungsterminen im Herbst 2020, Möglichkeit zum Rücktritt von der Prüfung aus gesundheitlichen Gründen, ausreichende Anzahl Prüferinnen und Prüfern für die mündlichen Prüfungsteile, Gewährleistung des Zugangs zu Literatur für die Prüfungsvorbereitung, Anzahl der Kandidatinnen und Kandidaten im Frühjahr und Herbst 2020 im Vergleich zum Jahr 2019 Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD 12.08.2020 und Antwort 08.10.2020 Drucksache 20/3374 - Zweite Staatsprüfungen der Lehrämter im Herbst 2020 Hygiene -Regelungen für die einzelnen Prüfungsteile der Zweiten Staatsprüfungen im Lehramt, Möglichkeiten zur Vorbereitung in Präsenzveranstaltungen oder in Online -Formaten, Durchführung von Unterrichtsbesuchen im Präsenzunterricht im Wintersemester 2020/2021, Möglichkeiten zum Nachteilsausgleich, Anzahl der teilnehmenden Lehrkräfte im Vorbereitungsdienst Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD 12.08.2020 und Antwort 16.12.2020 Drucksache 20/3375 - Corona-Pandemie - Beginn des Schuljahres 2020/21 in Hessen Vorgehen an Schulen hinsichtlich Hygienemaßnahmen, Abstimmung mit anderen Bundesländern, Grundlage der Entscheidungen zur Datenauswertung, Testangebot für Lehrkräfte Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 13.08.2020 und Antwort 11.12.2020 Drucksache 20/3386 - Unterrichtsbefreiungen von Lehrkräften Anzahl der vom Präsenzunterricht befreiten Lehrkräfte, Geltungsdauer der Atteste, Einschätzung des Infektionsrisikos für Lehrerinnen und Lehrer, Schutz- und Hygienemaßnahmen für Lehrkräfte mit Vorerkrankungen Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD 13.08.2020 und Antwort 22.12.2020 Drucksache 20/3388 - In Krisenzeiten das Wesentliche im Blick behalten - unsere Schulen stehen im Mittelpunkt Debatte über die Umsetzung und Herausforderungen der Schulöffnung nach den Sommerferien, Ausbau der digitalen Infrastruktur an Schulen, Förderung von Schülerinnen und Schülern zur Kompensation von Lernrückständen, u.a.m. Regierungserklärung Kultusminister Plenarprotokoll 20/50 01.09.2020 S.3775-3793 (1. Video) (2. Video) Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/50 S.3775-3778) Kultusminister Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/50 S.3779-3782) May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/50 S.3782-3784) Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/50 S.3784-3786) Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/50 S.3786-3788) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/50 S.3788-3790) Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/50 S.3790-3793) - Zwang zum Regelbetrieb von Gesamtschulen mit Kursen Inhalt der Dienstanweisung hinsichtlich des Unterrichts an eine Integrierte Gesamtschule, Bewertung der Bildung von festen Lerngruppen im Sinne des Hygieneplans, Unterstützung bei der Ausgestaltung schuleigener Hygienekonzepte, Anzahl der Remonstrationen im Zusammenhang mit Beschulung von Lehrkräften Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD 31.08.2020 und Antwort 09.12.2020 Drucksache 20/3504 - Zusätzlicher Raumbedarf hessischer Gerichte zur Einhaltung von Corona-Regeln Zahl der in externen Räumlichkeiten durchgeführten Gerichtsverfahren, Höhe der Kosten für Miete, Veranstaltungstechnik und -ausstattung; Übersicht der Gerichte mit zusätzlichem Raumbedarf aufgrund der Pandemie, Haushaltsmittel zur Deckung der Bedarfe in den Jahren 2020 und 2021 Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 31.08.2020 und Antwort 12.10.2020 Drucksache 20/3507 - Rückatmung und CO2-Konzentrationen in Atemluft unter Masken, Teil II Regelung für das Tragen von Masken im Unterricht im Hygieneplan 5.0, Empfehlung hinsichtlich des Vorgehens im Präsenzunterricht, Anpassung der Maßnahmen an die individuellen Gegebenheiten der jeweiligen Schule, Projekte zur Reinhaltung der Atemluft im Sinne des Gesundheitsschutzes Kleine Anfrage Gagel, Klaus, AfD; Scholz, Heiko, AfD 31.08.2020 und Antwort 20.01.2021 Drucksache 20/3518 - Corona-Pandemie - Einreise von Passagieren über den Flughafen Frankfurt Sicherstellung der Einhaltung von Hygieneregeln durch den Betreiber des Frankfurter Flughafens, Verkürzung der Quarantänezeit auf Empfehlung des Robert Koch-Institutes, Verpflichtung zur Kontaktaufnahme mit dem Gesundheitsamt, Datenerhebung und -übermittlung zu Reisenden im grenzüberschreitenden Eisenbahn-, Bus-, Flug- oder Schiffsverkehr aus einem Risikogebiet Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 07.09.2020 und Antwort 20.01.2021 Drucksache 20/3562 - Corona-Pandemie - Zulassung von Zuschauern zu Sportveranstaltungen Sicherstellung der Einhaltung und Umsetzung der Regelungen und Vorgaben des Hygienekonzepts, Grundlage der Kriterien und Leitlinien für den Probebetrieb Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 22.09.2020 und Antwort 14.12.2020 Drucksache 20/3695 - Corona-Pandemie in Einrichtungen der Pflege und Betreuung I Hygienepläne für den Schutz der Betreuten, ständige Anpassung der Pläne auf Grundlage der Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts, Anzahl der an COVID-19 erkrankten und verstorbenen Personen, Maßnahmen zur Unterstützung bei einem Virusausbruch innerhalb einer Einrichtung, Zuständigkeit des Ausbruchsmanagements, Möglichkeit der Personalüberlassung Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD 01.10.2020 und Antwort 23.03.2021 Drucksache 20/3786 - Vorkehrungen an hessischen Schulen bei steigenden Covid -19 - Infektionszahlen Erforderlichkeit des Tragens einer Maske auf Schulfluren und in den Pausen, Möglichkeit der Anordnung einer generellen Maskenpflicht durch die Gesundheitsämter, Ausnahmeregelungen hinsichtlich der Vorlage eines ärztlichen Attests, Vorkehrungen bezüglich des Infektionsschutzes, Anzahl der Lehrkräfte sowie Schülerinnen und Schüler in Quarantäne bis Oktober 2020, Angebot eines Wechselmodells aus Präsenz- und Onlineunterricht, Erweiterung der Ausstattung mit mobilen Endgeräten durch die finanziellen Mittel aus dem Sofortausstattungsprogramm, Stand der Konzeptentwicklung für digitale Lernangebote, Anteil der getesteten und am Coronavirus erkrankte Lehrerinnen und Lehrer, Unterstützung bei der Schülerbeförderung, Bewertung der HEPA Luftfilteranlagen Dringlicher Berichtsantrag Kula, Elisabeth, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 19.10.2020 Drucksache 20/3871 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/25 28.10.2020 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Bekämpfung der Coronapandemie an Schulen durch Luftreinigungsgeräte Bewertung des Einsatzes von Luftreinigungsgeräten, Zuständigkeit der Schulträger für Ausstattung und Unterhaltung, regelmäßiger Luftaustausch durch effizientes Lüften in Klassenräumen, Möglichkeit zum Wechsel von Präsenz- und Distanzunterricht in Stufe 3 der entwickelten dynamischen Planungsszenarien, Berücksichtigung der Empfehlungen des Robert Koch-Instituts, Bereitstellung von FFP2-Masken für Lehrkräfte Dringlicher Berichtsantrag Fraktion der Freien Demokraten 21.10.2020 Drucksache 20/3885 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/25 28.10.2020 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Corona-Pandemie - Einhaltung der Hygieneregeln in Erstaufnahmeeinrichtungen und Sammelunterkünften Anzahl der in Erstaufnahmeeinrichtungen untergebrachten Personen im November 2020, Umsetzung von Maßnahmen zum Schutz vor COVID-19, Informierung der Bewohnerinnen und Bewohner über die Maßnahmen Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 22.10.2020 und Antwort 20.11.2020 Drucksache 20/3893 - Situation in den hessischen Erstaufnahmeeinrichtungen Zeitpunkt der Kenntnisnahme des ersten COVID-19-Falls in der Erstaufnahmeeinrichtung Kassel-Niederzwehren, Maßnahmen zur Eindämmung der Infektionskette und Sicherstellung einer ärztlichen Betreuung, Konzept der Erstaufnahmeeinrichtung zum Schutz vor Sars-CoV-2, Teststrategie und Aufklärung und Informierung der Bewohnerinnen und Bewohner, Informationen zur Nutzung der Corona-Warn-App, zur Verfügung gestellte Mund-Nasen-Bedeckungen, Kontrolle der Einhaltung der Maskenpflicht, Separierungsräumlichkeiten für COVID-19 infizierte Bewohnerinnen und Bewohner, Verlegung der positiv getesteten der Erstaufnahmeeinrichtungen Kassel-Niederzwehren Dringlicher Berichtsantrag Fraktion der SPD 22.10.2020 Drucksache 20/3898 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/40 29.10.2020 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Mehrbedarf für Hygiene- und Schutzmaßnahmen während der Corona-Virus-Pandemie Forderung nach Bereitstellung von 109 Millionen Euro aus dem Corona-Sondervermögen für Hygiene- und Schutzmaßnahmen an Schulen (Masken, Desinfektionsmittel, Warmwasserwaschbecken, Luftreinigungsgeräte), weiteres Budget zur eigenverantwortlichen Umsetzung von Maßnahmen vor Ort Antrag Fraktion der Freien Demokraten 27.10.2020 Drucksache 20/3919 Ausschussberatung: Haushaltsausschuss (HHA) HHA 20/22 04.11.2020 (ö) Ablehnung - Hessen muss für Pandemie besser ausgerüstet sein - Zusammenarbeit mit Unternehmen verbessern - Wertschöpfung in Hessen generieren Feststellung des Mangels an Schutzkleidung und Hygienemittel zu Pandemiebeginn, Bedarf an Steuerung und Sicherstellung der Schutzmittelproduktion und darauf basierend Beschluss einer Anhörung im Landtag unter Beteiligung der Gesundheitsindustrie, Verhinderung der Abwanderung von Unternehmen aus Deutschland und Europa zur Minderung der Abhängigkeit von Produktimporten, Erhalt einer funktionierenden Pharma- und Gesundheitsindustrie in Hessen Antrag Fraktion der SPD 28.10.2020 Drucksache 20/3925 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/41 10.11.2020 (ö) Ablehnung - Entwicklung der Nichtbestehens-Quoten für Prüfungen an den hessischen Bildungsinstitutionen Übersicht der Erfolgsquoten an Hochschulen von 2015 bis 2018, Berücksichtigung des Gesundheitsschutzes für Lehrende und Studierende in Bezug auf die Corona-Pandemie, Entscheidungsbefugnis und Zuständigkeit über das Abhalten von Lehrveranstaltungen in Präsenz- und Onlineform, Bewertung des Einsatzes von E-Learning-Methoden hinsichtlich der Qualität der Lernergebnisse, Entwicklung des Quotenverlaufs der Abiturprüfungen, Auswirkungen der vier Stufen im Rahmenhygieneplan auf das Unterrichtsangebot der Schulen Kleine Anfrage Richter, Volker, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD 28.10.2020 und Antwort 21.01.2021 Drucksache 20/3931 - Corona wirksam bekämpfen - Maßnahmen müssen geeignet, erforderlich und angemessen sein Feststellung der Wirksamkeit der Kontaktbeschränkungen und des Maskengebots, gescheiterte Strategie der Infektionseindämmung durch Kontaktnachverfolgung, Unverhältnismäßigkeit des Beherbergungsverbots und der Schließung der Gastronomiebetriebe sowie Sport- und Kultureinrichtungen, Begrüßung des Aufrechterhaltens des Kita- und Schulbetriebs (weiterer Investitionsbedarf für Hygienemaßnahmen und Digitalisierung), Erwartung der Entwicklung der Testkapazität und einer Teststrategie, Schutz vulnerabler Gruppen, Unterstützung von Pflegeheimen und Gemeinschaftsunterkünften, Personalaufstockung in Gesundheitsämtern, Verbesserung der Hygienekonzepte (Luftreiniger, CO2-Ampeln), Unterstützung u.a. für Soloselbstständige, Künstler und Veranstaltungsbranche, Forderung nach künftiger Parlamentsbeteiligung bei Beschlussfassungen zur Abwägung der Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen im Hinblick auf Grundrechtseinschränkungen, Vorlage einer Strategie zur Stärkung der Eigenverantwortung der Menschen nach dem Lockdown Dringlicher Antrag Fraktion der Freien Demokraten 30.10.2020 Drucksache 20/3972 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/56 31.10.2020 S.4274-4311 (1. Video) (2. Video) (3. Video) (4. Video) (5. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/65 03.02.2021 S.5203 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatungen: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/47 21.01.2021 Beschlussempfehlung Drucksache 20/4849 21.01.2021 Beschluss: Ablehnung Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/26 25.11.2020 Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) WVA 20/25 25.11.2020 Haushaltsausschuss (HHA) HHA 20/22 04.11.2020 Rechtspolitischer Ausschuss (RTA) RTA 20/22 26.11.2020 Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/56 S.4274-4280) als stellvertretender Ministerpräsident Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/56 S.4280-4284) Claus, Ines, CDU (PlPr 20/56 S.4285-4288) Richter, Volker, AfD (PlPr 20/56 S.4288-4292) Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/56 S.4292-4298) Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/56 S.4298-4305) Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/56 S.4305-4310) Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/56 S.4310-4311) - Steigende Infektionszahlen erfordern weitreichende Maßnahmen zum Schutz der Gesundheit Erforderlichkeit einer gemeinsamen nationalen Anstrengung, Ablehnung der missbräuchlichen Verwendung der Pandemie für populistische Zwecke und Infragestellung der Demokratie, Begrüßung der Bund-Länder-Beschlüsse zur Pandemieeindämmung und der Finanzhilfen für betroffene Wirtschaftsbereiche, Betonung der Erforderlichkeit der Kontaktbeschränkungen und weiterer Schutzmaßnahmen bei gleichzeitiger Aufrechterhaltung von Kitas, Schulen und Wirtschaftsbereichen, Notwendigkeit der Parlamentsbeteiligung für in Grundrechte eingreifende Maßnahmen, Forderung nach einer Aufklärungskampagne zur Akzeptanz der Maßnahmen, nach einer Test- und Impfstrategie sowie nach einem weiteren Wirtschaftsprogramm für betroffene Unternehmen Dringlicher Antrag Fraktion der SPD 31.10.2020 Drucksache 20/3975 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/56 31.10.2020 S.4274-4312 (1. Video) (2. Video) (3. Video) (4. Video) (5. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/65 03.02.2021 S.5203 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatungen: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/47 21.01.2021 Beschlussempfehlung Drucksache 20/4850 21.01.2021 Beschluss: Ablehnung Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/26 25.11.2020 Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) WVA 20/25 25.11.2020 Haushaltsausschuss (HHA) HHA 20/22 04.11.2020 Rechtspolitischer Ausschuss (RTA) RTA 20/22 26.11.2020 Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/56 S.4274-4280) als stellvertretender Ministerpräsident Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/56 S.4280-4284) Claus, Ines, CDU (PlPr 20/56 S.4285-4288) Richter, Volker, AfD (PlPr 20/56 S.4288-4292) Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/56 S.4292-4298) Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/56 S.4298-4305) Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/56 S.4305-4310) Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/56 S.4310-4311) - Steigende Infektionszahlen erfordern weitreichende Maßnahmen zum Schutz der Gesundheit Erforderlichkeit einer gemeinsamen nationalen Anstrengung zur Verhinderung der Überlastung des Gesundheitssystems und eines Lockdowns, Ablehnung der missbräuchlichen Verwendung der Pandemie für populistische Zwecke und Infragestellung der Demokratie, Begrüßung der Bund-Länder-Beschlüsse zur Pandemieeindämmung und der Finanzhilfen für betroffene Wirtschaftsbereiche, Betonung der Erforderlichkeit der Kontaktbeschränkungen und weiterer Schutzmaßnahmen bei gleichzeitiger Aufrechterhaltung von Kitas, Schulen und Wirtschaftsbereichen, Danksagung an systemrelevante Berufs- und Gesellschaftsgruppen Dringlicher Entschließungsantrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 31.10.2020 Drucksache 20/3976 Plenarprotokoll 20/56 31.10.2020 S.4274-4312 (1. Video) (2. Video) (3. Video) (4. Video) (5. Video) Annahme Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/56 S.4274-4280) als stellvertretender Ministerpräsident Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/56 S.4280-4284) Claus, Ines, CDU (PlPr 20/56 S.4285-4288) Richter, Volker, AfD (PlPr 20/56 S.4288-4292) Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/56 S.4292-4298) Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/56 S.4298-4305) Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/56 S.4305-4310) Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/56 S.4310-4311) - Effektiver Präsenzunterricht an den hessischen Schulen während des Pandemie-Zustandes Aufrechterhaltung des Präsenzunterrichts zur Erfüllung des Bildungs- und Erziehungsauftrags, Betonung der Wichtigkeit eines Hygienekonzepts und Ablehnung von Mund-Nase-Bedeckungen seitens der Schüler aus pädagogischen und medizinischen Bedenken, Forderung nach Vorlage eines Hygienekonzepts mit Regelungen u.a. zu räumlicher Distanz und Luftreinhaltung und 3-Phasen-Plan zur Versorgung aller Schulen mit Luftreinigungssystemen (Steuerung durch Leitstelle beim Kultusministerium, Finanzierung durch Sondervermögen), Anpassung der rechtlichen Regelungen für Neubau und Sanierung von Schulgebäuden bzgl. Installation und Wartung stationärer Luftfiltersysteme, Hinwirken in Kultusministerkonferenz für bundesweite Sicherstellung des Präsenzunterrichts Antrag Fraktion der AfD 03.11.2020 Drucksache 20/4000 Plenarprotokoll 20/59 12.11.2020 S.4483-4491 (1. Video) (2. Video) Ablehnung Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/59 S.4483-4484) Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/59 S.4484-4485) Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/59 S.4485-4486) Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/59 S.4486-4487) May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/59 S.4487-4488) Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/59 S.4488-4489) Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/59 S.4489-4491) Kultusminister - Bildungs- und Betreuungsgarantie aussprechen - Recht auf Bildung gewährleisten - pandemiesicher beschulen Bedeutung frühkindlicher und schulischer Bildung, keine bisherigen Hotspots in Kindertagesstätten und Schulen, Forderungen einer Bildungs-und Betreuungsgarantie unter Berücksichtigung des Gesundheitsschutzes (Ausstattung der Schulen mit digitaler Infrastruktur und digitalen Endgeräten, Richtlinien zur Distanzbeschulung, Wechsel zwischen Präsenz- und Distanzunterricht, Regelungen zu Mund-Nase-Bedeckung, mehr Luftreinigungsgeräte, Teststrategie, rechtliche Grundlage für digitale Bildung) Dringlicher Antrag Fraktion der Freien Demokraten 10.11.2020 Drucksache 20/4062 Plenarprotokoll 20/59 12.11.2020 S.4483-4491 (1. Video) (2. Video) Ablehnung Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/59 S.4483-4484) Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/59 S.4484-4485) Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/59 S.4485-4486) Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/59 S.4486-4487) May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/59 S.4487-4488) Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/59 S.4488-4489) Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/59 S.4489-4491) Kultusminister - Schulen auf Corona-Winter vorbereiten: Lehrkräfte, Schülerinnen und Schüler sowie andere Beschäftigte an Schulen schützen, Bildung garantieren Forderungen: Stufenplan für Schulen mit Inzidenzen, Möglichkeit der Klassenverkleinerung, digitalem Unterricht und Wechselunterricht, erhöhte Personalausstattung und Maßnahmen gegen generellen Lehrkräftemangel in Grund- und Förderschulen, Mittel für Luftfilteranlagen, Hygiene und zur Sanierung von Schulgebäuden, bessere IT-Ausstattung (Internet, Wlan, digitale Endgeräte) unter Berücksichtigung bedürftiger Schüler, Erweiterung der Schülerbeförderung, erhöhte Besoldung von Grundschullehrkräften Dringlicher Antrag Fraktion DIE LINKE; Fraktion der SPD 10.11.2020 Drucksache 20/4064 Plenarprotokoll 20/59 12.11.2020 S.4483-4491 (1. Video) (2. Video) Ablehnung Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/59 S.4483-4484) Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/59 S.4484-4485) Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/59 S.4485-4486) Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/59 S.4486-4487) May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/59 S.4487-4488) Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/59 S.4488-4489) Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/59 S.4489-4491) Kultusminister - Hessen bleibt besonnen Debatte über die Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus, Entwicklung des Infektionsgeschehens, Offenhaltung der Schulen, geplante Regelungen zu Weihnachten und Silvester u.a.m. Regierungserklärung Ministerpräsident Plenarprotokoll 20/60 08.12.2020 S.4593-4620 (1. Video) (2. Video) (3. Video) (4. Video) Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Bouffier, Volker, CDU (PlPr 20/60 S.4594-4599) als Ministerpräsident (bis 31.05.2022) Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/60 S.4599-4603) Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/60 S.4603-4605) Richter, Volker, AfD (PlPr 20/60 S.4605-4608) Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/60 S.4609-4613) Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/60 S.4613-4617) Claus, Ines, CDU (PlPr 20/60 S.4617-4619) Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/60 S.4619-4620) - 'Maske auf statt Schule zu' ist alleine kein Konzept - Kultusminister muss Missstände endlich erkennen und handeln Forderung nach Bildungs-und Betreuungsgarantie, Auswirkungen flächendeckender Schulschließungen auf Familien während der Coronapandemie, Wechselmodell als Alternative bei gleichzeitigem Gesundheitsschutz und digitalem Lernen, ausreichende Hygienemaßnahmen im Präsenzunterricht (Maske, Luftreinigungsgeräte, Vorgaben für Quarantäne und Schnelltests), Ausbaubedarf des Schulportals (Lehr- und Lernplattform) mit fehlender Videokonferenzlösung und Durchführung eines Hackathons (kollaborative Lösungen von Experten) Dringlicher Antrag Fraktion der Freien Demokraten 08.12.2020 Drucksache 20/4241 Plenarprotokoll 20/62 10.12.2020 S.4835-4847 (1. Video) (2. Video) (3. Video) Ablehnung Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/62 S.4835-4837) Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/62 S.4837-4838) Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/62 S.4838-4840) Falk, Horst, Dr., CDU (PlPr 20/62 S.4840-4842) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/62 S.4842-4843) May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/62 S.4843-4845) Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/62 S.4845-4847) Kultusminister - Arbeitsbedingungen der Fernfahrerinnen und Fernfahrer Einschätzung der Arbeitsschutzbedingungen insbesondere die Lenk- und Ruhezeiten, Beurteilung und mögliche Umsetzung der Vorschläge der Arbeitsgruppe "Kirche für Fernfahrer" Kleine Anfrage Eckert, Tobias, SPD 16.12.2020 und Antwort 01.02.2021 Drucksache 20/4294 - Polizeieinsatz zur Durchsetzung der Rodungsarbeiten für den Weiterbau der A 49 Informationen zum Einsatzgeschehen vom 15., 16. und 21. November 2020, Erkenntnisse zu Anzahl und Konstruktionsweise der Barrikaden, Informierung der Einsatzkräfte hinsichtlich der Baumhäuser und Sicherungsseile, keine Angaben zu Einsatzbefehlen aufgrund der Einstufung als Verschlusssachen und der ausschließlichen Verwendung für den Dienstgebrauch sowie des laufenden Ermittlungsverfahrens, Zuständigkeit der polizeilichen Ermittlungen im Rahmen der Tatortarbeit, Zeitpunkt der Mitteilung an Presse und Öffentlichkeit, Bewertung der gemeinsamen Pressemitteilung von Polizei und Staatsanwaltschaft, Einbeziehung des Forstpersonals bei Baumfällungen, Hintergrund des Einsatzes eines Distanz-Elektro-Impuls-Gerätes, Maßnahmen zur Gefahrenabwehr, Veranlassung einer Abfrage hinsichtlich Corona-Infektionen, Durchführung von Testungen, Anzahl der Corona-Verdachtsfälle, Rechtfertigung des Einsatzes während einer Pandemie, Angaben zur Errichtung eines Logistiklagers, Gefahrenbeurteilung insbesondere bei Fäll- und Rückearbeiten, u.a.m. Dringlicher Berichtsantrag Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Schaus, Hermann, DIE LINKE; Schalauske, Jan, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 04.01.2021 Drucksache 20/4333 Ausschussberatung: Innenausschuss (INA) INA 20/35 21.01.2021 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Zickzack-Kurs des Kultusministers mit Schulschließungen durch die Hintertüre verschärft Chancenungleichheit und lässt Kinder zurück Aussetzung der Präsenzpflicht im Planungsszenario des schulischen Stufenplans, Stundentafel als Grundlage des Unterrichts für alle Organisationsformen, Umsetzung des Beschlusses der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin vom 5. Januar 2021, Erlass zur Wiederaufnahme des Schul- und Unterrichtsbetriebs vom 6. Januar 2021, keine Entscheidungskompetenz für die Gesundheitsämter, Übersicht der Präsenzteilnahme am Unterricht am 12. Januar 2021 aufgelistet nach Landkreis und kreisfreien Städten, Definition der Unterscheidung zwischen Schulunterricht und Betreuung, Kommunikationskonzept zwischen Schule und Eltern, Einhaltung der Abstands- und Hygieneregelungen in den Schulklassen, Auswirkungen auf die Bildungsgerechtigkeit, Bewertungskriterien hinsichtlich der Leistungsbewertung, Unterstützung des pädagogischen Personals, Beurteilung des Infektionsgeschehens, u.a.m. Dringlicher Berichtsantrag Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Strube, Manuela, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD 12.01.2021 Drucksache 20/4384 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/27 20.01.2021 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Aussetzung der Schulpräsenzpflicht sowie Rückkehr zum Distanzunterricht: Das Maßnahmenbündel des Kultusministeriums des Landes Hessen für die Beschulung im Januar 2021 Begründung des Maßnahmenbündels zum schulischen Vorgehen im Vergleich zum Wechselmodell, Kriterien für die Aussetzung der Schulpräsenzpflicht für die Klassenstufen 1-6, Kombination von Präsenz- und Distanzunterricht zur Ermöglichung eines kontinuierlichen Lernrhythmus, Sicherstellung der Gleichwertigkeit der Schulabschlüsse, Nutzungsauslastung des Schulportals, Anwendung der Regelungen im Beschluss der Kanzlerin gemeinsam mit den Regierungschefinnen und -chefs der Länder vom 5. Januar 2021, Umsetzung und Bereitstellung von Rahmen-Hygieneplänen Dringlicher Berichtsantrag Scholz, Heiko, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD; Schulz, Dimitri, AfD; Fraktion der AfD 13.01.2021 Drucksache 20/4391 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/27 20.01.2021 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Schutz der Alten- und Pflegeheime Voraussetzungen für die Versorgung von am Coronavirus erkrankten Menschen in Rehabilitationseinrichtungen, personelle Unterstützung der Alten- und Pflegeheime insbesondere für Testungen und Impfungen, Zuständigkeit der Umsetzung von Hygienekonzepten sowie die regelmäßige Durchführung von Antigen-Schnelltests, Regelungen bei der Einrichtung von Corona-Testzentren, Entwicklung des Infektionsgeschehens hinsichtlich der Verbreitung der Corona-Mutation B 1.1.7., Bewertung des Robert-Koch-Instituts, Vorgehen bei der Feststellung verschiedener Virusvarianten, Priorisierung des Anspruchs auf Schutzimpfung, Organisation und Einsatzbefehle zur Impfung in Pflegeeinrichtungen, Berücksichtigung der Barrierefreiheit und möglichst umfassender Teilhabe Dringlicher Berichtsantrag Pürsün, Yanki, Freie Demokraten; Fraktion der Freien Demokraten 15.01.2021 Drucksache 20/4411 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/47 21.01.2021 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Das Ziel fest im Blick: Gemeinsam die Corona-Krise meistern Debatte über Herausforderungen der Pandemie, Auswirkung auf Wirtschaft und Gesellschaft sowie über bisherige Maßnahmen zur Pandemieeindämmung und zukünftige Perspektive; Themen u.a. Kontaktbeschränkungen, Maskenpflicht, Homeoffice, Kindernotbetreuung, schulische Unterrichtsformen und Perspektive für Schulöffnungen, Schutzmaßnahmen für Lehrer und Erzieher sowie für Menschen in Alten- und Pflegeheimen, Personalbedarf in Pflege- und Gesundheitseinrichtungen, Wirtschafts- und Überbrückungshilfen (u.a. für Selbstständige), Ausstattung der Gesundheitsämter, Situation bzgl. Impfungen (u.a. Impfstoffverteilung und -produktion, Impfzentren und Impfgipfel), Akzeptanz der Bevölkerung bzgl. einschränkende Maßnahmen, Perspektive hinsichtlich Lockerung der Maßnahmen, u.a.m. Regierungserklärung Ministerpräsident Plenarprotokoll 20/64 02.02.2021 S.5034-5071 (1. Video) (2. Video) (3. Video) (4. Video) (5. Video) (6. Video) Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Bouffier, Volker, CDU (PlPr 20/64 S.5034-5041) als Ministerpräsident (bis 31.05.2022) Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/64 S.5041-5046) Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/64 S.5046-5050) Richter, Volker, AfD (PlPr 20/64 S.5050-5055) Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/64 S.5055-5061) Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/64 S.5061-5067) Claus, Ines, CDU (PlPr 20/64 S.5067-5070) Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/64 S.5070-5071) - Gesetz über pandemiebedingte Schutzmaßnahmen für das Schulwesen Einteilung der Schutzmaßnahmen nach einem Vierstufenplan (angepasster und eingeschränkter Regelbetrieb, Wechselmodell und Distanzunterricht) im Rahmen des Infektionsgeschehens, Schwellenwerte als Grundlage für den Stufenwechsel, Festlegung durch Rechtsverordnung, Befristung des Gesetzes bis 31. Dezember 2021 Gesetzentwurf Fraktion der Freien Demokraten 26.01.2021 Drucksache 20/4898 hierzu Änderungsantrag Drucksache 20/5333 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/65 03.02.2021 S.5127-5138 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/67 16.03.2021 S.5357-5370 (1. Video) (2. Video) (3. Video) Ablehnung Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/28 03.02.2021 20/31 10.03.2021 Beschlussempfehlung Drucksache 20/5293 10.03.2021 Beschluss: Ablehnung Ausschussvorlagen: KPA 20/24 (Teil 1-3) Anhörung: schriftliche Anhörung schriftl. Stellungnahmen KPA 20/24 Teil 1 KPA 20/24 Teil 2 KPA 20/24 Teil 3 Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/65 S.5127-5128; PlPr 20/67 S.5357-5360) Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/65 S.5129-5130; PlPr 20/67 S.5357-5358, 5370) Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/65 S.5130-5131; PlPr 20/67 S.5360-5361) Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/65 S.5131-5134; PlPr 20/67 S.5365-5367, 5369-5370) May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/65 S.5134-5135; PlPr 20/67 S.5363-5365) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/65 S.5135-5136; PlPr 20/67 S.5361-5363) Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/65 S.5136-5138; PlPr 20/67 S.5367-5369) Kultusminister Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/67 S.5363) - Corona in der Arbeitswelt entschieden bekämpfen Steigende Infektionszahlen, Grundrechtseingriffe durch Maßnahmen während der Corona-Pandemie, 14 % Nutzung des mobilen Arbeitens, Vorort-Beschäftigung bei der industriellen Produktion, in Werkhallen und Großraumbüros unter Einhaltung des Arbeits- und Coronaschutzes und damit verbundener Kontrolle, geringere Auslastung von Bus und Bahn durch mehr Homeoffice, Befürwortung der angekündigten Corona-Arbeitsschutzverordnung, Forderung nach einem Homeoffice-Gipfel mit Arbeitgeberverbänden und Gewerkschaften, öffentliche Verwaltung als Vorbildfunktion für mobiles Arbeiten Antrag Fraktion DIE LINKE 26.01.2021 Drucksache 20/4907 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/66 04.02.2021 S.5271-5285 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/68 17.03.2021 S.5455 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/48 11.02.2021 Beschlussempfehlung Drucksache 20/5078 11.02.2021 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/66 S.5271-5273) Decker, Wolfgang, SPD (PlPr 20/66 S.5273-5275, 5282-5283) Enners, Arno, AfD (PlPr 20/66 S.5275-5276) Hofmann(Fulda), Markus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/66 S.5276-5277) Stirböck, Oliver, Freie Demokraten (PlPr 20/66 S.5277-5279, 5282-5282) Müller(Lahn-Dill), J. Michael, CDU (PlPr 20/66 S.5279-5281, 5284-5285) Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/66 S.5281-5282) als Minister für Soziales und Integration Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/66 S.5283-5284) - Corona-Pandemie - Kontrolle der über den Flughafen Frankfurt einreisenden Personen - Teil 2 Verfahren der digitalen Einreiseanmeldung zur verbesserten Ermittlung Einreisender aus Risikogebieten, Aufgabe der Gesundheitsämter zur Vermeidung eines Infektionseintrags aus dem Ausland sowie die Nachverfolgung inländischer Infektionsketten, Bewertung der Absonderung in häusliche Quarantäne zur Vermeidung einer Weiterverbreitung des Virus Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 26.01.2021 und Antwort 25.02.2021 Drucksache 20/4915 - Schulzentrierte Beschulungsformen für Hessen im Pandemie-Zustand Unzulänglichkeit der per Rechtsverordnung erlassenen Maßnahmen im Rahmen der Beschulungsformen, Begrüßung des novellierungsbedürftigen Gesetzentwurfs der FDP Drucksache 20/4898, Forderung nach Landesgesetz auf Grundlage von Art. 80 Abs. 4 GG i.V.m. § 28a sowie § 32 IfSG zur Festlegung von dynamischen Beschulungsformen (Präsenzunterricht, digital unterstützter Fernunterricht und Heimbeschulung) in Abhängigkeit des jeweiligen Pandemie-Zustands und anhand wissenschaftlich-operationaler Kriterien bzw. Bestimmungsmethoden (Festlegung der Gewichtungen der Beschulungsarten u.a. unter Berücksichtigung der Faktoren Schulart, vorhandene Hygiene-Standards, Ausprägungsgrad der digitalen Infrastruktur der jeweiligen Schule) Dringlicher Antrag Fraktion der AfD 01.02.2021 Drucksache 20/4960 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/65 03.02.2021 S.5127-5138 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/68 17.03.2021 S.5455 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/29 10.02.2021 (ö) Beschlussempfehlung Drucksache 20/5063 10.02.2021 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/65 S.5127-5128) Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/65 S.5129-5130) Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/65 S.5130-5131) Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/65 S.5131-5134) May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/65 S.5134-5135) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/65 S.5135-5136) Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/65 S.5136-5138) Kultusminister - Wirtschaft und Corona: Homeoffice ist wichtiger Bestandteil des Kampfes gegen die Pandemie Einwirkung der Pandemie auf Arbeitswelt und Wirtschaft und Anerkenntnis der diesbezüglichen Leistungen von Wirtschaft und Arbeitnehmern, Danksagung an die die Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung einhaltende Bevölkerung, Notwendigkeit gezielter Hilfen bei Krisenbewältigung, Appell an Unternehmen zur Ermöglichung von Homeoffice im Sinne der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung sowie zur konsequenten Umsetzung von Abstands-, Schutz- und Hygieneregeln (u.a. Arbeitsraumgröße, Bereitstellung von Schutzmasken) Dringlicher Entschließungsantrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 04.02.2021 Drucksache 20/4997 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/66 04.02.2021 S.5271-5285 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/68 17.03.2021 S.5455 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/48 11.02.2021 Beschlussempfehlung Drucksache 20/5083 11.02.2021 Beschluss: Annahme Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/66 S.5271-5273) Decker, Wolfgang, SPD (PlPr 20/66 S.5273-5275, 5282-5283) Enners, Arno, AfD (PlPr 20/66 S.5275-5276) Hofmann(Fulda), Markus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/66 S.5276-5277) Stirböck, Oliver, Freie Demokraten (PlPr 20/66 S.5277-5279, 5282) Müller(Lahn-Dill), J. Michael, CDU (PlPr 20/66 S.5279-5281, 5284-5285) Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/66 S.5281-5282) als Minister für Soziales und Integration Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/66 S.5283-5284) - Corona: Impfungen und Infektionsgeschehen Durchführung von Impfungen in Alten- und Pflegeheimen, geplante Erhebung und Übermittlung der Impfzahlen nach Landkreisen, Gründe für die Nutzung anderer Terminierungswege, Einrichtung und Betreiber des virtuellen Warteraums, Gründe für die fehlende Möglichkeit der Verlegung von Impfterminen, Entwickler des Anmeldeprozesses, Möglichkeit der Vergabe von Paarterminen, Gründe für den Abgleich mit den Einwohnermeldedaten, Begründung für die Ausschlüsse aufgrund von Postleitzahlen, Informierung der Öffentlichkeit über das Anmeldeverfahren, Auswahl der beteiligten IT-Dienstleister, Barrierefreiheit der Terminvergabe, Vereinbarung eines Verfahrens für Prozessbeschwerden mit dem Hotline-Betreiber, Gründe für Entsorgungen von Impfdosen, Unterstützungen durch Bundeswehrangehörige und Antragsverfahren, Einrichtung einer Meldepflicht aller PCR-Tests über die Meldesoftware DEMIS u.a.m. Dringlicher Berichtsantrag Pürsün, Yanki, Freie Demokraten; Fraktion der Freien Demokraten 04.02.2021 Drucksache 20/5008 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/48 11.02.2021 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Corona-Todesfälle in der Altenpflege II Anzahl der Todesfälle im Zusammenhang mit COVID-19 in Alten- und Pflegeeinrichtungen, Bildung eines Gremiums zur Erarbeitung von Schutzkonzepten und Hygieneplänen, Einbeziehung der Einrichtungen bei der Beschaffung und Verteilung der Schutzausrüstung, Schutz für Pflegebedürftige in häuslicher Pflege, Dokumentation und Zahl der durchgeführten Testungen Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD; Faeser, Nancy, SPD; Rudolph, Günter, SPD; Grüger, Stephan, SPD 04.02.2021 und Antwort 23.03.2021 Drucksache 20/5010 - Kinder und Jugendliche: Jugendverbände und Ehrenamt Perspektive zur Durchführung von Maßnahmen der Jugendarbeit unter Berücksichtigung des Pandemiegeschehens und der Hygiene- und Testkonzepte, Anerkennung als Bildungsarbeit, Bereitschaft von Kindern und Jugendlichen zu ehrenamtlicher Arbeit, mögliche Einschränkungen beim Engagement in der Jugendarbeit, Angebote der psychosoziale Beratung und mögliche Auswirkungen, Bewertung des Mangels an Kinder- und Jugendtherapeuten Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 08.02.2021 und Antwort 11.03.2021 Drucksache 20/5031 - Zum Schulunterricht: Aktueller Stand, weitere Planungen und Umgang mit entstandenen Lernrückständen Leitlinien der Stellungnahme aus der Kultusministerkonferenz, Empfehlungen der S3-Leitlinie hinsichtlich der Eindämmung der Virusübertragung in Schulen, Diskussion über eine Verordnung verbindliche Schwellenwerte festzulegen und den Stufenplan daran anzuknüpfen, Gründe für das Freigeben des schulischen Wechselmodells bei Schülerinnen und Schülern bis zur 6. Klasse, finanzielle Mittel für Schutzmaßnahmen an Schulen und Kitas, Angebot einer wöchentlichen Testmöglichkeit, Entscheidungsprozesse zur Einführung weiterführender Hygienemaßnahmen insbesondere an Grundschulen, Verbesserung der digitalen Infrastruktur, Ausgestaltung des Distanzunterrichts, Stand der Umsetzung aus den Zusatzprogrammen Administration und Leihgeräte für Lehrkräfte, Anzahl der Schulen mit Gigabitanschluss sowie WLAN-Ausstattung, Umgang mit Lernrückständen bei Schülerinnen und Schülern, u.a.m. Dringlicher Berichtsantrag Fraktion der Freien Demokraten 15.02.2021 Drucksache 20/5101 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/30 23.02.2021 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Prostitution in der Corona-Krise II Austausch mit Fachberatungsstellen, Situation der Prostituierten insbesondere während der Corona-Pandemie, finanzielle Unterstützungsangebote, Vermittlung zwischen Escortanbietern aus anderen Bundesländern, Zuverlässigkeitsprüfung ist bei Betreiberinnen und Betreibern eines Prostitutionsgewerbes, Einschätzung der Gefahr durch unseriöse Kunden oder Zuhälter Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 17.02.2021 und Antwort 25.03.2021 Drucksache 20/5126 - Corona-Pandemie - Stufenplan zur Lockerung der Restriktionen Vier-Stufen-Konzept für eine Rücknahme der zur Eindämmung des gefährlichen SARS-CoV-2-Virus getroffenen Maßnahmen, Entscheidung über die Rücknahme der verbliebenen Einschränkungen außerhalb des Stufenplans, Möglichkeit der Lockerungen durch Vorlage von negativen Testergebnissen Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 18.02.2021 und Antwort 28.05.2021 Drucksache 20/5135 - Studium in Corona-Zeiten Ersatz von Präsenzveranstaltungen durch digitale Formate, Hygienekonzepte für zwingend erforderliche Präsenzen, Kompensation von ausgefallenen Lehrveranstaltungen, Sicherstellung des Erwerbs von Kompetenzen und Wissensbeständen, Prüfungsvorbereitung für Studierende insbesondere für praktische Prüfungen, veränderte Prüfungsanforderungen in Abstimmung mit den Hochschulen, Anzahl der Studienabbrecher im Jahr 2020, psychosoziale Beratungsangebote während der Corona-Pandemie Kleine Anfrage Kahnt, Rolf, fraktionslos 02.03.2021 und Antwort 03.05.2021 Drucksache 20/5223 - Gesetz über standortspezifische Beschulungsformen im Pandemie-Zustand Einheitliches und flexibles Verfahren zur Bestimmung standortspezifischer Beschulungsformen (gewichtete Kombination zwischen Präsenz- und Distanzunterricht mit Varianten digitaler Fernunterricht und beratender Heimunterricht) in Abhängigkeit der pandemischen Lage, Befristung des Gesetzes bis zum 31. Dezember 2021 Gesetzentwurf Fraktion der AfD 09.03.2021 Drucksache 20/5272 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/68 17.03.2021 S.5443-5445 (Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/72 29.04.2021 S.5841-5844, 5846 - 5848 (Video) 3. Beratung: Plenarprotokoll 20/75 20.05.2021 S.6079-6080 (1. Video) (2. Video) Ablehnung Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/33 24.03.2021 (ö) 20/35 05.05.2021 (ö) Beschlussempfehlung Drucksache 20/5394 24.03.2021 Beschluss: Ablehnung 2. Beschlussempfehlung Drucksache 20/5693 05.05.2021 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/68 S.5443-5444; PlPr 20/72 S.5841-5843; PlPr 20/75 S.6079-6080) Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/68 S.5444-5445) Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/72 S.5843-5844; PlPr 20/75 S.6080) Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/72 S.5844, 5846; PlPr 20/75 S.6080) Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/72 S.5847) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/72 S.5848) - Einsatz von UV-C Technologie zur Bekämpfung des Coronavirus insbesondere in Schulen Bewertung der Nutzung technischer Lösungen, Einschätzung des Einsatzes von UV-C Technologie, Höhe der Investitionsmittel für Schul- und Jugendhilfeträger zur Stärkung des Infektionsschutzes an Schulen, Kindertagesstätten und in der Kindertagespflege, Förderprogramm zur Anschaffung mobiler Luftreinigungsgeräte Kleine Anfrage Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten; Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten; Promny, Moritz, Freie Demokraten 11.03.2021 und Antwort 24.02.2022 Drucksache 20/5301 - Gesetz über pandemiebedingte Schutzmaßnahmen für das Schulwesen Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Freien Demokraten -Drs 20/4898- i.d.F. der Beschlussempfehlung -Drs 20/5293 Änderungsantrag Fraktion der Freien Demokraten 16.03.2021 Drucksache 20/5333 Plenarprotokoll 20/67 16.03.2021 S.5357-5370 (1. Video) (2. Video) (3. Video) Ablehnung - Corona-Pandemie - Kontakt- und Betriebsbeschränkungsverordnung Definitionen der in den Corona -Kontakt- und Betriebsbeschränkungsverordnung genannten "geschäftlichen, beruflichen, dienstlichen Gründen", weitere Vorgaben in der SARS-CoV-2 Arbeitsschutzverordnung, Sanktionierung bei Verstößen gegen die Regelungen, Grundlage der Flächenvorgaben, Definition von "notwendigen Zwecken" bei den Regelungen der Übernachtungsangebote, Gründe für die Untersagung von Übernachtungen zu touristischen Zwecken, erlaubtes Absetzen der medizinischen Maske bei Behandlung in einer zahnärztlichen Praxis Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 22.03.2021 und Antwort 14.04.2021 Drucksache 20/5365 - Einsatz von FFP2- und KN95-Masken an den hessischen Schulen Pflicht zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung an Schulen (Empfehlung der FFP2 Maske), Anzahl der Mund-Nasen-Schutzmasken für Schulen in den einzelnen Landkreisen, Qualitätssicherung für die bestellten Schutzmasken, Unterschiede in Prüftestverfahren für FFP2 Masken und KN 95-Masken, Kenntnis über Mängel an KN95-Masken aus Bundesbeständen, Hygienekonzepte an Schulen auf Empfehlung der Robert-Koch-Institutes, generelle Wirkung eines medizinischen Mundnasenschutzes, Anlage Kleine Anfrage Scholz, Heiko, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD; Schulz, Dimitri, AfD; Gagel, Klaus, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD 25.03.2021 und Antwort 02.08.2021 Drucksache 20/5400 - Luftreinigungsanlagen in Alten- und Pflegeheimen Funktionsweise von mobilen Luftreinigungsgeräten, Einsatz der Geräte in Pflegeeinrichtungen Kleine Anfrage Enners, Arno, AfD; Richter, Volker, AfD 26.03.2021 und Antwort 06.05.2021 Drucksache 20/5425 - Covid-19-Testungen und Impfungen Testmöglichkeiten für Bürgerinnen und Bürger, Abrechnungsverfahren, Verfahren der Testungen in Schulen und Kitas sowie in Alten- und Pflegeheimen, voraussichtliche wissenschaftliche Veröffentlichung der Studiendaten zur SAFE-KiDS-II-Studie, Überwachung der Einhaltung der Arbeitsschutzvorschriften unter Corona-Bedingungen im Sinne der Beschäftigten und Pflegebedürftigen, Unterstützung des Gesundheitswesen zum Schutz von Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und Patientinnen und Patienten, Impfstofflieferungen seit Januar 2021, Wartezeiten bei der Terminvergabe, Impfquote und Impfung der Personen der Priorisierungsgruppe 1 und 2, Anzahl mobiler Impfteams Dringlicher Berichtsantrag Sommer, Daniela, Dr., SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker, Wolfgang, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD 13.04.2021 Drucksache 20/5487 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/51 21.04.2021 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Aktuelle Vorgaben für den Probenbetrieb und weitere Planungen für Proben und Aufführungen an hessischen Theatern Erstellung von Gefährdungsbeurteilungen und Hygienekonzepten durch die Staatstheater, Durchführung von Testungen mit PCR-Tests, keine Abweichung von den Hygiene- und Abstandsregeln, Finanzierung der Tests aus dem Sondervermögen, Bewertung einer Kohortenbildung an Theatern, Kontrollfunktion der Theaterleitungen, Beteiligungen bei der Erstellung der Handreichung zu Arbeitsschutzstandards, Berücksichtigung der darstellenden Kunst bei der Auswahl der Modellkommunen, Beratungen zu Möglichkeiten der sicheren Öffnung von Kulturbetrieben Dringlicher Berichtsantrag Fraktion der Freien Demokraten 14.04.2021 Drucksache 20/5495 Ausschussberatung: Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA) WKA 20/23 22.04.2021 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Corona-Maßnahmen im Bereich der Justiz Höhe der Mittel für die Anschaffung von Luftfiltergeräten für die Justiz und Anzahl ausgelieferter Geräte, Bereitstellung von Schnelltests für Verfahrensbeteiligte und Bedienstete, Impfberechtigung von Justizangestellten; Anlage Kleine Anfrage Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten 15.04.2021 und Antwort 28.05.2021 Drucksache 20/5513 - Fachkräfte in der pädagogischen und sozialen Arbeit nicht verheizen - sondern schützen und impfen Unverzichtbarer Beitrag von Kitas, Schulen und Angeboten der Sozialen Arbeit im Rahmen der Coronapandemie, Notwendigkeit des Arbeits- und Gesundheitsschutz für Beschäftigte sowie angemessene Personalausstattung und Wertschätzung, Forderungen: allumfassendes Impfangebot, Bereitstellung von Schnelltests, Wechselunterricht, umfassende Hygienebedingungen, Luftfilter und Schutzmaterialien, Einrichtung eines Runden Tischs "Kinder und Jugendliche in der Pandemie" u.a. zur Erarbeitung von Öffnungskonzepten, angemessene Entlohnung (u.a. Höherstufung der Grundschullehrer), Finanzierung im Bereich kommunalisierter sozialer Hilfen und Kitas, Notfonds aus Sondervermögen, Anerkennung von Corona-Infektion als Berufskrankheit bzw. Arbeitsunfall, u.a.m. Antrag Fraktion DIE LINKE 20.04.2021 Drucksache 20/5537 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/72 29.04.2021 S.5800-5810 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/74 19.05.2021 S.5996 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/52 06.05.2021 Beschlussempfehlung Drucksache 20/5704 06.05.2021 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/72 S.5800-5802) Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/72 S.5802-5803) Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/72 S.5804-5805) Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/72 S.5805-5806) Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/72 S.5806-5807) Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/72 S.5807-5809) Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/72 S.5809-5810) als Minister für Soziales und Integration - Lehr- und Studienbetrieb an hessischen Hochschulen und Universitäten Bewertung der Kritik des Präsidenten des Medizinischen Fakultätstages, Bewertung der Maßnahmen zur Aufrechterhaltung von Forschung und Lehre an Hochschulen im Hinblick auf die Regelungen des lnfektionsschutzgesetzes, Haltung der Landesregierung zu den Regelungen im Hinblick auf Artikel 26 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, Auswertungen über die Corona-Infektionen im Bereich der Universitäten und Hochschulen; Anlagen Kleine Anfrage Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD 23.04.2021 und Antwort 24.06.2021 Drucksache 20/5576 - Qualität- und Hygienestandards in Corona-Bürgerteststellen Beachtung der Anforderungen der Medizinprodukte-Betreiberverordnung bei der Anwendung von Tests, Sicherstellung der Ergebnisqualität durch ein Qualitätssicherungssystem, Einhaltung arbeitsschutzrechtlicher Regelungen, Überprüfung der Bürgerteststellen durch die Gesundheitsämter Kleine Anfrage Walter, Alexandra, fraktionslos 23.04.2021 und Antwort 20.05.2021 Drucksache 20/5577 - Die desaströsen Arbeits- und Lebensbedingungen der Erntehelferinnen und -helfer in Hessen endlich verbessern Debatte über die Situation der Erntehelfer, Einhaltung der Arbeitsschutz- und Hygienevorschriften im Hinblick auf die Corona-Pandemie, Lohndumping und Arbeitsbedingungen Antrag Fraktion DIE LINKE 26.04.2021 Drucksache 20/5592 Plenarprotokoll 20/72 29.04.2021 S.5777-5783 (Video) Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/72 S.5777-5778) Decker, Wolfgang, SPD (PlPr 20/72 S.5778-5779) Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/72 S.5779-5780) Bächle-Scholz, Sabine, CDU (PlPr 20/72 S.5780-5781) Knell, Wiebke, Freie Demokraten (PlPr 20/72 S.5781-5782) Müller(Witzenhausen), Hans-Jürgen, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/72 S.5782-5783) Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/72 S.5783) als Minister für Soziales und Integration - Angepasste und verantwortungsbewusste Ausbildung bei der freiwilligen Feuerwehr unter erschwerten Pandemiebedingungen Dank an alle ehrenamtlichen Einsatzkräfte des Brand- und Katastrophenschutzes, Bedeutung der Freiwilligen Feuerwehren, Begrüßung des Impfangebotes für Rettungskräfte und deren Angehörigen, Befürwortung der Schutz- und Hygienemaßnahmen einschließlich Corona-Schnelltests auch während der Ausbildungszeiten, Bereitstellung von E-Learning Plattformen seitens Landesfeuerwehrschule Entschließungsantrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 05.05.2021 Drucksache 20/5682 Plenarprotokoll 20/77 16.06.2021 S.6227 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Innenausschuss (INA) INA 20/41 06.05.2021 Beschlussempfehlung Drucksache 20/5711 06.05.2021 Beschluss: Annahme - Hessen Holiday 2021 Bedeutung der Tourismuswirtschaft für Hessen und pandemiebedingte Attraktivität innerdeutscher Reisedestinationen, Unzumutbarkeit dauerhafter Bewegungseinschränkungen, wirtschaftliche Einbußen und Kurzarbeit in Tourismusbranche durch Pandemie, Vorhandensein eines funktionierenden Hygienekonzepts seit 2020, Forderungen: Erlaubnis der Vermietung von Ferienwohnungen für Landkreise mit Inzidenz unter 100, Öffnung von Hotels, Beherbergungsbetrieben, Schwimmbädern, Freizeit-, Tier- und Naturparks sowie Kultureinrichtungen nach Vorlage eines Hygienekonzepts, vollständige Nutzung der touristischen Infrastruktur für Geimpfte und Genesene Antrag Fraktion der Freien Demokraten 11.05.2021 Drucksache 20/5732 Plenarprotokoll 20/75 20.05.2021 S.6082 (Video) Ausschussberatung: Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) WVA 20/34 02.06.2021 (ö) Ablehnung - Herausforderungen in Stärken verwandeln - gemeinsam für unsere Schülerinnen und Schüler! Debatte über eine Rückkehr zum Regelunterricht, die Aufhebung der Maskenpflicht im Freien, Landesmittel zu Unterstützung der Schulträger und Ausstattung mit mobilen Luftreinigungsgeräten, Maßnahmen und Mittel zur Kompensation pandemiebedingter Förderbedarfe, Maßnahmen des Programms "Digitale Schule Hessen" Regierungserklärung Kultusminister Plenarprotokoll 20/76 15.06.2021 S.6102-6122 (1. Video) (2. Video) (3. Video) Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/76 S.6102-6105) Kultusminister Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/76 S.6105-6109) May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/76 S.6109-6111) Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/76 S.6111-6114) Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/76 S.6114-6117) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/76 S.6117-6119) Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/76 S.6120-6122) Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/76 S.6122) - Perspektivplan vorlegen - Impfgeschehen optimieren Kritik an der Terminvergabe für Impfungen, Forderungen nach Aufrechterhaltung der Impfzentren als Ergänzung der Impfungen durch Haus- und Betriebsärzte, Unterstützung der Praxen in Bezug auf Bürokratie der Impfdokumentation, bevorzugtes Impfen in Corona-Hotspots, Überdenken bzw. Aufhebung der Maskenpflicht, auch im Schulbetrieb (bei Einhaltung der Hygieneregeln und Lüftungsmodalitäten), Anpassung der gegenwärtigen Landesverordnung (Aufhebung der Grundrechtseinschnitte) und Vorbereitung eines Perspektivplan wegen neuer Virusmutanten Dringlicher Antrag Fraktion der SPD 16.06.2021 Drucksache 20/5977 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/78 17.06.2021 S.6258-6265 (Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/80 07.07.2021 S.6461 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/57 24.06.2021 Beschlussempfehlung Drucksache 20/6040 24.06.2021 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/78 S.6258-6259) Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/78 S.6259-6260) Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/78 S.6260-6261) Richter, Volker, AfD (PlPr 20/78 S.6261-6262) Wallmann, Astrid, CDU (PlPr 20/78 S.6262-6263) Wilken, Ulrich, Dr., DIE LINKE (PlPr 20/78 S.6263) als Abgeordneter Wintermeyer, Axel, CDU (PlPr 20/78 S.6263-6264) als Minister im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten und Chef der Staatskanzlei - Hessische Kitas und Schulen müssen für den Herbst vorbereitet sein - die Hessische Landesregierung muss endlich Vorsichtsmaßnahmen vorlegen Debatte über Auswirkungen der Kita- und Schulschließungen im Lockdown der Coronapandemie (u.a. Beratungs- und Therapiebedarf bei Kindern), der Ausstattung mit Luftfilteranlagen in Schulen, des Impfschutzes von Lehrern und Erziehern, die Beibehaltung der Coronatests und Schutzmasken, mehr Feriencamps und dem angestrebten Präsenzunterricht nach den Sommerferien Antrag Fraktion der SPD 05.07.2021 Drucksache 20/6089 Plenarprotokoll 20/81 08.07.2021 S.6481-6488 (Video) Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/81 S.6481-6482) Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/81 S.6482-6483) Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/81 S.6483) Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/81 S.6483-6484) May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/81 S.6484-6485) Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/81 S.6486-6487) Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/81 S.6487-6488) Kultusminister - Hessische Tourismusdestinationen sind länderübergreifend. Wettbewerbsverzerrung verhindern. Testpflicht in der Innengastronomie aufheben. Debatte über die Aufrechterhaltung der Testpflicht in der hessischen Innengastronomie vor dem Hintergrund niedriger Inzidenzwerte im Vergleich zu anderen Bundesländern, Bedeutung der Impfungen, Hygieneregeln, Schnelltests und digitaler Kontaktnachverfolgung, Problematik fehlender Arbeitskräfte Antrag Fraktion der Freien Demokraten 05.07.2021 Drucksache 20/6091 Plenarprotokoll 20/81 08.07.2021 S.6494-6501 (Video) Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Knell, Wiebke, Freie Demokraten (PlPr 20/81 S.6494-6495) Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/81 S.6495-6496) Enners, Arno, AfD (PlPr 20/81 S.6496-6497) Eckert, Tobias, SPD (PlPr 20/81 S.6497-6498) Kinkel, Kaya, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/81 S.6498) Müller(Lahn-Dill), J. Michael, CDU (PlPr 20/81 S.6499) Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/81 S.6500-6501) als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen Lenders, Jürgen, Freie Demokraten (PlPr 20/81 S.6501) - Testpflicht für Innengastronomie aufheben - hessischen Alleingang beenden Problematische wirtschaftliche Lage der Tourismusbranche, Forderung nach Aufhebung der Testpflicht in der Innengastronomie unter Beibehaltung der Abstands- und Hygieneregeln und unter Bezug der wegfallenden Testpflicht in allen Nachbarbundesländern Dringlicher Antrag Fraktion der Freien Demokraten 06.07.2021 Drucksache 20/6104 Plenarprotokoll 20/81 08.07.2021 S.6494-6501 (1. Video) (2. Video) Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Knell, Wiebke, Freie Demokraten (PlPr 20/81 S.6494-6495) Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/81 S.6495-6496) Enners, Arno, AfD (PlPr 20/81 S.6496-6497) Eckert, Tobias, SPD (PlPr 20/81 S.6497-6498) Kinkel, Kaya, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/81 S.6498) Müller(Lahn-Dill), J. Michael, CDU (PlPr 20/81 S.6499) Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/81 S.6500-6501) als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen Lenders, Jürgen, Freie Demokraten (PlPr 20/81 S.6501) - Klinikinfektionen während Pandemie keine generelle Meldepflicht für nosokomiale Infektionen Kleine Anfrage Papst-Dippel, Claudia, AfD; Richter, Volker, AfD 21.09.2021 und Antwort 13.12.2021 Drucksache 20/6419 - In Hessens Schulen und Hochschulen Menstruationsprodukte kostenlos bereitstellen Bereitstellung von Tampons und Binden über Menstruationsspender in den Sanitärräumen, Unterstützung der Kommunen bei der Finanzierung Antrag Fraktion der SPD 27.10.2021 Drucksache 20/6592 Plenarprotokoll 20/101 31.03.2022 S.8203 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/75 28.04.2022 (ö) Ablehnung - Corona-Maßnahmen an den hessischen Schulen für die Wintermonate Anzahl der positiv auf den Coronavirus getesteten Lehrkräfte, Schülerinnen und Schüler bis November 2021, Angabe der Inzidenzwerte für Kinder bis 12 Jahren und Jugendlichen von 12-18 Jahren, Höhe der bereitgestellten finanziellen Mittel für kommunale Schulträger und Träger der Jugendhilfe zur Stärkung des Infektionsschutzes an Schulen, in Kindertagesstätten und der Kindertagespflege, Veröffentlichung einer Positivliste mit förderfähigen Investitionen insbesondere mobile Luftfilteranlagen, Förderung stationärer raumlufttechnischer Anlagen durch den Bund, Maßnahmen in den Lernräumen hinsichtlich der Hygiene und dem Tragen einer Schutzmaske, Organisation der Planungsszenarien für den Schulunterricht im Stufenplan für den Schulbetrieb, Einsatz mobiler Impfteams, Gewährleistung der Kontaktnachverfolgung bei Infektionen mit dem Coronavirus Dringlicher Berichtsantrag Kula, Elisabeth, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 17.11.2021 Drucksache 20/6731 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/42 24.11.2021 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Coronabedingte Zugangsbeschränkungen auf Reiterhöfen - Teil I keine Einführung der 2G-Regelung in Stallungen, Möglichkeit der Versorgung von Pferden in geschlossenen Reitställen ohne negativen Coronatest Kleine Anfrage Richter, Volker, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Enners, Arno, AfD 17.11.2021 und Antwort 25.01.2022 Drucksache 20/6741 - Coronabedingte Zugangsbeschränkungen auf Reiterhöfen - Teil II Verweis auf die Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Drs. 20/6742 Kleine Anfrage Richter, Volker, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Enners, Arno, AfD 17.11.2021 und Antwort 25.01.2022 Drucksache 20/6742 - Coronabedingte Zugangsbeschränkungen auf Reiterhöfen - Teil III grundsätzliche Regelung der Wirksamkeit von Beschlüssen durch die Satzung eines Vereins, Wirkung der Coronavirus-Schutzverordnung unabhängig von Vereinsbeschlüssen Kleine Anfrage Richter, Volker, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Enners, Arno, AfD 17.11.2021 und Antwort 25.01.2022 Drucksache 20/6743 - Hessen muss dringend die Änderungen des Infektionsschutzgesetzes nutzen und endlich wirksame Maßnahmen zur Eindämmung der vierten Welle ergreifen Forderung nach erneutem zentralen niedrigschwelligem Impfangebot in jedem Landkreis in Verbindung mit Impfangeboten durch Impfbusse, mobile Impfstationen und bei Haus- und Betriebsärzten, klare 2G-plus Regeln (geimpft und genesen mit Coronatest), Vorlage eines Konzeptes in Bezug auf Kontrolle und verstärkten Sanktionen, Ausweitung der Masken- und Testpflicht in Schulen und Hochschulen, Möglichkeit der Testungen im Gesundheits- und Altenpflegeeinrichtungen, Unternehmen und Kindertagesstätten unabhängig vom Impfstatus nebst Sicherstellung der Finanzierung seitens der Landes, Notwendigkeit der Aufstockung von Pflegepersonal Antrag Fraktion der SPD 18.11.2021 Drucksache 20/6747 Plenarprotokoll 20/89 07.12.2021 S.7162-7193 (1. Video) (2. Video) (3. Video) (4. Video) (5. Video) (6. Video) (7. Video) (8. Video) Ablehnung Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Bouffier, Volker, CDU (PlPr 20/89 S.7162-7167) als Ministerpräsident (bis 31.05.2022) Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/89 S.7167-7171) Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/89 S.7171-7174) Richter, Volker, AfD (PlPr 20/89 S.7175-7179) Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/89 S.7180-7184) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/89 S.7184-7187) Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/89 S.7187-7189) Claus, Ines, CDU (PlPr 20/89 S.7189-7193) Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/89 S.7193) - Hessen handelt in Verantwortung für die Menschen und zum Schutz von Gesundheit und Freiheit Debatte über die aktuelle Lage angesichts der Pandemie (u.a. Impfquote, Hospitalisierungsrate, Belastung der Krankenhäuser, öffentlicher Gesundheitsdienst) sowie über die Corona-Politik der Landesregierung: Antrag zur Feststellung einer pandemischen Lage, Corona-Verordnung und geplante Änderung des Bundes-Infektionsschutzgesetzes, Impfallianz, Angebot an Impfstoff, Impfinfrastruktur und Auffrischungs- bzw. Booster-Impfungen sowie ggf. zukünftige Impfpflicht, ausgeweitete Testpflicht, Kontaktbeschränkungen sowie weitere Maßnahmen (u.a. 2G im Einzelhandel), Vereinbarkeit mit Grundrechten, Maßnahmen in Schulen und Kitas, u.a.m. Regierungserklärung Ministerpräsident Plenarprotokoll 20/89 07.12.2021 S.7162-7193 (1. Video) (2. Video) (3. Video) (4. Video) (5. Video) (6. Video) (7. Video) Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Bouffier, Volker, CDU (PlPr 20/89 S.7162-7167) als Ministerpräsident (bis 31.05.2022) Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/89 S.7167-7171) Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/89 S.7171-7174) Richter, Volker, AfD (PlPr 20/89 S.7175-7179) Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/89 S.7180-7184) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/89 S.7184-7187) Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/89 S.7187-7189) Claus, Ines, CDU (PlPr 20/89 S.7189-7193) Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/89 S.7193) - Hybride Lehrveranstaltungen an hessischen Hochschulen Angaben zur Ausstattung mit festinstallierten und mobilen Kamerasystemen sowie deren Funktionsweise in Bezug auf Tonqualität, Aufnahmefähigkeit und der Streamingoption; Organisation der Platzvergabe bei Präsenzveranstaltungen und in Bibliotheken, Abstimmungsrunden seit Beginn der Corona-Pandemie zu den Schutzmaßnahmen unter Berücksichtigung der unterschiedlichen Erfordernisse der Hochschultypen, Fachkulturen und räumlichen und logistischen Voraussetzungen; Anlage Kleine Anfrage Deißler, Lisa, Freie Demokraten 02.12.2021 und Antwort 11.02.2022 Drucksache 20/6885 - Befreiung von der Maskenpflicht an Schulen in Hessen verantwortungs- und rücksichtsvoller Umgang zwischen von der Maskenpflicht befreiten und eine Maske tragenden Schülerinnen und Schülern als wesentlicher Faktor für einen sicheren Unterrichtsbetrieb, Unterstützung bei der Umsetzung von Hygienevorgaben, Mindestanforderungen an die vorzulegenden ärztlichen Atteste, Schutzmaßnahmen zur Verringerung der Ansteckungsgefahr, Vermeidung von Stigmatisierungen Kleine Anfrage Alex, Ulrike, SPD; Degen, Christoph, SPD 06.12.2021 und Antwort 22.03.2022 Drucksache 20/6897 - Die aktualisierte Fassung der CoSchuV vom 05.12.21 - Teil III Begründung der Anordnung unterschiedlicher Zugangsmodelle im Einzelhandel sowie Ausnahmen bei der Grundversorgung während der Vorweihnachtszeit, Faktoren für die Bewertung des Infektionsrisikos, Einschätzung der Auswirkungen der Maßnahmen auf das Infektionsgeschehen und das Gesundheitssystem Kleine Anfrage Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD 06.12.2021 und Antwort 21.12.2021 Drucksache 20/6900 - Rechte von Kindern in der Pandemie schützen - Unterricht gewährleisten Begrüßung der Anerkennung des Rechts auf schulische Bildung durch das Bundesverfassungsgericht, digitale Angebote als Ausgleich zum eingeschränkten Präsenzunterricht, gegen eine flächendeckende Schulschließung, gegen Abhängigkeit von sozialer und kultureller Teilhabe von Kindern und Impfstatus, Forderungen: Nutzung vorhandener Instrumente zur Pandemiebekämpfung statt Schulschließungen (u.a. Tests, Schutzmasken, Luftfilter), Unterstützung von Impfaktionen, mehrsprachige Informationen zur Pandemie Dringlicher Antrag Fraktion der Freien Demokraten 07.12.2021 Drucksache 20/6912 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/89 07.12.2021 S.7167-7193 (1. Video) (2. Video) (3. Video) (4. Video) (5. Video) (6. Video) (7. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/94 02.02.2022 S.7671 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/44 19.01.2022 Beschlussempfehlung Drucksache 20/7699 19.01.2022 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Bouffier, Volker, CDU (PlPr 20/89 S.7162-7167) als Ministerpräsident (bis 31.05.2022) Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/89 S.7167-7171) Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/89 S.7171-7174) Richter, Volker, AfD (PlPr 20/89 S.7175-7179) Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/89 S.7180-7184) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/89 S.7184-7187) Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/89 S.7187-7189) Claus, Ines, CDU (PlPr 20/89 S.7189-7193) Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/89 S.7193) - Kindergesundheit - FFP2 Masken im Test Vorgaben zum Umgang mit der Maskenpflicht unter Berücksichtigung der S3-Leitlinie "Maßnahmen zur Prävention und Kontrolle der SARS-CoV-2-Übertragung in Schulen", Auskunft zur Planung einer eventuellen finanziellen Förderung von OP-Masken für Kinder ab sechs Jahren durch das Land, Anteil von Kindern und Jugendlichen mit Befreiung vom Tragen einer medizinischen Maske in Kindertageseinrichtungen und Schulen Kleine Anfrage Papst-Dippel, Claudia, AfD; Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD 23.12.2021 und Antwort 01.03.2022 Drucksache 20/7012 - Situation in hessischen Erstaufnahmeeinrichtungen Informierung der Bewohnerinnen und Bewohner hinsichtlich der Verhaltensregeln während der Corona-Pandemie über Informationsblätter und Piktogramme sowie durch das Sicherheitspersonal und die Sozialbetreuung, Reduzierung der Belegungskapazitäten zur Gewährleistung der Einhaltung der Mindestabstände, Angaben zur Impfquote bis Februar 2022 Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 31.01.2022 und Antwort 08.03.2022 Drucksache 20/7783 - Testnachweispflicht schützt Kinder, Eltern und Erzieher - Landesregierung muss endlich Regelungen für Kitas treffen Debatte über die Sicherstellung des Betriebs von Kitas im weiteren Verlauf der Coronapandemie sowie Maßnahmen zum Gesundheitsschutz von Kindern angesichts nicht vorhandenem Impfstoff für Kleinkinder (Strategie für Corona-Tests in den Einrichtungen und mögliche Testpflicht, Hygienekonzepte, Schutz der Erzieher) Antrag Fraktion der Freien Demokraten 31.01.2022 Drucksache 20/7789 Plenarprotokoll 20/95 03.02.2022 S.7697-7704 (Video) Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/95 S.7697-7698) Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/95 S.7698-7699) Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/95 S.7699-7700) Enners, Arno, AfD (PlPr 20/95 S.7700-7701) Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/95 S.7701-7702) Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/95 S.7702-7703) Janz, Anne (PlPr 20/95 S.7703-7704) Staatssekretärin im Ministerium für Soziales und Integration - Corona und Flüchtlingsunterkünfte in Hessen Auskünfte über die Organisation der Impfangebote, Testmöglichkeiten und Umsetzung der Isolations- und Quarantänevorgaben sowie Hygienekonzepte in Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes, Angaben zur Höhe der Impfquote bei Bewohnern und durchgeführte Maßnahmen zur Steigerung wie fremdsprachliche Informationen, Durchführung von Booster-Impfungen für Johnson & Johnson-Geimpfte Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 02.02.2022 und Antwort 25.02.2022 Drucksache 20/7810 - Teststrategie des Landes unterstützt die unterschiedlichen Herangehensweisen vor Ort Priorität des Schutzes von Kindern während Pandemie aufgrund bisher fehlendem Impfstoff für Kinder unter 5 Jahren, Befürwortung der Bereitstellung der Kosten für wöchentliche Corona-Tests bei durch jeweilige Kinderbetreuungseinrichtung festgelegten Testmethode, Hygienekonzept für Betreuungseinrichtungen zur Vermeidung großflächiger Kitaschließungen sowie Betreuung in konstanten Gruppen, Ablehnung einer Testpflicht der Kinder als Voraussetzung für Betreuung, Apell zur vollständigen Impfung der Erwachsenen Dringlicher Entschließungsantrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 03.02.2022 Drucksache 20/7820 Plenarprotokoll 20/95 03.02.2022 S.7697-7704 (1. Video) (2. Video) Annahme Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/95 S.7697-7698) Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/95 S.7698-7699) Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/95 S.7699-7700) Enners, Arno, AfD (PlPr 20/95 S.7700-7701) Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/95 S.7701-7702) Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/95 S.7702-7703) Janz, Anne (PlPr 20/95 S.7703-7704) Staatssekretärin im Ministerium für Soziales und Integration - Corona-Pandemie - Schäden durch die Schutzimpfung gegen das SARS-CoV-2 Zahl der für die Durchführung von Impfungen gegen COVID-19 geschulten Apothekerinnen und Apotheker, hygienische Überwachung durch das Gesundheitsamt, Entscheidung des Bundes zur Ermöglichung der Impfung durch Zahn- und Tierärztinnen und -ärzte sowie Apothekerinnen und Apotheker Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 08.02.2022 und Antwort 11.03.2022 Drucksache 20/7844 - Corona-Pandemie - Situation der Justizbehörden Sachstand zur Umsetzung der coronabedingten Lüftungs- und Hygienekonzepte hinsichtlich des Personalaufwandes und der Kosten, Übersicht der personellen Ausfälle in den Jahren 2020 und 2021, Höhe der Kosten für die Anmietung von Ausweichquartieren, Informationen zum Pandemieplan für Justizvollzugsanstalten, Sicherstellung der Versorgung und Betreuung der Gefangenen insbesondere bei Krankheitsausfällen der Bediensteten, Folgen der pandemiebedingten Besuchseinschränkungen in Haftanstalten Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 14.02.2022 und Antwort 21.03.2022 Drucksache 20/7895 - Mit Zuversicht und Besonnenheit in eine neue Phase der Pandemie - verantwortungsbewusste Öffnungsperspektiven für Hessen Debatte über die auf Ministerpräsidentenkonferenz beschlossenen Lockerungen der Maßnahmen zur Pandemieeindämmung (Öffnungsmaßnahmen u.a. für Gastronomie, Veranstaltungsbranche und Freizeiteinrichtungen, Präsenzunterricht und Wegfall der Maskenpflicht in Schulen) sowie dem bundeseinheitlichen Vorgehen bei Öffnungsstrategie und weiteren Schutzmaßnahmen, Wirtschaftshilfen, Schutzmaßnahmen zur Vorbereitung einer neuen Pandemiewelle (u.a. Impfstrategie), Wegfall der Ermächtigungsgrundlage durch auslaufendes Infektionsschutzgesetz, u.a.m. Regierungserklärung Ministerpräsident Plenarprotokoll 20/96 22.02.2022 S.7773-7792 (1. Video) (2. Video) (3. Video) Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Bouffier, Volker, CDU (PlPr 20/96 S.7773-7776) als Ministerpräsident (bis 31.05.2022) Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/96 S.7776-7778) Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/96 S.7779-7780) Richter, Volker, AfD (PlPr 20/96 S.7781-7784) Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/96 S.7784-7787) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/96 S.7788-7789) Claus, Ines, CDU (PlPr 20/96 S.7789-7792) Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/96 S.7792) - Massive Corona-Ausbrüche in der Erstaufnahmeeinrichtung für Geflüchtete Berichtsantrag Gersberg, Nadine, SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Heidt-Sommer, Nina, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD 15.02.2022 Drucksache 20/7911 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA zurückgezogen: am 21.02.2022 von antragstellender Fraktion - Massive Corona-Ausbrüche in der Erstaufnahmeeinrichtung für Geflüchtete Informationen über die Möglichkeiten zur Absonderung für Bewohnerinnen und Bewohner sowie zur Sicherheit und Barrierefreiheit der einzelnen Unterkunftszimmer und sanitären Einrichtungen, Angaben zur Umsetzung der Quarantäneregelungen, zu Impfangeboten und Testmöglichkeiten auf COVID-19, Auskunft über die personelle Ausstattung der Einrichtungen mit medizinischem Personal für Erwachsene und Kinder sowie zur Ausstellung ärztlicher Bescheinigungen, Einschätzung des Umfangs der sozialen Betreuung und Beratung und des Angebots der Psychosozialen Zentren, Planungen zur Aufstockung der Mittel für eine unabhängige Asylverfahrensberatung an neu zu eröffnenden Standorten, Auskünfte über den Sachstand zur Kinderbetreuung, Informationen zur Sicherheitsüberprüfung und Ausbildungen des Security-Personals, zum Ablauf des Registrierungsverfahrens und zu Regelungen für Drittstaatlerinnen und Drittstaatler Dringlicher Berichtsantrag Gersberg, Nadine, SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Heidt-Sommer, Nina, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD 21.02.2022 Drucksache 20/7957 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/74 17.03.2022 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: SIA 20/74 (mündlicher Bericht) 17.03.2022 - Gesundheit und Chancen von Frauen und Mädchen stärken: Zugang zu und Aufklärung über Menstruationshygieneprodukte fördern Feststellungen: fehlender Zugang zu Menstruationshygieneprodukten u.a. Einschränkung von Gesundheitsversorgung, Gleichstellung und Nichtdiskriminierung (u.a. armutsgefährdete Frauen und Mädchen), negative Auswirkung der Stigmatisierung bzw. Tabuisierung des Themas Menstruation insbes. an Schulen, Universitäten und Arbeitsstellen, Forderungen: entgeltliche Hygieneprodukte in Landesliegenschaften sowie kostenlose Bereitstellung in Bildungseinrichtungen, Aufklärungs- und Informationskampagne zur Enttabuisierung, Finanzmittel für Studie zur Periodenarmut, Behandlung des Themas an Schulen sowie entsprechende Fortbildungsangebote für Lehrer Antrag Fraktion der Freien Demokraten 03.03.2022 Drucksache 20/8005 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/75 28.04.2022 (ö) Ablehnung - Corona-Pandemie - Organisatorische Vorkehrungen für zukünftige Pandemien Auskunft über Konzepte zur Gewährleistung des störungsfreien Betriebs von Schulen, Hochschulen und Kitas , Maßnahmen zur Bereitstellung ausreichender Testmöglichkeiten, Impfangebote, Impfstoffe, Masken, Hygieneartikel und Luftfilter, Planungen zur Vermeidung von Personalmangel und Personalengpässen in Krankenhäusern, Umgang mit Quarantänezeiten, Informationen zu Erhebung, Verarbeitung und Austausch von Daten sowie Einsatz eines datenbasierten Systems zur frühzeitigen Erkennung einer pandemischen Situation und deren Verlauf, Einschätzungen zu erforderlichen Änderungen von Bundes- und Landesgesetzen Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 14.03.2022 und Antwort 24.05.2022 Drucksache 20/8061 - Pflegeeinrichtungen in Hessen in privater Trägerschaft Informationen zu privaten Trägern von stationären Pflegeheimen, Angaben zur Feststellung von Mängeln durch die Betreuungs- und Pflegeaufsicht und Wahrnehmung der Schutzpflicht gegenüber pflegebedürftigen Menschen sowie Zusammenarbeit mit dem Medizinischen Dienst, Kenntnisse über systematischen Pflegemangel durch große private Träger bedingt durch die Standardisierung in der Abwicklung der Pflege, Bewertung der Reform des Pflegeversicherungsrechts auf Bundesebene Kleine Anfrage Papst-Dippel, Claudia, AfD; Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD 16.03.2022 und Antwort 26.04.2022 Drucksache 20/8075 - Toiletten-Anlagen auf den Geländen der Museumslandschaft Hessen Kassel (MHK) Informationen zu den Öffnungszeiten der sanitären Einrichtungen in den Wintermonaten, Gründe für die Schließung der Anlagen außerhalb der Saison Kleine Anfrage Kalveram, Esther, SPD 22.03.2022 und Antwort 19.04.2022 Drucksache 20/8132 - Medizinische und geburtshilfliche Betreuung von Schwangeren und jungen Müttern in Erstaufnahmeeinrichtungen Angaben zur Umsetzung der Mutterschaftsrichtlinien des Bundesausschusses der Ärzte und Krankenkassen sowie zur Nachversorgung von Mutter und Kind, Aufklärung über die Bedeutung medizinischer Versorgung, Informationen der Schwangeren und jungen Müttern zum Gesundheitszustand und zu Begleitungs- und Beratungsangeboten sowie Einsatz von Dolmetscherinnen und Dolmetschern, Auskunft zum Vorhandensein geeigneter Rückzugsräume sowie Einhaltung besonderer hygienischer und sanitärer Bedingungen, Angebot ausgewogener oder spezieller Ernährung und Hilfestellung bei der Versorgung der Säuglinge, Ausstattung für Neugeborene, Einbeziehung und Vorbereitung ehrenamtlicher Unterstützerinnen und Unterstützern, Angaben zu weiteren sozialen Hilfen Berichtsantrag Gersberg, Nadine, SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD 21.06.2022 Drucksache 20/8680 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/80 08.09.2022 20/81 29.09.2022 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: SIA 20/72 05.08.2022 - Einrichtungen zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt - Teil I Angaben zur Umsetzung der Istanbul-Konvention in Hessen, insbesondere während der Corona-Krise und den damit verbundenen Einschränkungen, Aufnahmen von gewaltbedrohten Familien in Frauenhäusern oder anderen Räumlichkeiten Kleine Anfrage Papst-Dippel, Claudia, AfD; Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD 04.07.2022 und Antwort 22.07.2022 Drucksache 20/8744 - Entwicklung pandemierelevanter Fächer nach zwei Jahren Corona Entwicklung der Lehrinhalte in den Bereichen Hygiene, Virologie, Mikrobiologie, Public Health, Öffentlicher Gesundheitsdienst, Allgemeinmedizin, Innere Medizin bzw. Pneumologie, Infektologie, Epidemiologie sowie Arbeits- und Sozialmedizin in Bezug auf die Corona-Pandemie, Angaben zu weiteren Veränderungen des Lehrplans im Zuge der Pandemie Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 12.09.2022 und Antwort 14.10.2022 Drucksache 20/9121 - Corona-Lage in den hessischen Krankenhäusern Situation und Prognose des Verlaufs der Pandemie im Oktober 2022 und Maßnahmen der Landesregierung, Bewertung der Belegungszahlen und Bettenkapazitäten in den Kliniken, Beschränkung elektiver Eingriffe zugunsten der Notfallversorgung, Krankenstand beim Pflegepersonal, Planungen zum Einsatz Medizinstudierender und freiwilliger Helfer, Einstufung privater Versorgungs- und Rehakliniken als Krankenhäuser, Angaben zum Versorgungsstand beim Schutzmaterial, Meldung von Alarmstufen, Einschätzung zur Anpassung der Landesverordnung Dringlicher Berichtsantrag Sommer, Daniela, Dr., SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD 27.10.2022 Drucksache 20/9411 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/84 03.11.2022 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Situation betreffend der JVA-Kassel II Bewertung des Entlassungsmanagements der Vollzugsanstalt, Betreuung der Gefangenen durch Mitarbeitende der Fachdienste insbesondere bei der frühzeitigen Antragstellung für Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende im Hinblick auf Haftentlassungen, keine Anhaltspunkte für Mobbing innerhalb der Vollzugsanstalt, Einschätzung der hygienischen Umstände Kleine Anfrage Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; Hartdegen, Tanja, SPD 04.04.2023 und Antwort 15.05.2023 Drucksache 20/10890
