Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Ja zur Gentechnik im Innovationsland Hessen - technologieoffene Forschung & Entwicklung fördern - aus den Erfahrungen mit COVID-19 lernen - Hessen muss sich als starker Pharmastandort für die Anpassung des BImSchG einsetzen Feststellungen: Unterversorgung mit Impfstoffen, Notwendigkeit beschleunigter Genehmigung der Impfstoffproduktion vor dem Hintergrund hoher Fallzahlen, schwerer und tödlicher Verläufe und Grundrechtseinschränkungen, schnellere Genehmigungsverfahren von Produktionsanlagen, Förderung einer technologieoffenen Forschung und Entwicklung vor dem Hintergrund der Impfstoffentwicklung mittels mRNA-Technologie, prinzipielle Auseinandersetzung mit Gentechnik Antrag Fraktion der Freien Demokraten 25.01.2021 Drucksache 20/4891 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/66 04.02.2021 S.5246-5259 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/74 19.05.2021 S.5996 (Video) Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatungen: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA) ULA 20/26 05.05.2021 Beschlussempfehlung Drucksache 20/5673 05.05.2021 Beschluss: Ablehnung Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) WVA 20/28 10.02.2021 Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/66 S.5246-5248) Bamberger, Dirk, CDU (PlPr 20/66 S.5248-5250) Felstehausen, Torsten, DIE LINKE (PlPr 20/66 S.5250-5252) Grumbach, Gernot, SPD (PlPr 20/66 S.5252-5254) Vohl, Bernd-Erich, AfD (PlPr 20/66 S.5254-5255) Feldmayer, Martina, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/66 S.5255-5256) Hinz, Priska, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/66 S.5256-5258) Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Lenders, Jürgen, Freie Demokraten (PlPr 20/66 S.5258-5259) - Prävention und Nachsorge - Corona-Virus Bewertung der Zahl der Neuinfektionen im Vergleich zu anderen Bundesländern, wissenschaftliche Erkenntnisse zu Langzeitfolgen, Einsatz der Medikamente Remdesivir und Dexamethason zur medizinischen Behandlung des Coronavirus, Zuständigkeit für die lmpfstoffbeschaffung, Versorgung mit FFP3-Schutzmasken, Prüfung medizinischer Produkte hinsichtlich ihrer Verkehrs- und Einsatzfähigkeit durch die Task Force Koordinierung Beschaffungsmanagement und Verteilung, Bevorratungs- und Beschaffungsstrategie für die persönliche Schutzausrüstung Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 18.08.2020 und Antwort 19.02.2021 Drucksache 20/3416 - Corona-Pandemie - Sicherheit von Impfstoffen Regelungen und Meldepflichten für Neben- und Wechselwirkungen durch Impfstoffe, Erfassung und Informierung über unerwünschte Nebenwirkungen, Haftungsregelungen im Hinblick auf die Impfstoffe gegen COVID-19, Erkenntnisse zur Impfakzeptanz, Maßnahmen zur Steigerung der Akzeptanz der Schutzimpfungen Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 11.12.2020 und Antwort 11.05.2021 Drucksache 20/4272 - Situation in den Alten- und Pflegeheimen, Impfungen sowie Lockdown Charakterisierung der Symptomatik des Virus nach Altersgruppen, ständige Strategieanpassung im Hinblick auf die Pandemiebekämpfung und Testungen in Pflegeeinrichtungen, Bewertung der Mortalitätsdaten, Maßnahmen zur Eindämmung des Infektionsgeschehens in Alten- und Pflegeheimen, Einhaltung der Empfehlungen des Robert-Koch-Institutes insbesondere bei Menschen mit Beeinträchtigungen und Behinderungen, Informationen zum Einsatz von Schnelltests, personelle Aufstockung, Anspruch auf Schutzimpfung sowie Berücksichtigung der notwendigen Einwilligung von Patientinnen und Patienten, Pflegebedürftiger und auf Betreuer angewiesene Personen; Prognose zu Beginn und Ende der Impfaktion, Angaben zum Verlauf des Anmeldeprozesses, Verteilung der Impfdosen, Regelung der Übernahme der Ausfallkosten für die niedergelassenen Ärztinnen und Ärzte, Beurteilung der Lockdownmaßnahmen Dringlicher Berichtsantrag Pürsün, Yanki, Freie Demokraten; Fraktion der Freien Demokraten 22.12.2020 Drucksache 20/4327 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/45 11.01.2021 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Corona-Pandemie - Beschaffung und Verfügbarkeit des Impfstoffes Zuständigkeit der Beschaffung des Impfstoffs, entscheidende Faktoren in den Verhandlungen der Kommission hinsichtlich der Auswahl an Herstellern, Angaben zu den gelieferten Impfdosen bis Februar 2021, Anforderungen bei der Impfstoffherstellung Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 04.01.2021 und Antwort 28.06.2021 Drucksache 20/4342 - Durchführung der Covid-19-Impfungen Maßnahmen im Rahmen der Impfstrategie, Arbeitsanfall der mobilen Impfteams, Anzahl der geleisteten Impfungen aufgelistet nach Landkreis, Informierung der Bevölkerung über das Vorgehen und geplante Änderungen, Inbetriebnahme der regionalen Impfzentren insbesondere im ländlichen Raum, Terminvergabe und Einladung von vulnerablen Personen, Vermeidung langer Wartezeiten, Planungen für das Impfen beeinträchtigter Personen zu Hause, Ermittlung der Zahl der Impfdosen aus einem Mehrdosenbehältnis, Empfehlung hinsichtlich des Zeitpunktes der Gabe einer zweiten Impfdosis Dringlicher Berichtsantrag Sommer, Daniela, Dr., SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker, Wolfgang, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD 06.01.2021 Drucksache 20/4357 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/46 18.01.2021 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Impfzentren und Verteilung von Corona-Impfstoffen in Hessen Zuständigkeit bei der Entscheidung zur Öffnung der Impfzentren, Anzahl der mobilen Impfteams, Prüfung des wohnortnahen Impfangebotes insbesondere für Seniorinnen und Senioren, keine Möglichkeit zur Durchführung von Impftagen vor Ort aufgrund der Verzögerungen bei der Zulieferung des Impfstoffes, Berücksichtigung körperlich eingeschränkter Personen bei den Planungen, Beurteilung organisierter Personentransporte von Kommunen, Organisationen und Privatpersonen; Gründe gegen die Impfung in Einrichtungen der Regelversorgung, Anzahl der vergebenen Impftermine, Informationen zu Priorisierung von Bevölkerungsgruppen, Prognose für die Vergabe von Doppel- oder Mehrfachterminen Dringlicher Berichtsantrag Fraktion der Freien Demokraten 14.01.2021 Drucksache 20/4408 Ausschussberatung: Innenausschuss (INA) INA 20/35 21.01.2021 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Beschaffung des COVID-19-Impfstoffs durch die EU Lieferverträge und Anzahl bestellter Dosen durch die EU-Kommission, Zugang der EU -Kommission und der Mitglieder des Europäischen Parlaments zu den Verträgen, Gründe für die Vertraulichkeit der Vertragsdetails, voraussichtlicher Zeitpunkt des Impfangebots für sämtliche EU-Bürgerinnen und EU-Bürger Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 14.01.2021 und Antwort 15.03.2021 Drucksache 20/4410 - Aufklärung der zu impfenden Personen in Impfzentren und durch mobile Impfteams Teil II Überprüfung der Impftauglichkeit und aller erforderlichen Dokumente durch Ärztinnen und Ärzte, Einhaltung der Nachbeobachtungszeit aufgrund möglicher Nebenwirkungen, Abläufe der mobilen Impfteams, Wirksamkeit der Impfstoffe Kleine Anfrage Papst-Dippel, Claudia, AfD; Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD 18.01.2021 und Antwort 21.05.2021 Drucksache 20/4422 - Sicherstellung der Versorgung mit SARS-CoV-2-Impfstoffen Hinweis auf den Erlass der Verordnung zum Anspruch auf Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 19.01.2021 und Antwort 15.03.2021 Drucksache 20/4432 - Corona-Pandemie - Impfungen in Hessen Teil 2 Gründe für eine niedrige Impfrate, Zuständigkeit des Bundes bei der Beschaffung des Impfstoffes, Vorgehen bei der Koordinierung der Corona-Impfungen, Verteilung der Impfstoffe an Kliniken und Arztpraxen Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 22.01.2021 und Antwort 02.06.2021 Drucksache 20/4723 Ausschussberatung: Haushaltsausschuss (HHA) HHA - Das Ziel fest im Blick: Gemeinsam die Corona-Krise meistern Debatte über Herausforderungen der Pandemie, Auswirkung auf Wirtschaft und Gesellschaft sowie über bisherige Maßnahmen zur Pandemieeindämmung und zukünftige Perspektive; Themen u.a. Kontaktbeschränkungen, Maskenpflicht, Homeoffice, Kindernotbetreuung, schulische Unterrichtsformen und Perspektive für Schulöffnungen, Schutzmaßnahmen für Lehrer und Erzieher sowie für Menschen in Alten- und Pflegeheimen, Personalbedarf in Pflege- und Gesundheitseinrichtungen, Wirtschafts- und Überbrückungshilfen (u.a. für Selbstständige), Ausstattung der Gesundheitsämter, Situation bzgl. Impfungen (u.a. Impfstoffverteilung und -produktion, Impfzentren und Impfgipfel), Akzeptanz der Bevölkerung bzgl. einschränkende Maßnahmen, Perspektive hinsichtlich Lockerung der Maßnahmen, u.a.m. Regierungserklärung Ministerpräsident Plenarprotokoll 20/64 02.02.2021 S.5034-5071 (1. Video) (2. Video) (3. Video) (4. Video) (5. Video) (6. Video) Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Bouffier, Volker, CDU (PlPr 20/64 S.5034-5041) als Ministerpräsident (bis 31.05.2022) Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/64 S.5041-5046) Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/64 S.5046-5050) Richter, Volker, AfD (PlPr 20/64 S.5050-5055) Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/64 S.5055-5061) Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/64 S.5061-5067) Claus, Ines, CDU (PlPr 20/64 S.5067-5070) Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/64 S.5070-5071) - Corona-Pandemie - Verzögerung der Impfungen Zuständigkeit der Beschaffung des Impfstoffs, Bewertung der Durchführung von Impfungen Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 01.02.2021 und Antwort 24.03.2021 Drucksache 20/4971 - Anpassung der Coronavirus-Impfverordnung (CoronaImpfV) Forderungen: Anpassung der hessischen Impfstrategie und -praxis (u.a. Berücksichtigung aller Alten- und Pflegeeinrichtungen, Haus- und Facharztpraxen als lokale Impfzentren, Impfung aller unter 65-Jährigen mit Impfstoff AstraZeneca, weitere Impfanspruchsberechtigungen), Einsetzen auf Bundesebene zur Anpassung der Coronavirus-Impfverordnung insbes. im Hinblick auf Impfpriorisierung von Hochrisikogruppen (Pflegebedürftige, pflegende Angehörige und Assistenzkräfte, Hochrisikopatienten sowie Haus- und Fachärzte), Einrichtung einer hessischen Impfkommission Dringlicher Antrag Fraktion der Freien Demokraten 02.02.2021 Drucksache 20/4980 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/64 02.02.2021 S.5034-5071 (1. Video) (2. Video) (3. Video) (4. Video) (5. Video) (6. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/68 17.03.2021 S.5455 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/48 11.02.2021 (ö) Beschlussempfehlung Drucksache 20/5082 11.02.2021 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Bouffier, Volker, CDU (PlPr 20/64 S.5034-5041) als Ministerpräsident (bis 31.05.2022) Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/64 S.5041-5046) Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/64 S.5046-5050) Richter, Volker, AfD (PlPr 20/64 S.5050-5055) Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/64 S.5055-5061) Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/64 S.5061-5067) Claus, Ines, CDU (PlPr 20/64 S.5067-5070) Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/64 S.5070-5071) - Hessische Impfstrategie weiter vorantreiben - bestehende Impfstoffproduktion ausweiten Bedauern über Lieferengpässe bei Impfstoffmengen, Feststellungen: Zuteilung der Impfstoffe als Bundesaufgabe, Priorisierung der Verteilung auf Basis der Empfehlungen der STIKO und der Corona-Impfverordnung, immissionsschutzrechtliche Genehmigung und Herstellungserlaubnis nach Arzneimittelgesetz als Grundlage für Impfstoffherstellung, gezielte Zulassung weiterer Impfstoffe und Ausweitung der Impfstoffproduktion (u.a. BioNTech-Standort in Marburg), starke Aufstellung bei Impfstoffforschung und -entwicklung, kein Widerspruch zwischen "Charta von Florenz" und gentechnische Verfahren bei Medikamentenentwicklung, Dank an ehrenamtliche Helfer u.a. in Impfstoffzentren, u.a.m. Dringlicher Antrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 04.02.2021 Drucksache 20/4998 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/66 04.02.2021 S.5246-5259 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/74 19.05.2021 S.5996 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatungen: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA) ULA 20/26 05.05.2021 Beschlussempfehlung Drucksache 20/5674 05.05.2021 Beschluss: Annahme Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) WVA 20/28 10.02.2021 Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/66 S.5246-5248) Bamberger, Dirk, CDU (PlPr 20/66 S.5248-5250) Felstehausen, Torsten, DIE LINKE (PlPr 20/66 S.5250-5252) Grumbach, Gernot, SPD (PlPr 20/66 S.5252-5254) Vohl, Bernd-Erich, AfD (PlPr 20/66 S.5254-5255) Feldmayer, Martina, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/66 S.5255-5256) Hinz, Priska, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/66 S.5256-5258) Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Lenders, Jürgen, Freie Demokraten (PlPr 20/66 S.5258-5259) - Corona-Pandemie - Gutachten zur Frage der Strafbarkeit im Zusammenhang mit der Verfügbarkeit von Impfstoffen Bewertung der Impfung gegen COVID-19, Pflicht zur Genehmigung der Ausfuhr von COVID-19-Impfstoffen des KN-Codes 3002 20 10 für den transparenten Überblick bei der Durchführung von Impfkampagnen in EU-Mitgliedsstaaten Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 05.02.2021 und Antwort 23.03.2021 Drucksache 20/5015 - Corona-Pandemie - Organisation der Impfzentren Informierung der Gebietskörperschaften durch die Task Force Impfkoordination, Zuständigkeit der Impfstoffzuteilung gemäß der Aufschlüsselung nach Bevölkerungsanteilen, Umgang mit drohendem Impfstoffverfall, Grund für die Entscheidung zur Nutzung der Rufnummer des Ärztlichen Bereitschaftsdienstes bei der Terminvergabe, Betreiberfirma der Callcenter, Vorgehen bei Rekrutierung und Schulung der Mitarbeiter Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 08.02.2021 und Antwort 19.04.2021 Drucksache 20/5022 - Quasi-Impfzwang in Betrieben und Institutionen der Alten- und Krankenpflege keine Informationen zur Vorgängen der Ausübung eines "Impfzwangs" in Betrieben und Institutionen der Alten- und Krankenpflege Große Anfrage Richter, Volker, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Enners, Arno, AfD; Schulz, Dimitri, AfD; Lambrou, Robert, AfD; Fraktion der AfD 09.02.2021 Drucksache 20/5035 Antw 31.05.2021 Drucksache 20/5854 Plenarprotokoll 20/96 22.02.2022 S.7773-7792 (1. Video) (2. Video) (3. Video) Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Bouffier, Volker, CDU (PlPr 20/96 S.7773-7776) als Ministerpräsident (bis 31.05.2022) Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/96 S.7776-7778) Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/96 S.7779-7780) Richter, Volker, AfD (PlPr 20/96 S.7781-7784) Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/96 S.7784-7787) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/96 S.7788-7789) Claus, Ines, CDU (PlPr 20/96 S.7789-7792) Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/96 S.7792) - Corona-Pandemie - Organisation weiterer Impfungen Angaben zu räumlichen und personellen Kapazitäten in den Impfzentren, Anzahl des Fachpersonals, Vorsorgemaßnahmen hinsichtlich einer kurzfristigen Erhöhung aller Kapazitäten, Austausch mit der Kassenärztlichen Vereinigung im Rahmen der Fortschreibung der Impfstrategie Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 12.02.2021 und Antwort 04.06.2021 Drucksache 20/5085 - Corona-Pandemie - Fehlinformationen im Zusammenhang mit Maßnahmen zur SARS-CoV-2-Infektionsprophylaxe Maßnahmen hinsichtlich der Aufklärung über SARS-CoV-2 und Infektionsrisiken, Zusammenfassung und Bewertung von unerwünschten Arzneimittelwirkungen im Rahmen der COVID-19-Impfung durch das Paul-Ehrlich-Institut, Besprechungen der Task Force Impfen mit den Gesundheitsämtern und ärztlichen Leitungen der Impfzentren Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 15.02.2021 und Antwort 14.06.2021 Drucksache 20/5091 - Impfnachsorge und Meldung von Impfreaktionen Dringlicher Berichtsantrag Papst-Dippel, Claudia, AfD; Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Gaw, Dirk, AfD; Schenk, Gerhard, AfD 16.02.2021 Drucksache 20/5109 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/50 25.03.2021 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Impfreserven aus Priorisierungsgruppen prioritär zu impfende Personengruppen, Zuständigkeit für die Durchführung der Impfungen und die Belieferung der Krankenhäuser mit Impfstoff Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD 16.02.2021 und Antwort 16.04.2021 Drucksache 20/5111 - COVID 19-Impfungen von Personal in Krankenhäusern Anzahl der durchgeführten Erstimpfungen unter Angabe der Berufsgruppen, Informationen zur Aufteilung der Personengruppen bei der Priorisierung der Schutzimpfung, Zuteilung des Impfstoffs, Nennung der Hersteller mit zugelassenem Impfstoff Kleine Anfrage Böhm, Christiane, DIE LINKE 01.03.2021 und Antwort 08.04.2021 Drucksache 20/5199 - Impfungen in Hessen mit AstraZeneca Vorgehen bei der Verteilung der Impfdosen für die Erstimpfung, kein Wahlrecht der Impfberechtigten hinsichtlich des Impfstoffes, Organisation der Schutzimpfungen insbesondere durch die Priorisierungsreihenfolge, Einbeziehung der Haus- und Betriebsärztinnen und -ärzte; Anlagen Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD; Eckert, Tobias, SPD 01.03.2021 und Antwort 06.05.2021 Drucksache 20/5207 - Organisation und Durchführung bzgl. der Herstellung von Dosen zur Impfung SARS-CoV-2 in den Hessischen Impfzentren organisatorische und medizinische Verantwortung in den Impfzentren, Anwendung steriler und aseptischer Arbeitstechniken in den Impfzentren, Zahl der Zentren mit Zugriff auf Reinräume, Regelungen zur Aufbewahrungszeit der Impfstoffe, Erfüllung der Standards der WHO, Verwurf von Impfstoffen, Zuständigkeit für die Fachaufsicht Kleine Anfrage Barth, Elke, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD 01.03.2021 und Antwort 16.04.2021 Drucksache 20/5208 - Corona-Pandemie - Kooperation zur Entwicklung von Impfstoffe geplante Steigerung der lmpfstoffproduktion in Hessen Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 08.03.2021 und Antwort 25.05.2021 Drucksache 20/5259 - Versäumnisse der Landesregierung Prioritäre Impfung der Bewohner und Angestellten von Alten- und Pflegeheimen vor dem Hintergrund lang fehlender Schutzausrüstung, Testmaterial und Personal, pandemiebedingte Belastung für Kinder und Jugendliche (Fehlen sozialer Kontakte und Freizeitgestaltung, unzureichende schulische Bildung) mit psychosozialen Folgen, Bedeutung psychischer Gesundheit und Sicherstellung psychotherapeutischer Versorgung, Befürwortung von Impfungen in Arztpraxen und Schnelltests für Private, Schule und Kinderbetreuung und damit verbundener Öffnung von Sport- und Freizeitaktivitäten Antrag Fraktion der Freien Demokraten 09.03.2021 Drucksache 20/5271 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/69 18.03.2021 S.5529-5556 (1. Video) (2. Video) (3. Video) (4. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/71 28.04.2021 S.5746 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/50 25.03.2021 Beschlussempfehlung Drucksache 20/5418 25.03.2021 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/69 S.5529-5531) Bouffier, Volker, CDU (PlPr 20/69 S.5531-5533) als Ministerpräsident (bis 31.05.2022) Bartelt, Ralf-Norbert, Dr., CDU (PlPr 20/69 S.5533-5534) Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/69 S.5534-5536) Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/69 S.5538-5541, 5556-5556) Enners, Arno, AfD (PlPr 20/69 S.5541-5543) Richter, Volker, AfD (PlPr 20/69 S.5543-5544, 5552-5553) Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/69 S.5544-5546) Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/69 S.5546-5548) als Minister für Soziales und Integration Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/69 S.5548-5550) Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/69 S.5550-5551, 5555-5555) Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/69 S.5551-5552) Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/69 S.5554-5555) - Corona-Pandemie - Impfungen durch Hausärzte Ziel des Modellversuches mit 50 Testpraxen, Beabsichtigung einer sukzessiven flächendeckenden Einbeziehung von Arztpraxen, Gründung der Impfallianz Hessen bestehend aus der Kassenärztlichen Vereinigung, der Landesärztekammer, dem Hausärzteverband, der Landesapothekerkammer und dem Apothekerverband; Dokumentationsvorgaben für Ärztinnen und Ärzte, Höhe der Kosten pro Impfung Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 22.03.2021 und Antwort 15.07.2021 Drucksache 20/5364 - Corona Pandemie - Verteilung der Impfstoffkontingente innerhalb der EU Vorgehen bei der Impfstoffverteilung an einzelne EU-Mitgliedstaaten, Abweichungen vom Verteilungsschlüssel Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 25.03.2021 und Antwort 17.05.2021 Drucksache 20/5406 - Corona Pandemie - Strategie der Landesregierung Teil 4 Abhängigkeiten hinsichtlich der Impfgeschwindigkeit, Bewertung der Organisation der Verimpfungen mit den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen, Möglichkeiten zur Steigerung der Anzahl der Impfdosen, Kosten-Nutzen-Analyse der Impfzentren, Einbindung von Hausärztinnen und -ärzten sowie weiterer Arztgruppen Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 25.03.2021 und Antwort 02.07.2021 Drucksache 20/5410 - SafeVac 2.0 Anzahl der Erst- und Zweitimpfungen bis 31.03.2021, Informationen in den Sicherheitsberichten des Paul-Ehrlich-Institutes Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD 29.03.2021 und Antwort 02.06.2021 Drucksache 20/5431 - Corona-Pandemie - Impfmanagement der Landesregierung Bewertung der Impfkampagne hinsichtlich der Bewältigung der Pandemie Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 31.03.2021 und Antwort 20.05.2021 Drucksache 20/5441 - Corona-Pandemie - EU-koordinierte Beschaffung von Impfstoffen Impffortschritt und Verfügbarkeit des Impfstoffs, gemeinsame Beschaffung der Impfstoffe der Mitgliedstaaten der EU, Maßnahmen zur Beschleunigung des Zulassungsverfahrens Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 06.04.2021 und Antwort 11.06.2021 Drucksache 20/5448 - Corona-Pandemie - Verteilung der Impfstoffe Beschaffung der Corona-Impfstoffe, Gesamtmenge der zugewiesenen und gelieferten Impfdosen Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 06.04.2021 und Antwort 27.05.2021 Drucksache 20/5449 - Verdachtsfälle zu Nebenwirkungen der COVID 19-Impfstoffe bei Kindern und Jugendlichen unter 16 Jahren Fall einer Impfung einer minderjährigen Person außerhalb des Impfzentrums Kleine Anfrage Walter, Alexandra, fraktionslos 06.04.2021 und Antwort 14.04.2021 Drucksache 20/5458 - Corona-Pandemie - Bestellung von Impfstoffen durch das Land Hessen außerhalb der regulären Beschaffung Vorgehen und Zuständigkeit bei der Beschaffung von Impfstoffen, laufendes Zulassungsverfahren für den russischen Impfstoff Sputnik V, Verteilung der Impfdosen Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 08.04.2021 und Antwort 21.05.2021 Drucksache 20/5468 - Impfreihenfolge Erkenntnisse hinsichtlich Erstimpfungen in den Priorisierungsgruppen 1 und 2, Zeitpunkt der Beendigung der vollständigen Terminvergabe innerhalb der Gruppen, automatisierte Zuweisung von Impfterminen, Vorgehen bei der Verteilung des Impfstoffes Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 12.04.2021 und Antwort 15.06.2021 Drucksache 20/5475 - Praxis bei der Impfterminvergabe Kriterien zur Terminvergabe von Impfungen gegen das Coronavirus, Gründe für langen Zeitraum von Registrierung bis zum ersten Impftermin, Kostenhöhe der in der 10. Kalenderwoche versandten Zwischennachrichten an die wartenden registrierten Impfwilligen, Verteilung der Impfstoffe nach Bevölkerungsschlüssel (Bund an Länder, Länder an Gebietskörperschaften), Ausnahmen, Anzahl der verteilten Impfdosen der verschiedenen Hersteller Kleine Anfrage Strube, Manuela, SPD; Ulloth, Oliver, SPD; Decker, Wolfgang, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD 12.04.2021 und Antwort 05.07.2021 Drucksache 20/5479 - Covid-19-Testungen und Impfungen Testmöglichkeiten für Bürgerinnen und Bürger, Abrechnungsverfahren, Verfahren der Testungen in Schulen und Kitas sowie in Alten- und Pflegeheimen, voraussichtliche wissenschaftliche Veröffentlichung der Studiendaten zur SAFE-KiDS-II-Studie, Überwachung der Einhaltung der Arbeitsschutzvorschriften unter Corona-Bedingungen im Sinne der Beschäftigten und Pflegebedürftigen, Unterstützung des Gesundheitswesen zum Schutz von Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und Patientinnen und Patienten, Impfstofflieferungen seit Januar 2021, Wartezeiten bei der Terminvergabe, Impfquote und Impfung der Personen der Priorisierungsgruppe 1 und 2, Anzahl mobiler Impfteams Dringlicher Berichtsantrag Sommer, Daniela, Dr., SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker, Wolfgang, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD 13.04.2021 Drucksache 20/5487 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/51 21.04.2021 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Fortgang der Impfkampagne und weiterer Anti-Corona-Maßnahmen Situation der Erst- und Zweit-Impfquote im Bundesländervergleich, Anzahl geimpfter immobiler über 80-Jährigen, Gründe gegen eine frühere Öffnung der Priorisierungsgruppe 3, Informierung der über 80-Jährigen zu Impfung und Fahrt zu den Impfzentren, Verfahren der Fahrtkostenerstattung, Bewertung des Starts der hausärztlichen Impfkampagne, Beurteilung der Beschwerden von Hausärztinnen und Hausärzten über einen hohen bürokratischen Aufwand, geplante Einbindung der Betriebsärztinnen und Betriebsärzte, Maßnahmen im Hinblick auf die Skepsis gegenüber dem Impfstoff von AstraZeneca, Erkenntnisse zu möglichen Thrombose-Bildungen im Zusammenhang mit dem Johnson&Johnson-Impfstoff, Gründe für Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen, Beurteilung des Offenen Briefs der Deutschen Gesellschaft für Aerosolforschung, Maßnahmen zur Sicherstellung von Testangeboten für Präsenzbeschäftigte, Bilanz bezüglich der Öffnungs-Modellprojekte Alsfeld, Baunatal und Dieburg Dringlicher Berichtsantrag Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 13.04.2021 Drucksache 20/5488 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/51 21.04.2021 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Corona: Impfungen und Infektionsgeschehen III Medikamente zur COVID-19-Behandlung, Sicherstellung der Verfügbarkeit der Medikamente, Haltung der Landesregierung und Erkenntnisse zu Vitamin D oder Vitamin-D-Derivate zur Prophylaxe oder Behandlung einer SARS-CoV-2-Infektion, Zeitpunkt der Anbindung der Gesundheitsämter an SORMAS, Maßnahmen zur Vermeidung von Impfüberschüssen, Möglichkeit zur Angabe einer E-Mail-Adresse bei der Impfregistrierung, Konzept für die aufsuchende Impfung zu Hause, mögliche Entnahme der sechsten Dosis aus den BioNTech-Ampullen, Steuerung der Impfstoffversorgung, Gründe für den "Meldeverzug" der Zahlen der aktiv Infizierten, Erkenntnisse zur Entwicklung der Infektionszahlen in Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen u.a.m. Dringlicher Berichtsantrag Pürsün, Yanki, Freie Demokraten; Fraktion der Freien Demokraten 13.04.2021 Drucksache 20/5490 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/51 21.04.2021 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Corona-Pandemie - Status der Impfungen in Hessen Beschaffung der Impfstoffe über einen europäischen Beschaffungsmechanismus, Verteilschlüssel für die Impfdosen, prozentuale Verteilung insbesondere auf Arztpraxen und Impfzentren aufgelistet nach Hersteller Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 16.04.2021 und Antwort 20.05.2021 Drucksache 20/5519 - Empfehlung zur Auffrischung des Impfschutzes gegen Tetanus und Diphterie Empfehlungen zu Auffrischungsimpfungen der Ständigen lmpfkommission, Bewertung der Empfehlungen der Weltgesundheitsorganisation, Erkenntnisse zu Nebenwirkungen nach wiederholter Gabe von Totimpfstoffen, Aktualisierung der Impfempfehlungen der Ständigen lmpfkommission, Nachweispflicht einer Masernimmunität Kleine Anfrage Walter, Alexandra, fraktionslos 19.04.2021 und Antwort 11.05.2021 Drucksache 20/5525 - Kurzintervention der Abg. Faeser zur Rede des Abg. Bocklet betreffend Versäumnisse der Landesregierung - hier: Antrag Drs 20/5271 Plenarprotokoll 20/69 18.03.2021 S.5540-5541 Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/69 S.5540-5541) - Corona-Impfungen mit Vektor-Impfstoffen und mrna-Impfstoffen Informationen hinsichtlich der Empfehlung einer Zweitimpfung, zulassungsüberschreitende Anwendung von Arzneimitteln durch Ärztinnen und Ärzte, Haftung bei Impfschäden Kleine Anfrage Richter, Volker, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Enners, Arno, AfD 28.04.2021 und Antwort 14.06.2021 Drucksache 20/5625 - Corona-Pandemie - Impfstoffbeschaffung in Hessen Verteilung der Impfstoffdosen gemäß Bevölkerungsschlüssel, Zusatzlieferungen für besondere betroffene Länder, Haftungsrisiken bei möglichen Impfschäden Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 29.04.2021 und Antwort 26.07.2021 Drucksache 20/5627 - Corona-Pandemie - Verbleib der an die Impfzentren gelieferten Impfdosen Vorgehen bei der Koordinierung von Impfdosen und -terminen in den Impfzentren, Maßnahmen zur Verhinderung eines Verfalls des Impfstoffes, Anzahl der verteilten und verimpften Dosen, Datenübermittlung an das Robert-Koch-Institut im Rahmen des Digitalen Impfquotenmonitorings Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 05.05.2021 und Antwort 15.07.2021 Drucksache 20/5675 - Covid-Kinder- und Jugend-Impfkampagne ursprüngliche Planungen hinsichtlich einer Impfkampagne für Kinder und Jugendliche, Durchführung der Impfungen bei Haus- und Kinderärzten sowie in Impfzentren Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Faeser, Nancy, SPD 06.05.2021 und Antwort 09.09.2021 Drucksache 20/5699 - Impfgeschehen, Impftempo und Impfquote Forderungen: Aufrechterhaltung der Impfzentren als Ergänzung zu mobilen Impfteams sowie Haus- und Betriebsärzten u.a. zur Ermöglichung wohnortunabhängiger Impfungen, Bekanntgabe der Impfquoten der Landkreise, bevorzugtes Impfen in Regionen mit hoher Inzidenz bzw. sozialen Brennpunkten, Transparenz und Struktur bei der elektronischen Terminvergabe sowie bei Ankündigungen zum weiteren Impfgeschehen (u.a. Impfstofflieferungen) Dringlicher Antrag Sommer, Daniela, Dr., SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker, Wolfgang, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD 18.05.2021 Drucksache 20/5784 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/74 19.05.2021 S.5966-5981 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/77 16.06.2021 S.6227 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/54 01.06.2021 Beschlussempfehlung Drucksache 20/5862 01.06.2021 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/74 S.5966-5968, 5980-5981) Richter, Volker, AfD (PlPr 20/74 S.5968-5969, 5978-5979) Funken, Sandra, CDU (PlPr 20/74 S.5969-5970) Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/74 S.5970-5972, 5979-5980) Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/74 S.5972-5973) Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/74 S.5973-5975) Bouffier, Volker, CDU (PlPr 20/74 S.5975-5978) als Ministerpräsident (bis 31.05.2022) - Impfstrategie an Schulen zugelassene Impfstoffe für Personen ab zwölf Jahren, Impfung nach Vorlage der Empfehlung der Ständigen Impfkommission, medizinische Beratung durch die Ärztinnen und Ärzte der Impfzentren ergänzend zu Kinder- und Jugendärztinnen und -ärzten, Prognose der Impfquote bei Schülerinnen und Schülern, Impfung Jugendlicher im Vergleich zu anderen Staaten, Stand der Erst- und Zweitimpfungen beim Schulpersonal Dringlicher Berichtsantrag Fraktion der SPD 26.05.2021 Drucksache 20/5823 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/36 02.06.2021 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Kosten für Impfzentren Vorgaben für die Errichtung der Impfzentren, Kriterien für die Verteilung der Impfdosen, Verantwortlichkeit der Gesundheitsämter, Entscheidungshoheit der Gebietskörperschaften, haushälterische Abschlussbilanz nach Außerbetriebnahme der Zentren, Anzahl der durchgeführten Impfungen in den Zentren und bei Haus- sowie Fachärzten, Anteil der Erst- und Zweitimpfungen, Zeitplan bei der Reduzierung der Aufgabe der Impfzentren Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 27.05.2021 und Antwort 30.07.2021 Drucksache 20/5833 - Kurzintervention der Abg. Böhm zur Rede des Ministerpräsident Bouffier im Rahmen einer Debatte zu Impfgeschehen, Impftempo und Impfquote - hier: Mitteilung Drs 20/5684, Mitteilung Drs 20/5685, Mitteilung Drs 20/5758, Dringl. Antrag Drs 20/5784 Plenarprotokoll 20/74 19.05.2021 S.5978 Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/74 S.5978) - Einhaltung der Impfreihenfolge Beachtung der Impfpriorisierung in den Impfzentren im Rahmen der Coronavirus-Impfverordnung, kein Vorgehen gegen Impfdrängler, datenschutzkonforme Hinterlegung der Namen und Indikationen geimpfter Personen in Medical Office, Vermeidung von Impfüberschüssen, Verfügbarkeit von Spritzen und Kanülen zur Entnahme der Impfdosen Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 05.07.2021 und Antwort 23.08.2021 Drucksache 20/6097 - Impfungen für Kinder und Jugendliche Impfmöglichkeit und Impfempfehlung seitens der Ständigen Impfkommission für Schüler ab dem 12. Lebensjahr nach Impfstoffzulassung von Biontech und Wegfall der Priorisierung, alleinige Entscheidung für Jugendliche ab 16 Jahren, niedrigschwelliges Impfangebot für 12Jährige in den Impfzentren nach Aufklärungsgespräch und Einwilligung der Sorgeberechtigten Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten; Promny, Moritz, Freie Demokraten 23.07.2021 und Antwort 13.09.2021 Drucksache 20/6197 - Corona-Pandemie - Auffrischung der Corona-Impfung Anzahl der durchgeführten Erst- und Zweitimpfungen, Planungen zu einer Überführung der weiteren Impfungen in die Regelversorgung durch Arztpraxen und Betriebsärztinnen und -ärzte insbesondere für Auffrischungsimpfungen, Verfügbarkeit der Impfstoffe Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 27.07.2021 und Antwort 30.08.2021 Drucksache 20/6206 - Impftermine Konzept und Nutzerfreundlichkeit des digitalen Terminvergabeportals und Frage nach dem ursächlichen Zusammenhang mit fest vergebenen, aber nicht wahrgenommenen Impfangeboten in den Impfzentren sowie Verwendung der dadurch frei gewordenen Impfstoffdosen, Gründe für Systemfehler, z.B. infolge der später eingeführten dezentralen Impfstoffvergabe, z.B. bei Haus- und Betriebsärzten, Frage nach der weiteren Nutzung des bestehenden elektronischen Terminvergabeprozesses Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 13.08.2021 und Antwort 14.10.2021 Drucksache 20/6254 - Impfzahlen Beurteilung der Qualität der übermittelten Impfzahlen, Impfquotenmonitoring durch das Robert-Koch-Institut insbesondere bei der Berücksichtigung einmaliger Impfungen Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 16.08.2021 und Antwort 30.08.2021 Drucksache 20/6261 - Impfungen gegen COVID-19 von Schülerinnen und Schülern in Hessen Höhe der Erst- und Zweitimpfungsquote von Personen unter 17 Jahren zum Stichtag 25. August 2021, Prognose hinsichtlich der Impfangebote durch Impfzentren und niedergelassene Kinderärzte, Bewertung eines niedrigschwelligen Angebotes an den weiterführenden Schulen durch mobile Impfteams, Berücksichtigung der Empfehlungen der Ständigen Impfkommission Dringlicher Berichtsantrag Kula, Elisabeth, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 23.08.2021 Drucksache 20/6279 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/40 01.09.2021 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Impfungen durch Betriebsärztinnen und -ärzte in Hessen Anzahl der betrieblichen Impfungen seit Beginn der Impfkampagne gegen SARS-CoV-2, Beurteilung des dadurch erreichten Impffortschritts, Hemmnisse für eine bessere Einbindung in die Impfkampagne, Anreize für Unternehmen für eine hohe Impfquote in der Belegschaft, Sicherstellung ausreichender Kapazitäten bei Auffrischungsimpfungen, Drittimpfungen oder - bei einer Mutation des Virus - einer vollständigen Impfung der gesamten Bevölkerung mit einem veränderten Impfstoff ohne die Impfzentren Kleine Anfrage Böhm, Christiane, DIE LINKE 24.08.2021 und Antwort 26.10.2021 Drucksache 20/6282 - Corona-Maßnahmen im Schulbetrieb und Infektionszahlen Meldungen der Schulen zum Infektionsgeschehen, Planungen zum Schulbetrieb, Anpassungen am Berechnungsmodell für die Öffnung der Schulen, Angaben zu Impfaktionen seit der Zulassung des mRNA-Impfstoffes für Kinder und Jugendliche, Diskussionen aufgrund der Corona-Schutzmaßnahmen im Schulbereich, Bearbeitung der Anliegen zu Corona durch die Bildungsverwaltung Dringlicher Berichtsantrag Fraktion der Freien Demokraten 25.08.2021 Drucksache 20/6290 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/40 01.09.2021 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Auffrischungsimpfung in Hessen Informationen zu den Kapazitäten im Rahmen der Durchführung der Impfung insbesondere zu Lieferengpässen bei den Impfstoffen, Angaben zu mobilen Impfangeboten des Öffentlichen Gesundheitsdienstes, Empfehlungen der Ständigen Impfkommission hinsichtlich der Zeitspannen zwischen den Impfungen sowie den Unterscheidungen aufgrund der verschiedenen Impfstoffe Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD 05.11.2021 und Antwort 27.12.2021 Drucksache 20/6659 - Corona-Pandemie - Impfkapazitäten Einschätzung der Landesregierung zum notwendigen Impftempo in der Bevölkerung angesichts der aktuellen Entwicklung, Zielvorstellung bezüglich des Zeitpunktes und des prozentualen Anteils der Bevölkerung für die Grundimmunisierung, Angaben zum empfohlenen Impfabstand und zur aktuellen Durchführung von Booster-Impfungen, Beurteilung vorhandenen Kapazitäten von Impfstoffdosen und Impfmöglichkeiten, Kontingentierung der verfügbaren Impfstoffe Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 22.11.2021 und Antwort 07.01.2022 Drucksache 20/6762 - Corona-Pandemie - Maßnahmen der Landesregierung zur Erhöhung der Impfquote Informationen zur Inanspruchnahme der Impfungen gegen COVID-19, Zeitpunkt der Feststellung von Überangeboten und Maßnahmen zur Steigerung der Impfquote, Kenntnisse zu den Gründen einer Impfzurückhaltung sowie über Quellen und Verbreitungswege von Fehlinformationen über die Impfung und die Impfstoffe, Art und Umfang von Aufklärungsmaßnahmen seitens der Landesregierung Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 23.11.2021 und Antwort 07.01.2022 Drucksache 20/6777 - Corona-Pandemie - Verbreitung von Falschinformationen über Impfungen und Impfstoffe Erkenntnisse der Landesregierung zur Verbreitung von Informationen zu Wirksamkeit und Nebenwirkungen der Corona-Impfung über das Internet, Möglichkeiten der Überwachung von Heilpraktikern im Rahmen der Gefahrenabwehr, Planungen der Landesregierung zur Erweiterung rechtlicher Bestimmungen, gegebenenfalls in Kooperation mit anderen Bundesländern Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD; Wissenbach, Walter, AfD 26.11.2021 und Antwort 04.01.2022 Drucksache 20/6806 - Corona-Pandemie - Verfügbarkeit von Impfstoffen Impfziele der Landesregierung und Maßnahmen zur zeitnahen Umsetzung, Vorhaltung ausreichender Kapazitäten in Einrichtungen wie Praxen, Gesundheitsämtern und Impfzentren, Begründung der fehlenden Impfstofflieferungen durch die Bundesregierung, Auswirkungen auf die Impfrate, Folgen auf die Versorgungslage der Bevölkerung im Bereich der Intensivmedizin, Einschätzung der Beschaffungspraxis und alternativer Beschaffungsmöglichkeiten Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 26.11.2021 und Antwort 07.01.2022 Drucksache 20/6829 - Hessen handelt in Verantwortung für die Menschen und zum Schutz von Gesundheit und Freiheit Debatte über die aktuelle Lage angesichts der Pandemie (u.a. Impfquote, Hospitalisierungsrate, Belastung der Krankenhäuser, öffentlicher Gesundheitsdienst) sowie über die Corona-Politik der Landesregierung: Antrag zur Feststellung einer pandemischen Lage, Corona-Verordnung und geplante Änderung des Bundes-Infektionsschutzgesetzes, Impfallianz, Angebot an Impfstoff, Impfinfrastruktur und Auffrischungs- bzw. Booster-Impfungen sowie ggf. zukünftige Impfpflicht, ausgeweitete Testpflicht, Kontaktbeschränkungen sowie weitere Maßnahmen (u.a. 2G im Einzelhandel), Vereinbarkeit mit Grundrechten, Maßnahmen in Schulen und Kitas, u.a.m. Regierungserklärung Ministerpräsident Plenarprotokoll 20/89 07.12.2021 S.7162-7193 (1. Video) (2. Video) (3. Video) (4. Video) (5. Video) (6. Video) (7. Video) Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Bouffier, Volker, CDU (PlPr 20/89 S.7162-7167) als Ministerpräsident (bis 31.05.2022) Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/89 S.7167-7171) Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/89 S.7171-7174) Richter, Volker, AfD (PlPr 20/89 S.7175-7179) Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/89 S.7180-7184) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/89 S.7184-7187) Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/89 S.7187-7189) Claus, Ines, CDU (PlPr 20/89 S.7189-7193) Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/89 S.7193) - Corona-Pandemie - Impfungen durch Apotheker und Zahnärzte Beurteilung der Landesregierung bezüglich der Anwendung von Impfstoffen ohne vorherige Anamnese, sachgerechter Aufklärung und Notfallmanagement, Haftung für Impfschäden laut Infektionsschutzgesetz, Kenntnisse zur Einschätzung der Landesärztekammer Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 01.12.2021 und Antwort 04.01.2022 Drucksache 20/6877 - Corona-Pandemie - Impfquote Beschluss zum Angebot einer Auffrischungsimpfung durch die Konferenz der Gesundheitsministerinnen und Gesundheitsminister, Empfehlungen der Ständigen Impfkommission, Bestellung der Impfstoffe über die Leistungserbringer, erreichen der wöchentlichen Zielvorgabe von 400.000 Impfungen pro Woche Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 03.12.2021 und Antwort 12.01.2022 Drucksache 20/6887 - Corona wirksam bekämpfen: Landesregierung muss verfügbare Maßnahmen endlich ausschöpfen Befürwortung der Reparlamentarisierung der Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung und damit Begrüßung der Beendigung der epidemischen Lage nationaler Tragweite und der Verabschiedung eines Maßnahmekatalogs seitens Bundestag und Bundesrat, Notwendigkeit einer effizienteren Datenerhebung zur Bewertung des Infektionsgeschehens (u.a. Meldeverzug bei Hospitalisierunginzidenz), Forderungen: Sicherstellung ausreichender Plätze in Intensivstationen, bedarfsgerechte Versorgung und Gewährleistung der freien Wahl des Impfstoffes, Errichtung weiterer Impfstellen und niedrigschwelliges Impfangebot zur Erhöhung der Erstimpfungen Antrag Fraktion der SPD; Fraktion der Freien Demokraten 08.12.2021 Drucksache 20/6933 Plenarprotokoll 20/94 02.02.2022 S.7671 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/70 20.01.2022 Beschlussempfehlung Drucksache 20/7701 20.01.2022 Beschluss: Ablehnung - Corona-Pandemie - zukünftige Strategie für Impfungen Orientierung hinsichtlich der Prognose für die Bereitstellung von Impfdosen an den Beschlüssen der Gesundheitsministerkonferenz, der Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder sowie wissenschaftlichen Empfehlungen der Ständigen Impfkommission, Zuständigkeit für die Beschaffung von Impfstoffen, umfassende Aufklärung und Überzeugung der Bevölkerung zur Durchführung einer Impfung gegen COVID-19, Einbeziehung von Zahnärztinnen und -ärzten Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 13.12.2021 und Antwort 11.01.2022 Drucksache 20/6958 - Corona-Pandemie - Bestellung von Impfstoffen Kenntnisse der Landesregierung über Mengen und Lieferzeiträume von Corona-Impfstoffen sowie weitere Optionen bei den Herstellern, Art und Umfang der Bestellungen beim Bund, Angaben zur Bedarfsdeckung sowie erfolgter Kürzungen bei den Höchstbestellmengen für BioNTech und Moderna Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 20.12.2021 und Antwort 04.01.2022 Drucksache 20/6991 - Ausbleibende Corona-Impfungen bei Flüchtlingen Bewertung des Nutzen-Risiko-Verhältnisses der Impfstoffe Kleine Anfrage Richter, Volker, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Enners, Arno, AfD; Schulz, Dimitri, AfD 06.01.2022 und Antwort 14.01.2022 Drucksache 20/7037 - Corona-Pandemie - Versorgung bei Impfschäden nach dem Infektionsschutzgesetz (IfSG) Regelung hinsichtlich des Entschädigungsanspruchs nach Verabreichung der COVID-Impfstoffe Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 31.01.2022 und Antwort 07.03.2022 Drucksache 20/7782 - Situation in hessischen Erstaufnahmeeinrichtungen Informierung der Bewohnerinnen und Bewohner hinsichtlich der Verhaltensregeln während der Corona-Pandemie über Informationsblätter und Piktogramme sowie durch das Sicherheitspersonal und die Sozialbetreuung, Reduzierung der Belegungskapazitäten zur Gewährleistung der Einhaltung der Mindestabstände, Angaben zur Impfquote bis Februar 2022 Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 31.01.2022 und Antwort 08.03.2022 Drucksache 20/7783 - Gesundheitsämter und die einrichtungsbezogene Impfpflicht Informationen über Art und Umfang der zusätzlichen Aufgaben und Beurteilung der dafür zur Verfügung stehenden Kapazitäten, Rahmenbedingungen von Ermessensentscheidungen zur Anordnung von Betretungs- bzw. Tätigkeitsverboten, Angaben über vermutete Auswirkungen auch im Hinblick auf abweichende Auslegungen in anderen Bundesländern, Benennung der Unterstützung und Handreichungen seitens der Landesregierung, Einschätzung der Höhe der von den Ermessensentscheidungen betroffenen Personen und deren Gründe für eine Impfverweigerung, Darstellung der bestehenden Maßnahmen bezüglich einer besonderen Kommunikation Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 08.02.2022 und Antwort 28.02.2022 Drucksache 20/7853 - Impfkampagne in Hessen - Teil II Maßnahmen zur Förderung der Gesundheitskompetenz, Informierung betroffener Personengruppen hinsichtlich der Empfehlung zur Auffrischungsimpfung durch die Ständige Impfkommission, Gründe für die Neuausstellung von Impfzertifikaten, Angaben zu Quarantäneregelungen insbesondere bei nicht aufschiebbaren Terminen und Impfterminen, Zeitpunkte der Entscheidung und Änderung des Impfkonzeptes in Erstaufnahmeeinrichtungen, Optimierung der Grundimmunisierung durch den Impfstoff von Johnson&Johnson durch die weitere Impfung mit einem mRNA-Impfstoff Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 10.02.2022 und Antwort 06.05.2022 Drucksache 20/7878 - Massive Corona-Ausbrüche in der Erstaufnahmeeinrichtung für Geflüchtete Berichtsantrag Gersberg, Nadine, SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Heidt-Sommer, Nina, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD 15.02.2022 Drucksache 20/7911 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA zurückgezogen: am 21.02.2022 von antragstellender Fraktion - Massive Corona-Ausbrüche in der Erstaufnahmeeinrichtung für Geflüchtete Informationen über die Möglichkeiten zur Absonderung für Bewohnerinnen und Bewohner sowie zur Sicherheit und Barrierefreiheit der einzelnen Unterkunftszimmer und sanitären Einrichtungen, Angaben zur Umsetzung der Quarantäneregelungen, zu Impfangeboten und Testmöglichkeiten auf COVID-19, Auskunft über die personelle Ausstattung der Einrichtungen mit medizinischem Personal für Erwachsene und Kinder sowie zur Ausstellung ärztlicher Bescheinigungen, Einschätzung des Umfangs der sozialen Betreuung und Beratung und des Angebots der Psychosozialen Zentren, Planungen zur Aufstockung der Mittel für eine unabhängige Asylverfahrensberatung an neu zu eröffnenden Standorten, Auskünfte über den Sachstand zur Kinderbetreuung, Informationen zur Sicherheitsüberprüfung und Ausbildungen des Security-Personals, zum Ablauf des Registrierungsverfahrens und zu Regelungen für Drittstaatlerinnen und Drittstaatler Dringlicher Berichtsantrag Gersberg, Nadine, SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Heidt-Sommer, Nina, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD 21.02.2022 Drucksache 20/7957 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/74 17.03.2022 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: SIA 20/74 (mündlicher Bericht) 17.03.2022 - Mit Corona leben: Landesregierung muss Leben ermöglichen und sich auf weitere Wellen/den Herbst vorbereiten Feststellungen: Corona-Pandemie seit zwei Jahren, langsames Sinken der Inzidenzen, weiterhin gesundheitliche Risiken und Gefahren für ältere Menschen und gesundheitlich beeinträchtigte Menschen, guter Schutz durch Immunität und Impfung, Kenntnis seitens der Wissenschaft über wellenartiges Auftreten von SARS-Cov-2, Forderungen: fortlaufender Betrieb in Kitas und Schulen, Etablierung von Frühwarnsystemen, breite Verfügbarkeit von Tests, Impfung und Medikamenten, Sicherstellung bedarfsgerechter Gesundheitsversorgung und Planung von Vorsorgemaßnahmen, Begrüßung der erfolgten und aktuellen Lockerungen und damit verbundener Prüfung der Maßnahmen auf Verhältnismäßigkeit Dringlicher Antrag Fraktion der SPD 22.02.2022 Drucksache 20/7974 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/96 22.02.2022 S.7773-7792 (1. Video) (2. Video) (3. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/100 30.03.2022 S.8086 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/74 17.03.2022 Beschlussempfehlung Drucksache 20/8108 17.03.2022 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Bouffier, Volker, CDU (PlPr 20/96 S.7773-7776) als Ministerpräsident (bis 31.05.2022) Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/96 S.7776-7778) Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/96 S.7779-7780) Richter, Volker, AfD (PlPr 20/96 S.7781-7784) Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/96 S.7784-7787) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/96 S.7788-7789) Claus, Ines, CDU (PlPr 20/96 S.7789-7792) Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/96 S.7792) - Corona-Pandemie - Organisatorische Vorkehrungen für zukünftige Pandemien Auskunft über Konzepte zur Gewährleistung des störungsfreien Betriebs von Schulen, Hochschulen und Kitas , Maßnahmen zur Bereitstellung ausreichender Testmöglichkeiten, Impfangebote, Impfstoffe, Masken, Hygieneartikel und Luftfilter, Planungen zur Vermeidung von Personalmangel und Personalengpässen in Krankenhäusern, Umgang mit Quarantänezeiten, Informationen zu Erhebung, Verarbeitung und Austausch von Daten sowie Einsatz eines datenbasierten Systems zur frühzeitigen Erkennung einer pandemischen Situation und deren Verlauf, Einschätzungen zu erforderlichen Änderungen von Bundes- und Landesgesetzen Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 14.03.2022 und Antwort 24.05.2022 Drucksache 20/8061 - Impfung gegen COVID-19, Verdachtsfälle von Nebenwirkungen Angaben zu Meldungen von Nebenwirkungen - wie Thrombosen - der Kassenärztliche Vereinigung im Rahmen der Impfsurveillance an das Robert-Koch-Institut und an das Paul-Ehrlich-Institut, Kenntnisse zu Impfnebenwirkungen während der Schwangerschaft oder bei Säuglingen durch das Stillen sowie möglichen Zusammenhängen mit Unfruchtbarkeit oder Aborten Kleine Anfrage Papst-Dippel, Claudia, AfD; Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD 23.05.2022 und Antwort 04.07.2022 Drucksache 20/8518 - Studie über Kausalzusammenhang Corona-Impfungen - Anstieg von Totgeburten Anerkennung eines möglichen Kausalzusammenhangs zwischen Corona-Impfstoff und Anstieg von Totgeburten und damit Vorhandensein eines Klärungs- und Forschungsbedürfnisses, Forderung nach einer diesbezüglichen wissenschaftlichen Studie Dringlicher Antrag Fraktion der AfD 21.09.2022 Drucksache 20/9207 Plenarprotokoll 20/113 21.09.2022 S.9088-9095 (Video) Ablehnung Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/113 S.9088-9089) als Minister für Soziales und Integration Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/113 S.9089-9090) Richter, Volker, AfD (PlPr 20/113 S.9090-9091) Schad, Max, CDU (PlPr 20/113 S.9091-9092) Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/113 S.9092-9093) Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/113 S.9093-9094) - Fälschliche Behauptung der Ansteckungsverhinderung durch Corona-Impfstoffe Verweis auf wissenschaftliche Veröffentlichungen sowie Zulassungsstudien und Postmarketing-Daten, kein erkennbares Fehlverhalten der Beteiligten bei der Impfkampagne Kleine Anfrage Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD 01.11.2022 und Antwort 02.12.2022 Drucksache 20/9432 - Einsetzung eines Untersuchungsausschusses Untersuchungsgegenstand: Klärung des Handelns der Landesregierung mitsamt der jeweils zuständigen Landesministerien und der ihrer Fach-, Rechts- und Dienstaufsicht unterliegenden Behörden im Zusammenhang mit den praktischen Maßnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2 (Erlasse, Anordnungen) sowie damit verbundener Untersuchung, Aufklärung und Beurteilung Antrag Fraktion der AfD 07.02.2023 Drucksache 20/10517 Plenarprotokoll 20/129 16.02.2023 S.10624-10626 (Video) Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Richter, Volker, AfD (PlPr 20/129 S.10625) Büger, Matthias, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/129 S.10626)
