- Ausbauplanungen für die B 8 zwischen Limburg und Königstein - Teil
  I
  Haltung zum Bau der Ortsumgehung, Maßnahmen zum Schutz der
  geschützten Wildkatze, Verringerung der Auswirkungen auf das
  Erholungsgebiet und die zwei Naturparks, Betrachtung des
  Obergermanischen-Raetischen Limes im Rahmen einer
  Umweltverträglichkeitsprüfung, Umsetzungszeitraum und Planungsmittel
  des Bundesverkehrswegeplans, Verkehrsentwicklung durch den Bau der
  Umgehungsstraße zwischen Bad Camberg und Königstein
            
  Kleine Anfrage                                 Schaus, Hermann, DIE LINKE
  11.03.2019 und Antwort 07.05.2019 Drucksache 20/311
            
            


            
            
- Infas Studie "Mobilität in Hessen vor dem zweiten Lockdown" und die
  verkehrspolitischen Folgen, Teil 1
  Gründe für die Verzögerung der Veröffentlichung der Studie,
  Folgerungen und Maßnahmen aufgrund der Ergebnisse der Befragung,
  Gründe für den Ausbau des Fahrradverkehrs, Haltung der
  Landesregierung zur Einschätzung einer saisonalen Attraktivität des
  Radverkehrs, Bewertung des Ausbaus von Radwegen und das damit oft
  verbundene Wegfallen von Autospuren in Städten, Hinweis auf die
  Hessenstrategie Mobilität 2035, Verteilung der Ausgaben des
  Verkehrsministeriums und Förderung des Fuß- und Radverkehrs zwischen
  2010 und 2020
            
  Kleine Anfrage                                 Gagel, Klaus, AfD; Enners, Arno, AfD
  27.01.2021 und Antwort 30.04.2021 Drucksache 20/4928
            
            


            
            
- Infas Studie "Mobilität in Hessen vor dem zweiten Lockdown" und die
  verkehrspolitischen Folgen, Teil 2
  Angaben in der Studie hinsichtlich des Rückgangs der Fahrgastzahlen
  und dessen Gründe, Maßnahmen zur Rückgewinnung der Fahrgäste,
  Zusammenhänge mit der Corona-Pandemie
            
  Kleine Anfrage                                 Gagel, Klaus, AfD; Enners, Arno, AfD
  27.01.2021 und Antwort 24.03.2021 Drucksache 20/4929
            
            


            
            
- Für starke und attraktive ländliche Räume in Hessen
  Ausbau der Attraktivität und Zukunftsfähigkeit ländlicher Regionen
  (Bildung, Wirtschaft, Arbeit, Mobilität, Verkehr, Digitalisierung,
  Gesundheit, Kultur, Dorfentwicklung) als Ziel des Aktionsplans
  Starkes Land - gutes Leben und der interministeriellen Arbeitsgruppe
  Ländliche Räume und gleichwertige Lebensverhältnisse, Förderung
  überbetrieblicher Ausbildungsstätten sowie Schul - und
  Betreuungsangeboten zur besseren Vereinbarkeit von Beruf und Familie,
  flächendeckende Gesundheitsversorgung mit Haus- und Fachärzten sowie
  neue Versorgungsformen in der Pflege
            
  Antrag                                         Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  09.03.2021 Drucksache 20/5276
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/68  17.03.2021 S.5391-5403 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/71  28.04.2021 S.5745 (Video)
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/25  24.03.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/5392 24.03.2021
      Beschluss: Annahme
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Diefenbach, Frank, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/68 S.5391-5393)
  Felstehausen, Torsten, DIE LINKE (PlPr 20/68 S.5393-5395)
  Meysner, Markus, CDU (PlPr 20/68 S.5395-5396)
  Knell, Wiebke, Freie Demokraten (PlPr 20/68 S.5396-5398)
  John, Knut, SPD (PlPr 20/68 S.5398-5400)
  Schulz, Dimitri, AfD (PlPr 20/68 S.5400-5401)
  Hinz, Priska, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/68 S.5401-5403)
            Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und
            Verbraucherschutz


            
            
- Hessen braucht eine Infrastrukturwende: Gesperrte Salzbachtalbrücke
  ist ein Offenbarungseid fehlgeleiteter Infrastrukturpolitik
  Feststellungen: marode Straßeninfrastruktur, volkswirtschaftlicher
  Schaden und massive Auswirkungen auf den Individual- und Güterverkehr
  durch Brückensperrung der seit 2009 sanierungsbedürftigen und nunmehr
  einsturzgefährdeten Salzbachtalbrücke, Forderung an Autobahn GmbH
  nach Beschleunigung der Sanierung und des Neubaus von weiteren
  Autobahnbrücken nebst Bereitstellung eines Budgets von 20 Millionen,
  verändertes Mobilitätsverhalten (weg vom ÖPNV hin zum
  Individualverkehr) mit 50%igen Autoanteil am Gesamtverkehrsaufkommen
            
  Antrag                                         Fraktion der AfD
  29.06.2021 Drucksache 20/6051
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/81  08.07.2021 S.6531-6542 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/83  29.09.2021 S.6754
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/41  01.09.2021 (ö)
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/6317 01.09.2021
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/81 S.6531-6532,
            6541-6542)
  Meysner, Markus, CDU (PlPr 20/81 S.6532-6533)
  Eckert, Tobias, SPD (PlPr 20/81 S.6533-6535)
  Gagel, Klaus, AfD (PlPr 20/81 S.6535-6536)
  Walther, Katy, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/81 S.6536-6537)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/81 S.6537-6539)
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/81 S.6539-6541)
            als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen


            
            
- Grün kann keine Straße bauen und keine Brücke sanieren
  Feststellungen: marode Straßeninfrastruktur, volkswirtschaftlicher
  Schaden und massive Auswirkungen auf den Individual- und Güterverkehr
  durch Brückensperrung der  sanierungsbedürftigen und nunmehr
  einsturzgefährdeten Salzbachtalbrücke, Kritik an fehlenden Kontrollen
  der Brücke, Verantwortung der Brückensituation beim
  Wirtschaftsminister, Forderung einer zügigen Sprengung und
  Wiederaufbau der Brücke mit Priorisierung bei der Autobahn GmbH
            
  Antrag                                         Fraktion der Freien Demokraten
  29.06.2021 Drucksache 20/6054
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/81  08.07.2021 S.6531-6542 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/83  29.09.2021 S.6754
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/41  01.09.2021 (ö)
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/6318 01.09.2021
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/81 S.6531-6532,
            6541-6542)
  Meysner, Markus, CDU (PlPr 20/81 S.6532-6533)
  Eckert, Tobias, SPD (PlPr 20/81 S.6533-6535)
  Gagel, Klaus, AfD (PlPr 20/81 S.6535-6536)
  Walther, Katy, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/81 S.6536-6537)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/81 S.6537-6539)
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/81 S.6539-6541)
            als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen


            
            
- Mobilitätspolitik von Barcelona als Vorbild für das
  Rhein-Main-Gebiet
  Forderung an Landesregierung zur finanziellen Unterstützung bei der
  Einrichtung sogenannter modellhafter Superblocks (Häusergruppe mit
  verkehrsberuhigtem Block) sowie zur Prüfung eines Tausches von
  älteren Autos ohne Umweltzertifikat mit einer kostenlosen
  ÖPNV-Fahrkarte nach dem Vorbild Barcelonas in einzelnen Städten mit
  Modellcharakter
            
  Antrag                                         Eckert, Tobias, SPD; Barth, Elke, SPD; Grüger, Stephan, SPD; John, Knut, SPD; Weiß, Marius, SPD;
                                                 Fraktion der SPD
  06.01.2022 Drucksache 20/7038
  Plenarprotokoll 20/95  03.02.2022 S.7752
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/47  09.02.2022 (ö)
      Ablehnung
            


            
            
- Passgenaue Mobilitätskonzepte für Hessens Kommunen sind möglich -
  "Copy & paste" wird Herausforderungen nicht gerecht
  Anerkenntnis unterschiedlicher Bedürfnisse und Herausforderungen von
  Gemeinden in Mobilitätsfragen, Möglichkeit zeitlich begrenzter
  Durchfahrtverbote, verkehrsberuhigter Bereiche und Spielstraßen gemäß
  Straßenverkehrs-Ordnung, Unterstützung abgestimmter Verkehrskonzepte
  (Planung, Finanzierung und Realisierung) durch AG Nahmobilität
  Hessen, Verfügbarkeit eines preisgünstigen Seniorentickets,
  Ausweitung auf kostengünstiges Bürgerticket zwecks Umstieg auf den
  ÖPNV
            
  Entschließungsantrag                           Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  09.02.2022 Drucksache 20/7862
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/47  09.02.2022 (ö)
      Annahme
            


            
            
- Hohe Spritpreise durch Ticketstabilität im ÖPNV ausgleichen - Land
  muss seiner Verantwortung bei der Finanzierung des ÖPNV endlich
  gerecht werden
  Begrüßung nach einem nach dem Einkommen gestaffelten Energiegeldes
  (Bundesvorschlag) vor dem Hintergrund steigender Energiekosten,
  Belastung der Verbraucher durch hohe Spritkosten, verursacht durch
  den Ukraine-Krieg, Umstieg auf den öffentlichen Personennahverkehr
  unter Berücksichtigung des Verzichtes einer Fahrpreiserhöhung und des
  Klimaschutzes (Verkehrswende), Kompensation der fehlenden
  Preissteigerungen bei den Verkehrsverbünden durch Landesmittel,
  Notwendigkeit des Ausbaus des ÖPNV im ländlichen Raum
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  22.03.2022 Drucksache 20/8120
  Plenarprotokoll 20/116 12.10.2022 S.9281 (Video)
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/60  02.11.2022 (ö)
      Ablehnung
            


            
            
- Nicht nur Bürgerbusse feiern, sondern Infrastruktur in ländlichen
  Räumen sichern! Landesregierung muss Verantwortung gerecht werden und
  gleichwertige Lebensverhältnisse schaffen!
  Debatte über (ausbleibende) Maßnahmen zur Förderung des ländlichen
  Raums zur Angleichung der Lebensverhältnisse in Stadt und Land (u.a.
  Verkehrsinfrastruktur, Gesundheitsversorgung, Feuerwehr, berufliche
  Ausbildung, Digitalisierung und Mobilfunk, Kultur,
  Dorfentwicklungsprogramm, vorhandene Förderprogramme)
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  10.10.2022 Drucksache 20/9342
  Plenarprotokoll 20/117 13.10.2022 S.9385-9393 (1. Video) (2. Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Fissmann, Karina, SPD (PlPr 20/117 S.9385-9386)
  Diefenbach, Frank, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/117 S.9386-9387)
  Knell, Wiebke, Freie Demokraten (PlPr 20/117 S.9387-9388)
  Enners, Arno, AfD (PlPr 20/117 S.9388)
  Felstehausen, Torsten, DIE LINKE (PlPr 20/117 S.9389)
  Müller(Lahn-Dill), J. Michael, CDU (PlPr 20/117 S.9389-9391)
  Deutschendorf, Jens (PlPr 20/117 S.9391-9392)
            Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Energie,
            Verkehr und Wohnen
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/117 S.9392-9393)
  Rudolph, Günter, SPD (PlPr 20/117 S.9393)