Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

Druck Word-Export PDF-Export Weitere Beratung verfolgen (Merkliste)
- Jugendmedienschutz an hessischen Schulen und digitaler
  Nachholbedarf
  Höhe der Landesmittel für die Projekte im Bereich Jugendmedienschutz,
  Anzahl teilnehmender Schulen sowie beteiligte Partner und Höhe der
  Fördermittel des Mentorenprogramms "Digitale Helden", Höhe der
  Fortbildungsmittel für Medienbildung, Anzahl der Schulen mit
  Glasfaseranschluss, Up- und Download-Geschwindigkeiten,
  Ausbauplanungen für die verbliebenen Schulen, Unterstützung bei der
  IT-Ausstattung durch die Initiative Schule@Zukunft, Höhe der Mittel
  zur Verbesserung der Ausstattung, Umsetzung des DigitalPakts Schule,
  Zusammenarbeit und Mittel für außerschulische Lernpartner zur
  Vermittlung digitaler Bildung, Maßnahmen zur Einbeziehung der Eltern
  in den Jugendmedienschutz, Fortbildungsangebot für Lehrkräfte, Anzahl
  der Teilnehmer und Inhalte, Kosten und Dauer der Fortbildung,
  medienpädagogische und -didaktische Inhalte des Lehramtsstudiums,
  Anzahl der IT-Fachberaterinnen und -berater an Schulämtern,
  Sicherstellung der Medienkompetenz von Lehrkräften, Anzahl
  ausgebildeter Medienscouts und Multiplikatoren, Vorteile des
  Einsatzes von digitalen Schülerlotsen, Vermittlung der Vor- und
  Nachteile digitaler Kommunikation, Sensibilisierung von Schülerinnen
  und Schüler im Bereich des Cyber-Mobbings sowie des Datenschutzes,
  Fortbildungsangebot der gemeinnützigen Agentur "medienblau", Aufgaben
  Landeskoordinators für den Jugendmedienschutz, Zahl unterstützter
  Schulen zwischen 2014 und 2018, Unterstützung der Landesregierung bei
  der Erfüllung der Anforderungen der Kerncurricula; Anlagen
            
  Große Anfrage                                  Geis, Kerstin, SPD; Degen, Christoph, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Strube, Manuela, SPD; Yüksel,
                                                 Turgut, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Kaffenberger, Bijan, SPD; Fraktion der SPD
  05.04.2019 Drucksache 20/474
  Antw 28.01.2020 Drucksache 20/2133
  Plenarprotokoll 20/48  02.07.2020 S.3675-3686 (1. Video) (2. Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Geis, Kerstin, SPD (PlPr 20/48 S.3675-3677)
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/48 S.3677-3678)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/48 S.3679-3680)
  Veyhelmann, Joachim, CDU (PlPr 20/48 S.3680-3681)
  Diefenbach, Frank, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/48 S.3681-3682)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/48 S.3682-3684)
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/48 S.3684-3686)
            Kultusminister


            
            
            
- "Mobile Police"
  Geplante Investitionen bei der Anschaffung mobiler Geräte von 2019
  bis 2023, technische Grundausstattung für Polizeibeamtinnen und
  -beamte, planmäßiges Ende der Personenausstattung, Gewährleistung des
  Datenschutzes, Einrichtung zusätzlicher IT-Stellen, Schulungen für
  Gerätenutzung
            
  Kleine Anfrage                                 Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten
  01.07.2019 und Antwort 13.08.2019 Drucksache 20/897
            
            


            
            
- Technologieabhängigkeit der hessischen, öffentlichen Verwaltung
  Standard-Software-Installationen aufgelistet nach Hersteller,
  Erarbeitung eines Eckpunktepapiers "Stärkung der Digitalen
  Souveränität der öffentlichen Verwaltung" von der Arbeitsgruppe
  "Cloud Computing und digitale Souveränität", Ziele für die Nutzung
  von Informationstechnik und bei der Reduktion von Abhängigkeiten,
  Zusammenarbeit mit Kooperationspartnern; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD; Löber, Angelika, SPD
  14.01.2020 und Antwort 03.04.2020 Drucksache 20/1878
            
            


            
            
- Bilanz des Zusammenschlusses der Technikakademie Weilburg mit der
  Glasfachschule Hadamar - Teil 2
  Personalressourcen zur Weiterentwicklung der berufsbezogenen
  Bildungsangebote, Mittel für die Modernisierung der
  Informationstechnik zwischen 2017 und 2020, Höhe der Mittel für die
  Gebäudeinfrastruktur der Fachschule Weilburg-Hadamar, Höhe der
  vorgesehenen Investitionsmittel zur Erneuerung der IT-Infrastruktur,
  Maßnahmen zur Ergänzung des Präsenzunterricht durch digitale Angebote
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD
  21.07.2020 und Antwort 08.10.2020 Drucksache 20/3261
            
            


            
            
            
            
- Der ÖGD in der Corona-Krise
  Ablauf von der Meldung des positiven Ergebnisses an das
  Gesundheitsamt bis zur Quarantäneanordnung, Durchführung eines
  Erstgesprächs mit den Betroffenen, Androhung der Absonderung in einer
  geschlossenen Einrichtung im Falle fehlender Compliance, Durchführung
  und Überprüfung der Quarantäne-Anordnungen, Zahlen des ärztlichen
  Personals im Öffentlichen Gesundheitsdienst, Personalentwicklung im
  Jahr 2020, Landkreise mit der angestrebte Zahl an
  Fünfer-Kontaktverfolgungsteams, Möglichkeiten zur
  Personalunterstützung im Fall der Entstehung von Hotspots, Gründe für
  die Nichtinformierung der Öffentlichkeit zu Corona-Clustern,
  Durchsetzung und Kontrolle der Maskenpflicht, digitalen Anwendungen
  der Gesundheitsämter, Zusammenarbeit der Gesundheitsämter mit dem
  Robert Koch-Institut und den Landkreisen, u.a.m.
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Pürsün, Yanki, Freie Demokraten; Fraktion der Freien Demokraten
  13.08.2020 Drucksache 20/3385
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/34  20.08.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Barrierefreiheit in der Informationstechnik
  Auswirkungen des Erlasses der Verordnung bei Internetauftritten
  insbesondere bei Kommunen, öffentlichen Stellen und Unternehmen;
  Maßnahmen zur Sicherstellung der Barrierefreiheit, Kooperationen im
  Bereich der Informationstechnik
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  14.08.2020 und Antwort 02.10.2020 Drucksache 20/3393
            
            


            
            
- IT-Zentren für Schülerinnen und Schüler in Hessen
  Bewertung des Vorschlags der Erweiterung des Angebots zur Förderung
  der digitalen Kompetenzen von Kindern und Jugendlichen, Angaben zu
  den geförderten Einrichtungen im Rahmen außerschulischer
  MINT-Angebote, Unterstützungsmaßnahmen über Nachmittags- oder
  Ferienangebote für die berufliche Orientierung von Schülerinnen und
  Schülern durch praktische Einblicke in MINT-Berufe bei kooperierenden
  Unternehmen, Vermittlung von Kenntnissen in Informations- und
  Kommunikationstechnologien als Bestandteil der schulischen Bildung
            
  Kleine Anfrage                                 Kaffenberger, Bijan, SPD
  24.06.2021 und Antwort 28.12.2021 Drucksache 20/6037
            
            


            
            
- Digitalisierung im Bereich der Polizei - Teil I
  Angaben über die Ausstattung der Polizei mit mobilen Endgeräten wie
  Tablets und Smartphones sowie entsprechender Software und
  dienstlichen Apps, Stand einer landesweiten Dienstvereinbarung für
  die Nutzung mobiler Devices, Planung der Einführung eines
  länderübergreifenden, einheitlichen Messengerdienstes zum
  Informationsaustausch und Stand einer externen Ausschreibung für
  einen Provider als Dienstleister für die benötigte Infrastruktur,
  Gründe für die Nichteinbeziehung der Hessischen Zentrale für
  Datenverarbeitung
            
  Kleine Anfrage                                 Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten
  07.02.2022 und Antwort 29.04.2022 Drucksache 20/7832
            
            


            
            
- Digitalisierung im Bereich der Polizei - Teil II
  Informationen der Landesregierung zur Breitbandversorgung sowie
  sicherer Mobilfunkversorgung in allen Polizeidienststellen,
  polizeilichem WLAN und öffentlichem WLAN für Bürgerinnen und Bürger
  sowie WLAN-Ausbau an den Standorten der Hessischen Hochschule für
  öffentliches Management und Sicherheit
            
  Kleine Anfrage                                 Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten
  07.02.2022 und Antwort 29.04.2022 Drucksache 20/7833
            
            


            
            
- Pilotprojekt: Ausweitung der Videodokumentation in Streifenwagen
  zur Beweissicherung von Verkehrsverstößen
  Rechtsgrundlage für den Einsatz von Kameras in Polizeifahrzeugen,
  Ziel des Pilotverfahrens sowie Erkenntnisse hinsichtlich der
  Verwendung von Kameratechnik zur Sicherung von Beweisen, Angaben zur
  Erhebung von Verkehrsordnungswidrigkeiten
            
  Kleine Anfrage                                 Bauer, Alexander, CDU; Bamberger, Dirk, CDU; Banzer, Jürgen, CDU; Bartelt, Ralf-Norbert, Dr.,
                                                 CDU; Bächle-Scholz, Sabine, CDU; Heinz, Christian, CDU; Heitland, Birgit, CDU; Hering, Thomas,
                                                 CDU; Hofmeister, Andreas, CDU; Honka, Hartmut, CDU; Kasseckert, Heiko, CDU; Meysner, Markus,
                                                 CDU; Müller(Lahn-Dill), J. Michael, CDU; Pentz, Manfred, CDU; Pohlmann, Jan-Wilhelm, CDU; Reul,
                                                 Michael, CDU; Ruhl, Michael, CDU; Schad, Max, CDU; Serke, Uwe, CDU; Steinraths, Frank, CDU;
                                                 Utter, Tobias, CDU; Veyhelmann, Joachim, CDU
  30.03.2022 und Antwort 08.06.2022 Drucksache 20/8198
            
            


            
            
- Pilotprojekt: Ausweitung der Videodokumentation in Streifenwagen
  zur Beweissicherung von Verkehrsverstößen
  Maßnahmen zur Umsetzung der Datenschutz-Grundverordnung bei der
  Datenverarbeitung, Durchführung einer Datenschutzfolgeabschätzung,
  Informationen zum Umgang mit Aufzeichnungen personenbezogener Daten
  Dritter, Einbindung des Beauftragten für Datenschutz und
  Informationsfreiheit in den Gesamtkomplex Videostreife, Einsatz der
  videobasierten Dokumentation bei regelwidrigem Verhalten im
  fließenden Verkehr
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE
  01.04.2022 und Antwort 01.06.2022 Drucksache 20/8216