Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Situation von Personen mit Migrationshintergrund im Alter Geschätzter Anteil der Betroffenen ab 65 Jahren, Befragungen zum Gesundheitszustand, Beurteilung der Lebens- und Wohnsituation, Möglichkeit der Bereitstellung von mehrsprachigen Informationsmaterialien, interkulturelle Pflegeinrichtungen, Berücksichtigung religionssensibler Aspekte in Pflegestützpunkten, geförderte Projekte; Anlage Kleine Anfrage Yüksel, Turgut, SPD 26.08.2019 und Antwort 01.10.2019 Drucksache 20/1084 - Interkulturelle Öffnung der Verwaltung Definition des Begriffs der Interkulturellen Öffnung der Verwaltung sowie der Qualifikation Interkulturelle Kompetenz, Anteil der Bevölkerung mit Migrationshintergrund, Anzahl der Ausbildungsplätze in der Landesverwaltung und landeseigenen Betrieben, Anteil ausländischer Auszubildender, Anzahl neu besetzter Abteilungsleitungsstellen seit 2014, Zuständigkeit für die Interkulturelle Öffnung, Aufgaben und Ergebnisse der interministeriellen Arbeitsgruppe, Berücksichtigung interkultureller Kompetenzen bei Einstellungen, Maßnahmen zur Erhöhung des Anteils von Menschen mit Migrationshintergrund in der Landesverwaltung, zusätzliche Maßnahmen der einzelnen Ressorts, Qualifizierungsmaßnahmen für Bedienstete, Beurteilung des Instruments der anonymen Bewerbung und Berücksichtigung der Erkenntnisse anderer Landesverwaltungen, Hinweise in Ausschreibungen auf das Ziel der Erhöhung der Vielfalt, Datenschutzrechtliche Vorgaben zur Erhebung von Daten der Beschäftigten, Gründe und Rücklaufquote der Befragung neu angestellter Beschäftigter zur Vielfalt der Verwaltung, Gründe für den Ausschluss von Lehramtsreferendaren und Studentischen Hilfskräften von der Befragung, Ursachen für die Unterschiede zwischen den Ressorts, Integrationsbeauftragte in den einzelnen Ressorts, Zusammenarbeit mit ausländischsprachigen Medien, Unterstützung kommunaler Strategien zur interkulturellen Öffnung, Erkenntnisse zu Befragungen bei Neuanstellungen der Kommunen, Förderung des Integrationsmonitoring; umfangreiche Anlagen Große Anfrage Yüksel, Turgut, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker, Wolfgang, SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD; Fraktion der SPD 27.08.2019 Drucksache 20/1110 Antw 09.03.2020 Drucksache 20/2520 Plenarprotokoll 20/84 30.09.2021 S.6862 (Video) Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/61 07.10.2021 (ö) Antwort besprochen - "Interkulturelle Kompetenz" als Einstellungskriterium für Mitarbeiter des Landes Hessen Berücksichtigung bei Auswahl-, Einstellungs- und Beförderungsentscheidungen im öffentlichen Dienst; Bewertung und Forderung des Qualitätskriteriums im Einzelfall sowie bei Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, Eignung, Befähigung und fachliche Leistung als Kriterien bei der Personalauswahl Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 13.02.2020 und Antwort 04.06.2020 Drucksache 20/2404 - Interkulturelle Schulung bei der hessischen Polizei Vermittlung von interkultureller Kompetenz im Bereich der Aus- und Fortbildung, Umgang mit Menschen aus unterschiedlichsten Kulturkreisen, Einbeziehung aktueller Entwicklungen, Höhe der Kosten für externe Referenten sowie sonstige Sachmittel im Jahr 2019 Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 24.04.2020 und Antwort 28.05.2020 Drucksache 20/2656 - Staatsangehörigkeit als Zugangsvoraussetzung für öffentliche Ämter Erklärung zum Verständnis des Begriffs der interkulturellen Öffnung der Verwaltung, Ziel des Abbaus von Zugangsbarrieren, Voraussetzungen bei der Berufung in das Beamtenverhältnis im Hinblick auf die Staatsangehörigkeit Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 05.03.2021 und Antwort 08.04.2021 Drucksache 20/5252 - Integration von Personen mit Migrationshintergrund Anhaltspunkte für Teilhabeunterschiede zwischen Menschen mit und ohne Migrationshintergrund, insbesondere durch statistische Befunde und Studien, Kenntnisse der Ursachen und Maßnahmen zur Behebung sowie Zielvorgaben Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 19.05.2022 und Antwort 05.07.2022 Drucksache 20/8503 - Diversity Management in Hessen IV: Interkulturelle Öffnung, Migrationshintergrund und Antidiskriminierung Unterschiede zwischen Diversity Management und interkultureller Öffnung, Sachstand der Arbeitsgruppe Interkulturelle Öffnung, Diversity, Antidiskriminierung der Integrationskonferenz sowie des Teilprojektes Interkulturelle Öffnung des statistischen Landesamtes, Durchführung eines Seminars für Migrationsbeauftragte bei der Polizei seit 2017, Sensibilisierung und Vermeidung der Reproduktion von Stereotypen und sogenanntem "Othering", interkulturelle Kompetenz als Bestandteil für Einstellungs- und Beförderungsentscheidungen Kleine Anfrage Knell, Wiebke, Freie Demokraten; Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten; Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 23.05.2022 und Antwort 01.06.2023 Drucksache 20/8515 - Maßnahmen zur Behebung des Mangels an Pflegekräften Maßnahmen der Landesregierung zur Bewerbung einer Ausbildung und Tätigkeit im Bereich Pflege bei Asylbewerbern, Aufkommen von Anträgen von Asylbewerbern auf Anerkennung eines pflegeberuflichen Abschlusses im Heimatland, Anzahl von Asylbewerbern mit Tätigkeiten in Kliniken oder Pflegeeinrichtungen, sowie von Auszubildenden und Hilfskräften ohne anerkannten Abschluss im Pflegebereich Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 12.08.2022 und Antwort 25.10.2022 Drucksache 20/8984 - Gesetz zur Verbesserung der Integration und Teilhabe und zur Gestaltung des Zusammenlebens in Vielfalt Gesetzliche Verankerung von Integrations- und Teilhabestrukturen u.a. zur Verbesserung der Chancengerechtigkeit und eines respektvollen Zusammenlebens; Art. 1: Integrations- und Teilhabegesetz: u.a. Diskriminierungsverbot, interkulturelle Öffnung der Landesverwaltung und der Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen, Integrationskonferenz, kommunale WIR-Vielfaltszentren, Förderung integrationspolitischer Maßnahmen, Integrationsgeld für Kommunen, Integrationsverträge, Sprachförderung, Bildungsteilhabe (u.a. Recht auf Beschulung für in Erstaufnahmeeinrichtungen untergebrachte Minderjährige), Teilhabe am Arbeitsmarkt, Förderung der Einbürgerung, Berichterstattung an den Landtag mindestens alle drei Jahre, Befristung des Gesetzes bis 31. Dezember 2030, Art. 2: Änderung des Landesaufnahmegesetzes, Art. 3: Änderung des Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetzes, Art. 4: Änderung des Maßregelvollzugsgesetzes, Art. 5: Änderung des Krankenpflegehilfegesetzes, Art. 6: Änderung des Altenpflegehilfegesetzes Gesetzentwurf Landesregierung 08.11.2022 Drucksache 20/9504 hierzu Änderungsantrag Drucksache 20/10798 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/118 15.11.2022 S.9542-9550 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/130 21.03.2023 S.10690-10698 (1. Video) (2. Video) Gesetz beschlossen Gesetz vom 22.03.2023 GVBl. Nr. 10 03.04.2023 S.160-167 Bemerkung: Keine Ausfertigung der Drucksache 20/10802 wegen Verzicht auf 3. Lesung des Gesetzentwurfes (Plenarprotokoll 20/132) Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/87 24.11.2022 20/89 02.02.2023 (ö) 20/91 09.03.2023 Beschlussempfehlung Drucksache 20/10725 09.03.2023 Beschluss: Annahme Ausschussvorlagen: SIA 20/84 (Teil 1-4) Anhörung: öffentliche Anhörung SIA 02.02.2023 20/89 schriftl. Stellungnahmen SIA 20/84 Teil 1 SIA 20/84 Teil 2 SIA 20/84 Teil 3 SIA 20/84 Teil 4 Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/118 S.9542-9543; PlPr 20/130 S.10696-10697) als Minister für Soziales und Integration Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/118 S.9543-9544; PlPr 20/130 S.10690-10691) Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/118 S.9544-9545; PlPr 20/130 S.10696) Sönmez, Saadet, DIE LINKE (PlPr 20/118 S.9545-9546; PlPr 20/130 S.10691-10692) Richter, Volker, AfD (PlPr 20/118 S.9546-9547; PlPr 20/130 S.10694-10695) Yüksel, Turgut, SPD (PlPr 20/118 S.9547-9549; PlPr 20/130 S.10692-10693) Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/118 S.9549-9550; PlPr 20/130 S.10695-10696) - Gesetz zur Förderung der gesellschaftlichen Teilhabe und Integration in Hessen (Teilhabe- und Integrationsgesetz - TIntG) Definition von Integration, Teilhabe und Förderung des gesellschaftlichen Zusammenhalts, Förderung der integrationspolitischen Infrastruktur in Höhe von 20.000000 Euro (für regionale Integrations- und Vernetzungszentren, Teilhabeprojekte, Beratungsangebote auch bzgl. Bleiberecht), Einführung eines Landeskoordinators und Integrationsbeauftragten in Gemeinden und Landkreisen, Sicherstellung des Bildungszugangs insbesondere für Kinder Asylsuchender in Erstaufnahmeeinrichtungen sowie frei zugängliche Online-Lernplattform als Ergänzung zu bestehenden Spracherwerbsangeboten, Maßnahmen bzgl. Antidiskriminierung und Akzeptanz von Gleichstellung und Diversität, Dienst- und Arbeitsfreistellung aus religiösen Gründen, interkulturelle Öffnung der Landesverwaltung, Teilhabe am Arbeitsmarkt, Mehrsprachigkeit, Zusammenarbeit der Behörden bei Einbürgerungen, Einrichtung einer Zentralen Ausländerbehörde (ZAB) nach § 71 Aufenthaltsgesetz, Vorlage eines Teilhabe- und Integrationsberichtes und Einwanderungsmonitorings an den Landtag alle fünf Jahre, Bereitstellung jährlicher kommentierter Einwanderungs- und Integrationsstatistik für Kommunen Dringlicher Gesetzentwurf Fraktion der Freien Demokraten 15.11.2022 Drucksache 20/9555 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/118 15.11.2022 S.9542-9550 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/130 21.03.2023 S.10690-10698 (1. Video) (2. Video) Ablehnung Bemerkung: Keine Ausfertigung der Drucksache 20/10803 wegen Verzicht auf 3. Lesung des Gesetzentwurfes (s. 132. Plenarsitzung) Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/87 24.11.2022 20/89 02.02.2023 (ö) 20/91 09.03.2023 Beschlussempfehlung Drucksache 20/10726 09.03.2023 Beschluss: Ablehnung Ausschussvorlagen: SIA 20/84 (Teil 1-4) Anhörung: öffentliche Anhörung SIA 02.02.2023 20/89 schriftl. Stellungnahmen SIA 20/84 Teil 1 SIA 20/84 Teil 2 SIA 20/84 Teil 3 SIA 20/84 Teil 4 Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/118 S.9542-9543; PlPr 20/130 S.10696-10697) als Minister für Soziales und Integration Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/118 S.9543-9544; PlPr 20/130 S.10690-10691) Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/118 S.9544-9545; PlPr 20/130 S.10696) Sönmez, Saadet, DIE LINKE (PlPr 20/118 S.9545-9546; PlPr 20/130 S.10691-10692) Richter, Volker, AfD (PlPr 20/118 S.9546-9547; PlPr 20/130 S.10694-10695) Yüksel, Turgut, SPD (PlPr 20/118 S.9547-9549; PlPr 20/130 S.10692-10693) Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/118 S.9549-9550; PlPr 20/130 S.10695-10696) - Gesetz zur Verbesserung der Integration und Teilhabe und zur Gestaltung des Zusammenlebens in Vielfalt - Teil 1 Definition der Bezeichnung "Menschen mit Migrationsgeschichte", Anteil neu eingestellter Beschäftigter mit Migrationshintergrund in der Landesverwaltung, insbesondere an Hochschulen und Gerichten sowie Zielvorgaben der Landesregierung, federführendes Ministerium Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 18.11.2022 und Antwort 21.12.2022 Drucksache 20/9573 - Gesetz zur Verbesserung der Integration und Teilhabe und zur Gestaltung des Zusammenlebens in Vielfalt - Teil 2 Kenntnisse der Landesregierung von Teilhabeunterschieden zwischen Menschen mit und ohne Migrationshintergrund, Bewertung von integrationspolitischen Maßnahmen und belegbaren, positiven gesellschaftlichen Entwicklungen, Maßnahmen zur interkulturellen Öffnung der Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen sowie Verankerung einer interkulturellen Kompetenz in der Aus-, Fort- und Weiterbildung in Gesundheits- und Pflegeberufen, Aufgaben der Prävention und Gesundheitsförderung Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 18.11.2022 und Antwort 30.12.2022 Drucksache 20/9574 - Migration und Schule in Hessen Auflistung von Schulen mit einem Anteil von über 35 Prozent Schülerinnen und Schülern mit Migrationshintergrund und Beurteilung einer Höchstquote, Einschätzung der Voraussetzungen für schulischen Erfolg, Kostenentwicklung für Migrationsförderung, Sozialpädagogische Fachkräfte und Erzieherinnen und Erzieher des Landes an allgemein bildenden und beruflichen Schulen zum 01.10.2022, Anlagen Kleine Anfrage Scholz, Heiko, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD; Enners, Arno, AfD; Schulz, Dimitri, AfD; Richter, Volker, AfD 09.01.2023 und Antwort 25.04.2023 Drucksache 20/9769 - Gesetz zur Verbesserung der Integration und Teilhabe und zur Gestaltung des Zusammenlebens in Vielfalt Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Landesregierung Drs 20/9504 Änderungsantrag Fraktion der SPD 20.03.2023 Drucksache 20/10798 Plenarprotokoll 20/130 21.03.2023 S.10690-10698 (1. Video) (2. Video) Ablehnung - Diskriminierung und Rassismus an hessischen Behörden Anzahl gemeldeter Fälle an den internen AGG-Beschwerdestellen der Ministerien sowie der Stabsstelle Antidiskriminierung im Ministerium für Soziales und Integration von 2018 bis 2022, Auflistung der betroffenen Behörden, Angaben zu den jeweiligen Fallsituationen sowie Sanktionierungsmaßnahmen, Beurteilung und Maßnahmen im Rahmen der Antidiskriminierungsarbeit, Erhöhung des Beschäftigtenanteils mit Migrationshintergrund in der Landesverwaltung Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., fraktionslos 13.04.2023 und Antwort 18.09.2023 Drucksache 20/10922 - Nachfragen zur Kleinen Anfrage, Drucks. 20/9769: "Migration und Schule in Hessen" Einschätzung des Begriffs Brennpunktschule, Auflistung am Bund-Länder-Programm "Schule macht stark" teilnehmender Schulen, Kriterien für die Auswahl, Maßnahmen zur Kompensierung von Bildungsbenachteiligung, ergänzende Informationen zu Schulen mit einem Anteil an Schülerinnen und Schülern mit Migrationshintergrund von mehr als 35 Prozent; Anlage Kleine Anfrage Scholz, Heiko, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD; Enners, Arno, AfD 03.05.2023 und Antwort 16.08.2023 Drucksache 20/10995 - Gesetz zur Verbesserung der Integration und Teilhabe und zur Gestaltung des Zusammenlebens in Vielfalt - Teil III Einschätzung von Nachteilen durch rassistische Zuschreibungen und darauf resultierender Diskriminierung für Personengruppen, sowie Gründe für Teilhabeunterschiede für Menschen ohne Migrationshintergrund Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., fraktionslos 21.08.2023 und Antwort 25.09.2023 Drucksache 20/11474
