- Dauerhafte Senkung des Mindestalters zum Erwerb der Fahrerlaubnis
  der Klasse AM auf 15 Jahre
  Haltung der Landesregierung zur Notwendigkeit einer Teilnahme am
  Modellversuch zur Absenkung des Mindestalters
            
  Kleine Anfrage                                 Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten
  04.02.2019 und Antwort 03.04.2019 Drucksache 20/103
            
            


            
            
- Obdachlose in Hessen
  Datenerhebungen über Obdachlose, Schätzungen zur Anzahl der
  Obdachlosen, Maßnahmen gegen steigende Wohnungslosigkeit, Maßnahmen
  zur Vermeidung und Behebung von Obdachlosigkeit von Kindern und
  Jugendlichen, Anzahl der obdachlosen Opfer von Gewaltverbrechen in
  den Jahren 2014 bis 2018
            
  Kleine Anfrage                                 Walter, Alexandra, fraktionslos
  12.02.2019 und Antwort 20.03.2019 Drucksache 20/145
            
            


            
            
- Maßnahmen zum Schutz von Kindern unter 14 Jahren beim Gebrauch von
  Smartphones
  Anzahl der Fälle der Verbreitung pornographischer Medien mit
  Tatverdächtigen unter 14 Jahren sowie Fälle von Cybermobbing aufgrund
  der Verbreitung von Pornographie, Gefahren für Kinder durch die
  Nutzung von Smartphones sowie Schutz im Internet, Haltung der
  Landesregierung zu eines Verbot für Kinder unter 14 Jahren, Maßnahmen
  zum Schutz vor Cybermobbing und pornographischen Inhalten,
  Aufklärungsarbeit über das Suchtpotential von Smartphones. Maßnahmen
  zur Stärkung der Medienkompetenz
            
  Kleine Anfrage                                 Löber, Angelika, SPD
  19.03.2019 und Antwort 24.06.2019 Drucksache 20/342
            
            


            
            
            
            
- Dauerhafte Senkung des Mindestalters zum Erwerb der Fahrerlaubnis
  der Klasse AM auf 15 Jahre
  Möglichkeit der Umsetzung des befristeten Modellversuchs "Moped mit
  15" für alle Bundesländer, Begrüßung der geplanten Änderung im
  Straßenverkehrsgesetz (Ermächtigungsgrundlage), fehlende Festlegung
  der Landesregierung zur angekündigten Öffnungsklausel
            
  Antrag                                         Fraktion der Freien Demokraten
  10.05.2019 Drucksache 20/607
  Plenarprotokoll 20/20  24.09.2019 S.1453 (Video)
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/8   16.10.2019 (ö)
      20/16  11.03.2020 (ö)
      Annahme
            


            
            
- Personalsituation und finanzielle Förderung von
  Fachberatungsstellen gegen sexualisierte Gewalt bei Kindern und
  Jugendlichen
  Sachstand der Datenauswertung für das Berichtsjahr 2018
            
  Kleine Anfrage                                 Gnadl, Lisa, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Barth, Elke, SPD; Faeser, Nancy, SPD; Fissmann, Karina,
                                                 SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; Löber,
                                                 Angelika, SPD; Müller(Schwalmstadt), Regine, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD; Strube, Manuela,
                                                 SPD; Waschke, Sabine, SPD
  03.06.2019 und Antwort 02.07.2019 Drucksache 20/737
            
            


            
            
- Nutzung der Maßnahmen nach § 16h SGB II (Förderung schwer zu
  erreichender junger Menschen) in Hessen
  Verausgabte Bundesmittel in 2018, Maßnahmenträger nach Art der
  Beauftragung, realisierte Projekte aufgelistet nach Landkreisen,
  kreisfreien Städten, Zielgruppen, Zielen und Methoden; Anzahl der
  profitierenden Personen getrennt nach Geschlecht und Alter von 2017
  bis April 2019, Überprüfung der erbrachten Leistung, Probleme bei der
  Maßnahmennutzung, Beurteilung der Zusammenarbeit von öffentlichen
  Trägern und Jobcentern, Aufgaben der Jugendberufsagenturen,
  Verpflichtende "Akkreditierungs- und Zulassungsverordnung
  Arbeitsförderung" - Akkreditierung für Träger
  Berichtsantrag                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  02.07.2019 Drucksache 20/906
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/18  28.11.2019    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/16 19.09.2019
            


            
            
- Kinder- und Jugendzahngesundheit
  zahnmedizinische Prophylaxe in Betreuungs- und Bildungseinrichtungen,
  Maßnahmen zur ganzheitlichen Gesundheitsförderung in
  Kindertagesstätten und Schulen, Kooperationen mit Dritten
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  03.07.2019 und Antwort 10.09.2019 Drucksache 20/911
            
            


            
            
- Jugendliche ohne Schulabschluss
  Anzahl der Schulentlassenen ohne Hauptschulabschluss sowie der
  Schulabbrüche im Schuljahr 2017/2018, Unterstützungsmaßnahmen zur
  Erlangung eines Schulabschlusses, Anzahl der Schulwechsel von
  Gymnasium zu Realschule sowie von Realschule zu Hauptschule im
  Schuljahr 2017/2018; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, AfD; Scholz, Heiko, AfD
  13.08.2019 und Antwort 17.12.2019 Drucksache 20/1017
            
            


            
            
- Cybergrooming
  Erkenntnisse hinsichtlich dem virtuellen Einwirken auf Kinder,
  polizeiliche und strafrechtliche Erfassung der Fälle, Institutionen
  zur Aufdeckung möglicher Straftaten, Informationsangebote und
  Beratungsstellen für Minderjährige, Erziehungsberechtigte und
  pädagogische Fachkräfte; Maßnahmen zur Problembekämpfung und
  Aufklärung, Höhe der Fördermittel für Hilfseinrichtungen und
  -organisationen
  Kleine Anfrage                                 Strube, Manuela, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Hartmann, Karin, SPD;
                                                 Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; Löber, Angelika, SPD; Müller(Schwalmstadt), Regine, SPD;
                                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD; Waschke, Sabine, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Barth, Elke, SPD; Faeser,
                                                 Nancy, SPD; Fissmann, Karina, SPD; Geis, Kerstin, SPD
  09.09.2019 und Antwort 14.11.2019 Drucksache 20/1162
            
            


            
            
- Wohnungs- und Obdachlosigkeit in Hessen
  Definition der Begriffe Wohnungs- und Obdachlosigkeit, Erkenntnisse
  zur Anzahl und Entwicklung der Zahlen wohnungsloser Menschen, häufige
  Ursachen und besonders betroffene Personengruppen, Aufgaben der
  Fachkonferenz Wohnungshilfe, Sitzungen und Ergebnisse sowie
  ergriffene Maßnahmen, Zeitpunkt sowie Ausgestaltung der Erhebung
  einer Wohnungsnotfallstatisik, durchgeführte Forschungsprojekte,
  Unterstützung von Gedenkstätten zur Verfolgung, Inhaftierung und
  Ermordung wohnungs- und obdachloser Menschen während der Zeit des
  Nationalsozialismus; Zuständigkeit für Hilfegewährung, Stellenwert
  der Prävention, Möglichkeiten zur Weitergabe von Informationen über
  Mahnungen oder Räumungsklagen an Hilfe- und Unterstützungsstrukturen,
  Zahlen beratener Personen zur Vermeidung von Wohnungs- und
  Obdachlosigkeit, Anzahl beratener Personen bei
  Schuldnerberatungsstellen, Baumaßnahmen aufgelistet nach Jahr und
  Wohneinheiten, wesentliche Ursachen für Obdachlosigkeit bei Menschen
  mit eigenem Erwerbseinkommen, Erkenntnisse zum Bezug von
  Eingliederungshilfe für wohnungslose Personen, spezifische Hilfs- und
  Unterstützungsangebote für Frauen, Erkenntnisse zu sexueller Gewalt
  gegen wohnungslose und obdachlose Frauen, Trans- oder queere Frauen
  sowie Intersexuelle Personen; Unterstützungsangebote für ältere
  Menschen, Maßnahmen zur gesundheitlichen Versorgung, Entwicklung der
  Zahlen wohnungsloser älterer Menschen, Formen von Diskriminierung und
  Ausgrenzung, Maßnahmen im Rahmen der Antidiskriminierungsarbeit,
  Straftaten gegen wohnungs- und obdachlose Menschen, u.a.m.; Anlagen
            
  Große Anfrage                                  Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  10.09.2019 Drucksache 20/1168
  Antw 11.03.2020 Drucksache 20/2537
  Plenarprotokoll 20/59  12.11.2020 S.4530-4542 (1. Video) (2. Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/59 S.4530-4532)
  Bächle-Scholz, Sabine, CDU (PlPr 20/59 S.4532-4535)
  Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/59 S.4535-4536)
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/59 S.4536-4538)
  Enners, Arno, AfD (PlPr 20/59 S.4538-4539)
  Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/59 S.4540-4541)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/59 S.4541-4542)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Versorgungsnotstand in Kinderkliniken
  Bewertung der Ergebnisse der Cope-Studie, Zuständigkeit für die
  Zuteilung des Budgets für die hochschulmedizinische Forschung,
  Auflistung der Sozialpädiatrischen Zentren, Fehlermanagement und
  Umsetzung der Patientensicherheitsverordnung, Überprüfung der
  Kapazitäten im Bereich der Kinder- und Jugendmedizin, Regelungen zur
  Einbindung von Krankenhausärzten in vertragsärztliche Versorgung,
  einheitliche Erlössicherung der Krankenhäuser sowie Zuständigkeit für
  die personelle und materielle Ressourcenverteilung,
  Umstrukturierungen pädiatrischer Versorgungseinrichtungen
            
  Große Anfrage                                  Sommer, Daniela, Dr., SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Decker, Wolfgang, SPD;
                                                 Gersberg, Nadine, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  17.10.2019 Drucksache 20/1383
  Antw 06.04.2020 Drucksache 20/2606
  Plenarprotokoll 20/74  19.05.2021 S.5903-5915 (1. Video) (2. Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/74 S.5903-5905)
  Bartelt, Ralf-Norbert, Dr., CDU (PlPr 20/74 S.5905-5906)
  Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/74 S.5906-5908)
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/74 S.5908-5909)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/74 S.5909-5910)
  Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/74 S.5911-5913)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/74 S.5913-5915)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Beteiligungsmöglichkeiten von Kindern und Jugendlichen in Hessen
  ausbauen
  Würdigung der Entscheidung zur Verankerung der Kinderrechte in der
  Hessischen Verfassung, Forderung hinsichtlich einer Initiative zur
  Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre  bei Kommunal- und
  Landtagswahlen, Festsetzung eines Kinder -und Jugendchecks im
  Hessischen Kinder- und Jugendgesetzbuch, altersgerechte Beteiligungen
  in Kindertagesstätten und Schulen, Weiterführung der Demokratisierung
  der Selbstverwaltung der hessischen Schulen, Verstärkung der
  Vermittlung von UN-Kinderrechten und Verankerung im Grundgesetz als
  Initiative im Bundesrat sowie eigenständige Kindergrundsicherung,
  Beachtung der Kinderrechte für Flüchtlinge, Vermeidung von
  Abschiebungen von Kindern   
            
            
  Antrag                                         Fraktion DIE LINKE
  22.10.2019 Drucksache 20/1421
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/28  12.12.2019 S.2256-2263 (Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/31  29.01.2020 S.2501
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/21  16.01.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/2033 16.01.2020
      Beschluss: Ablehnung in getrennter Abstimmung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/28 S.2256-2257)
  Martin, Felix, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/28 S.2257-2258)
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/28 S.2258-2259)
  Becher, Frank-Tilo, SPD (PlPr 20/28 S.2259-2260)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/28 S.2261)
  Schad, Max, CDU (PlPr 20/28 S.2261-2262)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/28 S.2262-2263)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Personalsituation und finanzielle Förderung von
  Fachberatungsstellen gegen sexualisierte Gewalt bei Kindern und
  Jugendlichen
  Beschäftigungsstruktur in der Beratungsarbeit, Höhe der Kommunal- und
  Landesmittel zur Förderung; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Gnadl, Lisa, SPD; Faeser, Nancy, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Barth, Elke, SPD; Fissmann, Karina,
                                                 SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; Löber,
                                                 Angelika, SPD; Müller(Schwalmstadt), Regine, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD; Strube, Manuela,
                                                 SPD; Waschke, Sabine, SPD
  23.10.2019 und Antwort 27.11.2019 Drucksache 20/1427
            
            


            
            
            
            
- Kinder und Jugendliche nehmen ihre Zukunft in die Hand - Hessen
  unterstützt sie dabei
  Stärkung der Kinderrechte und Senkung des passiven Wahlalters gemäß
  der Volksabstimmung und Verankerung in der Hessischen Verfassung im
  Oktober 2018, Notwendigkeit der Jugendbeteiligung zur Willens- und
  Entscheidungsbildung in der Demokratie, Stärkung der Kinder- und
  Jugendbeteiligung auf kommunaler Ebene (u.a. Mittel aus dem
  Glücksspielgesetz), Würdigung der Arbeit aller
  Jugendförderungsverbände und der hessischen Kinder- und
  Jugendrechte-Charta im Zusammenhang mit der Umsetzung der
  UN-Kinderrechtskonvention, Befürwortung der Fortentwicklung der
  außerschulischen Jugendbildung, insbesondere die Planspiel-Angebote
  im Hessischen Landtag betreffend
            
  Dringlicher Entschließungsantrag               Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  11.12.2019 Drucksache 20/1710
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/28  12.12.2019 S.2256-2263 (Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/31  29.01.2020 S.2501
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/21  16.01.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/2038 16.01.2020
      Beschluss: Annahme
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/28 S.2256-2257)
  Martin, Felix, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/28 S.2257-2258)
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/28 S.2258-2259)
  Becher, Frank-Tilo, SPD (PlPr 20/28 S.2259-2260)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/28 S.2261)
  Schad, Max, CDU (PlPr 20/28 S.2261-2262)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/28 S.2262-2263)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Makerspaces in Hessen
  Bedeutung der neuen Standorte für Innovationen, Auflistung der Träger
  und Betreiber mit entsprechendem Angebot, Ausstattung und
  Zugangsmöglichkeiten; finanzielle Förderung, Wissensvermittlung über
  öffentliche Einrichtungen
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE
  19.12.2019 und Antwort 05.02.2020 Drucksache 20/1751
            


            
            
- Förderung von Ferienaufenthalten für Kinder und Jugendliche in
  Hessen
  Förderung von Angeboten der Kinder- und Jugenderholung sowie von
  Klassenfahrten, Reiseziele von Ferienfreizeiten, Förderung für Kinder
  aus finanziell schwachen Verhältnissen, Stellenwert der Förderungen
  im Hinblick auf soziale und gesellschaftliche Teilhabe armer Kinder
  und Jugendlicher; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  30.01.2020 und Antwort 23.03.2020 Drucksache 20/2164
            
            


            
            
- Unterstützte Wohnformen für wohnungs- und obdachlose Personen in
  Hessen - Teil I
  Zuständigkeit für Leistungen betreffend der Hilfe zur Überwindung
  besonderer sozialer Schwierigkeiten, Übersicht der stationären
  Einrichtungen und Angebote für betreutes Wohnen, Wohnformen
  aufgelistet nach Landkreis, Ort, Betreiber und Art; mögliche
  Einführung einer integrierten Wohnungslosenstatistik, Inobhutnahme
  von Jugendlichen aufgrund von Wohnungsproblemen, Auswertung einer
  Umfrage des Landeswohlfahrtverbands, Schätzung der Zahl an
  wohnungslosen Menschen in 2018, Vorgehen bei der Belegung der
  Unterbringungsplätze insbesondere durch das Jugendamt; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Schulz, Dimitri, AfD; Enners, Arno, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Richter, Volker, AfD
  13.02.2020 und Antwort 27.05.2020 Drucksache 20/2407
            
            


            
            
- Aktivitäten des Vereins SCHLAU Hessen c/o our generation e.V. an
  hessischen Schulen, Teil I
  Gründe für die Förderung des genannten Vereins durch das Hessische
  Ministerium für Soziales und Integration (HMSI), Höhe und
  Zusammensetzung des jährlichen Förderbetrags seitens der
  Landesregierung, Rechtsgrundlage für den Einsatz des Vereins im
  Rahmen von Workshops an Schulen, Benennung der Schulen, an denen bis
  Ende des Jahres 2019 Veranstaltungen durchgeführt wurden, Benennung
  der Workshops, an denen Lehrkräfte oder sonstige Mitarbeiter der
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  Schulen teilgenommen haben, Höhe der dadurch für die Schulen bzw.
  andere öffentliche Institutionen entstandenen Kosten 
            
  Kleine Anfrage                                 Scholz, Heiko, AfD; Schulz, Dimitri, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD
  20.03.2020 und Antwort 25.10.2021 Drucksache 20/2579
            
            


            
            
- Aktivitäten des Vereins SCHLAU Hessen c/o our generation e.V. an
  hessischen Schulen, Teil II
  Kenntnisse der Landesregierung hinsichtlich der detaillierten Inhalte
  der in Lokalprojekten durchgeführten Workshops des Vereins, Vorgaben
  zur äußeren Form und fachlichen Qualifikation der Teamer-/innen,
  Qualitätsstandards zur Bewilligung von Fördermitteln nach fachlicher
  und zuwendungsrechtlicher Prüfung durch das Ministerium für Soziales
  und Integration (HSMI), Projektförderung auf Grundlage des Hessischen
  Aktionsplans für Akzeptanz und Vielfalt, Ergänzende Inhalte der
  Vorgaben des Lehrplans zur Sexualerziehung, Bestehen oder Planung
  einer wissenschaftlichen Evaluation
            
  Kleine Anfrage                                 Scholz, Heiko, AfD; Schulz, Dimitri, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD
  20.03.2020 und Antwort 27.10.2021 Drucksache 20/2580
            
            


            
            
- Gesundheitszustand von Auszubildenden
  Anzahl der Auszubildenden nach der Berufsbildungsstatistik,
  durchschnittliche Fehlzeiten laut Angaben der Techniker Krankenkasse,
  Übersicht der gesundheitsfördernden Programme insbesondere im Bereich
  der Suchtprävention, Weiterentwicklung der Präventionsprogramme für
  Auszubildende; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD
  06.05.2020 und Antwort 09.07.2020 Drucksache 20/2698
            
            


            
            
- Altersgrenze für den Führerscheinerwerb
  Bewertung des begleitenden Fahrens ab 17 Jahre, Erarbeitung von
  Maßnahmenvorschlägen zur Verringerung des Unfallrisikos von
  Fahranfängern, Gesetzgebungskompetenz für das Fahrerlaubnisrecht
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  18.06.2020 und Antwort 09.07.2020 Drucksache 20/3026
            
            


            
            
- Auswirkung der Corona-Pandemie auf den Ausbildungsmarkt in
  Hessen
  Auflistung der gemeldeten Ausbildungsplätze und Veränderungen zum
  Vorjahr nach Wirtschaftszweigen, Arbeitsmarktförderung für
  Jugendliche, Zusammenarbeit mit Unternehmen zur Erweiterung des
  Ausbildungsangebotes; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, AfD
  19.06.2020 und Antwort 31.08.2020 Drucksache 20/3028
            
            


            
            
- Kinder- und Jugendpsychiatrie
  Langzeitstudien hinsichtlich der Prävalenz für psychische
  Auffälligkeiten bei Kindern und Jugendlichen, Anteil der
  Inanspruchnahme von psychiatrischer oder psychotherapeutischer
  Unterstützung, Anzahl der Psychotherapeutinnen und -therapeuten
  aufgelistet nach Landkreisen in 2020, Kooperationen bei der
  ambulanten und stationären Versorgung, Staffelung der Wartezeiten,
  Bewertung der Gefahr der Verstetigung chronischer Krankheiten,
  Einbeziehung der Eltern in die Behandlung; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  01.07.2020 und Antwort 16.06.2021 Drucksache 20/3140
            
            


            
            
- Schwimmfähigkeit von Kindern und Jugendlichen
  Erkenntnisse der Landesregierung zur Schwimmfähigkeit von Kindern und
  Jugendliche, Schwimmunterricht an Schulen, Gründe für die
  Nichterteilung des Unterrichtes, Fortbildungsangebote für Lehrkräfte,
  Möglichkeit zu Kooperationen mit externen Partnern, Maßnahmen zur
  Verbesserung der Schwimmfähigkeiten bei Kindern und Jugendlichen
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
            
  08.07.2020 und Antwort 11.09.2020 Drucksache 20/3183
            
            


            
            
- Verordnung über die Herabsetzung des Mindestalters für die
  Erteilung der Fahrerlaubnisklasse AM auf 15 Jahre vom 1. Juli
  2020
            
  GVBl. Nr. 39 09.07.2020 S.492
            
            


            
            
- Kinder und Jugendliche in der Corona-Krise
  Zeitpunkt der Nachbesetzung der Beauftragten für Kinder- und
  Jugendrechte, Online-Auftritt für den Bereich der Kinder- und
  Jugendpolitik, Fördermaßnahmen für Jugendliche ohne Ausbildungsplatz,
  erste Ergebnisse aus Untersuchungen zu Auswirkungen der
  Corona-Pandemie auf die Zufriedenheit von Kindern und Jugendlichen,
  Hilfs- und Beratungsangebote, Stellenwert der Information und
  Sensibilisierung der Bürgerinnen und Bürger um Thema Kinderschutz,
  Empfehlungen und Unterstützungsangebote für die kommunale
  Jugendhilfe, Austausch zu den Erfahrungen in der Pandemie
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  11.08.2020 und Antwort 02.11.2020 Drucksache 20/3367
            
            


            
            
- Gesundheitsförderung und Prävention in Hessen II
  Inanspruchnahme der Beratung durch Kommunen, umgesetzte Maßnahmen mit
  Unterstützung der hessischen Arbeitsgemeinschaft für
  Gesundheitsförderung e.V., Veranstaltungsangebote, Koordination und
  Evaluation des Projektes "Gesund Durchstarten" sowie Anzahl
  erreichter Auszubildender, Förderung des Kompetenzzentrum Trans* und
  Diversität der Deutschen Gesellschaft für Transidentität und
  Intersexualität e.V., Zusammensetzung der Jurys für den hessischen
  Gesundheitspreis
  und die Bernhard -Christoph -Faust -Medaille
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  18.08.2020 und Antwort 05.10.2020 Drucksache 20/3415
            
            


            
            
- Präventive Täterarbeit zum Schutz vor häuslicher Gewalt
  Unterstützungs- und Beratungsangebote hinsichtlich Täterarbeit und
  Opferschutz, Maßnahmen des Landespräventionsrates für
  Gewaltprävention auf kommunaler Ebene, Vernetzung der Einrichtungen
  zum Schutz für Frauen und Kinder durch Runde Tische, Primärprävention
  in Schulen und deren Auswirkungen auf das Bildungssystem,
  Fortbildungen für Fachkräfte aus dem Bildungs- und Gesundheitswesen,
  Bereitstellung einer Soforthilfe für die Einrichtungen des
  Frauenunterstützungssystems und des Kinderschutzes insbesondere
  während der Corona-Pandemie; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Knell, Wiebke, Freie Demokraten
  25.08.2020 und Antwort 12.10.2020 Drucksache 20/3471
            
            


            
            
- Childhood-Haus für Hessen
  Standortsuche im Sinne des Kinder- und Jugendschutzes, Einbeziehung
  verschiedener Professionen zur Bildung eines interdisziplinären
  Netzwerkes, Fortbildungen nach dem Child Advocacy Model,
  Zusammenarbeit mit Familienkrisenzentren und vergleichbaren
  Einrichtungen, Ziel der Etablierung des Kinderschutzes in
  Ermittlungs- und Strafverfahren
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  09.09.2020 und Antwort 26.10.2020 Drucksache 20/3588
            
            


            
            
- Übergewicht bei Kindern und Jugendlichen - Teil I
  Erkenntnisse zu Anteilen von Übergewicht und Adipositas bei der
  Einschulungsuntersuchung, Evaluation der Projekte und Maßnahmen rund
  um das Arbeitsfeld "Schule & Gesundheit", Maßnahmen und Strategien in
  Kindertagesstätten zur Prävention von Übergewicht,
  Fortbildungsangebote für Leitungen und
  Fachberatungen
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  15.10.2020 und Antwort 30.03.2021 Drucksache 20/3855
            
            


            
            
- Übergewicht bei Kindern und Jugendlichen - Teil II
  Angabe der außerschulischen Beratungs- und Therapieangebote, Anzahl
  der über die Angebote erreichten Kinder und Jugendliche,
  Informationen zu Ergebnissen der Ernährungsbildungsmaßnahmen,
  gesundheitsfördernde Angebots- und Arbeitsstrukturen in
  Kindertageseinrichtungen, Umsetzung der Präkonzeptionellen Prävention
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  15.10.2020 und Antwort 22.01.2021 Drucksache 20/3856
            
            


            
            
- Kostenbefreiung vollstationär oder in Pflegefamilien
  untergebrachter Jugendlicher
  Zuständigkeit der Jugendämter hinsichtlich einer möglichen
  Verringerung des Kostenbeitrags oder des Verzichts auf eine
  Beitragserhebung
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  13.11.2020 und Antwort 08.12.2020 Drucksache 20/4079
            
            


            
            
- Bildungs- und Teilhabepaket in Hessen
  Schätzung der Anzahl potentiell Berechtigter, Entwicklung der
  öffentlichen Aufwendungen, Erweiterung des Leistungsangebotes im
  Rahmen des so genannten Starke-Familien-Gesetzes, Übersicht der
  gewährten Leistungen aufgelistet nach den Bestandteilen des Bildungs-
  und Teilhabepakets, Erkenntnisse aus der Evaluation der bundesweiten
  Inanspruchnahme und Umsetzung, Beurteilung des Gutachtens des
  Paritätischen Gesamtverbandes, bestehende Kritikpunkte,
  Gewährleistung eines gleichberechtigten Maßes an Teilhabe und  Zugang
  zu Bildung im schulischen und außerschulischen Bereich, Bewertung des
  Leistungskatalogs, Vorgehen bei der Regelbedarfsermittlung, Zugang zu
  Leistungen während der Corona-Pandemie, Organisation der
  Mittagsverpflegung in den Kommunen, Einsatz für die Teilnahme am
  digitalen Unterricht durch ein Sofortausstattungsprogramm für
  Schülerendgeräte, Vorgehen bei der Verteilung der Geräte; Anlagen
            
  Berichtsantrag                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Kula, Elisabeth, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  26.11.2020 Drucksache 20/4175
            
  Ausschussberatungen:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/57  24.06.2021    
      Bericht entgegengenommen
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/36  02.06.2021    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/47, KPA 20/28 25.03.2021
            


            
            
- Situation von Kindern und Jugendlichen unter den aktuellen
  Corona-Beschränkungen
  Gründe für die Streichung von Ausnahmeregelungen bei den
  Kontaktbeschränkungen, Berücksichtigung der Vielfältigkeit moderner
  Familienstrukturen, Belastungen insbesondere bei Kindern in
  Betreuungseinrichtungen, Möglichkeit nachbarschaftlicher
  Betreuungskonzepte, Vereinbarkeit des mobilen Arbeitens bzw.
  Homeoffice hinsichtlich Kinderbetreuung und Ersatzbeschulung,
  Unterstützungsleistungen für Eltern, Anspruch auf Kinderkrankengeld,
  Impfvorgehen bei Lehrkräften, Erzieherinnen und Erziehern; geltende
  Vorschriften und Konsequenzen für Familien in kleinen Wohnungen,
  Prognose für gesundheitliche und entwicklungspsychologische Folgen
  bei Kindern und Jugendlichen, Bewertung einer möglichen Zunahme von
  Kindeswohlgefährdungen und häuslicher Gewalt
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  08.01.2021 Drucksache 20/4373
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/46  18.01.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
            
            
- Kinder und Jugendliche: Jugendverbände und Ehrenamt
  Perspektive zur Durchführung von Maßnahmen der Jugendarbeit unter
  Berücksichtigung des Pandemiegeschehens und der Hygiene- und
  Testkonzepte, Anerkennung als Bildungsarbeit, Bereitschaft von
  Kindern und Jugendlichen zu ehrenamtlicher Arbeit, mögliche
  Einschränkungen beim Engagement in der Jugendarbeit, Angebote der
  psychosoziale Beratung und mögliche Auswirkungen, Bewertung des
  Mangels an Kinder- und Jugendtherapeuten
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  08.02.2021 und Antwort 11.03.2021 Drucksache 20/5031
            
            


            
            
- Kinderheime und Erziehungshilfe im Lockdown
  Anzahl der Erkrankungen bei Beschäftigen sowie Kindern und
  Jugendlichen, Testungen in Erziehungseinrichtungen, Maßnahmen zur
  Unterstützung der Erzieherinnen und Erzieher, Einschätzung zur
  Wahrnehmung der Pandemie durch Kinder und Jugendliche, Entwicklung
  von Infektionsschutzkonzepten durch die Einrichtungsträger,
  Priorisierung der Beschäftigen bei der Impfung
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  10.02.2021 und Antwort 11.03.2021 Drucksache 20/5051
            
            


            
            
- Zunahme psychischer Erkrankungen bei Kindern und Jugendlichen
  Übersicht der Inanspruchnahme psychotherapeutischer Leistungen
  aufgelistet nach Altersgruppe in den Jahren 2019 und 2020,
  Zuständigkeit und Vorgaben bei der Sicherstellung von
  vertragspsychotherapeutischer Versorgung
            
  Kleine Anfrage                                 Papst-Dippel, Claudia, AfD; Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD
  16.02.2021 und Antwort 20.04.2021 Drucksache 20/5106
            
            


            
            
- Türkische Organisation "Graue Wölfe", Teil II
            
  Antwort siehe Drs 20/5142, keine weitergehenden Erkenntnisse der
  Landesregierung, Anzahl der Straftaten aufgrund politisch motivierter
  Kriminalität, Einfluss der Grauen Wölfe auf Kinder und Jugendliche,
  Bekämpfung sowie schulische und außerschulische Präventionsarbeit
  gegen jede Form von Extremismus
            
  Kleine Anfrage                                 Herrmann, Klaus, AfD; Gaw, Dirk, AfD
  18.02.2021 und Antwort 05.07.2021 Drucksache 20/5143
            
            


            
            
- Kinder und Jugendliche in der Corona-Pandemie
  Berücksichtigung der Situation von Kindern, Jugendlichen und von
  Familien bei den Beratungen und Beschlüssen hinsichtlich der
  Corona-Pandemie; Angebote der Jugendarbeit und Maßnahmen im Rahmen
  des "Jahres der Kinderrechte", Auswertung der Studien und
  Stellungnahmen zu den Auswirkungen der Pandemie auf Kinder und
  Jugendliche, Bewertung der Befragung des Forschungsverbundes
  "Kindheit -Jugend - Familie in der Corona-Zeit" sowie des Ergebnisses
  zum Wohlbefinden bezüglich Homeschooling, Häuslichkeit, Kontakt zu
  Freunden u.a.m.; Erkenntnisse aus der Befragung des Bundesverbandes
  der Vertragspsychotherapeuten, Bewertung der sozialen Folgen durch
  die Pandemie, Entwicklung der Ängste und Spannungen im häuslichen
  Umfeld, der häuslichen Gewalt, des Medienkonsums und der
  Gewichtszunahme; Entwicklung der Konsultierung von Therapeuten seit
  Beginn 2019 bis 2020 sowie der Suizidzahlen von Jugendlichen und
  jungen Erwachsenen seit Anfang 2018, Auswirkungen auf außerschulische
  Bildungsangebote und die Jugendarbeit, besondere Belastungen in
  Einrichtungen und für Kinder und Jugendliche mit Behinderung, weitere
  Untersuchungen zu den Auswirkungen der Pandemie auf junge Menschen
            
  Berichtsantrag                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Decker,
                                                 Wolfgang, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Yüksel, Turgut, SPD
  24.02.2021 Drucksache 20/5174
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/52  06.05.2021    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/49 07.04.2021
            


            
            
            
            
- Altfall-Regelung für lange in Deutschland lebende Ausländerinnen
  und Ausländer - Teil 2
  Anzahl der Personen  im Besitz eines Aufenthaltstitels nach
  Rechtsnormen, kein akuter Handlungsbedarf bezüglich einer
  Altfall-Regelung
            
  Kleine Anfrage                                 Sönmez, Saadet, DIE LINKE
  08.03.2021 und Antwort 16.04.2021 Drucksache 20/5266
            
            


            
            
- Gewaltkriminalität bei Kindern und Jugendlichen
  Anzahl der Straftatbestände der §§ 174-178, 211-213, 223-224, 226-227
  und 249-252 StGB in den Jahren 2016 bis 2020; Zahl der Fälle mit
  tatverdächtigen Jugendlichen im Alter von 14
  bis einschließlich 17 Jahren, Zusammenarbeit von staatlichen
  Institutionen bei Jugenddelinquenz
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  16.03.2021 und Antwort 25.06.2021 Drucksache 20/5336
            
            


            
            
- Kinder- und jugendgerechte Zeugenvernehmungen im Strafverfahren
  Informationen zur Einrichtung von kind- und jugendgerechten
  Anhörungsräumlichkeiten in den Gerichten, Auflistung der Gerichte mit
  kind- und jugendgerechten Warteräumen in unmittelbarer Nähe zum
  Gerichtssaal, Berücksichtigung verschiedener Altersklassen,
  technische Ausstattung für Videovernehmungen, Fachpersonal für die
  psychosoziale Prozessbegleitung, Angebote für die Zeugenbetreuung
            
  Kleine Anfrage                                 Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten
  22.03.2021 und Antwort 05.05.2021 Drucksache 20/5373
            
            


            
            
- Stationäres Wohnen in Hessen - Teil I
  Wohngruppen für Mädchen, Informationen zur Schwerpunktsetzung im
  pädagogischen und therapeutischen Angebot der Einrichtungen,
  Regelungen für die Vergabe des Betreuungsschlüssels
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD; Schulz, Dimitri, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Enners, Arno, AfD;
                                                 Scholz, Heiko, AfD
  23.03.2021 und Antwort 23.04.2021 Drucksache 20/5375
            
            


            
            
- Stationäres Wohnen in Hessen - Teil II
  Informationen zum Angebot der stationären Hilfen zur Erziehung,
  Regelungen der vorläufigen Unterbringung im Rahmen der Inobhutnahme
            
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD; Schulz, Dimitri, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Enners, Arno, AfD;
                                                 Scholz, Heiko, AfD
  23.03.2021 und Antwort 23.04.2021 Drucksache 20/5376
            
            


            
            
- Stationäres Wohnen in Hessen - Teil III
  Angebot der Arbeiterwohlfahrt insbesondere für die stationäre
  Betreuung minderjähriger unbegleiteter Flüchtlinge,
  Entscheidungsbefugnis der Jugendämter hinsichtlich der Wohnformen und
  Unterbringungsmöglichkeiten
            
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD; Schulz, Dimitri, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Enners, Arno, AfD;
                                                 Scholz, Heiko, AfD
  23.03.2021 und Antwort 23.04.2021 Drucksache 20/5377
            
            


            
            
- Stationäres Wohnen in Hessen - Teil IV
  Einschätzung der Belastungen für Kinder und Jugendliche in
  stationären Einrichtungen während der Corona-Pandemie, Ermittlung
  spezifischer Förder- und Therapiebedarfe sowie Berücksichtigung
  eingetretener Krisen- und Gefährdungssituationen durch die
  Jugendämter in Zusammenarbeit mit den Betroffenen und deren
  Personensorgeberechtigten, Regelungen für die Finanzierung von
  nachweisbaren Mehraufwänden
            
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD; Schulz, Dimitri, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Enners, Arno, AfD;
                                                 Scholz, Heiko, AfD
  23.03.2021 und Antwort 23.04.2021 Drucksache 20/5378
            


            
            
- Verdachtsfälle zu Nebenwirkungen der COVID 19-Impfstoffe bei
  Kindern und Jugendlichen unter 16 Jahren
  Fall einer Impfung einer minderjährigen Person außerhalb des
  Impfzentrums
            
  Kleine Anfrage                                 Walter, Alexandra, fraktionslos
  06.04.2021 und Antwort 14.04.2021 Drucksache 20/5458
            
            


            
            
- Nachholbedarf beim WLAN-Zugang für Jugendliche
  Einschätzung der WLAN-Versorgung an öffentlichen Plätzen,
  Einrichtungen für Jugendliche und Bahnhöfe; Förderungprogramm für die
  Einrichtung von WLAN, Antragsberechtigung für das
  WLAN-Förderprogramms "Digitale Dorflinde - WLAN-Förderung für
  hessische Kommunen"
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  12.04.2021 und Antwort 27.05.2021 Drucksache 20/5477
            
            


            
            
- Auswirkung der Corona-Pandemie auf Jugendliche
  Erkenntnisse hinsichtlich der Auswirkungen der Corona-Pandemie auf
  Kinder und Jugendliche, Angebote der Jugendhilfe, Aufrechterhaltung
  der Regelstrukturen zur Gewährleistung des Kinderschutzes 
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, fraktionslos
  20.04.2021 und Antwort 19.05.2021 Drucksache 20/5551
            
            


            
            
- Jugendliche ohne Schulabschluss während der Corona-Pandemie - Teil
  I
  Anzahl der Schulabgänger ohne Hauptschulabschluss, Anteil nach
  nichtdeutscher und deutscher Staatsangehörigkeit, Maßnahmen zur
  Verhinderung von Schulabschlüssen aufgrund der Corona-Pandemie,
  Bewährung des Programms Praxis und Schule seit 2015 (sogenannte
  PuSch-Klassen für Schüler mit Lern- und Leistungsrückständen), Anlage
            
            
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, fraktionslos
  20.04.2021 und Antwort 02.08.2021 Drucksache 20/5552
            
            


            
            
- Jugendliche ohne Schulabschluss während der Corona-Pandemie - Teil
  II
  Schulwechsel zum Schuljahr 2020/2021 (Gymnasium zu Realschule,
  Realschule zu Hauptschule), Perspektiven für Jugendliche ohne
  Hauptschulabschluss (Bildungsgänge zur Berufsvorbereitung,
  Berufsfachschule zum Übergang in Ausbildung, Programm Praxis und
  Schule), Programm Löwenstark, Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, fraktionslos
  20.04.2021 und Antwort 19.08.2021 Drucksache 20/5553
            
            


            
            
- Graue Wölfe in Hessen - Teil II
  Keine Gewalttaten im Zusammenhang mit der rechtsextremistischen
  türkischen Ülkücü-Bewegung im Zeitraum 2010 bis 2020, Einflüsse auf
  Jugendliche und damit verbundener Gefährdung der Integration
  türkischstämmiger Jugendlicher, Einstufung als ausländischer
  Rechtsextremismus, Bekämpfung aller Formen des Extremismus, Maßnahmen
  zur Demokratieförderung und Extremismusprävention, auch in Schulen,
  Beratungsstelle zur Prävention von Radikalisierungsprozessen
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, fraktionslos
  03.05.2021 und Antwort 23.08.2021 Drucksache 20/5643
            
            


            
            
- Covid-Kinder- und Jugend-Impfkampagne
  ursprüngliche Planungen hinsichtlich einer Impfkampagne für Kinder
  und Jugendliche, Durchführung der Impfungen bei Haus- und
  Kinderärzten sowie in Impfzentren
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Faeser, Nancy, SPD
  06.05.2021 und Antwort 09.09.2021 Drucksache 20/5699
            
            


            
            
- Gesundheitsversorgung für Kinder und Jugendliche sicherstellen
  Forderungen: Sicherstellung einer umfassenden Gesundheits- und
  Krankenversorgung, Bedarfsanalyse bzgl. stationärer pädiatrischen
  Versorgung, Verbesserung der Arbeits- und Ausbildungsbedingungen des
  ärztlichen und pflegerischen Personals in Kinderkliniken,
  Klinikinvestitionen, Einsetzen bei Landesärztekammer zur Einhaltung
  der fachlichen und ethnischen Normen in der stationären Versorgung,
  u.a.m.
            
  Antrag                                         Sommer, Daniela, Dr., SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker,
                                                 Wolfgang, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  11.05.2021 Drucksache 20/5737
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/74  19.05.2021 S.5903-5915 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/77  16.06.2021 S.6227
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/54  01.06.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/5861 01.06.2021
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/74 S.5903-5905)
  Bartelt, Ralf-Norbert, Dr., CDU (PlPr 20/74 S.5905-5906)
  Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/74 S.5906-5908)
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/74 S.5908-5909)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/74 S.5909-5910)
  Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/74 S.5911-5913)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/74 S.5913-5915)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Schutz von Kindern und Jugendlichen vor jeglicher Gewalt
  Begrüßung der Evaluierung des "Aktionsplans gegen sexualisierte
  Gewalt gegen Kinder und Jugendliche in Institutionen" und des
  Landesaktionsplans zur Bekämpfung der häuslichen Gewalt, des
  finanziellen Zuschusses für Kinderschutzambulanz des Uniklinikums
  Frankfurt und der baldigen Etablierung eines Childhood-Hauses sowie
  der strafrechtlichen Ahndung des sog. Cybergroomings, Beitrag der
  Schulen sowie der ärztlichen U-Untersuchungen zu Prävention und
  Aufdeckung von Misshandlungen und Vernachlässigung, bundesweit
  vorhandene Beratungs- und Interventionsstellen sowie geplante
  landesweit agierende Koordinierungsstelle, wichtige Bedeutung der
  Opferbetreuung und der strafrechtlichen Verfolgung der Taten
  (polizeiliche Ermittlungsarbeit insbes. im Internet u.a. durch BAO
  FOKUS, Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität), u.a.m.
            
  Antrag                                         Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  11.05.2021 Drucksache 20/5738
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/74  19.05.2021 S.5915-5927 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/77  16.06.2021 S.6227
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatungen:
  Rechtspolitischer Ausschuss (RTA)
      RTA 20/27  02.06.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/5873 02.06.2021
      Beschluss: Annahme
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/54  01.06.2021    
      Annahme
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Claus, Ines, CDU (PlPr 20/74 S.5915-5917)
  Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten (PlPr 20/74 S.5917-5918)
  Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/74 S.5919-5920)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/74 S.5920-5922)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/74 S.5922-5924)
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/74 S.5924-5925)
  Kühne-Hörmann, Eva, CDU (PlPr 20/74 S.5925-5927)
            als Ministerin der Justiz (bis 31.05.2022)


            
            
- Präventionsketten in Hessen
  Maßnahmen der Kinder- und Jugendhilfe als Beitrag zur Prävention von
  Armut, integrierte kommunale Strategien mit Vernetzung von lokalen
  und regionalen Akteuren sowie freien und öffentlichen Trägern,
  geplantes Projekt zur punktuellen Etablierung von Präventionsketten
  mit Fokus auf dem Alter 0 bis 10 Jahren und unter Berücksichtigung
  von Kinderrechten 
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
            
  12.05.2021 und Antwort 17.08.2021 Drucksache 20/5753
            
            


            
            
- Rund 30 Prozent mehr Kinderärztinnen und Kinderärzte sichern
  Gesundheitsversorgung für Kinder und Jugendliche in Hessen
  Bedeutung der medizinischen Versorgung von Kindern und Jugendlichen
  im Rahmen der Krankenhausplanung (Sicherstellung von Kinder- und
  Jugendmedizin, psychiatrischer Versorgung und guter Erwirtschaftung
  in Krankenhäusern), Zunahme psychischer Erkrankungen bei Kindern und
  Jugendlichen, Auf- und Ausbau von Netzwerken früher Hilfen
  (Familienhebammen, Gesundheits- und Kinderkrankenpfleger insbesondere
  für behinderte oder chronische kranke Kinder), Anstieg
  praktizierender Kinderärzte und Jugendtherapeuten  
            
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  18.05.2021 Drucksache 20/5792
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/74  19.05.2021 S.5903-5915 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/77  16.06.2021 S.6227
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/54  01.06.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/5863 01.06.2021
      Beschluss: Annahme
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/74 S.5903-5905)
  Bartelt, Ralf-Norbert, Dr., CDU (PlPr 20/74 S.5905-5906)
  Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/74 S.5906-5908)
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/74 S.5908-5909)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/74 S.5909-5910)
  Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/74 S.5911-5913)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/74 S.5913-5915)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Zunahme von Beratungszahlen bei Fachberatungsstellen gegen
  sexualisierte Gewalt bei Kindern und Jugendlichen
  Übersicht des Beratungsaufkommens pro Gebietskörperschaft im Jahr
  2020, Angaben zum Beratungsangebot insbesondere während der
  Corona-Pandemie, Sachstand der Fortentwicklung des Aktionsplans gegen
  sexualisierte Gewalt gegen Kinder und Jugendliche in Institutionen,
  Fragen des Kinderschutzes und Kindeswohlgefährdung als Baustein in
  Ausbildung und Studium von Fachkräften, Daten zur
  Beschäftigungsstruktur 2020 hinsichtlich an Kinder- und Jugendliche
  gerichtete Opferschutz und -beratungsarbeit, Angaben zu den Budgets
  der Gebietskörperschaften aus Landesmitteln, Maßnahmen zur Förderung
  des Beratungsnetzes
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Gersberg, Nadine, SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Faeser, Nancy, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Barth, Elke,
                                                 SPD; Fissmann, Karina, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Hofmann(Weiterstadt),
                                                 Heike, SPD; Löber, Angelika, SPD; Müller(Schwalmstadt), Regine, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD;
                                                 Strube, Manuela, SPD; Waschke, Sabine, SPD
  26.05.2021 Drucksache 20/5820
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/55  08.06.2021    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Gesundheitsversorgung von Kindern und Jugendlichen in Hessen
  Angaben zur kinderärztlichen Versorgungslage und der Nachfrage nach
  U-Untersuchungen, Anzahl der Ärztinnen und Ärzte, Beurteilung der
  Versorgung durch Kinder- und Jugendpsychotherapeutinnen und
  -psychotherapeuten sowie Kinder- und Jugendpsychiaterinnen und
  -psychiatern jeweils stationär und ambulant, Auflistung des
  kinderneurologischen und -psychiatrischen Klinikangebotes,
  Entwicklung der Anzahl der Behandlungsplätze, Fallzahlen und
  Verweildauer seit 2012; Informationen zur Entwicklung der Gewalt
  gegen Kinder und Jugendliche in 2020 im Vergleich zu den Vorjahren,
  mögliche Zusammenhänge mit der Corona-Pandemie, Maßnahmen im Bereich
  der Kinder- und Jugendmedizin, Anzeichen auf höhere Gewalt,
  Inobhutnahmen in den Jahren 2019 und 2020
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  01.06.2021 Drucksache 20/5853
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/55  08.06.2021    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- "Aufholen nach Corona" - mit Förderprogrammen für Kinder und
  Jugendliche soziale und psychische Folgen der Corona-Krise sowie
  pandemiebedingte Lernrückstände kompensieren
  schulische Unterstützungsbedarfe und Maßnahmen im Kontext der Kinder-
  und Jugendhilfe im Aufholpaket der Bundesregierung, Übersicht der
  Bundesmittel, Prognose für die Umsetzung des Aktionsprogramms,
  Angebote der frühen Bildung, Betreuung und Erziehung zur Bewältigung
  der Folgen der Corona-Pandemie; Unterstützung von belasteten Familien
  mit Kindern unter drei Jahren, Freizeit-, Bewegungs- und
  Begegnungsangebote für ein unbeschwertes Aufwachsen; Anzahl der
  Familienferienstätten, Planungen für Ferien- und Wochenendfreizeiten
  sowie Jugendbegegnungen, Förderung außerschulischer Bildung,
  Kreativität, Persönlichkeitsentwicklung und soziale Kompetenzen;
  Auflistung der Schülerlabore und Mehrgenerationenhäuser, u.a.m.
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Geis, Kerstin, SPD; Degen, Christoph, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker,
                                                 Wolfgang, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Sommer, Daniela,
                                                 Dr., SPD; Strube, Manuela, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  08.06.2021 Drucksache 20/5894
            
  Ausschussberatungen:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/37  16.06.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/56  16.06.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- SOS Seepferdchen in Not - Schwimmen für Kinder und Jugendliche
  stärker fördern und Schwimmbadbesuch kostenfrei machen
  Debatte über die Auswirkungen der Schwimmbadschließungen während der
  Corona-Pandemie (fehlende Schwimmkurse, niedrige Nichtschwimmerquote,
  vermehrte Badeunfälle, eingeschränkte Übungsleiterausbildung), für
  und Wider der kostenfreien Nutzung von Schwimmbädern und Badeseen,
  Schwimmlernprojekt der DLRG, Schwimmbadinvestitionsprogramm SWIM,
  Programm Löwenstark
            
  Antrag                                         Fraktion DIE LINKE
  05.07.2021 Drucksache 20/6092
            
  Plenarprotokoll 20/81  08.07.2021 S.6502-6508 (Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/81 S.6502)
  Hartmann, Karin, SPD (PlPr 20/81 S.6502-6503)
  Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten (PlPr 20/81 S.6503-6504)
  Martin, Felix, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/81 S.6504-6505)
  Gaw, Dirk, AfD (PlPr 20/81 S.6505-6506)
  Hofmeister, Andreas, CDU (PlPr 20/81 S.6506-6507)
  Beuth, Peter, CDU (PlPr 20/81 S.6507-6508)
            als Minister des Innern und für Sport


            
            
- Seepferdchen statt Corona-Frust für Kinder und Jugendliche -
  Schwimmbad- und Badeseebesuch in den Sommerferien kostenfrei
  machen
  Forderung an Landesregierung zur Kostenerstattung bei den Kommunen
  für kostenfreie Schwimmbad- und Badeseebesuche aller Kinder,
  Jugendlicher und jungen Menschen bis 27 Jahre, finanzielle
  Unterstützung zum Erhalt und Betrieb aller Schwimmbäder, Einrichtung
  eines jährlichen Fonds, Angebot flächendeckender Schwimmkurse für
  Schüler in Kooperation mit dem DLRG
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion DIE LINKE
  05.07.2021 Drucksache 20/6093
  Plenarprotokoll 20/81  08.07.2021 S.6502-6508 (1. Video) (2. Video)
  Ablehnung
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/81 S.6502)
  Hartmann, Karin, SPD (PlPr 20/81 S.6502-6503)
  Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten (PlPr 20/81 S.6503-6504)
  Martin, Felix, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/81 S.6504-6505)
  Gaw, Dirk, AfD (PlPr 20/81 S.6505-6506)
  Hofmeister, Andreas, CDU (PlPr 20/81 S.6506-6507)
  Beuth, Peter, CDU (PlPr 20/81 S.6507-6508)
            als Minister des Innern und für Sport


            
            
- Impfungen für Kinder und Jugendliche
            
  Impfmöglichkeit und Impfempfehlung seitens der Ständigen
  Impfkommission für Schüler ab dem 12. Lebensjahr nach
  Impfstoffzulassung von Biontech und Wegfall der Priorisierung,
  alleinige Entscheidung für Jugendliche ab 16 Jahren,
  niedrigschwelliges Impfangebot für 12Jährige in den Impfzentren nach
  Aufklärungsgespräch und Einwilligung der Sorgeberechtigten
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten; Promny, Moritz, Freie Demokraten
  23.07.2021 und Antwort 13.09.2021 Drucksache 20/6197
            
            


            
            
- Vorsorge bei Kindern und Jugendlichen
  Verpflichtung zur Durchführung und Dokumentation der
  Kindervorsorgeuntersuchungen U4 und U9, kein pandemiebedingter
  Rückgang der Vorsorgeuntersuchungen, Sicherstellung der
  vertragsärztlichen Gesundheitsvorsorge; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  27.07.2021 und Antwort 29.09.2021 Drucksache 20/6202
            
            


            
            
- Haus des Jugendrechts
  Anzahl der registrierten Ermittlungsverfahren gegen Strafunmündige
  seit 2011, Angaben zu schweren Straftaten, prozentualer Anteil
  eingestellter Verfahren sowie Verurteilungen, Planungen hinsichtlich
  weiterer Jugendrechtshäuser, Berücksichtigung kriminalgeografischer,
  organisatorischer und personalwirtschaftlicher Aspekte bei der
  Einrichtung der Häuser; Höhe der Gesamtkosten
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  02.08.2021 und Antwort 22.09.2021 Drucksache 20/6220
            
            


            
            
- Schul- und Vereinssport - Teil I
  Mitgliederzahl und Altersstruktur von Kindern und Jugendlichen, die
  vor der Pandemie in Sportvereinen aktiv waren, aufgeschlüsselt nach
  Geschlecht und Sportarten, Austritte aus Sportvereinen seit Beginn
  der Pandemie, aktuelle Daten zur Altersstruktur der jugendlichen
  Mitglieder und ausgewählten Sportarten, Daten zu alternativen
  sportlichen Betätigungen außerhalb von Sportvereinen seit Beginn der
  Pandemie, Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, fraktionslos
  03.08.2021 und Antwort 26.10.2021 Drucksache 20/6226
            
            


            
            
- Schul- und Vereinssport - Teil II
  Alternativangebote für ausgefallenen Sportunterricht aufgrund der
  Corona-Pandemie insbesondere an Förderschulen, Vermittlung der
  Kernkompetenzen im Sport, Bewegung als Grundlage einer optimalen
  Lern- und Verhaltensentwicklung von Kindern und Jugendlichen
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, fraktionslos
  03.08.2021 und Antwort 10.01.2022 Drucksache 20/6227
            
            


            
            
- Schul- und Vereinssport - Teil III
  Übersicht der digitalen sportpädagogischen Inhalte, Linksammlung der
  Lehrkräfteakademie für das Sporttreiben zu Hause und die
  Unterrichtsgestaltung, kompensatorische Maßnahmen für den
  pandemiebedingt ausgefallenen Schulunterricht im Bereich Sport und
  Bewegung, Anzahl der Studienbeginnerinnen und -beginner sowie
  Lehramtsabsolventinnen und -absolventen mit den Schwerpunkten
  Sportpädagogik und Sportpsychologie in den Jahren 2019 und 2020;
  Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, fraktionslos
  03.08.2021 und Antwort 28.12.2021 Drucksache 20/6228
            
            


            
            
- Bundesförderprogramm "Demokratie leben!" - Das Jugendforum im
  Wetteraukreis
  Regelungen in der Förderrichtlinie des Bundesprogramms, Aufgabe des
  Landesamtes für Verfassungsschutz, keine Notwendigkeit einer erneuten
  Überprüfung der Jugendorganisationen
            
  Kleine Anfrage                                 Herrmann, Klaus, AfD; Gaw, Dirk, AfD
  04.08.2021 und Antwort 24.09.2021 Drucksache 20/6232
            
            


            
            
- Kinder und Jugendliche hören, unterstützen, begleiten
  Massive Auswirkungen auf tägliches Leben durch Corona-Pandemie,
  Studie zu psychischen Belastungen und Steigerung von
  Krankheitsbildern wie Ängsten, Depression, ADHS, Essstörung, Störung
  des Sozialverhaltens bei Kindern und Jugendlichen während zweier
  Lockdowns (Frühjahr und Herbst 2020) durch fehlende soziale Kontakte,
  Begrüßung des digitalen Jugend-Hearings auf Bundesebene verbunden mit
  finanziellen Hilfen, Forderungen: Analyse der Auswirkungen der
  bisherigen Restriktionen, Diskurs mit Schulpsychologen und
  Kinderpsychiatern, Intensivierung der Suizidprävention
  (Suizidmonitoring), Einbeziehung der Bedürfnisse von Kindern und
  Jugendlichen bei weiteren Lockdown oder Epidemien unter Einbeziehung
  der Kinder- und Hausärzte, Möglichkeit des digitalen Kontakts mit
  Trägern der Kinder- und Jugendarbeit 
            
            
  Antrag                                         Sommer, Daniela, Dr., SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Degen, Christoph, SPD; Alex,
                                                 Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Strube,
                                                 Manuela, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  13.08.2021 Drucksache 20/6253
  Plenarprotokoll 20/88  11.11.2021 S.7152
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/67  25.11.2021 (ö)
      Ablehnung
            


            
            
- Präventionsketten in Hessen - nachgefragt
  Konsequenzen aus der starken Zunahme von Kinder- und Jugendarmut und
  Maßnahmen gegen die Bekämpfung auf Landesebene oder in Zusammenarbeit
  mit Kommunen, Stand des Aufbaus von Präventionsketten und einem
  Sozialmonitoring in Kommunen, Zeitpunkt der Errichtung der
  "Koordinationsstelle Kinderarmut", Maßnahmen zur Förderung und
  Unterstützung von Kindern und Jugendlichen unterschiedlicher
  Altersgruppen
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
            
  23.08.2021 und Antwort 21.12.2021 Drucksache 20/6275
            
            


            
            
- Corona-Maßnahmen im Schulbetrieb und Infektionszahlen
  Meldungen der Schulen zum Infektionsgeschehen, Planungen zum
  Schulbetrieb, Anpassungen am Berechnungsmodell für die Öffnung der
  Schulen, Angaben zu Impfaktionen seit der Zulassung des
  mRNA-Impfstoffes für Kinder und Jugendliche, Diskussionen aufgrund
  der Corona-Schutzmaßnahmen im Schulbereich, Bearbeitung der Anliegen
  zu Corona durch die Bildungsverwaltung
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der Freien Demokraten
  25.08.2021 Drucksache 20/6290
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/40  01.09.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Kosten für Corona-Tests und soziale Teilhabe
  Auswirkungen des Auslaufens der kostenlosen Corona-Schnelltests zum
  11. Oktober 2021, Gewährleistung der Verfügbarkeit von Testzentren
  durch gewerblich tätige Anbieter, finanzielle Belastung für sozial
  benachteiligte Gruppen, beispielsweise Leistungsempfänger sowie
  ärmere Familien, Gefahr des Ausschlusses sozial benachteiligter
  Gruppen sowie von Kindern und Jugendlichen aufgrund der Kosten für
  Covid-19-Testungen, Position der STIKO zur Impfung als Voraussetzung
  sozialer Teilhabe bei Kindern und Jugendlichen, Ausnahme für nicht
  eingeschulte Sechsjährige, Durchführbarkeit der Testheft-Regelung in
  den Schulferien
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  01.10.2021 und Antwort 10.11.2021 Drucksache 20/6475
            
            


            
            
            
            
- Gültigkeit des Corona-Testhefts während der Herbstferien
  Gründe gegen die Verpflichtung weiterer Negativnachweise während der
  Schulferien, Erkenntnisse über die Vermeidung von unerkanntem
  lnfektionsgeschehen bei ungeimpften Kindern, Einschätzung der
  Landesregierung über die Auswirkungen auf Kinder und Jugendliche bei
  einer potentiellen Einlassverwehrung aufgrund des Hausrechts der
  Betreiber
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, fraktionslos
  12.10.2021 und Antwort 22.12.2021 Drucksache 20/6528
            
            


            
            
- Überschneidungen von Straftaten bzw. Straftätern aus dem Bereich
  Politisch motivierter Kriminalität Rechts (PMK-rechts) mit
  Gewaltdelikten gegen Frauen, Sexualdelikten, sowie  sexueller Gewalt
  gegen Kinder ("Pädokriminalität")
  personelle Überschneidungen von Beschuldigten mit dem
  personenbezogenen Hinweis "PMK rechts" und Sexualstraftaten an
  Kindern und Jugendlichen, mögliche Zusammenhänge mit weiteren
  Kriminalitätsbereichen insbesondere des Phänomenbereichs der
  Politisch motivierten Kriminalität rechts, präventiver und
  repressiver Umgang mit potenziell signifikanten Zusammenhängen sowie
  Bewertung der Straftat durch die Polizei
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE
  11.11.2021 und Antwort 07.03.2022 Drucksache 20/6710
            
            


            
            
- Todesfälle bei schwangeren Frauen nach COVID-19-Impfung
  keine Hinweise auf negative Auswirkungen der COVID-19-Impfstoffe auf
  die weibliche und männliche Fertilität, mögliche Risiken und
  Nebenwirkungen als Bestandteil der Aufklärungsunterlagen und des
  -gesprächs
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Papst-Dippel, Claudia, AfD; Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD;
                                                 Schenk, Gerhard, AfD; Lambrou, Robert, AfD; Lichert, Andreas, AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Scholz,
                                                 Heiko, AfD
  23.11.2021 Drucksache 20/6778
            
  Ausschussberatung:
            
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/68  01.12.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Forschergeist im MINT-Bereich stärken: Unterstützung der
  MINT-Zentren in Südhessen
  Angaben der Landesregierung zu Zielen und Kriterien der Förderung
  sowie Höhe und Laufzeit der unterstützenden Maßnahmen, Informationen
  zu den geförderten Stellen für die Gestaltung und Durchführung der
  Angebote an den Schulen und an den verschiedenen Standorten, Anlage 
            
  Kleine Anfrage                                 Promny, Moritz, Freie Demokraten
  24.11.2021 und Antwort 16.02.2022 Drucksache 20/6790
            
            


            
            
- Adäquate Bewerkstelligung der Corona-Pandemie - Corona-Maßnahmen
  mit Sinn und Augenmaß
  Forderungen: Aufhebung der Coronavirus-Schutzverordnung vom
  24.11.2021 (Einführung flächendeckender 2G Regelung anstelle
  vermehrter kostenloser Schnelltests nebst verpflichtender Einhaltung
  von Abstands- und Hygieneregeln, Ablehnung einer gesetzlichen
  Corona-Impfung, Ausbau von kostenfreien Testkapazitäten, Möglichkeit
  des Zugangs zu Betriebsstätten ohne Zugangshürden, Erhöhung des
  Pflegepersonals durch Rekrutierung und der Intensivbetten in
  Kliniken, Streichung der 3G Regelung im öffentlichen Nahverkehr,
  zielgerichtete Medikation anstelle einer flächendeckenden Impfung,
  keine Impfung für Schwangere und Personen unter 18 Jahren,
  Einrichtung einer Covid-19-Enquete-Kommission
            
  Antrag                                         Fraktion der AfD
  30.11.2021 Drucksache 20/6857
  Plenarprotokoll 20/89  07.12.2021 S.7162-7193 (1. Video) (2. Video) (3. Video) (4. Video) (5. Video) (6. Video) (7. Video) (8. Video)
  Ablehnung
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Bouffier, Volker, CDU (PlPr 20/89 S.7162-7167)
            als Ministerpräsident (bis 31.05.2022)
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/89 S.7167-7171)
  Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/89
            S.7171-7174)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/89 S.7175-7179)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/89 S.7180-7184)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/89 S.7184-7187)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/89 S.7187-7189)
  Claus, Ines, CDU (PlPr 20/89 S.7189-7193)
  Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/89 S.7193)


            
            
- Legalisierung von Cannabis als Genussmittel vorbereiten -
  staatliche Stellen von unnötigem Aufwand entlasten
  Begrüßung der durch Bundesregierung vorgesehenen kontrollierten
  Abgabe, Forderungen: Unterstützung des Gesetzgebungsverfahrens bei
  Berücksichtigung nicht-kommerzieller Abgabestellen und Eigenanbau,
  Übergangsregelung im Sinne des Berliner Modells (Neuregelung zur
  einheitlichen Anwendung des Betäubungsmittelgesetzes und damit
  verbundenen Änderung der Rundverfügung der
  Generalstaatsanwaltschaft), Unterstützung der Suchthilfe sowie
  präventiver Maßnahmen für Heranwachsende
            
  Antrag                                         Fraktion DIE LINKE
  17.12.2021 Drucksache 20/6981
            
  Ausschussberatungen:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/70  20.01.2022 (ö)
      Ablehnung
  Rechtspolitischer Ausschuss (RTA)
      RTA 20/32  12.01.2022 (ö)
      Ablehnung
            


            
            
            
            
- Kinderschutz - Childhood-Haus in Hessen
  Sachstand des Etablierungsprozesses des
  Kinderschutz-Kompetenzzentrums, Angebote der medizinischen
  Kinderschutzambulanz, Kooperationen zwischen Jugendämtern,
  Schutzambulanzen und -gruppen als Grundlage für den Kinderschutz,
  Sicherstellung und Förderung der gewaltsensiblen medizinischen
  Versorgung, Fortbildungs- und Unterstützungsmaßnahmen in den
  Bereichen der sexualisierten Gewalt an Kindern und Jugendlichen,
  Weiterentwicklung des Spektrums der stationären Einrichtungen der
  Jugendhilfe mit unterschiedlichen pädagogischen und therapeutischen
  Schwerpunktsetzungen
            
  Kleine Anfrage                                 Papst-Dippel, Claudia, AfD; Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD;
                                                 Scholz, Heiko, AfD
  13.01.2022 und Antwort 16.03.2022 Drucksache 20/7145
            
            


            
            
- Zuweisung für die Klassen der Berufsfachschulen (BFS2), der höheren
  Berufsfachschulen (HBFS) sowie der Bildungsgänge zur
  Berufsvorbereitung (BzB)
  Informationen zum Umfang der Streichungen von Angeboten bei Schulen
  und Bildungsgängen während der Pandemie, Angaben zur Anzahl
  betroffener Schülerinnen und Schüler und zur Einsparung von Stellen,
  Auskunft über alternative Angebote, Einschätzung der Auswirkungen für
  Jugendliche und junge Erwachsene, besonders auf dem Ausbildungsmarkt,
  Beurteilung der Option des Wegfalls der Altersregelung
            
  Kleine Anfrage                                 Heidt-Sommer, Nina, SPD
  25.01.2022 und Antwort 10.05.2022 Drucksache 20/7741
            
            


            
            
- Versorgung von Kindern und Jugendlichen mit einer schweren und
  lebensverkürzenden Erkrankung in Hessen I
  Informationen über die Situation von Kindern und Jugendlichen mit
  schweren und potenziell lebensverkürzenden Erkrankungen oder
  Behinderungen, Angaben zur Anzahl der stationären Kinderhospiz- und
  -palliativplätze, zu Trägern und Standorten sowie deren Auslastung,
  Auskünfte zum Angebot an Kinder- und Jugendhospizen, zu Pflegeheimen
  mit zeitlich unbegrenzter Betreuung und Zahl der Kurzzeitpflegeplätze
  sowie der Kostenübernahme bei stationären Aufenthalten, Darstellung
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  der Unterstützung des Landes für Ehrenamtliche in der
  Kinderhospizarbeit
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD; Gnadl, Lisa, SPD
  09.02.2022 und Antwort 04.03.2022 Drucksache 20/7860
            
            


            
            
- Versorgung von Kindern und Jugendlichen mit einer schweren und
  lebensverkürzenden Erkrankung in Hessen II
  Auskunft zum Auf- und Ausbau der Hospizarbeit, Informationen zu
  Fachkräften und weiteren beschäftigten Personen, Zusammenarbeit
  zwischen Kliniken und SAPV-Teams, 
  Darstellung der Versorgung mit ambulanten Kinder- und
  Jugendhospizdiensten und zusätzlichen Angeboten für die palliative
  Betreuung, Finanzierung der Leistungen und Unterstützung der
  Familien, Kooperationen mit Einrichtungen benachbarter Bundesländer
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD; Gnadl, Lisa, SPD
  09.02.2022 und Antwort 04.03.2022 Drucksache 20/7861
            
            


            
            
- Steigende Zahlen sexualisierter Gewalt gegen Kinder und Jugendliche
  - bedarfsgerechte Hilfe sofort sicherstellen
  Feststellungen: Notwendigkeit von Maßnahmen zur Prävention und
  Opferhilfe, Personalmangel und fehlende Finanzmittel bei
  Fachberatungsstellen, Forderungen: Finanzausstattung der
  Beratungsstellen u.a. für Präventionsprojekte an Schulen, Anhörung
  mit Experten zur Erarbeitung von Sofortmaßnahmen, Umsetzung der
  Istanbul Konvention u.a. mit Hilfe einer Koordinierungsstelle
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  15.02.2022 Drucksache 20/7910
  Plenarprotokoll 20/101 31.03.2022 S.8203
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/75  28.04.2022 (ö)
      Ablehnung
            


            
- Die Zeit ist reif: Hessen schafft einen würdigen Gedenkort für die
  Opfer der Odenwaldschule
            
  Antrag                                         Fraktion der AfD
  21.02.2022 Drucksache 20/7952
  Bemerkung:  Wegfall der Aktuellen Stunde am 24.02.2022 in der 98.
              Plenarsitzung aufgrund der Kriegssituation in der Ukraine
            
            


            
            
- Wider das Vergessen: würdiger Gedenkort für die Opfer der
  Odenwaldschule
  Trauer und Scham gegenüber den vielen Opfern pädosexueller
  Gewalttaten an der früheren Odenwaldschule in den 60er und 70er
  Jahren, Erfordernis würdiger Erinnerung an die betroffenen Schüler,
  Anschluss an die Sichtweise der Universitätsstudie Tatort
  Odenwaldschule (Begünstigung der Taten durch abgeschlossenes System),
  Kritik am damaligen reformpädagogischen Ansatzes und damit
  verbundener Liberalisierung sexueller Beziehungen, Unterstützung
  interdisziplinärer wissenschaftlicher Bearbeitung nebst
  Handlungsempfehlungen zur Prävention und Intervention, Finanzierung
  und Unterhalt eines Gedenkortes als gemeinsame Aufgabe von Bund und
  Hessen 
            
            
  Dringlicher Entschließungsantrag               Fraktion der AfD
  22.02.2022 Drucksache 20/7971
  Plenarprotokoll 20/101 31.03.2022 S.8160-8169 (1. Video) (2. Video) (3. Video)
  Ablehnung
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/101 S.8160-8161)
  Funken, Sandra, CDU (PlPr 20/101 S.8162)
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/101 S.8162-8164)
  Hartmann, Karin, SPD (PlPr 20/101 S.8164-8166)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/101 S.8166-8167)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/101 S.8167-8168)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/101 S.8168-8169)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
            
- Anstieg von Störungen sozialer Funktionen und Entwicklungsstörungen
  bei Kindern
  Anzahl der voll- und teilstationären Betten in der Kinder- und
  Jugendpsychiatrie im Jahr 2020 aufgelistet nach Standorten,
  Entwicklung der Kapazitäten in Krankenhäusern von 2012 bis 2020,
  Angaben zu psychotherapeutischen Angeboten für Kinder und
  Jugendliche; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Papst-Dippel, Claudia, AfD; Richter, Volker, AfD
  03.06.2022 und Antwort 12.07.2022 Drucksache 20/8599
            
            


            
            
- Strafverfahren nach dem Jugendstrafrecht vor hessischen
  Gerichten
  Auskünfte über die Anzahl von Ermittlungs- und Strafverfahren gegen
  Jugendliche und Heranwachsende, Informationen zu Methoden der
  Altersfeststellung im Zweifelsfall 
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  28.02.2022 und Antwort 29.03.2022 Drucksache 20/7992
            
            


            
            
- Juristisch unbegründete Einweisung Jugendlicher in die hessische
  Psychiatrie
  Zeitpunkt des Bekanntwerdens des rechtswidrigen Handelns durch den
  Richter, Angaben zur Einleitung disziplinarrechtlicher Maßnahmen,
  Informationen zur Dauer der Unterbringung von Betroffenen aufgrund
  der beanstandeten richterlichen Entscheidung, Bewertung des
  Sachverhaltes 
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  23.03.2022 und Antwort 16.05.2022 Drucksache 20/8149
            
            


            
            
- Aufnahme von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine - Teil 2
  Anzahl der geflüchteten Personen aus der Ukraine, Anteil der Frauen,
  Kinder und Jugendlichen, Verpflichtung zur Aufnahme von Personen im
  Rahmen europarechtlicher und nationaler Vorschriften, keine Planungen
  zur vorübergehenden Aussetzung von bau- bzw. bauordnungsrechtlichen
  Vorschriften
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  04.04.2022 und Antwort 15.07.2022 Drucksache 20/8226
            
            


            
            
- Betreuung von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine in Schulen und
  Kitas
  Informationen über die Angebote für ukrainische Kinder und
  Jugendliche in Bildungs- und Betreuungseinrichtungen des Landes,
  rechtlichen Voraussetzungen zur Wahrnehmung der Angebote,
  Einschätzungen zum Erlernen der deutschen Sprache und zur Integration
  in das deutsche Schulsystem, Bedingungen für die Einstellung
  ukrainischer Lehrkräfte, Kriterien für die Verteilung Geflüchteter
  auf die einzelnen Landkreise und Kommunen
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  04.04.2022 und Antwort 18.07.2022 Drucksache 20/8231
            
            


            
            
- Impfungen in Hessen gegen eine Infektion mit humanen Papillomviren
  (HPV)
  Auflistung der HPV-Impfleistungen von Januar 2014 bis April 2021,
  prozentualer Anteil der geimpften Jungen und Mädchen von 9 bis 17
  Jahren, Angaben hinsichtlich der Durchführung von
  Krebsvorsorgeuntersuchungen von Frauen im Alter von 20 bis 24 Jahren,
  Informationen zur Studie des Robert-Koch-Instituts zur Wirksamkeit
  der Impfung, Informationsmaterial in Arztpraxen sowie
  Aufklärungsarbeit durch Ärztinnen und Ärzte; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  26.04.2022 und Antwort 02.06.2022 Drucksache 20/8349
            
            


            
            
- Angebote der Schulsozialarbeit in Hessen
            
  Verankerung des Leistungsangebotes der schulischen Sozialarbeit im
  Sozialgesetzbuch, keine landesrechtlichen Regelungen zum Inhalt und
  Umfang der Kinder- und Jugendhilfe in Schulen, Gesamt- und
  Planungsverantwortung für die Umsetzung von Mindeststandards,
  Bewertung der Lehr- und Lernbedingungen im Hinblick auf ihre
  Gleichwertigkeit, Einsatz sozialpädagogischer Fachkräfte, kein Ersatz
  der sozialen Arbeit der Träger der öffentlichen und freien
  Jugendhilfe durch unterrichtsbegleitende Unterstützung
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD; Gnadl, Lisa, SPD
  04.05.2022 und Antwort 17.06.2022 Drucksache 20/8414
            
            


            
            
- Jugendkongress
  Einbindung des geplanten Kongresses als Bestandteil des
  Jugendaktionsprogramms Partizipation 2021 - 2024, Übersicht der
  Projektphasen aus dem Konzept des Jugendrings, Sachstand und Prognose
  zur Durchführung des Kongresses
            
  Kleine Anfrage                                 Kula, Elisabeth, DIE LINKE
  13.05.2022 und Antwort 14.06.2022 Drucksache 20/8466
            
            


            
            
- Bedarf an Fachausbildung, Fortbildung, Prävention im Bereich
  sexualisierte Gewalt für Jugendamtsmitarbeiter
  Planungsstand für Maßnahmen zur Umsetzung des Aktionsplans gegen
  sexualisierte Gewalt an Kindern und
  Jugendlichen, Zuständigkeit für die Schulung und Qualifizierung der
  Mitarbeitenden der Jugendämter, Höhe der finanziellen Mittel für
  Fortbildungsmaßnahmen, Förderung von Beratungsstellen, Informationen
  zum Weiterentwicklungsprozess im Kinderschutz
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD; Gersberg, Nadine, SPD
  16.05.2022 und Antwort 02.06.2022 Drucksache 20/8469
            
            


            
            
- Kindermorde in Hanau
            
  Informationen über den Aufenthaltszeitraum der Familie in Deutschland
  und in Hanau, Angaben zu Hinweisen auf familiäre Probleme, zu den
  Kenntnissen des Jugendamts und zu polizeilichen Ermittlungen gegen
  den tatverdächtigen Vater, Maßnahmen der Polizei und örtlichen
  Behörden zum Schutz der Ehefrau und Kinder, insbesondere durch
  Gefährderansprache und Gefährdetenberatung sowie sozialpädagogische
  Familienhilfe
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Gaw, Dirk, AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Heidkamp, Erich, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz,
                                                 Heiko, AfD
  18.05.2022 Drucksache 20/8496
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/77  30.06.2022 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Entlastung der Landesregierung wegen der Haushaltsrechnung des
  Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2020
            
  Antrag der Landesregierung                     Landesregierung
  25.05.2022 Drucksache 20/8551
  Plenarprotokoll 20/140 19.07.2023 S.11624
  Beschlussempfehlung angenommen
  Bemerkung:  Bemerkungen 2020 des Hessischen Rechnungshofs zur
              Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Hessen
              (einschließlich der Feststellungen zur Haushaltsrechnung
              2020) - Drs 20/7796 -
            
  Ausschussberatungen:
  Haushaltsausschuss (HHA)
      HHA 20/55  12.07.2023    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/11375 12.07.2023
      Beschluss: Entlastung erteilen
  Unterausschuss für Finanzcontrolling und Verwaltungssteuerung (UFV)
      UFV 20/22  14.09.2022    
      20/24  30.11.2022    
      20/25  08.02.2023    
      20/26  15.03.2023    
      20/27  10.05.2023    
      20/28  21.06.2023    
      Annahme Ausschussfassung
  Ausschussvorlagen:
  UFV 20/79 (nicht öffentlich) 20.03.2023
  UFV 20/80 (nicht öffentlich) 29.03.2023
  UFV 20/81 (nicht öffentlich) 20.04.2023
  UFV 20/88 (nicht öffentlich) 27.09.2023
  UFV 20/90 (nicht öffentlich) 09.10.2023
  UFV 20/91 (nicht öffentlich) 16.10.2023
  UFV 20/92 (nicht öffentlich) 20.10.2023
  UFV 20/94 (nicht öffentlich) 09.11.2023
  UFV 20/95 (nicht öffentlich) 28.07.2023
  UFV 20/98 (nicht öffentlich) 31.10.2023
  UFV 20/103 (nicht öffentlich) 29.11.2023
            


            
            
- Psychologische Soforthilfe für Kinder und Jugendliche in Hessen
  Informationen über eine Zunahme von psychischen Neuerkrankungen bei
  Kindern und Jugendlichen seit Beginn der Corona Pandemie,
  Unterstützung beim Ausbau der ambulanten Beratungsangebote, Angaben
  zu ambulanten niedrigschwelligen psychologischen Beratungsstellen
            
  Kleine Anfrage                                 Papst-Dippel, Claudia, AfD; Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD
  04.07.2022 und Antwort 27.07.2022 Drucksache 20/8746
            
            


            
            
- Lehren und Konsequenzen aus der Corona-Pandemie ziehen
  Forderungen: wissenschaftliche Evaluation des Pandemieverlaufs und
  der staatlichen Maßnahmen zur Eindämmung durch unabhängiges
  Expertengremium sowie Aktualisierung des Pandemieplans auf Basis der
  Ergebnisse (u.a. hinsichtlich Planungsstäben und
  Kommunikationsstrukturen, Stärkung des Gesundheitsdienstes), Studie
  zu Impfschäden und Todesfällen sowie zum Krankheitsgeschehen bei
  Säuglingen und Kleinkindern, Einsatz auf Bundesebene zur Aufhebung
  der einrichtungsbezogenen Impfpflicht nach § 20a IfSG sowie zur
  gesetzlichen Untersagung von Impfungen von Kindern im Alter von fünf
  bis 17 Jahren
            
  Antrag                                         Fraktion der AfD
  04.07.2022 Drucksache 20/8751
  Plenarprotokoll 20/110 13.07.2022 S.8796-8804 (1. Video) (2. Video)
  Ablehnung
            
  Ausschussberatung:
            
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/110 S.8796, 8801-8802)
            als Minister für Soziales und Integration
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/110 S.8796-8797, 8802-8803)
  Bartelt, Ralf-Norbert, Dr., CDU (PlPr 20/110 S.8797-8798)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/110 S.8798-8799, 8803-8804)
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/110 S.8799)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/110 S.8799-8800)
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/110 S.8800-8801)


            
            
- Einsatz von Ritalin und anderen Präparaten mit Methylphenidat
  Entwicklung der verordneten Defined Daily Dose (DDD)-Mengen für die
  ATC-Gruppe NO6BA04 (Methylphenidat) seit 2015, Angaben hinsichtlich
  des Sachstandes und der Beteiligung der Klinik für Kinder- und
  Jugendpsychiatrie des Universitätsklinikums Gießen und Marburg (UKGM)
  am Standort Marburg an der ESCAlife-Studie (ESCAlife-Studie zur
  Untersuchung eines gestuften Behandlungsprogramms für Kinder,
  Jugendliche und junge Erwachsene mit
  Aufmerksamkeits-Defizit-Hyperaktivitäts-Störung (ADHS)),
  Informationen zu weiteren Forschungsprojekten und Langzeitstudien,
  Angebote für begleitende Verhaltenstherapien für Eltern; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Papst-Dippel, Claudia, AfD; Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD
  19.07.2022 und Antwort 07.09.2022 Drucksache 20/8887
            
            


            
            
- Psychotherapeutische Versorgung in Hessen III
  Auswirkung der Corona-Pandemie auf die Nachfrage für Psychotherapie
  für Erwachsene und bei Kindern und Jugendlichen, Bewertung einer
  Corona-Soforthilfe durch Privatpraxen, Beurteilung des Hamburger
  Modells der integrierten Versorgung von schwererkrankten
  Psychose-Patientinnen und - Patienten, Einschätzung der stärkeren
  Vernetzung unterschiedlicher Sektoren
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  25.07.2022 und Antwort 28.09.2022 Drucksache 20/8916
            
            


- Führungsaufsicht bei rückfallgefährdeten Sexualstraftätern
  Bewertung von Überprüfungsmöglichkeiten bei Personen mit
  Gefahrenpotential mittels polizeilicher Auskunftssysteme, Maßnahmen
  der Polizeistationen Friedberg und Wetzlar zur Vernehmung eines
  Beschuldigten im Fall der Tötung eines 14-jährigen Mädchens aus dem
  badischen Gottenheim 
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  08.08.2022 und Antwort 19.01.2023 Drucksache 20/8953
            
            


            
            
- Schaffung von bedarfsgerechten Versorgungsstrukturen
  Angaben zur Datenerhebung in medizinischen stationären und ambulanten
  Fachbereichen zur Schaffung bedarfsgerechter Versorgungsangebote,
  Angabe der durchschnittlichen Bettenauslastung in der Kinder- und
  Jugendpsychiatrie im Jahr 2020
            
            
  Kleine Anfrage                                 Papst-Dippel, Claudia, AfD; Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD
  22.08.2022 und Antwort 20.10.2022 Drucksache 20/9025
            
            


            
            
- Armut in Hessen bekämpfen - soziale Teilhabe für alle Menschen
  sichern
  Feststellungen: Anstieg von Armutsbetroffenen (insbes. Kinder und
  Jugendliche, Alleinerziehende, ältere Menschen, Menschen mit
  Migrationshintergrund), Ausbleiben effizienter Gegenmaßnahmen auf
  Bundes- und Landesebene, Forderungen: Studie zu Ursachen der
  Armutszunahme, Armutsreduzierung als Schwerpunkt des Landeshaushalts
  2023/24, Landesgipfel und Landesaktionsplan, Fonds zur finanziellen
  Unterstützung bei Miete, Gas und Strom, Bundesebene: Verbot von
  Energiesperren, Mindestsicherung statt Bürgergeld,
  Kindergrundsicherung, Energiepreis- und Mietendeckel, Verlängerung
  des 9-Euro-Tickets, Übergewinnsteuer, Reform der Vermögensbesteuerung
            
  Antrag                                         Fraktion DIE LINKE
  12.09.2022 Drucksache 20/9123
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/114 22.09.2022 S.9112-9119 (Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/116 12.10.2022 S.9366
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/81  29.09.2022    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/9272 29.09.2022
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Schalauske, Jan, DIE LINKE (PlPr 20/114 S.9112-9113)
  Schad, Max, CDU (PlPr 20/114 S.9113-9114)
  Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/114 S.9114-9115)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/114 S.9115-9116)
  Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/114 S.9116-9117)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/114 S.9117-9118)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/114 S.9118-9119)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Toleranz und Respekt statt Akzeptanz: Ersetzung des aktuellen
  hessischen Lehrplans zur Sexualerziehung durch die bis zum Jahr 2016
  verbindliche Fassung
  Feststellung: Verstoß des seit August 2016 verbindlich erklärten
  Lehrplans zur Sexualerziehung und dem darin vertretenen Leitbild der
  Akzeptanz verschiedener sexueller Orientierungen und geschlechtlicher
  Identitäten gegen das Schulgesetz (Toleranz- und Neutralitätsgebot,
  Grundsätze des Beutelsbacher Konsenses, elterliches Erziehungsrecht,
  Verletzung des Schamgefühls, u.a.m.), Forderung nach Rückkehr zum
  Lehrplan von Oktober 2007 zu Beginn des Schuljahrs 2023/24
            
  Antrag                                         Fraktion der AfD
  13.09.2022 Drucksache 20/9134
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/114 22.09.2022 S.9154-9163 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/116 12.10.2022 S.9366
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/54  28.09.2022    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/9264 28.09.2022
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/114 S.9154-9155)
  Heidt-Sommer, Nina, SPD (PlPr 20/114 S.9156-9157)
  Diefenbach, Frank, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/114 S.9157)
  Hering, Thomas, CDU (PlPr 20/114 S.9158)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/114 S.9159-9160)
  Knell, Wiebke, Freie Demokraten (PlPr 20/114 S.9161-9162)
  Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/114 S.9162)
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/114 S.9162-9163)
            Kultusminister


            
            
- "Heißer Herbst" gegen soziale Kälte auch in Hessen nötig - Bund und
  Land versagen im Kampf gegen Preissteigerungen und wachsende
  Armut!
  Debatte über Maßnahmen auf Landesebene zur Armutsbekämpfung
  angesichts Inflation, Ukrainekrieg, Energiekrise und steigenden
  Lebenshaltungskosten sowie über erfolgte Maßnahmen auf Bundesebene
  (u.a. Sozialgipfel, bundesseitige Entlastungspakete, Bürgergeld)
            
  Antrag                                         Fraktion DIE LINKE
  14.09.2022 Drucksache 20/9149
  Plenarprotokoll 20/114 22.09.2022 S.9112-9119 (Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Schalauske, Jan, DIE LINKE (PlPr 20/114 S.9112-9113)
  Schad, Max, CDU (PlPr 20/114 S.9113-9114)
  Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/114 S.9114-9115)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/114 S.9115-9116)
  Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/114 S.9116-9117)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/114 S.9117-9118)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/114 S.9118-9119)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Zeitweilige Schließung der Tagesklinik Kinder-und Jugendpsychiatrie
  in Marburg
  Anzahl und Versorgung der Patientinnen und Patienten bei einer
  vorübergehenden Schließung, Angaben zur Personalsituation in der
  Klinik und im Landkreis Marburg-Biedenkopf, Einschätzung der Folgen
  krankheitsbedingter Ausfälle aufgrund Corona oder allgemeiner
  Infektionserkrankungen sowie Fachkräftemangel
            
  Kleine Anfrage                                 Heimer, Petra, DIE LINKE; Schalauske, Jan, DIE LINKE
  25.10.2022 und Antwort 24.11.2022 Drucksache 20/9407
            
            


            
- Kurzintervention des Abg. Scholz zur Rede des Abg. Hering
  betreffend Toleranz und Respekt statt Akzeptanz: Ersetzung des
  aktuellen hessischen Lehrplans zur Sexualerziehung durch die bis zum
  Jahr 2016 verbindliche Fassung - hier: Antrag Drs 20/9134
            
  Plenarprotokoll 20/114 22.09.2022 S.9158-9159
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/114 S.9158-9159)


            
            
- Nachschulische Bildung in Hessen
  Entwicklung der Quote von Schulabgängern ohne Hauptschulabschluss,
  Informationen zu Beratung und Konzepten gegen Schulabbruch, Angebote
  nachschulischer Bildung und beruflicher Orientierung, Datenerhebung
  nachschulischer Bildungsverläufe, Veränderungen während der
  Corona-Pandemie, Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, fraktionslos
  03.11.2022 und Antwort 30.01.2023 Drucksache 20/9464
            
            


            
            
- Inobhutnahme in Hessen
  Übersicht der Schutzmaßnahmen für Kinder und Jugendliche seit 2018,
  Anteil der Inobhutnahmen, Verfahren zur Klärung der Situation der
  Schutzbedürftigen sowie Rückführung oder Planung und Vermittlung zu
  einer geeigneten Betreuungsform, Unterstützungsmaßnahmen für
  Personensorge- und Erziehungsberechtigte insbesondere durch das
  Jugendamt, ombudschaftliche Angebote zur Beratung,  Vermittlung und
  Klärung von Konflikten im Zusammenhang mit Aufgaben der Kinder- und
  Jugendhilfe, Hilfsangebote zur Gestaltung des Übergangs der Kinder
  und Jugendlichen von staatlichen Hilfen in die Selbstständigkeit und
  das Erwachsenenleben; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Gnadl, Lisa, SPD; Gersberg, Nadine, SPD
  20.12.2022 und Antwort 09.02.2023 Drucksache 20/9723
            
            


            
            
            
            
- Bekämpfung der gesundheitlichen Folgen der Corona-Pandemie für
  Kinder und Jugendliche
  Angaben zu verfügbare Daten über die gesundheitliche Situation,
  Maßnahmen zur Bekämpfung der Folgen, insbesondere für Mädchen, Kinder
  und Jugendliche mit psychischen Erkrankungen, Entwicklungsstörungen
  oder aus sozial schwachen Familien, Fördermittel und Programme,
  Kontakt zu Eltern, Schulen, Ärztinnen und Ärzten,
  Krankenversicherungen, Krankenkassen, Gesundheitsämtern sowie
  weiteren Expertinnen und Experten
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  03.01.2023 und Antwort 03.03.2023 Drucksache 20/9750
            
            


            
            
- Jahreswechsel 2022/2023 in Hessen
  Informationen über den Einsatz von Polizei, Feuerwehren und
  Rettungsdiensten, Bewertung der Behinderungen und Angriffe auf
  Einsatzkräfte, Angaben zu Verletzungen durch Pyrotechnik,
  Einschätzung von Alternativen zu privaten Silvesterfeuerwerken
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, fraktionslos
  04.01.2023 und Antwort 04.07.2023 Drucksache 20/9751
            
            


            
            
- Gewaltdelikte von Jugendlichen und Kindern
  Angaben zur Anzahl von Anklagen und Art der Delikte, rechtskräftigen
  Verurteilungen zu Jugendstrafen, Freisprüchen, strafunmündigen
  Tatverdächtigen, Informationen über Maßnahmen und Projekte der
  Jugendstraffälligenhilfe des Landes, Anlagen 
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., fraktionslos
  07.02.2023 und Antwort 01.03.2023 Drucksache 20/10524
            
            


            
            
- Ausbildungssituation in Hessen
  Statistische Angaben über Ausbildungsplätze und Auszubildende im
  Alter von 16 bis 35 Jahren sowie Ausbildungsstellen und
  Ausbildungsverhältnissen in den Landkreisen und kreisfreien Städten
  im Zeitraum September 2017 bis September 2022, Übersichten zur
  Bewerber-Stellen-Relation, Entwicklung der Ausbildungsbetriebsquote
  und unbesetzten Ausbildungsstellen, Ranglisten für die meisten
  Neuabschlüsse von Ausbildungsberufen der Jahre 2018 bis 2022,
  Informationen zu Menschen ohne Schulabschluss oder abgeschlossene
  Berufsausbildung, besonders mit Migrationsgeschichte oder mit
  Behinderung, Kenntnisse über Probleme in der Ausbildung und Gründe
  für vorzeitige Abbrüche sowie Wechsel in andere Betriebe oder Berufe,
  Unterstützungsmaßnahmen, Beratung, Förderung, Programme und
  Initiativen zur Integration in den Ausbildungs- und Arbeitsmarkt,
  Fragen zur Berufsorientierung und Berufseinstiegsbegleitung in der
  Schule
            
  Berichtsantrag                                 Fraktion der SPD
  14.02.2023 Drucksache 20/10563
            
  Ausschussberatungen:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/103 07.09.2023 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/76  06.09.2023    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/97, WVA 20/62 29.06.2023
            


            
            
- Beschulung geflüchteter ukrainischer Kinder und Jugendlicher
  statistische Angaben zu aus der Ukraine geflüchteten Kindern und
  Jugendlichen in verschiedenen Schularten, Informationen über die
  Aufnahme- und Beratungsstrukturen, zur Anzahl zusätzlicher
  Intensivklassen und Lehrerstellen, zu ukrainischen Lehrkräften und
  weiterem pädagogischen Personal sowie zu ehrenamtlichen Helferinnen
  und Helfern an Sammel- und Notunterkünften, insbesondere zur
  Vermittlung von Deutschkenntnissen; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, fraktionslos
  28.02.2023 und Antwort 20.07.2023 Drucksache 20/10641
            
            


            
            
- Gefahr von Kindesentführungen im Wetteraukreis. Fremde Personen
  sprechen Schulkinder an und wollen sie in Fahrzeug locken
  Erfassung von verdächtigen Vorkommnissen im Zusammenhang mit dem
  Ansprechen von Kindern durch die Polizeidirektion Wetterau,
  polizeiliche Maßnahmen zur Gefahrenabwehr, einsatzbegleitende
  Medienarbeit und Sensibilisierung der Eltern hinsichtlich der Folgen
  der Weiterleitung und Verbreitung von möglichen Falschinformationen
  vor allem in den sozialen Medien, Grundlage für den Umgang mit
  schulischen Krisenfällen insbesondere Gewaltereignisse,
  Bereitstellung von Informationsmaterialen für Schulen und Eltern
  sowie in Vortragsveranstaltungen und Online-Medien, Angaben zur
  Schaffung eines flächendeckenden Netzes für das Aufgabenfeld
  "Polizeiliche Jugendarbeit", Jugendkoordinatoren als Ansprechpartner
  für die Verantwortlichen an Schulen, Maßnahmen zum Schutz von Kindern
  und Jugendlichen vor möglichen Entführungsstraftaten
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Gaw, Dirk, AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Lichert, Andreas, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz,
                                                 Heiko, AfD
  02.03.2023 Drucksache 20/10660
            
  Ausschussberatung:
  Innenausschuss (INA)
      INA 20/79  09.03.2023 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Qualifizierte Schutzkonzepte und Ansprechpersonen gegen
  sexualisierte Gewalt an Schulen einsetzen
  Forderungen: Erstellung von und Unterstützung bei Schutzkonzepten für
  Schulen, ausgebildete Ansprechperson vor Ort, verpflichtende
  Lehreraus- und Fortbildung, Überarbeitung der "Handreichung zum
  Umgang mit sexualisierten Übergriffen im schulischen Kontext" (u.a.
  bzgl. Kindern mit Behinderung, digitaler Raum), personelle und
  finanzielle Mittel zur Umsetzung der Schutzkonzepte,
  Koordinierungsstelle im Kultusministerium
            
  Antrag                                         Fraktion DIE LINKE
  08.03.2023 Drucksache 20/10709
  Plenarprotokoll 20/140 19.07.2023 S.11624 (Video)
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/66  04.07.2023 (ö)
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/11323 04.07.2023
      Beschluss: Ablehnung


            
            
- Spezialisierte Schutzräume für queere Jugendliche und junger Männer
  in Hessen
  Maßnahmen zur Förderung über den Hessischen Aktionsplan für Akzeptanz
  und Vielfalt, insbesondere Fachangebote mit erweiterten regionalen
  Bezügen, Ausbau der Aufnahmekapazitäten außerhalb der Frauenhäuser
  für Frauen mit jugendlichen Söhnen
            
  Kleine Anfrage                                 Knell, Wiebke, Freie Demokraten
  17.03.2023 und Antwort 27.04.2023 Drucksache 20/10790
            
            


            
            
- Ehrenamtliche Vormundschaft
  Informationen zu Inobhutnahmen und Vormundschaftsverfahren,
  Überprüfung der Qualität und Eignung der jeweiligen Fürsorge,
  Bewertung der Stärkung der ehrenamtlichen Vormundschaft, Nachweis und
  Überprüfung von Qualität- und Eignung des ehrenamtlichen Vormunds
            
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD; Lichert, Andreas, AfD
  26.04.2023 und Antwort 18.07.2023 Drucksache 20/10970
            
            


            
            
- Anwendung von Jugendstrafrecht - Teil I
  Übersicht der rechtskräftig abgeurteilten und verurteilten
  Jugendlichen und Heranwachsenden in den Jahren 2018 bis 2022,
  Kriterien für die Beurteilung des Reifezustandes eines
  heranwachsenden Täters zur Tatzeit; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Kummer, Gerald, SPD; Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; Fissmann, Karina, SPD; Waschke, Sabine,
                                                 SPD
  15.05.2023 und Antwort 28.07.2023 Drucksache 20/11061
            
            


            
            
- Anwendung von Jugendstrafrecht - Teil II
            
  Maßnahmen zur Prüfung der Qualität und Effektivität der Anwendung des
  Jugendstrafrechts, Aufgabe der Jugendämter und andere Einrichtungen
  der Jugendhilfe bei der Umsetzung der Jugendstrafrechtspflege,
  Angaben zu Präventionsmaßnahmen im Bereich der Jugendkriminalität
  aufgelistet nach Ministerium
            
  Kleine Anfrage                                 Kummer, Gerald, SPD; Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; Fissmann, Karina, SPD; Waschke, Sabine,
                                                 SPD
  15.05.2023 und Antwort 02.08.2023 Drucksache 20/11062
            
            


            
            
- Gesetz zur Stärkung der Beteiligungsmöglichkeiten auf
  Gemeindeebene
  Stärkung der Beteiligungsrechte für Kinder und Jugendliche sowie
  Seniorinnen und Senioren in Gemeinden, Möglichkeit der Einrichtung
  von Beiräten (Jugendvertretung, Ausländerbeirat) mit
  unterschiedlichen Antrags- und Anhörungsrechten, Vorschlags-, Rede-
  und Anhörungsmöglichkeit für Kommissionen und Sachverständige,
  Sitzungsteilnahme durch Ton-Bild-Übertragung
            
  Gesetzentwurf                                  Fraktion der SPD
  16.05.2023 Drucksache 20/11081
  Plenarprotokoll 20/134 24.05.2023 S.11036-11045 (1. Video) (2. Video)
            
  Ausschussberatung:
  Innenausschuss (INA)
      INA 20/86  15.06.2023    
      20/92  02.11.2023 (ö)
      20/94  23.11.2023    
      von TO abgesetzt
  Ausschussvorlagen:
  INA 20/77 (Teil 1-2)
  Anhörung:
  öffentliche Anhörung       INA 02.11.2023 20/92
  schriftl. Stellungnahmen   INA 20/77 Teil 1
                             INA 20/77 Teil 2
  erledigt gemäß §116 GOHLT
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/134 S.11036-11037)
  Felstehausen, Torsten, DIE LINKE (PlPr 20/134 S.11038-11039)
  Vohl, Bernd-Erich, AfD (PlPr 20/134 S.11039-11040)
  Bauer, Alexander, CDU (PlPr 20/134 S.11040-11041)
  Schäfer(Maintal), Thomas, Freie Demokraten (PlPr 20/134
            S.11041-11042)
  Hofmann(Fulda), Markus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/134
            S.11042-11044)
  Beuth, Peter, CDU (PlPr 20/134 S.11044-11045)
            als Minister des Innern und für Sport


            
            
- Mit  "HessenRail" durch Europa
  Höhe der Landesmittel für das Projekt im Jahr 2023, Gründe für die
  Erhöhung der Ticketanzahl im Vergleich zu 2022, Angaben zur Ergänzung
  einer Initiative zur Initiative der Europäischen Kommission,
  Erläuterung der Voraussetzung zur Teilnahme hinsichtlich der
  Einreichung eines Berichtes über die Reise oder der Reisebegleitung
  über soziale Medien
            
  Kleine Anfrage                                 Stirböck, Oliver, Freie Demokraten; Deißler, Lisa, Freie Demokraten
  25.05.2023 und Antwort 26.07.2023 Drucksache 20/11130
            
            


            
            
- Mittel für Jobcenter ausbauen statt verringern - Jugendliche
  erfolgreich in den Beruf begleiten
  Forderungen: Initiative u.a. im Bundesrat und der Arbeits- und
  Sozialministerkonferenz gegen Pläne der Bundesregierung zur
  Verschiebung der Arbeitsmarktförderung für junge Bürgergeldbezieher
  vom SGB II ins SGB III (weiterhin Begleitung und Arbeits- und
  Ausbildungsvermittlung durch Jobcenter), Verhinderung der Kürzung der
  Finanzmittel für Jobcenter
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion DIE LINKE
  18.07.2023 Drucksache 20/11409
  Plenarprotokoll 20/140 19.07.2023 S.11542-11554 (1. Video) (2. Video)
  Ablehnung
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/140 S.11542-11543)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/140 S.11543-11545)
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/140 S.11545-11546)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/140 S.11546-11548)
  Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/140 S.11548-11550)
  Schad, Max, CDU (PlPr 20/140 S.11550-11552)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/140 S.11552-11554)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Die (juristische) Aufarbeitung sexualisierter Gewalt in der
  Kirche
  Beurteilung der Rolle des Staates bei der Aufarbeitung von Verbrechen
  im Bereich der Kirche, Einschätzung zu Ursachen für Missbrauch im
  institutionellen Kontext und strafrechtliche Verantwortlichkeit von
  Schutz- und Aufsichtspersonen, Informationen zur Neufassung des
  Aktionsplans des Landes und der Einsetzung einer bzw. eines
  unabhängigen Landesbeauftragten, Beteiligung von Betroffenen durch
  einen Beirat und Durchführung eines Krisengipfels, Zusammenarbeit der
  Landesregierung mit Kommissionen in den Bistümern Mainz und Limburg,
  Haltung zur Schaffung von bundesgesetzlichen Grundlagen für
  einheitliche Aufarbeitungsstandards und deren Evaluation, besonders
  zum Stand eines Gesetzgebungsverfahrens des Bundesministeriums für
  Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Bewertung einer gesetzlichen
  Neuregelung des Akteneinsichtsrecht in kirchliche Akten im Kontext
  des Rechts der Kirchen auf Selbstbestimmung nach Art. 140 GG in
  Verbindung mit Art. 137 Abs. 3 Weimarer Reichsverfassung
            
  Berichtsantrag                                 Fraktion der Freien Demokraten
  24.07.2023 Drucksache 20/11432
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/99 09.11.2023
  erledigt gemäß §116 GOHLT
            


            
            
- Kurzintervention des Abg. Richter zur Rede des Abg. Schad im Rahmen
  einer Debatte zu sozialen Herausforderungen bei der Begleitung von
  Jugendlichen in den Beruf und zum Ausbau der Mittel für Jobcenter -
  hier: Entschließungsantrag Drs 20/11363, Dringl. Antrag Drs
  20/11409
            
  Plenarprotokoll 20/140 19.07.2023 S.11551-11552
            
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/140 S.11551-11552)


            
            
- Präventive Maßnahmen und Inobhutnahmen in Hessen
  Entwicklung der Anzahl an Inobhutnahmen seit 2019, Einschätzung der
  Kapazitäten der Jugendämter, Betreuungs- und Anschlusseinrichtungen,
  Angaben zu Präventionsmaßnahmen in der Kinder- und Jugendhilfe,
  Maßnahmen zur Unterstützung der Kommunen, Beurteilung der Aufnahme
  von Kindern durch Amtsmitarbeitende
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  16.08.2023 und Antwort 01.11.2023 Drucksache 20/11468
            
            


            
            
- Kinderherzzentrum Gießen - Teil I
  Anzahl der Eingriffe im Bereich Kinderherzchirurgie seit 2020, Anteil
  der Eingriffe unter Einsatz der Herz-Lungen-Maschine, Entwicklung der
  Wartezeiten und Engpässe bei operativen Eingriffen, Zahl der
  Bettenschließungen seit 2018, Übersicht der Entwicklung der
  Personalausstattung und -fluktuation seit 2020, Maßnahmen zur
  Verhinderung eines Personalmangels
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  01.09.2023 und Antwort 13.11.2023 Drucksache 20/11515
            
            


            
            
- Kinderherzzentrum Gießen - Teil II
  Angaben zur räumlichen Ausstattung des Zentrums, Erweiterung von
  Bettenkapazitäten, Beurteilung der medizinischen Versorgung im
  Bereich der Kinderherzchirurgie, Prüfung ambulanter Möglichkeiten zur
  zusätzlichen Versorgung in der Kinderherzmedizin
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  01.09.2023 und Antwort 13.11.2023 Drucksache 20/11516
            
            


            
- Entwurf des Cannabisgesetzes der Bundesregierung
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., fraktionslos
  31.10.2023 Drucksache 20/11681
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: Mitte Januar 2024
            
  erledigt gemäß §116 GOHLT
            


            
            
- Zunehmende Radikalisierung migrantischer Jugendlicher
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., fraktionslos
  10.11.2023 Drucksache 20/11711
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: 17.01.2024
            
  erledigt gemäß §116 GOHLT
            


            
            
- Heimkinder in Hessen
            
  Kleine Anfrage                                 Walter, Alexandra, fraktionslos
  17.01.2024 Drucksache 20/11803
            
  erledigt gemäß §116 GOHLT