Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Ausländer in hessischen Justizvollzugsanstalten
  Entwicklung der Belegung mit ausländischen Gefangenen in
  Justizvollzugsanstalten seit 2006, Zusammenfassung der Nationalitäten
  der Jahre 2007 bis 2018, Kosten für die Unterbringung eines Häftlings
  pro Monat, Höhe der Gesamtkosten zwischen 2006 und 2018, Anzahl der
  Insassen pro Vollzugsbeamten; zahlreiche Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Gaw, Dirk, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD; Herrmann, Klaus, AfD
  05.02.2019 und Antwort 14.03.2019 Drucksache 20/115
            
            


            
            
- Vorzeitiger Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit im Justizvollzug
  Übersicht der allgemeinen und Vollzugsdienstunfähigkeit von 2005 bis
  2020 aufgelistet nach Laufbahnen, Prüfverfahren zum anderweitigen
  Einsatz dienstunfähiger Bediensteter, Zahl der Langzeiterkrankten,
  Maßnahmen zur Wiedereingliederung; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD
  09.03.2020 und Antwort 16.04.2020 Drucksache 20/2521
            
            


            
            
- Resolution Menschenrechte in der Psychiatrie
  Maßnahmen der Landesregierung zur Beseitigung von Gewalt,
  Missbrauchs, rechtswidriger oder willkürlicher Freiheitsberaubung und
  Einweisung sowie der Übermedikamentierung; Zusammenarbeit mit den
  Verbänden der Selbsthilfe, Einrichtung der unabhängigen
  Beschwerdestellen und der Besuchskommissionen in den psychiatrischen
  Krankenhäusern, Bekämpfung von Depressionen und
  Selbstmord
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  13.07.2020 und Antwort 08.10.2020 Drucksache 20/3208
            
            


            
            
- Ausbildungsstellen im Justizvollzug in Hessen
            
  Prognose des Personalbedarfes bis 2025, Zahl der fremdgeführten
  Stellen für Anwärterinnen und Anwärter, Angebot an
  Ausbildungsplätzen, Attraktivität des Vorbereitungsdienstes des
  Allgemeinen Vollzugsdienstes, Aufstiegs- und Beförderungschancen
            
  Kleine Anfrage                                 Becher, Frank-Tilo, SPD; Müller(Schwalmstadt), Regine, SPD; Ulloth, Oliver, SPD
  16.07.2020 und Antwort 31.08.2020 Drucksache 20/3235
            
            


            
            
- Freie Heilfürsorge für Justizvollzugsbeamte
  Beurteilung des Konzeptes der freien Heilfürsorge gegenüber der
  Absicherung von Beihilfeberechtigten
            
  Kleine Anfrage                                 Deißler, Lisa, Freie Demokraten
  16.11.2022 und Antwort 22.12.2022 Drucksache 20/9562
            
            


            
            
- Tattoos und Körperschmuck: Einstellungskriterien im
  Justizvollzug?
  Bewertung von Tätowierungen im sichtbaren Bereich und Auswirkungen
  auf die Anforderungen an Neutralität und Unparteilichkeit staatlichen
  Handelns, Zeitpunkt der Überarbeitung entsprechender Regelungen bei
  Polizei und im Justizvollzug
            
  Kleine Anfrage                                 Deißler, Lisa, Freie Demokraten
  16.11.2022 und Antwort 20.12.2022 Drucksache 20/9563