Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Kinderschutzambulanz am Universitätsklinikum Frankfurt am Main
  Stellenwert und Finanzierung der Kinderschutzambulanz am
  Universitätsklinikum Frankfurt, personelle Ausstattung und
  Kooperationspartner der Kinderschutzambulanz, Anzahl untersuchter
  Verdachtsfälle, Anzahl der Zuweisungen durch Jugendämter, Ärzte,
  Familienangehörige sowie Polizei und Justiz in den Jahren 2010 bis
  2018, Anzahl und finanzielle Grundlage der Kinderschutzambulanzen
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  06.02.2019 und Antwort 21.03.2019 Drucksache 20/122
            
            


            
            
- Missbrauchsbeauftragter
  Aufgaben des Unabhängigen Beauftragten für Fragen des sexuellen
  Kindesmissbrauchs der Bundesregierung, Maßnahmen und Projekte zum
  Thema Kinderschutz, Möglichkeit eines Beauftragten auf Landesebene,
  Anzahl der Fälle von sexuellem Kindesmissbrauch seit 2000 aufgelistet
  nach Jahren; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  06.05.2019 und Antwort 03.07.2019 Drucksache 20/568
            
            


            
            
- Anhörung zur Situation der Jugendämter in Hessen
  Zunahme von Kindesmissbrauch, Kinderschutz als primäres Ziel, Auftrag
  an die Fachausschüsse zur aktuellen Situation in der Kinder- und
  Jugendhilfe (personell, finanziell, Arbeitsbelastung etc.) im Rahmen
  einer Anhörung
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der AfD
  14.06.2019 Drucksache 20/811
  Plenarprotokoll 20/16  19.06.2019 S.1197 (Video)
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/9   22.08.2019 (ö)
      Ablehnung
            


            
            
- Schutz von Kindern und Jugendlichen vor Missbrauch stärken
  Verurteilung jeglicher Form von Gewalt an Kindern und Jugendlichen,
  Steigung gemeldeter Fälle von Kindesmisshandlungen, Stärkung eines
  besseren Kinderschutzes und Kinderrechte, Weitentwicklung des
  Landesaktionsplanes, Verankerung des Kinderschutzes als Pflichtfach
  für Berufe mit Kontakt zu Kindern, Forderung nach Erstellung einer
  Dunkelfeldstudie, Auftrag an den Sozial- und Integrationspolitischen
  Ausschuss zur Durchführung einer Anhörung
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der SPD
  18.06.2019 Drucksache 20/843
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/9   22.08.2019 (ö)
      Ablehnung
            


            
            
- Schutz von Kindern und Jugendlichen vor (sexualisierter) Gewalt
  Verurteilung von Gewalt an Kindern und Jugendlichen, Besorgnis über
  Anstieg gemeldeter Fälle von Kindesmisshandlungen, Begrüßung des
  Aktionsplanes der Landesregierung gegen sexualisierte Gewalt in
  Institutionen, der Bürgerzustimmung hinsichtlich der Aufnahme der
  Kinderrechte in die Hessische Verfassung und des Beschlusses zur
  Aufnahme der Kinderrechte ins Grundgesetz, Hinweis auf
  Dunkelfeldstudie aus 2016
            
  Antrag                                         Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  21.08.2019 Drucksache 20/1051
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/9   22.08.2019 (ö)
      Annahme
            


            
            
- Prävention und Bekämpfung von Frauenmorden (Femiziden)
  Benennung der Trennungstötungen als Frauenmorde und Einstufung der
  Femizide als Hasskriminalität, Schutz der Frauen vor Gewalt und Mord
  als öffentliche Aufgabe, Forderungen: Gewaltprävention nach Vorgabe
  der Instanbul-Konvention, Hinwirken auf eine Reform des Strafrechts,
  insbesondere die Schwere der Strafzumessung bei Tötung von
  Ehefrauen/Partnerin (auch Ehemann/Partner), weiterer zeitnaher Ausbau
  von Frauenhausplätzen/Frauenschutzwohnungen, Verbesserung des
  Kinderschutzes bei häuslicher Gewalt und Einhaltung von
  Kinderrechten, Hilfsangebote für von Gewalt Betroffene und Programme
  für Gewaltausübende zwecks zukünftiger Gewaltfreiheit 
            
  Antrag                                         Fraktion DIE LINKE
  17.03.2020 Drucksache 20/2570
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/46  25.06.2020 S.3551-3563 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/51  02.09.2020 S.3894
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatungen:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/34  20.08.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/3446 20.08.2020
      Beschluss: Ablehnung
  Innenausschuss (INA)
      INA 20/27  20.08.2020    
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/46 S.3551-3552)
  Gersberg, Nadine, SPD (PlPr 20/46 S.3553-3554)
  Knell, Wiebke, Freie Demokraten (PlPr 20/46 S.3554-3555)
  Schad, Max, CDU (PlPr 20/46 S.3555-3557)
  Brünnel, Silvia, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/46 S.3557-3560)
  Gaw, Dirk, AfD (PlPr 20/46 S.3560-3561)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/46 S.3561-3562)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Aktuelle Entwicklungen im Rahmen der Corona-Pandemie in Hessen auf
  die soziale Infrastruktur und das Gesundheitswesen
  Anzahl der Infektionen mit Stand 22. April 2020, Grund für die
  Nichterhebung der Zahl der Genesenen, ausreichende Laborkapazitäten,
  Entwicklungsstand von Schnelltests, Infektionsgeschehen in
  Altenpflegeeinrichtungen, Maßnahmen zum Schutz alter Menschen,
  Beschaffung medizinischer Schutzausrüstung durch die Taskforce,
  Verteilung der Schutzausrüstung an Kliniken und Arztpraxen,
  Ausstattung der Bereiche des Gesundheitswesens, Nutzung von
  Rehabilitationseinrichtungen, Planungen zur Nutzung von Einrichtungen
  wie Turnhallen, Entwicklung der Kinderschutzmeldungen und
  Inobhutnahmen, Systemrelevanz der Jugendarbeit, u.a.m.
            
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  16.04.2020 Drucksache 20/2624
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/26  23.04.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Quarantäneanordnungen für Kinder
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der Freien Demokraten
  07.08.2020 Drucksache 20/3355
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 
  zurückgezogen: am 13.08.2020 von antragstellender Fraktion
            


            
            
- Kinder und Jugendliche in der Corona-Krise
  Zeitpunkt der Nachbesetzung der Beauftragten für Kinder- und
  Jugendrechte, Online-Auftritt für den Bereich der Kinder- und
  Jugendpolitik, Fördermaßnahmen für Jugendliche ohne Ausbildungsplatz,
  erste Ergebnisse aus Untersuchungen zu Auswirkungen der
  Corona-Pandemie auf die Zufriedenheit von Kindern und Jugendlichen,
  Hilfs- und Beratungsangebote, Stellenwert der Information und
  Sensibilisierung der Bürgerinnen und Bürger um Thema Kinderschutz,
  Empfehlungen und Unterstützungsangebote für die kommunale
  Jugendhilfe, Austausch zu den Erfahrungen in der Pandemie
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  11.08.2020 und Antwort 02.11.2020 Drucksache 20/3367
            
            


            
            
- Der ÖGD in der Corona-Krise
  Ablauf von der Meldung des positiven Ergebnisses an das
  Gesundheitsamt bis zur Quarantäneanordnung, Durchführung eines
  Erstgesprächs mit den Betroffenen, Androhung der Absonderung in einer
  geschlossenen Einrichtung im Falle fehlender Compliance, Durchführung
  und Überprüfung der Quarantäne-Anordnungen, Zahlen des ärztlichen
  Personals im Öffentlichen Gesundheitsdienst, Personalentwicklung im
  Jahr 2020, Landkreise mit der angestrebte Zahl an
  Fünfer-Kontaktverfolgungsteams, Möglichkeiten zur
  Personalunterstützung im Fall der Entstehung von Hotspots, Gründe für
  die Nichtinformierung der Öffentlichkeit zu Corona-Clustern,
  Durchsetzung und Kontrolle der Maskenpflicht, digitalen Anwendungen
  der Gesundheitsämter, Zusammenarbeit der Gesundheitsämter mit dem
  Robert Koch-Institut und den Landkreisen, u.a.m.
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Pürsün, Yanki, Freie Demokraten; Fraktion der Freien Demokraten
  13.08.2020 Drucksache 20/3385
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/34  20.08.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Schutz von Frauen und Kindern vor Gewalt in Zeiten der
  Corona-Pandemie
  zunehmende häusliche Gewalt im Zuge der Corona-Pandemie,
  Notwendigkeit der Prävention zur Verhinderung von Gewalt gegen Frauen
  bei noch immer stehender Partnerschaftsgewalt, Hervorhebung der
  Arbeitsgruppe "Gewalt im häuslichen Bereich" im Landespräventionsrat,
  Unverzichtbarkeit von Frauenhäusern, Beratungs- und
  Interventionsstellen für sexualisierte Gewalt an Kindern und
  Jugendlichen, Landesmittel für die Etablierung eines Childhood Hauses
  in Hessen und für die Kinderschutzambulanz des Uniklinikums Frankfurt
  am Main sowie Landesaufstockung des Bundesinvestitionsprogrammes
  "Gemeinsam gegen Gewalt an Frauen" aus dem Sondervermögen "Hessens
  gute Zukunft sichern"
            
  Entschließungsantrag                           Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  25.08.2020 Drucksache 20/3464
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/51  02.09.2020 S.3835-3847 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/54  30.09.2020 S.4150
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
            
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/38  17.09.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/3652 17.09.2020
      Beschluss: Annahme
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Brünnel, Silvia, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/51 S.3835-3838)
  Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/51 S.3838-3839)
  Knell, Wiebke, Freie Demokraten (PlPr 20/51 S.3840)
  Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/51 S.3841-3842)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/51 S.3842-3844)
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/51 S.3844-3845)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/51 S.3845-3846)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Präventive Täterarbeit zum Schutz vor häuslicher Gewalt
  Unterstützungs- und Beratungsangebote hinsichtlich Täterarbeit und
  Opferschutz, Maßnahmen des Landespräventionsrates für
  Gewaltprävention auf kommunaler Ebene, Vernetzung der Einrichtungen
  zum Schutz für Frauen und Kinder durch Runde Tische, Primärprävention
  in Schulen und deren Auswirkungen auf das Bildungssystem,
  Fortbildungen für Fachkräfte aus dem Bildungs- und Gesundheitswesen,
  Bereitstellung einer Soforthilfe für die Einrichtungen des
  Frauenunterstützungssystems und des Kinderschutzes insbesondere
  während der Corona-Pandemie; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Knell, Wiebke, Freie Demokraten
  25.08.2020 und Antwort 12.10.2020 Drucksache 20/3471
            
            


            
            
- Childhood-Haus für Hessen
  Standortsuche im Sinne des Kinder- und Jugendschutzes, Einbeziehung
  verschiedener Professionen zur Bildung eines interdisziplinären
  Netzwerkes, Fortbildungen nach dem Child Advocacy Model,
  Zusammenarbeit mit Familienkrisenzentren und vergleichbaren
  Einrichtungen, Ziel der Etablierung des Kinderschutzes in
  Ermittlungs- und Strafverfahren
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  09.09.2020 und Antwort 26.10.2020 Drucksache 20/3588
            
            


            
            
- Kinderschutz in Hessen
  Übersicht der Förderung von Maßnahmen der Frühen Hilfen, Prävention
  und Kinderschutz sowie Kooperation und Vernetzung von Jugendhilfe und
  Gesundheitswesen; Höhe der Gesamtförderung in den Jahren 2018 bis
  2020; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Papst-Dippel, Claudia, AfD; Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD
  16.02.2021 und Antwort 23.04.2021 Drucksache 20/5107
            
            


            
            
- Aufsuchende Arbeit der hessischen Jugendämter während der
  Corona-Pandemie
  Informationen zur Aufgabenwahrnehmung und Angeboten der Jugendämter
  insbesondere während der Corona-Pandemie, Herausforderungen für
  Kinder, Jugendliche und Familien; Bereitstellung von Hilfsmaßnahmen
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  05.03.2021 und Antwort 06.04.2021 Drucksache 20/5250
            
            


            
            
- Medizinische Kinderschutzambulanzen in Hessen
  keine Versorgungsengpässe hinsichtlich der Ambulanzen in Kliniken,
  Zuschüsse für materielle Ausstattung und personelle Besetzung,
  Einzugsbereiche der Ambulanzen in Frankfurt und Kassel, Anzahl der
  Kinderschutz- und Verdachtsfälle insbesondere während der
  Corona-Pandemie, Verteilung der primären Kindeswohlgefährdungsformen
  in 2019 und 2020, Höhe der zweckgebundenen Trägerzuschüsse, weitere
  Einrichtungen im Zuständigkeitsbereich des Kinderschutzes; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten
  22.03.2021 und Antwort 01.07.2021 Drucksache 20/5371
            
            


            
            
- Inobhutnahmen wegen zu enger Mutter-Kind-Bindung - Teil 1
            
  keine statistische Erhebung im Sinne der Fragestellung
            
  Kleine Anfrage                                 Walter, Alexandra, fraktionslos
  26.03.2021 und Antwort 17.05.2021 Drucksache 20/5421
            
            


            
            
- Inobhutnahmen wegen zu enger Mutter-Kind-Bindung - Teil 2
  keine statistische Erhebung im Sinne der Fragestellung
            
  Kleine Anfrage                                 Walter, Alexandra, fraktionslos
  26.03.2021 und Antwort 17.05.2021 Drucksache 20/5422
            
            


            
            
- Inobhutnahmen wegen zu enger Mutter-Kind-Bindung - Teil 3
  Beratungsangebote und Kontaktstellen zur Vermittlung weiterer
  Angebote
            
  Kleine Anfrage                                 Walter, Alexandra, fraktionslos
  26.03.2021 und Antwort 13.05.2021 Drucksache 20/5423
            
            


            
            
- Auswirkung der Corona-Pandemie auf Jugendliche
  Erkenntnisse hinsichtlich der Auswirkungen der Corona-Pandemie auf
  Kinder und Jugendliche, Angebote der Jugendhilfe, Aufrechterhaltung
  der Regelstrukturen zur Gewährleistung des Kinderschutzes 
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, fraktionslos
  20.04.2021 und Antwort 19.05.2021 Drucksache 20/5551
            
            


            
            
- Schutz von Kindern und Jugendlichen vor jeglicher Gewalt
  Begrüßung der Evaluierung des "Aktionsplans gegen sexualisierte
  Gewalt gegen Kinder und Jugendliche in Institutionen" und des
  Landesaktionsplans zur Bekämpfung der häuslichen Gewalt, des
  finanziellen Zuschusses für Kinderschutzambulanz des Uniklinikums
  Frankfurt und der baldigen Etablierung eines Childhood-Hauses sowie
  der strafrechtlichen Ahndung des sog. Cybergroomings, Beitrag der
  Schulen sowie der ärztlichen U-Untersuchungen zu Prävention und
  Aufdeckung von Misshandlungen und Vernachlässigung, bundesweit
  vorhandene Beratungs- und Interventionsstellen sowie geplante
  landesweit agierende Koordinierungsstelle, wichtige Bedeutung der
  Opferbetreuung und der strafrechtlichen Verfolgung der Taten
  (polizeiliche Ermittlungsarbeit insbes. im Internet u.a. durch BAO
  FOKUS, Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität), u.a.m.
            
  Antrag                                         Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  11.05.2021 Drucksache 20/5738
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/74  19.05.2021 S.5915-5927 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/77  16.06.2021 S.6227
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatungen:
  Rechtspolitischer Ausschuss (RTA)
      RTA 20/27  02.06.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/5873 02.06.2021
      Beschluss: Annahme
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/54  01.06.2021    
      Annahme
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Claus, Ines, CDU (PlPr 20/74 S.5915-5917)
  Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten (PlPr 20/74 S.5917-5918)
  Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/74 S.5919-5920)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/74 S.5920-5922)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/74 S.5922-5924)
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/74 S.5924-5925)
  Kühne-Hörmann, Eva, CDU (PlPr 20/74 S.5925-5927)
            als Ministerin der Justiz (bis 31.05.2022)


            
            
- Zunahme von Beratungszahlen bei Fachberatungsstellen gegen
  sexualisierte Gewalt bei Kindern und Jugendlichen
  Übersicht des Beratungsaufkommens pro Gebietskörperschaft im Jahr
  2020, Angaben zum Beratungsangebot insbesondere während der
  Corona-Pandemie, Sachstand der Fortentwicklung des Aktionsplans gegen
  sexualisierte Gewalt gegen Kinder und Jugendliche in Institutionen,
  Fragen des Kinderschutzes und Kindeswohlgefährdung als Baustein in
  Ausbildung und Studium von Fachkräften, Daten zur
  Beschäftigungsstruktur 2020 hinsichtlich an Kinder- und Jugendliche
  gerichtete Opferschutz und -beratungsarbeit, Angaben zu den Budgets
  der Gebietskörperschaften aus Landesmitteln, Maßnahmen zur Förderung
  des Beratungsnetzes
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Gersberg, Nadine, SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Faeser, Nancy, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Barth, Elke,
                                                 SPD; Fissmann, Karina, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Hofmann(Weiterstadt),
                                                 Heike, SPD; Löber, Angelika, SPD; Müller(Schwalmstadt), Regine, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD;
                                                 Strube, Manuela, SPD; Waschke, Sabine, SPD
  26.05.2021 Drucksache 20/5820
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/55  08.06.2021    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Corona und psychotherapeutische Betreuung in Hessen
  Belastungen auf die Psyche von Kindern, Jugendlichen und Senioren
  durch zahlreiche Corona Maßnahmen und Verordnungen, Bewertung
  sozialer Folgen, Einsamkeit und Verunsicherungen in der Bevölkerung,
  Auflegung zahlreicher Förderprogramme zur Bekämpfung von Gewalt gegen
  Frauen, häuslicher Gewalt, Kinderschutz und Frauenhäuser, Stand und
  Bedarf psychotherapeutischer Versorgung, Studien zu den Folgen der
  Pandemie, insbesondere im schulischen Kontext und im Pflegebereich,
  niedrigschwellige Angebote (Schulsozialarbeit, Programm Löwenstark,
  Kindertagespflege, Digital im Alter), Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  15.06.2021 und Antwort 20.08.2021 Drucksache 20/5973
            
            


            
            
- Zweites Gesetz zur Änderung des Hessischen Gesetzes über den
  öffentlichen Gesundheitsdienst und anderer Vorschriften
  (Drittes Gesetz zur Änderung des Hessischen Gesetzes über den
  öffentlichen Gesundheitsdienst)
  Neustrukturierung der Aufgaben des öffentlichen Gesundheitsdienstes
  im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie, Ausstattung und Aufgaben der
  Gesundheitsämter (u.a. Weiterentwicklung von Gewaltprävention),
  Einrichtung kommunaler Netzstrukturen für Gesundheitsstrategien und
  zur Koordinierung lokaler Versorgung im Gesundheitsbereich,
  Durchführung ärztlicher Einschulungsuntersuchungen vor Schulantritt,
  zeitnahe Informierung über Gesundheitsberufe an das Gesundheitsamt,
  Eilverkündungen von Verordnungen über Gebote und Verbote zur
  Bekämpfung übertragbarer Krankheiten als amtliche Bekanntmachung über
  Internet, redaktionelle Änderungen, Verlängerung des Gesetzes bis zum
  31. Dezember 2024
            
  Gesetzentwurf                                  Landesregierung
  06.09.2021 Drucksache 20/6335
  hierzu Änderungsanträge Drucksache 20/6903, 20/6915
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/83  29.09.2021 S.6703-6709 (Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/89  07.12.2021 S.7162-7193 (1. Video) (2. Video) (3. Video) (4. Video) (5. Video) (6. Video) (7. Video)
  3. Beratung: Plenarprotokoll 20/92  14.12.2021 S.7518-7523 (1. Video) (2. Video)
  Gesetz beschlossen
  Gesetz vom 14.12.2021 GVBl. Nr. 56 27.12.2021 S.992-996
  Berichtigung: GVBl. Nr. 3 07.02.2023 S.46
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/60  02.09.2021    
      20/64  19.11.2021 (ö)
      20/67  25.11.2021    
      20/69  08.12.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/6827 25.11.2021
      Beschluss: Annahme
      2. Beschlussempfehlung Drucksache 20/6941 08.12.2021
      Beschluss: Annahme unter Berücksichtigung des Änderungsantrages
      der Fraktion der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 20/6915
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/63 (Teil 1-2)
  Anhörung:
  öffentliche Anhörung       SIA 19.11.2021 20/64
  schriftl. Stellungnahmen   SIA 20/63 Teil 1
                             SIA 20/63 Teil 2
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/83 S.6703-6704; PlPr 20/92
            S.7522-7523)
            als Minister für Soziales und Integration
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/83 S.6704-6705; PlPr 20/92
            S.7518-7519)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/83 S.6705; PlPr 20/89
            S.7187-7189; PlPr 20/92 S.7520)
  Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/83 S.6705-6706; PlPr 20/92
            S.7519-7520)
  Bartelt, Ralf-Norbert, Dr., CDU (PlPr 20/83 S.6706-6707; PlPr 20/92
            S.7520-7521)
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/83 S.6707-6708; PlPr 20/89
            S.7167-7171; PlPr 20/92 S.7522)
  Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/83 S.6708-6709)
  Bouffier, Volker, CDU (PlPr 20/89 S.7162-7167)
            als Ministerpräsident (bis 31.05.2022)
  Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/89
            S.7171-7174)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/89 S.7175-7180)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/89 S.7180-7184)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/89 S.7184-7187)
  Claus, Ines, CDU (PlPr 20/89 S.7189-7193)
  Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/89 S.7193)
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/92 S.7521)


            
            
- Platz- und Fachkräftemangel in hessischen Kitas muss endlich ein
  Ende haben
  bisherige unzureichende Vorhaben hinsichtlich der Behebung des
  Fachkräftemangels in der frühkindlichen Bildung, Forderungen:
  Erhöhung der Einkommen von Erziehern sowie der Ausbildungskapazitäten
  in Fachschulen für Sozialwesen und Sozialpädagogik und Studienplätze
  an Hochschulen, Möglichkeit der Ausbildung für Alltagshelfer
  (Schulplätze), Auflage eines Programms zur Gewinnung von Fachlehrern,
  schnellere Anerkennung von ausländischen Berufsabschlüssen sowie
  Ausweitung von Angeboten zur Sprachförderung für ausländische
  Fachkräfte, Aufstiegschancen für pädagogisches Personal, Verankerung
  des Kinderschutzes in Aus-, Fort- und Weiterbildung, Durchführung
  einer Anhörung im Fachausschuss (u.a. Situation der
  Arbeitsbedingungen), Aufstockung des bestehenden
  Investitionsprogramms
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  07.09.2021 Drucksache 20/6338
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/84  30.09.2021 S.6765-6773 (Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/87  10.11.2021 S.7034
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
            
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/61  07.10.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/6515 07.10.2021
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/84 S.6766, 6772)
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/84 S.6766-6767)
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/84 S.6767-6768)
  Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/84 S.6768-6769)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/84 S.6769-6770)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/84 S.6770-6771)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/84 S.6771-6772)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Handlungsbedarf in der Kinderschutzmedizin in Hessen
  Übersicht der medizinischen Einrichtungen im Bereich des
  Kinderschutzes, Zeitaufwand und Finanzierung der ambulanten
  Versorgung kindeswohlgefährdeter Patientinnen und Patienten, Angabe
  zu Einrichtungen mit einem finanzierten Videokolposkop sowie
  Kriterien zur Vergabe, Maßnahmen zur Unterstützung der Ambulanzen,
  Bewertung der Finanzierung von Untersuchungen auf sexuell
  übertragbare Erkrankungen nach Vergewaltigungen, Aspekte aus dem
  Bildungs- und Erziehungsplan 2019, Einbindung von Vereinen und
  Institutionen zur Bekämpfung von Gewalt und sexuellem Missbrauch an
  Kindern und Jugendlichen, Gewährleistung einer rund-um-die-Uhr
  Versorgung misshandelter Kinder
            
  Kleine Anfrage                                 Kaffenberger, Bijan, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Alex, Ulrike, SPD;
                                                 Becher, Frank-Tilo, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Yüksel, Turgut, SPD
  14.09.2021 und Antwort 03.12.2021 Drucksache 20/6382
            
            


            
            
- Drittes Gesetz zur Änderung des Hessischen Gesetzes über den
  öffentlichen Gesundheitsdienst
  Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Landesregierung -Drs 20/6335-
  i.d.F. der Beschlussempfehlung -Drs 20/6827
            
  Änderungsantrag                                Fraktion DIE LINKE
  07.12.2021 Drucksache 20/6903
  Plenarprotokoll 20/89  07.12.2021 S.7162-7193 (1. Video) (2. Video) (3. Video) (4. Video) (5. Video) (6. Video) (7. Video)
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/69  08.12.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/6941 08.12.2021
      Beschluss: Ablehnung
            


            
            
- Drittes Gesetz zur Änderung des Hessischen Gesetzes über den
  öffentlichen Gesundheitsdienst
  Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Landesregierung -Drs 20/6335-
  i.d.F. der Beschlussempfehlung -Drs 20/6827
  Änderung der Überschrift in "Zweites Gesetz zur Änderung des
  Hessischen Gesetzes über den öffentlichen Gesundheitsdienst und
  anderer Vorschriften", Art. 1: Änderung der Überschrift in "Änderung
  des Hessischen Gesetzes über den öffentlichen Gesundheitsdienst",
  Art. 2: Änderung der Überschrift in "Änderung des
  Verkündungsgesetzes", Neuaufnahme Art. 3: "Änderung des Gesetzes zur
  Abmilderung der Folgen der SARS-CoV-2-Pandemie im Bereich der
  hessischen berufsständischen Selbstverwaltungsorganisationen"
            
  Änderungsantrag                                Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  07.12.2021 Drucksache 20/6915
  Plenarprotokoll 20/89  07.12.2021 S.7162-7193 (1. Video) (2. Video) (3. Video) (4. Video) (5. Video) (6. Video) (7. Video)
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/69  08.12.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/6941 08.12.2021
      Beschluss: Annahme
            


            
            
            
- Kinderschutz - Childhood-Haus in Hessen
  Sachstand des Etablierungsprozesses des
  Kinderschutz-Kompetenzzentrums, Angebote der medizinischen
  Kinderschutzambulanz, Kooperationen zwischen Jugendämtern,
  Schutzambulanzen und -gruppen als Grundlage für den Kinderschutz,
  Sicherstellung und Förderung der gewaltsensiblen medizinischen
  Versorgung, Fortbildungs- und Unterstützungsmaßnahmen in den
  Bereichen der sexualisierten Gewalt an Kindern und Jugendlichen,
  Weiterentwicklung des Spektrums der stationären Einrichtungen der
  Jugendhilfe mit unterschiedlichen pädagogischen und therapeutischen
  Schwerpunktsetzungen
            
  Kleine Anfrage                                 Papst-Dippel, Claudia, AfD; Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD;
                                                 Scholz, Heiko, AfD
  13.01.2022 und Antwort 16.03.2022 Drucksache 20/7145
            
            


            
            
- Steigende Zahlen sexualisierter Gewalt gegen Kinder und Jugendliche
  - bedarfsgerechte Hilfe sofort sicherstellen
  Feststellungen: Notwendigkeit von Maßnahmen zur Prävention und
  Opferhilfe, Personalmangel und fehlende Finanzmittel bei
  Fachberatungsstellen, Forderungen: Finanzausstattung der
  Beratungsstellen u.a. für Präventionsprojekte an Schulen, Anhörung
  mit Experten zur Erarbeitung von Sofortmaßnahmen, Umsetzung der
  Istanbul Konvention u.a. mit Hilfe einer Koordinierungsstelle
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  15.02.2022 Drucksache 20/7910
  Plenarprotokoll 20/101 31.03.2022 S.8203
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/75  28.04.2022 (ö)
      Ablehnung
            


            
            
- Die Zeit ist reif: Hessen schafft einen würdigen Gedenkort für die
  Opfer der Odenwaldschule
            
  Antrag                                         Fraktion der AfD
  21.02.2022 Drucksache 20/7952
            
  Bemerkung:  Wegfall der Aktuellen Stunde am 24.02.2022 in der 98.
              Plenarsitzung aufgrund der Kriegssituation in der Ukraine
            
            


            
            
- Wider das Vergessen: würdiger Gedenkort für die Opfer der
  Odenwaldschule
  Trauer und Scham gegenüber den vielen Opfern pädosexueller
  Gewalttaten an der früheren Odenwaldschule in den 60er und 70er
  Jahren, Erfordernis würdiger Erinnerung an die betroffenen Schüler,
  Anschluss an die Sichtweise der Universitätsstudie Tatort
  Odenwaldschule (Begünstigung der Taten durch abgeschlossenes System),
  Kritik am damaligen reformpädagogischen Ansatzes und damit
  verbundener Liberalisierung sexueller Beziehungen, Unterstützung
  interdisziplinärer wissenschaftlicher Bearbeitung nebst
  Handlungsempfehlungen zur Prävention und Intervention, Finanzierung
  und Unterhalt eines Gedenkortes als gemeinsame Aufgabe von Bund und
  Hessen 
            
            
  Dringlicher Entschließungsantrag               Fraktion der AfD
  22.02.2022 Drucksache 20/7971
  Plenarprotokoll 20/101 31.03.2022 S.8160-8169 (1. Video) (2. Video) (3. Video)
  Ablehnung
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/101 S.8160-8161)
  Funken, Sandra, CDU (PlPr 20/101 S.8162)
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/101 S.8162-8164)
  Hartmann, Karin, SPD (PlPr 20/101 S.8164-8166)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/101 S.8166-8167)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/101 S.8167-8168)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/101 S.8168-8169)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Hessen setzt auch 2022 klaren Schwerpunkt auf Bekämpfung von Gewalt
  gegen Frauen
  Verurteilung jeglicher Form von Gewalt an Frauen und Kinder sowie der
  weiblichen Genitalverstümmelung, Dank an alle Engagierten zur
  Gewaltprävention und Unterstützung von Gewaltbetroffenen,
  Verpflichtung zur Umsetzung der Istanbul-Konvention, Forderung nach
  Errichtung einer Landeskoordinierungsstelle gemäß Art 10 der
  Konvention, Bedeutung und Finanzierung der Frauenhäuser und
  Beratungsstellen durch Bundes- und Landesmittel, Fortführung
  verschiedener Modellprojekte (Wohnen nach dem Frauenhaus, proaktive
  Beratung für Frauen und Mädchen mit Behinderungen, Hessen gegen
  Ehrgewalt), Förderung von Beratungsstellen für Jungen und Männer mit
  sexueller Gewalterfahrung
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  24.02.2022 Drucksache 20/7984
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/98  24.02.2022 S.7904-7916 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/100 30.03.2022 S.8086
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/74  17.03.2022    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/8110 17.03.2022
      Beschluss: Annahme
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/98 S.7904-7906)
  Gersberg, Nadine, SPD (PlPr 20/98 S.7906-7908)
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/98 S.7908-7909)
  Knell, Wiebke, Freie Demokraten (PlPr 20/98 S.7909-7910)
  Brünnel, Silvia, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/98 S.7910-7912)
  Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten (PlPr 20/98 S.7912-7913)
  Gaw, Dirk, AfD (PlPr 20/98 S.7913-7915)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/98 S.7915-7916)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Frankfurter Modell: Kinderschutz in der Lehre
  Anzahl der Studiengänge der Sozialen Arbeit an Hochschulen, Anteil
  der Studiengänge mit einem Pflichtmodul betreffend den Kinderschutz,
  Maßnahmen zur Unterstützung der Verankerung des Themas Kinderschutz
  in den Curricula für Forschung und Lehre, Förderangebot zur
  Entwicklung von Studienprogrammen, Angaben zu Lehrinhalten
  hinsichtlich der Weiterqualifizierung von Fachkräften insbesondere in
  der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe, Schulsozialarbeiterinnen und
  -arbeitern, Familienrichterinnen und -richtern sowie Fachanwältinnen
  und -anwälten für Familienrecht
            
  Kleine Anfrage                                 Gnadl, Lisa, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD
            
  07.03.2022 und Antwort 14.06.2022 Drucksache 20/8028
            
            


            
            
- Die Waffen nieder - Nein zum russischen Angriffskrieg -
  bestmögliche Versorgung von allen Geflüchteten aus der Ukraine
  sicherstellen
  Verurteilung des völkerrechtswidrigen Angriffs Russlands auf die
  Ukraine, Solidarität und Unterstützung für ukrainische Bevölkerung,
  Festhalten an gemeinsamer europäischen Friedensordnung, Begrüßung der
  Wirtschaftssanktionen sowie der Unterstützungsmaßnahmen u.a. von
  Kommunen, Behörden, Hilfsorganisationen und der deutschen Bevölkerung
  u.a. bei Flüchtlingsaufnahme, Dank an Stadt Frankfurt als
  Verkehrsknotenpunkt für Flüchtlingszustrom, Notwendigkeit der
  Schaffung von Wohnraum (u.a. Erweiterung von
  Erstaufnahmeeinrichtungen und Notunterkünften), Ausbau des Bildungs-
  und Betreuungsangebots, Schutzbedürftigkeit von geflüchteten Frauen
  und Kindern, psychologische Versorgung zur Bewältigung von Traumata
  sowie Zugang zu Leistungen der Krankenversicherungen, Anerkennung von
  Berufsabschlüssen, Sprachkurse und Nachqualifikation zur
  Arbeitsmarktintegration, Bekräftigung der Entscheidung der EU zur
  Aktivierung der Massenzustrom-Richtlinie bei gleichzeitigem Bedarf an
  Schließung von Regelungslücken durch Bund und Land, Ablehnung des
  Bundes-Sondervermögens zur Aufrüstung der Bundeswehr sowie des
  Nato-Zweiprozentziels, Verurteilung von hiesigen Angriffen auf
  russischstämmige Menschen
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion DIE LINKE
  29.03.2022 Drucksache 20/8184
  Plenarprotokoll 20/99  29.03.2022 S.7941-7960 (1. Video) (2. Video) (3. Video) (4. Video)
  Ablehnung
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Bouffier, Volker, CDU (PlPr 20/99 S.7941-7944)
            als Ministerpräsident (bis 31.05.2022)
  Rudolph, Günter, SPD (PlPr 20/99 S.7944-7947)
  Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/99
            S.7947-7949)
  Bolldorf, Karl Hermann, AfD (PlPr 20/99 S.7949-7952)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/99 S.7952-7954)
  Schalauske, Jan, DIE LINKE (PlPr 20/99 S.7954-7957)
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  Claus, Ines, CDU (PlPr 20/99 S.7957-7959)
  Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/99 S.7959-7960)


            
            
- Kurzintervention der Abg. Kula zur Rede des Abg. Scholz betreffend
  Wider das Vergessen: würdiger Gedenkort für die Opfer der
  Odenwaldschule - hier: Dringl. Entschließungsantrag Drs 20/7971
            
  Plenarprotokoll 20/101 31.03.2022 S.8161
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/101 S.8161)


            
            
- Kurzintervention des Abg. Lambrou zur Rede der Abg. Anders
  betreffend Wider das Vergessen: würdiger Gedenkort für die Opfer der
  Odenwaldschule - hier: Dringl. Entschließungsantrag Drs 20/7971
            
  Plenarprotokoll 20/101 31.03.2022 S.8164
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Lambrou, Robert, AfD (PlPr 20/101 S.8164)


            
            
- Kurzintervention des Abg. Dr. Grobe zur Rede des Staatsminister
  Klose betreffend Wider das Vergessen: würdiger Gedenkort für die
  Opfer der Odenwaldschule - hier: Dringl. Entschließungsantrag Drs
  20/7971
            
  Plenarprotokoll 20/101 31.03.2022 S.8169
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Grobe, Frank, Dr., AfD (PlPr 20/101 S.8169)


            
            
- Bedarf an Fachausbildung, Fortbildung, Prävention im Bereich
  sexualisierte Gewalt für Jugendamtsmitarbeiter
  Planungsstand für Maßnahmen zur Umsetzung des Aktionsplans gegen
  sexualisierte Gewalt an Kindern und
  Jugendlichen, Zuständigkeit für die Schulung und Qualifizierung der
  Mitarbeitenden der Jugendämter, Höhe der finanziellen Mittel für
  Fortbildungsmaßnahmen, Förderung von Beratungsstellen, Informationen
  zum Weiterentwicklungsprozess im Kinderschutz
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD; Gersberg, Nadine, SPD
  16.05.2022 und Antwort 02.06.2022 Drucksache 20/8469
            
            


            
            
- Kindermorde in Hanau
  Informationen über den Aufenthaltszeitraum der Familie in Deutschland
  und in Hanau, Angaben zu Hinweisen auf familiäre Probleme, zu den
  Kenntnissen des Jugendamts und zu polizeilichen Ermittlungen gegen
  den tatverdächtigen Vater, Maßnahmen der Polizei und örtlichen
  Behörden zum Schutz der Ehefrau und Kinder, insbesondere durch
  Gefährderansprache und Gefährdetenberatung sowie sozialpädagogische
  Familienhilfe
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Gaw, Dirk, AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Heidkamp, Erich, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz,
                                                 Heiko, AfD
  18.05.2022 Drucksache 20/8496
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/77  30.06.2022 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Sexualisierte Gewalt und Schutzkonzepte an hessischen Schulen
  Ergebnisse der Speak!-Studie, Maßnahmen und Handlungsempfehlungen im
  Umgang mit Betroffenen von sexuellen Übergriffen, Anzahl der
  Übergriffe und Verdachtsfälle bei Schülerinnen und Schülern
  untereinander sowie durch Lehrkräfte seit 2017, Anteil der Übergriffe
  und Verdachtsfälle durch Schülerinnen und Schüler auf Lehrkräfte,
  Zahlen aus der polizeilichen Kriminalstatistik zu Sexualstraftaten,
  Maßnahmen zur Sicherstellung des Angebotes von Fachberatungsstellen
  insbesondere im ländlichen Raum, Sachstand der Erarbeitung und
  Umsetzung von Schutzkonzepten an Schulen, partizipativer Ansatz bei
  der Konzeptentwicklung, Angaben zu fachlich geschulten
  Ansprechpersonen, Berücksichtigung des Phänomens Cybergrooming,
  Bekanntmachung von Beschwerdesystemen und Anlaufstellen, Aufgabe der
  Krisenhotline Anlaufstelle Notfalltelefon, Maßnahmen und Ziele aus
  dem Landesaktionsplan zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor
  sexueller Gewalt, mögliche Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die
  Fallzahlen sowie den Sachstand der Schutzkonzepte,
  Fortbildungsangebote für Lehrkräfte, Inhalt des Lehrplans
  Sexualerziehung, Ermöglichung einer psychotherapeutischen Betreuung,
  Medienkompetenz als Baustein bei der Präventionsarbeit
            
  Berichtsantrag                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Kula, Elisabeth, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  22.06.2022 Drucksache 20/8681
            
  Ausschussberatungen:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/90  02.02.2023    
      Bericht entgegengenommen
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/58  01.02.2023 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/81, KPA 20/41 12.12.2022
            


            
            
- Fälle des unberechtigten behördlichen Kindesentzugs im Land
  Hessen
  Übersicht der statistischen Daten zu den Verfahren des Kinderschutzes
  von 2015 bis 2021, Angaben hinsichtlich der Berechtigung des
  Jugendamtes zur Inobhutnahme von Kindern und Jugendlichen sowie den
  rechtlichen Möglichkeiten von Sorgeberechtigten gegen
  familiengerichtliche Entscheidungen
            
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD
  01.07.2022 und Antwort 16.08.2022 Drucksache 20/8738
            
            


            
            
- Gefahr von Kindesentführungen im Wetteraukreis. Fremde Personen
  sprechen Schulkinder an und wollen sie in Fahrzeug locken
  Erfassung von verdächtigen Vorkommnissen im Zusammenhang mit dem
  Ansprechen von Kindern durch die Polizeidirektion Wetterau,
  polizeiliche Maßnahmen zur Gefahrenabwehr, einsatzbegleitende
  Medienarbeit und Sensibilisierung der Eltern hinsichtlich der Folgen
  der Weiterleitung und Verbreitung von möglichen Falschinformationen
  vor allem in den sozialen Medien, Grundlage für den Umgang mit
  schulischen Krisenfällen insbesondere Gewaltereignisse,
  Bereitstellung von Informationsmaterialen für Schulen und Eltern
  sowie in Vortragsveranstaltungen und Online-Medien, Angaben zur
  Schaffung eines flächendeckenden Netzes für das Aufgabenfeld
  "Polizeiliche Jugendarbeit", Jugendkoordinatoren als Ansprechpartner
  für die Verantwortlichen an Schulen, Maßnahmen zum Schutz von Kindern
  und Jugendlichen vor möglichen Entführungsstraftaten
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Gaw, Dirk, AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Lichert, Andreas, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz,
                                                 Heiko, AfD
  02.03.2023 Drucksache 20/10660
            
  Ausschussberatung:
  Innenausschuss (INA)
      INA 20/79  09.03.2023 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Qualifizierte Schutzkonzepte und Ansprechpersonen gegen
  sexualisierte Gewalt an Schulen einsetzen
  Forderungen: Erstellung von und Unterstützung bei Schutzkonzepten für
  Schulen, ausgebildete Ansprechperson vor Ort, verpflichtende
  Lehreraus- und Fortbildung, Überarbeitung der "Handreichung zum
  Umgang mit sexualisierten Übergriffen im schulischen Kontext" (u.a.
  bzgl. Kindern mit Behinderung, digitaler Raum), personelle und
  finanzielle Mittel zur Umsetzung der Schutzkonzepte,
  Koordinierungsstelle im Kultusministerium
            
  Antrag                                         Fraktion DIE LINKE
  08.03.2023 Drucksache 20/10709
  Plenarprotokoll 20/140 19.07.2023 S.11624 (Video)
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/66  04.07.2023 (ö)
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/11323 04.07.2023
      Beschluss: Ablehnung
            


            
            
- Kinderschutz an Schulen
            
  Empfehlungen hinsichtlich der Nutzungsdauer digitaler Medien durch
  Kinder und Jugendliche für Schulen und Eltern, Maßnahmen zur Stärkung
  der Medienkompetenz, Angaben zum Medienbildungskonzept insbesondere
  zum pädagogischen Einsatz digitaler Medien in der Schul- und
  Unterrichtsentwicklung, mögliche Auswirkungen der Überschreitung der
  empfohlenen Bildschirmzeit
            
  Kleine Anfrage                                 Papst-Dippel, Claudia, fraktionslos
  17.03.2023 und Antwort 26.06.2023 Drucksache 20/10793
            
            


            
            
- Speicherung sensibler Daten im Zusammenhang mit der
  Extremismusbekämpfung des Innenministeriums - Teil 3
  Angaben und Förderung des Präventionsnetzwerks gegen
  Verschwörungserzählungen und
  Desinformation, Höhe der finanziellen Mittel für den Aufbau und die
  Umsetzung des Landesprogramms Hessen - aktiv für Demokratie und gegen
  Extremismus, Präventionsmaßnahmen zum Schutz vor extremistischen
  Inhalten insbesondere für Kinder
            
  Kleine Anfrage                                 Schneider, Florian, SPD
  14.04.2023 und Antwort 22.09.2023 Drucksache 20/10927
            
            


            
            
- Prävention und Schutz vor sexuellen Übergriffen im Sport
  Einschätzung zur Problematik Gewalt und sexualisierte Gewalt im
  organisierten Sport, Kenntnisse von Fällen sexuellen Missbrauchs und
  Verbreitung oder Besitz/Beschaffung von Kinderpornografie, Ergebnisse
  von Studien, Informationen zu Präventions- und Beratungsangeboten bei
  Verdacht oder Vorfällen der Kindeswohlgefährdung, Maßnahmen,
  Unterstützungsangebote und Projekte der Landesregierung für Vereine,
  Bewertung der Vorlage erweiterter Führungszeugnisse
            
  Kleine Anfrage                                 Gaw, Dirk, AfD; Herrmann, Klaus, AfD
  25.04.2023 und Antwort 25.08.2023 Drucksache 20/10966
            
            


            
            
            
            
- Schutz vor Gewalt und sexuellem Missbrauch an Schulen: Mit
  verbindlichen Schutzkonzepten und Qualifizierungsmaßnahmen
  Befürwortung einer Ansprechperson für Fälle sexueller Gewalt an
  Schulen in Kooperation mit der Schulpsychologie und dem Projekt
  Gewaltprävention und Demokratielernen, Maßnahmen zur Sensibilisierung
  des Themas und Fortbildung zum Thema Kinderschutz und
  Kindeswohlgefährdung für Lehrkräfte, Empfehlungen und Handreichungen
  sowie Entwicklung eines verbindlichen Schutzkonzeptes gegen Gewalt,
  sexuellem Missbrauch und Übergriffen (gemäß Schulgesetz)
            
  Entschließungsantrag                           Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  02.05.2023 Drucksache 20/10985
  Plenarprotokoll 20/140 19.07.2023 S.11624
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/66  04.07.2023 (ö)
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/11324 04.07.2023
      Beschluss: Annahme
            


            
            
- Missbrauch von Minderjährigen in Hessen
  Maßnahmen zu Prävention und Schutz von Kindern und Jugendlichen sowie
  Opferschutz und Sanktionsmöglichkeiten (z.B. Cybergrooming),
  Bekämpfung der Verbreitung kinderpornographischen Materials,
  insbesondere im sogenannten Darknet, Bewertung von
  Überwachungsmaßnahmen bei potenziellen (Serien-)Tätern und
  Speicherung von IP-Adressen, Beurteilung der Erfolge der
  Zentralstelle zur Bekämpfung der Internet- und Computerkriminalitat
  (ZIT), Planungen zur Einsetzung eines Missbrauchsbeauftragten und
  Einrichtung eines Betroffenenrates
            
            
  Kleine Anfrage                                 Walter, Alexandra, fraktionslos
  27.06.2023 und Antwort 29.09.2023 Drucksache 20/11283
            
            


            
            
- Die (juristische) Aufarbeitung sexualisierter Gewalt in der
  Kirche
  Beurteilung der Rolle des Staates bei der Aufarbeitung von Verbrechen
  im Bereich der Kirche, Einschätzung zu Ursachen für Missbrauch im
  institutionellen Kontext und strafrechtliche Verantwortlichkeit von
  Schutz- und Aufsichtspersonen, Informationen zur Neufassung des
  Aktionsplans des Landes und der Einsetzung einer bzw. eines
  unabhängigen Landesbeauftragten, Beteiligung von Betroffenen durch
  einen Beirat und Durchführung eines Krisengipfels, Zusammenarbeit der
  Landesregierung mit Kommissionen in den Bistümern Mainz und Limburg,
  Haltung zur Schaffung von bundesgesetzlichen Grundlagen für
  einheitliche Aufarbeitungsstandards und deren Evaluation, besonders
  zum Stand eines Gesetzgebungsverfahrens des Bundesministeriums für
  Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Bewertung einer gesetzlichen
  Neuregelung des Akteneinsichtsrecht in kirchliche Akten im Kontext
  des Rechts der Kirchen auf Selbstbestimmung nach Art. 140 GG in
  Verbindung mit Art. 137 Abs. 3 Weimarer Reichsverfassung
            
  Berichtsantrag                                 Fraktion der Freien Demokraten
  24.07.2023 Drucksache 20/11432
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/99 09.11.2023
  erledigt gemäß §116 GOHLT