Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Stärkung der Kinderrechte
  Maßnahmen der Landesregierung zur Unterstützung der Umsetzung der
  Kinderrechte 
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD
  07.10.2019 und Antwort 19.11.2019 Drucksache 20/1323
            
            


            
            
- Religiös motiviertes Fasten bei Schülern
  Studien zu Auswirkungen des Fastens, Austausch zwischen Lehrkräften,
  Schulleitungen und Schulämtern zum Schutz der Schülerinnen und
  Schüler; Sensibilisierung der Elternschaft hinsichtlich der
  allgemeinen Gesundheitsvorsorge im Sinne des Kindeswohls,
  registrierte Fälle von Verletzung der Fürsorge bzw. Erziehungspflicht
  in der polizeilichen Kriminalstatistik
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  08.05.2020 und Antwort 31.08.2020 Drucksache 20/2721
            
            


            
            
- Rechtliche Situation von Mehrelternfamilien
  Erkenntnisse zu Kindern in verschiedenen Familientypen, Haltung der
  Landesregierung zu einer Reform des Abstammungsrechts, gesetzliche
  Regelungen hinsichtlich der Rechte des biologischen Vaters
            
  Kleine Anfrage                                 Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten
  08.07.2020 und Antwort 02.11.2020 Drucksache 20/3190
            
            


            
            
- Maßnahmen durch Gesundheitsämter bei Corona-Verdacht
  Bewertung des Anordnungsschreibens des Gesundheitsamtes Offenbach zu
  Quarantänemaßnahmen, Lösungsansätze bei Verdacht oder Erkrankung
  eines Kindes, Sensibilisierung der Ämter hinsichtlich des Kindeswohls
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, AfD
            
  06.08.2020 und Antwort 06.04.2021 Drucksache 20/3349
            
            


            
            
- Quarantäneanordnungen für Kinder
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der Freien Demokraten
  07.08.2020 Drucksache 20/3355
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 
  zurückgezogen: am 13.08.2020 von antragstellender Fraktion
            


            
            
- Der ÖGD in der Corona-Krise
  Ablauf von der Meldung des positiven Ergebnisses an das
  Gesundheitsamt bis zur Quarantäneanordnung, Durchführung eines
  Erstgesprächs mit den Betroffenen, Androhung der Absonderung in einer
  geschlossenen Einrichtung im Falle fehlender Compliance, Durchführung
  und Überprüfung der Quarantäne-Anordnungen, Zahlen des ärztlichen
  Personals im Öffentlichen Gesundheitsdienst, Personalentwicklung im
  Jahr 2020, Landkreise mit der angestrebte Zahl an
  Fünfer-Kontaktverfolgungsteams, Möglichkeiten zur
  Personalunterstützung im Fall der Entstehung von Hotspots, Gründe für
  die Nichtinformierung der Öffentlichkeit zu Corona-Clustern,
  Durchsetzung und Kontrolle der Maskenpflicht, digitalen Anwendungen
  der Gesundheitsämter, Zusammenarbeit der Gesundheitsämter mit dem
  Robert Koch-Institut und den Landkreisen, u.a.m.
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Pürsün, Yanki, Freie Demokraten; Fraktion der Freien Demokraten
  13.08.2020 Drucksache 20/3385
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/34  20.08.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
            
- Verfahrensbeistände
  Angaben über die Bestellung eines Beistandes in Kindschaftssachen vor
  Gericht im Jahr 2020, gesetzliche Regelungen zu
  Qualifikationsstandards, Einschätzung beruflicher Hintergründe,
  Übersicht der Gesamtaufwendungen von 2018 bis 2020 sowie
  Vergütungshöhe insbesondere bei Übertragung von Aufgaben,
  Einzelfallabwägung bei der Ermittlung des Kindeswohls und des
  Kindeswillens, Fort- und Weiterbildungsangebote im Bereich der
  häuslichen Gewalt
            
  Kleine Anfrage                                 Gersberg, Nadine, SPD; Kummer, Gerald, SPD
  07.10.2021 und Antwort 19.11.2021 Drucksache 20/6502
            
            


            
            
- Frankfurter Modell: Kinderschutz in der Lehre
  Anzahl der Studiengänge der Sozialen Arbeit an Hochschulen, Anteil
  der Studiengänge mit einem Pflichtmodul betreffend den Kinderschutz,
  Maßnahmen zur Unterstützung der Verankerung des Themas Kinderschutz
  in den Curricula für Forschung und Lehre, Förderangebot zur
  Entwicklung von Studienprogrammen, Angaben zu Lehrinhalten
  hinsichtlich der Weiterqualifizierung von Fachkräften insbesondere in
  der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe, Schulsozialarbeiterinnen und
  -arbeitern, Familienrichterinnen und -richtern sowie Fachanwältinnen
  und -anwälten für Familienrecht
            
  Kleine Anfrage                                 Gnadl, Lisa, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD
  07.03.2022 und Antwort 14.06.2022 Drucksache 20/8028