- Kompetenzzentrum "Verantwortungsbewusste Digitalisierung"
  Beschreibung und Themen des geplanten Kompetenzzentrums als
  Forschungsinstitut im Zuge einer Hochschule, Abstimmungen zur
  Konzeption, Ausrichtung, Ressourcen und Personal- und Leitungsfragen
  mit Projektträgern und Ressorts
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD
  20.02.2019 und Antwort 17.07.2019 Drucksache 20/193
            
            


            
            
- E-Health-Förderung
  Ziele der Landesregierung im Bereich E-Health, Aufgaben und Höhe der
  Landesmittel für das Kompetenzzentrums für Telemedizin und E-Health
  zwischen 2017 und 2019, Anzahl der Förderanträge für nachhaltige
  intra- und intersektorale Innovationsprojekte sowie Zahl der
  Bewilligungen, durchschnittliche Bearbeitungsdauer der Anträge,
  Bearbeitungsstand des Antrags zur Wartezimmer-App "WartsAB"
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  09.10.2019 und Antwort 17.12.2019 Drucksache 20/1340
            
            


            
            
- Hessen3C - Cybersicherheit und Sicherheitsbehörden
  Anzahl der Anfragen auf konkrete Unterstützung und Beratung durch
  Unternehmen und Kommunen, Leistungsangebot für Kommunen,
  Informationssicherheitsleitlinie der Polizei sowie Planung eines
  Informationssicherheitskonzeptes nach BSI für das Landesamt für
  Verfassungsschutz
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten; Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten;
                                                 Stirböck, Oliver, Freie Demokraten
  08.11.2019 und Antwort 29.01.2020 Drucksache 20/1522
            
            


            
            
- Fünf-Punkte-Arbeitsprogramm für Hessen: Teil 3
            
  Förderung von Methoden und Technologien der Künstlichen Intelligenz,
  Gründung und Schwerpunkte des Hessischen Kompetenzzentrums für
  verantwortungsbewusste Digitalisierung, Forschungsgebiete neu
  gegründeter Professuren, Stipendien für Start-Up Unternehmen,
  Weiterentwicklung der Strategie "Digitales Hessen" und des House of
  IT, Maßnahmen zu den Themen Digitale Arbeit, Digitale Sicherheit und
  Digitale Teilhabe
            
  Berichtsantrag                                 Eckert, Tobias, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Kaffenberger, Bijan, SPD; Löber, Angelika, SPD;
                                                 Fraktion der SPD
  21.11.2019 Drucksache 20/1570
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA)
      DDA 20/10  20.05.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  DDA 20/10 04.02.2020
            


            
            
- Hessen gestaltet die Zukunft: Digitaler Wandel für und mit den
  Menschen
  Debatte über den Ausbau der Breitband- und Mobilfunknetze,
  Digitalisierung in den Bereichen: Schule, öffentliche Verwaltung,
  Wirtschaft, Forschung, Hochschulen, u.a.
            
  Regierungserklärung                            Ministerin für Digitale Strategie und Entwicklung
  Plenarprotokoll 20/26  10.12.2019 S.1957-1974 (1. Video)
  (2.
  Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Sinemus, Kristina, Prof. Dr. (PlPr 20/26 S.1957-1959)
            Ministerin im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten und
            Ministerin für Digitale Strategie und Entwicklung
  Eckert, Tobias, SPD (PlPr 20/26 S.1959-1962)
  Leveringhaus, Torsten, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/26 S.1962-1964)
  Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/26 S.1965-1966)
  Stirböck, Oliver, Freie Demokraten (PlPr 20/26 S.1967-1969)
  Felstehausen, Torsten, DIE LINKE (PlPr 20/26 S.1969-1971)
  Honka, Hartmut, CDU (PlPr 20/26 S.1972-1974)


            
            
            
- Digitale Lehre an hessischen Hochschulen
  Möglichkeiten der digitalen Lehr- und Lernformen, Teilnahmen am
  Projekt "Digital
  gestütztes Lehren und Lernen in Hessen", Verbesserungen durch die
  Innovationsforen des Projekts, Aufstellung nicht teilnehmender
  Hochschulen, Lehrevaluation für das Sommersemester 2020,
  Weiterführung der E-Learning Angebote, Informierung der Studierenden
  über digitale Angebote, Unterstützung der Lehrenden, Sicherstellung
  einheitlicher Standards sowie eines sinnvollen Lizenzmanagements,
  Vorgaben zur verwendeten Software, Fördermittel für
  IT-Infrastrukturen, Förderung von IT-Projekten im Rahmen des
  LOEWE-Programms, Förderung hochschulübergreifende Projekte zur
  Unterstützung der Lehrenden und dadurch entstandene Synergieeffekte,
  Erhöhung der "Digitalen Souveränität" der Mitarbeiterinnen und
  Mitarbeiter, Nutzung und Bedeutung sowie Ausbau der Kapazitäten des
  deutschen Forschungsnetzes, Förderung von leistungsfähiger
  Hochleistungsrechner-Hardware an Universitätsstandorten, Zukünftige
  Sicherung der Förderung des Hochleistungsrechnens, Erforschung und
  Förderung der Methodenkompetenz, Besetzungsverfahren der Professuren
  für Künstliche Intelligenz, Höhe der Landesmittel für den Bereich der
  Künstlichen Intelligenz
            
  Große Anfrage                                  Fraktion der SPD
  03.06.2020 Drucksache 20/2893
  Antw 28.10.2020 Drucksache 20/3927
  Plenarprotokoll 20/81  08.07.2021 S.6566 (Video)
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/30  09.09.2021 (ö)
      Antwort besprochen
            


            
            
- Mittelstand 4.0 Kompetenzzentrum in Darmstadt
  Zahl der Teilnehmer an Veranstaltungen in 2018 und 2019,
  Branchenaufteilung der teilnehmenden Unternehmen, Prognose für die
  zukünftige Förderung des Projektes, Bewertung des Mittelstandes auch
  hinsichtlich des Handwerks zu Kompetenzen für Industrie 4.0
            
  Kleine Anfrage                                 Kaffenberger, Bijan, SPD
  17.06.2020 und Antwort 17.08.2020 Drucksache 20/3014
            
            


- Hochleistungsrechnen in Hessen
  Stellenwert der Rechenkapazitäten für datengestützte Wissenschaften,
  Bewertung der Wettbewerbsfähigkeit national und international,
  Auflistung der Standorte von Hochleistungsrechnern, Evaluation beim
  Aufbau des Hessischen Kompetenzzentrums für Hochleistungsrechnen,
  Höhe der Fördermittel bis 2020, Unterstützung hinsichtlich der
  Entwicklungsforschung, Aufbau einer nationalen
  Hochleistungsrechner-Struktur, Förderung der Methodenkompetenz
            
  Kleine Anfrage                                 Stirböck, Oliver, Freie Demokraten
  30.06.2020 und Antwort 14.09.2020 Drucksache 20/3125
            
            


            
            
- Quantencomputing in Hessen
  Entwicklung von Quantentechnologien, neue Ansätze zur sicheren
  Datenübermittlung durch Quantenkommunikation, Auflistung der
  Forschungsprojekte und -aktivitäten nach Hochschule, Einbindung von
  Start-up Unternehmen, Fortschritt des Kompetenznetzwerkes der
  Fraunhofer-Gesellschaft, Maßnahmen zur Technologieförderung; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Stirböck, Oliver, Freie Demokraten
  30.06.2020 und Antwort 14.10.2020 Drucksache 20/3126
            
            


            
            
- Politische Bildung und Demokratieerziehung in Zeiten zunehmenden
  Extremismus von großer Bedeutung
  Aufrechterhaltung der Erinnerungskultur an NS-Verbrechen sowie
  entschiedenes Vorgehen gegen Extremismus auch vor Hintergrund
  jüngster Terrorakte, Bedeutung der politischen Bildung insbes. auch
  im schulischen Kontext, Möglichkeit des Schulbesuchs von
  Gedenkstätten und landesseitige Unterstützung, Begrüßung der
  Digitalisierung der Gedenkstättenangebote sowie weiterer Projekte zur
  Bildungs- und Vermittlungsarbeit (u.a. im Rahmen des Landesprogramms
  "Hessen - aktiv für Demokratie und gegen Extremismus"), Ermutigung
  der Lehrkräfte zur Beteiligung an Gedenkarbeit und
  Demokratieerziehung sowie zur Integration der Bildungsangebote in den
  Unterricht, u.a.m.
            
  Entschließungsantrag                           Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; Fraktion der SPD; Fraktion der Freien
                                                 Demokraten
  19.01.2021 Drucksache 20/4440
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/27  20.01.2021 (ö)
      Annahme
            


            
            
- Standort des Europäischen Kompetenzzentrums für Industrie,
  Technologie und Forschung im Bereich der Cybersicherheit
  Verfahren zur Auswahl des ECCC-Standortes, Veröffentlichung der
  Bewertungen der einzelnen Vorschläge, Überlegungen zur Nominierung
  Darmstadts
            
  Kleine Anfrage                                 Löber, Angelika, SPD; Kaffenberger, Bijan, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Gersberg, Nadine, SPD
  12.02.2021 und Antwort 14.05.2021 Drucksache 20/5073
            
            


            
            
- Maßnahmen nach Hanau - Der Terroranschlag von Hanau mahnt und
  verpflichtet uns zu konsequentem Handeln gegen Menschenfeindlichkeit,
  Rassismus und Rechtsextremismus
  Attentat in Hanau als tiefe Zäsur, weiterhin Unterstützung für
  Familien und Angehörige der Opfer, vollständige Aufklärung als Ziel,
  Ablehnung von Menschenfeindlichkeit, Rassismus und Rechtsextremismus,
  Bekämpfung von Extremismus in diversen Maßnahmen (u.a.
  Aktionsprogramm Hessen gegen Hetze, Netzwerklotsen gegen
  Antisemitismus, Kompetenzzentrum, Stärkung des Opfer- und
  Zeugenschutzes, Schaffung einer Antidiskriminierungsstelle, Cyber
  Competence Center, Zentralstelle zur Bekämpfung von
  Internetkriminalität, operative und personelle Stärkung bei Polizei
  und Verfassungsschutz); Konsequenzen: Einrichtung eines Opfer-Fonds,
  Verbesserung gesellschaftlicher und staatlicher Strukturen, Schaffung
  gesetzlicher Rahmenbedingungen, Förderung wissenschaftlicher
  Erkenntnisse
            
  Entschließungsantrag                           Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  09.03.2021 Drucksache 20/5280
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/68  17.03.2021 S.5403-5414 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/71  28.04.2021 S.5745
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
            
  Innenausschuss (INA)
      INA 20/38  25.03.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/5414 25.03.2021
      Beschluss: Annahme in getrennter Abstimmung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/68 S.5403-5405)
  Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/68
            S.5405-5406)
  Heinz, Christian, CDU (PlPr 20/68 S.5406-5408)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/68 S.5408-5410)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/68 S.5410-5411)
  Lambrou, Robert, AfD (PlPr 20/68 S.5411-5413)
  Beuth, Peter, CDU (PlPr 20/68 S.5413-5414)
            als Minister des Innern und für Sport


            
            
- Cybersicherheit und die Bekämpfung von Cyberkriminalität in
  Hessen
  Anzahl von Ransomware- und Hackingangriffen von 2013 bis 2020 gemäß
  Kriminalstatistik, exemplarische Auflistung diverser
  malware-bedingter Bedrohungsarten, Vorfälle von emotet-Schadsoftware,
  Aufgabe des Digitalministeriums bei Bekämpfung der Cyberkriminalität
  sowie der Kompetenzstelle für Cybersicherheit, Stellenzuwachs in den
  zuständigen Dienststellen (Polizeipräsidium, Landeskriminalamt, H3C,
  Generalstaatsanwaltschaft) und deren Zusammenarbeit, bundesweiter und
  internationaler Informationsaustausch, Bedeutung des Bundesgesetzes
  zur Bekämpfung von Hasskriminalität
            
  Berichtsantrag                                 Löber, Angelika, SPD; Kaffenberger, Bijan, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Gersberg, Nadine, SPD;
                                                 Kummer, Gerald, SPD; Fraktion der SPD
  27.04.2021 Drucksache 20/5616
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA)
      DDA 20/22  03.11.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  DDA 20/21 22.07.2021
            


            
            
- E-Health-Initiative Hessen - Was wurde aus dem "Innovator,
  Impulsgeber und Vermittler"
  Sachstand der Umsetzung der Ziele zur Digitalisierung des
  Gesundheitswesens sowie zuständige Ressorts, Gründe für die Abgabe
  der Zuständigkeit für das Kompetenzzentrum für Telemedizin und
  E-Health an das Digitalisierungsministeriurn, Angaben zu Tätigkeiten
  und Projekten des Kompetenzzentrums, Aufgaben und Mitglieder des
  E-Health-Beirates, Übersicht bewilligter Förderprojekte mit
  Auflistung der Fördersummen
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  16.09.2022 und Antwort 01.11.2022 Drucksache 20/9182
            
            


            
            
- Nutzung des E-Mail-Angebots der Deutschen Telekom durch das
  Informations- und Kompetenzzentrum Ausstiegshilfen Rechtsextremismus
  im Hessischen Landeskriminalamt
  Angaben für den Einsatz und die Nutzung des E-Mail Kontos eines
  privaten Dienstleisters für die Kontaktaufnahme hinsichtlich des
  Aussteigerprogramms lnformations- und Kompetenzzentrum
  Ausstiegshilfen Rechtsextremismus (IKARus), Prüfung der Beibehaltung
  der E-Mail Adresse im Hinblick auf datenschutzrechtliche
  Problemstellungen, Einrichtung einer neuen Möglichkeit zur
  Kontaktaufnahme, Bearbeitung der Webseiteninhalte in Leichter Sprache
  durch das Personal der Hessischen Zentrale für Datenverarbeitung
  (HZD)
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE
  20.03.2023 und Antwort 15.05.2023 Drucksache 20/10811