- Sicherstellung der Physiotherapeutischen Versorgung II -
  Rezeptabsetzungen
  Anzahl der Rezeptabsetzung in der Physiotherapie, Umgang mit
  fehlerhaft bedruckten Rezepten, erhöhter Verwaltungsaufwand durch die
  Prüfungen
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  25.02.2019 und Antwort 08.04.2019 Drucksache 20/210
            
            


            
            
- Kaiserschnitt in der Geburtshilfe
  Anzahl der Geburten und Anteil der Kaiserschnitte sowie Gründe für
  die Eingriffe, Einschätzung des wirtschaftlichen Interesses an
  Operationen, Auswirkungen von Kaiserschnitten auf Säuglinge und
  Mütter, Maßnahmen zur Stärkung der natürlichen Geburt bei nicht
  medizinisch notwendigen Kaiserschnitten; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  27.02.2019 und Antwort 08.04.2019 Drucksache 20/256
            
            


            
            
- Nachsorge Schlaganfallpatienten und Spastiker
  Anzahl der Patienten, Ablehnungen und deren Begründung von
  beantragten Therapien bei Krankenkassen für Physiotherapeuten,
  Ergotherapeuten und Logopäden sowie Reha; Maßnahmen für spezifisches
  Entlassungsmanagement und Nachsorgeangebote, Optimierung der
  klinischen Patientenversorgung; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  11.03.2019 und Antwort 28.05.2019 Drucksache 20/308
            
            


            
            
- Suchtmedizinische Versorgung in Gefängnissen
  Anzahl der Inhaftierten in Substitutionsbehandlung, medizinischer
  Fortschritt in der Suchtmedizin, Weiterbehandlungsmaßnahmen nach
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  Entlassung, Prävention zur Vermeidung von Neuinfektionen mit HIV und
  HCV, Versorgungsanspruch in Haft, Fortbildung des Fachpersonals
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  04.07.2019 und Antwort 07.08.2019 Drucksache 20/914
            
            


            
            
- Soziotherapie
  Anzahl zugelassener Behandler, Verordnungen sowie Höhe und
  Wirtschaftlichkeit der Vergütung, Grundlage für die
  Vertragsschließung zwischen Krankenkassen und Therapeuten; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  22.07.2019 und Antwort 27.08.2019 Drucksache 20/960
            
            


            
            
- Medizinalcannabis
  Datenlage zur Wirksamkeit von Cannabis und Cannabinoiden, Hintergrund
  des Vertriebs zahlreicher Sorten innerhalb Deutschlands,
  Voraussetzung zum Einsatz bei der Behandlung von Patientinnen und
  Patienten, Kostenübernahme durch Krankenkassen, Import aus Kanada und
  den Niederlanden, Regelungen für den Verkehr mit Betäubungsmitteln,
  Meldung qualitativer Beanstandungen zu Arzneimitteln, Erkenntnisse
  über Probleme beim Konsum von Cannabis-Produkten, Kriterium zur
  Erweiterung des potentiellen Produzentenkreises, Position zur
  generell möglichen Legalisierung
            
  Berichtsantrag                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  12.08.2019 Drucksache 20/1014
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/18  28.11.2019    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/17 15.10.2019
            


            
            
            
            
- Medizinische Rehabilitation
  Anzahl der Vorsorge- und Rehabilitationskliniken sowie Zahl der
  Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, Anzahl der Anträge auf medizinische
  Rehabilitation bei der AOK Hessen sowie Ablehnungsquote, Haltung der
  Landesregierung zur möglichen Informierung von Alternativleistungen
  im Rahmen des Gutachtens des medizinischen Dienstes, Anzahl der
  Widerspruchsverfahren sowie gerichtlicher Auseinandersetzungen,
  Veröffentlichung von Zahlen zu Widersprüchen, Sozialgerichtsverfahren
  und Beschwerden der Kassen; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  29.08.2019 und Antwort 22.10.2019 Drucksache 20/1115
            
            


            
            
- Negativzinsen der sozialen Versicherungen und Kassen
  Hintergrund der negativen Zinsbelastung der
  Sozialversicherungsträger, Vorschriften zu Höchstgrenzen für
  Rücklagen
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  05.11.2019 und Antwort 04.02.2020 Drucksache 20/1494
            
            


            
            
- Achtundvierzigster Tätigkeitsbericht zum Datenschutz und Zweiter
  Tätigkeitsbericht  zur Informationsfreiheit
            
  Vorlage des Hessischen                         Hessischer Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit
  Datenschutzbeauftragten
  06.04.2020 Drucksache 20/2607
  hierzu Vorlage Landesregierung Drs 20/3797
  Plenarprotokoll 20/61  09.12.2020 S.4670-4680
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA)
      DDA 20/14  04.11.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/4024 04.11.2020
      Beschluss: Kenntnisnahme und Durchführung einer Aussprache
            


- Frauenanteil in den Vorständen der gesetzlichen Krankenkassen
  Frauenanteil in den Vorständen sowie in der ersten Führungsebene
  unterhalb des Vorstands der gesetzlichen Krankenkassen, Maßnahmen zur
  Erhöhung des Anteils, Führungskräfte-Förderprogramme der
  Krankenkassen, keine gesetzliche Vorgaben zur angemessenen
  Repräsentanz von Frauen
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  14.07.2020 und Antwort 24.08.2020 Drucksache 20/3213
            
            


            
            
- Fortentwicklung des Projekts Medizinische Soforthilfe nach
  Vergewaltigung
  Aufnahme der vertraulichen Spurensicherung durch eine vertragliche
  Regelung in den Katalog der Krankenkassenleistungen, Unterstützung
  für Betroffene von Vergewaltigung und Sexualdelikten in der
  Übergangszeit bis zur Einigung mit den Krankenkassen, weitere Ziele
  des Modellprojektes, Inhalt des Artikel 25 der Istanbul-Konvention,
  Leistungen aus dem Opferentschädigungsgesetz, Beratungseinrichtungen
  für von Gewalt betroffene Personen, Behandlung der entstehenden
  Kosten nach Sozialgesetzbuch
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  14.07.2020 und Antwort 06.08.2020 Drucksache 20/3216
            
            


            
            
- Hessische Heilbäder in der Krise
  Situation der Heilbäder und Kurorte während der Corona-Pandemie,
  Maßnahmen zur finanziellen Unterstützung, Prognose hinsichtlich der
  Belegungszahlen, Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen als
  Leistungsbereich der gesetzlichen Krankenkassen
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  13.08.2020 und Antwort 09.11.2020 Drucksache 20/3391
            
            


            
            
- Stellungnahme der Landesregierung betreffend den achtundvierzigsten
  Tätigkeitsbericht zum Datenschutz und Zweiten Bericht zur
  Informationsfreiheit des Hessischen Beauftragten für Datenschutz und
  Informationsfreiheit
  Stellungnahme zum 48. Datenschutzbericht -Drs 20/2607
            
  Vorlage der Landesregierung                    Landesregierung
  01.10.2020 Drucksache 20/3797
  Plenarprotokoll 20/61  09.12.2020 S.4670-4680 (1. Video) (2. Video) (3. Video)
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA)
      DDA 20/14  04.11.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/4024 04.11.2020
      Beschluss: Kenntnisnahme und Durchführung einer Aussprache
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Leveringhaus, Torsten, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/61 S.4670,
            4674-4675)
  Ronellenfitsch, Michael, Prof. Dr. (PlPr 20/61 S.4670-4672)
            Hessischer Datenschutzbeauftragter
  Honka, Hartmut, CDU (PlPr 20/61 S.4672-4673)
  Gersberg, Nadine, SPD (PlPr 20/61 S.4673-4674)
  Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/61 S.4675-4676)
  Felstehausen, Torsten, DIE LINKE (PlPr 20/61 S.4676-4677)
  Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten (PlPr 20/61 S.4677-4678)
            als Abgeordneter
  Beuth, Peter, CDU (PlPr 20/61 S.4678-4679)
            als Minister des Innern und für Sport
  Rhein, Boris, CDU (PlPr 20/61 S.4679-4680)
            als Landtagspräsident (bis 31.05.2022)


            
            
- Stress und Burnout in Pflege- und Gesundheitsberufen in Hessen
  unterschiedliche Belastungskonstellationen im Gesundheits- und
  Pflegebereich, Entwicklung der Anzahl von Arbeitsunfähigkeitstagen
  seitens der Krankenkassen, Maßnahmen zur Vermeidung von
  Arbeitsüberlastung in medizinischen und pflegerischen Berufen,
  Etablierung und Angebot der betrieblichen Gesundheitsförderung,
  Unterstützung der Beschäftigen insbesondere durch Betreuungsangebote
  für Kinder, einheitliche Bemessung des Personalbedarfs in
  Pflegeeinrichtungen, Verbesserung der Arbeitsbedingungen; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  15.10.2020 und Antwort 12.01.2021 Drucksache 20/3854
            


            
            
- Soziale Hilfen für Menschen in Not
  Darstellung der Maßnahmen für Menschen ohne
  Krankenversicherungsschutz, Einführung einer Versicherungspflicht in
  der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung bei Ausschluss im
  Jahr 2007 sowie ergänzende Regelungen für Menschen ohne anderweitigen
  Versicherungsschutz als obligatorische Anschlussversicherung im Jahr
  2013, eingeschränkter Leistungsanspruch für Mitglieder mit
  Beitragsschulden, Ziel des Gesetzes zur Beseitigung sozialer
  Überforderung bei Beitragsschulden, Angebot eines breiten Netzes in
  der Sozialberatung mit unterschiedlichen gemeinnützigen und
  kommunalen Trägern, Unterstützung der Kommunen bei der  Bekämpfung
  von Wohnungs- und Obdachlosigkeit, Beurteilung der psychosozialen
  Angebote für betroffene Personen, Gründe für die fehlende
  Reintegration Wohnungs- und Obdachloser, Erkenntnisse aus der
  Wohnungslosenstatistik
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Pürsün, Yanki, Freie Demokraten; Fraktion der Freien Demokraten
  17.11.2020 Drucksache 20/4102
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/42  26.11.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Kindervorsorgeuntersuchungen in Hessen
  Ansprechpartner für detaillierte Abrechnungskonditionen, Übersicht
  der Landesmittel für den Bereich Kindervorsorge von 2008 bis 2020,
  Regelungen für die Einbeziehung des Jugendamtes, Anzahl der Meldungen
  an Jugendämter, gesetzliche Verpflichtung für die
  Vorsorgeuntersuchungen, Erhebungskonzept für Verfahren zur
  Einschätzung der Kindeswohlgefährdung, Aufdeckung von Misshandlungen
  durch Kinderärztinnen und -ärzte
            
  Kleine Anfrage                                 Walter, Alexandra, fraktionslos
  10.05.2021 und Antwort 14.07.2021 Drucksache 20/5725
            
            


            
- Corona-Infektion - Einfluss von sozioökonomischen und
  soziokulturellen Faktoren - Teil 1
  Erkenntnisse hinsichtlich sozialepidemiologischer Untersuchungen der
  COVID-19-Pandemie, Erhebung von sozioökonomischen und
  soziokulturellen Daten im Zusammenhang mit der Inzidenz und dem
  Verlauf einer Infektion im Hinblick auf datenschutzrechtliche
  Bestimmungen
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  14.05.2021 und Antwort 20.07.2021 Drucksache 20/5759
            
            


            
            
- Corona-Infektion - Einfluss von sozioökonomischen und
  soziokulturellen Faktoren - Teil 2
  Angebote für Personen in prekären Arbeits- und Lebensumständen,
  Informationsmaterialien hinsichtlich der Schutzimpfung in
  verschiedenen Sprachen
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  14.05.2021 und Antwort 15.06.2021 Drucksache 20/5760
            
            


            
            
- Psychotherapeutische Behandlung von Zuwanderern - Teil 1
  keine Erfassung psychischer Erkrankungen im Rahmen der Polizeilichen
  Kriminalstatistik
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  13.09.2021 und Antwort 22.10.2021 Drucksache 20/6371
            
            


            
            
- Psychotherapeutische Behandlung von Zuwanderern - Teil 2
  Untersuchung auf somatische und psychische Krankheitsbilder bei der
  Erstaufnahme von Asylsuchenden, Regelungen für die Bedarfsplanung des
  ambulanten vertragsärztlichen Bereiches, Berechnung potenzieller
  Modifizierungen
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
            
  13.09.2021 und Antwort 22.10.2021 Drucksache 20/6372
            
            


            
            
- Handlungsbedarf in der Kinderschutzmedizin in Hessen
  Übersicht der medizinischen Einrichtungen im Bereich des
  Kinderschutzes, Zeitaufwand und Finanzierung der ambulanten
  Versorgung kindeswohlgefährdeter Patientinnen und Patienten, Angabe
  zu Einrichtungen mit einem finanzierten Videokolposkop sowie
  Kriterien zur Vergabe, Maßnahmen zur Unterstützung der Ambulanzen,
  Bewertung der Finanzierung von Untersuchungen auf sexuell
  übertragbare Erkrankungen nach Vergewaltigungen, Aspekte aus dem
  Bildungs- und Erziehungsplan 2019, Einbindung von Vereinen und
  Institutionen zur Bekämpfung von Gewalt und sexuellem Missbrauch an
  Kindern und Jugendlichen, Gewährleistung einer rund-um-die-Uhr
  Versorgung misshandelter Kinder
            
  Kleine Anfrage                                 Kaffenberger, Bijan, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Alex, Ulrike, SPD;
                                                 Becher, Frank-Tilo, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Yüksel, Turgut, SPD
  14.09.2021 und Antwort 03.12.2021 Drucksache 20/6382
            
            


            
            
- Neue Ermächtigungen für Kinder- und Jugendlichenpsychotherapie -
  Teil 1
  Versorgungsgebiete mit u. a. pandemiebedingter erhöhter Nachfrage für
  einen Bedarf ambulanter psychotherapeutischer Versorgung von Kindern
  und Jugendlichen, Veränderung der Anzahl von Anfragen nach
  Psychotherapeutischen Sprechstunden, Akutbehandlungen, Probatorischen
  Sitzungen für Kinder- und Jugendliche bei der Terminservicestelle der
  KV, Anzahl der auf Ermächtigung für Kinder- und
  Jugendpsychotherapeuten gestellten Anträge beim Zulassungsausschuss
  Psychotherapie im Kontext der Corona-Pandemie, Anzahl der
  Genehmigungen und Anteil der Kombinationen einer neuen mit einer
  bestehenden Zulassung sowie dadurch erfolgende  Erhöhung des
  abrechenbaren Leistungsvolumens, Anzahl der Ablehnungen und
  Begründung
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  30.09.2021 und Antwort 09.11.2021 Drucksache 20/6471
            
            


- Neue Ermächtigungen für Kinder- und Jugendlichenpsychotherapie -
  Teil 2
  Sicherstellungsauftrag für ambulante vertragsärztliche und
  vertragspsychotherapeutische Versorgung, Möglichkeit der Verlängerung
  von Ermächtigungen, Anpassung der Verhältniszahlen nach Prüfung der
  Versorgungslage und Bestimmung in der Bedarfsplanungs-Richtlinie
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  30.09.2021 und Antwort 15.11.2021 Drucksache 20/6472
            
            


            
            
- RS-Virus - Teil II
  Angaben zur Sperrung von Betten in Kinderkliniken, Personalsituation
  auf den Kinderstationen, Kapazitäten bei isolierten Zimmer, Vorrang
  der Behandlung gegenüber anderen Krankheiten, Art der
  Anschlusstherapie und Kostenübernahme durch die Krankenkassen,
  Maßnahmen zur Entspannung der Situation, Studien und Forschungen zum
  RS-Virus, Einsatz von Medikamenten, Impfungen, Therapien
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  05.11.2021 und Antwort 05.01.2022 Drucksache 20/6661
            
            


            
            
- Schwangerschaftskonfliktberatung und -abbrüche in Hessen:
  Informationslage und Kosten für Mädchen und Frauen
  Einschätzung der aktuellen Versorgungssituation, Kenntnisse von
  regionalen Unterschieden und Versorgungslücken in Ost- und
  Nordhessen, Dauer der Terminvergabe für ärztliche Untersuchung und
  Schwangerschaftsberatung, Transparenz bei Anbietern von
  Beratungsleistungen im staatlichen und nichtstaatlichen
  Beratungssystem, Kosten und Vergütung eines Schwangerschaftsabbruchs,
  Bewertung des Prozesses der Kostenübernahme durch Krankenkassen und
  Pläne für Vereinfachungen, beispielsweise durch elektronische
  Formulare 
            
  Kleine Anfrage                                 Knell, Wiebke, Freie Demokraten; Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  22.11.2021 und Antwort 04.01.2022 Drucksache 20/6760
            
            


            
- Pflegebudget
  Anteil von Krankenhäusern mit erfolgreicher Umsetzung eines
  krankenhausindividuellen Pflegebudgets und interne sowie finanzielle
  Auswirkungen, Beurteilung des Pflegeentgeltwerts zur ausreichenden
  Finanzierung der Pflegepersonalkosten und Folgen für die
  Pflegepersonalausstattung, Anzahl der Krankenhäuser mit und ohne
  Abschluss eines Pflegebudgets für das Jahr 2020 und Bewertung des
  Ergebnisses der pflegeentlastenden Maßnahmen, Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  18.01.2022 und Antwort 01.04.2022 Drucksache 20/7307
            
            


            
            
- Einsatz von Patientenlotsinnen und Patientenlotsen im hessischen
  Gesundheitswesen
  Kenntnisse der Landesregierung zum IGES-Gutachten und Planungen zur
  Umsetzung dort skizzierter Anregungen, Angaben zur Anzahl der
  hauptberuflichen und ehrenamtlichen Patientenlotsinnen und -lotsen
  und den Qualifikationsvoraussetzungen, Organisation und Bedingungen
  für deren Einsatz sowie und Einbindung von Patientenvertretungen und
  Selbsthilfegruppen, Informationsmöglichkeiten für Patientinnen und
  Patienten, Bewertung der Ergebnisse der Analysen und Evaluation der
  Modellprojekte, auch über positive finanzielle Effekte, Information
  zur Finanzierung und Beteiligung der Landesregierung, Informationen
  zu Tätigkeiten in der Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur
  sektorenübergreifenden Versorgung und zu Fördermaßnahmen für Projekte
  des beim gemeinsamen Bundesausschuss angesiedelten Innovationsfonds
            
  Berichtsantrag                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Yüksel,
                                                 Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  25.01.2022 Drucksache 20/7737
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/75  28.04.2022    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/69 17.03.2022
            


            
            
- Multiple Sklerose in Hessen - Teil II
  Angaben zu Forschungsprojekten an Hochschulen insbesondere im Bereich
  der psychosozialen Beratung, Beteiligung von Patientinnen und
  Patienten im Rahmen von klinischen Studien, Voraussetzungen zur
  digitalen Durchführung des von den gesetzlichen Krankenkassen
  getragenen Funktionstrainings; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD; Gnadl, Lisa, SPD
  09.03.2022 und Antwort 20.04.2022 Drucksache 20/8044
            
            


            
            
- Einsatz von Avataren an hessischen Schulen
  Bewertung und Informationen zur Verwendung von Telepräsenzrobotern im
  Unterricht als Unterstützung für Kinder und Jugendliche im
  Sonderunterricht, Angaben zur finanziellen Förderung bei der
  Beschaffung
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD; Kaffenberger, Bijan, SPD
  14.03.2022 und Antwort 20.07.2022 Drucksache 20/8068
            
            


            
            
- Gesundheitliche Versorgung von Geflüchteten
  Forderung nach Beitritt in die Rahmenvereinbarung der Bundesländer
  zwecks Vertragsschließung mit Krankenkassen zur Einführung der
  Gesundheitskarte für ukrainische Flüchtlinge (gem.
  Asylbewerberleistungsgesetz), Übernahme der Verwaltungs- und
  Behandlungskosten durch Landeshaushalt, vermehrte Ankunft von
  Menschen mit Pflegebedarfen und Behinderung und damit verbundener
  landesweiter Lösung der Unterbringung in Einrichtungen der
  Eingliederungshilfe 
            
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  05.04.2022 Drucksache 20/8243
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/75  28.04.2022 (ö)
      Ablehnung
            


            
            
            
            
- Kur- und Heilbäder in Hessen - Teil I
  Einschätzung der Landesregierung zur ökonomischen und
  regionalwirtschaftlichen Bedeutung der Kur- und Heilbäder für das
  Land, Anzahl anerkannter Kur- und Heilbäder, Beurteilung der
  Bedeutung ambulanter Vorsorgeleistungen und ihrer Wiedereinführung
  als Pflichtleistung der Sozialversicherungsträger sowie Entwicklung
  und Vermarktung von bedarfs- und markengerechten Angeboten,
  Voraussetzung für die Bezeichnung "Bad"
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD
  07.04.2022 und Antwort 12.05.2022 Drucksache 20/8271
            
            


            
            
- Entlassmanagement in Hessen
  Zuständigkeit und Aufgabe der Unterstützungsmaßnahmen bei
  Entlassungen durch die Krankenhäuser, weitere Leistungserbringer und
  Krankenkassen
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  25.04.2022 und Antwort 02.06.2022 Drucksache 20/8340
            
            


            
            
- Gesundheitsversorgung für alle sicherstellen
  Forderungen: Landesebene: Clearingstellen für Menschen ohne
  (ausreichenden) Krankenversicherungsschutz sowie Behandlungsfonds,
  elektronische Gesundheitskarte für Geflüchtete und Übernahme der
  Kosten für medizinische Behandlung, adäquate Sprachmittlung im
  medizinischen, psychotherapeutischen und pflegerischen Bereich (u.a.
  Dolmetscher und Online-Angebote), psychosoziale Zentren für
  Flüchtlinge; Bundesebene: Abschaffung des
  Asylbewerberleistungsgesetzes und medizinische Versorgung nach SGB V
  für Alle, Änderung des SGB V bzgl. Kostenübernahme für Sprachmittlung
  durch Krankenkassen
            
  Antrag                                         Fraktion DIE LINKE
  10.05.2022 Drucksache 20/8436
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/107 02.06.2022 S.8606-8616 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/110 13.07.2022 S.8805
  Beschlussempfehlung angenommen
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/77  30.06.2022 (ö)
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/8726 30.06.2022
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Sönmez, Saadet, DIE LINKE (PlPr 20/107 S.8606-8607)
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/107 S.8607-8608)
  Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/107 S.8608-8610)
  Bartelt, Ralf-Norbert, Dr., CDU (PlPr 20/107 S.8610-8611)
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/107 S.8611-8612)
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/107 S.8612-8614)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/107 S.8614-8615)
            als Minister für Soziales und Integration
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/107 S.8615-8616)


            
            
- Informationsmangel im Gesundheitswesen
  Verbesserung des Zugangs zu Informationsquellen über Leistungen,
  Qualifikationen und Qualitätsbewertungen von
  Gesundheitseinrichtungen, Bewertung der Offenlegungspflicht von
  Qualitätsberichten, Einschätzung der Transparenz bei Diagnose und
  Abrechnung der Leistungen für Patienten, Informationen zu Maßnahmen
  der Qualitätssicherung, zur Lotsenfunktion der Hausarztpraxis sowie
  zu Patientenrechten und Beratung bei Behandlungsfehlern
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  23.05.2022 und Antwort 29.06.2022 Drucksache 20/8512
            
            


            
            
- Bekämpfung der gesundheitlichen Folgen der Corona-Pandemie für
  Kinder und Jugendliche
  Angaben zu verfügbare Daten über die gesundheitliche Situation,
  Maßnahmen zur Bekämpfung der Folgen, insbesondere für Mädchen, Kinder
  und Jugendliche mit psychischen Erkrankungen, Entwicklungsstörungen
  oder aus sozial schwachen Familien, Fördermittel und Programme,
  Kontakt zu Eltern, Schulen, Ärztinnen und Ärzten,
  Krankenversicherungen, Krankenkassen, Gesundheitsämtern sowie
  weiteren Expertinnen und Experten
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  03.01.2023 und Antwort 03.03.2023 Drucksache 20/9750
            


            
            
- Barmer Krankenhausreport
  Einsatz der Mittel des Krankenhausstrukturfonds von 2018 bis zum Ende
  der Legislatur, Bewertung einer Aufgabenbündelung in regionalen
  Versorgungszentren, Aus- und Weiterbildung des Personals in
  verschiedenen Krankenhäusern, Beurteilung alternativer
  Behandlungsmöglichkeiten wie telemedizinischer Versorgung,
  Videosprechstunden und sektorenübergreifender Versorgung, Angaben zum
  Landesprojekt TeleCOVID und Hessischen Geriatriekonzept, Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  09.01.2023 und Antwort 15.03.2023 Drucksache 20/9768
            
            


            
            
- Milliardenverschwendung bei PCR-Testungen - Teil III
  Informationen zum Leistungs- und Abrechnungssystem von Testungen auf
  das Coronavirus SARS-CoV-2, Beurteilung des Mangels an Reagenzien,
  Gerätschaften und Personal zur Testdurchführung, Kenntnisse zur
  Kostenzusammensetzung der Abrechnungen, nachträgliche juristische
  Anfechtung von Teilen der Ärzteschaft 
            
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD; Gaw, Dirk, AfD
  16.01.2023 und Antwort 30.01.2023 Drucksache 20/10366
            
            


            
            
- Personal in psychiatrischen Krankenhäusern
  Angaben zu Mindestpersonalvorgaben in Psychiatrien, Austausche mit
  den Kliniken sowie den Spitzenverbänden der gesetzlichen
  Krankenkassen, Beurteilung der Herausforderungen des
  Fachkräftemangels in allen Bereichen der Gesundheitsversorgung
  hinsichtlich der Sicherstellung des Versorgungsauftrages
            
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD
  08.02.2023 und Antwort 23.03.2023 Drucksache 20/10529
            
            


            
- Aufbau einer Landes-Selbsthilfekontaktstelle
  Bewertung des Stellenwertes der Selbsthilfe, private Organisation der
  Selbsthilfe sowie eigenverantwortliche Durchführung einer
  landesweiten Vernetzung oder Koordinierung von Angeboten der
  Selbsthilfe, Stand der Bitte nach einer finanziellen Förderung zum
  Aufbau einer Landesselbsthilfekontaktstelle, keine Informationen über
  Versorgungsdefizite oder fachliche Unzulänglichkeiten
            
  Kleine Anfrage                                 Heimer, Petra, DIE LINKE
  21.03.2023 und Antwort 03.05.2023 Drucksache 20/10827
            
            


            
            
- Frauenmilchbanken in Hessen - Teil 1
            
  Kleine Anfrage                                 Walter, Alexandra, fraktionslos
  12.12.2023 Drucksache 20/11786
            
  erledigt gemäß §116 GOHLT
            


            
            
- Frauenmilchbanken in Hessen - Teil 2
            
  Kleine Anfrage                                 Walter, Alexandra, fraktionslos
  12.12.2023 Drucksache 20/11787
            
  erledigt gemäß §116 GOHLT