Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Sinti in Hessen Beurteilung der sozialen Situation und Sprachförderung, Erkenntnisse zur regionalen Ansiedlung, Historische Forschungen zur Verfolgung nationaler Minderheiten insbesondere im Faschismus, wissenschaftliche Untersuchungen zur Geschichte und Situation der Sinti, Organisationen mit Engagement für Minderheitenrechte sowie Kooperationsformen, institutionelle Landesförderung, Bedarf und Möglichkeit zur Anpassung der Rahmenvereinbarung, Bildungsförderung von Jugendlichen, Extremismusprävention zum Abbau von Ängsten, Entwicklung antiziganistischer Diskriminierung und Straftaten, Umgang mit Beschwerden, Bewertung von Beleidigungen und Vorurteilen, Fortschritt zur Erhaltung von Gräbern seit 2014 Berichtsantrag Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 29.03.2019 Drucksache 20/432 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/12 12.09.2019 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: SIA 20/4 07.06.2019 - Förderung der Brüder Grimm Festspiele Hanau kulturelle Bedeutung der Festspiele, Höhe der Landesmittel sowie Förderung durch den Kulturfons Frankfurt Rhein-Main in den Jahren 2017 bis 2019, Höhe der Fördermittel für die Burgfestspiele Bad Vilbel sowie die Festspiele Bad Hersfeld, Richtlinien zum Fördervolumen Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD 03.04.2019 und Antwort 17.05.2019 Drucksache 20/452 - Standort documenta Institut Nutzungspläne zum Grundstück Wilhelmshöher Allee 2-4 in Kassel, geschätzter Wert der Liegenschaft, weitere Standortuntersuchungen für das documenta Institut Kleine Anfrage Felstehausen, Torsten, DIE LINKE 19.02.2020 und Antwort 25.03.2020 Drucksache 20/2438 - Abruf und Wirksamkeit von Förderprogrammen aus dem Bereich Kunst und Kultur in der Corona-Pandemie Berichtsantrag Degen, Christoph, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Grumbach, Gernot, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD; Fraktion der SPD 24.06.2020 Drucksache 20/3078 Ausschussberatung: Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA) WKA 20/19 05.11.2020 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: WKA 20/18 (nicht öffentlich) 17.09.2020 - Corona-Pandemie zielgerichtet bekämpfen - demokratische Legitimation sicherstellen - Corona-Winterfahrplan vorlegen Feststellung der Erforderlichkeit demokratisch legitimierter, zielgerichteter und evidenzbasierter Maßnahmen, Forderung nach Entwicklung eines Winterfahrplans sowie Modifikation und Ergänzung der Maßnahmen: u.a. Ermöglichung von Homeoffice, AHAL-Regeln in Betrieben, dezentrale Unterbringung von Personen in Gemeinschaftsunterkünften, Aufrechterhaltung des Kita- und Schulbetriebs (u.a. Schulbusse, Klassengröße, Luftfilter, digitaler Unterricht), sowie des Gesundheitssystems (u.a. Fachkräftegewinnung, Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse, Finanzierung der Kliniken, Personalaufstockung, digitale Schnittstellen zur Kontaktnachverfolgung), Schaffung eines Sozialpakets (u.a. Pandemieaufschlag für Sozialhilfeempfänger, Hilfsprogramm für Soloselbstständige, Mietschuldenmoratorium und Verbot der Zwangsräumung, Strom- und Wassersperrung, Sicherstellung des Existenzminimums für Wohnungslose, Flüchtlinge und Arbeitsmigranten), Finanzierung aus Sondervermögen mit gleichzeitigen Maßnahmen zur Sicherstellung der Landesfinanzen (Corona-Abgabe auf große Vermögen, Vermögensteuer, Reform der Erbschafts- und Einkommensteuer, Streichung der Schuldenbremse), Verhältnismäßigkeitsabwägung zwischen Grundrechtseinschränkungen und weiteren Maßnahmen Dringlicher Antrag Fraktion DIE LINKE 30.10.2020 Drucksache 20/3971 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/56 31.10.2020 S.4274-4311 (1. Video) (2. Video) (3. Video) (4. Video) (5. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/65 03.02.2021 S.5203 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatungen: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/47 21.01.2021 Beschlussempfehlung Drucksache 20/4848 21.01.2021 Beschluss: Ablehnung Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/26 25.11.2020 Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) WVA 20/25 25.11.2020 Haushaltsausschuss (HHA) HHA 20/22 04.11.2020 Rechtspolitischer Ausschuss (RTA) RTA 20/22 26.11.2020 Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/56 S.4274-4280) als stellvertretender Ministerpräsident Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/56 S.4280-4284) Claus, Ines, CDU (PlPr 20/56 S.4285-4288) Richter, Volker, AfD (PlPr 20/56 S.4288-4292) Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/56 S.4292-4298) Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/56 S.4298-4305) Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/56 S.4305-4310) Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/56 S.4310-4311) - Corona wirksam bekämpfen - Maßnahmen müssen geeignet, erforderlich und angemessen sein Feststellung der Wirksamkeit der Kontaktbeschränkungen und des Maskengebots, gescheiterte Strategie der Infektionseindämmung durch Kontaktnachverfolgung, Unverhältnismäßigkeit des Beherbergungsverbots und der Schließung der Gastronomiebetriebe sowie Sport- und Kultureinrichtungen, Begrüßung des Aufrechterhaltens des Kita- und Schulbetriebs (weiterer Investitionsbedarf für Hygienemaßnahmen und Digitalisierung), Erwartung der Entwicklung der Testkapazität und einer Teststrategie, Schutz vulnerabler Gruppen, Unterstützung von Pflegeheimen und Gemeinschaftsunterkünften, Personalaufstockung in Gesundheitsämtern, Verbesserung der Hygienekonzepte (Luftreiniger, CO2-Ampeln), Unterstützung u.a. für Soloselbstständige, Künstler und Veranstaltungsbranche, Forderung nach künftiger Parlamentsbeteiligung bei Beschlussfassungen zur Abwägung der Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen im Hinblick auf Grundrechtseinschränkungen, Vorlage einer Strategie zur Stärkung der Eigenverantwortung der Menschen nach dem Lockdown Dringlicher Antrag Fraktion der Freien Demokraten 30.10.2020 Drucksache 20/3972 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/56 31.10.2020 S.4274-4311 (1. Video) (2. Video) (3. Video) (4. Video) (5. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/65 03.02.2021 S.5203 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatungen: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/47 21.01.2021 Beschlussempfehlung Drucksache 20/4849 21.01.2021 Beschluss: Ablehnung Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/26 25.11.2020 Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) WVA 20/25 25.11.2020 Haushaltsausschuss (HHA) HHA 20/22 04.11.2020 Rechtspolitischer Ausschuss (RTA) RTA 20/22 26.11.2020 Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/56 S.4274-4280) als stellvertretender Ministerpräsident Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/56 S.4280-4284) Claus, Ines, CDU (PlPr 20/56 S.4285-4288) Richter, Volker, AfD (PlPr 20/56 S.4288-4292) Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/56 S.4292-4298) Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/56 S.4298-4305) Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/56 S.4305-4310) Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/56 S.4310-4311) - Märchen werden lebendig: Förderung der Brüder Grimm Festspiele in Hanau Unterstützungsmaßnahmen für die Festspiele insbesondere in der Corona-Pandemie, Bewertung der Höhe der Förderungen, Kriterien bei der Förderentscheidung, Mittelerhöhungen für die Theaterszene und weitere kulturelle Veranstaltungen; Anlage Kleine Anfrage Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten 06.08.2021 und Antwort 23.09.2021 Drucksache 20/6239 - Kultur und Corona - zukünftige Förderung künstlerischer Zusammenarbeit Unterstützung und Entwicklung neuer, coronagerechter Vermittlungsformate in Zusammenarbeit mit den Kulturschaffenden, Höhe der noch bis Ende 2021 zur Verfügung stehenden Landesmittel aus dem Kulturpaket ll, Stand der Planung ein neuen Förderprogrammes für Kulturveranstaltungen in Innenräumen nach dem Auslaufen des Programms "Ins Freie" ab Oktober 2021, Verweis auf Sonderfonds des Bundes für Kulturveranstaltungen bis Ende 2023, Höhe der Fördermaßnahmen aus dem NEUSTART KULTUR -Paket und des Förderprogramms "Kultursommer 2021" Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD 23.08.2021 und Antwort 15.10.2021 Drucksache 20/6281 - Umgang der documenta 15 mit antisemitischen Kunstwerken Vorgehen bei der Entscheidungsfindung zum Verhüllen und Abhängen des Kunstwerkes aufgrund antisemitischer Bildsprache unter Einbeziehung des Aufsichtsrates, Auswahl der Expertinnen und Experten im Gremium für die wissenschaftliche Begleitung im Umgang mit dem Sachverhalt, Angaben zu Gesprächen und Treffen mit der Kasseler Kulturdezernentin, der Geschäftsführung und dem Ministerium für Wissenschaft und Kunst sowie mit ruangrupa, Bewertung der Bildsprache in der Broschüre Presence des Femmes, Ergebnis der juristischen und ikonografischen Überprüfung des Werkes, Einführung eines systematischen Beschwerdemanagements Dringlicher Berichtsantrag Fraktion der Freien Demokraten 10.08.2022 Drucksache 20/8970 Ausschussberatung: Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA) WKA 20/45 15.09.2022 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Zustand der documenta-Halle in Kassel Prognose für die Standortsuche für das documenta-Institut, Gründe für die Sanierungsbedürftigkeit der Halle, Definition der Anforderungen an das Gebäude zur Ermittlung von Sanierungsbedarfen, Bewertung der Erforderlichkeit eines Abrisses und Ersatzneubaus, Rolle der documenta bei der Aufarbeitung der NS-Belastung Kleine Anfrage Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten; Deißler, Lisa, Freie Demokraten 25.11.2021 und Antwort 11.01.2022 Drucksache 20/6808 - Hessens kulturelle Schätze in ländlichen Regionen sichtbarer machen - kulturelle Teilhabe fördern Zugang zu kultureller Bildung als zentraler Bestandteil gesellschaftlicher Teilhabe auch außerhalb der Ballungsgebiete, Dank an Künstler für Schaffung eines kulturellen Angebots im ländlichen Raum, Anerkennung der landesseitigen Maßnahmen zur Kulturförderung (u.a. "Kulturkoffer", Modellprojekt "LandKulturPerlen", Regionalmanager vor Ort, Ausbau der Strukturförderung soziokultureller Zentren, Erweiterung bestehender Open-Air-Spielstädten wie Neuauflage von "Ins Freie!", Bezuschussung für mobile Bühnen, Tontechnik, u.a.m.), hohe Bedeutung der Musikschulen, Befürwortung der finanziellen Förderung sowie Unterstützung der Entwicklung eines Modells zur langfristigen Förderung gemeinsam mit Landesverband der Musikschulen und Kommunen Entschließungsantrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 24.05.2022 Drucksache 20/8533 Plenarprotokoll 20/106 01.06.2022 S.8494-8506 (1. Video) (2. Video) Annahme Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Schmidt, Mirjam, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/106 S.8494-8496) Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/106 S.8496-8497) Grobe, Frank, Dr., AfD (PlPr 20/106 S.8497-8498) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/106 S.8498-8500) Hofmeister, Andreas, CDU (PlPr 20/106 S.8500-8502) Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/106 S.8502-8503) Dorn, Angela, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/106 S.8503-8505) als Ministerin für Wissenschaft und Kunst - Schwarz-Grün schaut antisemitischem Treiben bei documenta tatenlos zu Debatte über das im Zuge der documenta ausgestellte Werk mit antisemitischer Bildsprache (u.a. Aufarbeitung und Konsequenzen) Antrag Fraktion der AfD 30.05.2022 Drucksache 20/8554 Plenarprotokoll 20/107 02.06.2022 S.8537-8547 (Video) Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Grobe, Frank, Dr., AfD (PlPr 20/107 S.8538-8539, 8546) Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/107 S.8539-8540) Schmidt, Mirjam, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/107 S.8540-8541) Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/107 S.8541) Grumbach, Gernot, SPD (PlPr 20/107 S.8541-8542) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/107 S.8542-8544) Hofmeister, Andreas, CDU (PlPr 20/107 S.8544) Dorn, Angela, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/107 S.8544-8546) als Ministerin für Wissenschaft und Kunst - Kunstfreiheit darf nicht als Deckmantel für Antisemitismus missbraucht werden Forderung nach Verschiebung der Eröffnung der documenta bis zur Klärung der Vorwürfe der Zusammenarbeit und Unterstützung antisemitischer Bewegungen durch einzelne Künstler und der Leitung ruangrupa, insbesondere Einstellung finanzieller Unterstützungen durch die Landesregierung, zukünftige Prüfungen der documenta-Leitung vor deren Einsetzung auf antisemitische, extreme oder radikale Ideologien Dringlicher Antrag Fraktion der AfD 02.06.2022 Drucksache 20/8590 Plenarprotokoll 20/107 02.06.2022 S.8538-8547 (Video) Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Grobe, Frank, Dr., AfD (PlPr 20/107 S.8538-8539, 8546) Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/107 S.8539-8540) Schmidt, Mirjam, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/107 S.8540-8541) Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/107 S.8541) Grumbach, Gernot, SPD (PlPr 20/107 S.8541-8542) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/107 S.8542-8544) Hofmeister, Andreas, CDU (PlPr 20/107 S.8544) Dorn, Angela, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/107 S.8544-8546) als Ministerin für Wissenschaft und Kunst - Documenta fifteen Anzahl der Fälle von islamistischem Antisemitismus seit 2015 sowie Einschätzung des davon ausgehenden Gefahrenpotentials, Registrierung von Vorfällen innerhalb der islamistischen Szene durch das Landesamt für Verfassungsschutz, Sachstand hinsichtlich der Aufklärung der Vorwürfe gegen Künstlerinnen, Künstler und Kuratoren sich dem BDS-Aufruf zum Boykott Israels angeschlossen zu haben, Grenzen der Meinungsfreiheit und der Kunstfreiheit, Bewertung antisemitischer Bildsprache und des Israel-Boykotts, Beurteilung der Vorwürfe des Zentralrates der Juden, Prognose zur Aufklärung der Antisemitismusvorwürfe Dringlicher Berichtsantrag Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD; Enners, Arno, AfD; Schulz, Dimitri, AfD; Lichert, Andreas, AfD 02.06.2022 Drucksache 20/8592 Ausschussberatung: Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA) WKA 20/43 07.07.2022 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Antisemitismus-Vorwürfe gegen die documenta Zeitpunkt der Kenntnisnahme der Vorwürfe gegen die Beteiligten, Beurteilung der Kritik an der Kulturveranstaltung, Angaben zu den Antisemitismus-Vorwürfen gegen einzelne Kuratoren sowie Künstlerinnen und Künstler, Gespräche mit Gesellschaftern und Förderern der documenta gGmbH und weiteren Akteuren, Bewertung der Idee der Gesprächsforen "We need to talk", Austausch mit den Verantwortlichen der documenta, Einbindung des Antisemitismusbeauftragten Dringlicher Berichtsantrag Fraktion der Freien Demokraten 02.06.2022 Drucksache 20/8593 Ausschussberatung: Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA) WKA 20/42 10.06.2022 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - BDS-Sympathisanten an hessischen Hochschulen Bewertung eines Israel-Boykotts, Einschätzungen zur BDS-Bewegung und zum Umgang mit BDS-Sympathisanten, -Unterstützern oder -Mitgliedern, Kenntnisse zu Veranstaltungen von Professorin Dr. Linda Martin A. und Dozenten mit antisemitischer Einstellung an hessischen Hochschulen, Maßnahmen, gegen den Antisemitismus im Allgemeinen sowie im Hochschulbereich und in der Künstlerszene Kleine Anfrage Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD 29.06.2022 und Antwort 24.10.2022 Drucksache 20/8713 - Radwegsperrung zur documenta-fifteen in Kassel Orientierungsleitfaden zur Erstellung eines Sicherheitskonzeptes für Veranstaltungen, Gründe für die Sperrung des Radweges und die Aufstellung von Pollern sowie Prüfung räumlicher Alternativen und Berücksichtigung der zuvor bewerteten Sicherheitslage Kleine Anfrage Felstehausen, Torsten, DIE LINKE 29.06.2022 und Antwort 17.10.2022 Drucksache 20/8716 - Antisemitismus darf in Deutschland keinen Platz haben - Aufarbeitung zur documenta hat höchste Priorität - strukturelle Neuaufstellung ist notwendig Betonung eines entschiedenen Entgegentretens gegen Antisemitismus, Zustimmung zu Entfernen des Bildes mit antisemitischer Bildsprache und Notwendigkeit der Aufarbeitung des Vorfalls durch Antisemitismus-Experten (u.a. zur künftigen Vermeidung), Bedauern über bisher ausgebliebene Einrichtung eines Gremiums von Fachleuten trotz Vorschlag von Bund und Land sowie des Vorschlags der Errichtung einer Task-Force vor Ausstellungseröffnung, Kritik an documenta gGmbH bzgl. unzureichender Kontrollmechanismen, Forderung nach Prüfung der Strukturen und Verantwortlichkeiten sowie nach Einbezug internationaler Experten in Aufsichtsrat, Findung von Strukturen zur Sensibilisierung der Kulturinstitute als wichtiges Ziel (u.a. Unterstützung von Dialogveranstaltungen), Würdigung der Bedeutung der documenta als internationale Kunstausstellung und Bekenntnis zum Erhalt und zur Förderung der Kulturmarke Antrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 05.07.2022 Drucksache 20/8767 Ausschussberatung: Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA) WKA 20/43 07.07.2022 (ö) Beschlussempfehlung Drucksache 20/8800 07.07.2022 Beschluss: Annahme in getrennter Abstimmung erledigt gemäß §116 GOHLT - Leitung der documenta ist ihrer Verantwortung nicht gerecht geworden - Lehren aus dem Antisemitismus-Skandal ziehen Entsetzen über Zeigen antisemitischer Bildsprache und Bedauern über Zustandekommen trotz vorheriger Hinweise, Versagen der Verantwortlichen (OB der Stadt Kassel, Ministerin für Wissenschaft und Kunst, Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien), Abberufung der Generaldirektorin als notwendige Konsequenz, Forderungen: Neuausrichtung der Struktur der documenta bei Einsetzen eines unabhängigen Expertenkreises zur Aufarbeitung und künftigen Ausrichtung, Verstärkung der Antisemitismus-Forschung in öffentlich geförderter Kunst und Kultur Antrag Fraktion der Freien Demokraten 05.07.2022 Drucksache 20/8775 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/111 14.07.2022 S.8880-8894 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/113 21.09.2022 S.9101 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA) WKA 20/45 15.09.2022 (ö) Beschlussempfehlung Drucksache 20/9171 15.09.2022 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/111 S.8880-8882, 8892-8893) Schmidt, Mirjam, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/111 S.8882-8883, 8893) Grobe, Frank, Dr., AfD (PlPr 20/111 S.8883-8885, 8893) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/111 S.8885-8887) Grumbach, Gernot, SPD (PlPr 20/111 S.8887-8888) Hofmeister, Andreas, CDU (PlPr 20/111 S.8889-8890) Dorn, Angela, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/111 S.8890-8892) als Ministerin für Wissenschaft und Kunst - Queer-feindlicher Angriff in Kassel Angaben zum Tathergang und dem Vorgehen der Polizei insbesondere bei der Fixierung von Personen, Einleitung eines Ermittlungsverfahrens durch die Staatsanwaltschaft Kassel, kein Verstoß gegen die Opferschutzrichtlinie der EU, Gründe für den Verzicht auf die Unterbreitung von Unterstützungsangeboten durch Polizeikräfte, keine Hinweise auf queer-feindliche, rassistische, neonazistische, rechtsextreme oder anderweitig diskriminierende Vorfälle im Vorfeld der Ausstellung Kleine Anfrage Felstehausen, Torsten, DIE LINKE 11.07.2022 und Antwort 15.10.2022 Drucksache 20/8825 - Documenta Vorfälle aufklären, aufarbeiten und die weltweit bedeutende Ausstellung zukunftsfähig aufstellen Feststellungen: Kritik an den antisemitischen Kunstwerken und des fehlenden Vorschlagsrechtes der Bundeskulturstiftung im Aufsichtsrat, Bedauern über das Versagen der künstlerischen Leitung bezüglich der Sensibilisierung von Antisemitismus, Dank an Direktor der Bildungsstätte Anne Frank zur Aufarbeitung der Vorfälle im Dialog auch hinsichtlich des Grundrechtes über Kunstfreiheit angesichts steigendem Rassismus und Antisemitismus Dringlicher Antrag Fraktion der SPD 14.07.2022 Drucksache 20/8848 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/111 14.07.2022 S.8880-8894 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/113 21.09.2022 S.9101 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA) WKA 20/45 15.09.2022 (ö) Beschlussempfehlung Drucksache 20/9172 15.09.2022 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/111 S.8880-8882, 8892-8893) Schmidt, Mirjam, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/111 S.8882-8883, 8893) Grobe, Frank, Dr., AfD (PlPr 20/111 S.8883-8885, 8893) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/111 S.8885-8887) Grumbach, Gernot, SPD (PlPr 20/111 S.8887-8888) Hofmeister, Andreas, CDU (PlPr 20/111 S.8889-8890) Dorn, Angela, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/111 S.8890-8892) als Ministerin für Wissenschaft und Kunst - "Antisemita" - Konsequenzen aus Documenta fifteen-Skandal müssen unmittelbar gezogen werden - Neustart für nächste Documenta muss skandalfrei möglich sein Feststellungen: fehlendes vorzeitiges Eingreifen seitens der Verantwortlichen hinsichtlich antisemitischer einzelner Kunstwerke, Kritik am politischen Aktivismus und Aktionismus in Kunst und Kultur, Forderungen: Hinwirken auf Rücktritt der Generaldirektorin der documenta, sofortige Beendigung der finanziellen Förderung der Kunstaustellung, Einsetzen einer externen Untersuchungskommission, Vorlage eines Berichtes durch den Antisemitismusbeauftragten zwecks Bewertung des Ausmaßes des Skandals u.a.m. Dringlicher Antrag Fraktion der AfD 14.07.2022 Drucksache 20/8849 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/111 14.07.2022 S.8880-8894 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/113 21.09.2022 S.9101 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA) WKA 20/45 15.09.2022 (ö) Beschlussempfehlung Drucksache 20/9173 15.09.2022 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/111 S.8880-8882, 8892-8893) Schmidt, Mirjam, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/111 S.8882-8883, 8893) Grobe, Frank, Dr., AfD (PlPr 20/111 S.8883-8885, 8893) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/111 S.8885-8887) Grumbach, Gernot, SPD (PlPr 20/111 S.8887-8888) Hofmeister, Andreas, CDU (PlPr 20/111 S.8889-8890) Dorn, Angela, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/111 S.8890-8892) als Ministerin für Wissenschaft und Kunst - Antisemitische Darstellungen auf der Documenta 15 Höhe der Förderung der documenta fifteen, keine inhaltlichen Bedingungen zur Auszahlung der Landesmittel, Angaben zum Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft Kassel, Bewertung der Kunstfreiheit im Hinblick auf die Entfernung von Ausstellungsobjekten Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 01.08.2022 und Antwort 01.11.2022 Drucksache 20/8933 - Neue Expertenkommission für die Documenta 20/9083 Aufgabe des Gremiums, Kriterien für die Auswahl der Mitgliederinnen und Mitglieder, Auflistung der acht Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler sowie Angaben zu den einzelnen wissenschaftlichen Schwerpunkten und Vertragslaufzeiten, Aufteilung der Kosten mit der Stadt Kassel, Umgang mit Schwierigkeiten hinsichtlich der Kommunikation zwischen dem fachwissenschaftlichen Gremium und dem Kuratoren-Kollektiv ruangrupa Kleine Anfrage Heidkamp, Erich, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD; Vohl, Bernd-Erich, AfD; Scholz, Heiko, AfD 05.09.2022 und Antwort 18.10.2022 Drucksache 20/9083 - Bilanz des Aktionsplans für den ländlichen Raum "Starkes Land - gutes Leben" Berichtsantrag John, Knut, SPD; Grumbach, Gernot, SPD; Lotz, Heinz, SPD; Schneider, Florian, SPD; Fraktion der SPD 01.11.2022 Drucksache 20/9425 Ausschussberatung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA) ULA 20/54 06.09.2023 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: ULA 20/39 (nicht öffentlich) 07.03.2023 - Kunst, Kultur und Meinungsfreiheit im Justizvollzug Übersicht des Angebotes an Kunst- und Kulturveranstaltungen aufgelistet nach Justizvollzugsanstalt, Angaben zu Kunstprojekten von Gefangenen sowie Gefangenenzeitschriften, Möglichkeit der Kritikäußerung in satirischer Form Kleine Anfrage Sönmez, Saadet, DIE LINKE 05.12.2022 und Antwort 09.01.2023 Drucksache 20/9659 - Brüder-Grimm-Festspiele Hanau Gründe für die Erhöhung der finanziellen Mittel für die Festspiele, Übersicht der Fördermittel von 2012 bis 2022, Angaben zur Verteilung der Fördergelder aus dem Kulturfonds Frankfurt Rhein-Main, Bewertung der Festspiele hinsichtlich ihrer nationalen Bedeutung, Maßnahmen zur Unterstützung von Kulturprojekten; Anlage Kleine Anfrage Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD 06.12.2022 und Antwort 12.01.2023 Drucksache 20/9687 - Wissenschaftlicher Abschlussbericht ist wichtige Grundlage für weitere Aufarbeitung und Neuaufstellung der documenta gGmbH Debatte über die Erkenntnisse aus dem Abschlussbericht zur Aufarbeitung der Ausstellung antisemitischer Kunstwerke auf der letzten documenta Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 13.02.2023 Drucksache 20/10551 Plenarprotokoll 20/129 16.02.2023 S.10550-10557 (Video) Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Schmidt, Mirjam, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/129 S.10550-10551) Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/129 S.10551-10552) Grobe, Frank, Dr., AfD (PlPr 20/129 S.10552) Grumbach, Gernot, SPD (PlPr 20/129 S.10553) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/129 S.10553-10554) Hofmeister, Andreas, CDU (PlPr 20/129 S.10554-10555) Dorn, Angela, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/129 S.10555-10556) als Ministerin für Wissenschaft und Kunst - Förderung der Festspiele in Hessen Maßnahmen zur Unterstützung der Festspiele insbesondere der Brüder-Grimm-Festspiele, Beurteilung der künstlerischen Leistungen der Brüder-Grimm-Festspiele, der Burgfestspiele Bad Vilbel und der Hersfelder Festspiele, Kriterien für die Zugehörigkeit zu den Hessischen Leuchtturm-Festspielen; Anlage Kleine Anfrage Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten; Schäfer(Maintal), Thomas, Freie Demokraten 19.07.2023 und Antwort 09.08.2023 Drucksache 20/11411 - Rücktritt der Findungskommission der documenta 16 Dringlicher Berichtsantrag Fraktion der Freien Demokraten 22.11.2023 Drucksache 20/11742 Ausschussberatung: Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA) WKA 20/57 30.11.2023 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht
