Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Wolfsriss in Hessen und Information der Öffentlichkeit,Teil II Durchführendes Labor zur Untersuchung von Genproben, Gründe gegen eine Melde- und Untersuchungspflicht, Zeitraum für die Zugänglichkeit von Genbefunden, Unterrichtung von Tierhalterverbänden und Bevölkerung über Verdachtsfälle Kleine Anfrage Papst-Dippel, Claudia, AfD; Schenk, Gerhard, AfD 28.05.2019 und Antwort 19.07.2019 Drucksache 20/708 - Corona-Pandemie - Laborkapazität zur Testung auf Infektionserreger Planung von Maßnahmen zur Sicherstellung der zuverlässigen Testung einer möglichen großen Anzahl von Personen, Austausch mit dem Gesundheitswesen auf landes- und regionaler Ebene, Vorgehen bei der Auswertung der durch Tests erhobenen Daten Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 14.04.2020 und Antwort 21.07.2020 Drucksache 20/2619 - Lage sowie getroffene und erforderliche Maßnahmen im Kontext der Covid-19-Krisenbewältigung Verfahren des Monitoring der Gesundheitsämter, Dauer bis zum Vorliegen von Testergebnissen, Auflistung der testenden Labore, Anzahl der Schwerpunktpraxen und mögliche Ausweitung der Kapazitäten, Zuständigkeit für die Kontaktpersonennachverfolgung Dringlicher Berichtsantrag Fraktion der SPD 16.04.2020 Drucksache 20/2625 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/26 23.04.2020 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Gemeinsam gegen das Virus - zusammenhalten, solidarisch sein, einander schützen. Debatte über die Herausforderungen der Corona-Krise, Konzepte zur Lockerungen der Maßnahmen zur Verlangsamung der Ausbreitung des Virus und zur Unterbrechung der Infektionskette, Anpassungen der Krankenhausstruktur, schrittweise Öffnung der Schulen und Kindertagesstätten, Auflagen für den Einzelhandel u.a.m. Regierungserklärung Minister für Soziales und Integration Plenarprotokoll 20/38 05.05.2020 S.2823-2843 (1. Video) (2. Video) (3. Video) Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/38 S.2823-2816) als Minister für Soziales und Integration Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/38 S.2826-2829) Claus, Ines, CDU (PlPr 20/38 S.2829-2832) Richter, Volker, AfD (PlPr 20/38 S.2832-2835) Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/38 S.2835-2838) Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/38 S.2838-2841) Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/38 S.2841-2843) - Tests und Testkapazitäten in der Corona-Pandemie in Hessen Anzahl durchgeführter Testungen in den Kalenderwochen 14 bis 18, Entwicklung der Testkapazitäten, Anzahl der Testcenter und Labore, Verfügbarkeit von PCR-Testkits, Kostenträger der Testungen auf COVID-19, Behandlung der Thematik der Kostenübernahme von Testungen asymptomatischer Personen auf Bundesebene, Anzahl positiv getesteter Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Altenpflegeeinrichtungen, Gründe für den Rückgang der Testzahlen im Mai 2020, Erkenntnisse aus den Testungen in Alten- und Pflegeeinrichtungen, Möglichkeit der Kostenübernahme für Tests am Frankfurter Flughafen, Einsatz des neu entwickelten Pool-Testverfahrens, u.a.m. Dringlicher Berichtsantrag Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 07.05.2020 Drucksache 20/2709 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/28 14.05.2020 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Fehlerhafte Tests auf Corona-Infektionen im Land Hessen -Teil II Empfehlung des Robert-Koch-Instituts betreffend der labordiagnostischen Abklärung des Verdachts auf eine Infektion, landesweit einheitliches Testverfahren Kleine Anfrage Enners, Arno, AfD; Richter, Volker, AfD 26.06.2020 und Antwort 07.08.2020 Drucksache 20/3098 - PCR-Testung auf SARS-CoV-2 in Hessen und Differentialdiagnose - Teil I Zeitpunkt der erstmaligen Untersuchung des Virus, Methode für den Nachweis von Viruserbgut, Informationen zur Entwicklung und Herstellung der Tests, Empfehlungen der WHO und des Robert-Koch-Instituts zur labordiagnostischen Abklärung einer Infektion, Verfahren zum Ausschluss von Kreuzinfektionen Kleine Anfrage Papst-Dippel, Claudia, AfD 07.08.2020 und Antwort 09.10.2020 Drucksache 20/3351 - PCR-Testung auf SARS-CoV-2 in Hessen und Differentialdiagnose - Teil II Anordnung von labordiagnostischen Untersuchungen, Nutzung von verschiedenen Testkits mit unterschiedlichen Testmethoden zum Nachweis von RNA-Zielsequenzen, Verlauf des Diagnoseprozesses für die Feststellung einer Infektion Kleine Anfrage Papst-Dippel, Claudia, AfD 07.08.2020 und Antwort 12.10.2020 Drucksache 20/3352 - PCR-Testung auf SARS-CoV-2 in Hessen und Differentialdiagnose - Teil III Bedeutung der Produktbezeichnung "Research Use Only" (RUD), Empfehlung zur Grippeimpfung zur Erhaltung eines guten Allgemeinzustandes, Versuche an Nutztieren zur Feststellung einer möglichen SARS-CoV-2 Infektion, Impfstoffe für Haus- und Nutztiere Kleine Anfrage Papst-Dippel, Claudia, AfD 07.08.2020 und Antwort 16.10.2020 Drucksache 20/3353 - Sicherstellung der hausärztlichen und kinderärztlichen Versorgung Zuständigkeit der Sicherstellung der vertragsärztlichen Versorgung, Bereitstellung von Informationen für Eltern hinsichtlich des Umgangs mit Krankheitssymptomen bei Kindern und Jugendlichen; Anlage Kleine Anfrage Papst-Dippel, Claudia, AfD; Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD 12.08.2020 und Antwort 02.10.2020 Drucksache 20/3381 - Der ÖGD in der Corona-Krise Ablauf von der Meldung des positiven Ergebnisses an das Gesundheitsamt bis zur Quarantäneanordnung, Durchführung eines Erstgesprächs mit den Betroffenen, Androhung der Absonderung in einer geschlossenen Einrichtung im Falle fehlender Compliance, Durchführung und Überprüfung der Quarantäne-Anordnungen, Zahlen des ärztlichen Personals im Öffentlichen Gesundheitsdienst, Personalentwicklung im Jahr 2020, Landkreise mit der angestrebte Zahl an Fünfer-Kontaktverfolgungsteams, Möglichkeiten zur Personalunterstützung im Fall der Entstehung von Hotspots, Gründe für die Nichtinformierung der Öffentlichkeit zu Corona-Clustern, Durchsetzung und Kontrolle der Maskenpflicht, digitalen Anwendungen der Gesundheitsämter, Zusammenarbeit der Gesundheitsämter mit dem Robert Koch-Institut und den Landkreisen, u.a.m. Dringlicher Berichtsantrag Pürsün, Yanki, Freie Demokraten; Fraktion der Freien Demokraten 13.08.2020 Drucksache 20/3385 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/34 20.08.2020 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Corona-Fall an der Ernst-Ludwig-Schule in Bad Nauheim freiwillige Testung des Schülers über den Hausarzt, keine Pflicht zur Informierung der Schule, Meldung vonseiten des Labors bei positivem Testergebnis an das Gesundheitsamt Kleine Anfrage Walter, Alexandra, fraktionslos 19.08.2020 und Antwort 22.12.2020 Drucksache 20/3432 - Fehlerhafte Corona-Tests bei Lehrern durchschnittliche Dauer vom Eingang der Proben im Labor und Versand der Ergebnisse, Verfahren mit älteren Proben und Laborkapazitäten Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 24.08.2020 und Antwort 17.11.2020 Drucksache 20/3451 - Corona-Abstriche bei Schul- und Kita-Personal Anzahl möglicher Testungen im Rahmen des Testangebots für Fachkräfte in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegepersonen sowie im Schulbereich, Zahl bereits getesteter Personen und Ergebnisse, Vorgehen bei positiven Testergebnissen, Gründe für die Unterschiede bei den Formularen, Veröffentlichung zu teilnehmenden Arztpraxen, Vergütung der Praxen pro Test, auswertende Labore, Anzahl möglicher Testungen pro Tag, Beurteilung der Kapazitäten der Testzentren und Labore, Sicherstellung der Kühlkette für den Transport der Proben, Gewährleistung einheitlicher Qualitätsstandards, Dauer bis zur Vorlage der Ergebnisse und Weiterarbeit der Getesteten, Unterstützung von Schulen und Kindertagesstätten im Falle von positiven Testergebnissen Dringlicher Berichtsantrag Fraktion der SPD 25.08.2020 Drucksache 20/3477 Ausschussberatungen: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/35 02.09.2020 (ö) Bericht entgegengenommen Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/21 02.09.2020 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Lebensmittelkontrollen in Hessen - Teil II Anzahl der zur Untersuchung eingereichten Proben jeweils von Januar bis August in den Jahren 2018 bis 2020 unter Berücksichtigung der Pandemiebedingungen im Jahr 2020, kommunale Selbstverwaltung hinsichtlich Organisation, Verwaltungsaufbau und Personalwirtschaft im Bereich der Lebensmittelkontrollen; Bewertung einer Mindestzahl von Regelkontrollen Kleine Anfrage Kahnt, Rolf, AfD 08.09.2020 und Antwort 14.01.2021 Drucksache 20/3577 - Corona-Abstriche in der Altenpflege und in Behinderteneinrichtungen Dringlicher Berichtsantrag Sommer, Daniela, Dr., SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker, Wolfgang, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Yüksel, Turgut, SPD 10.09.2020 Drucksache 20/3600 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/38 17.09.2020 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Prävention und Management von COVID-19-Erkrankungen in Aufnahmeeinrichtungen und Gemeinschaftsunterkünften für Asylsuchende Maßnahmen zum Schutz vor Infektionen mit dem Corona-Virus in Erstaufnahmeeinrichtungen, Berücksichtigung der Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts, Anzahl positiv getesteter Personen in Erstaufnahmeeinrichtungen, Maßnahmen im Falle von positiven Testergebnissen, Maßnahmen zur Sicherstellung der Beschulung schulpflichtiger Kinder, Schutz von Bewohnerinnen und Bewohner mit Vorerkrankungen Kleine Anfrage Sönmez, Saadet, DIE LINKE 08.10.2020 und Antwort 16.11.2020 Drucksache 20/3821 - Corona-Testungen Verfügbarkeit von Antigen-Tests zur Eigenanwendung, Gründe für die relativ höhere Anzahl positiver Testergebnisse bei symptomlosen Personen, Unterstützung von Einrichtungen des Frauenschutzsystems, Relevanz des Ct-Werts für die Einschätzung der Infektionsgefahr eines positiv Getesteten Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 29.10.2020 und Antwort 11.06.2021 Drucksache 20/3957 - Corona-Lockdown in 2021: Testungen und Infektionsgeschehen Ermittlung und Erfassung des Infektionsumfeldes, Konstellation des Infektionsgeschehens in der zweiten Welle seit Oktober 2020, Aufgabenerfüllung der Gesundheitsämter und Labore in den Weihnachtsferien, Labormeldungen über das Deutsche Elektronische Melde- und Informationssystem seit Januar 2021, digitale Ausstattung der Gesundheitsämter durch die Kommunen, Maßnahmen zur Viruseindämmung in Alten- und Pflegeheimen insbesondere der Einsatz von Schnelltests, Nachweis zweier Zielgene zur sicheren Feststellung des SARS-CoV-2-Virus, Kriterien für den Anspruch auf Testung für Frauen und deren Kinder in Frauenhäusern Dringlicher Berichtsantrag Pürsün, Yanki, Freie Demokraten; Fraktion der Freien Demokraten 06.01.2021 Drucksache 20/4363 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/46 18.01.2021 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Streng geschützte Vögel und Vogelgrippe - Keulen von Eulen Regelungen zur Bewilligung einer Ausnahmemöglichkeit der Geflügelpestverordnung, Bewertung des Washingtoner Artenschutzübereinkommen CITES, Informationen zur Verbreitung von Influenzaviren in der Wildvogelpopulation, Anordnung der sofortigen Tötung aller Vögel zur Verhinderung der Virusausbreitung, Möglichkeit des Verbringens von Gegenständen oder Material aus dem Seuchenbestand nur unter Sicherheitsvorkehrungen, Entschädigungsregelungen für Tierverluste Kleine Anfrage Gagel, Klaus, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Schenk, Gerhard, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD; Richter, Volker, AfD 18.01.2021 und Antwort 09.02.2021 Drucksache 20/4430 - Sequenzanalyse von Mutanten des SARS-CoV-2-Virus Schaffung von Infrastruktur und einer Regelung für die Finanzierung der Laboranalyse, Erstellung der Coronavirus-Surveillanceverordnung, Entwicklungen im Pandemiegeschehen hinsichtlich der Virusvarianten, Erkenntnisse aus Forschungsvorhaben Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 19.01.2021 und Antwort 09.04.2021 Drucksache 20/4433 - Corona: Impfungen und Infektionsgeschehen Durchführung von Impfungen in Alten- und Pflegeheimen, geplante Erhebung und Übermittlung der Impfzahlen nach Landkreisen, Gründe für die Nutzung anderer Terminierungswege, Einrichtung und Betreiber des virtuellen Warteraums, Gründe für die fehlende Möglichkeit der Verlegung von Impfterminen, Entwickler des Anmeldeprozesses, Möglichkeit der Vergabe von Paarterminen, Gründe für den Abgleich mit den Einwohnermeldedaten, Begründung für die Ausschlüsse aufgrund von Postleitzahlen, Informierung der Öffentlichkeit über das Anmeldeverfahren, Auswahl der beteiligten IT-Dienstleister, Barrierefreiheit der Terminvergabe, Vereinbarung eines Verfahrens für Prozessbeschwerden mit dem Hotline-Betreiber, Gründe für Entsorgungen von Impfdosen, Unterstützungen durch Bundeswehrangehörige und Antragsverfahren, Einrichtung einer Meldepflicht aller PCR-Tests über die Meldesoftware DEMIS u.a.m. Dringlicher Berichtsantrag Pürsün, Yanki, Freie Demokraten; Fraktion der Freien Demokraten 04.02.2021 Drucksache 20/5008 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/48 11.02.2021 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Unterschiede bei den RKI-Corona-Infektionsmeldungen aus Hessen Erkenntnisse zum Verlauf der SARS-CoV-2 Infektionen in den Kreisen, Gründe für die Unterschiede bei der Dokumentation zur Fallübermittlung, Kriterien für Entscheidungen und Maßnahmen zum Infektionsschutz Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 15.02.2021 und Antwort 24.06.2021 Drucksache 20/5089 - Zucht- und Vorratshaltung von Tieren sowie Überschusstiere in Tierversuchslaboren in Hessen Standorte der Tierversuchseinrichtungen, Nennung der Gründe für Züchtung und Tötung sowie Verwendung für Tierversuche aufgelistet nach Tierart und Forschungseinrichtung, Tötungsgrund des wissenschaftlichen Zweckes, Erforschung von Methoden zum Ersatz für Tierversuche; Anlage Kleine Anfrage Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE 01.03.2021 und Antwort 25.03.2021 Drucksache 20/5197 - Lehr- und Studienbetrieb an hessischen Hochschulen und Universitäten Bewertung der Kritik des Präsidenten des Medizinischen Fakultätstages, Bewertung der Maßnahmen zur Aufrechterhaltung von Forschung und Lehre an Hochschulen im Hinblick auf die Regelungen des lnfektionsschutzgesetzes, Haltung der Landesregierung zu den Regelungen im Hinblick auf Artikel 26 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, Auswertungen über die Corona-Infektionen im Bereich der Universitäten und Hochschulen; Anlagen Kleine Anfrage Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD 23.04.2021 und Antwort 24.06.2021 Drucksache 20/5576 - Meldeverzug Gründe für verzögerte Meldung positiver Tests im Zusammenhang mit Covid19, verpflichtende Anbindung des öffentlichen Gesundheitsdienstes und der Labore am elektronischen Meldesystems des Robert-Koch-Institutes seit Januar 2021 Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 11.06.2021 und Antwort 16.08.2021 Drucksache 20/5941 - Folgen und Ursachen des hessischen Sonderswegs bei Lolli- und Spuck-Tests Angaben zur Frage der Abrechenbarkeit sowie den geltenden Anforderungen, Grund für die verzögerte Informierung der Teststellenbetreiberinnen und -betreiber hinsichtlich der Abrechnung, Austausch mit der Kassenärztlichen Vereinigung Hessen und den Gesundheitsämtern, nachträgliche Klarstellung des Bundesministerium für Gesundheit insbesondere betreffend der rückwirkenden Kostenerstattung für Bürgerinnen und Bürger über die Testzentren Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 20.10.2021 und Antwort 15.11.2021 Drucksache 20/6569 - Genesenennachweis und Antikörpertests Informationen zur Impfung genesener Personen, keine Notwendigkeit einer Antikörperbestimmung vor der Impfung, Regelungen hinsichtlich der Verlängerung des Genesenenstatus Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 20.10.2021 und Antwort 01.11.2021 Drucksache 20/6570 - Zugang zu kostenfreien PCR-Tests Voraussetzungen für kostenfreie PCR-Testungen, Fälle von Verweigerungen und Reaktion der Landesregierung, Beschwerdemöglichkeit und Kostenerstattung bei Vorausleistung in Teststellen, Umfang und Entwicklung der Testkapazitäten und entsprechende Unterstützung durch die Landesregierung, Faktoren der Limitierung Kleine Anfrage Böhm, Christiane, DIE LINKE; Kula, Elisabeth, DIE LINKE 12.01.2022 und Antwort 02.02.2022 Drucksache 20/7059 - Corona-Tests I Haltung der Landesregierung zu Antigen-Selbsttests mit Fotoupload oder Videobeobachtung sowie Förderung von PoC-PCR-Tests, Einschätzung der Ursachen von Engpässen bei der Auswertung von PCR-Tests, Angaben zur Entwicklung des Meldeverzugs aufgrund der Arbeitsbelastung in Laboren und Gesundheitsämtern auch wegen Softwareproblemen mit der vom RKI bereitgestellten Erfassungssoftware survNet, Informationen der Landesregierung über die Qualität der in Teststellen genutzten Antigen-Tests, Zuordnung der Infektionen zu Einzelhandel, Gastronomie, Kultur, Sport, Tanz und Bordellen und zur 2G-, 2G+- und 3G-Regelung, Gültigkeit der 2G-Regel beim Reiten in Reithallen Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 28.01.2022 und Antwort 28.02.2022 Drucksache 20/7776 - Lehren aus der Corona-Pandemie in den Bereichen der Gesundheits- und Sozialpolitik Informationen zu Steuerung der Krisensituation, Management von Kampagnen und Auswirkungen auf den Pandemieplan, Aufgabenverteilung auf die Ressorts, Koordination mit der kommunalen Ebene, Zusammenarbeit mit Trägern der Sozial- und Gesundheitslandschaft, Stand der Vorlage eines Gesetzes für ein Landesamt für Gesundheit, Wiederherstellung eines Landesjugendamtes, Reservehaltung von Schutzausrüstung und Medikamenten, Erweiterung von Laborkapazitäten und Impfangeboten, Informationen über psychischer Erkrankungen und therapeutische Behandlungen sowie Behandlungskapazitäten, Kostenübernahme für die Behandlung gesetzlich Versicherter in Privatpraxen, Angaben zur Häuslichen Gewalt sowie Gewalt gegen Frauen, Bewertung der Kapazitäten von Frauenhäusern und Beratungsstellen, Auswirkungen der Pandemie auf die Kranken- und Altenpflege, Personalsituation in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen, Arbeitsbedingungen für Pflegekräfte und Versorgung der Patienten und Pflegebedürftigen, Bewertung der Bonuszahlungen und allgemeinen Wertschätzung, Beurteilung der Auslastungssituation auf Intensivstationen und der arbeitsrechtlichen Verstöße, Informationen zur finanziellen Belastung der Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen, Soforthilfeprogramme bei pandemiebedingten Mindereinnahmen im Bereich der Investitionskosten, Veränderung der Armutsrisikoquoten und Anzahl wohnungsloser Menschen, Informationen zur Kinderarmut und Daten zur relativen Einkommensarmut, Vermögensarmut und Überschuldung, Auswirkung auf das Risiko einer Erkrankung, sozioökonomische Verteilung des Infektionsrisikos mit COVID-19, Forschungslage zu Long COVID und Unterstützung betroffener Personen, Anlagen Berichtsantrag Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 14.06.2022 Drucksache 20/8647 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/88 12.01.2023 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: SIA 20/82 02.12.2022 - Tierversuche in Hessen I Übersicht der Meldezahlen aufgelistet nach Tierart von 2019 bis 2021, Angaben zum jeweiligen Zweck der durchgeführten Versuche, prozentuale Verteilung der Versuche auf verschiedene Schweregrade; Anlage Kleine Anfrage Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE 26.07.2022 und Antwort 10.01.2023 Drucksache 20/8920 - Tierversuche in Hessen II Übersicht der Wirbeltierzahlen zum Zweck der Herstellung blutbasierter Produkte sowie der Herstellung polyklonaler Antikörper bzw. Seren mit polyklonalen Antikörpern aufgelistet nach Tierart von 2019 bis 2021, Herkunft der Tiere, Maßnahmen zur Reduzierung des Tierverbrauchs Kleine Anfrage Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE 26.07.2022 und Antwort 10.01.2023 Drucksache 20/8921 - Milliardenverschwendung bei PCR-Testungen - Teil III Informationen zum Leistungs- und Abrechnungssystem von Testungen auf das Coronavirus SARS-CoV-2, Beurteilung des Mangels an Reagenzien, Gerätschaften und Personal zur Testdurchführung, Kenntnisse zur Kostenzusammensetzung der Abrechnungen, nachträgliche juristische Anfechtung von Teilen der Ärzteschaft Kleine Anfrage Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD; Gaw, Dirk, AfD 16.01.2023 und Antwort 30.01.2023 Drucksache 20/10366 - Schwerstes Leid in der Affenhirnforschung Teil I Angaben zu Genehmigungen im Bereich der Primatenhirnforschung, Informatonen zur Anzahl von Versuchstieren, zur Tötung von Affen, zu Neugenehmigungen, Einstufungen der Schweregrade durch die Genehmigungsbehörde und Bewertung nach einer Schaden-Nutzen-Analyse Kleine Anfrage Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE 27.01.2023 und Antwort 27.04.2023 Drucksache 20/10452 - Schwerstes Leid in der Affenhirnforschung Teil II Informationen zur Durchführung und zu Ergebnissen veterinärpathologischer Untersuchungen bei der Sektion getöter Affen, Bewertung von Handlungsbedarf hinsichtlich der Einstufung und Genehmigungspraxis bei Affenhirnversuchen analog EU-Recht Kleine Anfrage Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE 27.01.2023 und Antwort 27.04.2023 Drucksache 20/10453 - Genehmigung von Affenhirnforschung Angaben zu Antragsgenehmigungen im Bereich der Primatenhirnforschung, weiterführende Informationen zum Projekt des Instituts für Neurophysik an der Philipps-Universität Marburg Kleine Anfrage Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE 19.06.2023 und Antwort 02.08.2023 Drucksache 20/11211 - Missstände in der Affenhirnforschung am Ernst-Strüngmann-Institut Kleine Anfrage Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE 26.07.2023 Drucksache 20/11435 voraussichtlicher Beantwortungstermin: 10. November 2023 erledigt gemäß §116 GOHLT
