Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Beteiligung des Landes Hessen an öffentlich-rechtlichen und
  privatrechtlichen Unternehmen; Beteiligungsverzeichnis 2018
            
            
  Ausschussberatung:
  Unterausschuss für Finanzcontrolling und Verwaltungssteuerung (UFV)
      UFV 20/6   12.02.2020    
      20/7   20.05.2020    
      20/8   17.06.2020    
      20/10  23.09.2020    
      Kenntnisnahme
  Ausschussvorlagen:
  UFV 20/13 (nicht öffentlich) 11.11.2019
            


            
            
- Beschäftigungsverhältnisse und Vergütungen in öffentlichen
  Unternehmen in Hessen
  Beschäftigungsverhältnisse und Vergütungen in öffentlichen
  Unternehmen und öffentlich-rechtlichen Stiftungen, Befürwortung einer
  Bezahlung nach Tarif; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Decker, Wolfgang, SPD; Rudolph, Günter, SPD
  26.10.2020 und Antwort 13.04.2021 Drucksache 20/3912
            
            


            
            
- Beteiligung des Landes Hessen an öffentlich-rechtlichen und
  privatrechtlichen Unternehmen; Beteiligungsverzeichnis 2019
            
            
  Ausschussberatung:
  Unterausschuss für Finanzcontrolling und Verwaltungssteuerung (UFV)
      UFV 20/11  01.02.2021    
      20/12  21.04.2021    
      Kenntnisnahme
  Ausschussvorlagen:
  UFV 20/33 (nicht öffentlich) 16.12.2020
            


            
            
            
- Beschäftigungsverhältnisse und Vergütungen von Frauen in
  öffentlichen Unternehmen in Hessen
  Übersicht der Beschäftigungsverhältnisse und Vergütungen im
  Geschlechtervergleich, Angaben zum Frauenanteil in
  Unternehmensorganen; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  05.05.2021 und Antwort 15.07.2021 Drucksache 20/5668
            
            


            
            
- Aktivitäten der Fraport AG im Zusammenhang mit dem Betrieb des
  Flughafens Pulkovo in St. Petersburg - Teil 3
  Angaben zu direkten oder indirekten Beteiligungen des Landes auf dem
  Staatsgebiet der Russischen Föderation, Bewertung der gegenwärtigen
  Aktivitäten in St. Petersburg und weiteres Vorgehen, Bewertung der
  Auswirkung des Wissenstransfers für militärische Zwecke, Nutzen des
  Flughafens für die militärische Kriegsführung Russlands, Prüfung von
  Kündigungsansprüchen, Kenntnisse von Enteignungen der Thalita
  Trading, Folgen des Ausschlusses von Russland aus dem SWIFT System,
  Auswirkungen auf den Haushalt des Landes
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  28.02.2022 und Antwort 21.07.2022 Drucksache 20/7991
            
            


            
            
- Direkte und indirekte Beteiligungen des Landes Hessen an der
  russischen Wirtschaft
  Auflistung der Unternehmen mit geschäftlichen Beziehungen nach
  Russland oder Verbindungen zu russischen Staatskonzernen, Prüfung
  sämtlicher Geschäftsverbindungen im Rahmen der Verhängung von
  Sanktionen aufgrund des russischen Angriffs auf die Ukraine, keine
  wirtschaftliche Beratung Russlands über Unternehmensbeteiligungen,
  Gespräche mit Vertretern des russischen Generalkonsulats
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der Freien Demokraten
  02.03.2022 Drucksache 20/8000
            
  Ausschussberatung:
  Haushaltsausschuss (HHA)
      HHA 20/40  09.03.2022    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Nach IAA-Aus, Fashion-Week-Bauchlandung und Corona-Krise - Die
  Messe Frankfurt braucht eine Perspektive
  Debatte über notwendige Maßnahmen für die im Zuge der Coronapandemie
  in Schieflage geratene Messe (Weggang großer Messen, Ausfall von
  Veranstaltungen) angesichts ihrer Bedeutung als Wirtschaftsmotor und
  Arbeitgeber, Investitionsstrategie und Erhöhung der Finanzmittel des
  Landes als Miteigentümer, notwendige Weiterentwicklung im
  Messeangebot durch Digitalisierung
            
  Antrag                                         Fraktion der Freien Demokraten
  28.03.2022 Drucksache 20/8167
  Plenarprotokoll 20/101 31.03.2022 S.8103-8109 (Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/101 S.8104)
  Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/101 S.8104-8105)
  Kinkel, Kaya, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/101 S.8105-8106)
  Eckert, Tobias, SPD (PlPr 20/101 S.8106-8107)
  Gerntke, Axel, DIE LINKE (PlPr 20/101 S.8107)
  Pentz, Manfred, CDU (PlPr 20/101 S.8107-8108)
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/101 S.8108-8109)
            als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen


            
            
- Messestandort Frankfurt stärken - Zukunftsinvestitionen jetzt
  tätigen
  Messestandort als Wirtschafts- und Wachstumsmotor der Region,
  Besorgnis über durch Corona-Krise verursachte Entwicklung der
  Messewirtschaft sowie Notwendigkeit der Digitalisierung,
  Feststellungen: Profitierung des Landes als Miteigentümer von
  Wachstumskurs und Steuereinnahmen vor Beginn der Pandemie sowie
  wirtschaftspolitische Gestaltungsmöglichkeiten für Zukunft der Messe
  durch Landesbeteiligung, Begrüßung der Eigenkapitalerhöhung zur
  weiteren Zahlungsfähigkeit, Forderung nach Erarbeitung einer
  Investitionsstrategie mit Stadt und Messe Frankfurt GmbH und
  Zusicherung entsprechender Finanzmittel
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der Freien Demokraten
            
  29.03.2022 Drucksache 20/8183
  Plenarprotokoll 20/101 31.03.2022 S.8104-8109 (1. Video) (2. Video)
  Ablehnung
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/101 S.8104)
  Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/101 S.8104-8105)
  Kinkel, Kaya, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/101 S.8105-8106)
  Eckert, Tobias, SPD (PlPr 20/101 S.8106-8107)
  Gerntke, Axel, DIE LINKE (PlPr 20/101 S.8107)
  Pentz, Manfred, CDU (PlPr 20/101 S.8107-8108)
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/101 S.8108-8109)
            als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen


            
            
- Geschäftliche Beziehungen zwischen der Hessischen Landesregierung
  und Unternehmen im Besitz des Landes Hessen
  Übersicht der unmittelbaren Mehrheitsbeteiligungen von 2019 bis 2022
  sowie Anteil der Landesförderungen, Maßnahmen zur Verringerung der
  Risiken beim Eingehen von Geschäftsbeziehungen, Zahl der Unternehmen
  mit Insolvenzanmeldung seit Beginn der Beteiligung, Eröffnungsgründe
  für Insolvenzverfahren, Voraussetzungen für das Eingehen einer
  Beteiligung an einem privatrechtlichen Unternehmen; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Grobe, Frank, Dr., AfD; Vohl, Bernd-Erich, AfD; Gagel, Klaus, AfD; Lichert, Andreas, AfD;
                                                 Schulz, Dimitri, AfD
  21.03.2023 und Antwort 26.07.2023 Drucksache 20/10815