Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes Betrag für Hessen im Zuge des Bundesteilhabegesetzes, Unterstützung durch das Programm HESSENKASSE, Verwendungszweck des erhöhten Umsatzsteueranteils, Höhe des Betrages zur Entlastung der Kommunen, Entwicklung der Fallzahlen bei Betreuung von Menschen mit Behinderung seit 2009 und bis 2029; Anlagen Berichtsantrag Gnadl, Lisa, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker, Wolfgang, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD; Fraktion der SPD 11.04.2019 Drucksache 20/508 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/12 12.09.2019 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: SIA 20/9 19.08.2019 - Inklusive Ferien - und Ganztagsbetreuung an hessischen Förderschulen Konzept und Weiterentwicklung möglicher Ferien- und Freizeitangebote, Anzahl der Leistungserbringer in 2018, Teilnahme der Grundstufe am Pakt für den Nachmittag, Prüfung der Einrichtung inklusiver Sommercamps; Anlagen Kleine Anfrage Kula, Elisabeth, DIE LINKE 13.08.2019 und Antwort 18.03.2020 Drucksache 20/1019 - Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) in Hessen Hintergrund der verschiedenen Rechtsauffassungen, Kooperations- und Kommunikationsstrukturen sowie Zuständigkeiten bei der Umsetzung, Spitzengespräche mit kommunalen Verbänden und dem Landeswohlfahrtsverband Hessen, Neubildung eines Großreferats für Grundsicherung, Sozialhilfe und Behindertenpolitik Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten; Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten 04.10.2019 und Antwort 25.11.2019 Drucksache 20/1317 - Unterstützte Wohnformen für wohnungs- und obdachlose Personen in Hessen - Teil I Zuständigkeit für Leistungen betreffend der Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten, Übersicht der stationären Einrichtungen und Angebote für betreutes Wohnen, Wohnformen aufgelistet nach Landkreis, Ort, Betreiber und Art; mögliche Einführung einer integrierten Wohnungslosenstatistik, Inobhutnahme von Jugendlichen aufgrund von Wohnungsproblemen, Auswertung einer Umfrage des Landeswohlfahrtverbands, Schätzung der Zahl an wohnungslosen Menschen in 2018, Vorgehen bei der Belegung der Unterbringungsplätze insbesondere durch das Jugendamt; Anlagen Kleine Anfrage Schulz, Dimitri, AfD; Enners, Arno, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Richter, Volker, AfD 13.02.2020 und Antwort 27.05.2020 Drucksache 20/2407 - Unterstützte Wohnformen für wohnungs- und obdachlose Personen in Hessen - Teil II Auswertung einer Umfrage des Landeswohlfahrtverbands zu stationären Angeboten bei einer vorliegenden psychischen Erkrankung, Suchterkrankung und für Haftentlassene; Übergangsmanagement im Rahmen der Entlassungsvorbereitung, Schätzung der Zahl an wohnungslosen Menschen in 2018 Kleine Anfrage Schulz, Dimitri, AfD; Enners, Arno, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Richter, Volker, AfD 13.02.2020 und Antwort 27.05.2020 Drucksache 20/2408 - Unterstützte Wohnformen für wohnungs- und obdachlose Personen in Hessen - Teil III Prüfung der Ansprüche und Bedarfe verschiedener Personenkreise entsprechend der sachlichen Zuständigkeit durch den Landeswohlfahrtsverband Kleine Anfrage Schulz, Dimitri, AfD; Enners, Arno, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Richter, Volker, AfD 13.02.2020 und Antwort 27.05.2020 Drucksache 20/2409 - Fortgang der Gespräche zur Sicherung des Selbsthilfeprojekts Fleckenbühl - Teil II Voraussetzung für den Einsatz von Mitteln aus dem Perspektivprogramm zur Verbesserung der Arbeitsmarktchancen schwerbehinderter Menschen sowie aus dem des Budget für Arbeit Kleine Anfrage Böhm, Christiane, DIE LINKE; Schalauske, Jan, DIE LINKE 07.05.2020 und Antwort 18.06.2020 Drucksache 20/2702 - Finanzielle Hilfen für soziale Dienstleistungen Aussetzung und Stundung der Kostenbeiträge für Kindertageseinrichtungen, Unterstützung für Tagespflegepersonen, Ersetzung von Einnahmeausfällen aus der Schulkindbetreuung, Anzahl der Anhebungen von Leistungen nach Sozialdienstleister-Einsatzgesetzes auf 100%, Höhe der Landesmittel für Beratungsstellen zum Schutz vor Gewalt und vor sexualisierter Gewalt an Kindern und Jugendlichen im Jahr 2018, Maßnahmen zur Aufrechterhaltung und Stärkung der Beratungs- und Schutzmaßnahmen, Erkenntnisse zum Beratungsbedarf, Höhe der Mittel und Unterstützung der Frühberatungs- und Frühförderstellen, Zuschüsse im Rahmen des Sozialdienstleister-Einsatzgesetzes, Grundlage der Förderung der ambulanten Hospizarbeit, Prozentsatz der geförderten Personal- und Sachkosten von Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen, Unterstützungsbedarf der Beratungs- und Hilfsstrukturen gegen häusliche Gewalt im Hinblick auf die Corona-Pandemie und pandemiebedingte Mehrkosten, u.a.m. Berichtsantrag Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 12.08.2020 Drucksache 20/3384 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/47 21.01.2021 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: SIA 20/38 14.10.2020 - Hessisches Gesetz zur Kompensation von Gewerbesteuerausfällen Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Landesregierung i.d. F. der Beschlussempfehlung Drucksache 20/3538 zu Drucksache 20/3457 Änderungsantrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; Fraktion der SPD; Fraktion der Freien Demokraten 03.09.2020 Drucksache 20/3556 Plenarprotokoll 20/52 03.06.2020 S.3998-4002 (1. Video) (2. Video) Annahme - Gedenkstätte Hadamar unterstützen - gemeinsame Verantwortung wahrnehmen Bekräftigung der weiteren Förderung und Stärkung der Gedenkstätte als Bestandteil der Erinnerungskultur an NS-Verbrechen und als besonderer Ort zur Aufarbeitung der Krankenmorde sowie der dezentralen Euthanasie, Würdigung und Begrüßung der bisherigen Maßnahmen des Landeswohlfahrtverbandes (Neukonzeption der Gedenkstätte) und deren finanzielle und institutionelle Förderung durch das Land, Unterstützung der weiteren Vorhaben (Digitalangebote, Einbeziehung des Gesamtensembles der Gedenkstätte) sowie der Initiative zur Verankerung des Besuchs einer Gedenkstätte für NS-Opfer in den schulischen Kerncurricula und damit verbunden Forderung zur Erhöhung der Deputatsstunden hessischer Lehrer, Forderung an die Landesregierung zur Berücksichtigung der Gedenkstätte in der Digitalisierungsstrategie Antrag Fraktion der Freien Demokraten 25.08.2020 Drucksache 20/3559 Plenarprotokoll 20/63 11.12.2020 S.4949 (Video) Ausschussberatungen: Hauptausschuss (HAA) HAA 20/18 25.02.2021 Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA) WKA 20/21 28.01.2021 (ö) zurückgezogen: am 25.02.2021 - HAA 20/18 - Modellvorschlag für Fleckenbühl Austausch unter den Beteiligten im Rahmen gemeinsamer Videokonferenzen, Prognose für weitere Besprechungen, Zuwendungsbescheide für die Jahre 2020 und 2021, Definition rechtlicher Rahmenbedingungen zur Konkretisierung des Konzeptes, Gründe für die fehlende Beteiligung des Landeswohlfahrtsverbandes Kleine Anfrage Böhm, Christiane, DIE LINKE; Schalauske, Jan, DIE LINKE 07.10.2020 und Antwort 09.11.2020 Drucksache 20/3814 - Gedenkstätte Hadamar unterstützen - gemeinsame Verantwortung wahrnehmen Gedenkstätte als Bestandteil der Erinnerungskultur an NS-Verbrechen und damit verbundenen Aufarbeitung der Krankenmorde und dezentralen Euthanasie, Würdigung und Begrüßung der bisherigen Maßnahmen des Landeswohlfahrtverbandes (Neukonzeption der Gedenkstätte mit Opferbiographien, Gedenkstättenpädagogik, digitale Angebote) sowie der finanziellen und institutionellen Förderung durch Land und Bund, Erhöhung der Anzahl von Deputatstunden der Lehrkräfte Antrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; Fraktion der SPD; Fraktion der Freien Demokraten 24.02.2021 Drucksache 20/5175 Plenarprotokoll 20/71 28.04.2021 S.5677-5682 (1. Video) (2. Video) Annahme Ausschussberatung: Hauptausschuss (HAA) HAA Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/71 S.5677-5678) Utter, Tobias, CDU (PlPr 20/71 S.5678) Grobe, Frank, Dr., AfD (PlPr 20/71 S.5678-5679) Löber, Angelika, SPD (PlPr 20/71 S.5679-5680) Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/71 S.5680) Feldmayer, Martina, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/71 S.5680-5681) Wilken, Ulrich, Dr., DIE LINKE (PlPr 20/71 S.5681-5682) als Abgeordneter Wintermeyer, Axel, CDU (PlPr 20/71 S.5682) als Minister im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten und Chef der Staatskanzlei - Bedarfsgerechte Finanzierung des Landeswohlfahrtsverbandes sicherstellen, der Landesverantwortung gerecht werden, Kommunen nicht weiter belasten Hoher Stellenwert für Behindertenhilfe und Teilhabe von Menschen mit Behinderung bzw. psychischen Erkrankungen, Beibehaltung der hohen Standards in der Eingliederungshilfe, Anpassung der Landesfinanzmittel bei nächster Haushaltsaufstellung zur Sicherstellung des flächendeckenden Angebots aufgrund des nicht mehr nur durch Kommunen leistbaren finanziellen Mehrbedarfs Antrag Gnadl, Lisa, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD 18.01.2022 Drucksache 20/7303 Plenarprotokoll 20/114 22.09.2022 S.9218 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/81 29.09.2022 (ö) Ablehnung - Landeszuschuss für den Landeswohlfahrtsverband Hessen Auflistung der Beträge der Finanzzuweisungen an den Verband seit 2013, Anteil der Verbandsumlage und erstattete Beschulungskosten sowie Beträge aus Investitionsprogrammen, Bewertung der Entwicklung der Finanzzuweisungen Kleine Anfrage Böhm, Christiane, DIE LINKE 13.06.2022 und Antwort 27.10.2022 Drucksache 20/8641 - Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) in Hessen - Teil 1: Budgets Informationen zum aktuellen Stand des Verfahrens, Anzahl der bewilligten Budgets für Arbeit in den Jahren 2018 bis 2021, Voraussetzungen für eine bedarfsdeckende Gewährung, Streichung des Deckels bei den Lohnkostenzuschüssen und die Einführung des Arbeitslosenversicherungsschutzes, Auskunft über das Budget für Ausbildung und des persönlichen Budgets sowie deren Ausweitung Kleine Anfrage Böhm, Christiane, DIE LINKE 11.08.2022 und Antwort 16.09.2022 Drucksache 20/8975 - Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) in Hessen - Teil 2: EUTB Konkrete Kritikpunkte im Hinblick auf das Beantragungsverfahren der Ergänzenden Unabhängigen Teilhabeberatung, Sicherstellung einer flächendeckenden Beratungsstruktur, Kriterien für die Bewilligung von Anträgen auf Förderung Kleine Anfrage Böhm, Christiane, DIE LINKE 11.08.2022 und Antwort 16.09.2022 Drucksache 20/8976 - Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) in Hessen - Teil 3: gemeinschaftliche Leistungserbringung Einschätzung der Landesregierung zu Erfahrungen und Problemen mit der gemeinschaftlichen Leistungserbringung, Beurteilung der Konformität mit dem Wunsch- und Wahlrecht sowie dem Selbstbestimmungsrecht der UN-Behindertenrechtskonvention, Kriterien über den Vorzug anderer Formen der Leistungserbringung Kleine Anfrage Böhm, Christiane, DIE LINKE 11.08.2022 und Antwort 16.09.2022 Drucksache 20/8977 - Steigende Energie- und Lebensmittelkosten: Unterstützung für soziale Einrichtungen und Träger Bewertung der Situation sozialer Einrichtungen und Dienste der Daseinsvorsorge im Hinblick auf die steigenden Kosten, Zuständigkeit für die Vereinbarung von Zuschüssen und Entgelten im Regelvergütungssystem, Prognose zur Etablierung eines Landeshilfsprogramms und weiteren Unterstützungsmaßnahmen, Inhalte des Programms Hessen steht zusammen, Unterstützung der geplanten Maßnahmen auf Bundesebene Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 15.09.2022 und Antwort 03.11.2022 Drucksache 20/9175 - Gesetz zur Regelung der kommunalen Versorgungskassen in Hessen und zur Änderung anderer Rechtsvorschriften Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Landesregierung -Drs 20/9472 Änderungsantrag Fraktion der Freien Demokraten 12.01.2023 Drucksache 20/9981 Ausschussberatung: Innenausschuss (INA) INA 20/76 02.02.2023 Beschlussempfehlung Drucksache 20/10483 02.02.2023 Beschluss: Ablehnung - Gesetz zur Regelung der kommunalen Versorgungskassen in Hessen und zur Änderung anderer Rechtsvorschriften Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Landesregierung -Drs 20/9472 Änderungsantrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 31.01.2023 Drucksache 20/10469 Ausschussberatung: Innenausschuss (INA) INA 20/76 02.02.2023 Beschlussempfehlung Drucksache 20/10483 02.02.2023 Beschluss: Annahme - Hessisches Ausführungsgesetz zum Vierzehnten Buch Sozialgesetzbuch (HAG/SGB XIV) Landesrechtliche Umsetzung der neuen Regelung des Sozialen Entschädigungsrechts hinsichtlich der sachlichen Zuständigkeit, Aufgabenerfüllung und Fachaufsicht; Befristung des Gesetzes bis zum 31. Dezember 2030 Gesetzentwurf Landesregierung 07.03.2023 Drucksache 20/10678 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/131 22.03.2023 S.10767 (Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/134 24.05.2023 S.11060 (Video) Gesetz beschlossen Gesetz vom 24.05.2023 GVBl. Nr. 18 07.06.2023 S.401-402 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/92 21.03.2023 20/94 04.05.2023 Beschlussempfehlung Drucksache 20/11009 04.05.2023 Beschluss: Annahme Ausschussvorlagen: SIA 20/93 (Teil 1-2) Anhörung: schriftliche Anhörung SIA 04.05.2023 20/94 schriftl. Stellungnahmen SIA 20/93 Teil 1 SIA 20/93 Teil 2 Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/131 S.10767) als Minister für Soziales und Integration Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/134 S.11060)
