- Wohnungs- und Obdachlosigkeit in Hessen
  Definition der Begriffe Wohnungs- und Obdachlosigkeit, Erkenntnisse
  zur Anzahl und Entwicklung der Zahlen wohnungsloser Menschen, häufige
  Ursachen und besonders betroffene Personengruppen, Aufgaben der
  Fachkonferenz Wohnungshilfe, Sitzungen und Ergebnisse sowie
  ergriffene Maßnahmen, Zeitpunkt sowie Ausgestaltung der Erhebung
  einer Wohnungsnotfallstatisik, durchgeführte Forschungsprojekte,
  Unterstützung von Gedenkstätten zur Verfolgung, Inhaftierung und
  Ermordung wohnungs- und obdachloser Menschen während der Zeit des
  Nationalsozialismus; Zuständigkeit für Hilfegewährung, Stellenwert
  der Prävention, Möglichkeiten zur Weitergabe von Informationen über
  Mahnungen oder Räumungsklagen an Hilfe- und Unterstützungsstrukturen,
  Zahlen beratener Personen zur Vermeidung von Wohnungs- und
  Obdachlosigkeit, Anzahl beratener Personen bei
  Schuldnerberatungsstellen, Baumaßnahmen aufgelistet nach Jahr und
  Wohneinheiten, wesentliche Ursachen für Obdachlosigkeit bei Menschen
  mit eigenem Erwerbseinkommen, Erkenntnisse zum Bezug von
  Eingliederungshilfe für wohnungslose Personen, spezifische Hilfs- und
  Unterstützungsangebote für Frauen, Erkenntnisse zu sexueller Gewalt
  gegen wohnungslose und obdachlose Frauen, Trans- oder queere Frauen
  sowie Intersexuelle Personen; Unterstützungsangebote für ältere
  Menschen, Maßnahmen zur gesundheitlichen Versorgung, Entwicklung der
  Zahlen wohnungsloser älterer Menschen, Formen von Diskriminierung und
  Ausgrenzung, Maßnahmen im Rahmen der Antidiskriminierungsarbeit,
  Straftaten gegen wohnungs- und obdachlose Menschen, u.a.m.; Anlagen
            
  Große Anfrage                                  Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  10.09.2019 Drucksache 20/1168
  Antw 11.03.2020 Drucksache 20/2537
  Plenarprotokoll 20/59  12.11.2020 S.4530-4542 (1. Video) (2. Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/59 S.4530-4532)
  Bächle-Scholz, Sabine, CDU (PlPr 20/59 S.4532-4535)
  Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/59 S.4535-4536)
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/59 S.4536-4538)
  Enners, Arno, AfD (PlPr 20/59 S.4538-4539)
  Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/59 S.4540-4541)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/59 S.4541-4542)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
            
            
- "Beauftragter für die Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher
  Vielfalt (Queer-Beauftragter)" der Bundesregierung
  Auskunft der Landesregierung zu eventuellen Planungen zur Einrichtung
  einer vergleichbaren Institution auf Landesebene, Informationen über
  die Koordination von Vorhaben der Queerpolitik und Ansprechpartner
  für Verbände und Organisationen aus dem LGBTIQ-Bereich innerhalb der
  Landesregierung, 
            
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  25.04.2022 und Antwort 27.05.2022 Drucksache 20/8334
            
            


            
            
- Entlastung der Landesregierung wegen der Haushaltsrechnung des
  Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2020
            
  Antrag der Landesregierung                     Landesregierung
  25.05.2022 Drucksache 20/8551
  Plenarprotokoll 20/140 19.07.2023 S.11624
  Beschlussempfehlung angenommen
  Bemerkung:  Bemerkungen 2020 des Hessischen Rechnungshofs zur
              Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Hessen
              (einschließlich der Feststellungen zur Haushaltsrechnung
              2020) - Drs 20/7796 -
            
  Ausschussberatungen:
  Haushaltsausschuss (HHA)
      HHA 20/55  12.07.2023    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/11375 12.07.2023
      Beschluss: Entlastung erteilen
  Unterausschuss für Finanzcontrolling und Verwaltungssteuerung (UFV)
      UFV 20/22  14.09.2022    
      20/24  30.11.2022    
      20/25  08.02.2023    
      20/26  15.03.2023    
      20/27  10.05.2023    
      20/28  21.06.2023    
      Annahme Ausschussfassung
  Ausschussvorlagen:
  UFV 20/79 (nicht öffentlich) 20.03.2023
  UFV 20/80 (nicht öffentlich) 29.03.2023
  UFV 20/81 (nicht öffentlich) 20.04.2023
  UFV 20/88 (nicht öffentlich) 27.09.2023
  UFV 20/90 (nicht öffentlich) 09.10.2023
  UFV 20/91 (nicht öffentlich) 16.10.2023
  UFV 20/92 (nicht öffentlich) 20.10.2023
  UFV 20/94 (nicht öffentlich) 09.11.2023
  UFV 20/95 (nicht öffentlich) 28.07.2023
  UFV 20/98 (nicht öffentlich) 31.10.2023
  UFV 20/103 (nicht öffentlich) 29.11.2023
            


            
            
- "Queerfeindliche" Übergriffe gegen "LSBT*IQ-Personen"
  Anzahl der Übergriffe aufgrund der sexuellen Orientierung von
  Personen von 2017 bis 2021, Anteil der aufgeklärten Fälle sowie
  Verurteilungen, Zahl der in der Meldestelle HessenGegenHetze
  eingegangenen Fälle seit 2020 aufgelistet nach Delikt, polizeiliche
  Maßnahmen hinsichtlich queerfeindlicher Straftaten insbesondere in
  der Innenstadt von Frankfurt am Main
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  08.08.2022 und Antwort 31.10.2022 Drucksache 20/8954
            
            


            
            
- Hessischer Aktionsplan für Akzeptanz und Vielfalt: Sensibilisierung
  für Belange und Probleme der queeren Community
  Maßnahmen zur LSBTIQ*-Sensibilisierung in Schulen und der Polizei,
  Prognose für die Überarbeitung des Aktionsplans insbesondere im
  Hinblick auf Täterarbeit und Milieuschutz, Angaben zu den
  Schwerpunkten des Plans, Erstellung eines Leitfadens zum Umgang mit
  Personen aus der LSBTIQ*-Community innerhalb der Polizei,
  Ansprechpersonen für gleichgeschlechtliche Lebensweisen und queere
  Beschäftigte
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten; Knell, Wiebke, Freie Demokraten; Müller(Heidenrod), Stefan,
                                                 Freie Demokraten
  29.09.2022 und Antwort 29.12.2022 Drucksache 20/9268
            
            


            
            
- Aktionsplan "Queer leben" der Bundesregierung
  Angaben zur Jugendarbeit und Aufklärung über LSBTIQ* an Schulen,
  Überarbeitung des Aktionsplans für Akzeptanz und Vielfalt
            
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  06.12.2022 und Antwort 30.01.2023 Drucksache 20/9680
            
            


            
            
- Umsetzung des Aktionsplans für Akzeptanz und Vielfalt
  Übersicht der geförderten Projekte von 2019 bis 2022 sowie Höhe der
  Fördersummen, Anteil der Projekte aus dem Aktionsplan für Akzeptanz
  und Vielfalt mini (APAV-mini), Unterschiede zwischen den Förderungen
  APAV und APAV-mini, Angaben zur Weiterentwicklung des Aktionsplans
  mittels eines Runden Tisches, Grundlage für die Gewährung von
  Zuwendungen zur Umsetzung der Ziele; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Schneider, Florian, SPD; Degen, Christoph, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Kalveram, Esther, SPD
  06.12.2022 und Antwort 12.01.2023 Drucksache 20/9681
            
            


            
            
- Hissen der Regenbogen-Flagge am 17. Mai
  Forderung nach jährlicher Beflaggung der Dienstgebäude der
  Landesbehörden mit der Regenbogen-Flagge am internationalen Tag gegen
  Homophobie, Biophobie, Interphobie und Transphobie bei gleichzeitiger
  Erinnerung an die Abschaffung und Rehabilitierung der unter Paragraph
  175 Strafgesetzbuch verurteilten Menschen
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  25.04.2023 Drucksache 20/10958
            
  Ausschussberatung:
  Innenausschuss (INA)
      INA 20/82  04.05.2023 (ö)
      Ablehnung
            


            
            
- Neuer Aktionsplan für Akzeptanz und Vielfalt 2.0 - 65 Maßnahmen für
  gesellschaftliche Vielfalt in Hessen
  Debatte über erfolgte Maßnahmen des 2017 beschlossenen Aktionsplans
  für Akzeptanz und Vielfalt sowie über die Fortführung bzw.
  Fortschreibung eines Aktionsplans 2.0
            
            
  Antrag                                         Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  17.07.2023 Drucksache 20/11396
  Plenarprotokoll 20/141 20.07.2023 S.11670-11677 (Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Martin, Felix, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/141 S.11670-11671)
  Schulz, Dimitri, AfD (PlPr 20/141 S.11671-11672)
  Schneider, Florian, SPD (PlPr 20/141 S.11672-11673)
  Bächle-Scholz, Sabine, CDU (PlPr 20/141 S.11673-11674)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/141 S.11674-11675)
  Deißler, Lisa, Freie Demokraten (PlPr 20/141 S.11675-11676)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/141 S.11676-11677)
            als Minister für Soziales und Integration