Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Sicherheit vor Drohnen an hessischen Flughäfen Anzahl der Fälle von Behinderungen von Luftfahrzeugen durch Drohnen an den Flughäfen Frankfurt am Main und Kassel-Calden, Abwehr- und Objektschutzmaßnahmen der Polizei, Zuständigkeit für die Drohnenabwehr, mögliche Maßnahmen gegen die Bedrohung durch Drohnen an Verkehrsflughäfen Kleine Anfrage Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten 30.01.2019 und Antwort 02.04.2019 Drucksache 20/82 - Luftsicherheit gewähren - Sicherheitskontrollen übertragen - Wettbewerbsfähigkeit des Frankfurter Flughafens stärken Feststellungen: wiederholte Vorfälle mit Drohnen im Luftverkehr insbesondere am Frankfurter Flughafen, Auswirkungen der Engpässe bei den Luftsicherheitskontrollen, Forderung nach Übertragung der Sicherheitskontrollen vom Bund auf die Fraport, Fachaufsicht und Qualitätskontrolle durch die Bundespolizei, Erarbeitung eines Konzeptes zur Abwehr von Drohnen (Drohnenabwehrsystem, erweiterte Aufgaben der Deutschen Flugsicherung) Antrag Fraktion der Freien Demokraten 11.06.2019 Drucksache 20/783 Plenarprotokoll 20/27 11.12.2019 S.2015 (Video) Ausschussberatungen: Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) WVA 20/14 05.02.2020 (ö) Ablehnung Innenausschuss (INA) INA 20/18 16.01.2020 - Drohnendetektion- und abwehr an Flughäfen Zuständigkeitsverteilung an Flughäfen, Auswirkungen auf den Betrieb des Frankfurter Flughafens, eingestellter Flugverkehr aufgrund von Drohnensichtung, Schäden für Fraport, Maßnahmen zur Unschädlichmachung von Drohnen Kleine Anfrage Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten 26.06.2019 und Antwort 13.08.2019 Drucksache 20/873 - Landesgesellschaft für Luftsicherheitsaufgaben gründen Aufnahme von Verhandlungen mit Bundesregierung zwecks einer neuen Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Land hinsichtlich der Zuständigkeit für die Luftsicherheit am Frankfurter Flughafen beim Land Hessen, Forderung nach Gründung einer Landesgesellschaft für Luftsicherheitsaufgaben Antrag Fraktion der SPD 15.01.2020 Drucksache 20/1884 Ausschussberatungen: Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) WVA 20/14 05.02.2020 (ö) Ablehnung Innenausschuss (INA) INA 20/18 16.01.2020 - Behinderungen durch Drohnen Anzahl der Störungen und Sichtungen am Frankfurter Flughafen seit 2015, Verletzung des Betriebsverbotes, wirtschaftlicher Gesamtschaden für den Flughafen, Möglichkeiten zur Unterbindung des Einfliegens in sensible Bereiche auf dem Flughafengelände; Anlage Kleine Anfrage Kahnt, Rolf, AfD 04.03.2020 und Antwort 08.05.2020 Drucksache 20/2502 - Sicherheit am Flughafen Frankfurt am Main Bewertung der Sicherheitslage, Zahl der registrierten Straftaten und der Aufklärungsquote von 2015 bis 2019, Übersicht der 20 häufigsten Delikte, Anzahl der Einsätze aus besonderem Anlass seit 2017; Anlage Kleine Anfrage Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten 01.09.2020 und Antwort 15.10.2020 Drucksache 20/3527 - Schutz vor Angriffen durch Drohnen Verweis auf die Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Drs. 20/6640 Kleine Anfrage Becher, Frank-Tilo, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Faeser, Nancy, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Müller(Schwalmstadt), Regine, SPD; Rudolph, Günter, SPD; Ulloth, Oliver, SPD 03.11.2021 und Antwort 21.02.2022 Drucksache 20/6640 - Drohnen am Flughafen und im Luftraum Informationen über Ereignisse und Beeinträchtigung des Flugbetriebs, ausgefallene oder verspätete Starts mit Ausnahmegenehmigungen der Luftaufsicht aufgrund von Drohnensichtungen sowie damit verbundene finanziellen Schäden, Maßnahmen zur Drohnenabwehr und damit einhergehende Kosten, Angaben zu Luftraumverletzungen allgemein und Ermittlungs- / Strafverfahren im Zusammenhang mit Verletzung von Flugverbotszonen Kleine Anfrage Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten 05.05.2022 und Antwort 22.07.2022 Drucksache 20/8421 - Chaos am Flughafen - Landesregierung schaut zu Einschätzung der Landesregierung über die derzeitige Situation für Reisende am Frankfurter Flughafen und deren Gründe sowie Maßnahmen zur Verbesserung der Unregelmäßigkeiten im Luftverkehr, Bewertung der Dauer von Zuverlässigkeitsüberprüfungen durch die zuständige Sicherheitsbehörde, Überprüfung und Einsatzfähigkeit türkischer Arbeitskräfte, Lohnerhöhungen für Personal, Beurteilung eines Luftverkehrsgipfels und Auskunft zur ressortübergreifenden Koordinierungsgruppe auf Staatssekretärsebene, Angaben zur Information und Umbuchung von Kunden stornierter Flüge, Ausnahmegenehmigungen für Flugbewegungen in den Nachtrandstunden Dringlicher Berichtsantrag Weiß, Marius, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Barth, Elke, SPD; Grüger, Stephan, SPD; John, Knut, SPD; Fraktion der SPD 21.06.2022 Drucksache 20/8669 Ausschussberatung: Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) WVA 20/52 29.06.2022 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Zuverlässigkeitsüberprüfung nach § 7 Abs. 1 Nr. 2 LuftSiG Angaben zu den Überprüfungen von Mitarbeitenden im Sicherheitsbereich der Flughäfen durch die Luftsicherheitsbehörde und das Polizeipräsidium Frankfurt, Prognose einer möglichen Sichtung von Beiträgen in sozialen Medien, Prüfung der Phänomenbereiche Islamismus und Sympathie mit Terrororganisationen, Anzahl der durchgeführten Überprüfungen seit 2018, Anteil der Ablehnungen und Widerrufe Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 01.08.2022 und Antwort 06.10.2022 Drucksache 20/8935 - Zuverlässigkeitsüberprüfungen an Flughäfen Angaben zur Bearbeitung eines Antrages auf Überprüfung der Zuverlässigkeit, Anzahl der Überprüfungen durch die Fraport AG von 2018 bis 2022 sowie Ablehnungen und Widerrufe, Entwicklung der personellen Situation zur Antragsbearbeitung, Bewertung des Beschleunigungspotentials der Bearbeitungsdauer durch digitalisierte Vorgänge Kleine Anfrage Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten 11.08.2022 und Antwort 19.10.2022 Drucksache 20/8980 - Instrumentenanflugverfahren am Verkehrslandeplatz Frankfurt-Egelsbach Stand des Genehmigungsverfahrens, Kontakt der Landesregierung mit den zuständigen Landes- und Bundesbehörden, Einschätzung der Auswirkungen auf die Flugsicherheit und die allgemeine Flugverkehrssituation, Bewertung des Gutachtens im Rahmen der Voruntersuchung, Erfahrungen am Verkehrslandeplatz Allendorf/Eder, Bewertung des Ausbaus der Mobilität in der allgemeinen Luftfahrt Kleine Anfrage Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten 12.09.2022 und Antwort 07.12.2022 Drucksache 20/9125